Parteipolitische Sättigung

PDF der Druckfassung aus Sezession 92/Oktober 2019

Götz Kubitschek

Götz Kubitschek leitet den Verlag Antaios

Aka­de­mie­wo­chen­en­de in Schnell­ro­da, The­ma: »Das poli­ti­sche Mini­mum«. Ein­hun­dert­fünf­zig Schü­ler und Stu­den­ten. Der Frei­tag ist der par­tei­po­li­ti­sche Tag. Erik Leh­nert, Lei­ter unse­res Insti­tuts, führt ein, drau­ßen Anti­fa-Folk­lo­re, acht­und­drei­ßig Gestal­ten, aus dem Dorf kei­ner, im Saal lau­fen unse­re Vorträge.

Maxi­mi­li­an Krah, Euro­pa­par­la­ment, kommt gera­de noch pünkt­lich. Drei Kame­ra­teams (RTL, ZDF, MDR), ein paar Zei­tungs­jour­na­lis­ten, gegen acht­zehn Uhr wird Ali­ce Wei­del an den Hin­ter­ein­gang gefah­ren, das Rudel has­tet, kommt zu spät und zieht frus­triert ab. Krah über Brüs­sel, Wei­del über Ber­lin, Kon­rad Weiß (frü­her bei Stra­che) über Wien – par­tei­po­li­ti­sche Sättigung.

Wor­auf läuft das hin­aus? Ist das nun die Über­set­zung meta­po­li­ti­scher Grund­la­gen­ar­beit in poli­ti­sche Argu­men­ta­ti­ons­ket­ten? Was ist noch mög­lich, was ist das Ziel? Und was geschieht mit uns, mit unse­rem Den­ken, unse­rer Exzen­trik und Ver­dich­tung, wenn wir geis­ti­ge Par­tei­dis­zi­plin zu üben?

In Ber­lin und in ande­ren Städ­ten ruft der radi­ka­le Arm der »Kli­ma­pro­tes­te« zu zivi­lem Unge­hor­sam auf. Die Akti­vis­ten der Orga­ni­sa­ti­on »Extinc­tion Rebel­li­on« (Rebel­li­on gegen das Aus­ster­ben) blo­ckie­ren Ver­kehrs­kno­ten­punk­te und behin­dern den Nor­mal­be­trieb. Ihr Ziel ist es, Groß­städ­te lahm­zu­le­gen und eine pani­sche Zeit­not ins Bild zu set­zen: »Es darf hier nicht ein­fach so wei­ter gehen.«

Der Pend­ler, der auf­grund sol­cher Blo­cka­den im kilo­me­ter­lan­gen Stau steht, das Sto­cken der Maschi­ne­rie des wie geschmiert lau­fen­den Getrie­bes der Stadt – das soll das Sto­cken des gewohn­ten Gan­ges, des gewohn­ten Gedan­ken­gan­ges sein. Wer stockt, wird sich bewußt dar­über, daß das, was aus Gewohn­heit so hin­ge­nom­men und mit­ge­tra­gen wird, ins Sto­cken gera­ten kann, also anfäl­lig ist.

Das for­mu­lier­te Goe­the, als er sei­nen Faust den ers­ten Satz der Bibel neu über­set­zen ließ: »Im Anfang war das Wort. / Hier stock’ ich schon / wie fahr ich wei­ter fort? / Ich kann das Wort so hoch unmög­lich schät­zen, /ich muß es anders über­set­zen«, und so wei­ter, und am Ende steht dann jener Selbst­er­mäch­ti­gungs­satz, von dem seit Faust jede Legi­ti­ma­ti­on abge­lei­tet wird: »Im Anfang war die Tat.«

Bei »Extinc­tion Rebel­li­on« läuft das alles in die fal­sche Rich­tung: Das ist gedul­de­te, abpuf­fern­de, schon wie­der kana­li­sier­te »Rebel­li­on«, man sieht so etwas immer dar­an, daß nicht mit been­den­der Här­te gegen die­se zivil Unge­hor­sa­men vor­ge­gan­gen wird. Spek­ta­kel, Schlagzeilen.

Es ist nun vier Jah­re her, daß wir zusam­men­sa­ßen und dar­über nach­dach­ten, wie weit unser Wider­stand gegen das ver­ant­wor­tungs­lo­se Regie­rungs­han­deln gehen dür­fe. Klar war: kei­ne Gewalt. Klar war auch, daß fol­gen­der Grund­satz gel­ten müs­se: »Die klei­ne Ord­nung stö­ren, um die gro­ße Ord­nung zu schüt­zen.« Geplant waren Aktio­nen in Dres­den, denn nur dort, ein­ge­bet­tet und getra­gen von Pegi­da, wäre auf eine mas­sen­haf­te Unter­stüt­zung des akti­vis­ti­schen Kerns zu hof­fen gewe­sen: auf Zuar­beit, Reso­nanz, Bewegungsspielraum.

Kon­kre­ter: Wir woll­ten auf der Wel­le der Empö­rung gegen die »offe­nen Gren­zen« den Ver­kehr am Albert­platz lahm­le­gen, die Auto­bahn A4 in bei­de Rich­tun­gen aus­brem­sen und ein Dau­er­camp vor dem Land­tag ein­rich­ten. Für alle drei Aktio­nen lag das Mate­ri­al bereit, waren die Akti­vis­ten mobi­li­siert und instru­iert, waren drei Jour­na­lis­ten vor­sich­tig, aber doch klar genug ein­ge­weiht. Aber wir sind nicht aktiv gewor­den, haben unse­re Plä­ne nicht umge­setzt. Grund dafür war eine Mischung aus Rück­sicht­nah­me (Behin­de­rung ein­fa­cher Leu­te und mit­blo­ckier­ter Ret­tungs­kräf­te), Sor­ge vor juris­tisch nicht abschätz­ba­ren Kon­se­quen­zen und der Pro­gno­se, dies alles wer­de zu einem media­len Desas­ter. Denn das wäre nun kein »Spek­ta­kel« gewor­den, son­dern eine Herausforderung.

Unter den ein­hun­dert­fünf­zig Teil­neh­mern der Aka­de­mie waren neun­zig, mit denen ich noch kein Wort gewech­selt hat­te. Was wol­len die­se jun­gen Leu­te? Was führ­te sie zu uns? Woher kom­men sie? Was machen sie, lesen sie, wie bewe­gen sie sich im All­tag, an der Uni­ver­si­tät, im Freun­des­kreis? Was bringt sie auf, was macht sie zor­nig, wie zor­nig sind sie, wie abge­klärt, wie neu­gie­rig, wie poli­tisch, wie krea­tiv, spöt­tisch, ver­schlos­sen? Wie dienst­be­reit? Wie rebel­lisch? Wie par­tei­po­li­tisch satt?

Götz Kubitschek

Götz Kubitschek leitet den Verlag Antaios

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