1. Oktober 2020

Ronnie Schöb: Der starke Sozialstaat. Weniger ist mehr

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Eine Rezension von Felix Menzel

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Ronnie Schöb: Der starke Sozialstaat. Weniger ist mehr, Frankfurt a. M.: Campus-Verlag 2020. 288 S., 27.95 €

Für einige Familien lohnt es sich erst ab einem Netto-Einkommen von rund 3000 Euro pro Monat, aus dem Hartz-IV-System auszusteigen. Die Ursache dafür: Die Bundesrepublik bietet allen »Bedürftigen« eine Grundsicherung an, bei der die Miete und Versorgung der Kinder inbegriffen sind. Wer folglich einen hohen Bedarf an finanzieller Unterstützung und Wohnraum nachweisen kann, erhält auch entsprechend viel.
Offiziell firmiert das unter dem Schlagwort der Bedarfsgerechtigkeit. Im Endeffekt führt dieses Prinzip aber dazu, daß sich einfache Tätigkeiten, bei denen nur ein durchschnittliches Gehalt zu erwarten ist, nicht mehr in Vollzeit lohnen. Denn absurderweise honoriert das Hartz-IV-System wenig Arbeit in Form von Minijobs mehr als eine anstrengende 40-Stunden-Woche.
Ronnie Schöb, Ökonomieprofessor und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat des Finanzministeriums, nutzt diese Schwachstelle als Ausgangspunkt, um in seinem neuen Buch über unseren Sozialstaat nachzudenken. Ihm schwebt eine »Versicherung auf Gegenseitigkeit« vor, die »ein besseres Zusammenspiel von staatlicher Fürsorge und Anreizen zu Selbsthilfe und Eigenverantwortung« zu gewährleisten habe. Im Kern geht es ihm darum, die Hinzuverdienstregelungen der Grundsicherung vom Kopf auf die Füße zu stellen. Das heißt: Wer viel arbeitet, um Hartz IV schnell hinter sich lassen zu können, muß belohnt, statt wie bisher bestraft werden.
Darüber hinaus wagt sich Schöb mit großer Vorsicht an die Einwanderung in unser Sozialsystem heran. Er wirbt für das Heimatlandprinzip. Ein Bezug von Sozialleistungen wäre dann erst möglich, wenn ein Migrant fünf Jahre lang Vollzeit in Deutschland gearbeitet hat. Schöb dreht damit an zwei wichtigen Schrauben. Dennoch kommt er über Symptombekämpfung nicht hinaus, weil er summa summarum die grobe Ausrichtung der deutschen Sozialpolitik seit Gerhard Schröders Agenda 2010 befürwortet und Grundsatzfragen ausblendet.
Diese zu stellen und dabei an genuin deutsche Traditionslinien (Elberfelder System, Bismarcks Sozialgesetze …) anzuknüpfen, bleibt somit eine Aufgabe, die sowohl aufgrund der aktuellen Corona-Wirtschaftskrise als auch aufgrund der demographischen Schieflage von herausragender Bedeutung ist.

Der starke Sozialstaat. Weniger ist mehr von Roniie Schöb kann man hier bestellen.


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