Offensiver Informationskrieg

pdf der Druckfassung aus Sezession 1 /April 2003

 Gastbeitrag

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pdf der Druck­fas­sung aus Sezes­si­on 1 /April 2003

sez_nr_1von Geb­hard Geiger

Die elek­tro­ni­sche Ver­net­zung von poli­tisch-gesell­schaft­li­chen Infra­struk­tu­ren hat die Hoch­tech­no­lo­gie­län­der bin­nen weni­ger Jah­re auf eine bis­lang unbe­kann­te Wei­se ver­wund­bar gemacht und weit­rei­chen­den Gefähr­dun­gen aus­ge­setzt. Elek­tro­ni­sche Rech­ner, Daten­spei­cher, Net­ze und Soft­ware bie­ten auf­grund viel­fäl­ti­ger Schwach­stel­len zahl­rei­che Angriffs­punk­te für das unbe­fug­te Mit­le­sen (Spio­na­ge) und die absicht­li­che, ver­deck­te Ver­än­de­rung, Fäl­schung, Unter­bre­chung und Ver­nich­tung elek­tro­nisch ver­brei­te­ter, gespei­cher­ter und ver­ar­bei­te­ter Infor­ma­ti­on. Die neu­en Infor­ma­ti­ons- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons- (IuK-) Sys­te­me haben auch neu­ar­ti­ge Mög­lich­kei­ten der glo­ba­len, gesell­schaft­li­chen Kon­flikt­aus­tra­gung geschaf­fen („Infor­ma­ti­ons­krieg“). So ist die neue sicher­heits­po­li­ti­sche Lage dadurch gekenn­zeich­net, daß Hand­lungs­fä­hig­keit und Über­le­ben eines Staa­tes oder Bünd­nis­ses in inter­na­tio­na­len Kri­sen und Kon­flik­ten nicht mehr nur durch mili­tä­ri­sche Gewalt gefähr­det sind, son­dern zuneh­mend auch vom stö­rungs­frei­en Betrieb staat­li­cher und inter­na­tio­na­ler IuK-Sys­te­me abhängen.
Obwohl die sicher­heits­po­li­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen der geheim­dienst­li­chen und mili­tä­ri­schen Com­pu­ter­spio­na­ge und ‑sabo­ta­ge bereits lan­ge bekannt sind, hat sich die Gefähr­dungs­la­ge poli­tisch-gesell­schaft­li­cher Sys­te­me mit dem Auf- und Aus­bau inter­na­tio­na­ler digi­ta­ler Daten­über­tra­gungs­net­ze, Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­sys­te­me, Mul­ti­me­dia-Anwen­dun­gen und Online-Diens­te wei­ter ver­än­dert und ver­schärft: Elek­tro­ni­sche IuK-Net­ze sind in der Regel öffent­lich und anonym zugäng­lich, welt­weit ver­knüpft und gegen poli­tisch oder kri­mi­nell moti­vier­ten Miß­brauch kaum aus­rei­chend zu schüt­zen. Hin­zu kommt die rasan­te Fort­ent­wick­lung der Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie, mit der sicher­heits­po­li­ti­sche Maß­nah­men meist ver­geb­lich Schritt zu hal­ten ver­su­chen. Zudem ist die Aus­rüs­tung, die für einen Angriff auf elek­tro­ni­sche Netz­wer­ke benö­tigt wird, in jedem gut sor­tier­ten Com­pu­ter­la­den erhält­lich, bezie­hungs­wei­se als offen ver­füg­ba­re Soft­ware aus dem Inter­net herunterzuladen.
Die inter­na­tio­na­len Bezie­hun­gen und die poli­ti­sche Hand­lungs­fä­hig­keit von Staa­ten und Bünd­nis­sys­te­men hän­gen zuneh­mend von tech­ni­schen Fähig­kei­ten zur Infor­ma­ti­ons­ver­mitt­lung und Sys­tem­steue­rung ab. Umge­kehrt eröff­nen die elek­tro­ni­schen Medi­en Mög­lich­kei­ten des kol­lek­ti­ven Han­delns und der inter­na­tio­na­len Orga­ni­sa­ti­on, die sich der poli­ti­schen Kon­trol­le durch den Staat und sei­ne Orga­ne ent­zie­hen. Neue, nicht­staat­li­che Orga­ni­sa­tio­nen tre­ten auf, die bestehen­de poli­ti­sche und mili­tä­ri­sche Macht­struk­tu­ren ver­än­dern kön­nen. Das Spek­trum her­kömm­li­cher inter­na­tio­na­ler Kon­flik­te wird sich erwei­tern, vor­aus­sicht­lich sogar völ­lig ver­än­dern. Auf­grund der welt­wei­ten elek­tro­ni­schen Ver­net­zung aller Lebens­be­rei­che wird es immer schwie­ri­ger, zwi­schen kri­mi­nel­len und mili­tä­ri­schen Bedro­hungs­po­ten­tia­len, poli­ti­schen und geo­gra­phi­schen Gren­zen, inne­rer und äuße­rer Sicher­heit von Staat und Gesell­schaft zu unterscheiden.
Der Infor­ma­ti­ons­krieg muß sich dabei nicht not­wen­dig nur zwi­schen Staa­ten abspie­len – er kann auch zwi­schen den »gren­zen­lo­sen«, welt­weit ope­rie­ren­den Wirt­schafts­un­ter­neh­men, Inter­es­sen­grup­pen und nicht­staat­li­chen inter­na­tio­na­len Orga­ni­sa­tio­nen ein­schließ­lich sol­chen des poli­ti­schen Ter­ro­ris­mus unter Mit­wir­kung von Mas­sen­me­di­en und Nach­rich­ten­diens­ten geführt wer­den. Zudem kön­nen Angrif­fe gegen die Infor­ma­ti­ons­in­fra­struk­tur eines Staa­tes mili­tä­ri­sche Gewalt­an­wen­dung sowohl unter­stüt­zen und ergän­zen als auch um völ­lig neue Ele­men­te erwei­tern, wenn nicht gar als Kon­flikt­mit­tel erset­zen oder ganz erübrigen.

Der Infor­ma­ti­ons­krieg als Ersatz, Ergän­zung oder Erwei­te­rung mili­tä­ri­scher und nicht­mi­li­tä­ri­scher Gewalt in den inter­na­tio­na­len Bezie­hun­gen ist heu­te kei­ne sci­ence fic­tion mehr und alles ande­re als eine futu­ris­ti­sche Spe­ku­la­ti­on. USBe­hör­den schät­zen, daß Com­pu­ter­spio­na­ge und ‑sabo­ta­ge von über 30 Staa­ten vor­be­rei­tet bezie­hungs­wei­se bereits rou­ti­ne­mä­ßig aus­ge­führt wer­den. Was den ame­ri­ka­ni­schen Bei­trag hier­zu betrifft, dürf­ten die Schät­zun­gen jeden­falls zutref­fen. Im Okto­ber 1998 leg­te der US-Gene­ral­stab Richt­li­ni­en für den Ein­satz mili­tä­ri­scher Füh­rungs- und Nach­rich­ten­sys­te­me bei teil­streit­kräf­te­über­grei­fen­den Ope­ra­tio­nen fest. Das Doku­ment trägt den nüch­ter­nen Titel „Joint Doc­tri­ne for Infor­ma­ti­on Ope­ra­ti­ons“. Es dient zunächst dazu, den Ein­satz der US-Streit­kräf­te in umfas­sen­der Wei­se den Erfor­der­nis­sen der infor­ma­ti­ons­elek­tro­ni­schen Revo­lu­ti­on im moder­nen Mili­tär­we­sen anzu­pas­sen. Wäh­rend jedoch bis­her unter „Infor­ma­ti­on Ope­ra­ti­ons“ vor allem Stra­te­gien der psy­cho­lo­gi­schen Kriegs­füh­rung, der Öffent­lich­keits­ma­ni­pu­la­ti­on und des Auf­baus elek­tro­ni­scher Infor­ma­ti­ons­sys­te­me ver­stan­den wur­den, eröff­ne­te die Dok­trin von 1998 eine neue Dimen­si­on: Das Doku­ment legt fest, daß die ame­ri­ka­ni­schen Streit­kräf­te infor­ma­ti­ons­tech­ni­sche (IT) Angrif­fe gegen frem­de, zivi­le wie mili­tä­risch genutz­te IuK-Sys­te­me sowie elek­tro­nisch gespei­cher­te oder über­mit­tel­te Daten füh­ren wer­den, wo und wann immer dies zur Durch­set­zung der US-Inter­es­sen oppor­tun erscheint, im Frie­den wie im Krieg. Einer Mel­dung der Washing­ton Post vom 7. Febru­ar 2003 zufol­ge wur­de die „Joint Doc­tri­ne for Infor­ma­ti­on Ope­ra­ti­ons“ inzwi­schen durch eine Wei­sung Prä­si­dent Bushs ergänzt (Natio­nal Secu­ri­ty Pre­si­den­ti­al Direc­ti­ve 16, Juli 2002), wonach die USA eine glo­ba­le offen­si­ve Infor­ma­ti­ons­krieg­füh­rung (sin­ni­ger­wei­se als „total infor­ma­ti­on awa­reness“ bezeich­net) ent­wi­ckeln, die sich ins­be­son­de­re der nach­rich­ten­dienst­li­chen Mit­tel der Natio­nal Secu­ri­ty Agen­cy (NSA) und der CIA bedient.
Zwar wird sich ganz all­ge­mein im Zuge der infor­ma­ti­ons­tech­ni­schen Ent­wick­lung das Erschei­nungs­bild bewaff­ne­ter Kon­flik­te in sei­nen Grund­zü­gen wan­deln, das heißt zuneh­mend vom Ein­satz intel­li­gen­ter, unbe­mann­ter, distanz­fä­hi­ger, nahe­zu per­fekt getarn­ter Prä­zi­si­ons­waf­fen und Waf­fen­sys­te­me geprägt sein. Ent­schei­dend ist jedoch, und das besagt die erwähn­te Dok­trin des US-Gene­ral­stabs aus­drück­lich, daß mili­tä­ri­sche „Infor­ma­ti­on Ope­ra­ti­ons“ kei­nes­wegs an den Ein­satz bewaff­ne­ter Streit­kräf­te gebun­den sein müs­sen, um unter den tech­ni­schen Bedin­gun­gen des Infor­ma­ti­ons­kriegs Zer­stö­run­gen stra­te­gi­schen Aus­ma­ßes bewir­ken zu kön­nen. Das heißt, das Scha­dens­aus­maß kann dem ange­grif­fe­nen Staat eine Ver­tei­di­gung fak­tisch unmög­lich machen, die tech­nisch-orga­ni­sa­to­ri­schen Vor­aus­set­zun­gen sei­ner poli­ti­schen Hand­lungs­fä­hig­keit schlecht­hin zer­stö­ren. Die elek­tro­ni­sche Revo­lu­ti­on in der moder­nen mili­tä­ri­schen Kom­mu­ni­ka­ti­on und Infor­ma­ti­ons­ver­ar­bei­tung kann daher nicht ein­fach nur als rein tech­ni­scher Inno­va­ti­ons­pro­zeß mit den übli­chen Aus­wir­kun­gen auf mili­tä­ri­sche Waffen‑, Nach­rich­ten- und Auf­klä­rungs­sys­te­me ver­stan­den wer­den. Es han­delt sich viel­mehr um eine Umwäl­zung des gesam­ten Mili­tär­we­sens auf allen Ebe­nen der Rüs­tung, Orga­ni­sa­ti­on und Streit­kräf­te­pla­nung, Stra­te­gie, Tak­tik und mili­tä­ri­schen Ope­ra­ti­on bis hin zur inter­na­tio­na­len Sicherheitspolitik.
Neu­ar­tig und pro­ble­ma­tisch am offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­krieg sind viel­mehr die spe­zi­fi­schen Mög­lich­kei­ten der Com­pu­ter­spio­na­ge und ‑sabo­ta­ge und des ver­deck­ten elek­tro­ni­schen Netz­an­griffs, die sich neben mili­tä­ri­schen Zie­len auch auf die (Zer-)Störung zivi­ler öffent­li­cher IuK-Sys­te­me sowie infor­ma­ti­ons­ab­hän­gi­ger Infra­struk­tu­ren (Ver­wal­tung, Wirt­schaft, Trans­port und Ver­kehr, Ener­gie­ver­sor­gung, Nach­rich­ten­we­sen eines Lan­des) rich­ten kön­nen. Selbst die Euro­pä­er sind als Ver­bün­de­te der USA allem Anschein nach sowohl aus wirt­schaft­li­chen wie aus sicher­heits­po­li­ti­schen Grün­den der IT-gestütz­ten Spio­na­ge, Über­wa­chung und dem Abhö­ren des Funk und Tele­fon­ver­kehrs durch die Natio­nal Secu­ri­ty Agen­cy (NSA) ausgesetzt.

Ihrer äußers­ten Ziel­set­zung nach sind Maß­nah­men vom Typ des Infor­ma­ti­ons­kriegs dem mili­tä­ri­schen Waf­fen­ein­satz ver­gleich­bar, ohne aller­dings an her­kömm­li­che poli­ti­sche und recht­li­che Rege­lun­gen für den Kriegs­zu­stand effek­tiv gebun­den zu sein. Sie kön­nen anonym und ohne Früh­war­nung über die welt­weit und öffent­lich zugäng­li­chen Infor­ma­ti­ons­net­ze vor­ge­tra­gen wer­den und bie­ten dem ange­grif­fe­nen Staat oder Mili­tär­bünd­nis kaum eine Chan­ce, den Angrei­fer zu ermit­teln. Ihr Ein­satz ist an kei­ne Mobil­ma­chung der Streit­kräf­te und schon gar nicht an eine Kriegs­er­klä­rung gebun­den. Kaum kon­trol­lier­bar – und in inter­na­tio­na­len Kri­sen und Kon­flik­ten effek­tiv kaum kor­ri­gier­bar – ist die Ver­brei­tung geziel­ter Falsch­in­for­ma­tio­nen durch die elek­tro­ni­schen Massenmedien.
Kurz, offen­si­ven infor­ma­ti­ons­ge­stütz­ten Ope­ra­tio­nen mili­tä­ri­scher wie zivi­ler Akteu­re bie­tet sich ein wei­tes Feld der ver­deck­ten phy­si­schen Gewalt­an­wen­dung und medi­en­ge­steu­er­ten Agi­ta­ti­on und Pro­pa­gan­da auf zen­tra­len Gebie­ten der inter­na­tio­na­len Poli­tik und Sicher­heit. Mit fort­schrei­ten­der infor­ma­ti­ons­tech­ni­scher Ent­wick­lung ent­steht auf die­sen Gebie­ten ein zuneh­mend rechtsund herr­schafts­frei­er Raum, der sich bereits weit im Vor­feld aku­ter Kon­flik­te zu über­fall­ar­ti­gen Offen­siv- und Prä­ven­tiv­maß­nah­men nut­zen läßt.
Eines der Haupt­pro­ble­me liegt dar­in, daß die Bedro­hungs­po­ten­tia­le des Infor­ma­ti­ons­kriegs ver­gleichs­wei­se unscharf sind – begriff­lich wie in der prak­ti­schen, sicher­heits­po­li­ti­schen und mili­tä­ri­schen Beur­tei­lung. Zum einen hängt die­ser Sach­ver­halt mit dem erwähn­ten »dual-use«-Charakter der infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­te­me zusam­men, zum ande­ren mit den – eben­falls tech­nisch beding­ten – Schwie­rig­kei­ten auf sei­ten des Opfers, eine Bedro­hung, ja selbst einen IT-gestütz­ten Angriff zu erken­nen, bevor er Scha­den ange­rich­tet hat. Sol­che Angrif­fe kön­nen in unver­gleich­lich hohem Maße aus der Distanz in Ter­ri­to­ri­en und (unge­schütz­te) Infra­struk­tu­ren ein­drin­gen, und sie sind nahe­zu per­fekt getarnt – im ungüns­tigs­ten Fall erken­nen die zustän­di­gen Orga­ne erst, daß ein Staat Ziel eines Infor­ma­ti­ons­krie­ges ist, wenn des­sen Infra­struk­tu­ren bereits in ihren wesent­li­chen Kom­po­nen­ten lahm­ge­legt sind.
Ganz anders stel­len sich die Ver­hält­nis­se in bezug auf Schutz- und Abwehr­maß­nah­men im Infor­ma­ti­ons­krieg dar. Sicher­heits­po­li­tisch betrach­tet fehlt der Abwehr näm­lich, von Aus­nah­me­fäl­len abge­se­hen, die Fähig­keit, einen Angriff gezielt mit Gegen­ge­walt zu beant­wor­ten. Die Ursa­che hier­für liegt im wesent­li­chen dar­in, daß Abschre­ckung und Ver­gel­tung und ähn­li­che Defen­siv­maß­nah­men mit »ein­ge­bau­ter« Gegen­dro­hung im Infor­ma­ti­ons­krieg wenig wirk­sam sind, da der Urhe­ber elek­tro­nisch gesteu­er­ter Angrif­fe schwer zu iden­ti­fi­zie­ren ist. Die Quel­le unbe­rech­tig­ter Ein­dring­ver­su­che in frem­de IT-Sys­te­me kann kurz­fris­tig bezie­hungs­wei­se in Echt­zeit kaum, lang­fris­tig bes­ten­falls mit erheb­li­chem Auf­wand und, sofern die Angrif­fe aus dem Aus­land erfol­gen, höchs­tens durch inter­na­tio­na­le Zusam­men­ar­beit auf­ge­klärt wer­den. Unter Geg­nern in inter­na­tio­na­len Kon­flik­ten ent­fällt jedoch die­se Mög­lich­keit. Eine wirk­sa­me Defen­si­ve kann sich daher im Infor­ma­ti­ons­krieg auf Abschre­ckung und Ver­gel­tung nicht ver­las­sen. Sie muß viel­mehr auf Prä­ven­ti­on, Schutz, Abwehr und einer Über­wa­chung des sicher­heits­kon­for­men Sys­tem­be­triebs aufbauen.
Wirt­schaft­lich-tech­nisch-mili­tä­ri­sche Groß­mäch­te sind im Infor­ma­ti­ons­zeit­al­ter in ihrer poli­tisch­ge­sell­schaft­li­chen Hand­lungs­fä­hig­keit in dem Maße gefähr­det, in dem ihre Infra­struk­tu­ren IT-gesteu­ert und auf elek­tro­ni­schem Wege angreif­bar sind. Gera­de die am wei­tes­ten fort­ge­schrit­te­nen Hoch­tech­no­lo­gie­län­der sind mit einer völ­lig neu­ar­ti­gen Sicher­heits­pro­ble­ma­tik kon­fron­tiert, die selbst für eine Groß­macht wie die USA mit mili­tä­ri­schen Mit­teln allein nicht zu lösen ist. Mili­tä­risch über­le­ge­ne Kon­flikt­geg­ner sind der Bedro­hung »asym­me­tri­scher« Kriegs­gfüh­rung in Form eines IT-Angriffs auf ihre tech­nisch-wirt­schaft­li­che Infra­struk­tur ausgesetzt.

Die Asym­me­trie beruht auf einem Ungleich­ge­wicht zwi­schen Angriffs- und Ver­tei­di­gungs­auf­wand sowie zwi­schen Auf­wand und Ertrag für den Angrei­fer. Die Wahl von Angriffs­art, ‑ziel und ‑zeit­punkt ist bei der neu­en Art des Kriegs ganz in das Ermes­sen des Angrei­fers gestellt, wäh­rend der Ver­tei­di­ger sei­ne gesam­te IT-Infra­struk­tur unab­läs­sig schüt­zen muß. Elek­tro­ni­sche Angrif­fe sind daher »preis­güns­ti­ger« und erfor­dern tech­nisch und orga­ni­sa­to­risch einen wesent­lich gerin­ge­ren Auf­wand als ihre Prä­ven­ti­on und Abwehr. Noch dras­ti­scher fällt das Bilanz­un­gleich­ge­wicht bei erfolg­rei­chen Angrif­fen aus, weil hier das Scha­dens­aus­maß durch Aus­brei­tung der Schä­den auf Grund von Ver­net­zungs­ef­fek­ten enorm sein kann. Die­ser Fall wird durch die so simp­le Ver­brei­tung des email-Virus »I love you« illus­triert, der welt­weit Schä­den in zwei­stel­li­ger Mil­li­ar­den­hö­he ver­ur­sacht hat. Schließ­lich muß auf sei­ten des Ver­tei­di­gers jede sicher­heits­tech­ni­sche Ver­bes­se­rung erst ein­mal ent­wi­ckelt und in die IT-Sys­te­me ein­ge­baut wer­den, was Zeit und Auf­wand kos­tet. In inter­na­tio­na­len Kri­sen und Kon­flik­ten kann sol­cher Zeit­ver­zug ein ent­schei­den­der Nach­teil gegen­über den Ope­ra­ti­ons­be­din­gun­gen des Angrei­fers sein.
Sol­che Ana­ly­sen legen die umfas­sen­de Prä­ven­ti­on als wirk­sams­te Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie nahe. Die US-Dok­trin vom Okto­ber 1998 trägt dem Rech­nung: Zwar sieht das Doku­ment auch defen­si­ve Stra­te­gien vor, läßt ansons­ten jedoch die kla­re Absicht erken­nen, die Angriffs­ar­ten und ‑mög­lich­kei­ten, die der Infor­ma­ti­ons­krieg heu­te und in abseh­ba­rer Zukunft bie­tet, umfas­send zu nut­zen. Dabei wird der offen­si­ve Infor­ma­ti­ons­krieg in Frie­dens­zei­ten aus­drück­lich mit ein­ge­schlos­sen. Es wird sogar unter­stellt, daß sol­che Offen­siv­maß­nah­men im Frie­den ihre höchs­te Wirk­sam­keit entfalten.
Es stellt sich an die­sem Punkt die Fra­ge, ob und wor­in sich elek­tro­ni­scher Com­pu­ter­an­griff und Inter­net­kri­mi­na­li­tät auf der einen Sei­te von offen­si­ven IT-Maß­nah­men regu­lä­rer Streit­kräf­te auf der ande­ren Sei­te unter­schei­den, wenn sie sich der glei­chen Mit­tel und Metho­den bedie­nen. Für die US-Streit­kräf­te ist die­se Fra­ge rasch erle­digt. Wenn zwei das glei­che tun, ist es noch längst nicht das glei­che. Die Dok­trin geht ganz selbst­ver­ständ­lich vom unein­ge­schränk­ten Vor­rang der USA, ihrer staat­li­chen Zie­le und natio­na­len Inter­es­sen aus: Der Infor­ma­ti­ons­krieg ist inner­halb oder auch jen­seits des her­kömm­li­chen Gefechts­fel­des zu füh­ren, wann immer dies die Kriegs­zie­le der USA erfordern.
Tat­säch­lich gibt es für offen­si­ve Anwen­dun­gen des Infor­ma­ti­ons­kriegs, wie sie die US-Dok­trin vor­sieht, kei­ne wirk­sa­men inter­na­tio­na­len, diplo­ma­ti­schen, recht­li­chen und erst recht kei­ne rüs­tungs­kon­troll­po­li­ti­schen Hür­den oder Beschrän­kun­gen. Es kann und wird sie auch in abseh­ba­rer Zukunft nicht geben. Eine »Hegung« des offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­kriegs im Sin­ne des Kriegs­völ­ker­rechts ist aus tech­ni­schen Grün­den grund­sätz­lich schwie­rig, in wesent­li­chen Ele­men­ten sogar völ­lig unmöglich.
Das Kriegs­völ­ker­recht unter­schei­det zwi­schen der Berech­ti­gung, einen Krieg zu füh­ren (ius ad bel­lum) einer­seits und der Zuläs­sig­keit bestimm­ter Kampf­maß­nah­men im Krieg (ius in bel­lo) ande­rer­seits. Wie die »Joint Doc­tri­ne« her­vor­hebt, bemißt sich die Zuläs­sig­keit des offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­kriegs in der Haupt­sa­che – aber nicht aus­schließ­lich – nach der Haa­ger Land­kriegs­ord­nung (1907) sowie den inter­na­tio­na­len Ver­trä­gen, deren Mit­glied die Ver­ei­nig­ten Staa­ten sind. Das Kriegs­völ­ker­recht ver­langt unter ande­rem den Schutz von Nicht­kom­bat­tan­ten, die Begren­zung des Waf­fen­ge­brauchs auf das mili­tä­risch Not­wen­di­ge, die Ver­hält­nis­mä­ßig­keit der mili­tä­ri­schen Mit­tel und Maß­nah­men sowie die Ach­tung der Unver­letz­lich­keit neu­tra­len Ter­ri­to­ri­ums. Es ver­bie­tet Heim­tü­cke und ver­meid­ba­re Kol­la­te­ral­schä­den des Waffeneinsatzes.

Zwar ent­hält die Dok­trin ein Bekennt­nis zu die­sen Bestim­mun­gen des Kriegs­völ­ker­rechts, zu den inter­na­tio­na­len Ver­trä­gen der USA und der UN-Char­ta, doch erfolgt die­ses Bekennt­nis offen­bar in der kla­ren Erkennt­nis, daß der Ver­pflich­tungs­ge­halt des Kriegs­völ­ker­rechts in bezug auf den offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­krieg gering ist. Hier­zu heißt es in einem Rechts­gut­ach­ten des US-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums aus dem Jah­re 1999: „Wird ein Com­pu­ter­netz­an­griff aus gro­ßer Ent­fer­nung vom Ziel aus­ge­führt, ist es prak­tisch uner­heb­lich, ob der ›Kom­bat­tant‹ eine Uni­form trägt. Jedoch ver­langt das Kriegs­völ­ker­recht, daß recht­mä­ßi­ge Kom­bat­tan­ten in Über­ein­stim­mung mit dem Kriegs­völ­ker­recht han­deln, effek­tiv einer Dis­zi­plin unter­wor­fen sind und von Offi­zie­ren befeh­ligt wer­den, die für ihr Ver­hal­ten ver­ant­wort­lich sind. Daher ist es not­wen­dig, daß wäh­rend inter­na­tio­na­ler bewaff­ne­ter Kon­flik­te ›Infor­ma­ti­on Ope­ra­ti­ons‹ nur von Ange­hö­ri­gen der Streit­kräf­te als den Kom­bat­tan­ten aus­ge­führt wer­den dür­fen. […] Die gro­ße Ent­fer­nung und Anony­mi­tät von Com­pu­ter­netz­an­grif­fen mag deren Auf­de­ckung und Straf­ver­fol­gung unwahr­schein­lich machen, aber es ist ein fest­ste­hen­der Grund­satz der Poli­tik der Ver­ei­nig­ten Staa­ten, daß die US-Streit­kräf­te in vol­ler Über­ein­stim­mung mit dem Kriegs­völ­ker­recht kämpfen.“
Ob die Streit­kräf­te bereit sind, das Kriegs­völ­ker­recht ein­zu­hal­ten, ist recht­lich gese­hen gar nicht die Fra­ge – dazu sind Streit­kräf­te selbst­ver­ständ­lich immer ver­pflich­tet. Frag­lich ist viel­mehr, ob und inwie­weit das Kriegs­völ­ker­recht den offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­krieg über­haupt erfaßt. Wie das Zitat selbst her­vor­hebt, hat die Pro­ble­ma­tik im wesent­li­chen drei Dimensionen:
Zum einen erfas­sen die Begrif­fe des Kriegs­völ­ker­rechts (Kom­bat­tant, Nicht­kom­bat­tant, Waf­fe, Waf­fen­ge­walt, Krieg, Nicht­krieg usw.) die Akteu­re, Mit­tel und Metho­den des offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­kriegs nicht zurei­chend. In dem Maße, in dem die Offen­siv­maß­nah­men der „Joint Doc­tri­ne“ von 1998 nicht an einen Waf­fen­ge­brauch gebun­den ist, unter­liegt er auch nicht dem Recht bewaff­ne­ter Kon­flik­te. Zum ande­ren sind Rechts­ver­let­zun­gen durch den offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­krieg als sol­che (für den Geg­ner, einen neu­tra­len Zeu­gen, ein Kriegs­ver­bre­cher­tri­bu­nal) grund­sätz­lich nicht erkenn­bar. Dies gilt in dem zitier­ten Bei­spiel sicher­lich für den anony­men Kon­flikt­geg­ner und ist im übri­gen typisch für alle distanz­fä­hi­gen, anony­men und ver­deck­ten Ope­ra­tio­nen. Drit­tens sind Kom­bat­tan­ten und Nicht­kom­bat­tan­ten in einem bewaff­ne­ten Kon­flikt, der mit Maß­nah­men des offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­kriegs geführt wird, für einen Beob­ach­ter nicht mehr zu unter­schei­den. So sieht etwa die „Joint Doc­tri­ne“ die Mit­wir­kung nicht­mi­li­tä­ri­scher Behör­den und Medi­en an der offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­kriegs­füh­rung der Streit­kräf­te vor. Die Mit­ar­bei­ter die­ser Orga­ni­sa­tio­nen sind aber defi­ni­ti­ons­ge­mäß kei­ne Ange­hö­ri­gen der Streit­kräf­te und daher kei­ne Kom­bat­tan­ten bezie­hungs­wei­se ihr Kom­bat­tan­ten­sta­tus ist nicht über­prüf­bar und schon gar nicht offen erkennbar.
Bereits sehr skiz­zen­haf­te Über­le­gun­gen die­ser Art las­sen erken­nen, wie schwach und frag­wür­dig die Bestim­mun­gen des inter­na­tio­na­len Rechts in bezug auf die neu­en For­men des Krie­ges sind. Deut­li­cher noch als das zitier­te Pen­ta­gon-Gut­ach­ten urteilt eine Stu­die der Natio­nal Defen­se Uni­ver­si­ty in Washing­ton, das 1998 zu der Auf­fas­sung gelang­te, daß vie­le Staa­ten, ein­schließ­lich der USA, beim Ein­satz offen­si­ver Mit­tel des Infor­ma­ti­ons­kriegs nach Gesichts­punk­ten der Oppor­tu­ni­tät und nicht nach denen des inter­na­tio­na­len Rechts verfahren.
Bleibt der Blick auf die deut­sche Sicher­heits­po­li­tik und die Kon­se­quen­zen, die sie aus den neu­en Ent­wick­lun­gen und den Pla­nun­gen vor allem der US-Streit­kräf­te zu zie­hen sind. Ver­su­che der mili­tä­ri­schen und geheim­dienst­li­chen Nut­zung der neu­en Tech­ni­ken zu poli­ti­schen und wirt­schaft­li­chen Zwe­cken unter­neh­men angeb­lich vie­le Staa­ten. Die »Joint Doc­tri­ne« der USA wird die­se Akti­vi­tä­ten eher ver­stär­ken denn hem­men. Auch die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land muß damit rech­nen, daß – ähn­lich der Spio­na­ge oder der Agen­ten­tä­tig­keit – der offen­si­ve Infor­ma­ti­ons­krieg als Rou­ti­ne­mit­tel der inter­na­tio­na­len Poli­tik ein­ge­setzt wird, mag das in das poli­tisch nai­ve Bild von der „Welt­ge­mein­schaft“ pas­sen oder nicht. Die Infor­ma­ti­ons­ab­si­che­rung in der Bun­des­wehr wird zwar als Defen­siv­maß­nah­me vor­an­ge­trie­ben, sie sichert aber nur eine not­wen­di­ge Mini­mal­ba­sis der deut­schen Streit­kräf­te­ope­ra­tio­nen. Ange­sichts der (mili­tä­ri­schen, tech­ni­schen, wirt­schaft­li­chen, medi­en­ab­hän­gi­gen) Dimen­sio­nen des offen­si­ven Infor­ma­ti­ons­kriegs ist eine umfas­sen­de Auf­klä­rung und sys­te­ma­ti­sche Daten- und Lage­ana­ly­se inter­na­tio­na­ler Akti­vi­tä­ten und aktu­el­ler Ent­wick­lun­gen auf dem Feld des Infor­ma­ti­ons­kriegs zur Bil­dung einer sicher­heits­po­li­ti­schen Ent­schei­dungs­grund­la­ge drin­gend geboten.

 Gastbeitrag

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