von Felix Dirsch –
Daß eine »Weltmacht« wie die USA, egal ob als heimliche (wie über weite Strecken des 19. Jahrhunderts), als faktische (wie über einen längeren Zeitraum des 20. Jahrhunderts), als »einzige« (Zbigniew Brzeziński) wie kurzzeitig nach 1989/90, aber auch als allmählich absteigende (wie seit ungefähr einem Vierteljahrhundert) in besonderer Weise Bezüge zu globaler Herrschaft aufweist, ist eine triviale Erkenntnis.
Obwohl sich die machtpolitische Stellung seit der Gründung im 18. Jahrhundert naturgemäß stark verändert hat, zeigen sich Kontinuitäten wie Diskontinuitäten im Wechsel der letzten über 200 Jahre. Eine frühe Zäsur der Machtgeschichte läßt sich 1823 mit der Veröffentlichung der Monroe- Doktrin feststellen. Carl Schmitt verwies in diversen Studien auf dieses Schlüsseldatum, das nicht nur die Historie der Vereinigten Staaten betrifft. (1) Diese Verlautbarung signalisiert paradigmatisch, wie sehr die Bedeutung eines Textes als Machtinstrument im Laufe der Jahrzehnte angepaßt, ja sogar ins Gegenteil der ursprünglichen Intention gewendet werden kann.
Monroe betonte das Prinzip der Nichteinmischung (non-intervention) der Vereinigten Staaten in europäische Konflikte ebenso wie das Verbot des Eingreifens »raumfremder« Mächte in die amerikanische Hemisphäre, mithin ein Ende aller Kolonialisierungsbestrebungen in Räumen, die zur westlichen Zivilisation zählten. Das völkerrechtlich folgenreiche Dokument zeigte also das erwachte Selbstbewußtsein des einst unterworfenen Landes an. Mittlerweile war dieser Staat so mächtig, daß er die Nichtintervention insbesondere der durch die »Heilige Allianz« im Prinzip monarchischer Legitimität verbundenen Länder als Basis der eigenen Außenpolitik fordern konnte. Allerdings taugten die von den Vereinigten Staaten vertretenen liberal-demokratischen Grundsätze im 19. Jahrhundert, anders als nach dem Ersten Weltkrieg, noch nicht als zündender Exportartikel.
Daß die Monroe-Doktrin im Laufe fast eines Jahrhunderts immer stärker eine global- imperialistische Ausrichtung erkennen ließ, verdeutlicht vornehmlich die Ausgestaltung des Artikels 21 des Genfer Völkerbundes. (2) Darin schrieben die USA 1920 die Priorität der Monroe-Doktrin für die Mitgliedsstaaten fest. Obwohl der neue Hegemon aufgrund des Einspruchs des Kongresses nicht beigetreten war, blieb Artikel 21 erhalten.
Die eigenen Grundwerte, insbesondere Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Kapitalismus nach US-Verständnis, sollten nicht nur propagandistisch hochgehalten, sondern in Form von Interventionen militärisch verbreitet werden. Dies zeichnete sich in Umrissen schon vor 1917 ab. In Wilsons berühmten 14 Punkten wird diese Absicht nur indirekt angesprochen, schienen die Horte des Autoritarismus doch verschwunden.
Über Franklin D. Roosevelts Postulat vom Januar 1941, alle Machtmittel gegen die Feinde der Freiheit weltweit einzusetzen, in der Sprache von Carl Schmitt: also »humanitäre Kriege« zu führen, reicht der »Wilsonismus« zum neokonservativen US-Publizisten Charles Krauthammer. (3) Dieser schuf um 1990 den Ausdruck »unipolarer Moment«, an dem sich bis heute eine ganze Phalanx an Kritikern abarbeitet. Sie erkennen in dieser Formulierung die Quintessenz des US-Imperialismus. Freiheit schaffe Frieden und Fortschritt und müsse deshalb, koste es, was es wolle, weltweit ausgedehnt werden, so die missionarische Auslegung.
Mit seinem Nachdenken über die Lage nach der Implosion des Ostblocks war Krauthammer nicht allein. Der Verlust eines adäquaten Gegners beförderte liberales (Wunsch-)Denken, daß sich Marktwirtschaft, Menschenrechte und Demokratie praktisch von selbst über den Erdball verbreiten und alle Kulturen von diesem Siegeszug beglückt würden; aber auch ein von Hegel / Kojève euphorisierter Politologe wie Francis Fukuyama erkannte früh das Problem, einen solchen Ausnahmezustand zu stabilisieren und dabei die Langeweile von Nietzsches »letztem Menschen« zu verhindern. Nunmehr drohte den USA das Post- Karthago-Syndrom Roms. (4)
Einer der intellektuellen Väter des Neokonservatismus, der zeitweilige Präsidentenberater Zbigniew Brzeziński, war zu sehr Stratege, als daß er sich von dem in den frühen 1990er Jahren unvermeidlichen Narrativ vom »Ende der Geschichte« hätte blenden lassen; vielmehr betrachtete er den Kampf um das alte »Schachbrett« Eurasien von neuem eröffnet. (5) Als Brzezińskis Überlegungen, die in den 2020er Jahren einen regelrechten Boom an Neurezeption erfahren, 1997 im Original erschienen, dauerte es nicht mehr lang, bis die von ihm geförderten neokonservativen Lehrmeinungen in der Ära von George W. Bush die Weltpolitik veränderten. Neokonservative, die Metamorphosen über zwei Generationen durchlaufen hatten, waren um 2000 keine Unbekannten.
Die Hintergründe dieser heterogenen Strömung sind oft dargestellt worden. (6) Linke und liberale Intellektuelle wie Irving Kristol und seine Frau Gertrud Himmelfarb schlossen sich in den 1950er Jahren mit jungen Nachwuchsgelehrten, die ihre Auffassungen weithin teilten (Daniel Bell, Seymour M. Lipset. Nathan Glazer, Irving Howe, Norman Podhoretz und andere), zu Gesprächskreisen zusammen. Sie pflegten auch Kontakte zur Wirtschaft.
Bald entstanden um diese Zirkel Periodika, als vielleicht bekanntestes The Public Interest. Zuerst engagierte man sich wie der Großteil der US-Intelligenz gegen die Hexenjagden des McCarthyismus. Doch das in den 1960ern wachsende Gewicht der Linken, das vornehmlich in den Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg unübersehbar wurde, bewog einige zu einem Kurswechsel: Gewendete Ex-Linke protestierten gegen die Verharmlosung des Kommunismus und plädierten für strikte Eindämmung. Da die meisten von ihnen jüdischer Herkunft waren, mißfiel ihnen die Pro-Palästinenser-Begeisterung der Neuen Linken. Die Entspannungspolitik unter Jimmy Carter erschien ihnen zu lax.
In den 1970er Jahren kamen neue politische Schwerpunkte hinzu, vor allem die Kritik des Wohlfahrtsstaates. In der Ära von Ronald Reagan gerieten einzelne Vertreter dieser immer einflußreicheren Gruppe ins Licht der Weltöffentlichkeit, so die Politikwissenschaftlerin Jeane Kirkpatrick, Kabinettsmitglied und Botschafterin bei der UNO. Der außenpolitische Fokus setzte sich endgültig durch. Doch der Antikommunismus verlor durch den offenkundigen Niedergang realsozialistischer Regimes in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre an Bedeutung. In derselben Dekade wurde das Denken der US-Neokonservativen auch in Deutschland thematisiert, vor allem durch Kritiker wie Jürgen Habermas. Sie sahen durch diese Einflüsse die rechte »Wende-Rhetorik« am Ende der Schmidt-Jahre befeuert. (7)
Als Ende der 1990er Jahre der neu erstarkte Islam als wichtigste Triebkraft des globalen Antiamerikanismus auftrat, zeigte sich, daß der Neokonservatismus nicht nur in Denkfabriken überlebt hatte. Es tauchte eine teilweise neue Protagonistengeneration auf, die unter George W. Bush wichtige politische Ämter bekleidete: Donald Rumsfeld, Dick Cheney, Paul Wolfowitz, Richard Perle und andere. Mit Robert Kagan und William Kristol, der sich früh für eine »Neo-Reaganite Foreign Policy« einsetzte und damit Grundlinien der Bush-Ära vorwegnahm, äußerten sich neue publizistische Repräsentanten. (8)
Zur Überraschung mancher beriefen sich sowohl die politischen Praktiker als auch die Intellektuellen neben Reinhold Niebuhr vor allem auf Leo Strauss. Letzterer jedoch interessierte sich nicht primär für internationale Politik, und manche Neocons hatten überhaupt keine Ahnung von seinem Werk. Lediglich der – in Anlehnung vor allem an Platon – vermittelte elitäre Gestus von Strauss schlug eine plausible Brücke. Die Neocons setzten sich schon in den 1980er Jahren vom »Populismus der Neuen Rechten« ab und verstanden sich nie als »Massenphänomen«. (9)
Neokonservative Denkfabriken formulierten die Bush-Doktrin als zeitweiliges außenpolitisches Leitbekenntnis der USA nach dem 11. September. (10) Amerikanischer Exzeptionalismus hieß nunmehr: Das Land habe die Pflicht, Demokratie als Missionsgut weltweit zu verbreiten, wie es Podhoretz forderte. Die Feinde seien überall aufzuspüren und auszuschalten. Jedes Mittel sei dabei recht. Völkerrechtliche Grundsätze seien daraufhin neu auszulegen. Angesichts der nach dem 11. September neuen globalen Bedrohung müsse Gewalt, wenn nötig, auch präventiv angewendet werden.
Die von Neokonservativen theoretisch fundierten Missionen insbesondere im Nahen Osten schlugen bekanntlich fehl. Manche schätzen die Kosten der Interventionen in Afghanistan und im Irak auf drei Billionen US-Dollar. Noch gravierender waren die Opfer an Leib und Leben. Als Schmach empfanden viele den kopflosen Abzug aus Afghanistan 2021. Der Stern der Neokonservativen hatte schon im Laufe der 2000er Jahren zu sinken begonnen. Ihre Lösungsmodelle stießen verstärkt auf Ablehnung auch klassischer Konservativer wie Pat Buchanan. Diese hatten schon vor der populistischen Wende unter Trump den herkömmlichen Isolationismus als die prinzipiell richtige Vorgehensweise für ihr Land hochgehalten.
Eine Änderung der außenpolitischen Strategie konnte nicht ausbleiben. Wandlungen zeigten sich schon unter Barack Obama. Im Umschwung des Pendels auf die andere Seite fiel es der Mehrheit der US-Republikaner nicht schwer, als neue Strategie die America-first-Doktrin zu befürworten, die Donald Trump personifiziert. Eine breite Strömung der Bevölkerung fragte nun, ob es sinnvoll sei, Riesensummen für fruchtlose Auslandseinsätze aufzuwenden, während die (traditionell ohnehin unterfinanzierte) Infrastruktur im eigenen Land zusehends verkommt. Die vieldiskutierte außenpolitische »Überdehnung« machte eine Kehre unausweichlich.
Der Wandel der Arbeitswelt (Digitalisierung, Rationalisierung) sowie spürbare Nachteile der USA im globalen Handel (gerade im Verhältnis zu China) bewirkten eine wachsende soziale Spaltung der US-Bevölkerung. In Gegenden wie dem Rust Belt im Nordosten des Landes zeigt sich dieser industriell-soziale Strukturwandel ebenso dramatisch wie folgenreich. (11)
Solche Veränderungen bildeten den Humus, auf dem eine neue populistische Strömung gedeihen konnte. Sie mußte nicht zuletzt breitere Bevölkerungsteile abholen, die vom sozialen Wandel betroffen waren, während besonders High-Tech- (und sonstige) Eliten zum Teil märchenhafte Gewinne einstreichen konnten. Von solchen Entwicklungen blieben auch die US-Republikaner nicht verschont, die noch unter Ronald Reagan als Honoratioren- und kapitalistische Steuersenkungspartei aufgetreten waren.
Der inflationär-globalisierte Gebrauch des Populismus-Begriffs seit etwa Mitte der 2010er Jahre, von der politischen Korrektheit stets mit negativen Untertönen verwendet, richtete die Perspektiven auf die amerikanischen Wurzeln dieser Bewegung im späten 19. Jahrhundert. Diese historische Epoche war ebenso wie die gegenwärtige von großen Transformationsprozessen geprägt. (12) Sie führten von der Dominanz des landwirtschaftlichen Produktionssektors zum allmählichen Vorrang des industriellen Bereichs. Diese Verschiebung ging mit einer signifikanten Umlenkung der Kapitalströme einher. Das Establishment war von Korruptionsskandalen erschüttert. 1892 entstand die Gruppierung People’s Party. Ihr ging es um ökonomische Reformen wie um nachhaltige Veränderungen des politischen Systems.
Vergleicht man die Zielsetzungen der Partei der kleinen Leute von damals mit heutigen populistischen Vorstellungen, so sehen viele den Sozialisten Bernie Sanders inhaltlich eher als Erben dieser Strömung als den Immobilientycoon Trump. Sanders’ Kampagne forderte ein progressives Steuersystem, das die Reichen stärker belasten sollte, und eine intensivierte Kontrolle der Großbanken. Der Mindestlohn sollte zudem erhöht und die öffentliche Infrastruktur ausgebaut werden – Vorhaben, die auch Trump im Wahlkampf 2016 vertreten hatte, die dann aber während seiner ersten Amtszeit kaum eine Rolle spielten.
Wenngleich die Programmatik Sanders’ stärker als populistisch zu werten ist denn die der US-Republikaner, verkörpert der linke US-Demokrat weit weniger das Image eines Volkshelden als Trump. Zu dessen Aufstieg wäre es nicht ohne virtuose Beherrschung der entscheidenden popkulturellen Dekorelemente des Politischen gekommen. (13) Sie gehören zwingend zum Populismus des 21. Jahrhunderts, der nicht einfach bloß als Strategie am Schreibtisch ersonnen wurde, sondern als Grundkonzept eine Antwort auf veränderte politische wie sozialökonomische Strukturen gibt. Das bedeutet aber nicht, daß dieses Konzept nur die Deklassierten anspricht oder ansprechen soll.
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(1) Vgl. Carl Schmitt: Völkerrechtliche Großraumordnung mit Interventionsverbot für raumfremde Mächte. Ein Beitrag zum Reichsbegriff im Völkerrecht, Berlin/Wien 1939, S. 23; weiter ist auf Reinhard C. Wilde: »Die letzte globale Linie«. Carl Schmitt und der Kampf um das Völkerrecht, Berlin 2014, bes. S. 149 – 266, hinzuweisen.
(2) Vgl. Schmitt: Großraumordnung, S. 53, der auf die Umdeutung bei Woodrow Wilson und Theodor Roosevelt verweist.
(3) Vgl. Alexis Fourmont: Der amerikanische Neokonservatismus – ein »starker« Wilsonismus, München 42010.
(4) Zu diesen Vergleichen, die vor gut zwei Jahrzehnten omnipräsent waren: Peter Bender: Weltmacht Amerika – Das Neue Rom, Stuttgart 52004.
(5) Vgl. Zbigniew Brzeziński: Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft und der Kampf um Eurasien, Neuauflage, Frankfurt a. M. 2024.
(6) Als Überblick: Bernd Volkert: Der amerikanische Neokonservatismus: Entstehung – Ideen – Intentionen, Münster 2006.
(7) Vgl. die Erörterungen bei Helmut Dubiel: Was ist Neokonservatismus? Frankfurt a. M. 1985.
(8) Besonders beachtet: Robert Kagan: Macht und Ohnmacht. Amerika und Europa in der neuen Weltordnung, München 2004.
(9) So Jürgen Habermas: »Die Kulturkritik der Neokonservativen in den USA und in der Bundesrepublik« (1983), in: ders.: Die Moderne – ein unvollendetes Projekt. Philosophisch-politische Aufsätze 1977 – 1990, Leipzig 1990, S. 75–104, hier S. 75.
10 Dazu Patrick Keller: Neokonservatismus und amerikanische Außenpolitik. Ideen, Krieg und Strategie von Ronald Reagan bis George W. Bush, Paderborn et al. 2008, S. 183 – 194.