Richtungsentscheidung »Defend Europe«

Martin Sellner

Martin Sellner ist Kopf der österreichischen Identitären Bewegung.

60.000 Euro! Als ich Anfang Juli die bis­her größ­te Über­wei­sung mei­nes Lebens täti­gen soll­te, war mein Fin­ger kurz wie erstarrt. Nach die­sem Klick wür­de es kein Zurück mehr geben. Die­ser Klick näm­lich kata­pul­tier­te die Iden­ti­tä­re Bewe­gung in ein Aben­teu­er, an des­sen Ende wir ent­we­der tri­um­phie­ren wür­den oder mit einer bla­ma­blen Nie­der­la­ge zu leben hät­ten. Mit der euro­päi­schen Lei­tungs­ebe­ne der IB war bereits alles abge­klärt, ich hat­te das »O.K.«. Die Bil­der der »C‑Star« waren beein­dru­ckend, und uns allen war klar: Nie wie­der Schlauch­boo­te – auf einem Schiff woll­ten wir das Lamb­da his­sen! Ein letz­tes Zögern noch, dann drück­te ich die Tas­te. Die »C‑Star« war gechar­tert, und »Defend Euro­pe« nahm sei­nen Lauf.

Jetzt, da die bis­her größ­te, teu­ers­te, ris­kan­tes­te und erfolg­reichs­te, am meis­ten gefei­er­te und ver­lach­te, unter­stütz­te und atta­ckier­te Akti­on viel­leicht der gesam­ten außer­par­la­men­ta­ri­schen Nach­kriegs­rech­ten vor­bei ist, möch­te ich ein Fazit zie­hen. Die schlimms­ten und die hoch­tra­bends­ten Erwar­tun­gen haben sich bei­de nicht erfüllt: »Defend Euro­pe« war ein Erfolg und ein poli­ti­sches Aben­teu­er. Es war eine Geschich­te, deren Fas­zi­na­ti­on sich nicht ein­mal ihre Geg­ner ent­zie­hen konn­ten, die als Wider­sa­cher sogar zu inte­gra­len Mit­spie­lern wurden.

Der Grund­ge­dan­ke der Mis­si­on ist rasch erklärt, er folg­te einem der sim­pels­ten stra­te­gi­schen Ansät­ze poli­ti­schen Pro­tests: kon­trol­lier­te Eska­la­ti­on und stell­ver­tre­ten­des Han­deln, das die Auto­ri­tä­ten bla­miert und sie durch Fort­set­zung und Stei­ge­rung dazu zwingt, ein­zu­schrei­ten und durchzugreifen.

Wie alle ande­ren beob­ach­te­ten wir eben­so wütend wie ohn­mäch­tig den offen­sicht­li­chen Rechts­bruch der NGOs, die im Mit­tel­meer als Schlep­per fun­gie­ren und die Über­flu­tung Euro­pas mit Ille­ga­len vor­an­trei­ben. Die empör­ten Pro­test­no­ten, die sich an die Poli­tik rich­te­ten, bewirk­ten mona­te­lang wenig bis nichts. Da war er wie­der: der Alp­traum, das mich seit der Grenz­öff­nung 2015  ver­folgt. Damals war es ange­sichts des Ver­rats an unse­rem Land und inmit­ten einer nie dage­we­se­nen Pro­test- und Revo­lu­ti­ons­stim­mung eigent­lich unse­re Auf­ga­be, den größt­mög­li­chen und effek­tivs­ten Wider­stand zu leis­ten. Aber waren wir die­ser Auf­ga­be nachgekommen?

Ich und vie­le ande­re waren Tag und Nacht im Ein­satz gewe­sen. Grup­pen wur­den aus der Tau­fe geho­ben, Netz­wer­ke, Unter­neh­men und Pro­jek­te gegrün­det, hun­der­te Demos und Aktio­nen orga­ni­siert, Tex­te ver­faßt, Bücher geschrie­ben und Vide­os gedreht. Wir hat­ten die Zeit genutzt, um par­la­men­ta­risch und akti­vis­tisch eine neue patrio­ti­sche Bewe­gung zu eta­blie­ren, deren Wachs­tums­po­ten­ti­al uns zum Angst­geg­ner der Mul­ti­kul­tis gemacht hat­te. Doch die ent­schei­den­de Akti­on blieb aus. Wo war die wochen­lan­ge Beset­zung eines geplan­ten Asyl­zen­trums durch Akti­vis­ten? Wo blieb eine dau­er­haf­te Blo­cka­de an der öster­rei­chi­schen Gren­ze? Wann wur­de aus einer Demo die spon­ta­ne Okku­pa­ti­on eines Platzes?

Alles war letzt­lich sym­bo­lisch und tem­po­rär. Es wur­den Zei­chen gesetzt, aber die Macht­ha­ber wuß­ten gewiß: Es reich­te, abzu­war­ten, bis die Wut­bür­ger und Akti­vis­ten nach »gesetz­tem Zei­chen« wie­der nach Hau­se gin­gen. Der meta­po­li­ti­sche Druck auf die ver­öf­fent­lich­te Mei­nung und ihren schma­len Kor­ri­dor stei­ger­te sich, aber ein ech­ter »Druck auf der Stra­ße« und der ent­schei­den­de Akt des gewalt­frei­en Wider­stands blie­ben aus. Sie blie­ben aus, obwohl wir die Akti­vis­ten und die Mit­tel, die finan­zi­el­le und mora­li­sche Unter­stüt­zung gehabt hät­ten und die geschicht­li­che Lage wie nie zuvor unse­ren Ein­satz for­der­te. Die »Gro­ße Akti­on« wur­de so lan­ge auf­ge­scho­ben, bis sich die­ses Fens­ter geschlos­sen hat­te. Nie wie­der soll­te uns das passieren!

Gegen die­sen Schwur stand die schlei­chen­de Ver­bür­ger­li­chung. Es gab kei­nen Grund zur Kla­ge. Der Akti­vis­mus der IB funk­tio­nier­te: Wir waren in weni­gen Jah­ren zur akti­vis­ti­schen Avant­gar­de im rech­ten Lager gewor­den, wir beschäf­tig­ten die Medi­en und bau­ten gera­de unse­re Struk­tu­ren aus. Per­sön­lich hat­te ich mit der App »Patri­ot Peer« ein ambi­tio­nier­tes Pro­jekt in Arbeit, dazu einen erfolg­rei­chen You­Tube-Kanal, einen gut lau­fen­den T‑S­hirt-Ver­sand und dazu gera­de mein ers­tes Buch ver­öf­fent­licht. Kurz: Ich und die IB waren drauf und dran, uns in der Rol­le des Bela­ge­rers ein­zu­rich­ten. Den Erfolg konn­te kei­ner leug­nen, aber das »Ein­rich­ten« im Erträg­li­chen wur­de den idea­lis­tischs­ten Tei­len der IB unerträglich.

All das führ­te not­wen­dig zu die­sem »his­to­ri­schen Maus­klick«, zum Char­tern der »C‑Star«. Statt mit dem gesam­mel­ten Geld zehn Schlauch­boo­te zu mie­ten und wie im Mai in Cata­nia einem NGO-Schiff sym­bo­lisch in den Weg zu fah­ren, woll­ten wir wirk­lich etwas bewir­ken. Ein Schiff, eine Crew und zehn Tage Ein­satz vor der liby­schen Küs­te. Die Ziel­be­stim­mung war recht viel­fäl­tig. Wir woll­ten die NGOs durch unse­re Prä­senz unter Druck set­zen, ihre Akti­vi­tä­ten doku­men­tie­ren, die liby­sche Küs­ten­wa­che unter­stüt­zen, zurück­ge­las­se­ne Schlep­per­boo­te ver­sen­ken und – falls wir genö­tigt wür­den – Migran­ten an Bord neh­men und sie nach Afri­ka zurückbringen.

All die­se Punk­te sind, näher betrach­tet, nur Varia­tio­nen des eines Ziels: Eine »rech­te NGO«, der es gelän­ge, ihr Schiff in den Brenn­punkt der Migra­ti­ons­kri­se zu brin­gen, wäre eine Bla­ma­ge für die Poli­tik und eine Desta­bi­li­sie­rung der Schleu­s­er­zu­sam­men­ar­beit zwi­schen Kri­mi­nel­len und den Wel­co­me-NGOs. Der Platz­sturm einer Fan­kur­ve, der zum Spiel­ab­bruch führt, folgt einer ähn­li­chen Logik, eben­so die Anti­fa­de­mos gegen rech­te Kon­gres­se. Pro­tes­te und Raum­nah­men schaf­fen Span­nung und Eska­la­ti­on, die Poli­ti­kern die Mög­lich­keit gibt, mit dem gan­zen Pro­blem legis­la­tiv Schluß zu machen.

Die­ses Kal­kül ging auf, als Anfang August eine Pres­se­aus­sen­dung des öster­rei­chi­schen Innen­mi­nis­ters Wolf­gang Sobot­ka ver­laut­bar­te, daß durch die Mis­si­on »Defend Euro­pe« die »Schlie­ßung der Mit­tel­meer­rou­te noch drin­gen­der« gewor­den sei. Man dür­fe das »Feld nicht Ewig­gest­ri­gen über­las­sen«. Damit der Staat in die­sem »Feld«, also sei­nen Gren­zen, aktiv wur­de, war es aber offen­bar nötig, daß eine Grup­pe Jugend­li­cher ihm die­se Gren­zen noch ein­mal zeigte.

Unse­re stän­di­ge Dämo­ni­sie­rung als gefähr­li­che Sub­jek­te, denen »alles zuzu­trau­en« sei, mach­te die Medi­en unfrei­wil­lig zu Kom­pli­zen die­ser Stra­te­gie. Die Ver­su­che, unse­re Akti­on ins Lächer­li­che zu zie­hen, weil die pro­phe­zei­ten Gewalt­ak­te und Ver­bre­chen unse­rer­seits aus­blie­ben, ste­hen daher im absur­den Kon­trast zu der hys­te­ri­schen Bericht­erstat­tung und dem über­bor­den­den Inter­es­se an die­ser »unin­ter­es­san­ten« und »sinn­lo­sen« Mission.

Unse­re Geg­ner erkann­ten das Kal­kül und wuß­ten genau: Wenn wir es schaff­ten, in die Schlepp­er­zo­ne zu gelan­gen und dort Prä­senz zu zei­gen, und wenn dort der von ihnen hys­te­risch beschwo­re­ne, von uns ver­ant­wor­te­te Ertrin­kungs­tod von Migran­ten nicht statt­fin­den wür­de, wäre unse­re Mis­si­on ein Erfolg. Die »C‑Star« wür­de zum poli­ti­schen Hebel, mit dem das ille­ga­le Trei­ben abge­schal­tet wer­den könn­te. Ihre Chan­ce sahen unse­re Geg­ner dar­in, unse­re Mis­si­on bereits vor dem Errei­chen der liby­schen Küs­te schei­tern zu las­sen, uns vor den Augen der Welt­öf­fent­lich­keit zur Kapi­tu­la­ti­on zu zwin­gen und damit der Lächer­lich­keit preiszugeben.

Die­ses Exem­pel soll­te dann eine päd­ago­gi­sche Wir­kung auf jeden Wider­stand haben: »Bleibt bei euren Demons­tra­tio­nen und Aktio­nen, bei euren Arti­keln, Vide­os und Pro­test­postings, aber begebt euch nicht auf unser Ter­rain. Das ist zu groß für euch.«

Unse­re Mis­si­on wur­de uns also so schwer wie nur irgend mög­lich gemacht. Eine geöl­te Maschi­ne­rie aus media­ler Het­ze und diplo­ma­ti­schem Druck mach­te die »C‑Star« zum »Geis­ter­schiff«, das nach der Abfahrt in Dschi­bu­ti für mehr als einen Monat in kei­nem Hafen nor­mal anle­gen konn­te. Was­ser und Treib­stoff wur­den ver­wei­gert oder zu absur­den Prei­sen ver­kauft, das Schiff wur­de von Ein­satz­kräf­ten gestürmt und ver­wüs­tet, die Crew mal­trä­tiert und inhaf­tiert und mit allen lega­len und ille­ga­len Mit­teln an der Ab- und Wei­ter­rei­se gehin­dert. Alle Vor­wür­fe ent­pupp­ten sich als Pres­se­lü­gen: ukrai­ni­sche Söld­ner an Bord? Men­schen­schlep­pe­rei auf unse­rem Schiff? Wir in Seenot?

Nichts ent­sprach der Wahr­heit, aber es kos­te­te uns Zeit und Geld. Dazu häuf­ten sich auch eini­ge selt­sa­me Vor­fäl­le: Beim Able­gen in Dschi­bu­ti funk­tio­nier­ten alle Gerä­te bis auf ein paar Klei­nig­kei­ten ein­wand­frei. Nach­dem ein Tech­ni­ker an Bord war, um die zu repa­rie­ren, began­nen auf ein­mal zahl­rei­che uner­klär­li­che »Schwie­rig­kei­ten« (ins­be­son­de­re brann­te weni­ge Tage spä­ter unser Tura­ya-Satel­li­ten­sys­tem durch, das uns eine rudi­men­tä­re Inter­net­ver­bin­dung an Bord ermög­licht hat­te). Als uns ein Ver­sor­gungs­schiff aus Mal­ta Die­sel brin­gen soll­te, pump­te es uns eini­ge Ton­nen Was­ser in den Tank. All das ist natür­lich nicht als Sabo­ta­ge beweis­bar, doch das fort­wäh­ren­de Kopf­schüt­teln der Crew, die so etwas »in ihrer gesam­ten Zeit auf See noch nie erlebt« hat­te, spricht Bände.

Ein Haupt­ziel der Mis­si­on wur­de nun das blo­ße Durch­hal­ten: nicht die Ner­ven ver­lie­ren, als wir im Hos­tel in Süd­zy­pern erfuh­ren, daß die gesam­te Mann­schaft der »C‑Star« samt Schiffs­eig­ner im tür­ki­schen Gefäng­nis sei und die Behör­den dar­über nach­däch­ten, das Schiff zu ver­stei­gern, um die Kos­ten zu decken; die Zäh­ne zusam­men­bei­ßen, als wir vor Sfax fest­sa­ßen, uns Ein­laß und Ver­sor­gung ver­wei­gert wur­de, wir weder genug Sprit noch Nah­rung hat­ten, um irgend­ei­nen ande­ren Hafen zu errei­chen; wei­ter­ma­chen, als wir um vier Uhr in der Frü­he von Sire­nen und Rot­licht geweckt wur­den, weil der Motor auf­grund des gewäs­ser­ten Die­sels streik­te und das Schiff von der Strö­mung in Rich­tung liby­scher Gewäs­ser getrie­ben wurde.

Wei­ter­ma­chen! Das hieß, von jetzt auf gleich Plä­ne über Bord zu wer­fen und neue zu ent­wi­ckeln, immer drei Alter­na­ti­ven in pet­to zu haben und im rich­ti­gen Augen­blick bei­spiels­wei­se Hals über Kopf Nord­zy­pern zu ver­las­sen, gegen alle Aus­sich­ten die Anker zu lich­ten und ins Unge­wis­se los­zu­fah­ren – immer wie­der an Bord impro­vi­sie­rend, repa­rie­rend und uner­war­te­te Aus­fäl­le durch neue Ideen ausgleichend.

Zeit­wei­se waren wir voll­kom­men abge­schnit­ten von der Öffent­lich­keit, aber wir blie­ben in dem Bewußt­sein auf See, daß jede unse­rer Bewe­gun­gen von tau­sen­den bösen und zugleich von tau­sen­den wohl­wol­len­den, mit­fie­bern­den Bli­cken beob­ach­tet wür­de und die Welt­pres­se nur dar­auf war­te­te, die Mis­si­on end­gül­tig für »geschei­tert« erklä­ren zu kön­nen (wie sie es bereits mehr­fach vor­ei­lig getan hat­te). Und so nahm der Druck auf uns zu, gestei­gert noch durch die Unge­wiß­heit über die Dau­er und den Fort­lauf der Mis­si­on: Die »C‑Star« war das meist­ge­h­aß­te und meist­ge­lieb­te Schiff des Mit­tel­meers gewor­den und hat­te sogar ihren eige­nen Hash­tag auf Twit­ter.

Am Ende schei­ter­ten unse­re Geg­ner. Gegen eines die­ser berühm­ten »brei­ten Bünd­nis­se« aus Regie­run­gen, NGOs und Medi­en hat­ten wir uns durch­ge­setzt, liby­sche Küs­ten­nä­he erreicht und unser eigent­li­ches Ziel in Angriff genom­men. Unse­re Prä­senz wirk­te. Wäh­rend wir Schif­fe wie etwa die »Aqua­ri­us« über­wach­ten, kamen ihre Akti­vi­tä­ten zum Erlie­gen. Unter unse­ren Augen ver­spür­ten sie kei­ner­lei Lust auf eine »Ret­tung«, die sich vor lau­fen­den Kame­ras womög­lich als Über­ga­be ent­puppt hätte.

Die mas­si­ve Bericht­erstat­tung, die bei der feind­lich­ge­sinn­ten Pres­se natur­ge­mäß nur nega­tiv aus­fal­len konn­te, paß­te per­fekt in unse­re Stra­te­gie. Ohne die welt­wei­te Flut an Arti­keln wäre unse­re Akti­on wohl nicht auf der Ebe­ne der gro­ßen Poli­tik ange­kom­men. Tat­säch­lich ergibt sich eine frap­pie­ren­de Kor­re­la­ti­on, wenn man die Chro­no­lo­gie der Akti­on mit dem Zusam­men­bruch des NGO-Geschäfts parallelisiert:

Ѽ     Am 26. Juni gibt die IB bekannt, daß sie die »C‑Star« char­tern und in die SAR-Zone fah­ren würde.

Ѽ     Am 28. Juni kün­digt die ita­lie­ni­sche Regie­rung an, ihre Häfen für jene NGOs zu schlie­ßen, die neu­en Ver­hal­tens­re­geln nicht zustim­men. Ѽ          Am 8. Juli. legt die »C‑Star« in Dschi­bu­ti ab.

Ѽ     Am 12. Juli ver­öf­fent­licht die ita­lie­ni­sche Regie­rung erst­mals die neu­en Ver­hal­tens­re­geln für NGOs, die u. a. die Über­ga­be von Migran­ten auf See und das Ein­drin­gen in liby­sche Hoheits­ge­wäs­ser untersagen.

Ѽ     Am 29. Juli geht die Crew vor Zypern an Bord.

Ѽ     Am 3. August beschlag­nahmt die ita­lie­ni­sche Poli­zei in Lam­pe­du­sa das Schiff »Iuven­ta« der NGO »Jugend ret­tet« und geht dem Vor­wurf der Schlep­pe­rei nach. Zusätz­lich wird die liby­sche Küs­ten­wa­che (wie von uns gefor­dert) mit einem Boot unterstützt.

Ѽ     Am 5. August trifft die »C‑Star« in der SAR-Zone ein und kon­fron­tiert die »Aqua­ri­us« und die »Gol­fo Azzurro«.

Ѽ     Am 12. August geben »Ärz­te ohne Gren­zen« und die »Sea-Eye« auf­grund des gestie­ge­nen Drucks auf und ver­las­sen die SAR-Zone.

Ѽ     Am 15. August trifft die »C‑Star« auf die »Gol­fo Azzur­ro« und hin­dert sie mit krea­ti­ven und gewalt­lo­sen Metho­den an der Wei­ter­fahrt. Die dar­auf­hin ein­tref­fen­de liby­sche Küs­ten­wa­che lobt den Ein­satz von

»Defend Euro­pe« und ver­jagt die »Gol­fo Azzur­ro« mit den Worten

»Go ahead and never come back« aus ihren Gewässern.

Seit der Mis­si­on »Defend Euro­pe« hat sich die Lage also geän­dert. Die öffent­li­che Unter­stüt­zung für die NGOs brach samt deren Spen­den­ein­nah­men zusam­men. Vie­le haben auf­ge­ge­ben, und eini­ge muß­ten sogar ihre Schif­fe ver­kau­fen. Die ita­lie­ni­sche Regie­rung unter­stützt die liby­sche Küs­ten­wa­che, die nun bes­ser denn je in der Lage ist, ihre Gewäs­ser von den NGOs sau­ber­zu­hal­ten. Und das Wich­tigs­te: Seit fast einem Monat ist nie­mand mehr auf der Mit­tel­meer­rou­te ertrun­ken, was unse­ren Slo­gan und unse­re Über­zeu­gung bestä­tigt: Gren­zen ret­ten Leben.

Die IB hat wäh­rend der »Defend-Europe«-Mission eini­ge Breit­sei­ten erhal­ten. Gel­der wur­den ein­ge­fro­ren, Ver­trä­ge gekün­digt und Zah­lungs­we­ge aus­ge­trock­net. Wir haben etwas an Sicher­heit und Behag­lich­keit ein­ge­büßt und in der Bewe­gung Hemm­nis­se gespürt, die uns vor­her gar nicht bewußt waren. Auch ich habe nun kein PayPal-Kon­to mehr, und sogar mein Pri­vat­kon­to wur­de mir unlängst gekün­digt, aber den­noch ist klar: Ich wür­de die­sen Maus­klick von Anfang Juli jeder­zeit wiederholen.

»Defend Euro­pe« hat die IB ent­schei­dend ver­än­dert. Unter Druck haben wir erst gese­hen, wozu wir in der Lage sind und zu wel­cher Unter­stüt­zung und wel­chem Ver­trau­en unser Lager bereit ist. Der Sprung ins Unge­wis­se war hoch­ris­kant, doch er war ein »qua­li­ta­ti­ver Sprung«. Die neu­en Struk­tu­ren der euro­päi­schen Zusam­men­ar­beit, die im Zuge der Mis­si­on geschaf­fen wur­den, kön­nen wei­ter aus­ge­baut wer­den, und die Geg­ner wis­sen nun, daß wir Ernst machen und uns nicht mit einer zuge­wie­se­nen Rol­le als wir­kungs­lo­ser Stö­ren­fried zufriedengeben.

Die psy­cho­lo­gi­sche Wir­kung ist für mich neben dem Druck auf die NGOs in der SAR-Zone und die Poli­ti­ker in den Par­la­men­ten einer der größ­ten Erfol­ge von »Defend Euro­pe«. Wir haben nicht nur ein Zei­chen gesetzt, son­dern wirk­lich etwas erreicht. Jedes Crew­mit­glied ging im Bewußt­sein an Bord, daß die­ser Schritt auch sein Leben gefähr­den könn­te. Wir haben viel ris­kiert, hart gear­bei­tet und waren bereit, uns selbst und das Erreich­te zu opfern. Wir sind an unse­re Gren­zen gesto­ßen, aber ge- stärkt aus die­ser unwäg­ba­ren Zeit hervorgegangen.

Womög­lich hät­te ein ähn­lich ent­schie­de­nes Vor­ge­hen der IB im Jahr 2015 auch die Schlie­ßung der Bal­kan­rou­te mas­siv beschleu­ni­gen kön­nen. Wir dür­fen nie wie­der zu spät kom­men »Defend Euro­pe« war eine Rich­tungs­ent­schei­dung für die IB. Die Stra­te­gie der Tat hat sich durch­ge­setzt. Unver­han­del­bar gewalt­frei, aber gewal­tig durch maxi­ma­le Risi­ko- und Opfer­be­reit­schaft. Bloß sym­bo­li­scher Pro­test und Zei­chen­set­zen allein rei­chen nicht. Wir dür­fen uns nicht in einer Nische ein­rich­ten, son­dern müs­sen das gesam­te patrio­ti­sche Wider­stands­po­ten­ti­al aus­schöp­fen, solan­ge es noch vor­han­den ist.

Aus Schil­lers Wal­len­stein stammt der Vers: »Und set­zet ihr nicht das Leben ein, nie wird euch das Leben gewon­nen sein.« Manch­mal an Bord spür­te ich, was Schil­ler damit meint und war­um er recht hat.

Martin Sellner

Martin Sellner ist Kopf der österreichischen Identitären Bewegung.

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