John McCormick: Machiavelli und der populistische Schmerzensschrei

-- von Jörg Seidel

Machiavelli steht in der Öffentlichkeit noch immer unter dem Verdacht der Unmoral, man hält ihn für einen zynischen Machttheoretiker, der selbst die größten Verbrechen im Namen der Realpolitik legitimieren wollte.

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McCor­mick stellt uns einen vom Kopf auf die Füße gestell­ten Machia­vel­li vor: als den ers­ten und bedeu­tends­ten Demo­kra­tie­theo­re­ti­ker, und neben­bei auch einen umge­pol­ten Rous­se­au, des­sen Ega­li­ta­ris­mus sich als Miß­trau­en gegen Arme ent­puppt; er beschei­nigt ihm Klas­sen­eli­tis­mus und Ver­fech­tung timo­kra­ti­scher Strukturen.

Hin­ter dem sper­ri­gen Buch­ti­tel ver­birgt sich also wah­rer Spreng­stoff, nicht nur die his­to­ri­sche Per­so­na­ge, son­dern vor allem den Zustand der moder­nen west­li­chen Demo­kra­tien betref­fend. ­McCor­mick kommt von Marx und Haber­mas, hat sich aber mit Hil­fe des Flo­ren­ti­ners von die­sen emanzipiert.

Er sieht die libe­ra­le Demo­kra­tie in Gefahr. Ihr größ­ter Geg­ner sind ihre eige­nen Eli­ten. Wir sind in einem plu­to­kra­ti­schen Zeit­al­ter, der Epo­che der Olig­ar­chi­sie­rung ange­kom­men. Gemes­sen an der athe­ni­schen Demo­kra­tie, der römi­schen oder flo­ren­ti­ni­schen Repu­blik, feh­len der reprä­sen­ta­ti­ven Demo­kra­tie immer sicht­ba­rer die poli­ti­schen Mit­tel, sich am eige­nen Schopf aus dem Sumpf zu zie­hen. Der Sumpf, das ist die »plu­to­kra­ti­sche Usur­pa­ti­on«, die »dau­er­haf­te Kape­rung von Regie­run­gen durch pri­vi­le­gier­te, iso­lier­te Minderheiten«.

Selbst das ver­meint­li­che insti­tu­tio­nel­le Herz­stück der poli­ti­schen Wah­len ver­sagt vor die­sem Hin­ter­grund, sie haben heu­te einen »aris­to­kra­ti­schen Effekt«, wer­den von Geld und Macht domi­niert, per­p­etu­ie­ren die­se und füh­ren letzt­lich zu kei­ner wirk­li­chen Rechen­schafts­pflicht gegen­über dem Volk. Auch die Haupt­me­di­en wir­ken dar­an mit und fal­len als Kor­rek­tiv weit­flä­chig aus.

Eine fol­ge­rich­ti­ge Kon­se­quenz und zugleich Gefahr ist der Popu­lis­mus, der »Schmer­zens­schrei der moder­nen, reprä­sen­ta­ti­ven Demo­kra­tie«, die logi­sche Fol­ge in Regie­rungs­for­men mit demo­kra­ti­schen Prin­zi­pi­en, in denen den­noch das Volk nicht herrscht. McCor­mick schwebt ein lin­ker Popu­lis­mus vor, der sich nicht gegen Min­der­hei­ten rich­te, son­dern gegen die Eliten.

Sei­ne Lösungs­vor­schlä­ge sind viel­fäl­tig, sie basie­ren auf der rea­lis­ti­schen anti­uto­pi­schen und letzt­lich erz­kon­ser­va­ti­ven Anthro­po­lo­gie Machia­vel­lis, wonach »die Weni­gen sich immer nach der Art der Weni­gen ver­hal­ten« wer­den. Grund­sätz­lich plä­diert McCor­mick – dies alles immer wie­der in Kon­fron­ta­ti­on mit Machia­vel­li, den Grie­chen, Römern oder auch Carl Schmitt und Leo Strauss – für eine »klas­sen­sen­si­ti­ve Demo­kra­ti­sie­rung«: Das ist eine neue poli­ti­sche Ermäch­ti­gung der ein­fa­chen Men­schen. Dazu könn­ten etwa Ran­do­mi­sie­rungs- und Los­ver­fah­ren die­nen, die Wah­len erset­zen oder ergän­zen, wobei die Eli­ten aus­ge­schlos­sen blie­ben. Dann hät­te jeder inter­es­sier­te Bür­ger die glei­che Mög­lich­keit, poli­tisch rele­vant zu wer­den, die »sozio­öko­no­mi­schen Unter­schie­de« wür­den nivel­liert. Ergänzt wür­de dies durch insti­tu­tio­nel­len Umbau, durch Ple­bis­zi­te etc.

Wie kon­se­quent und radi­kal die­se machia­vel­lis­ti­schen Gedan­ken McCor­mick zu Ende denkt, zeigt der Fin­ger­zeig ins Sakro­sank­te, denn allein »die Angst vor der Straf­ver­fol­gung von Kapi­tal­ver­bre­chen« sei »die ein­zi­ge Mög­lich­keit, sozio­öko­no­mi­sche und poli­ti­sche Eli­ten davon abzu­hal­ten, sich auf Kos­ten der Bevöl­ke­rung selbst zu berei­chern«, und da nur der Tod kei­ne finan­zi­el­le Ein­lö­sung habe, dür­fe man auch vor der Todes­stra­fe nicht haltmachen.

Dies wird vor­nehm­lich im ame­ri­ka­ni­schen Kon­text gesagt und betrifft auch nur Kapi­tal­ver­bre­chen, wie etwa durch Lügen einen Krieg vom Zaun zu bre­chen, wis­sent­lich schwe­re Wirt­schafts­kri­sen aus­zu­lö­sen oder frem­de Mäch­te in Staats­an­ge­le­gen­hei­ten ein­zu­schal­ten: Wel­che der letz­ten fünf, sechs Admi­nis­tra­tio­nen wäre nicht ange­spro­chen? Und auch im Euro­pa des lau­fen­den Jahr­zehnts fällt es nicht schwer, Kan­di­da­ten zu finden.

Es ist nicht anzu­neh­men, daß McCor­micks Ziel­grup­pe, die poli­ti­sche und aka­de­mi­sche Lin­ke, in ihrer woken und poli­tisch ­kor­rek­ten Bla­se sei­ne Über­le­gun­gen ernst­haft erwä­gen wird – es lohnt sich also dop­pelt für die Rech­te, die­se ful­mi­nan­te Demo­kra­tie­kri­tik sehr auf­merk­sam zu lesen, und sicher auch, noch ein­mal einen genaue­ren Blick auf Machia­vel­li zu werfen.

– –

John McCor­mick: Machia­vel­li und der popu­lis­ti­sche Schmer­zens­schrei. Stu­di­en zur poli­ti­schen Theo­rie, Ber­lin: Suhr­kamp 2023. 300 S., 22 €

 

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