1. August 2020

Elf Fragen zur kommenden Krise

Gastbeitrag

von Guillaume Travers --PDF der Druckfassung aus Sezession 97/ August 2020

 Gastbeitrag

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  • Sezession

Die während zweier Monate über die Bevölkerung verhängte Ausgangssperre kann als Vorzeichen eines beispiellosen wirtschaftlichen Zusammenbruchs gedeutet werden. Durch die beinahe völlige Einstellung der Produktionsaktivitäten ist ein ganzes Geflecht von Kleinbetrieben und Geschäften bedroht: jene Infrastruktur also, die in guten wie in schlechten Zeiten den kleinen Leuten den Lebensunterhalt sichert. Ohne der apokalyptischen Versuchung zu erliegen, wollen wir einige Hinweise für eine mögliche Interpretation der neuen wirtschaftlichen, sozialen und geopolitischen Lage herausarbeiten.

1. Wie viele Unternehmen sind bankrott?

In einer seiner im Fernsehen übertragenen Ansprachen verkündete Emmanuel Macron, daß »kein Unternehmen dem Insolvenzrisiko ausgesetzt sein wird«. Das ist aber allenfalls ein frommer Wunsch. Auch wenn die angekündigten Maßnahmen (Kurzarbeit etc.) relativ großzügig sind, werden sie Hunderttausende von Betrieben, die so schon kaum über die Runden kommen, nicht retten können. Dies gilt um so mehr, als viele von ihnen selbst bei einer Wiedereröffnung ihr Umsatzniveau kaum erreichen dürften: Auch während der kommenden Monate werden viele Leute nur mit großen Vorbehalten ihre alten Geschäfte, Cafés etc. aufsuchen. Paradoxerweise könnten die Betriebe vorerst mehr Geld verlieren, wenn sie wieder öffnen, als wenn sie geschlossen blieben – einfach deshalb, weil sie dann Löhne auszahlen müßten, ohne den entsprechenden Umsatz zu erzielen. Außerdem kann man mit Sicherheit sagen, daß diese Krise massive Umverteilungseffekte zeitigen wird ... und zwar zugunsten der Großunternehmen. Die Regierung kann es sich aufgrund ihrer Ankündigung (vergessen wir die Prioritäten nicht!) nicht erlauben, Großunternehmen einfach fallen zu lassen, deren Insolvenz zu Schlagzeilen führen würde. Deshalb ist davon auszugehen, daß unverhältnismäßig viele kleine und mittlere Unternehmen, die keinen Zugang zum Rampenlicht der Massenmedien haben und, ihrem Schicksal überlassen, bereits seit Jahren dahindümpeln, aufgeben werden, ohne daß jemand groß Notiz davon nehmen wird. Ein sich lang hinziehender Tod hat für unsere politischen Entscheidungsträger den Vorteil, daß er geräuschlos verläuft ...

2. Eine Prämie für Familienunternehmen?

Paradoxerweise dürften sich im gegenwärtigen Debakel zahlreiche familiär geführte Betriebe und Gemeinschaftsunternehmen wohl am ehesten über Wasser halten. Wo sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer persönlich kennen und die Zusammenarbeit zu schätzen wissen, können zeitweilig flexiblere Abmachungen getroffen werden (bezüglich Arbeitszeit, Arbeitsqualität, Urlaub etc.). In ähnlicher Weise rühren Solidarität und gemeinsame Interessen aus jenen langjährigen Beziehungen, die ein Unternehmen zu Kunden und Lieferanten zu knüpfen wußte. Betriebe aber, die im Gegensatz dazu auf die unpersönliche Ausbeutung von Billiglohnarbeitern setzten, kommen jetzt nicht in den Genuß dieses »Sozialkapitals«, das allein imstande ist, die Beteiligten zur Rettung des Unternehmens zu mobilisieren. Zu große Unternehmen können sich überdies in einen äußerst kostspieligen juristischen Formalismus verstricken, der die Möglichkeiten einschränkt, in Krisenzeiten eine außergewöhnliche Handlungsstrategie in die Tat umzusetzen. Was diesen Punkt betrifft, so weisen die Wirtschaftswissenschaftler schon seit langem darauf hin, daß die formale Paragraphenreiterei (Vorschriften und Verträge) ein recht bruchstückhafter Ersatz ist für all den Reichtum an informellen Beziehungen, die innerhalb einer Familie oder einer Gemeinschaft existieren.

3. Kommt der Staatsbankrott?

Die Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft werden zu neuen Rekorden der Staatsverschuldung führen. Können Staaten folglich auch in Konkurs gehen? Von einigen wenigen Ausnahmen abgesehen, erscheint dies ganz und gar unwahrscheinlich, und zwar aus verschiedenen Gründen. Zunächst einmal sind Staatsschulden im Gegensatz zu Aktien die einzigen von der Quasitotalität der Bevölkerung gehaltenen Vermögensgegenstände. Zweitens hätte ein Staat, der seine Schulden nicht zurückzahlen würde, Schwierigkeiten, sofort wieder Kapital aufzunehmen – ein erheblicher Nachteil für Länder mit strukturellem Defizit. Das würde die Staaten dazu zwingen, die Ausgaben sofort und massiv zu beschneiden (in Frankreich ist seit 1974 kein einziges Budget im Gleichgewicht). Drittens ist die globale Nachfrage nach Staatsschulden groß, sie kommt hauptsächlich von Ländern wie China, wo der seit zwei Jahrzehnten akkumulierte beträchtliche Reichtum kaum Anlagemöglichkeiten findet. Die chinesischen Sparer sind geradezu versessen auf die relativ sicheren europäischen und amerikanischen Aktiva: Diese Nachfrage erklärt auch, warum die Zinssätze – sogar vor der Krise – auf einem historischen Tiefststand waren bei einem gleichzeitigen historischen Höchststand der Verschuldung. Schließlich werden die massiven Ankäufe von Staatsanleihen durch die Zentralbanken selbstverständlich den Kostenanstieg der Staatsschulden begrenzen. Deshalb werden wir mit einem dauerhaft höheren Verschuldungsniveau leben müssen.

4. Stürzen uns die Zentralbanken in die Hyperinflation?

Weitere zur Unterstützung der Wirtschaft eingesetzte Akteure sind die Zentralbanken, die ihrerseits außergewöhnliche Maßnahmen in Aussicht gestellt haben. So kündigte beispielsweise die Europäische Zentralbank (EZB) an, Anleihen im Umfang von 750 Milliarden Euro zu kaufen. Es gibt viele, die solche Anleihekäufe mit dem Anwerfen der »Notenpresse« gleichsetzen und deshalb eine Hyperinflation prognostizieren. Doch liegen die Dinge etwas komplizierter. Sicherlich werden diese kolossalen Summen ex nihilo geschaffen. Und dennoch handelt es sich um einen Mechanismus, der sich erheblich von der »Notenpresse« unterscheidet, denn diese Beträge werden genutzt, um Anleihen zu kaufen. Wenn also die EZB der Wirtschaft eine Liquiditätsspritze von 750 Milliarden Euro verabreicht, zieht sie doch gleichzeitig 750 Milliarden Euro an Anleihen ab. Die Geldmenge wird kaum verändert, und das Gespenst der Inflation ist in weiter Ferne. Dieser Mechanismus erklärt übrigens auch, warum die seit 2008 / 09 eingeführten vielfältigen Programme der »quantitativen Lockerung« (quantitative easing) trotz der beträchtlichen Summen, die in Umlauf gebracht wurden, keine Auswirkung auf die Inflation hatten. Was hingegen die Situation ändern könnte, wäre die Einführung von Geld ohne Gegenleistung, das direkt an die Haushalte ausgezahlt wird (helicopter money). Wir würden damit in die »Notenpressen«-Politik kippen – mit womöglich verheerenden Folgen.

5. Ist eine Zwangsabgabe auf Spareinlagen in Sicht?

Um die Krisenbewältigung zu finanzieren (sie wird notwendigerweise eine finanzielle Komponente haben, denn zahlreiche Unternehmen müssen die Zahlungen ihrer Bankschulden aussetzen), wird manchmal der Vorschlag einer Zwangsabgabe auf Spareinlagen ins Spiel gebracht. Es ist aber ausgesprochen unwahrscheinlich, daß man damit dem Übel generell beikommen könnte. Zunächst einmal gibt es für Einlagen bis zu 100.000 Euro eine staatliche Garantie. Nur Guthaben über 100.000 Euro können geschröpft werden, wie der Zypern-Fall 2013 zeigt. Dies aber betrifft eine verschwindend kleine Anzahl von Personen, vor allem da die Garantie für jedes Konto gilt und nicht für die Gesamtersparnisse einer Person (jemand mit 200.000 Euro Spareinlagen kann auf Nummer Sicher gehen, wenn er bei zwei Banken Konten eröffnet). Wenn die Banken in großen Schwierigkeiten stecken, werden die Guthaben über 100.000 Euro allein es nicht erlauben, die Haushaltslöcher zu stopfen. Was aber die Spareinlagen unterhalb der 100.000-Euro-Grenze betrifft, würde ein solcher Eingriff so gefährliche soziale und politische Folgen zeitigen, daß sich die Regierungen wohl kaum dazu entschließen werden. Es liegt in ihrem Interesse, stets indirekte und weniger offensichtliche Mittel zu finden, um den Banken aufzuhelfen, sei es durch direkte (Subventionen, Rekapitalisierungsmaßnahmen) oder indirekte (laxe Geldpolitik) Hilfsleistungen. Um der Bankenrettung willen die einzelnen Haushalte durch Steuern statt durch eine Sonderabgabe auf Spareinlagen zu schröpfen, bedeutet für unsere Führungskräfte einen entscheidenden Vorteil – alles bleibt im Vagen.

6. Auf dem Weg zur Plünderung des Immobilienvermögens?

Um neue Geldquellen zu erschließen, ist also eine Erhöhung der Steuerlast am wahrscheinlichsten, wobei diese historisch gesehen für Friedenszeiten ohnehin beispiellos hoch ist. Die Wahl könnte vielleicht auf die fiskalische Plünderung der Immobilieneigentümer fallen. Solche Maßnahmen haben für unsere Führungskräfte mehrere Vorzüge. Zunächst einmal kann sich Immobilieneigentum im Gegensatz zum Kapital, das in Aktien und andere Finanzanlagen investiert wird, nicht ins Ausland verflüchtigen. Dieser »seßhafte« Charakter des Immobilieneigentums erklärt auch die Tatsache, daß es bereits besteuert wurde, insbesondere in der modernen Zeit, für die nicht mehr Grund und Boden Grundlage der sozialen Ordnung ist (wie in den traditionellen europäischen Gesellschaften), sondern Wertpapiere, die genuin »nomadisch« und ohne physischen Ort sind. Diese Bevorzugung des »nomadischen« Kapitals kommt überdies der dominanten Ideologie gerade zupaß, die bereits die Reform der Vermögenssteuer (frz. impôt sur la fortune, ISF) initiiert hatte, mit der nur noch die »unproduktiven« Immobilien, nicht aber die »produktiven« Wertpapiere belegt werden. Schließlich heißt Besteuerung des Immobilienvermögens dies: Dem kleinen Mann, für den sein Stück Land oft die einzige Verankerung bedeutet, wird das Rückgrat gebrochen – solche Besteuerung soll ihn entwurzeln, ihn leichter in Bewegung setzen und pauperisierte Nomaden- und Migrantenmassen schaffen, beweglicher selbst im eigenen Land und eher dazu bereit, billige »Gelegenheiten«, da, wo sie sich bieten, zu ergreifen.

7. Neue soziale Unruhen?

Entgegen den Unkenrufen jener Propheten, die bereits neue apokalyptische Rettungspakete für Staat und Banken kommen sehen, erscheint es wahrscheinlicher, daß sich die Lage allmählich normalisieren wird, wiewohl am Rande – und ohne daß dies jemand zur Sprache brächte – die Übel, an denen das Frankreich der Unterklasse krankt, zunehmen werden: etwas mehr an abstrakten Abgaben, etwas weniger an öffentlichen Dienstleistungen, noch mehr von den sich selbst überlassenen, stummen Peripherien.

Daß halbherzige Maßnahmen nichts bringen, stellt für unsere blutleeren Regierungen kein Problem dar: Ihr Ziel ist ja beileibe nicht, irgend etwas aufzubauen– sie wollen nur andauern. Noch ein Weilchen überdauern, indem sie die Verwerfungen in der Gesellschaft noch ein Weilchen länger verschweigen. Solche Logik prallt jedoch gegen einige unvorhergesehene Ereignisse, wie etwa die Bewegung der Gelbwesten. Im Prinzip dürfte die jetzige Krise die Ungleichgewichte nur verschärfen und zukünftigen Unruhen Nahrung geben. Wann werden sie ausbrechen? Niemand weiß es. Aber es schwelt im Untergrund. Unseren politischen Führern bleibt allein die Hoffnung, daß es der Coronavirus-Psychose gelungen sein könnte, den Nachbar dem Nachbarn verdächtig zu machen und eine Phobie vor Menschenansammlungen zu schaffen.

8. Relokalisierung der Großkonzerne?

Ein weiterer Skandal ist in Sicht: Zahlreiche Unternehmen, die seit drei Jahrzehnten ihre Produktion massiv ins Ausland verlagert haben, stehen im Begriff, staatliche Hilfsgelder einzustreichen. Solche Unternehmen sind im Zeitalter der Globalisierung die Kehrseite der illegalen Einwanderung: Profite werden erzielt, indem man die nationalen Vorschriften und Fiskallasten umgeht, und Verluste werden ausgebügelt, indem man seinen Herkunftsstaat um Hilfe angeht. Ein Beispiel gefällig? Renault. Dessen Produktionsstandorte wurden hauptsächlich nach Osteuropa und Nordafrika ausgelagert, und der Sitz der Allianz mit Nissan befindet sich in den Niederlanden.

Die aktuelle Lage bietet nun den Staaten die einmalige Gelegenheit, das Heft wieder in die Hand zu nehmen, indem sie den Unternehmen Hilfsleistungen nur unter der Bedingung einer Relokalisierung der industriellen Aktivitäten gewähren. Solche Entscheidungen zu treffen setzt aber einen klaren politischen Willen und großen Mut voraus. Wenn einige Unternehmensgruppen eine Relokalisierung ihrer Aktivitäten erwägen sollten, so tun sie das wohl kaum unter politischem Druck, sondern weil sie sich schlicht und einfach eingestehen, wie anfällig zu lange, zu fragmentierte und zuglobalisierte Produktionsketten sind. Wenn die Einzelteile, die man zur Herstellung eines Produktes braucht, aus 150 verschiedenen Ländern stammen, und man keinenVorrat angelegt hat (zu teuer), zwingt jede noch so winzige Störung des Welthandels zu einem Einstellen der Produktion. Diese »systemische« Anfälligkeit ist die erste Lehre, die die Großkonzerne aus der Krise ziehen werden.

9. Wird sich die Ent-Globalisierung durchsetzen?

Die Coronakrise ist ein Produkt der Globalisierung: der weltweiten Güter- und Personenverschiebungen, der Produktionsauslagerung strategischer Güter (90 Prozent der Medikamente werden in China hergestellt). Doch wäre es illusorisch zu glauben, daß sich die Ent-Globalisierung »auf natürliche Weise« durchsetzen wird. Eine solche kann nur von Dauer sein, wenn sie die Frucht eines politischen Willens ist, der sich sowohl den kapitalistischen Interessen (die, nachdem sie erschüttert wurden, bald wieder nach neuen Mitteln der weltweiten Profitmaximierung suchen werden) als auch den imperialistischen Gelüsten der im Aufstieg begriffenen Großmächte zu widersetzen vermag. Jene, die glauben, eine Relokalisierung der Aktivitäten könne auf natürlichem Wege erfolgen, verdeutlichen lediglich die aktuelle Schwäche unserer Zivilisation: Wir wünschen etwas, haben aber weder den politischen Willen noch den Mut, es zu verwirklichen. Uns wäre lieb, wenn alles laut- und reibungslos verliefe, ohne daß wir etwas zu sagen oder zu tun brauchten – dies läuft aber schlechterdings immer auf ein »Laisser-faire«, also Nachlässigkeit hinaus. Die große Lektion aus der Coronakrise ist diese: Mächtig sind vor allem die zu einem politischen Willen fähigen Völker. Angesichts eines geschwächten Europas liegt China jegliche Absicht zur Ent-Globalisierung fern: China besitzt den Ehrgeiz, uns mit seiner stetig wachsenden Warenflut zu überschwemmen– und zwar nicht nur mit Plastikschnickschnack, sondern gerade auch mit strategischen Gütern.

10. Auf dem Weg zu einem neuen chinesischen Imperialismus?

China ist, politisch gesehen, der große Gewinner der Coronakrise. Seine Entscheidungsträger beweisen Festigkeit, Entschlossenheit und strategisches Kalkül – wie dies etwa die medizinischen Hilfslieferungen an Italien zeigen. All diese Qualitäten fehlen Europa, und die Vereinigten Staaten kennen oft nur noch ihre karikaturistischen Varianten. Europa ist in seine ökonomischen und finanziellen Probleme heillos verstrickt und von seinem Legalismus und der Ideologie der Menschenrechte gelähmt. China könnte von dieser Anfälligkeit Europas profitieren, um weitere Vorstöße zu unternehmen: von den technologischen und industriellen Aushängeschildern Besitz ergreifen, zur Revision der Handelsabkommen nötigen usw .Zwar wird der amerikanische Imperialismus nicht so leicht zugrunde gehen, doch schrumpfen ihm allmählich die zur Erreichung seiner ehrgeizigen Ziele nötigen Mittel, während China über sie in wachsendem Maße verfügt. Ein Imperialismus könnte also den anderen ersetzen – dies zumindest scheint Xi Jinpings Absicht zu sein. Sich ihr zu widersetzen wird immer komplizierter. Angesichts dieser Tatsache wird die Frage nach dem politischen Willen ausschlaggebend: Kann es zu einem Aufwachen kommen, ja zur Einsicht überhaupt, daß das chinesische Modell den traditionellen europäischen Werten nicht minder fremd ist als das amerikanische?11. Eine Wiederkehr des Protektionismus? Selbst wenn heute der politische Wille in Europa fehlt, könnte sich dennoch auf etwas unerwartete Weise eine Wiederkehr des Protektionismus anbahnen. Tatsächlich ergibt sich aus dem Beitritt zu den Freihandelsabkommen das von den Ökonomen so genannte »Koordinierungsproblem«: Ein Land wird nur dann zustimmen wollen, wenn auch andere Länder es tun. Umgekehrt will kein Land die Grenzen weit offen lassen, wenn die Grenzen aller übrigen Länder geschlossen sind. Eine solche Struktur ist grundsätzlich instabil: Wenn ein oder zwei große Länder dem Freihandel den Rücken kehren, reagieren die anderen, indem sie ihre Grenzen schließen, wodurch möglicherweise ein »Schneeballeffekt« ausgelöst wird, der von einem allgemeinen System offener Grenzen zur allgemeinen Einführung der Grenzen führt. Der Übergang vom Zustand einer großen Handelsoffenheit zur Schließung der Grenzen ist etwas Unvorhergesehenes, und kann recht schnell eintreten ... oder eben auch niemals.


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