1. August 2020

Corona-Pandemie, De-Globalisierung und Rückkehr der Nation

Gastbeitrag

von Jan Moldenhauer -- PDF der Druckfassung aus Sezession 97/ August 2020

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Seit dem Ausbruch der Weltfinanzkrise im Jahre 2008 befindet sich die ökonomische Globalisierung – also die Intensivierung, Beschleunigung und geographische Ausdehnung weltweiter Menschen-, Waren- und Finanzströme – in der Krise. Die seit einigen Jahren vorherrschenden De-Globalisierungstendenzen werden durch die Corona-Pandemie und ihre politischen, wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Folgewirkungen wie durch ein Brennglas gebündelt, offengelegt und weiter verschärft.

Erster Krisenakt: Verbreitung des Corona-Virus – Bei der lauffeuerartigen Verbreitung des Corona-Virus rund um den Globus handelt es sich unstreitig um eine direkte Folge globaler Reise- und Migrationsbewegungen. Nach dem Ausbruch der Pest in der zentralchinesischen Provinz Hubei im Jahre 1320 vergingen 28 Jahre, bis der Krankheitserreger die chinesische Küste und schließlich – durch den damaligen Übersee- bzw. Karawanenhandel entlang der Seidenstraße – Italien und andere TeileEuropas erreichte und mit aller Wucht erfaßte. Nach dem Ausbruch des neuartigen Corona-Virus in der Großstadt Wuhan – und damit wiederum in der Provinz Hubei – dauerte es nicht mehr 28 Jahre, sondern nur noch einige Wochen, bis der Krankheitserreger Europa und andere Weltregionen erreichte. Wenn nicht Ursprung des Virus, so doch primäre Ursache der Corona-Pandemie ist also die mit der ökonomischen Globalisierung einhergehende weltweite Entgrenzung des Personenverkehrs. Dementsprechend ist dem Globalisierungsforscher Ulrich Menzel zufolge »ins öffentliche Bewusstsein gedrungen, dass die Pandemie auch ein Ausdruck von Globalisierung ist. All das hat den Globalisierungskurs radikal delegitimiert.«

Zweiter Krisenakt: zusammenbrechende Lieferketten und Produktionsprozesse – Bei räumlich und zeitlich entgrenzten sowie nach dem »Just in Time«-Prinzip organisierten Lieferketten, die der Minimierung von Lagerkosten zwecks Gewinnmaximierung dienen, und bei Produktionsprozessen für Vor-, Zwischen- und Endprodukte, die nach dem Prinzip der Vertikalen Spezialisierung global aufgesplittet sind, handelt es sich um die Achillesferse der Handelsglobalisierung. Bereits geringfügige Störungen können zu drastischen Versorgungsengpässen führen und Produktionsprozesse lahmlegen. Eben jene Schwachstelle wurde durch die grassierende Corona-Pandemie und damit verbundene weltweite Lieferkettenzusammenbrüche und Produktionsausfälle schonungslos offengelegt.

Die direkten Folgen dieser Entwicklung und damit verbundener Dominoeffekte sind Massenentlassungen, der Zusammenbruch des Welthandels und eine globale Rezession historischen Ausmaßes. Dabei trifft ein weltweiter Angebotsschock (aufgrund von Produktionseinbrüchen, Ladenschließungen und anderem) auf einen weltweiten Nachfrageschock (unter anderem aufgrund von Ausgangsbeschränkungen und einbrechendem Konsumklima). Erst rückblickend wird sich das gesamte Ausmaß ökonomischer Verwerfungen auf globaler Ebene, innerhalb der EU sowie der BRD exakt bemessen lassen, vor allem, weil es sich um eine Rechnung mit zahlreichen Variablen und Unbekannten handelt. Bei Erreichen eines Kipppunktes (»Tipping Point«) werden die Wirtschaftssysteme zudem nicht mehr proportional, sondern chaotisch auf sich verändernde Variablen und Wechselwirkungen reagieren, so daß es in der Folge nicht mehr zu linearen, sondernzu nicht-linearen Systemreaktionen kommen wird.

Dritter Krisenakt: Verschärfung der Weltfinanzkrise – Der globalkonjunkturelle Einbruch infolge der Pandemie wird nicht ohne Auswirkungen auf die seit 2008 schwelende Weltfinanzkrise bleiben. Die – sich bereits auf historischen Höchstständen befindliche – weltweite Verschuldung von Privathaushalten, Unternehmen, Kommunen, Bundesländern / -staaten und Nationalstaaten wird sich in den kommenden Jahren drastisch erhöhen. Weltweit werden Privathaushalte und Unternehmen Kredite nicht mehr bedienen können, das Kreditausfallrisiko für Banken wird dementsprechend steigen, zahlreiche Banken werden (weiter) in Schieflage geraten. Ein Wiederaufflammen der ungelösten Euro- und Verschuldungskrise in der EU rückt somit in den Bereich des Wahrscheinlichen.

Ölförderländer könnten ebenfalls in finanzielle Schieflage geraten. Am 20. April 2020 sackte der Ölpreis für die Referenzmarke Western Texas Intermediate – infolge einer dramatisch einbrechenden Nachfrage und ansteigender Öllagerbestände – auf minus 38 Dollar (!) ab und fiel somit auf ein Allzeittief. Der Preis für die Referenzmarke Brent fiel analog dazu auf 18 Dollar – ein für viele Ölförderländer zu geringer Preis, um davon auf lange Sicht den jeweiligen Staatshaushalt bestreiten zukönnen.

Diesmal springt die Krise nicht – wie in den Weltfinanzkrisenjahren 2008 / 2009 – von den Finanzmärkten auf die Realwirtschaft über, sondern von der Realwirtschaft auf die Finanzmärkte. Zur Stabilisierung nehmen zahlreiche Notenbanken Zinssenkungen vor, kaufen (Schrott-)Anleihen auf, fluten die Finanzmärkte mit Billionensummen und erhöhen somit im Ergebnis die im Umlauf befindliche Liquiditätsmenge. Hinzu kommen die bereits erwähnten Rettungsprogramme auf nationaler aber auch auf supranationaler Ebene. In der Folge wird – nach deflationären Tendenzen zu Krisenbeginn – die Gefahr inflationärer Tendenzen signifikant zunehmen.

Die soeben beschriebenen ökonomischen Folgewirkungen der Pandemie sind geeignet, die De-Globalisierungstendenzen voriger Jahre zu verstärken. »Sehr wohl«, schreibt der ehemalige Wirtschaftsweise Bert Rürup, »dürfte dieses Virus aber den vor zehn Jahren einsetzenden schleichenden Trend zur De-Globalisierung beschleunigen – und in naher Zukunft womöglich als ein neuer Wendepunkt in der Wirtschaftsgeschichte bezeichnet werden.«

Ulrich Menzel erkennt in der Corona-Krise »die finale Entzauberung der Globalisierung« und bezeichnet sie als »Tropfen, der das Fass der Globalisierungskritik zum Überlaufen gebracht hat. Er ist nur das letzte Glied einer ganzen Kette von Anlässen, die die große Erzählung vom Segen der Globalisierung radikal in Frage stellen.« In diesem Kontext nennt er u. a. die fortdauernde Weltfinanzkrise und die Völkerwanderung gen Europa mit Hauptzielpunkt Deutschland. Menzel zufolge »verschmelzen« diese Ereignisse »zu einem Amalgam, für das in all seinen Facetten die Globalisierung verantwortlich gemacht wird. Auf den Punkt gebracht wird es durch Bilder, die Flüchtlinge mit Gesichtsmasken zeigen – aus Angst vor Corona. Und so ganz nebenbei lassen sich durch geschlossene Grenzen nicht nur Viren, sondern auch Flüchtlinge abweisen.« Der Politikwissenschaftler resümiert, daß die Pandemie nicht nur als Auslöser einer weltweiten und tiefgreifenden Weltwirtschaftsrezession in die Geschichte eingehen werde, »sondern auch als der Punkt, an dem das Rad der Globalisierung wieder ein Stück zurückgedreht wurde.« Und weiter: »Gerade erleben wir ›dank‹ Corona: Man muss nicht jeden Preis zahlen, den die Globalisierung verlangt. Es gibt ein Zurück, was auch immer das bedeutet.«

Letztlich manifestiert sich in der Globalisierungskrise auch eine System- bzw. Kapitalismuskrise. »Jede ›Deglobalisierung‹«, schreibt die linke Wirtschaftsjournalistin Ulrike Herrmann, »wäre eine Revolution. Selbst ein ›behutsamer Rückbau‹ würde den Kapitalismus zum Einsturz bringen. Die Globalisierung ist nämlich kein bedauerlicher Irrweg, sondern der Kern des Kapitalismus, wie schon Marx und Engels erkannten.« Darum sei die Welt »zur Globalisierung verdammt«. Hier werden die Grundzüge einer links-liberalen Metaideologie – also einer gemeinsamen Interessenlage von Linksliberalen und Neoliberalen – erkennbar, deren Kernelement in der lagerübergreifenden Befürwortung einer totalen Entgrenzungspolitik besteht. Befürchtet wird indes eine mit der De-Globalisierung einhergehende »Konservative Revolution«. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, welche Kernziele vor dem Hintergrund des nun eingetretenen Ernstfalls von nationalkonservativen (vor-)politischen Kräften in Deutschland verfolgt werden sollten.

I. Kernziel: Festung Europa und nationale Grenzkontrollen – Die Corona-Krise zeigt, daß europäische Außengrenzen und nationale Grenzen wirksam geschützt werden können, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist. Im Zuge der Wiedereinführung nationaler Grenzkontrollen zur Eindämmung des Virus kam die illegale Zuwanderung nach Deutschland praktisch zum Erliegen. In gesundheitspolitischer Hinsicht gilt es, das deutsche Volk nicht nur vor der Einschleppung des Corona-Virus, sondern auch vor anderen seit 2015 durch illegale Zuwanderer vermehrt eingeschleppte Krankheiten wie beispielsweise Tuberkulose zu schützen.

Aus diesem Grunde muß das in Deutschland vorherrschende neoliberale Ökonomieprimat – demgemäß es sich bei illegalen Zuwanderern um eine lohndrückende Reservearmee des Kapitals handelt – durch ein konservatives Gesundheits-, Sicherheits- und Identitätsprimat ersetzt werden, wobei sich letztgenannte Prioritätensetzungen und ökonomische Prosperität keinesfalls wechselseitig ausschließen. Einer Studie des Ifo-Instituts zufolge wären »die ökonomischen Konsequenzen einer Wiedereinführung von Personenkontrollen an den Binnengrenzen im Schengenraum« für Deutschland mit Folgekosten in Höhe von fünf bis 15 Milliarden Euro per annum »überschaubar«.

II. Kernziel: Regionalisierung von Wirtschaftskreisläufen – Globalisierungsbefürworter preisen die angeblichen Vorzüge der weltweiten Aufsplittung von Liefer-, Wertschöpfungsketten und Produktionsprozessen. Sie verweisen auf Lohnkostenvorteile durch Produktionsverlagerungen in Niedriglohn- bzw. Schwellenländer, die zu niedrigen Produktionskosten und Endpreisen beitragen sollen.

Dabei sind Lohnkosten sowie kostentreibende Umweltauflagen in – sich in einem Industrialisierungsprozeß befindlichen – Schwellenländern wie China im Laufe vergangener Jahre sukzessive gestiegen bzw. angehoben worden. Des weiteren haben Automatisierungs- und Digitalisierungstendenzen dazu beigetragen, daß die Kostenunterschiede von Produktionsstandorten zunehmend weniger ins Gewicht fallen. Die Folge: Man kann eher schon mal dort produzieren, wo die Produkte am Ende auch verkauft werden. Abgesehen davon gehen steigende Lohn- bzw. Produktionskosten – beispielsweise durch eine Regionalisierung bzw. Re-Nationalisierung von Produktionsprozessen – stets mit Produktivitäts-, Qualitäts- und Innovationsanreizen einher, wodurch die internationale Wettbewerbsfähigkeit von industrialisierten Volkswirtschaften wie der deutschen letztlich gestärkt wird.

»Seit einiger Zeit«, schreibt der Ökonom Henrik Müller, »nehmen die Beschränkungen des internationalen Handels wieder zu. Regierungen erklären Branche um Branche für strategisch relevant, also schützenswert. [...] Die Coronakrise lenkt nun den Blick auf immer weitere Wirtschaftszweige, wo das alte Konzept der nationalen Selbstversorgung wieder zum Maßstab werden könnte.« Wir halten fest: Sofern der politische Wille dazu vorhanden ist, ist es mithilfe eines selektiven Protektionismus durchaus möglich, die Regionalisierung oder Renationalisierung von Lieferketten sowie die Renationalisierung der Produktion von Gütern und Dienstleistungen der nationalen Sicherheit zu gewährleisten und wirtschaftliche Konzentrationsprozesse zugunsten von Großkonzernen zu verhindern.

III. Kernziel: Rückkehr der Nation – Die Institutionen der Europäischen Union versagen im Umgang mit der Corona-Krise – wie bereits beim Umgang mit Weltfinanz-, Euro- und »Flüchtlingskrise« – dramatisch. Erneut zeigt sich, wie wichtig funktionierende nationale Strukturen – beispielweise ein vergleichsweise funktionales nationales Gesundheitssystem – sind, wenn der Ernstfall eintritt und supranationale Institutionen wie die EU und die WHO heillos überfordert sind. Die von globalistischen Eliten geschaffene EU fungierte in vergangenen Jahren als Triebrad innereuropäischer Globalisierung. Nun stehen die EU-Architekten vor dem Scherbenhaufen eines kollabierenden Kolosses, der stets auf tönernen Füßen stand. Wenn die EU-Institutionen beim Eintreten und der Bewältigung jedweder krisenhaften Entwicklung grandios scheitern, welche Existenzberechtigung haben sie dann noch? Diese Frage stellen sich immer mehr Bürger in den EU-Mitgliedsstaaten. Sie fordern eine Rückbesinnung auf das Prinzip der Nationalstaatlichkeit und damit ein Primat des Nationalen über das Supranationale.

Welche Ansätze gibt es schon? Eine stabile Querfrontbildung zwischen (alt-) linken und (neu-) rechten De-Globalisierungsbefürwortern zur Verfolgung der zuvor formulierten Zielstellungen erscheint gegenwärtig – zumindest aus deutscher Perspektive – reichlich unwahrscheinlich. Unabhängig davon konstatiert Ulrich Menzel, daß das neoliberale Globalisierungskonzept – ob freiwillig oder unfreiwillig, sei dahingestellt – nunmehr mittels einer politischen Zangenbewegung angegriffen wird: »Ironischerweise wird die große Erzählung der Globalisierung derzeit sowohl von ihren vermeintlichen Gewinnern wie von ihren Verlierern massiv in Frage gestellt: durch das kosmopolitische Milieu mit seiner Kritik an den Konsequenzen der Globalisierung für die Umwelt und durch das populistische Milieu mit der Kritik an Deindustrialisierung, Migration und kulturellem Wandel. Manifest wird dies nun durch Corona. [...] Damit geraten die Protagonisten des neoliberalen Paradigmas von zwei Seiten in die Defensive – und werden tendenziell zur Minderheit. Wenn aber der globalisierungskritische Diskurs von kosmopolitischer wie von populistischer Seite weiter an Zuspruch gewinnt, dann schwindet auch die Bereitschaft der Politik, die Mittel, Regeln und Institutionen zu unterhalten, die den Rahmen für die Globalisierung setzen. So haben Trump und Gleichgesinnte derzeit leichtes Spiel. Denn ohne Global Governance verliert auch die Globalisierung selbst an Durchschlagskraft.«

Ob die Corona-Pandemie tatsächlich – wie von der englischen Zeitschrift The Times suggeriert – »die Totenglocke für die Globalisierung läuten läßt« und ob das Läuten dieser Glocke auch das Ende des Euro, der Europäischen Union und die Wiederauferstehung des Nationalen in Europa bedeutet, wird die stets ergebnisoffene Zukunft erweisen. Daß es sich bei der Corona-Krise um einen weiteren Nagel im Sarg der ökonomischen Globalisierung handelt, und daß durch sie bereits seit einigen Jahren wirkmächtige entschleunigende De-Globalisierungsprozesse weiter beschleunigt werden, steht hingegen fest.


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