Multikultur nach dem Mord

pdf der Druckfassung aus Sezession 8 / Januar 2005

sez_nr_8von Christian Vollradt

Der brutale Mord an dem niederländischen Regisseur Theo van Gogh, der am 2. November 2004 in Amsterdam auf offener Straße von einem fundamentalistischen Moslem gleich einer rituellen Hinrichtung begangen worden war, hat – so scheint es – die bisher fast ausschließlich positiv konnotierte Rede von der multikulturellen Gesellschaft über die Grenzen der politischen Lager hinaus diskreditiert. Ausgerechnet in den Niederlanden, unserem als gesellschaftlich besonders modern, liberal und tolerant geltenden Nachbarstaat, ereignete sich diese schreckliche Bluttat, folgten ihr im Verlauf einer wechselseitigen Eskalation weitere religiös-politisch motivierte Anschläge auf moslemische und christliche Einrichtungen. Erschwerend kommt hinzu, daß es sich bei dem Opfer um einen linksliberalen Kulturschaffenden handelte, der sich in aufklärerischem Sinne betätigt hatte, während der Täter, obwohl in den Niederlanden geboren und nur dort aufgewachsen, in einer vollkommen anderen Gesellschaft sozialisiert und vor allem radikalisiert zu sein schien.

 Gastbeitrag

Fremde Federn reichen Beiträge ein. Sind sie gut, bringen wir sie.

Weil nie­mand mehr ähn­li­che Kon­flik­te hier­zu­lan­de aus­schlie­ßen moch­te, erhiel­ten die opti­mis­ti­schen Zukunfts­vi­sio­nen, die anläß­lich des erst vor fünf Jah­ren refor­mier­ten Staats­an­ge­hö­rig­keits­rech­tes noch vor­herrsch­ten, einen emp­find­li­chen Dämpfer.
Füh­ren­de sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Innen­po­li­ti­ker wie Otto Schi­ly oder Die­ter Wie­fel­spütz füh­len sich nun beru­fen, vor „Mul­ti­kul­ti-Selig­keit“, vor „ober­fläch­li­cher Men­schen­freund­lich­keit“ und „Kuschel­dis­kus­sio­nen“ war­nen zu müs­sen. Und die CDU-Vor­sit­zen­de Ange­la Mer­kel hält sogar die gesam­te „Idee der mul­ti­kul­tu­rel­len Gesell­schaft für dra­ma­tisch geschei­tert“ und macht die rot-grü­ne Regie­rung für die Ver­säum­nis­se in punc­to Inte­gra­ti­on ver­ant­wort­lich. Dabei unter­schlägt sie nicht nur die Feh­ler der Aus­län­der­po­li­tik aus den Zei­ten der christ­lich-libe­ra­len Bun­des­re­gie­run­gen, son­dern auch die Ein­fluß­nah­me pro­mi­nen­ter Par­tei­freun­de auf einen pro­gram­ma­ti­schen Wan­del der Uni­on in Rich­tung Mul­ti­kul­tur: Geiß­ler, Süss­muth und andere.
Unter dem Ein­druck einer frei­mü­ti­ger gewor­de­nen Debat­te um Par­al­lel­ge­sell­schaf­ten und des­in­te­gra­ti­ve Ten­den­zen unter hier leben­den Ein­wan­de­rern erschien am 5. Dezem­ber 2004 in der Frank­fur­ter All­ge­mei­nen Sonn­tags­zei­tung ein Gast­bei­trag des außen­po­li­ti­schen Spre­chers der CDU/C­SU-Bun­des­tags­frak­ti­on, Fried­bert Pflü­ger, der sich beklag­te, die „68er“ stell­ten das von den Men­schen emp­fun­de­ne „Bedürf­nis nach Lie­be zur Hei­mat“ unter den gene­rel­len Ver­dacht, rechts­ra­di­kal zu sein; dem ent­geg­ne­te er: „Vater­lands­lie­be muß mehr sein als Ver­fas­sungs­pa­trio­tis­mus.“ Das wäre nicht wei­ter auf­se­hen­er­re­gend, wenn nicht gut zehn Jah­re frü­her der­sel­be CDU-Abge­ord­ne­te noch zu einer ganz ande­ren Ansicht gelangt wäre; im Früh­jahr 1994 mein­te Pflü­ger mit sei­nem Buch „Deutsch­land drif­tet“ vor einer Renais­sance des „Völ­ki­schen“ war­nen und voll Bedau­ern fest­stel­len zu müs­sen: „Vor­bei die Zei­ten, in denen ein weit­ge­hen­der Kon­sens bestand, daß wir unser deut­sches Selbst­ver­ständ­nis in ers­ter Linie euro­pä­isch und ver­fas­sungs­pa­trio­tisch defi­nie­ren“. Denn, so schluß­fol­ger­te er, das eth­nisch bestimm­te Volk habe im „repu­bli­ka­ni­schen Ver­fas­sungs­staat nichts zu suchen“, die Nati­on sei „kei­ne Abstam­mungs­ge­mein­schaft“, ja noch mehr: „Die Nati­on ist kein Ziel, bestimmt kein Grundwert“.
Noch ein­mal der Pflü­ger des Jah­res 2004: „Die 68er haben einen mul­ti­kul­tu­rel­len Traum geträumt. Die Tore unse­res Lan­des wur­den für die Not­lei­den­den und Ver­folg­ten die­ser Erde all­zu­weit geöff­net. Unter dem Sie­gel der Huma­ni­tät wur­de groß­zü­gi­ger Fami­li­en­nach­zug für Gast­ar­bei­ter geschaf­fen, lang­jäh­ri­ge Asyl­ver­fah­ren ermög­licht und mit groß­zü­gi­ger Visums­po­li­tik (Vol­mer-Erlaß) neben Wis­sen­schaft­lern auch Dro­gen- und Men­schen­händ­lern, Extre­mis­ten und Ter­ro­ris­ten leicht­fer­tig die Ein­rei­se ermög­licht. Wer die deut­sche Spra­che als Inte­gra­ti­ons­vor­aus­set­zung emp­fahl oder vor Par­al­lel­ge­sell­schaf­ten warn­te, wur­de vor kur­zem noch mit Rechts­ra­di­ka­lis­mus-Ver­dacht belegt.“

Zum Ver­gleich ein Satz aus dem Jahr 1994: „Wo Zuwen­dung zu Ver­folg­ten und Armen als ‚fal­sche Huma­ni­tät‘ und Schwä­che dif­fa­miert wird, winkt die natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Ideo­lo­gie vom Her­ren­men­schen“. In Deutsch­land drif­tet ope­rier­te er also mit genau die­ser Unter­stel­lung, über die er sich jetzt so echauf­fie­ren kann. „Es gilt den Anfän­gen zu weh­ren“, wur­de damals der War­nung vor den Aus­wüch­sen eines unbe­grenz­ten Aus­län­der­zu­zugs ent­ge­gen­ge­hal­ten. Beklag­te der ehe­ma­li­ge Ber­li­ner Innen­se­na­tor Hein­rich Lum­mer (CDU) die Gefähr­dung des inne­ren Frie­dens durch tür­ki­sche Grup­pen, befürch­te­te Peter Gau­wei­ler (CSU) einen Ver­lust an Hei­mat, sah der Par­tei­freund Pflü­ger dar­in die Gefahr einer Bestä­ti­gung für rechts­ra­di­ka­le Gewalt­tä­ter. Pro­ble­me wie Asyl­miß­brauch oder Aus­län­der­kri­mi­na­li­tät wur­den sei­ner damals aktu­el­len Gesin­nung gemäß nur durch „rei­ße­ri­sche Kam­pa­gnen“ der Pres­se aufgebläht.
Pflü­gers argu­men­ta­ti­ve Wand­lungs­fä­hig­keit wäre nicht wei­ter zu bean­stan­den, gin­ge ihr das von Reue oder Zer­knir­schung beglei­te­te Bekennt­nis eines Irr­tums vor­aus. Sein Aus­blei­ben nährt den Ver­dacht, hier schrei­be kein Über­zeu­gungs­tä­ter, son­dern ein poli­ti­scher Kon­junk­tur­rit­ter. Sein dama­li­ger Feld­zug, der sich nicht zuletzt gegen den kon­ser­va­ti­ven CDU-Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten Stef­fen Heit­mann rich­te­te, galt eher dem Ziel, die „Salon­fä­hig­keit einer demo­kra­ti­schen Rech­ten zu ver­hin­dern. Denn die­se bean­spru­che sonst ihren Platz im Ver­fas­sungs­spek­trum, und „dann ver­schiebt sich die Mit­te nach rechts“. Da die­se „Gefahr“ erfolg­reich abge­wen­det wer­den konn­te, ist auch eine solch ful­mi­nan­te Wen­dung in Pflü­gers Rhe­to­rik nachvollziehbar.
Daß gera­de das Enga­ge­ment der poli­ti­schen Lin­ken für eine Gleich­be­rech­ti­gung der Kul­tur tür­ki­scher oder isla­mi­scher Zuwan­de­rer in Deutsch­land eigent­lich para­dox ist, fiel einem auf­merk­sa­men Kri­ti­ker wie Josef Schüßlbur­ner schon früh­zei­tig auf: Schließ­lich sei „die Bevöl­ke­rung, die die Mul­ti­kul­tu­ra­lis­ten im Auge haben, in einem der­ar­ti­gen Aus­maß im nicht­eu­ro­päi­schen Sin­ne kon­ser­va­tiv, tra­di­tio­na­lis­tisch, reli­gi­ös / natio­na­lis­tisch, kurz­um reak­tio­när“. Schüßlbur­ner zählt dazu die patri­ar­cha­li­schen Fami­li­en­struk­tu­ren eben­so wie die Tat­sa­che, daß bei die­sen Zuwan­de­rern „die per­sön­li­che Ehre und der Respekt vor der Reli­gi­on höher ein­ge­stuft wird als das Recht auf Meinungsfreiheit“.
Die von Schüßlbur­ner bereits 1992 fest­ge­stell­te Para­do­xie bestä­tigt der Spie­gel in einem nach dem van-Gogh-Mord erschie­ne­nen Arti­kel, in dem mit der „kul­tur­re­la­ti­vis­ti­schen Posi­ti­on“ zahl­rei­cher Lin­ker abge­rech­net wird. Jedes Anpran­gern von Miß­stän­den sei sofort als Ras­sis­mus gebrand­markt wor­den, es herr­sche eine „Unkul­tur des Weg­schau­ens“, selbst dort, wo ande­re eman­zi­pa­to­ri­sche Errun­gen­schaf­ten bedroht sind: „Für vie­le deut­sche Frau­en sind tür­ki­sche Vier­tel längst eine No-go-Area … Nahe­zu kampf­los wer­den im Namen der Tole­ranz gan­ze Stadt­tei­le den Machos überlassen“.
Wie drück­te es doch Hei­ner Geiß­ler 1991 in sei­nem „Plä­doy­er für eine mul­ti­kul­tu­rel­le Gesell­schaft“ aus: Nicht der Zuzug von Aus­län­dern, son­dern „man­geln­de Anpas­sungs­fä­hig­keit und Anti-Immi­gra­ti­ons­den­ken“ der Deut­schen sei­en „die eigent­li­che Gefahr für unse­re Zukunft“. Sei­ne andern­orts vor­ge­tra­ge­ne Visi­on, bald wer­de nicht die natio­na­le Iden­ti­tät unser Gemein­we­sen bestim­men, son­dern die Iden­ti­fi­ka­ti­on mit „demo­kra­ti­schen Grund­wer­ten und Über­zeu­gun­gen“, erfährt durch die aktu­el­len Ereig­nis­se offen­sicht­lich kei­ne Bestätigung.
Ein Grund für die momen­tan um sich grei­fen­de Ernüch­te­rung mag dar­in lie­gen, daß es den Apo­lo­ge­ten der mul­ti­kul­tu­rel­len Gesell­schaft nie um eine wirk­li­che Aus­ein­an­der­set­zung mit frem­den Kul­tu­ren ging, son­dern eher um die Abwick­lung einer Poli­tik in natio­nal­staat­li­chen Kategorien.
Es wäre aller­dings naiv zu glau­ben, mit den neu­en Ein­sich­ten in das Schei­tern der Inte­gra­ti­on wer­de nun auch das Pro­jekt Mul­ti­kul­tur ad acta gelegt. Viel eher wird ein­tre­ten, was Fried­rich Merz befürch­te­te, der es selbst nicht ver­moch­te, sei­ne Wort­schöp­fung „Leit­kul­tur“ inhalt­lich aus­zu­fül­len und inner­par­tei­lich durch­zu­set­zen: Die Deut­schen wer­den wei­ter vor sich ‚hin­schla­fen‘, ist der Schock aus den Nie­der­lan­den erst ein­mal abge­flaut. Schon frü­her hat­te der Sozio­lo­ge Robert Hepp fest­ge­stellt, es sei „ein Intel­lek­tu­el­len­vor­ur­teil zu glau­ben, daß sich unkla­re Ideen … frü­her oder spä­ter in der Wirk­lich­keit blamieren“.

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