Fernau über Demokratie

Passend zu der sich hier entspinnenden Debatte möchte ich auf einen relativ unbekannten Text von Joachim Fernau hinweisen.

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

Die “Fibel der Demo­kra­tie” (1953) ist eine der Gele­gen­heits­ar­bei­ten, die Fernau im Lau­fe der Zeit immer mal wie­der ver­faßt hat. Wenn die dar­in geäu­ßer­te Kri­tik an der Demo­kra­tie für unse­rer Ohren unge­wohnt klingt, zeigt das nur, wie weit die Immu­ni­sie­rung der Demo­kra­tie gegen Kri­tik bereits fort­ge­schrit­ten ist.

Offen­bar war man (zumin­dest Fernau, wobei ich nicht glau­be, daß er damit allei­ne stand) sich damals noch bewußt zu wel­chen Aus­wüch­sen gera­de die Herr­schaft der Mehr­heit füh­ren kann. Das ent­schei­den­de Kapi­tel lautet:

Wir leben in einer unvoll­kom­me­nen Welt.

Die­se Welt besteht aus Men­schen, die ihrer­seits auch wie­der unvoll­kom­men sind.

Seit vie­len tau­send Jah­ren expe­ri­men­tie­ren wir.

Wir expe­ri­men­tie­ren heu­te immer noch. Auch die Demo­kra­tie in der Welt ist noch ein Experiment.

Wer die­ser Tat­sa­che nicht ins Auge sieht, wer es nicht ver­trägt, dies zu hören, ist ein Dem­ago­ge oder ein Schwär­mer. Der ers­te Stoß, das ers­te Gegen­ar­gu­ment, auf das er nicht vor­be­rei­tet ist, wird ihn aus dem Sat­tel heben.

Wer die moder­ne Demo­kra­tie voll­endet fin­det, muß wohl an ihr mit her­um­ge­bas­telt haben, denn nur Väter fin­den ihre Kin­der immer schön.

Man pflegt heu­te allen Men­schen, die von Schwä­chen der demo­kra­tisch-par­la­men­ta­ri­schen Ver­fas­sun­gen spre­chen oder sie gar ableh­nen, üble Moti­ve vor­zu­wer­fen. Man häm­mert der Mas­se ein, dies sei­en ganz gefähr­li­che Bur­schen, die sich über den Volks­wil­len hin­weg­set­zen woll­ten. Kaum ist die­ses Wort gefal­len, so fühlt sich jeder­mann gera­de­zu per­sön­lich angegriffen.

Das ist eine Art, die sehr wirk­sam ist; aber sie ist über­aus unfair und ehrabschneidend.

Natür­lich gibt es sol­che Fäl­le. In allen Lagern pflegt ein Teil der Men­schen aus Macht­ge­lüs­ten und ego­is­ti­schen Hoff­nun­gen zu han­deln. Ja, die Demo­kra­tie selbst ist ja schon ein Pochen auf einem „ego­is­ti­schen“ Recht. Das wol­len wir nicht vergessen.

Nein, die Pro­ble­me der par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie kann man nicht mit die­ser Hand­be­we­gung abtun.

Sie sind da.

Aber die größ­te Gewis­sens­fra­ge, eine Gewis­sens­fra­ge, die wirk­lich „auf Tod und Leben“ der Demo­kra­tie geht, haben wir noch gar nicht berührt. Sie ergibt sich nicht ein­mal aus den Män­geln der Pra­xis, son­dern im Gegen­teil, sie beginnt erst rich­tig, wie wird gera­de dann bren­nend, wenn die Demo­kra­tie so voll­stän­dig wie mög­lich ver­wirk­licht ist.

Die Gewis­sens­fra­ge lautet:

Neh­men wir an, der Volks­wil­le lie­ße sich in einer idea­len Ver­fas­sung genau fest­stel­len: Ist die­ser Volks­wil­le, wenn er ver­wirk­licht wird, dann auto­ma­tisch gut?

Sie ahnen, wel­che ent­schei­den­de Fra­ge das ist!

Hier soll unser Gewis­sen ant­wor­ten, ob wir an die Güte die­ser Welt glau­ben, ob wir die Welt für im Grun­de schön und die Men­schen für ver­nünf­tig und klug hal­ten. Oder ob wir die Welt als im Grun­de pro­ble­ma­tisch und die Men­schen als über­wie­gend schlecht und halt­los betrachten.

Es ist, auf den kür­zes­ten Nen­ner gebracht, die Fra­ge: Darf Quan­ti­tät über Qua­li­tät gehen?

Das ist der emp­find­lichs­te Punkt der par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie, und es ist fast eine Gro­tes­ke, mit anzu­se­hen, wie er in der Öffent­lich­keit ängst­lich ver­mie­den wird.

War­um eigentlich?

Ver­schwin­det er dadurch?

Es nützt nichts, davor die Augen zuzukneifen.

Wir wol­len im Gegen­teil dies in aller See­len­ru­he untersuchen.

Wer die Demo­kra­tie liebt, soll sie sehend lieben.

Der Blick auf den Iran ver­deut­licht das Gemein­te sehr schön. Dort ist man mitt­ler­wei­le davon abge­wi­chen, die Neu­aus­zäh­lung der Stim­men zu for­dern. Viel­mehr geht es um den Sys­tem­wech­sel, der offen­bar gegen der Mehr­heit erzwun­gen wer­den soll. Das kann man ja beur­tei­len wie man will, aber demo­kra­tisch ist das nicht gera­de. Ist die Demo­kra­tie also doch kein Abso­lu­tum? Wer hät­te das gedacht…

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

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