AfD, eingekesselt, geschlossen – ein Tag in Riesa

Am Ende wie­der Kon­voi. Man lots­te uns zunächst bis Döbeln (Plan: Shut­tle­bus), dann nach Lommatzsch (Plan: ande­re Zufahrts­stra­ße), irgend­wann durch Wohn­ge­bie­te und hal­be Feld­we­ge in einen Ver­fü­gungs­raum, an dem har­te Anti­fa vor­bei­zog: laut, para­mi­li­tä­risch, ver­mummt. Von dort aus dau­er­te es noch ein­mal eine Stun­de, bis es end­lich gelang, die Hal­le zu errei­chen, in der die AfD ihren Bun­des­par­tei­tag abhielt.

Dort hat­te Ali­ce Wei­del ihre pro­gram­ma­ti­sche Rede längst gehal­ten, dort war sie längst ohne Gegen­kan­di­dat und per Akkla­ma­ti­on zur Kanz­ler­kan­di­da­tin ihrer Par­tei ernannt wor­den. Dort nahm ich eine pro­fes­sio­nel­le Orga­ni­sa­ti­on und Prä­sen­ta­ti­on wahr, eine gereif­te, geschlos­se­ne Par­tei, die ent­spann­ter wirk­te als in den Jah­ren zuvor.

Es tut nichts zur Sache, ob ich das gut oder weni­ger gut fin­de, die­ses Gereif­te, das weni­ger Rei­bungs­flä­chen bie­tet, weni­ger Span­nung birgt; es ist nun eben so, die Par­tei ist so gewor­den, sie geht zum Glück nicht den Weg eines berufs­ju­gend­li­chen Pfad­fin­ders, der, erwach­sen gewor­den, noch immer in kur­zen Hosen am Feu­er steht und in sich das Welt­ge­fühl der Puber­tät hütet.

Ich war zum ers­ten Mal in mei­nem Leben über­haupt auf einem Par­tei­tag. Die Ein­la­dun­gen zu Lan­des- und Bun­des­par­tei­ta­gen hat­te ich in der Ver­gan­gen­heit stets aus­ge­schla­gen: Es muß einen Unter­schied zwi­schen Par­tei und Vor­feld geben, und er kann sich unter ande­rem dar­in aus­drü­cken, daß man dann, wenn Ent­schei­dun­gen getrof­fen wer­den, nicht in der­sel­ben Hal­le sitzt.

In Rie­sa, das war nicht schwer vor­her­zu­se­hen, wür­de es nicht um Kampf­ab­stim­mun­gen und um Rich­tungs­strei­tig­kei­ten gehen. Hier wür­den kei­ne Netz­wer­ke gegen­ein­an­der antre­ten und ihren Kuh­han­del ver­an­stal­ten. Nur in einem Punkt wür­de hart und emo­tio­nal gefoch­ten wer­den: dort, wo es um die Zukunft der Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on ging.

Ich erwar­te­te eine selbst­si­che­re und von sich selbst über­zeug­te AfD, und ich traf sie an: Denn die AfD ist die ein­zi­ge Par­tei, die sich dar­über freut, daß aus der geschlos­se­nen Eis­de­cke Pack­eis gewor­den ist, das in der Dünung schau­kelt – sanft, aber spürbar.

Das ist das, was über Jah­re vor­be­rei­tet wor­den ist: mit Begrif­fen und Argu­men­ta­ti­ons­ket­ten, mit Rich­tungs­kämp­fen, Häu­tun­gen und Wahl­er­fol­gen, mit einer Pro­fes­sio­na­li­sie­rung in allen Berei­chen. Das hat zu einer inter­nen Bere­chen­bar­keit geführt, die natür­lich den Bewe­gungs­ge­set­zen von Par­tei­en inner­halb der par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie folgt – wie auch sonst? Denn die­se Geset­ze sind ehern, wir haben alle unse­ren Max Weber und unse­ren Robert Michels gele­sen und sind nicht naiv.

Inter­ne Bere­chen­bar­keit ist eines der Ergeb­nis­se aus­här­ten­der Struk­tu­ren. Sie ist außer­dem eine der Vor­aus­set­zun­gen für Regie­rungs­fä­hig­keit, für die Betei­li­gung an der poli­ti­schen Macht. Das sagt noch gar nichts dar­über aus, ob man nicht doch die poli­ti­schen Geg­ner mit sym­bol­po­li­ti­schen Hand­lun­gen und Per­so­nal­ent­schei­dun­gen und unbe­re­chen­ba­ren Dre­hun­gen an ent­schei­den­den Stell­schrau­ben über­ra­schen und scho­ckie­ren kann. Aber so etwas wird nur mit einer Mann­schaft mög­lich sein, die in sich geschlos­sen agiert und sich nicht selbst über­rascht, son­dern alles Unbe­re­chen­ba­re gegen die Geg­ner wendet.

Das haben in der AfD die wesent­li­chen Leu­te begrif­fen. Der Par­tei­tag hat für die­sen Vor­gang ein Sym­bol­bild erzeugt. Es zeigt Björn Höcke am Fuß der Red­ner­büh­ne und eine Ali­ce Wei­del, die sich zu ihm beugt, um Gra­tu­la­ti­on und Blu­men ent­ge­gen­zu­neh­men. Höckes Ges­te und Wei­dels Dank haben nichts Auf­ge­setz­tes und Gezwun­ge­nes. Denn Wei­del hat­te sich zuvor mit ihrer har­ten, kämp­fe­ri­schen Rede und den in ihr ent­hal­te­nen Signal­wör­tern expli­zit zum Höcke-Teil der Par­tei herübergeneigt.

Über­haupt, Ali­ce Wei­del: Ihre Plau­de­rei mit Elon Musk hat sie (obwohl inhalts­schwach, gera­de­zu schief) zu einem Wahl­kampf­mo­tor gemacht, und es wäre fahr­läs­sig, ihr in die Para­de zu fah­ren und den Motor ins Stot­tern zu brin­gen. In allen Gesprä­chen, die ich auf dem Par­tei­tag führ­te (mit Lan­des- und Frak­ti­ons­chefs, mit Kreis­vor­sit­zen­den und Direkt­kan­di­da­ten, ein­fa­chen Mit­glie­dern und Leu­ten der aller­ers­ten Stun­de), kam dies zum Aus­druck: Die Ent­dä­mo­ni­sie­rung und die Ent­las­tung, die durch Musks läs­si­ge Vor­stö­ße ein­ge­setzt haben, sind das, was nur von außen hat bewirkt wer­den kön­nen. Daß es nun bewirkt wur­de, ist in sei­ner Bedeu­tung und Dimen­si­on noch nicht begrif­fen worden.

Auch die hin­ter dem schma­len Gäs­te­kor­ri­dor plat­zier­ten Medi­en­ver­tre­ter kön­nen die­se Dimen­si­on nicht ermes­sen. Im Gro­ßen und Gan­zen rück­ten sie dem Par­tei­tag mit den­sel­ben Metho­den zu Lei­be, die sie seit Jahr­zehn­ten anwen­den, ein­falls­los, rou­ti­niert, dadurch irgend­wie nicht an Ent­wick­lun­gen inter­es­siert und rat­los. Man möch­te Nico­le Diek­mann, Ann-Kat­rin Mül­ler, Paul Mid­del­hoff und vie­le ande­re fra­gen, ob sie sich schon als Volon­tä­re vor­ge­nom­men hat­ten, so fest­ge­legt und ein­ge­ras­tet zu arbei­ten und Pro­pa­gan­da für die­je­ni­gen zu betrei­ben, die sowie­so an der Macht sind.

Dabei gäbe es inhalt­lich und atmo­sphä­risch vie­les zu berich­ten – bloß braucht man dazu einen brei­te­ren Blick­win­kel und ande­res Voka­bu­lar. Es ist von gro­ßer Bedeu­tung, daß sich die weit­aus stärks­te Oppo­si­ti­ons­kraft Deutsch­lands den Begriff “Remi­gra­ti­on” end­lich ganz zu eigen gemacht und in ihrem Wahl­pro­gramm fest­ge­schrie­ben hat. Die AfD hat außer­dem (und trotz Musk) eine Äqui­di­stanz zu den USA und Ruß­land betont und sich eine deut­sche Euro­pa-Kon­zep­ti­on zur Auf­ga­be gemacht, die unse­ren Kon­ti­nent als unab­hän­gi­ge Grö­ße zwi­schen den bei­den Welt­mäch­ten verortet.

Par­tei­in­tern hat Wei­del das, was man ein “Momen­tum” nennt: Ihrem Kurs, ihren Vor­schlä­gen folg­te in Rie­sa eine star­ke Mehr­heit. Im Zusam­men­spiel mit ande­ren setz­te sie sogar mit einer Zwei­drit­tel­mehr­heit die Ein­glie­de­rung der Jun­gen Alter­na­ti­ve in die Mut­ter­par­tei durch.

Die­je­ni­gen, die sich dage­gen gewehrt haben, waren gegen die struk­tu­rel­le Macht und die kon­trol­lie­ren­de Man­dats­ver­nunft chan­cen­los. Das ist kein gutes Zei­chen. Was nie­mand braucht: eine wei­te­re Alt­par­tei. Ich bin schon etwas älter und darf das sagen, und ich weiß, daß Leu­te, auf die ich gro­ße Stü­cke hal­te, die Sache anders sehen.

Aber: Eine Par­tei, die nicht nur funk­tio­nie­ren, son­dern auf allen wesent­li­chen Fel­dern ein­falls­reich und mit unkor­rum­pier­ba­rem Steh­ver­mö­gen eine ande­re, alter­na­ti­ve Poli­tik durch­set­zen möch­te, braucht Idea­lis­ten und Rauh­bei­ne, Wider­bors­te und impul­si­ve Cha­rak­te­re, Leu­te, die nicht an Kar­rie­ren inter­es­siert sind, nicht geschickt, nicht smart und geschmei­dig, son­dern emo­tio­nal bei der Sache und hellhörig.

Sehr vie­len jun­gen Leu­ten hat die Par­tei nicht gut­ge­tan. Ich ken­ne etli­che, die sich bes­ser spä­ter oder gar nicht in die­se Struk­tu­ren bege­ben hät­ten – sei es als Mit­ar­bei­ter, sei es als Man­dats­trä­ger. Ihnen ist sozia­le Intel­li­genz zuge­wach­sen, mehr aber oft nicht, und im Gegen­teil: Sie haben neben­bei das ver­lo­ren, was sie unter Span­nung hielt – “Gezei­ten des Blu­tes, Träu­me von Taten, Ver­lo­cken des Mutes”. Sie wis­sen sich zu bewe­gen, und eini­ge wer­den es zur Meis­ter­schaft dar­in brin­gen. In einer Frak­ti­ons­struk­tur, die nach der Wahl im Febru­ar min­des­tens dop­pelt so groß sein wird wie bis­her, wird es für jeden von ihnen mehr als genug Platz geben. Sie wer­den ein mühe­lo­ses Erwerbs­le­ben füh­ren können.

Zumin­dest Zeit hät­te man dem Pro­zeß las­sen müs­sen. Er war kon­fron­ta­tiv, war nun sogar eine Macht­de­mons­tra­ti­on, und so wirkt alles wie eine feind­li­che Über­nah­me. Das wird – mei­ne Pro­gno­se – dazu füh­ren, daß sich die JA auf ihrem anste­hen­den Bun­des­kon­greß nicht selbst auf­lö­sen wird.

Ver­mut­lich wäre das ein Feh­ler: Alles, was Par­tei sein will und nicht inner­halb der Par­tei Macht­struk­tu­ren auf­bau­en konn­te, wird über kurz oder lang kei­ne Rol­le mehr spie­len. Eine Par­tei wird kei­nen Bereich unkon­trol­liert las­sen, für den sie ver­ant­wort­lich gemacht wer­den kann, und sie kann “Druck von außen” ein­fach aussitzen.

Des­halb zieht das Bei­spiel “Jusos” nicht recht: Hier kann sich eine Par­tei, die SPD, eine links­ra­di­ka­le Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on leis­ten, weil sie weiß, daß deren Pro­vo­ka­tio­nen ihr nicht stän­dig aufs Brot geschmiert wer­den. Bei der JA war das schon immer anders. Man braucht als AfD inne­ren Spiel­raum, um das hin­zu­neh­men. Den hat sie nicht, dazu ist sie men­tal zu sehr verbeamtet.

Ich habe natür­lich dar­über nach­ge­dacht, wel­chen Vor­teil es haben könn­te, daß die JA nun dis­zi­pli­niert und unter Auf­sicht gestellt wor­den ist (um die zufrie­de­nen Wor­te eines Lan­des­chefs auf­zu­grei­fen). Tei­le könn­ten der Par­tei den Rücken keh­ren und ihr eige­nes Ding machen. Wenn, dann müß­te es aus Kraft gesche­hen. Trotz soll­te kei­ne Rol­le spie­len, nüch­tern müß­te eine sol­che Ent­schei­dung getrof­fen werden.

Könn­te das dem gut­tun, was außer­halb der Par­tei liegt – dem Vor­feld, der Sze­ne, dem Rück­raum, der Land­schaft aus Ver­la­gen, akti­vis­ti­schen Pro­jek­ten, Influen­cern und sub­ver­si­ven Sze­ne­treffs? Ich hof­fe stets, aber ich glau­be nicht. Die Sog­kraft der Par­tei ist zu stark, die jun­gen Jahr­gän­ge sind zu schwach, die ord­nungs- und staats­fi­xier­te Rech­te hat nie ein auch nur annä­hernd so anar­chi­sches Milieu aus­ge­bil­det wie die von allem und jedem eman­zi­pier­te Linke.

Das ist einer der roten Fäden, der sich durch alle Gesprä­che zog: die Nach­wuchs­fra­ge, die Per­so­nal­fra­ge, also das Dilem­ma zwi­schen raschem gro­ßem Erfolg bei Wah­len und der hauch­dün­nen Schicht derer, die über­haupt für kom­ple­xe Auf­ga­ben her­an­ge­zo­gen wer­den kön­nen. Gesin­nung hat noch nie Wis­sen und Exper­ti­se ersetzt. Die­ser Man­gel könn­te Dimen­sio­nen anneh­men, die jeden Sieg ver­san­den lassen.

Jeder Blin­de sieht, wie sehr die AfD Hoff­nung zu bün­deln ver­mag. Sie braucht eine Staats­idee. Unser Land ist so fer­tig und auf den Knien, daß es in Tei­len rekon­stru­iert wer­den muß. Die AfD braucht hun­der­te gut aus­ge­bil­de­te Exper­ten, die heu­te noch gar nicht wis­sen, daß sie bald für die­se Par­tei arbei­ten wer­den. Wo sie her­kom­men sol­len, weiß kein Mensch.

Dem wider­sprach Chris­toph Berndt. Wir saßen zusam­men und dis­ku­tier­ten, unter ande­rem dar­über. Er hat­te erst spät die Hal­le erreicht, war von der Anti­fa ein­ge­kes­selt wor­den und hat­te eine hal­be Stun­de lang in sei­nem Auto aus­ge­harrt. Die Poli­zei war nicht in der Lage, ihn her­aus­zu­ho­len. Die Ran­da­lie­rer demo­lier­ten sein Auto, ris­sen das Num­mern­schild ab, und als Berndt aus­stieg, um zu foto­gra­fie­ren und zu doku­men­tie­ren, häm­mer­te ihm einer die Auto­tür ins Gesicht.

Er saß also mit einem anschwel­len­den Veil­chen in unse­rer Run­de und teil­te sein Bier mit mir. Auf mei­nen Bericht über die demo­gra­fi­sche und per­so­nel­le Not­la­ge hin lächel­te er auf die ihm eige­ne Art und wink­te in mei­ne Rich­tung ab: “Dar­um”, sag­te er, “küm­mern wir uns, wenn es soweit ist. Jetzt wird erst ein­mal gewon­nen.” Und: “Wirst sehen, Du Pes­si­mist.” Ich bin mal gespannt.