Ronnie Schöb: Der starke Sozialstaat. Weniger ist mehr

Ron­nie Schöb: Der star­ke Sozi­al­staat. Weni­ger ist mehr, Frank­furt a. M.: Cam­pus-Ver­lag 2020. 288 S., 27.95 €

Für eini­ge Fami­li­en lohnt es sich erst ab einem Net­to-Ein­kom­men von rund 3000 Euro pro Monat, aus dem Hartz-IV-Sys­tem aus­zu­stei­gen. Die Ursa­che dafür: Die Bun­des­re­pu­blik bie­tet allen »Bedürf­ti­gen« eine Grund­si­che­rung an, bei der die Mie­te und Ver­sor­gung der Kin­der inbe­grif­fen sind. Wer folg­lich einen hohen Bedarf an finan­zi­el­ler Unter­stüt­zung und Wohn­raum nach­wei­sen kann, erhält auch ent­spre­chend viel.
Offi­zi­ell fir­miert das unter dem Schlag­wort der Bedarfs­ge­rech­tig­keit. Im End­ef­fekt führt die­ses Prin­zip aber dazu, daß sich ein­fa­che Tätig­kei­ten, bei denen nur ein durch­schnitt­li­ches Gehalt zu erwar­ten ist, nicht mehr in Voll­zeit loh­nen. Denn absur­der­wei­se hono­riert das Hartz-IV-Sys­tem wenig Arbeit in Form von Mini­jobs mehr als eine anstren­gen­de 40-Stunden-Woche.
Ron­nie Schöb, Öko­no­mie­pro­fes­sor und Mit­glied im Wis­sen­schaft­li­chen Bei­rat des Finanz­mi­nis­te­ri­ums, nutzt die­se Schwach­stel­le als Aus­gangs­punkt, um in sei­nem neu­en Buch über unse­ren Sozi­al­staat nach­zu­den­ken. Ihm schwebt eine »Ver­si­che­rung auf Gegen­sei­tig­keit« vor, die »ein bes­se­res Zusam­men­spiel von staat­li­cher Für­sor­ge und Anrei­zen zu Selbst­hil­fe und Eigen­ver­ant­wor­tung« zu gewähr­leis­ten habe. Im Kern geht es ihm dar­um, die Hin­zu­ver­dienst­re­ge­lun­gen der Grund­si­che­rung vom Kopf auf die Füße zu stel­len. Das heißt: Wer viel arbei­tet, um Hartz IV schnell hin­ter sich las­sen zu kön­nen, muß belohnt, statt wie bis­her bestraft werden.
Dar­über hin­aus wagt sich Schöb mit gro­ßer Vor­sicht an die Ein­wan­de­rung in unser Sozi­al­sys­tem her­an. Er wirbt für das Hei­mat­land­prin­zip. Ein Bezug von Sozi­al­leis­tun­gen wäre dann erst mög­lich, wenn ein Migrant fünf Jah­re lang Voll­zeit in Deutsch­land gear­bei­tet hat. Schöb dreht damit an zwei wich­ti­gen Schrau­ben. Den­noch kommt er über Sym­ptom­be­kämp­fung nicht hin­aus, weil er sum­ma sum­ma­rum die gro­be Aus­rich­tung der deut­schen Sozi­al­po­li­tik seit Ger­hard Schrö­ders Agen­da 2010 befür­wor­tet und Grund­satz­fra­gen ausblendet.
Die­se zu stel­len und dabei an genu­in deut­sche Tra­di­ti­ons­li­ni­en (Elber­fel­der Sys­tem, Bis­marcks Sozi­al­ge­set­ze …) anzu­knüp­fen, bleibt somit eine Auf­ga­be, die sowohl auf­grund der aktu­el­len Coro­na-Wirt­schafts­kri­se als auch auf­grund der demo­gra­phi­schen Schief­la­ge von her­aus­ra­gen­der Bedeu­tung ist.

Der star­ke Sozi­al­staat. Weni­ger ist mehr von Roni­ie Schöb kann man hier bestel­len.