Das Migrationsproblem ist eine Dauerschleife (Teil 2)

Teil 2 eines Gastbeitrags, den uns der Bundestagsabgeordnete Rene Springer (AfD) zur Verfügung gestellt hat.

Wäh­rend­des­sen zeigt sich, daß die Mas­sen­mi­gra­ti­on der letz­ten Jah­re einen erheb­li­chen öffent­li­chen Kraft­akt bedeu­tet. Damit die ver­meint­li­chen Hoff­nungs­trä­ger der bun­des­re­pu­bli­ka­ni­schen Wohl­stands­si­che­rung auch nur ansatz­wei­se dazu befä­higt wer­den, auf dem deut­schen Arbeits­markt par­ti­zi­pie­ren zu kön­nen, braucht es ein Heer von Sach­be­ar­bei­tern, Leh­rern, Aus­bil­dern etc. Seit 2015 ist ein signi­fi­kan­ter Stel­len­auf­wuchs in der öffent­li­chen Ver­wal­tung zu beobachten:

Zwi­schen 2015 und 2022 sind dort 249.000 zusätz­li­che Stel­len geschaf­fen wor­den. Zwei Behör­den ste­chen dabei her­vor: Das Bun­des­amt für Migra­ti­on und Flücht­lin­ge (BAMF) und die Bun­des­agen­tur für Arbeit (BA).

Nach der Asyl­wel­le Anfang der 1990er war die Zahl der Beschäf­tig­ten im BAMF zwi­schen 1995 und 2015 um rund ein Vier­tel gesun­ken, seit 2015 ver­zeich­net die Behör­de jedoch einen deut­li­chen Stel­len­zu­wachs um 175 Pro­zent auf ins­ge­samt 7.780 Beschäf­tig­te. Bei der BA lässt sich der gestie­ge­ne Auf­wand an den Per­so­nal­kos­ten able­sen: Zwi­schen 1995 und 2015 stie­gen die­se ledig­lich um 1,7 Mil­li­ar­den Euro, zwi­schen 2015 und 2023 aber um 2,1 Mil­li­ar­den Euro.

Fer­ner spie­gelt sich die Belas­tung der kom­mu­na­len Ebe­ne bei den Beschäf­tig­ten des öffent­li­chen Diens­tes wider: 2010 gab es 1.169.200 Ange­stell­te im kom­mu­na­len öffent­li­chen Dienst, 2015 waren es 1.253.400, indes ihre Zahl 2022 auf ein Rekord­ni­veau von 1.701.500 Ange­stell­ten anwuchs. Dies ent­spricht einem Zuwachs von 448.100 Stel­len in 7 Jahren.

Abge­se­hen von den stei­gen­den öffent­li­chen Kos­ten bedeu­tet das einen Ent­zug von Arbeits­kraft aus der frei­en Wirt­schaft. Die­se Ent­wick­lung ist vor dem Hin­ter­grund des sich ver­schär­fen­den Arbeits­kräf­te­man­gels umso fata­ler, als die drin­gend benö­tig­ten Arbeits­kräf­te der Zukunft damit beschäf­tigt sind, die Migra­ti­ons­strö­me zu ver­wal­ten und bes­ten­falls – nach hor­ren­den Inves­ti­ti­ons­kos­ten (Sprach­kur­se, Arbeits­markt­maß­nah­men etc.) – für Hel­fer­tä­tig­kei­ten im Nied­rig­lohn­sek­tor zu befähigen.

Das im vori­gen Satz gesetz­te „bes­ten­falls“ ist bewußt gewählt. Denn vie­len Migran­ten, ins­be­son­de­re aus den Top‑8, gelingt der Weg in den Arbeits­markt nicht bezie­hungs­wei­se ist es für man­che attrak­ti­ver, Sozi­al­leis­tun­gen zu bezie­hen, wenn im Nied­rig­lohn­sek­tor ein kaum bes­se­res Ein­kom­men winkt, das im Gegen­satz zum Bür­ger­geld auch noch mit Anstren­gung ver­bun­den ist. Damit sind wir beim zwei­ten, ein­gangs erwähn­ten Aspekt des Migra­ti­ons­pro­blems ange­langt: der Inan­spruch­nah­me des Sozi­al­staats durch Migran­ten und den dar­aus resul­tie­ren­den Unwuch­ten im deut­schen Sozialsystem.

In die­sem Zusam­men­hang ste­chen die seit Jah­ren rück­läu­fi­gen Zah­len der Deut­schen, die Hartz IV respek­ti­ve Bür­ger­geld bezie­hen, her­aus. Wäh­rend im Dezem­ber 2012 noch 3.380.098 deut­sche erwerbs­fä­hi­ge Leis­tungs­be­rech­tig­te (ELB) Hartz IV bezo­gen, waren es im Dezem­ber 2022 nur noch 2.082.378.

Mit ELB wer­den Per­so­nen bezeich­net, die das 15. Lebens­jahr voll­endet und die Alters­gren­ze (je nach Geburts­jahr 65–67 Jah­re) noch nicht erreicht haben, erwerbs­fä­hig sowie hil­fe­be­dürf­tig sind und ihren gewöhn­li­chen Auf­ent­halt in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land haben (sie­he § 7 SGB II). Als erwerbs­fä­hig gilt, wer nicht durch Krank­heit oder Behin­de­rung auf abseh­ba­re Zeit außer­stan­de ist, unter den übli­chen Bedin­gun­gen des all­ge­mei­nen Arbeits­markts min­des­tens drei Stun­den täg­lich erwerbs­tä­tig zu sein (§ 8 SGB II)

Dem­ge­gen­über ist die Zahl aus­län­di­scher ELB im glei­chen Zeit­raum signi­fi­kant gestie­gen. Bezo­gen im Dezem­ber 2012 ledig­lich 937.364 aus­län­di­sche ELB Hartz IV, so stieg ihre Zahl im Dezem­ber 2022 auf 1.754.337 – die deut­schen ELB rücken in Sicht­wei­te. Maß­geb­lich ver­ant­wort­lich für die­sen Anstieg sind die Migran­ten aus den Top‑8: Im Dezem­ber 2012 lag die Zahl der ELB aus den Top‑8 bei 108.450 Per­so­nen, im Dezem­ber 2022 bei 564.039.

Ent­schei­dend ist hier­bei aber der Anteil der ELB an der jewei­li­gen erwerbs­fä­hi­gen Grund­ge­samt­heit. Und dies­be­züg­lich haben die ELB aus den Top‑8 die Nase vorn: Wäh­rend die ELB-Quo­te der Deut­schen im Juni die­ses Jah­res bei nied­ri­gen 4,6 Pro­zent lag, bezog fast die Hälf­te aller Erwerbs­fä­hi­gen aus den Top‑8, näm­lich 40,7 Pro­zent, zu die­sem Zeit­punkt Bür­ger­geld. Schlüs­selt man die Top‑8 wei­ter auf, so zeigt sich, daß bei­spiels­wei­se etwas mehr als die Hälf­te der erwerbs­fä­hi­gen Syrer (51,4 Pro­zent) im Juni 2023 Bür­ger­geld bezo­gen. Über­trof­fen wer­den sie nur noch von den Ukrai­nern mit einer ELB-Quo­te von 61,3 Prozent.

Dif­fe­ren­ziert man zusätz­lich nach Geschlecht, drängt sich der Ver­dacht auf, daß das deut­sche Sozi­al­sys­tem sei­tens der Top‑8 Migran­ten dazu genutzt wird, um das kon­ser­va­ti­ve Ernäh­rer­mo­dell ihrer Hei­mat­län­der fortzuführen.

Zur gesell­schaft­lich-nor­ma­ti­ven Dis­kus­si­on wün­schens­wer­te Fami­li­en­mo­del­le betref­fend soll hier kei­ne Posi­ti­on bezo­gen wer­den: Unstrit­tig ist hin­ge­gen, daß das klas­si­sche Ernäh­rer­mo­dell bei der der­zei­ti­gen Lohn­struk­tur in der Bun­des­re­pu­blik nur für Fami­li­en in Fra­ge kommt, in denen der Mann über­durch­schnitt­lich gut verdient.

Für Män­ner, die im Nied­rig­lohn­sek­tor als Hel­fer arbei­ten, ist das Vor­ha­ben, als Allein­ver­die­ner eine Fami­lie mit meh­re­ren Kin­dern zu ernäh­ren, ohne dabei vom Staat gestützt zu wer­den, nahe­zu aus­sichts­los. Die ELB-Inte­gra­ti­ons­quo­ten (Zahl der Inte­gra­tio­nen in den ver­gan­ge­nen zwölf Mona­ten im Ver­hält­nis zum durch­schnitt­li­chen Bestand an ELB in die­sem Zeit­raum) von Män­nern und Frau­en aus den Top‑8 legen aber nahe, daß genau eine sol­che staat­li­che Unter­stüt­zung des Ernäh­rer­mo­dells von Migran­ten aus den Top‑8 erfolgt: Wäh­rend im März 2020 – vor dem Ein­schnitt der Coro­na-Poli­tik in den Arbeits­markt – die ELB-Inte­gra­ti­ons­quo­te der Män­ner aus den Top‑8 bei 46,2 lag, ran­gier­ten die Top-8-Frau­en mit 8,0 weit abge­schla­gen dahinter.

Zum Ver­gleich: Bei deut­schen ELB lag die Quo­te bei­der Geschlech­ter nah bei­ein­an­der (Män­ner: 26,2; Frau­en: 21,4). Wei­ter­hin zeigt sich, daß aus­län­di­sche erwerbs­tä­ti­ge ELB häu­fi­ger in Bedarfs­ge­mein­schaf­ten mit Kin­dern (59 Pro­zent) leben als deut­sche erwerbs­tä­ti­ge ELB (38 Pro­zent), wobei 77 Pro­zent der erwerbs­tä­ti­gen ELB in Bedarfs­ge­mein­schaf­ten mit Kin­dern aus den Top‑8 Män­ner sind. Bei Deut­schen sind nur 33 Pro­zent der erwerbs­tä­ti­gen ELB in Bedarfs­ge­mein­schaf­ten mit Kin­dern Männer.

Ins­be­son­de­re bei den Bür­ger­geld-Fami­li­en mit drei und mehr Kin­dern gera­ten die Ver­hält­nis­se völ­lig aus den Fugen: Egal wel­che Unter­grup­pe der amt­li­chen Sta­tis­tik man betrach­tet, ob Fami­li­en mit Lang­zeit­leis­tungs­be­zie­hern, Fami­li­en mit arbeits­lo­sen ELB oder eben Fami­li­en mit erwerbs­tä­ti­gen ELB, über­all sind aus­län­di­sche Fami­li­en ekla­tant überrepräsentiert.

Rund 68 Pro­zent aller Bür­ger­geld-Fami­li­en mit drei und mehr Kin­dern, in denen ein erwerbs­tä­ti­ger ELB lebt, sind aus­län­di­sche Fami­li­en. Mit einem Anteil von 46 Pro­zent domi­nie­ren inner­halb die­ser Grup­pe die Top‑8, der­weil 83 Pro­zent der erwerbs­tä­ti­gen ELB in Bedarfs­ge­mein­schaf­ten mit drei und mehr Kin­dern aus den Top‑8 Män­ner sind. Damit erhär­tet sich der Ver­dacht, daß die Top-8-Migran­ten ihr Ernä­he­rer­mo­dell staat­lich abstüt­zen lassen.

Wie oben dar­ge­legt, zeigt sich zwei­er­lei: Zum einen wan­dern die Migra­ti­ons­strö­me, die seit 2015 nach Deutsch­land drän­gen, direkt in den Sozi­al­staat, zum ande­ren gelingt es den Migran­ten nur unzu­rei­chend, auf dem deut­schen Arbeits­markt Fuß zu fas­sen. Die viel geprie­se­nen Fach­kräf­te ent­pup­pen sich acht Jah­re spä­ter als eine Legi­on von Hilfs­kräf­ten, die im Nied­rig­lohn­sek­tor ihr Dasein fris­ten und je nach Arbeits- und Lohn­si­tua­ti­on wie­der zurück in die staat­li­che Unter­stüt­zung fallen.

Das Gros der Migran­ten trägt dabei kei­nes­falls zur Ren­te von mor­gen bei, wie viel­fach behaup­tet, son­dern gehört zur Grup­pe der­je­ni­gen, die auf­grund eines zu gerin­gen Ein­kom­mens ihr Leben lang mehr aus dem staat­li­chen Sys­tem her­aus­ho­len, als sie zurückgeben.

Auf der Stre­cke bleibt dabei der deut­sche Sozi­al­staat, der über sei­ne Öff­nung für alle und die damit ver­bun­de­ne Ver­let­zung sei­nes begrenz­ten Soli­dar­prin­zips hin­aus unter Legi­ti­ma­ti­ons­druck gerät: Ein Sozi­al­staat, der vor allem dazu da ist, ande­re als das eige­ne Volk zu ver­sor­gen, wäh­rend die Deut­schen die Haupt­last sei­ner Finan­zie­rung tra­gen, wird zuneh­mend und zu Recht in Fra­ge gestellt. Dabei ist nicht der Sozi­al­staat an sich das Pro­blem – der die sozia­len Unzu­läng­lich­kei­ten des Kapi­ta­lis­mus aus­gleicht und die sozia­le Für­sor­ge über­nimmt, die durch den gesell­schaft­li­chen Wan­del der letz­ten Jahr­hun­der­te der fami­liä­ren Ver­ant­wor­tung ent­zo­gen wur­de –, viel­mehr ist mit dem Irr­glau­ben auf­zu­räu­men, daß ein geschlos­se­nes Sys­tem ohne wei­te­res in ein offe­nes Sys­tem ver­wan­delt wer­den kann.

Nur wenn es gelin­ge, die­se Trans­for­ma­ti­on zu stop­pen und zu einem geschlos­se­nen Sys­tem zurück­zu­keh­ren, hat der deut­sche Sozi­al­staat noch eine Zukunft. Sie­fer­le blieb dies­be­züg­lich skep­tisch und schloss das Migra­ti­ons­pro­blem mit einem pro­phe­ti­schen Resü­mee, das unse­ren Sta­tus quo in Deutsch­land im Jahr 2023 prä­gnant beschreibt:

„Es kann sein, daß [die euro­päi­schen] Län­der in den nächs­ten Jahr­zehn­ten von dem Phä­no­men des social and moral overst­retch erfaßt und lahm­ge­legt wer­den. [Das] kann dazu füh­ren, daß Euro­pa, zumin­dest aber Deutsch­land sich von den füh­ren­den Rän­gen der Indus­trie­län­der ver­ab­schie­det. Viel­leicht wird das Ide­al des ›Null­wachs­tums‹, der neu­en Fru­ga­li­tät, der sha­ring eco­no­my und der Ver­lang­sa­mung auf die­se Wei­se erreicht – natür­lich kom­bi­niert mit einem Sin­ken des mate­ri­el­len Wohlstandsniveaus.

Was dies im Kon­text einer mul­ti­tri­ba­len Gesell­schaft bedeu­ten wird, dar­über kann nur spe­ku­liert wer­den. Sozia­le Kon­flik­te sind jeden­falls unter den Bedin­gun­gen des Wirt­schafts­wachs­tums leich­ter zu bewäl­ti­gen als unter den Bedin­gun­gen des Schrump­fens. Viel­leicht ver­schär­fen sich dann die Kon­flik­te, viel­leicht neh­men sie auch unge­wohn­te ideo­lo­gisch-welt­an­schau­li­che Züge an.«

In die­sem Lich­te wird um so deut­li­cher, daß die AfD die letz­te par­la­men­ta­ri­sche Chan­ce dar­stellt, das Ruder noch her­um­zu­rei­ßen. Auch wenn Sie­fer­les Aus­sich­ten düs­ter ein­ge­trübt waren: Noch ist das Kind nicht end­gül­tig in den Brun­nen gefal­len, noch besteht poli­ti­scher Gestal­tungs­spiel­raum und wir kom­men macht­po­li­tisch immer näher, über die­sen Spiel­raum zu ver­fü­gen. Schla­gen kön­nen wir uns dabei nur selbst, indem wir die letz­te Chan­ce ver­spie­len, die man uns in die Hän­de legt.

Indem wir, statt die Repu­blik gründ­lich umzu­krem­peln und auf rech­te Füße zu stel­len, auf Anbie­de­rung an die­je­ni­gen set­zen, die unser Land sehen­den Auges an die Wand gefah­ren haben.

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Kommentare (20)

Gelddrucker

4. November 2023 16:38

Vollkommen richtiger Satz, schlagen können wir uns nur selbst. Geschätzte 80 bis 90% der Menschen in Europa wollen keine muslimisch/afrikanische Mehrheit hier. Es geht also darum, möglichst umfassend und vor allem möglichst schnell die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie Europa 2050 aussieht, wenn man nicht bald gegensteuert. Das muss primäres Ziel sein aller Patrioten in Europa.

Fonce

5. November 2023 00:21

@Gelddrucker kommentierte: "Es geht also darum, möglichst umfassend und vor allem möglichst schnell die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie Europa 2050 aussieht, wenn man nicht bald gegensteuert."
Diese Aufklärung nützt aber gar nichts, da es bisher ausser löchrigen Grenzzäunen kein Konzept gibt, wie das Gegensteuer aussehen könnte. Die Vision wie es ausgehen könnte, kennen zudem auch durchschnittliche Hausfrauen in meinem Wohnhaus: Sie sagen, dass wir vielleicht am Schluss aus unserem Land geworfen werden. Um Rente und Pflege im Altersheim sicherzustellen, scheint für sie die Kontinuierung des status quo der Politik aber vielversprechender zu sein, als ein unsicheres Konzept zur Gegensteuer, wie z.B. beim Brexit.
Vielleicht muss man das was wir hier denken und diskutieren eher als Teil eines gedanklichen Trainings oder einer für uns persönlich wichtigen gedanklichen Einordnung zu sehen, und nicht als etwas, das den Lauf der Politik direkt ändern kann. Vielleicht ist es auch einfach eine Art Bestattungszeremonial.

Herr K aus O

5. November 2023 13:16

"Entweder Du hast Grenzen oder ein Sozialsystem, beides gleichzeitig geht nicht"
So ähnlich sagte es Milton Friedman.
Häufig wird es als Warnung gelesen. Man kann es aber auch sehr gut als die aktuelle Agenda lesen.

philidor

5. November 2023 17:16

Migration ist auch eine riesige Umverteilungsmaschine von der steuererwirtschaftenden zur steuerkonsumierenden Klasse. Vorweg: Diese Gliederung der Ökonomie ist mit keiner Wertung verbunden. Wir alle kennen Leute, die zwar eine Menge Steuer zahlen, deren Arbeit aber wenig dazu beiträgt, dass diese Welt eine bessere wird. Auf der anderen Seite stehen Spitalsärzte, Krankenschwestern etc., die dem Steuerzahler zwar eine Menge Geld kosten, deren Beitrag zur Wohlfahrt aber unbestritten ist. Festhalten lässt sich, dass die Steuererwirtschafter gerne Schwarz oder Blau wählen, während die steuerkonsumierenden Branchen eine Farbvorliebe für Rot und Grün haben. Worauf ich hinaus will: Von den tausenden Euros, die ein umbegleiteter minderjähriger Flüchtling pro Monat verursacht, landet nur ein kleiner Bruchteil als Taschengeld in seiner Hosentasche. Den Rest hat jemand verdient: Psychologen, Pädagogen, Sozialarbeiter etc., bzw. auf einer höheren Ebene: die Hilfsorganisationen mit ihren üppigen Verwaltungsapparaten, die es halt auch braucht. Viele dieser Menschen empfinden Migration als eine „Bereicherung“. Man sollte sie mal beim Wort nehmen. Es ist auch klar, dass die Rot-Grün diese verlässlich sprudelnde Einkommensquelle ihrer Kernwählerschaft nicht fahrlässig gefährden will.   
PS: Detail am Rande: Sobald Migranten in die Klasse der Steuerzahler aufsteigen, wählen sie ganz gerne schwarz/blau. 

Grobschlosser

6. November 2023 09:56

die kleinen Schwachköpfe die regelmäßig irgendwelche Terrorgruppen hochjubeln belasten den deutschen Steuerzahler massiv - das fängt in der Schule an weil der kleine Hauptschulversager mit Hintergrund regelmäßig Sachschäden produziert und beim sog. Beratungspsychologen aufschlägt - eine "Integration in den 1. Arbeitsmarkt" ist kaum möglich weil die o.g. Migranten regelmäßig den Betriebsfrieden stören oder ganz einfach komplexe Arbeitsprozesse lahmlegen ( Schwachkopf öffnet im Winter ein Rolltor ; ein Mehrschichtlaminat für X€ kann in die Tonne weil die Temp. in der Werkhalle drastisch fällt; oder ein externer Mitarbeiter "reinigt" eine hochwertige Maschine und verschmiert seinen gesammelten Dreck auf Monitoren oder auf hochgenauen Messgeräten . Der brd-Staat hat inzwischen "rechtlich" massiv aufgerüstet; d.h. die Beschreibung bestimmter Zustände ist kaum noch möglich ( "muuhu Diskriminierung & Vorurteile" -nö. Es sind Urteile - endgültige Urteile und 50 Jahre Erfahrung.Siehe auch : Frankreich und Belgien 

Fonce

6. November 2023 12:42

"Entweder Du hast Grenzen oder ein Sozialsystem, beides gleichzeitig geht nicht" 
--> Entweder offene Grenzen oder ein Wohlfahrtsstaat*, beides gleichzeitig geht nicht. (It's just obvious you can't have free immigration and a welfare state.)
((* nicht unbedingt identisch mit Sozialsystem))

anatol broder

6. November 2023 14:16

@ philidor 17:16
so sehe ich das auch. der migrant ist für die asylindustrie nur ein arbeitsmittel. er ist umso ertragreicher, je unselbständiger er ist.

Hesperiolus

6. November 2023 15:28

@ Herr K aus O -  Friedman, ein Dynast plutokratischer Hetze ins dritte Glied, dessen puritanische Zubenennung „Milton“ so eklatant synthetisiert, hat sich ja vielfach für freie Migration und gegen Sozialstaat geäußert und deren Fundamentalwiderspruch pointiert. Auf der Suche nach Zitatbelegen bin ich in der Buchbesprechung einer illustrierten Propagandafibel für Freiwandel wie Freihandel („muscular arguments for immigration“) auf die Anführung:   “You cannot simultaneously have free immigration and a welfare state”  gestossen. Das belobte, Friedman aufgreifende und promigrationistisch über den Bösewicht noch hinausgehende Machwerk der Rezension stammt von einem Bryan Caplan und wurde illustriert von einem Zach Weinersmith, in dem Verlag von einem Mark Siegel. Aber das gehört nirgendwohin, nicht hierher oder auch nicht in den vorigen Strang.

Gelddrucker

6. November 2023 19:24

Fonce: Reden Sie doch keinen Quatsch mit Bestattungsritual. Sind Sie etwa Defätist? Ist nicht sonderlich hilfreich. Was wohnen bei Ihnen für Leute? Habe noch nie jemaden getroffen der irgendwelchen Rentenüberlegungen über diese Horrorzukunft stellt.

Fonce

7. November 2023 01:55

@Gelddrucker:
Das sind germanischstämmige Bankangestellte (das ist die, die ich bereits zitiert habe), Köchinnen, Krankenschwestern. Die Krankenschwester sagte es kümmere sie nicht, wenn bei uns überall EdHAs (Eingeborene des Herzens Afrikas, eine Wortschöpfung von mir) einwandern.
Die Köchin sagte, in den 60er Jahren seien zuerst die Italiener gekommen und hätten ihr hinterhergepfiffen. Damals sei der Wohlstand noch nicht gross gewesen. Sie sagt, jetzt geht es uns gut. Drum glaubt sie an dieses System. Das war, als die AfD gegründet wurde. Ich habe darüber gesprochen, auch über den Problemen in den Banlieues oder darüber, dass unsere Quartierstrasse am Schluss nur noch von EdHAs bevölkert ist, wie in England oft der Fall, wo Leute, die eine Pension geführt haben und keine EdHAs als Pensionäre aufnahmen auf der Quartierstrasse als Rassisten beschimpft wurden. Diese Köchin hat das alles interessiert, aber es hat nichts bei ihr ausgelöst.
Als der Zug einmal total voll mit Eritreern war (die kollektiv bei einem Gottesdienst waren) habe ich entsetzt zwei ganz normale junge Europäer angesprochen, und gesagt, dass es in ein paar Jahren im Zug ständig so aussehen wird. Da wurden sie zornig und sagten, das sei ihnen egal.
 usw. usw.
Wenn ich diese Beobachtungen mache und sie mitteile, dann bin ich nicht hilfreich und es ist Quatsch? -- Also dann leben Sie, @Gelddrucker, mit Scheuklappen. 

Niedersachse

7. November 2023 09:11

@Fonce
Die Konzepte zur Grenzsicherung, Remigration existieren bereits. Sie müssen nur mal einen Blick nach Dänemark, Polen oder Ungarn werfen, auch die beiden anderen Visegrad- Staaten Tschechien und Slowakei handeln ähnlich. Dort existieren diese Art von Problemen nicht, oder nurin sehr geringen Ausmaß. Dänemark macht sich für Asyltouristen sehr unattraktiv, keiner will dorthin. Ich war diesen Sommer im dänischen Aarhus und in der slowakischen Hauptstadt Bratislava. Eine völlig andere Welt. Die Bundesrepublik dagegen ist deshalb ein Magnet für Asyltouristen weil sie ein Magnet sein WILL. Seit ihrer Gründung 1949 ist die BRD auf eine schiefe Ebene gestellt, indem der von den Alliierten ausgewählte "parlamentarische Rat" gegründet wurde. Nun müssen das nicht alle unbedingt Volksverräter gewesen sein, aber Fakt ist, dass das Führungspersonal dieses Staates vom Feind ausgewählt wurde. Und das wurde im Laufe der Jahre zum Selbstläufer und zu einem sich selbst verstärkenden Effekt, umso mehr von diesen ehrlosen Verrätern das politische Vorfeld (Stiftungen, Medien, Gewerkschaften, Vereine etc..) dominieren und dementsprechend die Wahlentscheidungen des Bürgers beeinflussen, aber das ist ja schon xmal durchgekaut worden. Fakt ist, einem politischen Wechsel muss immer ein Mentalitätswechsel vorrangehen. Die Negativ- Beispiele die Sie genannt haben, sind Teil eines Degenerationsprozesses

Laurenz

7. November 2023 09:13

@Fonce @Gelddrucker ... Werfen Sie doch mal über Jahre AfD-Prospekte in Briefkästen. Man kann Häuser, in denen nur Migranten leben, Häuser in denen Deutsche & Migranten leben & Häuser, in denen nur Deutsche leben, in der Instandhaltung der Eigner & Bewohner exakt unterscheiden. Hinzu kommt, daß die Deutschen in den Häusern, in denen Migranten & Deutsche leben, nach & nach weniger werden. Insofern ist Ihre Recherche falsch. Es leben nur die Deutschen mit Migranten zusammen (siehe HB-Artikel), die keine andere Wahl haben. Gebe Ihnen ein konkretes Beispiel. In Oberursel-Steinbach ist auf der linken Seite der Ortseinfahrt ein sogenannter sozialer Brennpunkt. Ich kannte viele Deutsche & Europäer, die dort lebten. Die sind alle nach & nach weggezogen, weil es nicht auszuhalten war. Dasselbe kann man im großen Maßstab Frankfurts auch unter Linken & Grünen beobachten. Entweder ziehen Linke & Grüne bei Familiengründung wegen der Einschulung von Kindern ins Umland oder schicken ihre Kinder auf Privatschulen.

RMH

7. November 2023 09:23

@Fonce versus Gelddrucker, es sollte doch etwas zwischen den extremen Positionen des Defätismus und der Utopie geben. In Folgendem Punkt ist @Fonce aber recht zu geben: Die Beobachtung der Realität und deren Schilderung ist noch lange kein Defätismus. Am Teil 2 des Artikels gefällt mir gut, dass er auch das sich stetige Aufblähen unseres Staats- und Verwaltungsapparates thematisiert. Das ist nicht nur im Bereich der Migration zu sehen, sondern generell und auch eine der Folgen des Corona-Wahns, denn vermutlich nur im ÖD trat das zu Tage, was dann in Social-Spots als neue deutsche Tugend verkauft wurde, nämlich das Nichtstun und sich selber Einsperren. Home-Office bedeutete im ÖD in der Tat für viele (natürlich nicht alle), eine Art von Urlaub. Man sollte aber nicht glauben, dass die Zahl der mit der Migration Beschäftigten automatisch mit einem Rückgang der Migration schwinden wird. Das hat schon C. N. Parkinson in den 50er Jahren deutlich gezeigt (auch wenn das viele mehr als Ironie gelesen haben - vermutlich kann man so etwas auch nur ironisch verkaufen). Da viele Rechte aber Etatisten und Sozialisten sind, wird sich daran mit einer Politik von Rechts nichts ändern, da man dann auch als erstes einmal Posten für die "Treuen" einrichten wird. Noch hat das AfD- Programm das Ziel, den Staat auf ein gesundes Maß zurückzuschneiden, aber nach dem Liberalismus als Feind (und damit der Ordoliberalismus gleich mit) markiert wurde, wird das sicher nicht lange Bestand haben.

Fonce

7. November 2023 11:27

@Niedersachse: Die ehemaligen Ostblockstaaten sind ein Sonderfall, weil sie sich nach der langen Zeit als Russenknechte zuerst selber finden wollen. Bis man als Migrant nach Dänemark kommt, kommen vorher so viele andere attraktive Länder (Österreich, Schweiz, Deutschland, Frankreich, Belgien etc.); deshalb ist die Abwehr der Massenimmigration dort nicht sehr schwierig. Da kann man schon Politik machen damit. Allerdings bleibt unklar, ob es wirklich gelingt, Syrer, Nigerianer etc. konkret abzuschieben, wenn sie einmal dort sind.
Ich habe den Eindruck, dass die Migration deshalb willkommen ist, weil z.B. die Immobilienbesitzer (und auch die Pensionskassen, die in Immobilien investiert haben) ein Interesse daran haben, dass die Einwohnerzahl ständig wächst, weil sonst der Wert der Immobilien stagniert oder sinkt.
Auch die ehemaligen Ostblockländer werden nach einiger Zeit zu jammern beginnen, dass die Rente nicht gesichert werden kann, wenn die Überalterung stärker wird. Und das wird mit zunehmendem Wohlstand passieren. ... Also auch hier: Das Geld macht die Leute korrupt: Wenn z.B. jemand im Lotto gewinnt, muss er es geheim halten, weil sonst plötzlich viele "Freunde" (ganz normale Leute!) auftauchen, die davon profitieren möchten (oder siehe z.B. die Netflix Serie "Wanted" wo sichtbar wird, wie alle hinter dem Geld herrennen. Ich habe diese Serie angeschaut, weil ich vor 14 Tagen zum ersten Mal Neflix für einen Monat abonniert habe, um die Serie "Fauda" anzuschauen, die vom Gaza Konflikt handelt, es kommen dort z.B. - wahrscheinlich unrealistische - Kämpfe in Tunnels vor).

Fonce

7. November 2023 11:33

Ich glaube (@Laurenz) schon, dass die Leute nicht mit Migranten zusammenleben wollen und lieber wegziehen. Das ändert aber nichts daran, dass sie z.B. wollen, dass die Immobilienpreise (dank Einwanderung -- siehe dazu das, was ich diesbezüglich @Niedersachse gesagt habe) steigen, damit sie mehr erben. // Da man das alles nicht ändern kann (davon sind auch die Migranten überzeugt: "Das wird unaufhaltsam weitergehen", sagen sie), kann man mit Migranten zusammenzuleben zu müssen, andererseits auch als Herausforderung betrachten: eine mentale Übung. Es ist so wie wenn man als Dompteur in einem Käfig mit Raubtieren arbeitet.  

Laurenz

8. November 2023 00:38

@Fonce ... Der Immobilienbesitzer ist sehr wohl ein Lobbyist, korrekt. Aber das sind Versorger, Entsorger, Automobil-Konzerne, Pharma-Lobby, der Bau etc. alle auch. Alle profitieren von staatlicher subventionierter Zuwanderung. Aber logischerweise ist diese Art des Migrations-Sozialismus auf Dauer nicht finanzierbar. Hier sind noch nicht mal die Folgekosten berücksichtigt. Was Ihre Rentenbefürchtungen angeht, so sind die Mio. von Migranten noch nicht mal in der Lage ihren Lebensunterhalt zu verdienen, geschweige etwas in die Rentenkassen einzuzahlen. Außerdem sind die Bevölkerungswachstums-Protegés, der bekannteste ist Elon Musk, rechnerisch falsch gewickelt. Ohne hitleristische Lebensraum-Phantasien sind übervölkerte Staaten nicht darstellbar. Das Problem besteht auch nur 25 Jahre. Dann sind die bevölkerungsstarken Rentner tot & die Bevölkerungspyramdie stimmt wieder. In 1939 hatte das III. Reich inklusive Österreich 70 Mio. Einwohner & war wesentlich größer als heute. Das ist schlicht auch eine existenzielle ökologische Frage. Hieran erkennt man auch, die Grünen waren noch nie grün.

Laurenz

8. November 2023 01:03

@RMH @Fonce ... Zu Beginn des II. Reichs fanden Adel & Großbürgertum den ökonomischen Liberalismus trefflich. Das hielt aber nur bis zur nächsten Krise in 1877. Danach hielt knallharter Protektionismus Einzug im Reich (ab da galten die Liberalen als Reichsfeinde), den vor allem die Konsumenten finanzieren mußten, ohne dadurch mehr Rechte oder bessere Entlohnung originieren zu können.

Adler und Drache

8. November 2023 09:54

Die Diskussion ist etwas ärgerlich, weil sie über Mutmaßungen kaum hinauskommt. Dass Zuwanderung begrenzt werden kann, sieht man am Beispiel Dänemarks oder Australiens. Also, erstens: Von denen lernen, die damit schon Erfolg haben. Ob zweitens Remigration möglich ist, und wenn ja, wie: Gibt es dazu irgendeine Liste mit konkreten Vorschlägen, die man mal als Diskussionsgrundlage hernehmen könnte?
@Fonce: Stimmungen sind fluid. Sie können nicht generiert, aber doch provoziert werden. Auch in mir selbst kann ich mehrere, teilweise widersprüchliche Stimmungen entdecken. Jede Art Staatspolitik benötigt eine halbwegs stabile und belastbare Stimmungs- und Zustimmungslage im vorpolitischen Raum, das ist klar. Seit die religiöse Fundierung abgeschafft wurde, wandelt sich das aller paar Generationen. Ich denke, wir sind gerade mittendrin in einem solchen Wandel. 

Niedersachse

8. November 2023 10:04

@Fonce
Ja natürlich standen die ehemaligen Ostblockstaaten und der Sowjet- Knute, weshalb sie heute allergisch gegen Bevormundung sind. Aber gerade beim Thema Überfremdung kann das ja nicht der (alleinige) Grund sein, denn überfremdet mit Syrern, Afghanan und Negern waren sie damals nicht.  Der Grund ist, dass sich die Ostblockstaaten grosso modo eine wohltuende nationale Eigenständigkeit im Gegensatz zum selbstverneinenden Westen bewahrt haben. Wäre ich Bewohner einer dieser Staaten, ich würde doch im Leben keine westlichen Zustände wie in Paris, Rotterdam oder Berlin haben wollen. Keines dieser Länder hat etwas dagegen, wenn man als europäischer Einwanderer zum Erfolg dieses Landes beiträgt, genau wie Dänemark. Dänemark hat laut "Statista de." im Jahr 2022 31.000 Arbeitsgenehmigung erteilt. Asyltouristen aus Afrika die dänische Frauen belästigen, tragen mit Sicherheit nichts dazu bei, das dänische Bruttosozialprodukt und wichtiger noch, die Lebensqualität zu steigern.

Laurenz

8. November 2023 11:25

@Adler & Drache ... Daß Zuwanderung begrenzt werden kann, sieht man am Beispiel Dänemarks oder Australiens. ... Man kann, aber man muß Zuwanderung nicht begrenzen. Brasilien begrenzt keine Zuwanderung, aber Migranten erhalten keinen Centavo Staatsknete. Wurden deswegen Sanktionen gegen Brasilien ausgerufen? Boykottiert Deutschland deswegen Brasilien? Gewiß nicht. Unser Asylrecht meint explizit politisch Verfolgte, Dissidenten. 99,99% der Migranten in unserem Land sind aber keine politisch verfolgten Dissidenten. Den Verrat, den die politischen Eliten in unserem Land seit den 60ern begehen, ist nicht in Worte zu fassen. Allerdings, adäquat zum II. Reich ließ es das Volks mit sich machen. Im Gegensatz zu damals sind es heute die Rechten, die als Reichsfeinde gelten, ein Treppenwitz der Geschichte.

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