Sezession
1. Januar 2006

Nabelschau

Gastbeitrag

pdf der Druckfassung aus Sezession 12 / Januar 2006

sez_nr_12von Karlheinz Weißmann

In der letzten Ausgabe der Zeitschrift Unsere Agenda, die von der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung herausgegeben wird, hat Caspar von Schrenck-Notzing eine Bilanz des deutschen Konservatismus in der Nachkriegszeit gezogen (Ausgabe 3 / August 2005, zu beziehen gegen eine Spende an die FKBF / Knöbelstraße 36 / 80538 München).

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Es ist – kaum überraschend – eine negative Bilanz, bestimmt von Anachronismen, vergeblichen Bemühungen und irregeleitetem Idealismus. Schrenck-Notzing läßt Revue passieren, was es an Organisationsbemühungen im Hinblick auf Parteien (die Deutsche Partei noch mit relativem, alle späteren mit sehr viel geringerem Erfolg) und Institutionen (Abendländische Akademie, Studienzentrum Weikersheim etc.) gab, um sich dann den Versuchen geistiger Sammlung (um verschiedene Zeitschriften wie das von Schrenck-Notzing selbst herausgegebene Criticón, aber auch Neues Abendland, Konservativ heute und andere) zuzuwenden. Auch diese Anläufe sind zu einem großen Teil längst vergessen, domestiziert oder umgegründet, was Schrenck-Notzing aber nicht resignieren läßt. Er weist auf eine neue Generation von Konservativen hin, für die die Wochenzeitung Junge Freiheit repräsentativ ist und fordert ein eher pragmatisches Vorgehen, das es bei insgesamt veränderter politischer Lage erlauben könnte, das konservative Element wieder ins Spiel zu bringen. Bis dahin muß man sich vorbereiten und die Frage nach den Ursachen des Scheiterns stellen.

Der widmet sich auch der Sammelband der von der Förderstiftung getragenen Schriftenreihe Studien und Texte zur Erforschung des Konservatismus (Bd 6, hrsg. von Frank-Lothar Kroll, Berlin: Duncker & Humblot 2005, kt., 347 S., 78.00 €), der unter dem Titel Die kupierte Alternative erschienen ist. Das „Kupieren“ bedeutet gemeinhin ein Wirkungslosmachen, und in der Tat befassen sich die meisten Beiträge mit dem Schicksal von konservativen Einzelnen (Hans B. von Sothen in einem vorzüglichen Beitrag über Hans Zehrer, Hans-Christof Kraus über Friedrich Sieburg, Michael Henkel über Eric Voegelin, Klaus Hornung über Hans Rothfels und der in der Tendenz etwas irritierende Aufsatz von Susanne Peters über William S. Schlamm) oder Gruppen (Soldaten, Beamte, Vertriebene), die in der Anfangszeit der Bundesrepublik einen gewissen Einfluß ausüben konnten, aber seit den sechziger Jahren allmählich entmachtet wurden. Bei deren Beurteilung werde, so der Generaltenor dieser Aufsätze, häufig übersehen, daß es gerade die konservativen Kräfte waren, die einen entscheidenden Beitrag zur Stabilisierung des Landes in der Nachkriegszeit geleistet haben. Auch Clemens Albrecht führt in seinem einleitenden Beitrag aus, daß es im wesentlichen Konservativen zu verdanken gewesen sei, daß die barbarischen Affekte der Revolte von ’68 in der Bundesrepublik nur begrenzte Wirkung entfalten konnten.

Vielleicht muß man diese Wirkung im Rückblick aber kritisch sehen. Was mit diesem Vorbehalt gemeint ist, sei an dem Aufsatz von Ulrich Zellenberg deutlich gemacht, der die „Apologie des demokratischen Verfassungsstaats bei Ernst-Wolfgang Böckenförde, Josef Isensee, Herbert Krüger und Helmut Quaritsch“ behandelt. Es geht also um jene Gruppe von Staatsrechtlern, die seit 1962 die Zeitschrift Der Staat herausgab und schon mit deren Titel eine dezidiert etatistische Linie zum Ausdruck brachte. In ihrer Mehrzahl waren die genannten – eine Ausnahme bildet Herbert Krüger – durch die Theorien Carl Schmitts geprägt, sie alle sahen die Staatlichkeit durch Modernisierung und Liberalisierung in Gefahr, glaubten aber an die Möglichkeit, der Bundesrepublik jene Korsettstangen einziehen zu können, die nötig sein würden, um deren Bestand auf Dauer zu gewährleisten. Ihr Credo bringt Zellenberg treffend auf die For mel: „Innere Souveränität, Einseitigkeit der Entscheidungen und Unwiderstehlichkeit kraft des Monopols legitimer physischer Gewaltsamkeit, Rechtsgehorsam und Friedenspflicht, Nichtidentifikation und staatsfreies Ethos, repräsentative Demokratie bei relativer sozialer Homogenität auf der Grundlage nationaler Überzeugungen eines durch die Staatsangehörigkeit bestimmten Volkes“. Daß ein solches Bekenntnis noch 1962 in hohem Maße konsensfähig war (und nicht einmal, wie der Fall des Sozialdemokraten Bökkenförde zeigt, mit einer Option für das bürgerliche Lager einhergehen mußte), ist unbestritten; daß es heute kaum noch eine Rolle spielt, ebenso wenig. Was man in dem sehr informativen Beitrag von Zellenberg vermißt, ist eine deutlichere Bezugnahme auf diesen wichtigen Aspekt.

Denn der Einsatz der Konservativen für den westdeutschen Staat erfuhr nicht nur keinen Dank, sondern trug sogar zur Marginalisierung ihrer eigenen Position bei. Psychologisch bemerkenswert – vielleicht auch typisch konservativ – ist, daß trotzdem niemand daran dachte, die Loyalität aufzukündigen.
Ein Grund für die Unbedingtheit, mit der viele Konservative die politische Ordnung der Bundesrepublik deckten, lag in der kommunistischen Bedrohung. Weshalb auch geklärt werden muß, welche Folgen der Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks für dieses Meinungslager hatte. Dem Problem geht vor allem der Beitrag von Stefan Winckler über „Konservative Intelligenz im vereinigten Deutschland“ nach. Dabei konzentriert sich Winckler in erster Linie auf jene „demokratische Rechte“, die nach 1989 unter Führung von Rainer Zitelmann, Heimo Schwilk und Ulrich Schacht den Versuch unternahm, die kulturelle Hegemonie der Linken anzugreifen. Winckler stellt die Protagonisten vor und schildert die einzelnen Projekte – wie die Herausgabe von Sammelbänden und diverse öffentliche Auftritte – bis zum Zusammenbruch der Initiative 1995. Was an seiner Darstellung trotz der Detailliertheit stört, ist das Fehlen der Mikroebene, etwa im Hinblick auf die Einflußkämpfe in der Welt, und das unverbundene Nebeneinander aller möglicher Personen, Publikationen und Aktionen. Diese methodische Schwäche ist auch in dem von Winckler geschriebenen Buch Die demokratische Rechte (Europäisches Forum, Bd 14, Frankfurt a. M.: Peter Lang 2005, kt., 187 S., 39.00 €) festzustellen, das sehr viel umfangreicher dieselbe Fragestellung wie der erwähnte Aufsatz behandelt. Man bedauert, daß angesichts des mit Fleiß zusammengetragenen Materials die Durchdringung nicht gelingen will und insofern ein unbefriedigender Gesamteindruck entsteht.

Das Problem einer adäquaten Behandlung erklärt sich natürlich auch aus der mangelnden Distanz zum Gegenstand. Eine Schwierigkeit, die noch deutlicher wird, wenn nicht nur historische Nähe eine Rolle spielt, sondern auch eine Parteinahme, die die politische Konfrontation erzwingt. Umso bemerkenswerter erscheint deshalb die Nüchternheit, mit der Dieter Stein, der Chefredakteur der Jungen Freiheit, in einem Band der Reihe „Edition JF“ (Phantom „Neue Rechte“. Die Geschichte eines politischen Begriffs und sein Mißbrauch durch den Verfassungsschutz, Berlin: Junge Freiheit 2005, kart., 188 S., 10.90 €) zu der Frage Stellung nimmt, was es eigentlich mit dem Begriff „Neue Rechte“ auf sich hat. Stein argumentiert dahingehend, daß dieser Terminus im Grunde eine „Erfindung“ des politischen Gegners sei, der die Einheitlichkeit verschiedener, zum Teil auch antagonistischer Strömungen außerhalb des dominierenden linken Lagers behaupte, um den Feind besser bekämpfen und durchaus verfassungskonforme Strömungen als verfassungsfeindlich brandmarken zu können. Die Stärke dieser von Stein im einzelnen gut begründeten Position liegt im Nachweis des manipulativen Umgangs mit der Bezeichnung „Neue Rechte“ durch die Medien einerseits, durch gewisse Verfassungsschutzbehörden andererseits. Ihre Schwäche liegt in der Abweisung jedes heuristischen Wertes, was wiederum dazu führt, daß die eigene politisch-weltanschauliche Stellung gar nicht oder nur unter Rückgriff auf ältere Konzepte benannt werden kann.
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Man sollte dem aber kein allzu großes Gewicht beimessen, denn tatsächlich sind andere als terminologische Fragen entscheidend. Und wenn Stein im Schlußteil seines Buches darauf hinweist, daß es der kommenden Generation obliege, „eine neue deutsche Position im 21. Jahrhundert“ zu definieren, dann wird man dem die Bereitschaft entnehmen dürfen, die konkrete Herausforderung anzunehmen, den Feind zu bestimmen und sich erst dann dem Problem zuzuwenden, das Ernst Jünger vor längerem aufgezeigt hat: „Die Schwierigkeit, ein neues, glaubwürdiges Wort für ,konservativ‘ zu finden, liegt tiefer als im Etymologischen. Ein solches Wort wird nicht erfunden, sondern geboren, und dadurch zwingend, daß es den Glanz alter und neuer Wahrheit in sich vereint.“


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