David Engels (Hrsg.): Renovatio Europae

Die Europäische Union hat den Europa-Begriff für sich in einem Maße vereinnahmt,...

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

daß man in der Öffent­lich­keit als »schlech­ter Euro­pä­er« gilt, wenn man die EU kri­ti­siert. Mag die mora­li­sche Qua­li­fi­ka­ti­on auch ein Pro­pa­gan­datrick sein, mit der Kri­tik mund­tot gemacht wer­den soll, so ist die Iden­ti­fi­ka­ti­on von EU und Euro­pa nicht nur eine Flos­kel der Eli­te – die meis­ten EU-Bür­ger haben kaum eine eige­ne Vor­stel­lung von dem, was Euro­pa sonst noch sein könn­te. Euro­pa war immer eine geis­ti­ge Rea­li­tät, mit der nor­ma­le Zeit­ge­nos­sen wenig anfan­gen konn­ten. Daß dar­aus ein Mega­staat gewor­den ist, der in die Lebens­wirk­lich­keit der Men­schen umfas­send ein­greift, wird dann zum Pro­blem, wenn die EU-Maschi­ne ins Sto­cken gerät. Sicht­bar wur­de dies bei den bei­den gro­ßen Kri­sen: des Euro und der Flücht­lin­ge. Außer­halb des­sen scheint der Lei­dens­druck in den west­li­chen Mit­glieds­staa­ten nicht groß zu sein. In Ost­mit­tel­eu­ro­pa ist das bekannt­lich anders. Hier gehört EU-Kri­tik zum Bestand­teil der Wahlkämpfe.

Daß die­se Staa­ten nicht nur ihre eige­nen Res­sen­ti­ments pfle­gen, son­dern durch­aus ein ernst­haf­tes Inter­es­se an Euro­pa haben, zeigt sich dar­an, daß man mit dem bekann­ten Alt­his­to­ri­ker David Engels einen Mann nach War­schau geholt hat, der sich durch einen rück­sichts­lo­sen Blick auf die Gegen­wart aus­zeich­net. Ein ers­tes Resul­tat die­ser Zusam­men­ar­beit ist der vor­lie­gen­de Band. Engels hat ihn als »Plä­doy­er für einen hespe­ria­lis­ti­schen Neu­bau Euro­pas« kon­zi­piert und damit einen Begriff ins Spiel gebracht, der nur weni­gen leicht von der Zun­ge gehen wird. Die Hespe­ri­den, viel­mehr deren ver­mu­te­ter Hei­mat­ort, lie­gen ganz im Wes­ten Euro­pas, irgend­wo im Atlantik.

Engels faßt den Hespe­ria­lis­mus als »Gegen­be­griff zum ›Euro­päis­mus‹« auf, den er als Syn­onym für die gegen­wär­ti­ge EU-Ideo­lo­gie sieht. Im Lau­fe des Buches wird lei­der nicht deut­lich, war­um es die­ser Begriff sein muß. Ins­be­son­de­re bleibt unklar, ob sich damit eine Brü­cke über den Atlan­tik ver­bin­det und eine ent­spre­chen­de Spit­ze gegen die Rus­sen impli­ziert ist. Es könn­te sein, daß Trump das ver­kör­pert, was den Bei­trä­gern als Ide­al vor­schwebt. Etwas depla­ziert wirkt die stän­di­ge Beto­nung der jüdi­schen oder jüdisch-christ­li­chen Wur­zeln bzw. Tra­di­ti­on Euro­pas, für die es kei­nen Anhalt in der Wirk­lich­keit gibt, son­dern die dem Jar­gon der ame­ri­ka­ni­schen Kon­ser­va­ti­ven ent­lie­hen zu sein scheint.

Dabei bedürf­te es solch nebu­lö­ser Begriff­lich­kei­ten gar nicht, weil die Bei­trä­ger, allen vor­an der Her­aus­ge­ber, sehr Beden­kens­wer­tes zum Zustand der EU und des­sen Über­win­dung bei­zu­tra­gen haben. Die Reno­va­tio Euro­pae ist aus­drück­lich als Pro­vo­ka­ti­on gemeint, weil die damit bezeich­ne­te kon­ser­va­ti­ve Reform viel von dem in Fra­ge stel­len muß, für das Euro­pa heu­te steht. Die Bezug­nah­me auf tra­di­tio­nel­le Wer­te ist eigent­lich selbst­ver­ständ­lich für eine Gemein­schaft, die es auch in Zukunft noch geben soll, stößt heu­te aber, in Zei­ten des Uni­ver­sa­lis­mus, des Gen­der­wahns und der Poli­ti­cal Cor­rect­ness schnell an Gren­zen. Engels’ Plä­doy­er ist durch­aus eine Atta­cke: wenn er zeigt, daß die Demo­kra­tie nicht erst 1945 erfun­den wur­de und eine Neu­be­wer­tung der föde­ra­ti­ven Groß­staa­ten des Mit­tel­al­ters for­dert. Er will die Natio­nal­staa­ten stär­ken, ohne auf die EU zu ver­zich­ten, die er in der Rol­le sieht, alle Auf­ga­ben in der glo­ba­li­sier­ten Welt zu über­neh­men, die Natio­nal­staa­ten nicht allein bewäl­ti­gen kön­nen. Sei­ne kon­kre­ten Vor­schlä­ge einer Reform der Insti­tu­tio­nen lau­fen auf eine Stär­kung des föde­ra­ti­ven Cha­rak­ters hin­aus, unter gleich­zei­ti­ger Zen­tra­li­sie­rung eini­ger Auf­ga­ben wie Ver­tei­di­gung und Infrastruktur.

Engels’ For­de­rung nach einer ent­spre­chen­den euro­päi­schen Ver­fas­sung ist kon­se­quent: »Rück­kehr zum Natur­recht, Wie­der­be­le­bung des christ­li­chen Geis­tes, Ein­set­zung eines sozi­al­ver­träg­li­chen Wirt­schafts­mo­dells, Durch­set­zung der Sub­si­dia­ri­tät mit­samt Schutz klein­tei­li­ger, gewach­se­ner Iden­ti­tä­ten, Ver­tei­di­gung der natür­li­chen Fami­lie, Siche­rung einer anspruchs­vol­len Migra­ti­ons­po­li­tik, Erneue­rung unse­res Sin­nes für das Schö­ne.« Der unga­ri­sche Phi­lo­soph András Lán­c­zi unter­sucht in sei­nem Bei­trag die ver­schie­de­nen euro­päi­schen Ver­fas­sun­gen und kommt unaus­ge­spro­chen zu dem Schluß, daß es schwie­rig sein dürf­te, zwi­schen den uni­ver­sa­lis­ti­schen Prä­am­beln des Wes­tens und den eher par­ti­ku­la­ren des Ostens eine gemein­sa­me Ver­fas­sung zu extrahieren.

Hier muß zunächst ein geis­ti­ger Kampf Klar­heit schaf­fen. Wie wich­tig die­ser geis­ti­ge Kampf als Vor­be­rei­tung für den poli­ti­schen ist, macht der katho­li­sche Phi­lo­soph Jona­than Pri­ce deut­lich, der einen »ästhe­ti­schen Patrio­tis­mus für Euro­pa« for­dert: »Der schlimms­te Scha­den, der durch ein zuneh­mend häß­li­ches Euro­pa ange­rich­tet wird, ist die Tat­sa­che, daß es selbst von den Euro­pä­ern als immer weni­ger lebens- und lie­bens­wert emp­fun­den wird … Nur weni­ge wer­den bereit sein, zu kämp­fen für etwas, das nur noch schreck­lich, wider­wär­tig, gro­tesk, absto­ßend, unziem­lich, unför­mig oder selbst ›funk­tio­nell‹ ist.«

Wir kön­nen den Bogen getrost etwas wei­ter span­nen und neben die Ästhe­tik die gan­ze geis­ti­ge Sphä­re stel­len, um die es im gegen­wär­ti­gen Euro­pa schlecht bestellt ist. Eine Erneue­rung muß ein geis­ti­ger Pro­zeß sein, der aller­dings eines Ansto­ßes bedarf. In Preu­ßen war es 1806 die Nie­der­la­ge gegen Napo­le­on, die zu einem Umden­ken zwang und das Band zwi­schen Volk und Staat erneuerte.

 

David Engels (Hrsg.): Reno­va­tio Euro­pae. Plä­doy­er für einen hespe­ria­lis­ti­schen Neu­bau Euro­pas, Lüding­hau­sen / Ber­lin: Manu­scrip­tum 2019 (Edi­ti­on Son­der­we­ge). 221 S., 12.80 € – hier bestel­len

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

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