Populismus und Demokratie

von Alexander Gauland
PDF der Druckfassung aus Sezession 88/Februar 2019

 Gastbeitrag

Fremde Federn reichen Beiträge ein. Sind sie gut, bringen wir sie.

Der Begriff Popu­lis­mus hat etwas Amö­ben­haf­tes, und was er beschreibt, ist uralt. In der spä­ten römi­schen Repu­blik kämpf­ten bekannt­lich die Popu­la­ren gegen die Opti­ma­ten; die ers­ten Popu­lis­ten waren dem­zu­fol­ge die Grac­chen und der Feld­herr Gai­us Marius.

Damals stan­den, grob gesagt, die Popu­la­ren eher auf Sei­ten der ein­fa­chen Leu­te und gegen das Estab­lish­ment, obwohl ihre Füh­rer aus dem Estab­lish­ment stamm­ten. Aller­dings waren sämt­li­che Füh­rer von Volks auf­stän­den und Volks­be­we­gun­gen der Geschich­te Populisten.

Und vie­le Gegen­be­we­gun­gen muß­ten zwangs­läu­fig zu popu­lis­ti­schen Mit­teln grei­fen. Wer den Begriff his­to­risch zu fas­sen sucht, wird schnell zu dem Ergeb­nis kom­men, daß der Popu­list meis­tens ein Dem­ago­ge ist, der dem Volk ein­fa­che Wahr­hei­ten ver­kauft, um sei­ne poli­ti­schen Zie­le zu erreichen.

Bis heu­te bedeu­tet »popu­lis­tisch«, daß jemand auf kom­ple­xe Pro­ble­me simp­le Ant­wor­ten gibt, um die Mas­sen zu beein­flus­sen. Damit wird das Attri­but »popu­lis­tisch« aller­dings ein Modus, eine Art und Wei­se, die kei­ner spe­zi­el­len poli­ti­schen Rich­tung vor­be­hal­ten ist.

Jeder kann Popu­list sein. Auch ein Auto­krat kann popu­lis­tisch auf­tre­ten. Um in die Gegen­wart zu wech­seln: Der Atom­aus­stieg von Frau Mer­kel war eine rein popu­lis­ti­sche Tat. »Yes we can!« und »Wir schaf­fen das!« sind popu­lis­ti­sche Parolen.

Demo­kra­tie funk­tio­niert nicht ohne einen kräf­ti­gen Schuß Popu­lis­mus. Das ist aller­dings nicht unser The­ma. Ich muß also prä­zi­sie­ren. Ich wer­de zu Ihnen nicht über einen poli­ti­schen Stil reden, son­dern über eine kon­kre­te poli­ti­sche Strö­mung unse­rer Zeit, der man den Namen Popu­lis­mus gege­ben hat.

Wenn Sie mich fra­gen: mit Recht. Aber der Rei­he nach. Vor zehn Jah­ren kam der Begriff Popu­lis­mus in den poli­ti­schen Debat­ten kaum vor. Heu­te ist er all­ge­gen­wär­tig. Es han­delt sich also um einen bekann­ten Begriff, der ein neu­es Phä­no­men beschrei­ben soll.

Was ist gemeint, wenn jemand als Popu­list bezeich­net wird? Um ein Kom­pli­ment han­delt es sich offen­bar nicht. Wer Popu­list genannt wird, soll dis­kre­di­tiert wer­den. In der gesam­ten poli­tisch-media­len Sphä­re ist der Begriff fast aus­schließ­lich für die poli­ti­sche Rech­te reserviert.

Der Ers­te unter den Popu­lis­ten ist bekannt­lich Donald Trump, und das popu­lis­tischs­te Ereig­nis in der jün­ge­ren euro­päi­schen Geschich­te war der Bre­x­it. Hier fin­den wir übri­gens auch die nicht unwich­ti­ge Kon­no­ta­ti­on von Popu­lis­mus und Plebiszit.

Im Begriff Popu­list steckt das Volk, popu­lus – eine, wie jeder weiß, inzwi­schen als frag­wür­dig, ja als kon­stru­iert gel­ten­de Grö­ße. Das Volk, der demos, ist etwas Exklu­si­ves. Was exklu­siv ist, schließt ein bzw. aus. Offen­bar ist genau das eine zen­tra­le Absicht der heu­ti­gen Populisten.

Und eben­so offen­kun­dig muß eine Gegen­par­tei exis­tie­ren, die genau das nicht will, sonst wäre der Popu­lis­mus ja nicht ent­stan­den. Um den Popu­lis­mus zu ver­ste­hen, muß man also unter­su­chen, war­um er ent­stan­den ist und wor­auf er reagiert.

Das Maga­zin New Sta­tes­man schrieb im März 2017, die Abstim­mung über den Bre­x­it sei »die größ­te demo­kra­ti­sche Rebel­li­on in der moder­nen bri­ti­schen Geschich­te« gewe­sen. Der Bre­x­it, heißt es wei­ter, sei zugleich die »größ­te Nie­der­la­ge für die hyper­li­be­ra­len, ins Aus­land bli­cken­den ›kogni­ti­ven Eli­ten‹« – also die bes­ser gebil­de­ten Leu­te –, »die seit den 1960er Jah­ren die Poli­tik beherrschen«.

Hier wer­den zwei Par­tei­en gegen­über­ge­stellt: ein rebel­lie­ren­der Demos und eine von die­sem auf irgend­ei­ne Wei­se abge­kop­pel­te Eli­te. Der »Demos« rebel­liert gegen die »Eli­te«. Aller­dings fiel die Abstim­mung denk­bar knapp aus – wie ja auch die Wahl Donald Trumps denk­bar knapp ausging.

Der »Demos« müß­te doch nor­ma­ler­wei­se der »Eli­te« zah­len­mä­ßig weit über­le­gen sein. Frei­lich gehört auch die »Eli­te« – gemäß der For­mel one man, one vote – zum Demos. Ich bemer­ke das des­halb, weil in der Popu­lis­mus-Debat­te immer von inter­es­sier­ter Sei­te die Behaup­tung ver­brei­tet wird, die Popu­lis­ten näh­men für sich in Anspruch, im Namen des Vol­kes, also des Demos zu sprechen.

Das tun sie nicht, das kön­nen sie gar nicht tun, dafür sind moder­ne Gesell­schaf­ten viel zu aus­dif­fe­ren­ziert. Man muß also bes­ser von einer Spal­tung der bri­ti­schen und der ame­ri­ka­ni­schen Gesell­schaft in zwei Lager spre­chen. Die west­li­chen Gesell­schaf­ten sind gespal­ten, und wenn Sie die Zei­tun­gen lesen, erfah­ren Sie, daß die Popu­lis­ten dar­an schuld sind.

Wor­aus Sie zuerst ein­mal ent­neh­men dür­fen, daß die meis­ten Jour­na­lis­ten und vor allem deren Arbeit­ge­ber nicht zu ihnen gehö­ren. Jeden­falls ste­hen auf der einen Sei­te die Popu­lis­ten und die­je­ni­gen, die sie wäh­len. Wer steht auf der anderen?

Hier fiel der Begriff Eli­te, sogar im Plu­ral – »kogni­ti­ve Eli­ten« –, und wo Eli­te ist, muß es auch gemei­nes Volk geben. Mar­xis­tisch gespro­chen: Basis und Über­bau. Die­se Kon­stel­la­ti­on hat es immer und in allen seß­haf­ten Gesell­schaf­ten gege­ben, und wie gie­rig, krie­ge­risch und macht­hung­rig man­che Eli­ten gewe­sen sein mögen, sie muß­ten immer dar­auf ach­ten, daß mög­lichst gro­ße Schnitt­men­gen ihrer Inter­es­sen mit denen der Basis existierten.

Das ergab sich aus dem Ter­ri­to­ri­al­prin­zip der Staa­ten. Das Reich, spä­ter die Nati­on und der Natio­nal­staat bil­de­ten die Grund­la­ge. Auch die Eli­ten waren seß­haft. Heu­te sind sie es nicht mehr. Das ist der gro­ße Unterschied.

Der Kom­men­tar im Maga­zin New Sta­tes­man nahm Bezug auf ein Buch des Lon­do­ner Jour­na­lis­ten David Good­hart, der lan­ge für die Finan­cial Times arbei­te­te und schließ­lich sein eige­nes Maga­zin Pro­spect grün­de­te, des­sen Her­aus­ge­ber er heu­te ist. Sein Buch The Road to Some­whe­re: The Popu­list Revolt and the Future of Poli­tics erschien 2017.

Dar­in defi­niert Good­hart zwei neue gesell­schaft­li­che Grup­pen oder Klas­sen, die »Any­whe­res« und »Some­whe­res«. Begrif­fe, die übri­gens The­re­sa May auf­ge­grif­fen hat in der Debat­te um den Bre­x­it. Das läßt sich nicht hun­dert­pro­zen­tig ins Deut­sche über­set­zen, bei­de Wor­te bedeu­ten »irgend­wo«, aber das eine ist ein abs­trak­tes, das ande­re ein kon­kre­te­res Irgendwo.

Beschrie­ben wird ein Gegen­satz zwi­schen Seß­haf­ten und Noma­den. Schau­en wir uns die Noma­den genau­er an. Die Grup­pe der »Any­whe­res« besteht, Good­hart zufol­ge, aus den­je­ni­gen, die beruf­lich mobil sind, die Welt von über­all aus sehen und die heu­te unse­re Kul­tur und Gesell­schaft dominieren.

Sol­che Men­schen haben »trag­ba­re Iden­ti­tä­ten«, die auf ihrem Bil­dungs- und Kar­rie­re­er­folg beru­hen. Sie ver­kör­pern das libe­ra­le, EU-freund­li­che und glo­ba­lis­ti­sche Estab­lish­ment. Auf der ande­ren Sei­te ste­hen Men­schen, die eher in ihrer geo­gra­phi­schen Iden­ti­tät ver­wur­zelt sind – der schot­ti­sche Land­wirt, der Arbei­ter aus dem mit­tel­eng­li­schen Indus­trie­ge­biet, die Haus­frau aus Corn­wall –, die von den schnel­len Ver­än­de­run­gen der moder­nen Welt ver­un­si­chert und bedroht sind. Sie sind oft älter und weni­ger gebil­det als die »Any­whe­res«.

Sie haben sowohl wirt­schaft­lich durch den Rück­gang gut­be­zahl­ter Arbeits­plät­ze für Men­schen ohne höhe­re Qua­li­fi­ka­ti­on als auch kul­tu­rell ver­lo­ren, mit dem Ver­schwin­den einer aus­ge­präg­ten Arbei­ter­kul­tur und der Mar­gi­na­li­sie­rung ihrer Ansich­ten im öffent­li­chen Gespräch.

Good­hart hält die­se neue Unter­schei­dung für wich­ti­ger als die alte in rechts und links. Good­hart zufol­ge hat spe­zi­ell die eng­li­sche Tra­di­ti­on der Inter­nats­uni­ver­si­tä­ten immer mehr jun­ge Men­schen von ihren Eltern und ihren Her­kunfts-Sozio­to­pen getrennt.

Die Uni­ver­si­tä­ten sei­en der wich­tigs­te Humus für »Anywhere«-Identitäten: Einer von ihm zitier­ten gro­ßen Umfra­ge zufol­ge stimm­ten bei den letz­ten bri­ti­schen Par­la­ments­wah­len unter den Wis­sen­schaft­lern nur elf Pro­zent für die Tories, aber 90 Pro­zent für den Ver­bleib in der EU.

Die »Any­whe­res« stel­len nach Good­hart unge­fähr 20 bis 25 Pro­zent der Bevöl­ke­rung, die »Some­whe­res« unge­fähr 50 Pro­zent – der Rest oszil­liert dazwi­schen. Die rela­ti­ve Klein­heit der neu­en Klas­se steht in einem erheb­li­chen Wider­spruch zu ihrer Bedeutung.

Ich kom­me noch auf die­sen Punkt zu spre­chen. Good­hart war nicht der ers­te, der auf die­se Neu­for­ma­tie­rung der west­li­chen Gesell­schaf­ten hin­wies. In einem Inter­view­band namens Die Kri­sen der Demo­kra­tie, der 2003 erschie­nen ist, kon­sta­tier­te Lord Ralf Dah­ren­dorf die Ent­ste­hung einer »neue(n) soziale(n) Klas­se, die zu Geld kam und die drei ›C‹ – con­cepts, com­pe­tence und con­nec­tions –, in Macht ummünzte«.

Dah­ren­dorf beschrieb typi­sche Ver­tre­ter der neu­en Klas­se so:

Die­se Leu­te rei­sen viel, über­que­ren stän­dig Gren­zen, auch wenn sie in der Busi­ness Lounge eines Flug­ha­fens fest­sit­zen und unauf­hör­lich per Han­dy tele­fo­nie­ren: ›Wo bist? In Hono­lu­lu? Du Glück­li­cher, ich sit­ze in Frank­furt fest. Aber der Ver­trag ist abge­schlos­sen …‹ Die­se Klas­se ist zwar zah­len­mä­ßig klein, aber das besagt nicht viel.

Auf die Fra­ge des Inter­view­ers, inwie­weit eine sol­che Klas­se eine Gefahr für die Demo­kra­tie dar­stel­le, ant­wor­tet Dahrendorf:

In dem Sinn, daß sie die natür­li­che Ten­denz haben, sich den tra­di­tio­nel­len Insti­tu­tio­nen der Demo­kra­tie zu ent­zie­hen. Bereits die Mög­lich­keit, sich in der Welt schran­ken­los zu bewe­gen, ist eine tag­täg­li­che Bestä­ti­gung sämt­li­cher Vor­tei­le, die sich aus dem Über­schrei­ten aller von demo­kra­ti­scher natio­na­ler Poli­tik gesetz­ten Gren­zen ergeben.

Soweit Dah­ren­dorf.

Ich habe noch ein­mal bei mir sel­ber, in mei­nem Kon­ser­va­ti­vis­mus-Buch nach­ge­schaut, ich habe sel­ber 2002 dar­auf hin­ge­wie­sen, daß die indus­tria­li­sier­ten Eli­ten – die Wirt­schaft über­haupt – heu­te gera­de­zu links ist, indem sie Nati­on, Hei­mat, Her­kunft ablehnen.

Alles, was »glo­bal« ist, erschei­ne die­ser Klas­se als gut, führt Dah­ren­dorf wei­ter aus. Was sie ent­schie­den ableh­ne, sei die natio­na­le Dimen­si­on. Natio­na­le Regie­run­gen, deren Geset­ze und demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen emp­fin­de sie als ana­chro­nis­ti­sche Behinderung.

Über die dort getrof­fe­nen Ent­schei­dun­gen müs­se man sich hin­weg­set­zen oder sie ein­fach igno­rie­ren. Dah­ren­dorf räumt ein, daß die Schaf­fung neu­er Ungleich­hei­ten ein Cha­rak­te­ris­ti­kum jeder kapi­ta­lis­ti­schen Ent­wick­lung sei. Das­sel­be sei in den Anfän­gen der Indus­trie­ge­sell­schaft gesche­hen, frei­lich mit einem Unter­schied: Damals sei­en die Armen von den Kapi­ta­lis­ten als Arbeits­kräf­te gebraucht worden.

Die Armen von heu­te dage­gen wür­den von der glo­ba­len Klas­se nicht mehr gebraucht. »Was die glo­ba­le Klas­se auf der Ebe­ne der natio­na­len Poli­tik tat­säch­lich errei­chen möch­te, sind der Abbau von Regle­men­tie­run­gen und die Sen­kung von Steu­ern«, faßt Lord Dah­ren­dorf zusammen.

»Allein die Zuge­hö­rig­keit zu einem Land wird als läs­tig emp­fun­den.« Mei­ne Damen und Her­ren, Sie alle ken­nen Men­schen, die aus einem sol­chen Milieu stam­men und so emp­fin­den. Es sind seit die­ser Dia­gno­se­stel­lung immer mehr geworden.

Die von Dah­ren­dorf beschrie­be­ne Ent­wick­lung hat Fahrt auf­ge­nom­men, und in Gestalt von Barack Oba­ma, Ange­la Mer­kel, Emma­nu­el Macron oder Jean-Clau­de Juncker hat sie auch poli­ti­sche Macht erlangt. Die­se Poli­ti­ker sind Agen­ten der Glo­ba­li­sie­rung, deren Devi­se lau­tet: Frei­er Fluß von Waren, Infor­ma­tio­nen und Men­schen, und zwar mög­lichst auf dem gesam­ten Planeten!

Hier kann man kurz ein­fü­gen, war­um uns das frü­her nicht so stark auf­ge­fal­len ist. Als die Welt noch geteilt war und der Kom­mu­nis­mus eine ech­te Gefahr dar­stell­te, brauch­ten die­se Kräf­te zur Siche­rung ihres kapi­ta­lis­ti­schen Über­le­bens das was sie heu­te nicht mehr brau­chen: Nati­on, Her­kunft, Tra­di­ti­on, Familie.

Jetzt stö­ren die­se Din­ge gegen­über dem gemein­sa­men Markt. Damals brauch­te man sie als Ver­bün­de­te gegen die kom­mu­nis­ti­sche Her­aus­for­de­rung. Das ist der Unter­schied zu der geteil­ten Welt wie wird sie bis 1989 hat­ten. Die neue urba­ne Eli­te, die sich im Zuge der Glo­ba­li­sie­rung und nach dem Ende des Ost-West-Kon­flikts gebil­det hat, ist sozio­lo­gisch nicht genau defi­niert, aber sie besitzt einen enor­men Einfluß.

Zu ihr gehö­ren Men­schen aus der Wirt­schaft, der Poli­tik, dem Unter­hal­tungs- und Kul­tur­be­trieb – und vor allem die neue Spe­zi­es der digi­ta­len Infor­ma­ti­ons­ar­bei­ter. Sie sit­zen in den inter­na­tio­nal agie­ren­den Unter­neh­men, in Orga­ni­sa­tio­nen wie der UNO, in den Medi­en, Start-ups, Uni­ver­si­tä­ten, NGOs, Stif­tun­gen, in den Par­tei­en und ihren Appa­ra­ten, und weil die­se Leu­te die Infor­ma­tio­nen kon­trol­lie­ren, geben sie kul­tu­rell und poli­tisch den Ton an.

Die Mit­glie­der die­ser neu­en Klas­se – blei­ben wir ruhig bei dem Begriff – leben fast aus­schließ­lich in Groß­städ­ten, spre­chen flüs­sig Eng­lisch und woh­nen unter ihres­glei­chen. Für sie sind die glo­ba­li­sier­te Welt oder »Euro­pa« kein abs­trak­tes Etwas, son­dern geleb­te Rea­li­tät, etwa wenn sie zum Job­wech­sel von Ber­lin nach Lon­don, Zürich oder Sin­ga­pur ziehen.

Über­all fin­den sie ein ähn­li­ches Umfeld: Die Appar­te­ments, Häu­ser, Restau­rants, Klubs, Geschäf­te und Pri­vat­schu­len, alles gleicht ein­an­der. Die­ses Milieu ist sozi­al nahe­zu abge­schot­tet, aber kul­tu­rell sehr offen. Es schickt sei­ne Kin­der in Inter­na­tio­na­le Schu­len, wo Ame­ri­ka­ner, Deut­sche, Inder, Korea­ner und Ara­ber gemein­sam unter­rich­tet werden.

In ihrem Milieu bringt das kaum Pro­ble­me. In eine öffent­li­che Schu­le mit ähn­lich bun­ter Beset­zung wür­den sie ihre Kin­der aber nie schi­cken. Die­se neue Klas­se ent­stammt zwar meist dem Bür­ger­tum, hat sich aber von des­sen Tra­di­tio­nen losgesagt.

Ihr Welt­bild ist pro­gres­sis­tisch, also links. Ihre Ange­hö­ri­gen emp­fin­den sich als gesell­schaft­li­che Avant­gar­de. Ihre Reli­gi­on ist der Huma­ni­ta­ris­mus. Alle Eth­ni­en und Kul­tu­ren sind für sie gleich. Ihr natür­li­cher Ver­bün­de­ter ist das glo­bal agie­ren­de Kapital.

Man­cher mag die­se Alli­anz aus glo­ba­lis­ti­scher Lin­ker und glo­ba­lem Kapi­tal bizarr fin­den, doch ich erin­ne­re dar­an, daß Arnold Geh­len schon 1969 ora­kelt hat, der Huma­ni­ta­ris­mus sei »für groß­im­pe­ria­le Ambi­tio­nen bis zu einem gewis­sen Gra­de bündnisfähig«.

Und wenn Sie sich die Stel­lung­nah­men man­cher Spit­zen­funk­tio­nä­re aus der Wirt­schaft von Herrn Kae­ser über Herrn Zet­sche zur Migra­ti­ons­po­li­tik erin­nern, dann ist das zuvor Gesag­te völ­lig rich­tig. Denn sie haben über­all der Mer­kel­schen Flücht­lings­po­li­tik zugestimmt.

Sie haben behaup­tet, dadurch wür­den sie Arbeits­kräf­te bekom­men und die brauch­ten sie und die­ser wirt­schaft­li­che Erfolg sei sehr viel wich­ti­ger. Daß natür­lich nicht Arbeits­kräf­te kom­men, die man brau­chen kann, das hat die­se Men­schen nicht interessiert.

Aber inso­fern ist das eine völ­lig neue Ent­wick­lung, die es eben zu Zei­ten Ade­nau­ers und de Gaulles und Hel­mut Kohls noch nicht gab. Die Bin­dung die­ser neu­en Eli­te an ihr jewei­li­ges Hei­mat­land indes ist schwach. In einer abge­ho­be­nen Par­al­lel­ge­sell­schaft füh­len sich ihre Ange­hö­ri­gen als Weltbürger.

Der Regen, der in ihren Hei­mat­län­dern fällt, macht sie nicht naß. Sie träu­men von der one world und der Welt­re­pu­blik. Ihre Macht zeig­te sich wäh­rend der Finanz­kri­se. In Ame­ri­ka und Euro­pa haben die staats­tra­gen­den Par­tei­en die Kri­se zu Las­ten der Steu­er­zah­ler bekämpft, aber die Ver­ur­sa­cher mit weni­gen Aus­nah­men verschont.

Die natio­na­len Regie­run­gen bestä­tig­ten damit, daß es eine inter­na­tio­na­le, illoya­le, über dem Gesetz ste­hen­de Wirt­schafts­eli­te gibt. Damals begann die Kar­rie­re des Begrif­fes »alter­na­tiv­los«. Ein ähn­li­cher Vor­gang wie­der­hol­te sich in der soge­nann­ten Flüchtlingskrise.

Die Alli­anz aus inter­na­tio­na­lis­ti­scher Lin­ker und inter­na­tio­na­len Unter­neh­men zeigt sich vor allem in der För­de­rung der Migra­ti­on und der Auf­wei­chung natio­na­ler Struk­tu­ren. Im Gegen­satz zur Ban­ken­ret­tung ist der Nutz­nie­ßer­kreis der neu­en Völ­ker­wan­de­rung ungleich größer.

Tei­le der Indus­trie, die Kir­chen, Gewerk­schaf­ten, NGOs und ins­be­son­de­re der medi­zi­nisch-indus­tri­el­le Kom­plex pro­fi­tie­ren enorm davon, weil die Migran­ten für sie einen neu­en Kun­den­kreis bil­den, des­sen Unter­halt­aus Steu­er­mit­teln bezahlt wird.

Deut­sche Intel­lek­tu­el­le haben noch nie in Geld­strö­men den­ken kön­nen, auch aus Faul­heit, aber die Offen­le­gung von Geld­strö­men wird ein wich­ti­ges The­ma der Zukunft sein. Zum Zeit­punkt der gro­ßen Ein­wan­de­rungs wel­le im Herbst 2015 war die demo­kra­ti­sche Debat­te in Deutsch­land längst erstickt.

Frau Mer­kel hat­te ihre Poli­tik in eine qua­si­re­li­giö­se Sphä­re erho­ben. Sie gehorcht ent­we­der der har­ten tech­no­kra­ti­schen Not­we­nig­keit, gegen die nur Dumm­köp­fe oppo­nie­ren kön­nen – Stich­wort: Euro­ret­tung und Welt­kli­ma­ret­tung –, oder sie folgt einer höhe­ren Welt­mo­ral, deren Geg­ner auto­ma­tisch als Ver­wor­fe­ne dastehen.

Und wenn es das hal­be eige­ne Volk wäre. Mer­kels Poli­tik war »alter­na­tiv­los«. Die neue glo­ba­lis­ti­sche Klas­se – in allen Län­dern – applau­dier­te ihr. Die­ser Klas­se gegen­über steht eine Alli­anz der natio­na­len Arbei­ter­schaft und des natio­na­len Bürgertums.

Das sind die­je­ni­gen, denen Hei­mat etwas bedeu­tet, weil sie dort ihr Haus oder ihr Unter­neh­men haben und die­ses nicht ein­fach ver­la­gern kön­nen, weil ihre Fami­lie und ihre Freun­de dort leben, weil dort die Kir­che steht, in der sie getauft wur­den oder gehei­ra­tet haben, weil dort der Fried­hof ist, auf dem ihre Vor­fah­ren lie­gen, weil dort ihre Spra­che gespro­chen wird und ihre Tra­di­tio­nen gepflegt wer­den, weil sie dort ein­fach gut und ger­ne leben wollen.

Die­ser Wunsch hat nichts zu tun mit ver­meint­li­cher Abschot­tung oder mit Frem­den­haß. Nie­mand will sich abschot­ten. Nie­mand außer einer Hand­voll Flach­köp­fe haßt Frem­de, die sich in eine Gesell­schaft ein­fü­gen und ihre Rech­nun­gen sel­ber bezah­len wollen.

Aber ein Mann wie Donald Trump ist gewählt wor­den, weil er ver­spro­chen hat, daß er sei­ne Lands­leu­te vor dem inter­na­tio­na­len Lohn­dum­ping eben­so schüt­zen wird wie vor der ille­ga­len Mas­sen­ein­wan­de­rung. Die Glo­ba­li­sie­rung sieht im Pent­house sehr viel freund­li­cher aus als in der Sozialwohnung.

Mei­ne Damen und Her­ren, die AfD, als deren Vor­sit­zen­der ich zu Ihnen spre­che, ist im Grun­de eine Samm­lungs­be­we­gung aus zwei Par­tei­en. Zum einen ist es die bür­ger­li­che Mit­tel­schicht, zu der auch der wirt­schaft­li­che Mit­tel­stand gehört, das öko­no­mi­sche Rück­grat unse­res Lan­des, der nicht ein­fach sein Unter­neh­men nach Indi­en ver­la­gern kann, um dort beson­ders bil­lig zu produzieren.

Auf der ande­ren Sei­te sind es vie­le soge­nann­te ein­fa­che Men­schen, deren Jobs ent­we­der mise­ra­bel bezahlt wer­den oder nicht mehr exis­tie­ren, die ein Leben lang den Buckel krumm gemacht haben und heu­te von einer schä­bi­gen Ren­te leben müssen.

Das sind zugleich die­je­ni­gen, die als ers­te ihre Hei­mat ver­lie­ren, weil es ihr Milieu ist, in das die Ein­wan­de­rer strö­men. Sie kön­nen nicht ein­fach weg­zie­hen und woan­ders Golf spie­len. Die­se Spal­tung herrscht heu­te in allen Län­dern der west­li­chen Welt.

Unter Prä­si­dent Oba­ma hat sich der Riß, der sich durch die ame­ri­ka­ni­sche Gesell­schaft zieht, unge­heu­er ver­tieft. Es war eine Kon­stel­la­ti­on, die förm­lich nach einer Fun­da­men­tal­op­po­si­ti­on schrie. Die­se Oppo­si­ti­on konn­te von rechts oder von links kom­men, aber sie muß­te not­wen­dig popu­lis­tisch sein.

Mei­ne The­se lau­tet: Popu­lis­mus ent­steht, wenn ein Estab­lish­ment den Gesell­schafts­ver­trag mit einem Volk mehr oder weni­ger auf­kün­digt. Also mit sei­nem Volk mehr oder weni­ger auf­kün­digt. Der moder­ne Popu­lis­mus ist eine glo­ba­le Bewe­gung gegen die All­macht der Globalisierung.

Eine Bewe­gung der Seß­haf­ten gegen die Mobi­len, der Par­ti­ku­la­ris­ten gegen die Uni­ver­sa­lis­ten, von Demo­kra­ten gegen Auto­kra­ten. Auf wel­cher Sei­te die AfD steht, muß ich nicht erläu­tern. Moment, sag­te ich gera­de: Demo­kra­ten gegen Autokraten?

Dann wür­de ich ja doch behaup­ten, die Popu­lis­ten sprä­chen im Namen des Vol­kes! Aber nein, nicht ich behaup­te das – es sind Wort­füh­rer der Glo­ba­lis­ten sel­ber, die das sagen. Der Schrift­stel­ler Robert Men­as­se, der mit wohl­mei­nen­den Zitat­fäl­schun­gen zuguns­ten eines noch wei­te­ren Aus­baus der EU eine gewis­se Bekannt­heit über den Kreis sei­ner Leser erlangt hat, for­der­te in sei­nem 2012 erschie­ne­nen Buch Der Euro­päi­sche Land­bo­te – und jetzt spit­zen Sie bit­te die Ohren –, »die Demo­kra­tie erst ein­mal zu ver­ges­sen, ihre Insti­tu­tio­nen abzu­schaf­fen, soweit sie natio­na­le Insti­tu­tio­nen sind, und die­ses Modell einer Demo­kra­tie, das uns so hei­lig und wert­voll erscheint, weil es uns ver­traut ist, dem Unter­gang zu wei­hen. Wir müs­sen sto­ßen, was ohne­hin fal­len wird, wenn das euro­päi­sche Pro­jekt gelingt. Wir müs­sen die­ses letz­te Tabu der auf­ge­klär­ten Gesell­schaf­ten bre­chen, daß unse­re Demo­kra­tie ein hei­li­ges Gut ist.«

Wenn ich so etwas öffent­lich vor­trü­ge, wür­den die Medi­en geschlos­sen nach dem Ver­fas­sungs­schutz rufen. Wenn ein lin­ker Glo­ba­list das sagt, bekommt er einen Preis. Dar­an kön­nen Sie immer­hin erken­nen, wel­che Macht­ver­hält­nis­se in der Öffent­lich­keit herrschen.

Wie es mit dem Pla­ne­ten wei­ter­ge­hen soll, wenn die natio­na­len Demo­kra­tien erst ein­mal abge­schafft sind, erklärt uns Men­as­se unge­fähr so aus­gie­big, wie Karl Marx uns die Details der kom­mu­nis­ti­schen Gesell­schaft erklärt hat: mit kei­nem Wort.

Men­as­ses publi­zis­ti­sche Zwil­ling­schwes­ter Ulri­ke Gué­rot hat zwar auch kei­ne Details, aber immer­hin einen fes­ten Ter­min für die, wie sie es nennt, »Dekon­struk­ti­on der Natio­nal­staa­ten« vor­ge­se­hen: Im Jahr 2045, wenn sich das Ende des Zwei­ten Welt­kriegs zum hun­derts­ten Mal jährt, soll die »Euro­päi­sche Repu­blik« errich­tet werden.

Wir kön­nen jetzt einen wei­ten Bogen über auto­kra­ti­sche Phan­ta­sien von Pla­ton bis Udo Lin­den­berg schla­gen, denen eines gemein­sam ist: Eine klei­ne Grup­pe wei­ser Aus­er­wähl­ter soll über das unmün­di­ge, kin­di­sche und stör­ri­sche Volk herrschen.

Bei Pla­ton waren es die Phi­lo­so­phen­kö­ni­ge; die heu­ti­gen Gou­ver­nan­ten den­ken glo­ba­ler und träu­men von einer »Welt­re­gie­rung«. Die pla­ne­ta­ri­schen Pro­ble­me sei­en viel zu kom­plex, als daß die Mehr­heit sie ver­ste­hen, geschwei­ge lösen könn­te, erklä­ren sie.

Dafür braucht es dann anschei­nend Exper­ten wie Frau Gué­rot, Herrn Men­as­se und womög­lich Herrn Lin­den­berg, auch wenn nicht ganz klar ist, wor­in ihre Exper­ti­se besteht. Es geht um ein Sich-Vor­drän­geln unter Beru­fung auf höchs­te Auf­trag­ge­ber, das Welt­kli­ma beispielsweise.

Die neue Eli­te soll in einem mög­lichst gro­ßen, supra­na­tio­na­len Rah­men herr­schen und, ich zitie­re wie­der Herrn Men­as­se, eine »wirk­lich uni­ver­sa­le Klas­se« bil­den, »deren Enga­ge­ment zu einem Sys­tem eines uni­ver­sa­len Rechts­zu­stands in Frei­heit für alle, in Nach­hal­tig­keit füh­ren wird«.

Eine der­art uni­ver­sa­le und wei­se Klas­se kann unmög­lich auf demo­kra­ti­schem Wege an die Macht gelan­gen, schon gar nicht, wenn die Wäh­ler aus natio­nal­staat­li­cher Käfig­hal­tung stam­men. Herr Men­as­se und Frau Gué­rot träu­men von einer zunächst euro­pa­wei­ten und spä­ter glo­ba­len Erziehungsdiktatur.

Zumin­dest eines kann man den bei­den nicht vor­wer­fen: daß sie Popu­lis­ten sind. Die glo­ba­lis­ti­schen Eli­ten sind so über­zeugt von sich selbst und ihrer Rol­le als Geburts­hel­fer einer neu­en, bes­se­ren Welt­ge­sell­schaft, daß sie jeder Wider­spruch oder gar Wider­stand in erbit­ter­te Wut versetzt.

Unnach­sich­tig über­zie­hen sie ihre Geg­ner, die in der Regel weni­ger elo­quent, weni­ger tele­gen, weni­ger sexy sind, mit Hohn, Spott und Denun­zia­tio­nen. Ich habe erwähnt, daß die­se neue Klas­se die Medi­en, die digi­ta­len Unter­neh­men und den Kul­tur­be­trieb – also die gesam­te Öffent­lich­keit – domi­niert, wodurch sie dem Publi­kum ungleich grö­ßer und mäch­ti­ger erscheint, als sie tat­säch­lich ist.

Das mag auch erklä­ren, war­um im Umfeld die­ser neu­en Klas­se ein Milieu mit glei­cher Gesin­nung, aber ungleich beschei­de­ne­ren Lebens­um­stän­den ent­stan­den ist, das um jeden Preis dazu­ge­hö­ren will, obwohl des­sen Ange­hö­ri­ge bei der Betrach­tung ihrer Ein­künf­te, ihrer Wohn­si­tua­ti­on und ihrer Job­chan­cen eigent­lich in Oppo­si­ti­on zu den Glo­ba­lis­ten tre­ten müßte.

Da die glo­ba­le Eli­te den Zeit­geist bestimmt, ent­schei­det sie auch über Gut und Böse. Der Image­ge­winn, der sich dar­aus ergibt, auf der rich­ti­gen Sei­te zu ste­hen, ist offen­bar so groß, daß sich für vie­le damit ein Leben in eher pre­kä­ren Umstän­den kom­pen­sie­ren läßt, nament­lich in aka­de­mi­schen Berufen.

Wenn Tei­le der Eli­te heim­lich anti­de­mo­kra­tisch wer­den, ist es logisch, daß im Gegen­zug Tei­le der Bevöl­ke­rung eine gewis­se Eli­ten­feind­schaft ent­wi­ckeln. Der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Jan-Wer­ner Mül­ler, der an der Prince­ton Uni­ver­si­ty lehrt und immer von den deut­schen Medi­en her­bei­zi­tiert wird, wenn es um bzw. gegen den Popu­lis­mus geht, ist der Ansicht, daß sich Popu­lis­ten als »die ein­zi­gen wah­ren Volks­ver­tre­ter« auf­spie­len, die einer als kor­rupt geschmäh­ten Eli­te ein ver­meint­lich homo­ge­nes und unver­dor­be­nes Volk entgegenstellen.

Ich wür­de Herrn Mül­ler zur Hälf­te zustim­men. Die kür­zes­te Defi­ni­ti­on des aktu­el­len Popu­lis­mus lau­tet in der Tat: gegen das Estab­lish­ment. Aber natür­lich reprä­sen­tie­ren wir in der AfD nicht »das« Volk. Wir wol­len aller­dings, daß das Volk mehr direk­ten poli­ti­schen Ein­fluß bekommt.

Des­we­gen sind wir für ple­bis­zi­tä­re Mit­spra­che, des­we­gen gehö­ren Volks­ab­stim­mun­gen zu unse­ren zen­tra­len For­de­run­gen. Denn das immer­hin unter­schei­det die Popu­lis­ten vom Estab­lish­ment: Wir wol­len nicht über die Köp­fe des Vol­kes entscheiden.

Wir hal­ten uns nicht für klü­ger als das Volk. Wir haben kei­ne Angst vor dem Volk. Und wir wol­len das Volk – und zwar kei­nes – auch nicht abschaf­fen. Spä­tes­tens seit ein deutsch­stäm­mi­ger Har­vard-Pro­fes­sor in den Tages­the­men ohne ein Nach­ha­ken der Mode­ra­to­rin ver­kün­den durf­te, das deut­sche Volk wer­de durch eine »mul­ti­eth­ni­sche Gesell­schaft« ersetzt und dabei wer­de es zu »Ver­wer­fun­gen« kom­men – in den Lokal­tei­len der Zei­tun­gen kann man unter »Ver­misch­tes« Mel­dun­gen über sol­che »Ver­wer­fun­gen« lesen –, spä­tes­tens seit die­sem Tag wis­sen wir, daß der Popu­lis­mus die letz­te Ver­tei­di­gungs­li­nie unse­rer Art zu leben ist.

Wenn die Glo­ba­lis­ten sich durch­set­zen, wer­den vie­le Din­ge ver­schwin­den und nie­mals wie­der­kom­men, die unser Land und unse­ren Erd­teil lebens­wert machen: der inne­re Frie­den, der Rechts­staat, die sozia­le Sicher­heit, das Bar­geld, die Gleich­be­rech­ti­gung der Frau, die Mei­nungs- und Reli­gi­ons­frei­heit, das Recht dar­auf, von Staat und Gesell­schaft in Ruhe gelas­sen zu werden.

Wer Afri­ka und das Welt­kli­ma ret­ten muß, kann auf Peti­tes­sen wie demo­kra­ti­sche Legi­ti­ma­ti­on und natio­na­les Recht kei­ne Zeit ver­wen­den. »Zwi­schen den Kräf­ten des Her­ge­brach­ten und denen des stän­di­gen Fort­brin­gens, Abser­vie­rens und Aus­lö­schens wird es Krieg geben«, hat der Dich­ter Botho Strauß 1993 in sei­nem berühm­ten Essay »Anschwel­len­der Bocks­ge­sang« prophezeit.

Genau das steht uns bevor – wobei wir alles dafür tun wer­den, daß der Kon­flikt fried­lich aus­ge­tra­gen wird. Da die Völ­ker unwil­lig sind, den grau­en Tod der Diver­si­ty zu ster­ben, haben die Glo­ba­lis­ten den Migran­ten als neu­es revo­lu­tio­nä­res Sub­jekt entdeckt.

Die gan­ze Panik um den angeb­lich men­schen­ge­mach­ten Kli­ma­wan­del ist bloß der Begleit­lärm, eben­so wie die stän­dig frisch und eiternd gehal­te­ne Schuld der wei­ßen Män­ner im all­ge­mei­nen und der Deut­schen im beson­de­ren. Die Gret­chen­fra­ge unse­rer Epo­che lau­tet des­halb: Wie hast du’s mit der Migration?

Hier schei­den sich die Geis­ter. Und wenn Sie mich fra­gen: Hier ent­schei­det sich das Schick­sal der euro­päi­schen Zivi­li­sa­ti­on.  Und in die­ser Fra­ge trennt sich auch die deut­sche Par­tei­en­land­schaft am sau­bers­ten. Die bei­den Par­tei­en, die hier am homo­gens­ten agie­ren und am rigi­des­ten die genau ent­ge­gen­ge­setz­te Posi­ti­on bezie­hen, sind die AfD und die Grünen.

Mit den Begrif­fen von Herrn Good­hart: die blau­en »Some­whe­res« gegen die grü­nen »Any­whe­res«. Die Ago­nie der SPD hängt mit die­sem Zwie­spalt zusam­men. Das tra­di­tio­nel­le sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Wäh­ler­mi­lieu besteht aus »Some­whe­res«, die schi­cken urba­nen Eli­ten, die von den Sozis so herz­zer­rei­ßend umwor­ben wer­den, wäh­len mehr­heit­lich lie­ber die Grü­nen, und der gie­ri­ge Blick der SPD-Füh­rung auf die neue Kli­en­tel der vor allem mus­li­mi­schen Migran­ten ver­schreckt tra­di­tio­nel­le Wäh­ler der SPD und treibt sie der AfD zu.

Die Mer­kel-CDU ver­sucht, auf Mer­kel­art bei­des zugleich zu sein, some­whe­re und any­whe­re, so lan­ge Mer­kel regiert mit Bevor­zu­gung let­ze­rer, und das wird die­se Par­tei zer­rei­ßen. Davon pro­fi­tie­ren wer­den wie­der­um AfD und Grü­ne. Die Lin­ken sind ein Son­der­fall, den zu beschrei­ben ich mir heu­te schen­ke, ich will nur den Namen Sah­ra Wagen­knecht erwäh­nen, die begrif­fen hat, wohin der Hase läuft.

Mei­ne Damen und Her­ren, in nahe­zu jeder Rede wäh­rend des Bun­des­tags­wahl­kamp­fes habe ich den gro­ßen Phi­lo­so­phen und Frei­geist Baruch Spi­no­za mit dem Satz zitiert, sich selbst im Sein zu erhal­ten sei das ers­te und ein­zi­ge Prin­zip der Individuation.

Das gilt für Per­so­nen wie für Völ­ker. Das ele­men­ta­re Bedürf­nis eines Vol­kes besteht dar­in, sich im Dasein zu erhal­ten. Das ist im Grun­de unser Par­tei­pro­gramm in einem Satz. Es geht uns ein­zig um die Erhal­tung unse­rer Art zu leben. Das zen­tra­le poli­ti­sche Zukunfts­the­ma lau­tet: Identität.

Das ist nicht im Sin­ne einer eth­ni­schen Rein­heit gemeint, die hat es nie gege­ben. Völ­ker sind nichts Sta­ti­sches, sie neh­men Frem­des auf und ver­än­dern sich dadurch, und wenn die­ser Pro­zeß der Ein­ver­lei­bung und wech­sel­sei­ti­gen Prä­gung all­mäh­lich statt­fin­det, ist nichts dage­gen zu sagen.

Wir sind nicht wahn­sin­nig und behaup­ten, daß wir die Glo­ba­li­sie­rung stop­pen oder umkeh­ren wer­den. Das läge auch nicht in unse­rem Inter­es­se. Aber wir wol­len die­sen Pro­zeß nicht ein­fach ach­sel­zu­ckend, ohne Regeln und ohne auf die Fol­gen zu schau­en hinnehmen.

Das, mei­ne Damen und Her­ren, nennt man Popu­lis­mus, und des­halb sind wir Populisten.


Alex­an­der Gau­lands kapla­ken Nati­on, Popu­lis­mus, Nach­hal­tig­keit kön­nen Sie bei Antai­os bestellen.

Außer­dem erhal­ten Sie David Good­harts The Road to Some­whe­re in deut­scher Über­set­zung natür­lich auch bei Antaios.

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