Sezession
1. Januar 2005

Multikultur nach dem Mord

Gastbeitrag

pdf der Druckfassung aus Sezession 8 / Januar 2005

sez_nr_8von Christian Vollradt

Der brutale Mord an dem niederländischen Regisseur Theo van Gogh, der am 2. November 2004 in Amsterdam auf offener Straße von einem fundamentalistischen Moslem gleich einer rituellen Hinrichtung begangen worden war, hat – so scheint es – die bisher fast ausschließlich positiv konnotierte Rede von der multikulturellen Gesellschaft über die Grenzen der politischen Lager hinaus diskreditiert. Ausgerechnet in den Niederlanden, unserem als gesellschaftlich besonders modern, liberal und tolerant geltenden Nachbarstaat, ereignete sich diese schreckliche Bluttat, folgten ihr im Verlauf einer wechselseitigen Eskalation weitere religiös-politisch motivierte Anschläge auf moslemische und christliche Einrichtungen. Erschwerend kommt hinzu, daß es sich bei dem Opfer um einen linksliberalen Kulturschaffenden handelte, der sich in aufklärerischem Sinne betätigt hatte, während der Täter, obwohl in den Niederlanden geboren und nur dort aufgewachsen, in einer vollkommen anderen Gesellschaft sozialisiert und vor allem radikalisiert zu sein schien.

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Weil niemand mehr ähnliche Konflikte hierzulande ausschließen mochte, erhielten die optimistischen Zukunftsvisionen, die anläßlich des erst vor fünf Jahren reformierten Staatsangehörigkeitsrechtes noch vorherrschten, einen empfindlichen Dämpfer.
Führende sozialdemokratische Innenpolitiker wie Otto Schily oder Dieter Wiefelspütz fühlen sich nun berufen, vor „Multikulti-Seligkeit“, vor „oberflächlicher Menschenfreundlichkeit“ und „Kuscheldiskussionen“ warnen zu müssen. Und die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hält sogar die gesamte „Idee der multikulturellen Gesellschaft für dramatisch gescheitert“ und macht die rot-grüne Regierung für die Versäumnisse in puncto Integration verantwortlich. Dabei unterschlägt sie nicht nur die Fehler der Ausländerpolitik aus den Zeiten der christlich-liberalen Bundesregierungen, sondern auch die Einflußnahme prominenter Parteifreunde auf einen programmatischen Wandel der Union in Richtung Multikultur: Geißler, Süssmuth und andere.
Unter dem Eindruck einer freimütiger gewordenen Debatte um Parallelgesellschaften und desintegrative Tendenzen unter hier lebenden Einwanderern erschien am 5. Dezember 2004 in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ein Gastbeitrag des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedbert Pflüger, der sich beklagte, die „68er“ stellten das von den Menschen empfundene „Bedürfnis nach Liebe zur Heimat“ unter den generellen Verdacht, rechtsradikal zu sein; dem entgegnete er: „Vaterlandsliebe muß mehr sein als Verfassungspatriotismus.“ Das wäre nicht weiter aufsehenerregend, wenn nicht gut zehn Jahre früher derselbe CDU-Abgeordnete noch zu einer ganz anderen Ansicht gelangt wäre; im Frühjahr 1994 meinte Pflüger mit seinem Buch „Deutschland driftet“ vor einer Renaissance des „Völkischen“ warnen und voll Bedauern feststellen zu müssen: „Vorbei die Zeiten, in denen ein weitgehender Konsens bestand, daß wir unser deutsches Selbstverständnis in erster Linie europäisch und verfassungspatriotisch definieren“. Denn, so schlußfolgerte er, das ethnisch bestimmte Volk habe im „republikanischen Verfassungsstaat nichts zu suchen“, die Nation sei „keine Abstammungsgemeinschaft“, ja noch mehr: „Die Nation ist kein Ziel, bestimmt kein Grundwert“.
Noch einmal der Pflüger des Jahres 2004: „Die 68er haben einen multikulturellen Traum geträumt. Die Tore unseres Landes wurden für die Notleidenden und Verfolgten dieser Erde allzuweit geöffnet. Unter dem Siegel der Humanität wurde großzügiger Familiennachzug für Gastarbeiter geschaffen, langjährige Asylverfahren ermöglicht und mit großzügiger Visumspolitik (Volmer-Erlaß) neben Wissenschaftlern auch Drogen- und Menschenhändlern, Extremisten und Terroristen leichtfertig die Einreise ermöglicht. Wer die deutsche Sprache als Integrationsvoraussetzung empfahl oder vor Parallelgesellschaften warnte, wurde vor kurzem noch mit Rechtsradikalismus-Verdacht belegt.“

Zum Vergleich ein Satz aus dem Jahr 1994: „Wo Zuwendung zu Verfolgten und Armen als ,falsche Humanität‘ und Schwäche diffamiert wird, winkt die nationalsozialistische Ideologie vom Herrenmenschen“. In Deutschland driftet operierte er also mit genau dieser Unterstellung, über die er sich jetzt so echauffieren kann. „Es gilt den Anfängen zu wehren“, wurde damals der Warnung vor den Auswüchsen eines unbegrenzten Ausländerzuzugs entgegengehalten. Beklagte der ehemalige Berliner Innensenator Heinrich Lummer (CDU) die Gefährdung des inneren Friedens durch türkische Gruppen, befürchtete Peter Gauweiler (CSU) einen Verlust an Heimat, sah der Parteifreund Pflüger darin die Gefahr einer Bestätigung für rechtsradikale Gewalttäter. Probleme wie Asylmißbrauch oder Ausländerkriminalität wurden seiner damals aktuellen Gesinnung gemäß nur durch „reißerische Kampagnen“ der Presse aufgebläht.
Pflügers argumentative Wandlungsfähigkeit wäre nicht weiter zu beanstanden, ginge ihr das von Reue oder Zerknirschung begleitete Bekenntnis eines Irrtums voraus. Sein Ausbleiben nährt den Verdacht, hier schreibe kein Überzeugungstäter, sondern ein politischer Konjunkturritter. Sein damaliger Feldzug, der sich nicht zuletzt gegen den konservativen CDU-Präsidentschaftskandidaten Steffen Heitmann richtete, galt eher dem Ziel, die „Salonfähigkeit einer demokratischen Rechten zu verhindern. Denn diese beanspruche sonst ihren Platz im Verfassungsspektrum, und „dann verschiebt sich die Mitte nach rechts“. Da diese „Gefahr“ erfolgreich abgewendet werden konnte, ist auch eine solch fulminante Wendung in Pflügers Rhetorik nachvollziehbar.
Daß gerade das Engagement der politischen Linken für eine Gleichberechtigung der Kultur türkischer oder islamischer Zuwanderer in Deutschland eigentlich paradox ist, fiel einem aufmerksamen Kritiker wie Josef Schüßlburner schon frühzeitig auf: Schließlich sei „die Bevölkerung, die die Multikulturalisten im Auge haben, in einem derartigen Ausmaß im nichteuropäischen Sinne konservativ, traditionalistisch, religiös / nationalistisch, kurzum reaktionär“. Schüßlburner zählt dazu die patriarchalischen Familienstrukturen ebenso wie die Tatsache, daß bei diesen Zuwanderern „die persönliche Ehre und der Respekt vor der Religion höher eingestuft wird als das Recht auf Meinungsfreiheit“.
Die von Schüßlburner bereits 1992 festgestellte Paradoxie bestätigt der Spiegel in einem nach dem van-Gogh-Mord erschienenen Artikel, in dem mit der „kulturrelativistischen Position“ zahlreicher Linker abgerechnet wird. Jedes Anprangern von Mißständen sei sofort als Rassismus gebrandmarkt worden, es herrsche eine „Unkultur des Wegschauens“, selbst dort, wo andere emanzipatorische Errungenschaften bedroht sind: „Für viele deutsche Frauen sind türkische Viertel längst eine No-go-Area … Nahezu kampflos werden im Namen der Toleranz ganze Stadtteile den Machos überlassen“.
Wie drückte es doch Heiner Geißler 1991 in seinem „Plädoyer für eine multikulturelle Gesellschaft“ aus: Nicht der Zuzug von Ausländern, sondern „mangelnde Anpassungsfähigkeit und Anti-Immigrationsdenken“ der Deutschen seien „die eigentliche Gefahr für unsere Zukunft“. Seine andernorts vorgetragene Vision, bald werde nicht die nationale Identität unser Gemeinwesen bestimmen, sondern die Identifikation mit „demokratischen Grundwerten und Überzeugungen“, erfährt durch die aktuellen Ereignisse offensichtlich keine Bestätigung.
Ein Grund für die momentan um sich greifende Ernüchterung mag darin liegen, daß es den Apologeten der multikulturellen Gesellschaft nie um eine wirkliche Auseinandersetzung mit fremden Kulturen ging, sondern eher um die Abwicklung einer Politik in nationalstaatlichen Kategorien.
Es wäre allerdings naiv zu glauben, mit den neuen Einsichten in das Scheitern der Integration werde nun auch das Projekt Multikultur ad acta gelegt. Viel eher wird eintreten, was Friedrich Merz befürchtete, der es selbst nicht vermochte, seine Wortschöpfung „Leitkultur“ inhaltlich auszufüllen und innerparteilich durchzusetzen: Die Deutschen werden weiter vor sich ,hinschlafen‘, ist der Schock aus den Niederlanden erst einmal abgeflaut. Schon früher hatte der Soziologe Robert Hepp festgestellt, es sei „ein Intellektuellenvorurteil zu glauben, daß sich unklare Ideen … früher oder später in der Wirklichkeit blamieren“.


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