Die Frage „Bist du im Ernstfall bereit, Deutschland mit der Waffe in der Hand zu verteidigen?“ beantworten laut einer Umfrage nur 17 Prozent der Deutschen mit „Ja“. Stein sieht darin zu Recht ein alarmierendes Zeichen und hat seiner Sorge mit einem Video-Kommentar auf Instagram Ausdruck verliehen.
Es zeigt, wie gering die Wehrbereitschaft ist in Deutschland, wie wenigen es wichtig ist, im Ernstfall die eigene Nation zu schützen.
Er selbst hätte noch in Zeiten der deutschen Teilung Wehrdienst geleistet, als die Aussicht, im Ernstfall auf Deutsche schießen zu müssen, einem die Entscheidung auch nicht leicht gemacht habe. Weiter sagt er:
Früher war das vor allen Dingen auf der Linken eine Modeerscheinung, zu sagen, man verweigert den Wehrdienst, man ist gegen die Armee, gegen die Bundeswehr und hat das kultiviert, das ist nach wie vor so. Aber es macht sich jetzt auch „rechts“ diese Haltung breit: Ohne mich! Und manche sagen: Ja, für diese BRD bin ich nicht bereit zu kämpfen! Oder: Es ist die falsche Regierung im Amt! Aber man muss sich mal fragen: Sind denn auch Rettungssanitäter, sind Polizisten, das THW – sind auch die nur im Einsatz, wenn gerade die passende Regierung im Amt ist?
Ein Staat muß in der Lage sein, Sicherheit nach innen und außen zu gewährleisten. Gegen die Gleichsetzung von Soldaten, die für die äußere Sicherheit zuständig sind, und Polizisten, die das nach innen tun, ließe sich einiges einwenden. Ja, auch der Polizist muß im Ernstfall zur Waffe greifen und sein Leben in Gefahr bringen. Aber das Polizistsein ist mit der Freiwilligkeit des Dienstes verknüpft. Der Polizist kann jederzeit seinen Dienst quittieren, der Soldat nicht, auch wenn er sich freiwillig gemeldet hat.
Allerdings berührt Steins Frage nach der passenden Regierung einen wichtigen Punkt der rechten Zurückhaltung bei der Frage des Wehrdienstes. Es ist nur verwunderlich, daß jemand, der Stauffenberg jedes Jahr auf den Altar hebt, solch eine Frage für absurd erklärt. Denn auch Stauffenberg hat ja ab einem bestimmten Punkt aus Einsicht, daß eine falsche Führung an der Macht sei, seine Pflicht zum Gehorsam hinterfragt und ihn mehr als verweigert.
Die Frage ist also auch für Stein legitim, und er beantwortet sie sogar:
Natürlich ist entscheidend, dass nicht Hasardeure im Amt sind und Deutschland verantwortungslos in kriegerische Konflikte führen. Und darüber kann man sich hin und wieder natürlich streiten. Aber ich sehe, das [ist] momentan nicht der Fall.
Wenn dem so wäre, hielte also auch Stein die Ablehnung des Wehrdienstes für legitim. Woran macht er fest, daß die deutsche Regierung für Deutschland und nicht im Interesse anderer handelt? Das begründet er leider nicht, sondern verweist nur auf den Zusammenhang von Souveränität und Wehrhaftigkeit, den sicherlich kein Rechter bestreiten wird.
Interessant ist: Es macht Stein nicht stutzig, daß die Werbetrommel für den Wehrdienst von denjenigen am lautesten geschlagen wird, die nie Wehrdienst geleistet haben und für die vor wenigen Jahren Soldaten noch Mörder waren: die Grünen (und Frau Strack-Zimmermann).
Ich entsinne mich an diese Debatten innerhalb der Rechten noch aus den 1990er Jahren, in der es um die Auslandseinsätze der Bundeswehr ging. Für mich, der ich meinem Land lange Jahre als Reserveoffizier gedient habe, waren diese Einsätze schon damals etwas Fragwürdiges (und das Fiasko in Afghanistan hat mich in meiner Skepsis bestärkt), weil das Ziel dieser Einsätze in der Regel nicht deutschen Interessen diente.
Für mich war und ist völlig klar, daß die Wehrpflicht für die Verteidigung unseres Landes notwendig ist. Daher hielt ich ihre Abschaffung für einen schweren Fehler. Wäre er nicht gemacht worden, könnten wir die gegenwärtige Debatte ganz anders führen: Denn Auslandseinsätze waren für Wehrpflichtige freiwillig.
Die gegenwärtige Debatte um die Wehrhaftigkeit findet jedoch vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges statt, in den uns die zu Bellizisten mutierten Pazifisten der letzten Jahrzehnte gern hineinziehen würden, um ihre westlichen Werte in jeder Ecke der Welt durchzusetzen. Wer die diesbezüglichen Sorgen für ein Zeichen von Degeneration hält, muß sich fragen lassen, ob er noch in der Lage ist, die Lücke zwischen der universalistischen Agenda des politmedialen Komplexes in unserem Land und den Interessen des deutschen Volkes zu erkennen.
MarkusMagnus
"Denn Auslandseinsätze waren für Wehrpflichtige freiwillig."
Und wie sieht es aus wenn der Nato-Bündnisfall eintreten sollte?
Könnte man dann Wehrpflichtige auch unfreiwillig in Polen oder im Baltikum einsetzen? Ich möchte diese Rechtsfrage gerne mal geklärt haben. Bisher bekam ich von Juristen gegenseitige Rechtsauffassungen zu hören.