Gerhard Feldbauer: Giorgia Meloni und der italienische Faschismus

Die Gefahr der »Melonisierung«, das heißt des Einbaus oder Übergangs einer oppositionellen Rechtspartei in das Gefüge der Herrschenden, droht nicht nur in Italien (vgl. Sezession 115).

Benedikt Kaiser

Benedikt Kaiser ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Verlagslektor.

Melo­ni­sie­rung heißt: Man wird gewählt als grund­sätz­li­che Alter­na­ti­ve zum fal­schen Gan­zen, betreibt dann aber, ziel­stre­big in Amt und Wür­den gekom­men, in Schlüs­sel­fra­gen wie der Migrations‑, Wirt­schafts- und Sozi­al­po­li­tik eine Poli­tik, die mit dem media­len, wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Estab­lish­ment in der eige­nen Haupt­stadt und in Brüs­sel übereinstimmt.

Das Pro­ze­de­re des mit­ti­gen Selbstum­baus wird dann wahl­wei­se als »real­po­li­ti­sche Not­wen­dig­keit« oder als »Lern­ef­fekt« idea­li­siert. Daß die­ser Vor­gang ver­schie­de­nen Rechts­par­tei­en West­eu­ro­pas droht, ist evi­dent. Eben­so, daß er mit dem Namen Gior­gia Melo­ni ver­bun­den wird und fol­ge­rich­tig ihren Namen trägt.

Auf gegen­tei­li­ge Schluß­fol­ge­run­gen kann man kom­men, wenn man an der Spit­ze der EU-Büro­kra­tie steht, auf den Namen Ursu­la von der Ley­en hört und per­sön­lich mit Melo­ni har­mo­niert; auf gegen­tei­li­ge Schluß­fol­ge­run­gen gelangt man indes auch von radi­kal links aus. Von dort stammt der Ita­li­en­his­to­ri­ker Ger­hard Feld­bau­er, und das wird in vor­lie­gen­der Stu­die zu einem hand­fes­ten Pro­blem. Denn Feld­bau­ers eige­nes Vor­ab-Urteil – Melo­ni sei die Reinkar­na­ti­on »des Faschis­mus« – wird von ihm nicht kri­tisch Schritt für Schritt über­prüft, son­dern ledig­lich mit immer wie­der­keh­ren­der Vehe­menz bekräftigt.

Spür­bar geschockt von der Regie­rungs­über­nah­me Melo­nis am 24. Okto­ber 2022 – fast exakt 100 Jah­re nach Mus­so­li­nis Marsch auf Rom –, schreibt Feld­bau­er die für sich genom­men lesens­wer­te Melo­ni-Lebens­ge­schich­te im Kon­text ihrer Zeit nie­der. Poli­ti­sche und per­sön­li­che Eigen­hei­ten wer­den ein­ge­führt, rech­te Orga­ni­sa­ti­ons­ver­su­che und Par­tei­for­ma­tio­nen der 1980er Jah­re bis heu­te abge­bil­det. Aber Feld­bau­er ist zu dog­ma­tisch links, um zu begrei­fen, daß die »Post­fa­schis­tin« vor allem eine oppor­tu­nis­ti­sche Neo­kon­ser­va­ti­ve ver­kör­pert, deren Wahl im Herbst 2022 denn auch von NATO-Gene­ral­se­kre­tär Jens Stol­ten­berg fröh­lich kom­men­tiert wur­de: »Ich freue mich dar­auf, mit Ihnen zusammenzuarbeiten.«

Von der Ley­en sekun­dier­te, wie schön es sei, daß erst­mals eine Frau Ita­li­en regie­re. Und Melo­ni lie­fer­te in ihrem ers­ten Regie­rungs­jahr innen- wie außen­po­li­tisch im Sin­ne der Eli­ten: mas­si­ve Ukrai­ne­för­de­rung, neue Migra­ti­ons­wel­len, unkri­ti­sche Affir­ma­ti­on des »frei­en Wes­tens« – sie ließ kein Ste­cken­pferd der Neo­con-Pro­gram­ma­tik aus. Zu die­ser zählt auch das laut­star­ke Bekennt­nis zu tra­di­tio­nel­len Fami­li­en­for­men und natio­na­ler Grö­ße. Bis­her las­sen sich die Wäh­ler der Fratel­li d’Italia davon blen­den und igno­rie­ren den Aus­ver­kauf ita­lie­ni­scher Groß­un­ter­neh­men ins Aus­land eben­so wie den sozia­len Kahl­schlag – oder sie gou­tie­ren es sogar; Roms Poli­tik­wis­sen­schaft­ler sind sich hier uneinig.

Es ist über­dies anzu­neh­men, daß zu Melo­nis anhal­ten­der Akzep­tanz durch die Rechts­wäh­ler bei­trägt, daß die För­der­sum­men aus Brüs­sel wei­ter­hin reich­lich flie­ßen (zuletzt 191 Mil­li­ar­den Euro aus dem Coro­na-Wie­der­auf­bau­pro­gramm) und vie­le Migran­ten Ita­li­en nur als Zwi­schen­sta­ti­on sehen – auf ihrer Rei­se in den deutsch­spra­chi­gen Raum.

Melo­ni jeden­falls setzt ihre Poli­tik der Nach­ah­mung des Estab­lish­ments fort: Längst reüs­sie­ren unter ihr Akteu­re wie Finanz­mi­nis­ter Gian­car­lo Gior­get­ti, der schon unter dem ehe­ma­li­gen EZB-Prä­si­den­ten Mario Draghi treu als Minis­ter dien­te. Ger­hard Feld­bau­er weist dar­auf hin, daß dies kei­ne Über­ra­schung dar­stellt: Schließ­lich habe Melo­ni bereits im Wahl­kampf stolz erklärt, daß sie eine trans­at­lan­ti­sche und EU-freund­li­che Regie­rungs­zeit anstrebe.

Feld­bau­er aber kann nicht aus sei­ner Haut und hält Melo­ni trotz allem für eine lupen­rei­ne Faschis­tin. Bei der­lei Begriffs­nar­re­tei­en ver­liert der Faschis­mus­be­griff auch noch sei­ne letz­te Bedeutung.

Wer Gior­gia Melo­nis Lebens- und Poli­tik­weg den­noch auch anhand des vor­lie­gen­den Buches stu­diert, ahnt, daß es in Deutsch­land und anders­wo ganz ähn­lich kom­men kann. Jeden­falls, solan­ge neo­kon­ser­va­tiv-trans­at­lan­ti­sche Netz­wer­ke wei­ter­hin ihre Reso­nanz­räu­me in der (partei-)politischen Rech­ten finden.

Ger­hard Feld­bau­er: Gior­gia Melo­ni und der ita­lie­ni­sche Faschis­mus, Köln: Papy­Ros­sa 2023. 168 S., 14,90 €

 

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Benedikt Kaiser

Benedikt Kaiser ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Verlagslektor.

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