Sezession
1. April 2003

Krieg – nur eine Erfindung?

Gastbeitrag

pdf der Druckfassung aus Sezession 1 / April 2003

sez_nr_1von Karlheinz Weißmann

Im Frühjahr 1991 erlebte das wiedervereinigte Deutschland mit dem Golfkrieg seine erste außenpolitische Belastungsprobe. Unter dem Druck der Öffentlichkeit konnten die Parteien der bürgerlichen Koalition nur eine militärische Minimalbeteiligung durchsetzen. Die Debatte im Westen beherrschte eine Linke, die Chancen sah, nach dem Vollzug der Einheit und der Niederlage bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen Meinungsmacht zurückzugewinnen. In den neuen Bundesländern spielte eine wichtige Rolle, daß jene moralischen Instanzen, die zur „Wende“ beigetragen hatten – von den Kirchen bis zu allen möglichen Gruppen der DDR Opposition -, auch Teil der Friedensbewegung gewesen waren und jetzt gegen den „Kriegskurs“ protestierten.

Wenn die Zeit damals hoffte, Deutschland werde zur „Wiege eines neuen Pazifismus“, so war doch unverkennbar, daß der neue Pazifismus doch kaum etwas anderes tat, als den alten – der Anti-Atomtodkampagnen und der Nachrüstungskrise – zu wiederholen: sehr oft dasselbe Personal, immer dieselben Argumente und dieselben Formen symbolischer Politik. Demonstrierende Schulklassen, blockierte Kasernen, Gewerkschafter, Grüne, Sozialdemokraten, progressive Christen und Kommunisten, die Aufrufe unterzeichneten, Intellektuelle, die den Konflikt zwischen dem Irak und den USA auf die Formel „Krieg für Öl“ reduzierten und ganz irrationale Ausbrüche der german angst: kurz vor Ablauf des an Saddam Hussein gerichteten Ultimatums verabschiedete sich ein Fernsehjournalist von den Zuschauern mit den Worten „Wir sehen uns wieder nächste Woche – hoffentlich“.
Beunruhigend war aber vor allem das Bild, das die Bundeswehr in diesem sehr beschränkten Ernstfall bot. Nicht genug, daß sich die Zahl der Kriegsdienstverweigerungen im Januar 1991 gegenüber dem Vorjahr fast verdreifacht hatte, es gab auch Unteroffiziere und Offiziere, die überraschend bekannten, niemals mit der Beteiligung an einem militärischen Konflikt gerechnet zu haben, und in einem bei Bremervörde stationierten Flugabwehrraketengeschwader, das in die Osttürkei verlegt werden sollte, um NATO-Verbände vor irakischen Angriffen zu schützen, beriefen sich von 170 Soldaten 29 nachträglich auf ihr Gewissen.
Die Sorge des Auslands vor Deutschland als „neuer Supermacht“, vor Nationalismus und Grenzrevision schlug um: in Verachtung für den jammernden Riesen, dessen ungebrochenes moralisches Sendungsbewußtsein und den Mangel an Normalität. Der neue Ton irritierte sogar im einflußreichsten Meinungslager und führte zu Stellungnahmen wie der von Hans Magnus Enzensberger, der überraschenderweise zur Rechtfertigung des Krieges neigte: durch die Parallelisierung von Hitler und Saddam Hussein. Die anfangs sehr kleine Gruppe der linken Intelligenz, die Enzensberger folgte, hat im Verlauf der letzten Jahre zunehmend an Einfluß gewonnen, und bereits bei der Debatte über den Kosovokrieg 1999 zeigte sich ihr Gewicht. Aufschlußreich war die Argumentation von Jürgen Habermas, der den USA nicht nur „... die menschenrechtlich instrumentierte Rolle des hegemonialen Ordnungsgaranten“ zu Gute hielt, sondern auch darauf hoffte, daß die Konflikte mit jenen Staaten, die „neurotisch auf ihre Identität pochen“, nur ein notwendiger Zwischenschritt auf dem Weg zum „weltbürgerlichen Zustand“ sei. Selbst die Kehre der Grünen, die nach ihrem Regierungseintritt militärische Interventionen nicht mehr ablehnten, wird mit dieser Art von Umorientierung besser erklärt, als allein durch die Annahme von Korruption qua Machtbesitz. Joschka Fischer rechtfertigte den NATO-Einsatz im ehemaligen Jugoslawien so, daß jenes Deutschland, das wegen seiner Vergangenheit eben noch an keiner oder wenigstens an keiner Operation auf dem Balkan teilnehmen sollte, nun unter Hinweis auf dieselbe Vergangenheit zur Teilnahme moralisch gezwungen, um ein neues „Auschwitz“ zu verhindern.


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