Sezession
1. Oktober 2017

Richtungsentscheidung »Defend Europe«

Martin Sellner

Martin Sellner

Martin Sellner ist Kopf der österreichischen Identitären Bewegung.

60.000 Euro! Als ich Anfang Juli die bisher größte Überweisung meines Lebens tätigen sollte, war mein Finger kurz wie erstarrt. Nach diesem Klick würde es kein Zurück mehr geben. Dieser Klick nämlich katapultierte die Identitäre Bewegung in ein Abenteuer, an dessen Ende wir entweder triumphieren würden oder mit einer blamablen Niederlage zu leben hätten. Mit der europäischen Leitungsebene der IB war bereits alles abgeklärt, ich hatte das »O.K.«. Die Bilder der »C-Star« waren beeindruckend, und uns allen war klar: Nie wieder Schlauchboote – auf einem Schiff wollten wir das Lambda hissen! Ein letztes Zögern noch, dann drückte ich die Taste. Die »C-Star« war gechartert, und »Defend Europe« nahm seinen Lauf.

Jetzt, da die bisher größte, teuerste, riskanteste und erfolgreichste, am meisten gefeierte und verlachte, unterstützte und attackierte Aktion vielleicht der gesamten außerparlamentarischen Nachkriegsrechten vorbei ist, möchte ich ein Fazit ziehen. Die schlimmsten und die hochtrabendsten Erwartungen haben sich beide nicht erfüllt: »Defend Europe« war ein Erfolg und ein politisches Abenteuer. Es war eine Geschichte, deren Faszination sich nicht einmal ihre Gegner entziehen konnten, die als Widersacher sogar zu integralen Mitspielern wurden.

Der Grundgedanke der Mission ist rasch erklärt, er folgte einem der simpelsten strategischen Ansätze politischen Protests: kontrollierte Eskalation und stellvertretendes Handeln, das die Autoritäten blamiert und sie durch Fortsetzung und Steigerung dazu zwingt, einzuschreiten und durchzugreifen.

Wie alle anderen beobachteten wir ebenso wütend wie ohnmächtig den offensichtlichen Rechtsbruch der NGOs, die im Mittelmeer als Schlepper fungieren und die Überflutung Europas mit Illegalen vorantreiben. Die empörten Protestnoten, die sich an die Politik richteten, bewirkten monatelang wenig bis nichts. Da war er wieder: der Alptraum, das mich seit der Grenzöffnung 2015  verfolgt. Damals war es angesichts des Verrats an unserem Land und inmitten einer nie dagewesenen Protest- und Revolutionsstimmung eigentlich unsere Aufgabe, den größtmöglichen und effektivsten Widerstand zu leisten. Aber waren wir dieser Aufgabe nachgekommen?

Ich und viele andere waren Tag und Nacht im Einsatz gewesen. Gruppen wurden aus der Taufe gehoben, Netzwerke, Unternehmen und Projekte gegründet, hunderte Demos und Aktionen organisiert, Texte verfaßt, Bücher geschrieben und Videos gedreht. Wir hatten die Zeit genutzt, um parlamentarisch und aktivistisch eine neue patriotische Bewegung zu etablieren, deren Wachstumspotential uns zum Angstgegner der Multikultis gemacht hatte. Doch die entscheidende Aktion blieb aus. Wo war die wochenlange Besetzung eines geplanten Asylzentrums durch Aktivisten? Wo blieb eine dauerhafte Blockade an der österreichischen Grenze? Wann wurde aus einer Demo die spontane Okkupation eines Platzes?

Alles war letztlich symbolisch und temporär. Es wurden Zeichen gesetzt, aber die Machthaber wußten gewiß: Es reichte, abzuwarten, bis die Wutbürger und Aktivisten nach »gesetztem Zeichen« wieder nach Hause gingen. Der metapolitische Druck auf die veröffentlichte Meinung und ihren schmalen Korridor steigerte sich, aber ein echter »Druck auf der Straße« und der entscheidende Akt des gewaltfreien Widerstands blieben aus. Sie blieben aus, obwohl wir die Aktivisten und die Mittel, die finanzielle und moralische Unterstützung gehabt hätten und die geschichtliche Lage wie nie zuvor unseren Einsatz forderte. Die »Große Aktion« wurde so lange aufgeschoben, bis sich dieses Fenster geschlossen hatte. Nie wieder sollte uns das passieren!

Gegen diesen Schwur stand die schleichende Verbürgerlichung. Es gab keinen Grund zur Klage. Der Aktivismus der IB funktionierte: Wir waren in wenigen Jahren zur aktivistischen Avantgarde im rechten Lager geworden, wir beschäftigten die Medien und bauten gerade unsere Strukturen aus. Persönlich hatte ich mit der App »Patriot Peer« ein ambitioniertes Projekt in Arbeit, dazu einen erfolgreichen YouTube-Kanal, einen gut laufenden T-Shirt-Versand und dazu gerade mein erstes Buch veröffentlicht. Kurz: Ich und die IB waren drauf und dran, uns in der Rolle des Belagerers einzurichten. Den Erfolg konnte keiner leugnen, aber das »Einrichten« im Erträglichen wurde den idealistischsten Teilen der IB unerträglich.

All das führte notwendig zu diesem »historischen Mausklick«, zum Chartern der »C-Star«. Statt mit dem gesammelten Geld zehn Schlauchboote zu mieten und wie im Mai in Catania einem NGO-Schiff symbolisch in den Weg zu fahren, wollten wir wirklich etwas bewirken. Ein Schiff, eine Crew und zehn Tage Einsatz vor der libyschen Küste. Die Zielbestimmung war recht vielfältig. Wir wollten die NGOs durch unsere Präsenz unter Druck setzen, ihre Aktivitäten dokumentieren, die libysche Küstenwache unterstützen, zurückgelassene Schlepperboote versenken und – falls wir genötigt würden – Migranten an Bord nehmen und sie nach Afrika zurückbringen.

All diese Punkte sind, näher betrachtet, nur Variationen des eines Ziels: Eine »rechte NGO«, der es gelänge, ihr Schiff in den Brennpunkt der Migrationskrise zu bringen, wäre eine Blamage für die Politik und eine Destabilisierung der Schleuserzusammenarbeit zwischen Kriminellen und den Welcome-NGOs. Der Platzsturm einer Fankurve, der zum Spielabbruch führt, folgt einer ähnlichen Logik, ebenso die Antifademos gegen rechte Kongresse. Proteste und Raumnahmen schaffen Spannung und Eskalation, die Politikern die Möglichkeit gibt, mit dem ganzen Problem legislativ Schluß zu machen.

Dieses Kalkül ging auf, als Anfang August eine Presseaussendung des österreichischen Innenministers Wolfgang Sobotka verlautbarte, daß durch die Mission »Defend Europe« die »Schließung der Mittelmeerroute noch dringender« geworden sei. Man dürfe das »Feld nicht Ewiggestrigen überlassen«. Damit der Staat in diesem »Feld«, also seinen Grenzen, aktiv wurde, war es aber offenbar nötig, daß eine Gruppe Jugendlicher ihm diese Grenzen noch einmal zeigte.

Unsere ständige Dämonisierung als gefährliche Subjekte, denen »alles zuzutrauen« sei, machte die Medien unfreiwillig zu Komplizen dieser Strategie. Die Versuche, unsere Aktion ins Lächerliche zu ziehen, weil die prophezeiten Gewaltakte und Verbrechen unsererseits ausblieben, stehen daher im absurden Kontrast zu der hysterischen Berichterstattung und dem überbordenden Interesse an dieser »uninteressanten« und »sinnlosen« Mission.

Unsere Gegner erkannten das Kalkül und wußten genau: Wenn wir es schafften, in die Schlepperzone zu gelangen und dort Präsenz zu zeigen, und wenn dort der von ihnen hysterisch beschworene, von uns verantwortete Ertrinkungstod von Migranten nicht stattfinden würde, wäre unsere Mission ein Erfolg. Die »C-Star« würde zum politischen Hebel, mit dem das illegale Treiben abgeschaltet werden könnte. Ihre Chance sahen unsere Gegner darin, unsere Mission bereits vor dem Erreichen der libyschen Küste scheitern zu lassen, uns vor den Augen der Weltöffentlichkeit zur Kapitulation zu zwingen und damit der Lächerlichkeit preiszugeben.

Dieses Exempel sollte dann eine pädagogische Wirkung auf jeden Widerstand haben: »Bleibt bei euren Demonstrationen und Aktionen, bei euren Artikeln, Videos und Protestpostings, aber begebt euch nicht auf unser Terrain. Das ist zu groß für euch.«

Unsere Mission wurde uns also so schwer wie nur irgend möglich gemacht. Eine geölte Maschinerie aus medialer Hetze und diplomatischem Druck machte die »C-Star« zum »Geisterschiff«, das nach der Abfahrt in Dschibuti für mehr als einen Monat in keinem Hafen normal anlegen konnte. Wasser und Treibstoff wurden verweigert oder zu absurden Preisen verkauft, das Schiff wurde von Einsatzkräften gestürmt und verwüstet, die Crew malträtiert und inhaftiert und mit allen legalen und illegalen Mitteln an der Ab- und Weiterreise gehindert. Alle Vorwürfe entpuppten sich als Presselügen: ukrainische Söldner an Bord? Menschenschlepperei auf unserem Schiff? Wir in Seenot?

Nichts entsprach der Wahrheit, aber es kostete uns Zeit und Geld. Dazu häuften sich auch einige seltsame Vorfälle: Beim Ablegen in Dschibuti funktionierten alle Geräte bis auf ein paar Kleinigkeiten einwandfrei. Nachdem ein Techniker an Bord war, um die zu reparieren, begannen auf einmal zahlreiche unerklärliche »Schwierigkeiten« (insbesondere brannte wenige Tage später unser Turaya-Satellitensystem durch, das uns eine rudimentäre Internetverbindung an Bord ermöglicht hatte). Als uns ein Versorgungsschiff aus Malta Diesel bringen sollte, pumpte es uns einige Tonnen Wasser in den Tank. All das ist natürlich nicht als Sabotage beweisbar, doch das fortwährende Kopfschütteln der Crew, die so etwas »in ihrer gesamten Zeit auf See noch nie erlebt« hatte, spricht Bände.

Ein Hauptziel der Mission wurde nun das bloße Durchhalten: nicht die Nerven verlieren, als wir im Hostel in Südzypern erfuhren, daß die gesamte Mannschaft der »C-Star« samt Schiffseigner im türkischen Gefängnis sei und die Behörden darüber nachdächten, das Schiff zu versteigern, um die Kosten zu decken; die Zähne zusammenbeißen, als wir vor Sfax festsaßen, uns Einlaß und Versorgung verweigert wurde, wir weder genug Sprit noch Nahrung hatten, um irgendeinen anderen Hafen zu erreichen; weitermachen, als wir um vier Uhr in der Frühe von Sirenen und Rotlicht geweckt wurden, weil der Motor aufgrund des gewässerten Diesels streikte und das Schiff von der Strömung in Richtung libyscher Gewässer getrieben wurde.

Weitermachen! Das hieß, von jetzt auf gleich Pläne über Bord zu werfen und neue zu entwickeln, immer drei Alternativen in petto zu haben und im richtigen Augenblick beispielsweise Hals über Kopf Nordzypern zu verlassen, gegen alle Aussichten die Anker zu lichten und ins Ungewisse loszufahren – immer wieder an Bord improvisierend, reparierend und unerwartete Ausfälle durch neue Ideen ausgleichend.

Zeitweise waren wir vollkommen abgeschnitten von der Öffentlichkeit, aber wir blieben in dem Bewußtsein auf See, daß jede unserer Bewegungen von tausenden bösen und zugleich von tausenden wohlwollenden, mitfiebernden Blicken beobachtet würde und die Weltpresse nur darauf wartete, die Mission endgültig für »gescheitert« erklären zu können (wie sie es bereits mehrfach voreilig getan hatte). Und so nahm der Druck auf uns zu, gesteigert noch durch die Ungewißheit über die Dauer und den Fortlauf der Mission: Die »C-Star« war das meistgehaßte und meistgeliebte Schiff des Mittelmeers geworden und hatte sogar ihren eigenen Hashtag auf Twitter.

Am Ende scheiterten unsere Gegner. Gegen eines dieser berühmten »breiten Bündnisse« aus Regierungen, NGOs und Medien hatten wir uns durchgesetzt, libysche Küstennähe erreicht und unser eigentliches Ziel in Angriff genommen. Unsere Präsenz wirkte. Während wir Schiffe wie etwa die »Aquarius« überwachten, kamen ihre Aktivitäten zum Erliegen. Unter unseren Augen verspürten sie keinerlei Lust auf eine »Rettung«, die sich vor laufenden Kameras womöglich als Übergabe entpuppt hätte.

Die massive Berichterstattung, die bei der feindlichgesinnten Presse naturgemäß nur negativ ausfallen konnte, paßte perfekt in unsere Strategie. Ohne die weltweite Flut an Artikeln wäre unsere Aktion wohl nicht auf der Ebene der großen Politik angekommen. Tatsächlich ergibt sich eine frappierende Korrelation, wenn man die Chronologie der Aktion mit dem Zusammenbruch des NGO-Geschäfts parallelisiert:

Ѽ     Am 26. Juni gibt die IB bekannt, daß sie die »C-Star« chartern und in die SAR-Zone fahren würde.

Ѽ     Am 28. Juni kündigt die italienische Regierung an, ihre Häfen für jene NGOs zu schließen, die neuen Verhaltensregeln nicht zustimmen. Ѽ          Am 8. Juli. legt die »C-Star« in Dschibuti ab.

Ѽ     Am 12. Juli veröffentlicht die italienische Regierung erstmals die neuen Verhaltensregeln für NGOs, die u. a. die Übergabe von Migranten auf See und das Eindringen in libysche Hoheitsgewässer untersagen.

Ѽ     Am 29. Juli geht die Crew vor Zypern an Bord.

Ѽ     Am 3. August beschlagnahmt die italienische Polizei in Lampedusa das Schiff »Iuventa« der NGO »Jugend rettet« und geht dem Vorwurf der Schlepperei nach. Zusätzlich wird die libysche Küstenwache (wie von uns gefordert) mit einem Boot unterstützt.

Ѽ     Am 5. August trifft die »C-Star« in der SAR-Zone ein und konfrontiert die »Aquarius« und die »Golfo Azzurro«.

Ѽ     Am 12. August geben »Ärzte ohne Grenzen« und die »Sea-Eye« aufgrund des gestiegenen Drucks auf und verlassen die SAR-Zone.

Ѽ     Am 15. August trifft die »C-Star« auf die »Golfo Azzurro« und hindert sie mit kreativen und gewaltlosen Methoden an der Weiterfahrt. Die daraufhin eintreffende libysche Küstenwache lobt den Einsatz von

»Defend Europe« und verjagt die »Golfo Azzurro« mit den Worten

»Go ahead and never come back« aus ihren Gewässern.

Seit der Mission »Defend Europe« hat sich die Lage also geändert. Die öffentliche Unterstützung für die NGOs brach samt deren Spendeneinnahmen zusammen. Viele haben aufgegeben, und einige mußten sogar ihre Schiffe verkaufen. Die italienische Regierung unterstützt die libysche Küstenwache, die nun besser denn je in der Lage ist, ihre Gewässer von den NGOs sauberzuhalten. Und das Wichtigste: Seit fast einem Monat ist niemand mehr auf der Mittelmeerroute ertrunken, was unseren Slogan und unsere Überzeugung bestätigt: Grenzen retten Leben.

Die IB hat während der »Defend-Europe«-Mission einige Breitseiten erhalten. Gelder wurden eingefroren, Verträge gekündigt und Zahlungswege ausgetrocknet. Wir haben etwas an Sicherheit und Behaglichkeit eingebüßt und in der Bewegung Hemmnisse gespürt, die uns vorher gar nicht bewußt waren. Auch ich habe nun kein PayPal-Konto mehr, und sogar mein Privatkonto wurde mir unlängst gekündigt, aber dennoch ist klar: Ich würde diesen Mausklick von Anfang Juli jederzeit wiederholen.

»Defend Europe« hat die IB entscheidend verändert. Unter Druck haben wir erst gesehen, wozu wir in der Lage sind und zu welcher Unterstützung und welchem Vertrauen unser Lager bereit ist. Der Sprung ins Ungewisse war hochriskant, doch er war ein »qualitativer Sprung«. Die neuen Strukturen der europäischen Zusammenarbeit, die im Zuge der Mission geschaffen wurden, können weiter ausgebaut werden, und die Gegner wissen nun, daß wir Ernst machen und uns nicht mit einer zugewiesenen Rolle als wirkungsloser Störenfried zufriedengeben.

Die psychologische Wirkung ist für mich neben dem Druck auf die NGOs in der SAR-Zone und die Politiker in den Parlamenten einer der größten Erfolge von »Defend Europe«. Wir haben nicht nur ein Zeichen gesetzt, sondern wirklich etwas erreicht. Jedes Crewmitglied ging im Bewußtsein an Bord, daß dieser Schritt auch sein Leben gefährden könnte. Wir haben viel riskiert, hart gearbeitet und waren bereit, uns selbst und das Erreichte zu opfern. Wir sind an unsere Grenzen gestoßen, aber ge- stärkt aus dieser unwägbaren Zeit hervorgegangen.

Womöglich hätte ein ähnlich entschiedenes Vorgehen der IB im Jahr 2015 auch die Schließung der Balkanroute massiv beschleunigen können. Wir dürfen nie wieder zu spät kommen »Defend Europe« war eine Richtungsentscheidung für die IB. Die Strategie der Tat hat sich durchgesetzt. Unverhandelbar gewaltfrei, aber gewaltig durch maximale Risiko- und Opferbereitschaft. Bloß symbolischer Protest und Zeichensetzen allein reichen nicht. Wir dürfen uns nicht in einer Nische einrichten, sondern müssen das gesamte patriotische Widerstandspotential ausschöpfen, solange es noch vorhanden ist.

Aus Schillers Wallenstein stammt der Vers: »Und setzet ihr nicht das Leben ein, nie wird euch das Leben gewonnen sein.« Manchmal an Bord spürte ich, was Schiller damit meint und warum er recht hat.


Martin Sellner

Martin Sellner ist Kopf der österreichischen Identitären Bewegung.


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