Josef Braml: Die transatlantische Illusion

Josef Braml (Jg. 1968) macht schon im Unter­ti­tel deut­lich, wor­auf er hin­aus­will: auf die Selbst­be­haup­tung in einer unsi­cher gewor­de­nen Zeit. Damit nimmt er den Mund recht voll, wenn man sich sei­ne Rat­schlä­ge dazu anschaut, die alle dar­auf hin­aus­lau­fen, die Hand­lungs­fä­hig­keit der EU zu erhö­hen. Mit dem »wir« im Titel ist also die EU gemeint. Nun wis­sen wir aus lei­di­ger Erfah­rung, daß etwas, was der EU oder ande­ren EU-Staa­ten nützt, noch lan­ge nicht im deut­schen Inter­es­se sein muß. Die Ein­füh­rung des Euro ist ein Bei­spiel dafür. Bramls Rat­schlä­ge zur Han­dels- und Finanz­po­li­tik bewe­gen sich aber grund­sätz­lich in die­se Rich­tung, wenn er bei­spiels­wei­se emp­fiehlt, daß Deutsch­land im Inter­es­se der euro­päi­schen Part­ner sei­ne Han­dels­bi­lanz­über­schüs­se abbau­en sollte.

Auch wenn sich Braml hier der euro­päi­schen Illu­si­on erle­gen zeigt, ist sei­ne Ent­zau­be­rung der Ver­ei­nig­ten Staa­ten lesens­wert. Der bei der Deut­schen Gesell­schaft für Aus­wär­ti­ge Poli­tik für die trans­at­lan­ti­schen Bezie­hun­gen zustän­di­ge Politikwissen­schaftler sieht nicht nur die heik­le Lage der ame­ri­ka­ni­schen Staats­fi­nan­zen rich­tig, son­dern dia­gnos­ti­ziert auch ein Abneh­men der Strahl­kraft des Libe­ra­lis­mus. Unter Trump sei die Abkehr der Ame­ri­ka­ner von ihrer Rol­le als welt­wei­te Schutz­macht der Demo­kra­tien deut­lich gewor­den, die sich schon vor­her abge­zeich­net habe. Ame­ri­ka wer­de sich in Zukunft ver­stärkt auf sich selbst und den Wett­streit mit Chi­na kon­zen­trie­ren. Daher besteht die trans­at­lan­ti­sche Illu­si­on nach Braml dar­in, daß hier­zu­lan­de wei­ter­hin davon aus­ge­gan­gen wird, daß die Ver­ei­nig­ten Staa­ten auch in Zukunft unse­re Sicher­heit ver­tei­di­gen und uns einen pri­vi­le­gier­ten Zugang zu ihrer Wirt­schaft gewäh­ren würden.

Das ist viel­leicht kei­ne beson­ders ori­gi­nel­le Ein­sicht, nach­dem die Ame­ri­ka­ner sang- und klang­los aus Afgha­ni­stan abge­zo­gen sind, aller­dings müß­ten die Kon­se­quen­zen die­ser Ein­sicht ange­sichts des Krie­ges in der Ukrai­ne sehr weit gehend sein: Wenn die Ame­ri­ka­ner unse­re Sicher­heit nicht mehr gegen die Atom­macht Ruß­land ver­tei­di­gen wer­den, soll­ten wir uns nicht von ihnen in einen Krieg gegen die Rus­sen hin­ein­zie­hen las­sen. So müß­te die Kon­se­quenz zumin­dest lau­ten, wenn da nicht die west­li­chen »Wer­te« wären, die dort angeb­lich ver­tei­digt werden.

Braml ist auch hier erstaun­lich deut­lich, wenn er zeigt, daß das deut­sche bzw. euro­päi­sche »werte­basierte« Inter­es­se an einer regel­basierten inter­na­tio­na­len Ord­nung von den Ame­ri­ka­nern zuneh­mend weni­ger geteilt wird. Das ist inso­fern pro­ble­ma­tisch, da weder Deutsch­land noch die EU die­se Ord­nung durch­set­zen kön­nen, wenn die Ame­ri­ka­ner nicht mehr mit­zie­hen. Denn es könn­te sich eines Tages her­aus­stel­len, so Braml, daß sich die USA mit Ruß­land ver­stän­di­gen müs­sen, um Chi­na etwas ent­ge­gen­set­zen zu können.

Auch wenn die Wer­te­ba­sis der ame­ri­ka­ni­schen Außen­po­li­tik noch nie beson­ders aus­ge­prägt war, ist es ver­dienst­voll von Braml, daß er, wenn auch im Rah­men sei­ner euro­päi­schen Illu­si­on, Deutsch­land und Frank­reich emp­fiehlt, eine gemein­sa­me Sicher­heits­stra­te­gie zu ver­fol­gen, die auch die nuklea­re Abschre­ckung beinhal­tet. Über die­se ver­fügt Frank­reich, ohne sie bis­lang in eine euro­päi­sche Gesamt­stra­te­gie ein­zu­brin­gen. Frag­lich bleibt, ob Frank­reich das über­haupt will und wel­che Krö­ten Deutsch­land dafür schlu­cken müßte.

Aller­dings lie­ße sich im Fal­le einer Umset­zung auch bes­ser mit Ruß­land ver­han­deln, das Euro­pa nicht ernst neh­men kann, solan­ge die­ses ein Vasall der Ame­ri­ka­ner ist.

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Josef Braml: Die trans­at­lan­ti­sche Illu­si­on. Die neue Welt­ord­nung und wie wir uns dar­in behaup­ten kön­nen, Mün­chen: C. H. Beck 2022. 176 S., 16,95 €

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