Josef Braml: Die transatlantische Illusion

Bücher über außenpolitische Fragen haben Konjunktur, da sie meist versprechen, Orientierung in einer zunehmend unübersichtlichen Welt zu bieten.

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

Josef Braml (Jg. 1968) macht schon im Unter­ti­tel deut­lich, wor­auf er hin­aus­will: auf die Selbst­be­haup­tung in einer unsi­cher gewor­de­nen Zeit. Damit nimmt er den Mund recht voll, wenn man sich sei­ne Rat­schlä­ge dazu anschaut, die alle dar­auf hin­aus­lau­fen, die Hand­lungs­fä­hig­keit der EU zu erhö­hen. Mit dem »wir« im Titel ist also die EU gemeint. Nun wis­sen wir aus lei­di­ger Erfah­rung, daß etwas, was der EU oder ande­ren EU-Staa­ten nützt, noch lan­ge nicht im deut­schen Inter­es­se sein muß. Die Ein­füh­rung des Euro ist ein Bei­spiel dafür. Bramls Rat­schlä­ge zur Han­dels- und Finanz­po­li­tik bewe­gen sich aber grund­sätz­lich in die­se Rich­tung, wenn er bei­spiels­wei­se emp­fiehlt, daß Deutsch­land im Inter­es­se der euro­päi­schen Part­ner sei­ne Han­dels­bi­lanz­über­schüs­se abbau­en sollte.

Auch wenn sich Braml hier der euro­päi­schen Illu­si­on erle­gen zeigt, ist sei­ne Ent­zau­be­rung der Ver­ei­nig­ten Staa­ten lesens­wert. Der bei der Deut­schen Gesell­schaft für Aus­wär­ti­ge Poli­tik für die trans­at­lan­ti­schen Bezie­hun­gen zustän­di­ge Politikwissen­schaftler sieht nicht nur die heik­le Lage der ame­ri­ka­ni­schen Staats­fi­nan­zen rich­tig, son­dern dia­gnos­ti­ziert auch ein Abneh­men der Strahl­kraft des Libe­ra­lis­mus. Unter Trump sei die Abkehr der Ame­ri­ka­ner von ihrer Rol­le als welt­wei­te Schutz­macht der Demo­kra­tien deut­lich gewor­den, die sich schon vor­her abge­zeich­net habe. Ame­ri­ka wer­de sich in Zukunft ver­stärkt auf sich selbst und den Wett­streit mit Chi­na kon­zen­trie­ren. Daher besteht die trans­at­lan­ti­sche Illu­si­on nach Braml dar­in, daß hier­zu­lan­de wei­ter­hin davon aus­ge­gan­gen wird, daß die Ver­ei­nig­ten Staa­ten auch in Zukunft unse­re Sicher­heit ver­tei­di­gen und uns einen pri­vi­le­gier­ten Zugang zu ihrer Wirt­schaft gewäh­ren würden.

Das ist viel­leicht kei­ne beson­ders ori­gi­nel­le Ein­sicht, nach­dem die Ame­ri­ka­ner sang- und klang­los aus Afgha­ni­stan abge­zo­gen sind, aller­dings müß­ten die Kon­se­quen­zen die­ser Ein­sicht ange­sichts des Krie­ges in der Ukrai­ne sehr weit gehend sein: Wenn die Ame­ri­ka­ner unse­re Sicher­heit nicht mehr gegen die Atom­macht Ruß­land ver­tei­di­gen wer­den, soll­ten wir uns nicht von ihnen in einen Krieg gegen die Rus­sen hin­ein­zie­hen las­sen. So müß­te die Kon­se­quenz zumin­dest lau­ten, wenn da nicht die west­li­chen »Wer­te« wären, die dort angeb­lich ver­tei­digt werden.

Braml ist auch hier erstaun­lich deut­lich, wenn er zeigt, daß das deut­sche bzw. euro­päi­sche »werte­basierte« Inter­es­se an einer regel­basierten inter­na­tio­na­len Ord­nung von den Ame­ri­ka­nern zuneh­mend weni­ger geteilt wird. Das ist inso­fern pro­ble­ma­tisch, da weder Deutsch­land noch die EU die­se Ord­nung durch­set­zen kön­nen, wenn die Ame­ri­ka­ner nicht mehr mit­zie­hen. Denn es könn­te sich eines Tages her­aus­stel­len, so Braml, daß sich die USA mit Ruß­land ver­stän­di­gen müs­sen, um Chi­na etwas ent­ge­gen­set­zen zu können.

Auch wenn die Wer­te­ba­sis der ame­ri­ka­ni­schen Außen­po­li­tik noch nie beson­ders aus­ge­prägt war, ist es ver­dienst­voll von Braml, daß er, wenn auch im Rah­men sei­ner euro­päi­schen Illu­si­on, Deutsch­land und Frank­reich emp­fiehlt, eine gemein­sa­me Sicher­heits­stra­te­gie zu ver­fol­gen, die auch die nuklea­re Abschre­ckung beinhal­tet. Über die­se ver­fügt Frank­reich, ohne sie bis­lang in eine euro­päi­sche Gesamt­stra­te­gie ein­zu­brin­gen. Frag­lich bleibt, ob Frank­reich das über­haupt will und wel­che Krö­ten Deutsch­land dafür schlu­cken müßte.

Aller­dings lie­ße sich im Fal­le einer Umset­zung auch bes­ser mit Ruß­land ver­han­deln, das Euro­pa nicht ernst neh­men kann, solan­ge die­ses ein Vasall der Ame­ri­ka­ner ist.

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Josef Braml: Die trans­at­lan­ti­sche Illu­si­on. Die neue Welt­ord­nung und wie wir uns dar­in behaup­ten kön­nen, Mün­chen: C.H. Beck 2022. 176 S., 16,95 €

 

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Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

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