Noch vor seiner Amtseinführung hat Donald Trump gezeigt, daß er unter »America First« eine Variante des amerikanischen Imperialismus versteht. Bei einer Pressekonferenz in seinem Anwesen in Florida hat er auf die Notwendigkeit hingewiesen, Grönland und den Panamakanal unter US-amerikanische Kontrolle zu bringen, Kanada könnte der 51. Bundesstaat der USA werden. Zumindest bei den ersten beiden Zielen schloß Trump auch den Einsatz von Gewalt nicht aus:
Ich werde mich nicht darauf festlegen. Es könnte sein, daß wir etwas tun müssen. Der Panamakanal ist für unser Land lebenswichtig […]. Wir brauchen Grönland aus Gründen der nationalen Sicherheit. (1)
Im Rahmen der Außenpolitik der Vereinigten Staaten sind diese Aussagen nichts Besonderes. Jeder amerikanische Präsident seit 1990 war bestrebt, die Weltherrschaft zu verteidigen. Milder ausgedrückt: Die USA waren immer darauf bedacht, ihren weltweiten Einfluß zu sichern. Selbst wenn Trump durch andere Aussagen den Eindruck erweckt hat, eine neue Phase des Isolationismus einzuläuten, dürfte deutlich geworden sein, daß die »America First«-Ideologie natürlich voraussetzt, weltweit ohne ernstzunehmende Konkurrenz zu bleiben.
Der Isolationismus, der Selbstgenügsamkeit und Sättigung voraussetzt, hat heute schlechtere Karten als vor 100 Jahren. Die USA brauchen ungehinderte internationale Warenströme und den Zugriff auf Rohstoffquellen, um ihre Wirtschaft am Laufen zu halten. Daß es mit China seit etwa zwei Jahrzehnten wieder einen weltweit agierenden Konkurrenten gibt, macht die Situation nicht leichter.
Man könnte Drohungen wie die Trumps aus verschiedenen Gründen für bloße Rhetorik halten. Immerhin sind Angriffskriege laut Kriegsvölkerrecht verboten, darunter fallen Invasionen ebenso wie Bombardierungen und Blockaden. (2) Das gilt für die Vereinigten Staaten nur sehr theoretisch, denn sie sind Atommacht und gehören dem Sicherheitsrat an. Sie können jede Resolution, die ihnen das Kriegführen verbietet und bei Nichtbefolgung Strafen androht, mit ihrem Veto verhindern.
In keinem denkbaren Fall müssen sie ernsthafte Konsequenzen befürchten. Sie sind die größte Militärmacht der Welt und beherrschen ihren Kontinent souverän. Die letzte ausländische Macht, die die Amerikaner vertreiben mußten, waren die Briten in den Unabhängigkeitskriegen, der letzte Krieg auf heimischem Boden war der Sezessionskrieg.
Die Vereinigten Staaten sind in der Lage, weltweit auf Bedrohungen gleich welcher Art zu reagieren. Vor 15 Jahren verfügten die USA über 766 auswärtige Stützpunkte in vierzig Ländern, heute sollen es bereits 917 in 98 Ländern sein. (3) Eine derart ausgestattete Macht muß sich nicht an Regeln halten, kann aber von (fast) allen anderen verlangen, sich an die amerikanischen Regeln zu halten.
Interventionen dienen regelmäßig der Durchsetzung dieses Anspruchs. Seit Gründung der Vereinigten Staaten 1776 hat es daher nur 21 Jahre gegeben, in denen die USA nicht in einen Krieg verwickelt waren. (4) Über US-amerikanische Beteiligungen an Kriegen nach 1945 gibt es keine gesicherten Zahlen. Wikipedia listet für diesen Zeitraum ca. 60 Militäroperationen der USA auf. Zählt man allerdings verdeckte Operationen des Militärs und der CIA (1947 gegründet) sowie die seit 2001 gesetzlich geregelte Unterstützung von »Partnerstreitkräften« dazu, kommt man auf das Drei- bis Vierfache. (5)
Interventionen, die vom positiven Völkerrecht abgelehnt werden, können nach Meinung progressiver Ethiker einen gerechten Krieg begründen, wenn sie der Notwehr und der Abwendung schlimmeren Übels dienen. Meistens werden sie mit dem Ziel begründet, die Bevölkerung vor Schlimmerem zu bewahren oder zu verhindern, daß die innenpolitischen Spannungen zu einem äußeren Krieg führen, der andere Staaten in Mitleidenschaft zieht. Insofern besteht die Möglichkeit, Konflikte zu vermindern. Allerdings führen Interventionen seit dem Zweiten Weltkrieg häufig nicht zum Ziel, sondern sind sogar kontraproduktiv. (6)
Krieg und Interventionen lassen sich immer begründen. Die Vereinigten Staaten waren und sind kreativ, wenn es darum geht, einen Grund für eine Intervention zu finden. Für den ersten Krieg der USA im 20. Jahrhundert, den Philippinisch-Amerikanischen Krieg, bei dem sich die Amerikaner eine Kolonie in Richtung China sicherten, lautete die Begründung:
Filipinos zu erziehen, sie emporzuheben, zu zivilisieren und zu christianisieren und mit Gottes Gnade das Beste für sie zu tun wie für unsere Mitmenschen. (7)
Nicht anders war es in den beiden Weltkriegen, als man der Meinung war, dem Rest der Welt Menschenrechte und Demokratie bringen zu müssen, dabei aber, was den Zeitpunkt der Interventionen betrifft, vor allem die eigenen Interessen im Blick behielt.
Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die USA eine Weltmacht. Sie waren zunächst sogar die einzige Weltmacht. Europa war zerstört, die alten Kolonialmächte standen weltweit unter Druck, die Sowjetunion mußte erst einmal auf die Beine kommen und verfügte bis 1949 nicht über Atombomben. Die Wirtschaft in den Vereinigten Staaten brummte, die Verluste hielten sich (verglichen mit dem Bürgerkrieg und den Verlusten, die die anderen Völker zu beklagen hatten) in Grenzen, und der Erfolg über Deutschland und Japan schien die amerikanischen Strategen darin zu bestätigen, daß man die Welt zu einem Ort der Demokratie machen könne, wenn man auch mit Gewalt nachhelfen mußte.
Schaut man sich die Kriege der Vereinigten Staaten während des Kalten Krieges an, so ist dabei vor allem ein Motiv zu erkennen: die Eindämmung des Kommunismus, der weltweit auf dem Vormarsch war. Dabei setzte man auf Unterstützung derjenigen vor Ort, die sich gegen den Kommunismus stellten, und man schreckte, nach anfänglichem Zögern (»Weltmacht wider Willen«), nicht davor zurück, sich in zwei langjährige Kämpfe verwickeln zu lassen. (8) Der Korea- und der Vietnamkrieg sind sich in dieser Hinsicht sehr ähnlich.
Korea hatten die Amerikaner und die Sowjets nach der Kapitulation der japanischen Streitkräfte, die Korea besetzt hatten, entlang des 38. Breitengrades geteilt. Im Juni 1950 griff der kommunistische Norden den Süden an und brachte ihn an den Rand der totalen Niederlage. Die Amerikaner landeten im September 1950 mit starken Kräften und besiegten den Norden innerhalb weniger Wochen fast, der daraufhin Unterstützung von China bekam, was schließlich zur Pattsituation und zum bis heute anhaltenden Einfrieren des Krieges auf Höhe des 38. Breitengrades führte.
Der Koreakrieg wurde konventionell geführt, das Konzept des Einsatzes aller zur Verfügung stehenden Mittel gegen einen unterlegenen Gegner war daran gescheitert, daß die politische Führung in den USA keinen »großen Krieg« provozieren wollte und auf den Einsatz der Atomwaffe verzichtete. Der bis dahin drittgrößte auswärtige Krieg der Amerikaner (nach den Weltkriegen) gehört zu den »härtesten und verlustreichsten militärischen Konflikten der US-Geschichte«. (9) Dennoch blieb man bei der Überzeugung, daß solche Interventionen notwendig seien, wenn man verhindern wollte, daß ein Staat nach dem anderen kommunistisch wird (Dominotheorie).
In Vietnam versuchten die Franzosen nach der Kapitulation der Japaner ihre Kolonialherrschaft zu erneuern, was auf den erbitterten Widerstand der Vietminh unter Ho Chi Minh stieß. Hatten die Amerikaner diesen noch im Kampf gegen die Japaner unterstützt, war er jetzt der Feind. Nach der Niederlage Frankreichs wurde Vietnam geteilt, in den kommunistischen Norden und den amerikafreundlichen Süden, dessen Regierung seit 1961 Waffen und Beratung durch die Amerikaner erhielt, im Land selbst aber kaum Rückhalt hatte.
1965 griffen die USA mit eigenen Truppen ein, aber bereits seit 1968 wurde der Krieg im eigenen Land immer unpopulärer. Die Verluste waren zu hoch, das Kriegsziel unklar.
Zwischen 1965 und 1972 wurden 3,4 Millionen amerikanische Soldaten und Militärbedienstete nach Vietnam geschickt, davon kamen etwa eine Million zum Fronteinsatz. Über 47 000 G.I.s sind gefallen, über 300 000 wurden verwundet. (10)
Der Krieg kostete auf seinem Höhepunkt monatlich zwei Milliarden Dollar. Der erbarmungslose Kampf, dessen Verbrechen medial verbreitet wurden, und das schmähliche Ende bescherten den Amerikanern das ungewohnte Gefühl, auf der falschen Seite gekämpft und verloren zu haben.
Der Zusammenbruch der Heimatfront war der entscheidende Grund für die Beendigung des Vietnamkrieges. Man hat daher später untersucht, welchen Einfluß der Grad der Mobilisierung und der Grad der wahrgenommenen Bedrohung im Kriegsfall auf die Einigkeit der Bevölkerung Amerikas haben. Das wenig überraschende Ergebnis: Je höher die Bedrohung, desto höher der Zusammenhalt.
Jedoch schwächt eine anhaltend hohe Mobilisierung dieses Gefühl und erzeugt Uneinigkeit. Niedrige Bedrohung und hohe Mobilisierung sorgen sofort für Uneinigkeit. Allerdings: Über einen langen Zeitraum kann auch eine geringe Mobilisierung bei geringer Bedrohung in die Uneinigkeit führen, insbesondere dann, wenn mediales Störfeuer hinzutritt. (11) Als Konsequenz des Vietnam- Debakels schaffte man die (sowieso völlig inkonsequent umgesetzte) Wehrpflicht ab, was Interventionen in Zukunft leichter machen sollte.
Neben der Stimmung im eigenen Land war es im Kalten Krieg entscheidend, flexibel auf die Aktionen der Sowjets zu reagieren und diesen keinen Vorwand zu bieten, weitere Staaten auf ihre Seite zu ziehen. Bereits die Suezkrise (1956) machte das deutlich: Die arabische Welt wandte sich den Sowjets zu, nachdem diese ihre Unterstützung zugunsten Israels verweigert hatten. Beide Seiten scheuten in den nächsten Jahren nicht davor zurück, mit der totalen Eskalation zu drohen, wenn es darum ging, eigene Interessen durchzusetzen und dazu in dem geopolitischen Vorhof des jeweils anderen zu wildern.
Was die Sowjets in Kuba versuchten (gegen die USA gerichtete Raketen zu stationieren), hatten die Amerikaner in der Türkei schon längst umgesetzt. Durch Diplomatie ließ sich diese Situation auflösen. Überhaupt machten militärische Interventionen seit den 1970er Jahren nicht den Hauptteil der amerikanischen Herrschaftssicherung aus. Vielmehr versuchte man durch verdeckte Operationen vor Ort für Regimewechsel zu sorgen (Chile), oder man unterstützte mit Geld und Waffen die Gegner der Sowjets (Afghanistan). In vielen Fällen erfolgreich.
Dennoch blieben Interventionen ein probates Mittel der Außenpolitik. Dabei nahm man auf die Befindlichkeiten anderer Mächte selten Rücksicht. Mit Ausnahme der Sowjetunion war das schon vor 1990 der Fall, wie die Aktion in Grenada zeigte. Das gehörte zum Commonwealth, so daß die Briten gegen den Einsatz protestierten, was Ronald Reagan lediglich zur Kenntnis nahm:
Einhundert Nationen in der UN waren mit so ziemlich allem nicht einverstanden, was ihnen da, wo wir beteiligt waren, widerfuhr, und es hat mein Frühstück in keiner Weise gestört. (12)
Andere Einsätze verliefen nicht so erfolgreich. So der in Somalia, an dem 28 000 amerikanische Soldaten beteiligt waren, die den Bürgerkrieg nicht beenden konnten und nach dem traumatischen Scheitern der Festnahme General Aidids 1994 das Land verließen.
Die 1990er Jahre waren vor allem durch die Kriege in Ex-Jugoslawien geprägt, an denen sich die Amerikaner 1992, gedeckt durch die UNO, mit Luftschlägen zugunsten der Bosnier und Kroaten beteiligten und für einen vorübergehenden Frieden auf dem Gebiet sorgten. Das Eingreifen im Kosovokrieg 1999 auf seiten eines abtrünnigen Gebiets, das sich durch amerikanische Hilfe von Serbien lösen konnte, sorgte für einen Präzedenzfall. Nicht nur, weil es sich um einen Angriffskrieg handelte, sondern auch, weil das Ergebnis der Unverletzlichkeit der Grenzen widersprach.
Möglich war dieses Handeln nur, weil die Russen zu einer Regionalmacht abgestiegen waren, die zu diesem Zeitpunkt nicht bereit und in der Lage war einzugreifen. Der Ukrainekrieg zeigt, daß die Amerikaner nicht bereit sind, ein ähnliches Vorgehen bei einer anderen Macht zu dulden. Hier sind die Amerikaner offiziell nicht mit Soldaten beteiligt, haben aber seit der Auflösung der Sowjetunion auf allen Ebenen darauf hingearbeitet, die Ukraine aus dem Einflußgebiet der Russen herauszulösen. Der Schlüssel dazu war nicht die kriegerische Gewalt, sondern die Steuerung der öffentlichen Meinung mit den geeigneten Leuten, die sich auf die amerikanische Soft Power stützen konnten.
Seit dem 11. September 2001 befinden sich die USA in einem permanenten, weltweiten Kampf gegen den Terrorismus, in dessen Rahmen vor allem die Kriege in Afghanistan (2001 – 2021) und dem Irak (2003 – 2011) herausstechen. Zuvor konnten die Amerikaner im ersten Irakkrieg (1991) unter Beweis stellen, daß sie in der Lage waren, als Anführer einer riesigen Kriegskoalition einen konventionellen Krieg zu gewinnen. Die »Operation Desert Storm« erreichte das Kriegsziel, die Vertreibung der Iraker aus Kuwait, in wenigen Wochen und durch das AirLand-Battle-Konzept mit einer geringen Zahl eigener Verluste.
Beim zweiten Irakkrieg sah es zunächst ähnlich aus. Die »Operation Iraqui Freedom« begann am 20. März 2003, bereits am 7. April erreichten die Amerikaner das Stadtzentrum Bagdads, am 1. Mai wurde der Krieg offiziell für beendet erklärt. Die Probleme begannen danach im besetzten Land: »Die mächtigste Kriegsmaschine der Geschichte verschlang fast 450 Milliarden Dollar im Jahr, mühte sich aber vergeblich, 20 000 bis 30 000 Rebellen zu besiegen.« (13)
Im Irak fielen 4800 amerikanische Soldaten, über 90 Prozent nach dem offiziellen Ende der Kampfhandlungen. Hinzu kam, daß dieser Krieg von Anfang an auf willkürlich konstruierten Vorwürfen gegen die irakische Führung beruhte, die mit den Anschlägen vom 11. September nichts zu tun hatte. In diesem Zusammenhang ist daher von einer Israellobby gesprochen worden, die zusehends dafür sorgt, daß die Amerikaner sich in Kriege stürzen, von denen sie nichts haben. Der Irak war für die amerikanische Herrschaft keine Gefahr, aber Israel ein Dorn im Auge. (14)
Der Krieg in Afghanistan war ein ähnliches Fiasko wie der zweite Irakkrieg. Es gelang zwar zunächst, die Taliban zu stürzen und eine neue Regierung einzusetzen, allerdings gaben sich die Taliban nicht geschlagen, sondern führten ihrerseits einen permanenten Guerillakrieg gegen die Besatzer. Ein Sieg war, zumal mit dem veranschlagten Mittelansatz, nicht zu erreichen, so daß die Amerikaner beschlossen, das Land zu verlassen. Die anderen Länder folgten ihnen, die Taliban übernahmen wieder die Herrschaft.
Huntington sieht die Neigung Amerikas, andere Nationen nach dessen Vorstellungen umzugestalten, kritisch. Die betroffenen Länder würden sich zu Recht wehren. Und:
Was immer die Ziele der amerikanischen Eliten sein mögen, die amerikanische Öffentlichkeit hat der Verbreitung der Demokratie im Ausland kontinuierlich einen niedrigen Rang auf der Liste der außenpolitischen Prioritäten eingeräumt. (15)
Trump hat das verstanden und spricht es deutlich aus: America First.
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(1) Vgl. »Trumps Forderungen. Fünf Prozent für Verteidigung – und wieder Drohungen«, in: tagesschau.de vom 7. Januar 2025.
(2) Vgl. Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages: »Zum Begriff des Angriffskrieges« (WD 2 – 3000 – 083/20) vom 6. Oktober 2020.
(3) Pedro Baños: So beherrscht man die Welt. Die geheimen Geostrategien der Weltpolitik, München 2019, S. 128, aktuelle Zahlen: worldbeyondwar.org/military-empires/
(4) Vgl. ebd., S. 346. Vgl. dazu: Nicole Schley, Sabine Busse: Die Kriege der USA. Chronik einer aggressiven Nation, München 2003.
(5) Vgl. Jim Lobe: »Wie das US-Militär die Welt zum Schlachtfeld erklärt«, in: telepolis.de vom 21. November 2022.
(6) Vgl. Vittorio Hösle: Moral und Politik. Grundlagen einer politischen Ethik für das 21. Jahrhundert, München 1997, S. 1036 – 1039.
(7) Rainer Werning: »›Der größte Mensch seit Jesus Christus‹: General John Joseph Pershing wurde in den USA als Held gefeiert und in den Südphilippinen als ›Schlächter der Moros‹ verachtet«, in: hintergrund.de vom 13. September 2016.
(8) Vgl. Gert Raithel: Geschichte der nordamerikanischen Kultur, Band 3: Vom New Deal bis zur Gegenwart, Weinheim 1989, S. 195 – 199.
(9) Alexander Emmerich, Philipp Gassert: Amerikas Kriege, Darmstadt 2014, S. 188.
(10) Raithel: Geschichte, S. 374.
(11) Vgl. Samuel Huntington: Who are we? Die Krise der amerikanischen Identität, Wien 2004, S. 450 f.
(12) Zitiert nach: »US-Invasion in Grenada«, in: wikipedia.de (The New York Times vom 4. November 1983).
(13) Martin van Creveld: Die Gesichter des Krieges. Der Wandel bewaffneter Konflikte von 1900 bis heute, München 2009, S. 310. Zum zweiten Irakkrieg vgl.: Wolfgang Sofsky: Operation Freiheit. Der Krieg im Irak, Frankfurt a. M. 2003.
(14) Vgl. John J. Mearsheimer, Stephen M. Walt: Die Israel-Lobby. Wie die amerikanische Außenpolitik beeinflußt wird, Frankfurt a. M. 2007, S. 320 – 349.
(15) Huntington: Who, S. 454.