Sezession
1. Oktober 2017

Europäische Rechtsparteien – ein Überblick

Benedikt Kaiser

von Benedikt Kaiser (BK) und Nils Wegner (NW)

Benedikt Kaiser

Benedikt Kaiser ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Verlagslektor.

pdf der Druckfassung aus Sezession 80/Oktober 2017

Die europäische Parteienlandschaft ist, speziell auch im konservativen, freiheitlichen und rechten Spektrum, vielfältig, doch wird dieses Milieu – insbesondere in deutschsprachigen Medien – den Bürgern allenfalls verfremdet und diabolisiert, selten rational und unvermittelt vorgestellt. Das betrifft die Alternative für Deutschland in der Bundesrepublik, aber auch zahlreiche Gruppierungen in ganz Europa. Die vorliegende, nicht zuletzt aus Platzgründen selektive Auswahl soll Abhilfe schaffen.

Sie bietet einen knappen Überblick darüber, in welchem europäischen Land welche Formationen mit welchem politischen Hintergrund und Stil zu Wahlen antreten, welche Erfolge in den letzten Jahren erzielt werden konnten oder welche Gründe dafür sorgen, daß eine relevante Rechte gar nicht erst entstehen kann.

Frankreich

Für Frankreich war das Jahr 2002 eine Zäsur. Jean-Marie Le Pen, der Gründer und Motor des Front National (FN), kandidierte zur Präsidentschaftswahl gegen mehr als ein Dutzend Kandidaten. Er erreichte – knapp hinter Jacques Chirac – fast 17 Prozent der Stimmen. In der Stichwahl mobilisierten alle Parteien ungeachtet der politischen Herkunft gegen den FN-Kandidaten.

Le Pen unterlag deutlich und erzielte nur 17,8 Prozentpunkte. Bereits damals, im April 2002, warb die Anti-FN-Einheitsfronde von Trotzkisten bis zu Christlich-Konservativen mit Sprüchen wie »Besser eine Bananenrepublik als ein faschistisches Frankreich«. Die in diesem Sinne mal banal, mal komplexer aufrechterhaltene Dichotomie »Gut« gegen »Böse« war und ist dezidiert vorgegeben in der Tradition der Französischen Fünften Republik, die den FN als bereits 1972 gegründete Rechtspartei einfach nicht los wird.

Dabei war die Partei nicht von Beginn an ein »Trendsetter des Rechtspopulismus« (Florian Hartleb), sondern war in den ersten Jahren nur eine Sammlung von unterschiedlichen Strömungen der konservativen bis radikalen Rechten. In den 1980er Jahren begann sukzessive das Wachstum des FN, erlebte in den 1990er Jahren ein Auf und Ab und mündete 2002 in das Duell Le Pens mit Chirac. Die Zeit danach war für den FN schwierig. Richtungskämpfe erschütterten seine Reihen, persönliche Querelen kamen hinzu.

Erst 2012 gelang dank einer umfassen- den Modernisierung – Außendarstellung, innere Struktur, Programmatik – ein Comeback. Unter Marine Le Pen, der Tochter des »Patron« Jean-Marie, die seit 2011 die Geschicke der Partei leitet, wurde alte Stärke erreicht bzw. übertroffen. Bei der Präsidentschaftswahl von 2012 gelang Marine Le Pen ein Achtungserfolg von 17,9 Prozent, sie kam aber nicht in die Stichwahl. Noch wichtiger als dieses Wahlergebnis war aber die Arbeit vor Ort, in den Dörfern, Gemeinden, Städten, in den Départements.


Benedikt Kaiser

Benedikt Kaiser ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Verlagslektor.

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