Haseloff formulierte einen sehr interessanten Gedanken. Er sieht die AfD nicht mehr in der Rolle einer Oppositionspartei: Sie sei es nur auf dem Papier noch, aber in ihrem Verhalten, ihrer Selbstwahrnehmung und vor allem in der Wahrnehmung der Wähler längst ein Zwischending: nicht mehr Opposition, noch nicht in der Regierung. Daraus seien neue Verhaltenslehren abzuleiten, befreiende Haltungen, andere Aufgaben.
Die AfD ist in den mitteldeutschen Ländern zweifelsohne ein Hybrid. Dieser Begriff umschreibt ein Sowohl-als-auch, eine Warteposition, ein Noch-nicht. “Hybrid” ist: das eine und das andere zugleich sein, dadurch nichts ganz, eher auf dem Weg, in einem Entwicklungszustand.
Dieser Zustand ist nun einer, in dem man noch keine Regierungsverantwortung übertragen bekommen hat, jedoch selbstverantwortlich der Verlockung nicht nachgeben darf, weiterhin als spitze, populistische Oppositionsstimme nur den Unmut einzusammeln, aus dem man nichts gestalten muß.
Das wäre fatal. Denn das Wählervotum und der jenseits von Wahlkabinen geäußerte Zuspruch sind ein klarer Regierungsauftrag. Daran ändert auch die Diskrepanz nichts, die zwischen dem zögerlichen öffentlichen Bekenntnis bürgerlicher Schichten zur AfD und dem existiert, das hinter verschlossenen Türen längst offen ausgesprochen wird: Die Lage ist katastrophal, eine fundamentale politische Wende notwendig, die AfD die einzige Kraft, die noch nicht enttäuschte, und mithin die einzige Partei, auf die noch Hoffnung gesetzt wird.
Der hybride Zustand, in dem sich die AfD in fünf Bundesländern befindet, ist ein Durchgangsstadium, mehr nicht. Das muß verinnerlicht werden. Denn keinesfalls darf eine Partei von der Potenz der AfD in diesem Stadium verharren. Man ist auf dem Sprung, das ist keine Position, und während man springt, hat man sich auf die Landung vorzubereiten.
Höcke sagte, als wir abends noch für ein Stündchen am Feuer saßen, daß diese Landung kommen werde, ohne jeden Zweifel, und wenn nicht in diesem Jahr schon in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern, dann bei der nächsten Wahl in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
Nicht nur in Thüringen setzt man auf eine absolute Mehrheit. Etwas anderes bleibt auch kaum. Als Hybrid in bloßer “Warteposition” zu verharren, würde bedeuten: warten, bis jemand die Tür öffnet, warten, bis jemand die “Brandmauer” einreißt oder abträgt – jedenfalls: warten, und eines nicht signalisieren: daß man nicht mehr bereit ist, auf die politische Vernunft des Gegners und auf die Einhaltung parlamentarischer Gepflogenheiten durch diejenigen zu warten, die dem Wähler mißtrauen und seinen Willen ignorieren.
Was könnte es bedeuten, sich als Hybrid zu verstehen und zu verhalten? Björn Höcke hat das in seinem viereinhalb Stunden dauernden Gespräch mit dem YouTuber “Ben ungeskriptet” gezeigt. Er beschreibt darin Zustände unserer Nation und ihrer wechselnden Regierungen, die mit oppositionellen Mitteln nicht mehr zu verbessern und zu korrigieren sind.
Das liegt in der Natur der Sache. Wenn Höcke das Wort “Demokratiesimulation” verwendet, beschreibt er das, worüber wir uns alle einig sind: Regierung und Opposition sind austauschbar, solange über die antideutsche und gesellschaftsexperimentelle Stoßrichtung Konsens besteht. Regierung und Opposition sind austauschbar, das Durchwechseln ist ein Spiel.
Sich als Kartell aus Regierung und Opposition zu geben und das Land unter sich aufzuteilen, ist eine stabile Struktur und ein Gefängnis zugleich. Wer “Demokratiesimulation” sagt, sagt zugleich, daß er sich daran keinesfalls wird beteiligen wollen. Wer “Hybrid” sagt und nachschiebt, daß es nur eine Bewegungsrichtung geben kann: die, ohne die anderen die politische Wende durchzusetzen, sagt dasselbe.
Die Opposition ist eine echte, seit es eine Alternative für Deutschland gibt. Die Opposition verläßt die ihr zugeschriebene Rolle, wenn sie potenter ist als alle Regierungsparteien zusammen. So ist es in Thüringen, in der nach der letzten Umfrage CDU, BSW und SPD 37 Prozent, die AfD alleine 39 Prozent wiegt.
Wie ist der Ton, welche Sprache leitet sich daraus ab? Der Auftritt muß selbstbewußt und in den entscheidenden Fragen kompromißlos sein. Es gibt Grundsätze, die nicht verhandelbar sind. Das wird in Höckes großem Gespräch deutlich, das wurde in den Gesprächen auf der Klausurtagung klar: Man wird als AfD den Mangel nur dort verwalten, wo es nicht anders geht. Demographische Katastrophe und Überalterung werden auch unter einer AfD-Regierung voll durchschlagen und sie zu Handlungen zwingen, die sie lieber vermiede. Aber endlich wird man wieder jede Möglichkeit prüfen, ob es nicht doch anders gehe, also: ob sich der Mangel nicht beheben lasse.
Wer die gegen alles Gewohnheitsrecht zugeschriebene Rolle als Opposition nicht mehr akzeptiert, akzeptiert es nicht mehr, Ressourcen für die Demokratiesimulation auszugeben. Das bedeutet, Fragestellungen nicht mehr zu akzeptieren, das übliche Oppositionsgepolter nicht mehr auf Knopfdruck zu liefern, sondern ein Schattenkabinett zu bilden und in ihm nicht mehr die Demokratie zu simulieren, sondern Regierungsverantwortung wie in einer Testphase durchzuspielen.
Wenn man sich so begreift, setzt man Gesetzesentwürfen des regierenden Kartells eigene Entwürfe nicht mehr in der Hoffnung entgegen, man fände Gehör, sondern einzig deshalb, um sie vorbereitet in der Schublade liegen zu haben und durchsetzen zu können, wenn die Mehrheitsverhältnisse geklärt sind.
Wenn man sich als Schattenkabinett begreift, sollte man aufhören, sich zu empören, sondern die Zuversicht desjenigen ausstrahlen, der schon gewonnen hat und nicht mehr aufzuhalten sein wird – gestützt auf einen Zuspruch im Volk, den die anderen seit Jahren nicht mehr vernehmen können.
Carl Schmitt sprach einmal sinngemäß davon, daß man manche Fragesteller und ihre Fragen nicht mehr akzeptieren solle. Aber dabei darf man in der hybriden Position, die man derzeit einnimmt, nicht stehenbleiben. Auf Fragen nicht mehr zu antworten, ist noch immer nur eine Verweigerung – eine sinnvolle und notwendige, eine sehr selbstbewußte allemal. Aber gleichzeitig müssen Standpunkte eingenommen werden, von denen aus das Feld beherrscht und das Spiel bestimmt werden können.
Hoffnung bereitet die Bereitschaft immer breiterer Schichten, endlich begreifen zu wollen, was in unserem Land vor sich geht und warum sich so vieles so unverhohlen verlogen anhört. Die Berichte und Verlautbarungen passen nicht mehr, längst nicht mehr zur Lebenswirklichkeit und Alltagserfahrung.
Es ist von Bedeutung, wenn Höckes vierstündiges Gespräch mit Benjamin Berndt nach 48 Stunden fast 2,5 Millionen Aufrufe hat, wenn 97 Prozent der Bewertungen positiv sind und fast 60 000 Kommentare vor allem Dank dafür aussprechen, daß hier endlich jemand ausführlich zu Wort kommt, der fundamental anders über unser Land und seine Zukunft und Rettung nachdenkt.
Diese Bedeutung wird von der Reaktion der sogenannten etablierten Medien unterstrichen: Ihr Vorwurf gilt einem YouTuber, der einfach jeden zu Wort kommen läßt und auf diese Weise so etwas wie den freien Wettbewerb der Meinungen ermöglicht.
Nun kommt also einer zu Wort, der nicht mehr nur Oppositionsführer und noch nicht Ministerpräsident ist und über diese Rolle, dieses Zwischenstadium Auskunft gibt. Er weiß, er ist auf dem Sprung, er weiß, daß die Landung unweigerlich erfolgen muß und hart sein wird. Glaubt mir: Er bereitet sich auf sie vor.
Ein gebuertiger Hesse
"Dieser Zustand ist nun einer, in dem man noch keine Regierungsverantwortung übertragen bekommen hat, jedoch selbstverantwortlich der Verlockung nicht nachgeben darf, weiterhin als spitze, populistische Oppositionsstimme nur den Unmut einzusammeln, aus dem man nichts gestalten muß."
Bester Absatz des Jahres bisher hier oder anderswo. Aber es ist ja erst Mai.