Sezession
29. September 2009

Überfremdung und Abwanderung – ein Vorschlag

Götz Kubitschek / 36 Kommentare

Im Verlauf der Diskussion über Theorie und Praxis beim Blick auf die Überfremdung, reichte ein Leser der Sezession einen Beitrag zur Entwicklung einer neuen deutschen Ausländerpolitik ein. Zur Diskussion gestellt wird ein Ansatz zur Förderung der Abwanderung türkischstämmiger ALG II-Empfänger, die unter die sogenannte Optionsregelung der doppelten Staatsbürgerschaft fallen.

Götz Kubitschek

Götz Kubitschek ist Verleger (Antaios) und seit 2003 verantwortlicher Redakteur der Sezession.

Dieser Ansatz könnte zunächst auf kommunaler Ebene erprobt werden. Anders als die Befürworter der "offenen" Einwanderungsgesellschaft vermuten dürften, geht es dabei nicht um "Abschottung" oder die Konservierung eines "ewig gestrigen Zustands", sondern um die Eindämmung einer fatalen Entwicklung.

Die Förderung der Abwanderung nicht-deutschstämmiger Personen war bereits in der Vergangenheit Bestandteil der Ausländerpolitik. So wurde 1983 in der BRD das sogenannte Rückkehrförderungsgesetz verabschiedet: Gastarbeiter erhielten finanzielle Anreize für die freiwillige Rückkehr in ihre Herkunftsländer (vgl. Körner, 1986). Es stellt sich die Frage, ob ein solcher Ansatz auch heute noch sinnvoll wäre. Welche Schwerpunkte sollten gesetzt werden? In welchem Rahmen könnte eine solche Initiative umgesetzt werden?

Selbstverständlich können die Probleme einer multiethnischen Gesellschaft natürlich nicht allein durch Maßnahmen zur Rückführung und Abwanderung kulturfremder Ausländer gelöst werden. Der hier vorgestellte Baustein ist überhaupt nur dann sinnvoll, wenn es gelingt, einen Paradigmenwechsel und somit eine Wende in der Einwanderungsfrage herbeizuführen (vgl. Heinsohn, 2008).

Unabhängig davon, wie groß die Resonanz auf eine neue Initiative zur Förderung der Abwanderung in der Praxis tatsächlich wäre, würde ein solcher Ansatz politisch bereits dann sinnvoll sein, wenn es gelänge, die folgende Botschaft in der Öffentlichkeit zu verbreiten:

Eine humanitäre Alternative zu den Verwerfungen der multiethnischen Gesellschaft ist weder der weitere Ausbau von Parallelgesellschaften noch eine erzwungene Integration oder Assimilation. Die Alternative ist die ganz natürliche Rückkehr der „Migranten“ in das Land ihrer Vorfahren.

Ein Rückführungsprogramm könnte dann wie folgt entwickelt werden:

+ Das Programm sollte aus Gründen der Effizienz zunächst Personen türkischer Herkunft vorbehalten bleiben, da diese mit ca. 2,1 Millionen die größte geschlossene ethnische Gruppe unter den nicht autochthonen Einwohnern Deutschlands bilden.
+ Schwerpunktmäßig sollten die besonders zahlreichen „Hartz IV-Empfänger“ (Leistungsempfänger von ALG II bzw. Sozialgeld) berücksichtigt werden. Eine Initiative zur Begünstigung der Abwanderung wäre in diesen Fällen am ehesten zu rechtfertigen und durchzusetzen. Diese Einschätzung wird indirekt bestätigt durch eine kürzlich getroffene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, der zu Folge deutsche Behörden Ausländern den Familiennachzug verweigern dürfen, wenn daraus ein Anspruch auf Zahlung des ALG II entstehen würde (Aktenzeichen BVerwG 1 C 32.07).
+ Unter den türkischstämmigen „Hartz IV-Empfängern“ sollte das Programm wiederum speziell für diejenigen jungen Volljährigen vorgesehen werden, die sich als sogenannte „Optionskinder“ in den nächsten Jahren entweder für die türkische oder die deutsche Staatsbürgerschaft entscheiden müssen.

Für die Konzentration auf diese „Optionskinder“ spricht Folgendes:

+ Während Ausländer im „klassischen Sinn“ bei fehlender wirtschaftlicher Grundlage abgeschoben werden können, besteht im Fall der befristeten „Doppelstaatler“ die große Gefahr, daß sich in den nächsten Jahren besonders viele perspektivlose junge Türken für die deutsche Staatsbürgerschaft entscheiden werden und damit die Sozialsysteme nachhaltig erheblich belasten. Eine Ausbürgerung dieser „deutschen Staatsbürger“ wäre nach momentan geltender Rechtslage nur nach entsprechender Änderung des Grundgesetzes möglich.
+ Der Ansatz könnte möglicherweise einen Trend aufgreifen und verstärkten, demzufolge bereits jetzt 38% der jungen Akademiker türkischer Herkunft planen, dauerhaft in die Türkei zu gehen (Laninger, 2008; Sontheimer, 2008).

Die Umsetzung der skizzierten Initiative wäre auf Bundes- oder Landesebene zwar besonders wünschenswert (für Österreich wurde 2007 bereits ein umfassender Phasenplan für eine nachhaltige Rückwanderungspolitik von der AG Freiheitlicher Akademikerverbände erarbeitet). In einer Phase des erst langsam beginnenden Umdenkens in größeren Teilen der autochthonen deutschen Bevölkerung scheinen allerdings die Voraussetzungen auf kommunaler Ebene vorläufig am günstigsten zu sein. Bei der Suche nach überparteilichen Mehrheiten wäre es beispielsweise vielversprechend, wenn es im Rahmen der politischen Basisarbeit gelänge, vor Ort mit den verschiedenen im Aufbau befindlichen islamkritischen Bürgerinitiativen zu kooperieren. Es wird folgendes Szenario zur Diskussion gestellt:

+ Im Jahr 2010 sollte in einer Machbarkeitsstudie zunächst untersucht werden, inwiefern die Durchführung des skizzierten Ansatzes bei geltender Rechtslage überhaupt möglich wäre. Kommunal böte sich Frankfurt an. Dort hielt beispielsweise am 23.  September der Islam-Wissenschaftler Hans-Peter Raddatz im Frankfurter Römer auf Einladung der Frankfurter Freien Wähler einen in seiner Deutlichkeit mehr als bemerkenswerter Vortrag. Carlo Clemens hat Inhalte und Atmosphäre dieser Veranstaltung zusammengefaßt und beschrieben und seinen Beitrag im Magazin BlaueNarzisse veröffentlicht. Könnten die Frankfurter Freien Wähler eine Machbarkeitsstudie im Rahmen ihrer parlamentarischen Möglichkeiten erarbeiten und vortragen?

+ Insbesondere müßte die Frage der Finanzierung geklärt werden: Ein Modell könnte sein, daß der junge Volljährige eine Förderung in Höhe der bisher von der Kommune aufgebrachten Sozialleistungen für einen Zeitraum von 5 Jahren in der Türkei erhält, wenn er/sie im Rahmen des Optionsmodells freiwillig auf die deutsche Staatsbürgerschaft verzichtet und Deutschland endgültig verläßt. Welchen finanziellen Spielraum dabei die Kommunen zukünftig haben werden, ist eine zweitrangige Frage: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet mit Kosten von 500.000 Euro für den deutschen Sozialstaat, wenn einem türkischen Jugendlichen der Einstieg ins Berufsleben auf Dauer nicht gelingt (Slavik, 2008; siehe auch Brönstrup, 2008, Lang-Lendorff, 2008).
+ Parallel muß der Ansatz auf Grundlage der erarbeiteten Machbarkeitsstudie offensiv in die Öffentlichkeit und die politische Debatte getragen werden. Ein Meilenstein wäre erreicht, wenn deutlich gemacht werden könnte, daß es sehr wohl humanitäre und konstruktive Alternativen zu einer fatalen multiethnischen Fragmentierung Deutschlands gibt.
+ Die Umsetzung des Konzepts würde nicht zu einer Massenabwanderung führen, setzte aber ein Signal und erweiterte den Handlungsspielraum derer, die zurecht vor dem Kollaps der multiethnischen Gesellschaft warnen.

 


Götz Kubitschek

Götz Kubitschek ist Verleger (Antaios) und seit 2003 verantwortlicher Redakteur der Sezession.

Kommentare (36)

Timotheus
29. September 2009 10:17

Aus diesem Vorschlag spricht eine seltsame Geisteshaltung. Ich sehe überhaupt nur noch einen Weg, auf dem das Gröbste verhindert werden kann. Es müsste ein eisig-kalter Wind durch unseren Sozialstaat wehen, auf das sich das importierte Prekariat z.B. auf nach Schweden macht.

Es würde nur eines paramilitärisch organisierten Arbeitsdienstes bedürfen, einer drastischen Reduzierung der Sozialleistungen oder wenigstens die Bindung an klare und v.a. harte Anforderungen, und schon würden sich die Reihen lichten.

Wieso soll man jungen Menschen, die in ihrem Leben noch nichts geleistet haben, eine Wohnung und den Lebensunterhalt finanzieren? Wieso weist man sie nicht in ein Obdachlosenasyl mit Mannschaftsunterkünften und Suppenküche ein?

In Deutschland muß es unbequem werden, dann gehen unsere Gäste schon von alleine.

Sugus
29. September 2009 10:35

Es muß schlimmer werden, damit es besser werden kann. Wir brauchen kurzfristig Millionen weiterer Türken, damit es langfristig nur noch hunderttausend, zehntausend auf deutschem Boden gibt, wenn der Leidensdruck bei den Deutschen zu groß wird. Der zu erwartende EU-Beitritt der Türkei läßt hoffen ;-)
Rückführungspläne, unter Kohl in den achtziger Jahren noch politischer "Mainstream", sind dort inzwischen so gut wie tabuisiert.
Dann die Frage: würde die Türkei es zulassen, daß ihr zehntausende, Hunderttausende junge Menschen ohne Ausbildung mit hohen Ansprüchen angedreht werden sollen, selbst wenn diese sich selbst als Türken begreifen? Hier in Deutschland können sie für Ankara eine nützliche Rolle spielen, in Anatolien verstärken sie nur die Arbeitslosigkeit und damit die Schwierigkeiten für die Türkei.
Und: Murat & Co. sind zwar nicht intelligent im deutschen Verständnis, aber bauernschlau. Diese Leute wissen durchaus, was eine langfristige Perspektive ist. In Anatolien gibt es keine Rundumversorgung wie in Deutschland, und es gibt keine Polizisten, die man ungestraft anrotzen kann. Selbst eine hohe "Abfindung" würde die Masse der jungen Deutsch-Türken nicht in ihr Vaterland locken, von dem sie sonst in höchsten Tönen sprechen!
Daß türkischstämmige Akademiker ihr Heil in Istanbul suchen und finden, ist dadurch bedingt, daß sie dort etwas finden, was sie hier nicht bekommen - Arbeit. Für die Masse ihrer Landsleute trifft das eben nicht zu.
Die Rückführung wird kommen - aber nicht von Akademikern kunstvoll entworfen, sondern durch den Druck der Straße bewirkt.

derherold
29. September 2009 11:43

Dies "Wenn genügend Elend da ist, wird es schon Abwanderung geben", ist zwar bestechend aber unschön:
Ein Land, in dem derartige Zu- und Mißstände herrschen, daß Türken zurück in die Türkei und Afrikaner zurück nach Ghana, Nigeria etc. gehen, ist vielleicht nicht unbedingt erstrebenswert. ;-)

Der "Trend" ist selbstverständlich alarmierend, weil er negativ selektiert:
Gut(!) ausgebildete Türken verlassen Deutschland, jedoch nicht sozial Schwache, die hier "immer" bessere Bedingungen finden - somit steigt die Pro-Kopf-Belastung der erwerbstätigen Steuerzahler in Deutschland.

Beginnen könnte man mit Angeboten zur Re-Patriierung von Rentnern und Alten: Mit erworbenen Altersbezügen könnte man in der Türkei sehr gut leben und würde dort Kaufkraft schaffen - ein "Geschenk" an die türkische Wirtschaft. Würde man ähnliches(!) auch für ALGII etc. gelten lassen, wären Anreize für die Abwandernden als auch für die aufnehmende Gesellschaft gegeben.

Clintons zeitliche Beschränkung der Zahlungen von Sozialhilfe, die nicht durch weitere Kinder verlängert werden kann, wäre ein weiteres Zeichen.

Timotheus
29. September 2009 11:56

Sugus:

Auch in der Türkei gibt es (scheinbar) demographische Probleme. Dort soll sich die Geburtenrate in diesem Jahr das erste mal unter 2,0 bewegt haben und liegt damit unterhalb der Reproduktion.

Gut, im Vergleich zu Deutschland ein Luxusproblem, aber auch in der Türkei kommt die Moderne an, wenn auch langsam. Eine kluge Außenpolitik würde die modernen Kräfte in der Türkei mit allem versorgen, was sie brauchen. Laizismus, Wissenschaft statt Religion, mehr Fernsehprogramme und Internet selbst auf dem Land. Dazu eine Bewegung für Gleichberechtigung und ein paar "liberale" Verlagshäuser, schon stehen die demographischen Probleme vor der Tür...

Es mag wohl noch ein paar Jahrzehnte dauern, aber wenn wir Glück haben, also wirklich riesiges Glück, helfen die deutschen Freunde der Türkei bei der Lösung eines demographischen Problems.

Censor
29. September 2009 12:14

Na ja, Herr Kubitschek, es gibt doch heutzutage schon zaghafte Ansätze (z. B. § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II, § 23 Abs. 3-5 SGB XII). Anmerken möchte ich zudem, dass Ausländern in Deutschland lediglich die Staatsangehörigkeit, (§ 1 StAG), nicht aber die Staatsbürgerschaft verliehen wird. Letztere gab's nur unter Dunkelrot und Braun. Ich wundere mich langsam ob der einseitig völkischen Ausrichtung hier.

Antwort Kubitschek
Danke für die Anmerkungen. Was ich aber nicht erkennen kann: eine einseitige völkische Ausrichtung. Daß zu einem im Inneren friedlichen Staat weitreichende ethnische Homogenität gehört, ist kein völkisches Argument. Daß es ethnisch-kulturelle Nähe sowie Distanz zu anderen Völkern gibt, ist ebenfalls kein völkisches Argument.

Ureinwohner
29. September 2009 13:06

Ob die Weichen auf der eingerosteten Bahnanlage BRD noch umzustellen sind, oder ob wir die letzten Schritte auf eine Art 3. dreißigjährigen Krieg gehen müßen, wird wohl unzweifelhaft das nächste Jahrzehnt mit sich bringen. Jedoch wird hierüber kein souveräner Staat entscheiden, keine politische Klasse und keine Einwandererlobby, sondern der Zustand der Ökonomie. Beten wir, daß wir morgen unsere Arbeitsplätze verlieren mögen.
Hinweg, mit den lauwarmen Krämerseelen die unbegründet hoffen, man könne diesen gewaltigen Aufgaben mit kleineren Gesetzes Änderungen begegnen. Im Stillen wissen sie, daß uns größeres bevorsteht. Hiervor ängstlich zurück zu schrecken, wäre die eigentliche Sünde.

"Das Chaos ist dem Werdenden günstiger als die Form." (Ernst Jünger)

Hesperiolus
29. September 2009 14:06

Ansatz und Temperatur scheinen mir die auf absehbare Zeit einzig mögliche Richtung vorzugeben. Mit der Rhetorik eines nüchternen Krisenmanagements Schritt um Schritt auf eine zielführende Gesetzeslage hinarbeiten und mit dem Populismus der besseren Argumente und Köpfe Atmosphäre schaffen. Unnötige Schärfe dürfte im Vorfeld mehr verderben, den Rest an Meinungsarbeit erledigen die sich beschleunigenden Fakten von selbst. Lösungsmedium ist dann eine Gesellschaft, die in identitärer Intoleranz schwimmen wird.

nwr
29. September 2009 14:31

Ein Land, in dem derartige Zu- und Mißstände herrschen, daß Türken zurück in die Türkei und Afrikaner zurück nach Ghana, Nigeria etc. gehen, ist vielleicht nicht unbedingt erstrebenswert. ;-)

Es ist die Gretchenfrage, was überhaupt erstrebenswert ist: der dicke Bauch oder der Fortbestand des Volkes. Natürlich ist einem der Bauch immer näher als eine abstrakte Gemeinschaft, eine derart große Gemeinschaft, daß sie als Massenphänomen für den Einzelnen gar nicht mehr (be-)greifbar ist.

Und nun, da den zivilisierten Spitzfindigen die Erkenntnis reift, ist es zu spät. Denn aus dem Intellektualismus einzelner Individualisten erwächst nie mehr jenes Volk, das einst aus der tiefen Notwendigkeit der Gemeinschaftsbildung handelte.

Ihr sucht Auswege? Es gibt keinen. Ihr könnt dem Sterbebett zu entfliehen versuchen, es wird euch einholen. Ihr könnt den letzten Abend im Delirium ersäufen. Ihr könnt euch den Barbaren anschließen, denen die Zukunft gehört, aber müßt euch doch letzten Endes selbst aufgeben.

Toni Roidl
29. September 2009 15:18

Zweiter Schritt vor dem Ersten: Bevor hier Leute überlegen, wie man die türkisch-arabische Unterschicht zum Abhauen bewegt, müssen erstmal die Lumpen und Volksfeinde aus den eigenen Reihen weg, die Laschets, Schäubles, Bäumers und wie sie alle heißen. Im Radio hat sich neulich ein (deutscher) Kerl von einer »Flüchtlingsorganisation« namens GGUA gerühmt, mindestens 24.000 Asylsuchenden bei der Aufnahme geholfen zu haben! Solchen Schwerverbrechern muss erstmal das Handwerk gelegt werden!
Habt Ihr dazu auch kluge Ratschläge?

Martin
29. September 2009 16:21

Es ist wieder dieser typisch deutsche homo technicus, der hier spricht. Man muss nur "Gesetze" und "Anreize" etc. schaffen - dann kann man das "Problem" in den Griff bekommen.

Ich glaube nicht, dass man das Problem des Zuzugs von Ausländern und deren dauerhafte Ansiedlung in Deutschland auf diese Weise "in den Griff" bekommen kann.

Die Vorgaben, wie eine industriell- technologische Gesellschaft auszusehen hat, werden schon lange nicht mehr in Deutschland gemacht, sondern sie werden global gesetzt (dies ist für mich auch die Hauptursache für den auch hier so oft beklagten "Kulturverlust" Deutschlands - was im Übrigen ein europäisches Problem ist. Engländer, Franzosen etc. leiden alle darunter - ja und auch die Türken erleiden dadurch einen Kulturverlust in erheblichem Maße).

Eine dieser Vorgaben (oder Ergebnisse) der globalen, industriell- technologischen Gesellschaft ist auch, dass es einen Prozentsatz der Bevölkerung gibt, der aus dem Selektionsprozess der industriell-technologischen Leistungsgesellschaft herausfallen wird und den man dann - um soziale Unruhen zu verhindern und das System zu stabilisieren - mit Transferleistungen "ruhig" zu stellen hat.

Dieser, neudeutsch auch als "Prekariat" bezeichnete, Gesellschaftsanteil hat nicht nur die Funktion, den "ausselektierten" Teil der Gesellschaft darzustellen, nein, er hat für alle weiter "oben" in der "Nahrungskette" abschreckendes Beispiel zu sein und zugleich kommt aus dieser Schicht - von denen sich selbstredend nicht alle mit ihrem Schicksaal abfinden wollen - genügend Druck wieder nach oben zurück.

Diese Schicht besteht aus Deutschen und "Zuwanderern". Entfernt man nun ein solch große Gruppe der "Zuwanderer" wie die türkischstämmigen - auf welchem Weg auch immer - würde das System nicht zögern, Ersatz dafür aus anderen Ländern einzulassen.

Das System basiert ja immer auch darauf, dass es es ein Überangebot von Arbeitskräften geben muss, da anderenfalls lohnabhängige Arbeit zu teuer wird. In einer überalternden deutschen Gesellschaft wird dies denknotwendig durch Zuwanderung erfolgen.

Mit andern Worten: Man würde zwar evtl. ein paar Türken los werden, die ohnehin auswandern wollen und die die "Boni" dann sicher gerne mitnehmen werden, die aber dann schließlich durch anderweitigen Zuzug, sei er legal oder illegal (wobei dies dem industriellem System letztlich egal ist), ersetzt werden.

Man muss also durchaus einmal unser System der sozialen Selektion, des Aufstiegs und der Leistungsgesellschaft dahingehend hinterfragen, wie wir unsere Gesellschaft ohne die Grundannahme einer Alterspyramide mit vielen jungen unten und weniger alten oben bei gleichzeitiger Selektions- und Leistungsauslese organisieren wollen ohne dabei als "deutsches Volk" auf Dauer Schiffbruch zu erleiden. Denn alleine - ohne Zuzug - schaffen wir das nicht.

Das hier vorgeschlagene laboriert mir daher zu sehr an den Symptomen - auch wenn ich den Vorschlag emotional nachvollziehen kann.

Rudolf
29. September 2009 16:22

Der türkischsstämmige HartzIVler weiß schon, dass er es hier besser hat als irgendwo sonst.
Den werden Sie auf freiwilliger Basis nicht los.
Zumal es natürlich den alten Trick gibt, das Geld zu nehmen und dann illegal wiederherzukommen, um dann auf anderem Wege als HartzIV auf Kosten der deutschen Gesellschaft zu leben.

Nein, die einzige Möglichkeit unproduktive "Migranten" wieder loszuwerden, ist es, ihren Aufenthalt hier etwas weniger komfortabel zu gestalten.
Sprich: Sozialleistungen runter, "Repression" rauf.

Rudolf
29. September 2009 16:26

Im Übrigen macht es natürlich keinen Sinn, die Rückführung unqualifizierter Ausländer zu organisieren, solange man gleichzeitig weitere dieser Sorte hereinlässt.

corvusacerbus
29. September 2009 16:52

Mir scheint eine entscheidende Schwachstelle des ganzen Projekts im formalen Verständnis der Rückführung zu liegen. Die wird unausgesprochen als endgültig angesehen. Aber wer vorne - unterstützt und motiviert durch deutsche Rückführungsprämien, die man gerne mitnimmt - aus der Vordertüre rückgewandert ist, kommt durch die Hintertüre, durchs Kellerfenster, über einen Balkon oder durch ein Erdgeschoßfenster jederzeit wieder herein, wenn er das will. Da würde sich eine florierende Rückschlepper- und schleuserindustrie entwickeln (mit gut funktionierenden und sehr organischen Bezügen in die deutsch-türkische Dienstleistungsbranche). Eine funktionierende Absicherung gegen eine türkisch-anatolische Rückrückwanderung halte ich angesichts der EU-Außengrenzenprobleme für technisch völlig unmöglich, aber auch gesellschaftspolitisch und parteipolitisch für eine Illusion.

Wenn man aber versuchen will, den Rückführungsvorschlag wirklich sachlich voran zu bringen, dann als praktischer Teil einer sozial und finanziell verträglichen Gestaltung der modernen integrierten deutschen Gesellschaft. Das heißt, wer das vorschlägt, müßte sich innenpolitisch positiv auf Integration beziehen, insofern er einen Vorschlag zur praktischen Gestaltung dieser Integration macht, in diesem Fall zur Reduzierung der Sozialkosten der Migration. Außenpolitisch müßte es ein deutsch-türkisches Projekt sein, i.S.v. die Türkei freut sich über die Rückwanderer (und vielleicht auch über eine interstaatliche Förderzahlung der Deutschen zur Re-Integration dieser Deutschtürken - das ist nämlich in der Türkei auch nicht immer so leicht und funktioniert problemlos nur mit gut ausgebildeten Eliten). Am besten käme der Vorschlag zur spezifischen Rückführung von Hartz-4-Türken aus dem aufgeklärten und gebildeten Migrantenberitt oder wenigstens müßte er von dort unterstützt werden. Wenn es in diesen Beritt, der über Islam- und Migrationskonferenzen unmittelbar und personal in Berlin angebunden ist und dort Einfluß hat, keinen Kontakt gibt, oder auch zu Unterstützern aus dem CDU/CSU/FDP-Beritt, würde es m.E. ein politischer Rohrkrepierer, weil man den Vorschlag als schlecht getarnten Versuch denunzieren könnte, Ausländerfeindlichkeit wieder salonfähig zu machen. Dafür gibt es keine gesellschaftlichen Mehrheiten und keine politische Unterstützung und da nützt einem Professor Raddatz überhaupt nichts, im Gegenteil. Mit anderen Worten: Es kommt im politischen Praxisfeld Migration/Integration/Ausländer vor allem - eigentlich fast ausschließlich - darauf an, wer etwas sagt und vorschlägt und nicht, was jemand sagt und vorschlägt. Das mag einen frustieren, aber es ist so und bietet im Gegenzug auch Chancen für radikale Vorschläge , wenn man das passende Unterstützerszenarium organisieren kann.

quer
29. September 2009 17:27

Irgendwo muß man beginnen.
Es ist durchaus möglich, gesetzliche Grundlagen für den freiwilligen Exodus der Problemfälle aus Europa zu schaffen. Dabei sind zwei Grundsätze zu beachten:

1. Sozialhilfe (jeder Form) und Kindergeld o.ä. stehen nur Deutschen zu.
2. Beihilfen können auch EU-Bürger empfangen. Allerdings nur in der Höhe, wie sie in den Herkunftsländern gezahlt wird, und die deutschen Sätze nicht überschreitet.

Sobald diese Gesetze und Regelungen in Kraft sind, kann man weitersehen ob und wie hier Resistenzen zum Zwecke der Landnahme vorhanden sind.

Aber es ist Eile geboten, weil sonst das Volk schneller als alle Poltik ist.

Frau P.
29. September 2009 17:34

Im Gegensatz zu den meisten die so vollmundig über Sozialleistungen geifern, habe ich diese in der Kindheit leider selbst erleben müssen.

Daher stellt sich mir das Messer in der Hose auf, wenn vorgeblich völkisch orienterte Rechte die einheimischen Deklassierten gleich mit abwatschen.

Die Sozialsysteme Nordwesteuropas sind eine hohe Kulturleistung - der Fehler liegt nicht in ihrer Existenz sondern darin, dass eine bestimmte Elite die eigene Gier so nachvollziehbar findet, dass sie auch gegen das Abmelken durch Aussenstehende nichts unternommen hat, denn der Bürger ist schon lange kein Referenzpunkt mehr. Insofern: begrenzten Zugang als politisches Instrument ja, aber selbstbewusst-selektiv und nicht als Knüppel gegen unsere eigenen.

Und vor allem sollte man dann auch mal aufrechnen, was die angeblichen Leistungsträger durch Überversorgung, Fehlentscheidungen und Interessenwirtschaft an Steuergeld verbrennen. Den direkten Vergleich mit Hartz-Dynastien dürften die jedenfalls tunlichst vermeiden wollen - aber gut, anderes Thema.

Sebastian
29. September 2009 18:02

Kein schlechter Vorschlag, nur: Wo besteht der kategorische Unterschied zum Prinzip der geordneten "Ausländerrückführung", wie es die von Ihnen - mitunter zu recht - viel gescholtene NPD vertritt? Unterschiede gibt es doch höchstens im Ablauf (Ansatz des Hebels im kommunalen Bereich, minimal abweichende Kriterien zur "Erstauslese" etc.).

Abschiebung für Ausländer de jure, Abwanderungsanreize für Ausländer de re ("Volks- und kulturfremde Migranten mit bundesrepublikanischem Ausweis") - das ist nicht neu.

Antwort Kubitschek:
Gut, dann ist es nicht neu, was hier steht; gut, dann vertritt die NPD das mit Abweichungen; gut, dann schelte ich die NPD in diesem Punkte nicht; ...

derherold
29. September 2009 18:38

@martin, wenn ich unterstelle, daß es "Staatsräson" ist, möglichst viel Zuwanderung zu haben, um einerseits die Lohndrückerphantasien des Großkapitals und andererseits die kulturellen Auslöschungsphantasien der "postmarxistischen Linken" zu bedienen, muß ich auch keine "Ausländerpolitik entwerfen" - denn dann wird Widerstand gegen die Staatsräson notfalls auch zur physischen Vernichtung führen.

Selbstverständlich kann eine alternde Gesellschaft auch ohne Massenzuwanderung (um)gestaltet werden, auch ist ein Anteil von "Migranten mit Migrationshintergrund" von tatsächlich 10% in Ballungsräumen handhabbar.

Das Grundproblem einer alternden Gesellschaft PLUS raumfremde Masseneinwanderung und deren Versorgungs- und Betreuungsnotwendigkeit, wird trotz aller Staatsräson nicht wegzudiskutieren sein ... die heute real existierende Gesellschaft hat noch rd. 10, 12 Jahre bevor die Pensionsreife der letzten geburtenstarke Jahrgänge jegliche Verschuldungs- oder Verteilungsorgie zu einem Ende bringt.

Patricius
29. September 2009 18:41

Heureka, es gibt ne neue Keule:

Die Völkisch-Keule!

Die kann man auch ganz leicht auspacken, denn man wähnt(!) ja Spengler, Jünger & Co. als geistige Schützenhilfe an seiner Seite.

Verwechselt mal bloß nicht die berechtigte Skepsis gegenüber entweder ins Okkultistische übersteigerten, oder verwissenschaftlichten Rassenglauben mit blutleerem Werte- und Gesinnungsfetischismus, den sich ohnehin nur wenige Ausnahme-Gestalten leisten können. Den neuen Menschen schafft man auch nicht von Rechts.

Es bedarf zunächst einer allgemeinen Entlastung(!), bevor man (wieder) im einzelnen nach "Höherem" strebt.

Antwort Kubitschek
Ist mir zu wirr, echt. Was wollen Sie sagen? Ich sags mal so: Stellen Sie einem deutschen Probanden einen Portugiesen, einen Türken, einen Chinesen, einen Nigerianer und wiederum einen Deutschen gegenüber. Wenn er dann auf Ihre Frage, wer sein Verwandter sein könnte, mit den Schultern zuckt und "Jeder" sagt, dann haben Sie den neuen Menschen.

Dietrich von Bern
29. September 2009 18:48

Die einfache Formel lautet: Keine sozialen Wohltaten – damit auch automatisch keine Einwanderung von Muslimen, weil die vom einwandernden muslimischen Prekariat als Dschiziya angesehen wird, die von der europäischen Dhimmi-Gesellschaft an die „beste Gemeinschaft die es auf Erden gibt und die bestimmt was rechtens und was falsch ist“ (Koran, Sure 3/110) zu leisten sind.

Kanada, eines der klassischen Einwandererländer macht es vor: AUSLÄNDER, die nach Kanada einwandern wollen (ohne Arbeitsimmigration) MÜSSEN einen Bürgen haben, der sich finanziell und ideell absolut durchleuchten lassen muss; es gibt nämlich für Einwanderer KEINE steuerfinanzierten Sozialleistungen; es steht einem natürlich frei, private Versicherungen ab zu schließen, die bei vorübergehender Arbeitslosigkeit das Leben finanzieren.

10 Jahre lang bekommen Einwanderer keine Sozialleistungen, bei Beantragung können sie leicht des Landes verwiesen werden und erhalten NIE mehr die Chance auf >permanent residentship>.

Dieses ganze muslimische Unterschichten-Prekariat in der Republik hätte also keine Chance mehr, sich als Parasiten vom dummen deutschen Arbeitnehmer finanzieren zu lassen, um ihm dann, sobald die Muslime Dominanz ausüben können, ein Messer in den Rücken zu stechen.

In Kanada wird man hervorragend unterstützt bei der Suche für einen adäquaten Arbeitsplatz, man findet ihn dann auch. So lange nimmt man eben einen niedrig bezahlten Job an, es gibt allerdings einen Mindestlohn von 8.50$, bald 11$ .

Sozialkürzungen wären eigentlich eine prima Idee für eingewanderte Sozialschmarotzer aus dem Orient und Nordafrika, sofern sie sich partout nicht integrieren oder assimilieren und arbeiten wollen. Damit würde man automatisch eine Rückwandererwelle in Gang setzen, um sich von unnötigem Sozialballast, der den deutschen Steuermichel min. per anno 20 Mrd. Euro kostet (Nur für die in Deutschland lebenden, nicht integrierbaren Türken) endgültig zu trennen.

Die stärkste Waffe der Welt ist nicht die Atombombe sondern der Hartz IV-Uterus!

Und das wissen die Muslime! Und daher betreiben sie hier auch in Deutschland und anderswo in Europa den Geburtendschihad, der ihnen im Islam vorgegeben ist - auf Kosten ihrer Gastländer und mit Hilfe des unbedarften deutschen Steuerzahlers.

Wenn wir in 50 Jahren hier bei uns im Okzident noch unverschleierte Frauen im Stadtbild erleben wollen, keine Steinigungen auf Marktplätzen, keine Baukranmessen und keine Kirchenumwidmungen, dann liegt hier der Hebel:
Hartz IV ist eine der größten zivilisatorischen Untaten der linksgrünen Schröder-Regierung gewesen!
Durch Hartz IV werden Autochtone enteignet und orientalisches Eroberer-Prekariat belohnt!

Der Hartz IV-Rekord liegt nach meiner Kenntnis bei 4300 Euro im Monat für eine libanesische Großfamilie, das sind 51.600 Euro im Jahr, dafür müssen 51 leistungsbereite vietnamesische oder chinesische Manschinenbaustudenten in Aachen oder Braunschweig ein Jahr lang Studiengeühren bezahlen!

Die dänische Staatsbank hat errechnet, dass jeder muslimische Migrant den dänischen Staat 300.000 Euro kostet. Da die sozialen Wohltaten in Deutschland mit denen Dänemarks vergleichbar sind, können wir davon ausgehen, dass auch in Deutschland, entgegen den Beteuerungen unserer multi-kulti besoffenen Politiker, jeder muslimische Unterschichten-Zuwanderer den Staat und damit den deutschen Steuerzahler min. 300.000 Euro kostet (gescheiterte Jugendliche sogar 500.000 Euro, wie von der BfA errechnet).

Der dänische Psychologe und Erfolgs Autor Nicolai Sennels schreibt daher einsichtig:
„Als zweitens sollten wir den Muslimen helfen, die sich nicht integrieren wollen oder können, ein neues Leben in einer Gesellschaft zu führen, die sie verstehen und in der sie verstanden werden. Mit anderen Worten sollten wir ihnen helfen, ein neues Leben in einem islamischen Land zu beginnen. Wir haben sogar die finanziellen Mittel dafür. Wie ich bereits erwähnte, hat die dänische Nationalbank errechnet, dass jeder Immigrant aus islamischen Ländern den Staat rund 300.000 Euro kostet. Mit diesem Geld könnten wir den Menschen helfen, ein glückliches Leben in einem muslimischen Staat zu führen, wo sie sich nicht in eine Gesellschaft integrieren müssen, die sie nicht verstehen.

vertige
29. September 2009 18:58

Rückführung durch Positivanreize ist wohl tatsächlich das einzige Mittel , um das Islamproblem zu entschärfen( nicht zu lösen) .
Der Vorteil ist , das die Migranten aus freien Stücken und individuell in ihre Entsendeländer zurückkehren , quasi dort "einsickern", wie sie zurzeit hier einsickern . Eine solche Gegenbewegung wäre für die Entsendeländer weder zu stoppen noch zu kontrollieren .
Ganz anders sieht es mit organisierten Massendeportationen aus .
In diesem Fall würden die Entsendeländer einfach ihre Grenzen dicht machen und die Annahme ihrer "SChätze" verweigern .

Die englische BNP scheint übrigens genau diesen, eigentlich nicht dummen, Denkansatz zu verfolgen .

Nur : Das alles sind theoretische Diskussionen , um sowas überhaupt in Angriff nehmen zu können , müsste im gesamten europäischen Kulturraum ein radikaler Paradigmenwechsel stattfinden , danach sieht es aber kurz-und mittelfristig nicht aus .

Langfristig wird dieser Paradigmenwechsel wohl stattfinden , wenn in einigen Jahren das schrecklliche Ende groß und für jederman sichtbar am Horizont aufleuchten wird ists vorbei mit dem nihilistischen Gutmenschengeplapper . Nur-dann ist es zu spät , dann wird der Staat wahrscheinlich sein Gewaltmonopol völlig verloren haben und der Westen hat nicht mehr die Kapazitäten, um den Rückkehrwilligen überhaupt noch finanzielle Rückkehranreize anbieten zu können .

Ein erschreckendes aber sehr realistisches Bild unserer Zukunft vom Gatess-of-Vienna-Autor
EL INgles ( AUf Deutsch) :

https://fjordman.wordpress.com/2009/08/10/kapitulation-genozid-oder-was/

Abronsius
29. September 2009 19:51

Es geht ja noch viel weiter: Ein gravierendes Problem sind nämlich auch die zahlreichen Türken, die in Deutschland gemeldet sind, hier Sozialhilfe beziehen, sich aber überwiegend in der Türkei aufhalten und dort teilweise erhebliche Einkünfte haben.

Ein weiteres Problem sind die deutschen Machteliten, in deren Vorstellung uns die Ausländer ja vom Deutschsein erlösen sollen. Von daher wird es niemals eine wirksame Rückführungspolitik geben. Eher bricht hier alles zusammen.

jona
29. September 2009 20:12

Bis Sonntag dachte ich noch, daß rechts zu wenig über dieses Problem diskutiert würde; seit diesem Eintrag, genauer seiner Kommentare, ist mir klar, daß man darüber so nicht diskutieren braucht.
Der Vorschlag ist ein brauchbarer Ansatz, den man als Rechter nach außen vertreten kann – vorerst.

Thomas
29. September 2009 20:49

In einigen Beiträgen wurde schon auf ein Kriterium hingedeutet:

1. Sozialhilfe (jeder Form) und Kindergeld o.ä. stehen nur Deutschen zu.
2. Beihilfen können auch EU-Bürger empfangen. Allerdings nur in der Höhe, wie sie in den Herkunftsländern gezahlt wird, und die deutschen Sätze nicht überschreitet.

oder hier...

Kanada, eines der klassischen Einwandererländer macht es vor: AUSLÄNDER, die nach Kanada einwandern wollen (ohne Arbeitsimmigration) MÜSSEN einen Bürgen haben, der sich finanziell und ideell absolut durchleuchten lassen muss; es gibt nämlich für Einwanderer KEINE steuerfinanzierten Sozialleistungen; es steht einem natürlich frei, private Versicherungen ab zu schließen, die bei vorübergehender Arbeitslosigkeit das Leben finanzieren.

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Bildung ist unsere Stärke! d
Deshalb sollte die Bildung gefördert werden
Hartz IV sollte "erworben" werden und nicht jedem Eingereisten zustehen. Doch ist dieses Gesetz nur auf Bundesebene zu ändern. Daher weise ich auf ein weiteres Kriterium der Finanzierung unseres Sozialwesens, den darum geht es ja eigentlich (!), der Bildung hin, die Ländersache ist.
Der erworbene Schul- oder Berufsabschluß sowie die Anzahl der Kinder, sollte maßgeblich für zu beziehende Leistungen aus dem Steuer- und Sozialeinnahmen sein.
Vor einigen Jahren klagte eine Trümmerfrau wegen nicht angerechneter fehlender Kindererziehungszeiten vor einem deutschem Gericht. Diese Frau hatte mehrere Kinder großgezogen, die heute jeden Monat ca. 7-8000 Euro Sozialabgaben leisten. Sie selber musste von ca. 500 Euro leben. Das ist doch ein Skandal sondergleichen!

Ich fordere daher, das Kinder erziehen sich wieder lohnen muss! Nicht nur emotional, sondern auch für die soziale Absicherung. Darüber hinaus sollten die Eltern ein Bonus für die Schulleistungen ihrer Kinder erhalten, um sie so von einer Hartz IV Karriere abzuschrecken.
Optional sollte das Kindergeld daran gekoppelt werden.

Ich erwarte daher , dass sich eher die "Bildungsaggressiven" mit Ziel eines deutschen Abschlusses als statt die Einwanderer mit Ziel Sozialsysteme, bemühen werden.

Familienrecht

Der § 1626a Absatz 2 gehört abgeschafft.
Kinder haben immer Vater und Mutter und beide haben die Pflicht zur Sorge. Die Zeiten von "mein Bauch gehört mir und was drin ist schon recht!" sollten auf ewig vorbei sein, da sie nur der Singularisierung der Gesellschaft dient.

160.000 deutschen Kindern werden jedes Jahr zu Scheidungswaisen, weil sie nach einigen Jahren den anderen Elternteil nicht mehr sehen wollen. Gefördert wird dieses auch noch von einer unsäglichen linken Frauenpolitik, die dass als "selbstbestimmtes Leben" deklariert.

Ein Großteil dieser Kinder findet sich ab dem Jugendalter wegen den negativen Folgen der fehlenden Bindung zu einem Elternteil in der Kriminalstatistik und nicht in einer erfolgreichen Ausbildung wieder.

Patricius
29. September 2009 20:50

Gut, dann mal ganz un-wirr ;)

Mein Beitrag richtete sich gegen jene, die in dem von Ihnen bemühten Beispiel antworteten:

"Jeder, solange er deutschen Sinnes ist!"

Hagen
29. September 2009 20:59

"Antwort Kubitschek:
Gut, dann ist es nicht neu, was hier steht; gut, dann vertritt die NPD das mit Abweichungen; gut, dann schelte ich die NPD in diesem Punkte nicht; …"

Das Problem dieser ganzen Diskussion liegt darin, daß sie im politischen Vakuum stattfindet. Abgesehen von der NPD, "Pro Köln" und einigen weiteren Splittergruppen gibt es in der "brd" keine nennenswerten politischen Gruppen, welche die Rückführung der Harz4 Türken in absehbarer Zeit in Angriff nehmen wollen. Weder Rot-Rot-Grün noch Schwarz-Gelb haben diese Thematik in ihr Programm aufgenommen.

Aber diese Misere haben wir den deutschen Wählern zu verdanken. Ein Volk, das nach wie vor die Etablierten wählt nimmt es billigend in Kauf, daß die deutsche Kultur unwiederbringlich zerstört wird.

Nur sollte man vielleicht weiter fragen, ob ein Volk, welches seine Selbstzerstörung so fleißig betreibt, es überhaupt verdient hat, weiter zu existieren.

Damit soll die Arbeit der Sezession nicht in Frage gestellt werden. Nur für wen kämpfen wir eigentlich? Müssen sich nationale Menschen wirklich als "Nazis" stigmatisieren und ausgrenzen lassen, nur damit es den Enkeln der vollgefressenen 68er Bande und dem restlichen Gutmenschenpack einmal besser geht?

Sollen wir, lieber Herr K., nicht glücklich sein über jeden nationalistischen Jungtürken, der in der U-Bahn potentiellen Etabliertenwählern (Volkszerstörer) die "Fresse poliert"?

Antwort Kubitschek:
Nein, darüber sollten wir ganz und gar nicht glücklich sein. Ich sehe das so: Im persönlichen Verhalten reagieren ja selbst diejenigen voraussehbar, die am Wahltag das Falsche ankreuzen. Der Grünen-Wähler zieht in gute Stadtviertel um, sobald er zwei Kinder im Schulpflichtigen Alter hat. Man muß nun daran arbeiten, daß er die Sache der Allgemeinheit zu SEINER Sache macht. Das wird mit dem Jungtürken schwierig, nicht?

Martin
29. September 2009 21:26

@derherold:

In meinem Beitrag ging ich nicht davon aus, dass das (kein besonders guter Ausdruck, ich gebs zu, mir fällt aber kein besserer ein) industriell-technologische System von irgendeiner Form der "Staatsräson" getragen wird. Dies würde ja voraussetzen, dass der Staat hierüber irgendeine Form der Kontrolle hat. Dies hat er aber meiner Meinung nach bei grundsätzlicher Beibehaltung unseres derzeitigen Staats- und Wirtschaftsystems und der internationalen Einbindung nur sehr beschränkt.

Ich wollte vielmehr darauf aufmerksam machen, dass es in einer technologisch industriellen, auf Gewinnmaximierung ausgerichten Leistungsgesellschaft mit Wettbewerbscharakter, wie sie sich derzeit weltweit als Maßstab entwickelte, gewisse Dinge einfach stattfinden - ohne große einzelstaatliche Lenkung. Im Gegenteil, im weltweiten "Wettbewerb" konkurrieren sogar die Einzelstaaten darum, diesem System möglichst gute "Rahmenbedingungen" zu bieten.

Und in diesem ganzen Umfeld wird es weiterhin zu Bevölkungsbewegungen kommen. Schafft man Anreize zum gehen für die einen, werden gleichzeitg so viele andere kommen, dass der Effekt sehr schnell verpufft.

"Herr" im eigenen Lande wieder zu werden, wäre daher zunächst zu diskutieren. So lange dass nicht der Fall ist, bleibt der hier diskutierte Vorschlag für mich eine Diskussion über etwas, das man gar nicht entscheiden und durchetzen kann ...

Ich weis, dass hört sich jetzt alles sehr "links" an, ist es aber so lange nicht, so lange man daraus nicht linke Forderungen wie Verstaatlichungen von Banken und Konzernen, Enteignungen etc. ableitet.

Thomas
29. September 2009 21:31

Natürlich muß man über die Rückführung nachdenken und auch entsprechende Konzepte entwickeln: Streichen von Anreizen zu Bleiben einerseits, Schaffen von Anreizen zu Gehen andererseits. Auch um ein Bewußtsein dafür zu schaffen, daß Rückführung möglich und wünschenswert ist.

Das Problem ist die Verwirklichung. Streit mit den Herkunftsländern ist vorprogrammiert und ich sehe zur Zeit keinen Politiker, der das durchstehen würde. Mal ganz abgesehen davon, daß die bundesdeutsche Multikuliti-Schickeria über jeden herfallen wird, der auch nur ansatzweise versucht, dieses Thema in die Debatte zu bringen. Und die Feigheit der sogenannten "Bürgerlichen" tut ein Übriges.

Auch daß Massenverelendung dazu führt, daß das deutsche Volk die Sache selbst in die Hand nimmt, ist nicht sehr wahrscheinlich. Es hat verlernt zu kämpfen. Eine alternde, verwöhnte, verweichlichte zur Selbstaufgabe erzogene Gesellschaft soll sich gegen vitale, vor Kraft strotzende und im Zweifel skrupellose Einwanderer durchsetzen? Kaum denkbar.

Die erschreckende Vision, die Jean Raspail im "Heerlager der Heiligen" schildert oder das in "Wir und die anderen" beschriebene Szenario der "Brasilianisierung". scheint mir wahrscheinlicher. Die Mehrheit der abendländischen Eliten sehnt sich doch mit masochistischer Lust nach dem Untergang der eigenen Kultur.

Dennoch muß es gewagt werden.

vGM
29. September 2009 22:02

Das sind doch alles Tagträume.

Es gibt keine Partei, welche die an sich einfachen Maßnahmen ergreifen würde, um das schlimmste zu verhindern. Es gibt auch keine Gruppierung innerhalb einer Partei, die sich dieser Themen zuwenden würde.
Wollte sich eine Partei anschicken, mit diesem Thema in den Wahlkampf zu steigen, würde sie mit allen legalen und illegalen Mitteln bekämpft werden:
Es ist Staatsraison in der Bundesrepublik Deutschland, daß deren existenzielle Probleme nicht angesprochen, angegangen oder gar gelöst werden dürfen. (Vergleiche: Interview Inneminister Schäuble mit der "Welt").

Es wird innerhalb der "box" Bundesrepublik keine Lösungen geben.
Wer nicht bereit ist "out of the box" zu denken, wird niemals in die gedankliche Nähe einer tatsächlichen Lösung kommen.

Die oben genannten Vorschläge sind rechtlich - im Rahmen der derzeitig vorherrschenden Rechtsdogmatik - kaum mit dem Grundgesetz zu vereinbaren. Sie klingen so naiv, wie die naiven politischen Träume einer wohlmeinenden pubertären Sechszehnjährigen.

Die Kernfrage lautet: Wie an die Einflußpositionen gelangen, um das (verhältnismäßig einfache) Richtige umzusetzen zu können?

Beantwortet zuerst diese Frage (out of the box) oder träumt schön weiter!

Honoré de la Canardière
29. September 2009 22:05

« Der hier vorgestellte Baustein ist überhaupt nur dann sinnvoll, wenn es gelingt, einen Paradigmenwechsel und somit eine Wende in der Einwanderungsfrage herbeizuführen »

Genau, das ist des Pudels Kern.

Was nutzt uns das, wenn ein alternder Helmut Schmidt gesteht: «…daß er die unbedachte Anwerbung von "Gastarbeitern" sowie die ungebremste Einwanderung von "Kulturfremden" für einen historischen Fehler halte, daß multikulturelle Gesellschaften nur durch einen starken Staat zusammengehalten werden können … » (Junge Freiheit Nr.43/08 vom 17. Oktober 2008)

Nachdem er sich von einer zweiten Amtszeit gedanklich verabschiedet hatte, hatte sein guter Freund Giscard sogar die Massenzuwanderung in der 70er Jahren in einer ähnlichen Art und Weise als „Invasion“ gekennzeichnet. Als er aber noch Staatspräsident war, war er es, der die Familienzusammenführung ermöglicht hatte. Ein unnötiger wie verhängnisvoller Schritt.

Dazu kann noch erwähnt werden, daß ein gewisser Chirac zu damaliger Zeit sich sehr aufgebracht über die Unannehmlichkeiten einer Nachbarschaft von Zuwanderern ausgedrückt hatte: «… und wenn man dazu noch vom Geruch spricht…»
Das sorgte ja für einen Skandal, aber viele Jahre später konnte er noch selber Staatspräsident werden, um … an der ganzen Sachlage nichts das Geringste zu ändern!

Die Lösung kann m.E. nur von der Politik kommen. Ich bin selber Mitglied der französischen G.R.E.C.E. und kann Sie nur dazu ermuntern, mit dem Institut für Staatspolitik weiterzumachen. Wenn der jetzige Staatspräsident von „einer Kärcherreinigung der Vororte“ sprach und sich unverhüllt rechts positioniert (auch wenn tatsächlich sehr wenig davon zu sehen ist, aber immerhin), ist das einzig und allein das Verdienst eines Mannes und dessen Partei: Jean-Marie Le Pen und der „Front National“.

Und was sehen wir diesbezüglich im heutigen Deutschland?

Timotheus
30. September 2009 10:59

Honoré de la Canardière

Aber ja, die Masseneinwanderung ist in keinem Land Europas populär. Sie funktioniert auch in keinem Land Europas. Selbst die Staaten, die all jene Probleme nicht haben, die wir in Deutschland mit "gescheiterter Integration" in Verbindung bringen, wie etwa Frankreich, wo die Ausländer gut Französisch sprechen und man seit jeher eine Nation der Werte und nicht der Abstammung ist, scheint die Situation kaum einen Deut hoffnungsvoller.

Die Politik sieht die Probleme, wahrscheinlich sogar klarer als wir, weil dort, entgegen populären Annahmen, doch hochintelligente Leute am Werk sind, aber sie unternimmt nichts.

godeysen
30. September 2009 12:16

Kosten sind das politikfähige Argument. Die Gefahr der Kulturzerstörung oder auch die biologisch evolvierte und daher für ein friedliches Zusammenleben essentielle Einheit von Kultur, Sprachraum und geographischem Territorium (s. z.B. I. Eibl-Eibesfeldt) sind in absehbarer Zeit gesellschaftlich nicht vermittelbar. Die Utopie des neuen, ethnisch neutralen, multikulturellen Menschen ist zu sehr zum Dogma geworden.
Was aber immer vermittelbar sind, ist die Frage nach den Kosten. Daher ist dieser Umstand von zentraler Bedeutung für die Argumantation:

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet mit Kosten von 500.000 Euro für den deutschen Sozialstaat, wenn einem türkischen Jugendlichen der Einstieg ins Berufsleben auf Dauer nicht gelingt.

Die Rückführungshilfe muss großzügig sein (damit der Einwand der unsozialen Härte nicht greift) und sich unterm Strich dennoch wirtschaftlich lohnen, weil vergebliche Ausbildungsbemühungen, ALG II, Strafvollzug etc. für den Staat deutlich teurer wären.

nwr
30. September 2009 12:27

Die Politik sieht die Probleme, wahrscheinlich sogar klarer als wir, weil dort, entgegen populären Annahmen, doch hochintelligente Leute am Werk sind, aber sie unternimmt nichts.

Warum sollte sie auch, "die Politik" hat ganz andere Ansprüche an das, was ist und was werden soll, als das Auditorium in diesem Blog.

AUSLÄNDER, die nach Kanada einwandern wollen (ohne Arbeitsimmigration) MÜSSEN einen Bürgen haben, der sich finanziell und ideell absolut durchleuchten lassen muss;...

Das ist ja interessant. Wer sind denn diese Bürgen? Indianer? Oder sind die eigentlich genauso machtlos wie die Damen und Herren hiesiger Runde?

Rudolf
30. September 2009 22:30

@Honoré de la Canardière

Was sehen wir denn in Frankreich? Außer ein paar schönen Worten auch nicht viel.

Die meisten westeuropäischen Länder haben längst den Punkt überschritten, an der man die multikulturelle Entwicklung grundlegend umkehren könnte.
Dementsprechend sind auch größer angelegte Rückführungsprogramme Tagträumereien.

Das einzige, was noch möglich ist, ist die weitere Ausbreitung speziell der Unterschichtsmigranten zu bremsen.
Das geschieht, wie oben angesprochen, nur durch Repression (mittels Abschiebungen von Kriminellen würde man dann auch doch noch den ein oder anderen los) und Streichung der "Sozialleistungen".

Diese Mittel haben den Vorteil, dass sie sich nicht per se auf "Migranten" zielen, sondern allgemeingültige Maßnahmen sind.

Honoré de la Canardière
1. Oktober 2009 09:27

@Rudolf

« Was sehen wir denn in Frankreich? Außer ein paar schönen Worten auch nicht viel. »

Das stimmt teilweise: Es wird viel Getöse um Abschiebungen oder wie letzte Woche um die Säuberung des „Dschungels“ bei Calais gemacht, aber der Wanderungsstrom bleibt bestehen.
Sarkoleon wollte die Angelegenheit bei der französischen EU-Ratspräsidentschaft vorrangig behandeln, und wegen der Weltwirtschaftskrise wurde davon nichts. Das zeigt auch wie populistisch ALLE Politiker handeln.
Was müßte dann kommen? Ich fürchte, es muß leider so schlimm werden, daß es an einem knallharten Durchgreifen kein Weg vorbei mehr führt. Aber wie spät wird es dann sein?

blixa
1. Oktober 2009 22:46

Bevor man an eine - durchaus wünschenswerte - Rückführung einer relevanten Zahl von Migranten denkt, sollte man erst einmal bestrebt sein, weitere Massenzuwanderung zu verhindern. Genau die wird von der neuen Bundesregierung nämlich geplant, und zwar gleich auf mehreren Ebenen:

Zum einen dürfte ein Punktesystem eingeführt werden, auf dessen Basis Kontingente vermeintlich qualifizierter Ausländer auch ohne Nachweis eines konkreten Arbeitsplatzes dauerhaft einwandern dürfen.

Weiterhin plant die EU die massenhafte Einwanderung im Rahmen des UN-Neuansiedlungsprogramms. In dessen Rahmen werden Flüchtlingsmassen - etwa aus Darfur -, die eigentlich überhaupt keine Chancen hätten, nach Europa zu gelangen, einfach nach Europa eingeflogen. Schäuble steht dem Vorhaben "wohlwollend" gegenüber. Nachdem der Import irakischer CHristen ohne nennenswerte Proteste vonstatten ging, wird dieser Ansatz jetzt verstetigt und massiv.
ausgeweitet werden.

Beide Ansätze laufen auf eine Politik des gezielten Bevölkerungsaustausches hinaus, der immer mehr zum Gemeingut werden wird - zynischerweise mit Verweis auf die deutsche Geburtenmisere.

M.E. wäre es ein lohnenswertes Vorhaben des IFS, diesem vordergründig rationalen Ansatz - die schrumpfende und alternde Bevölkerung muss mit Ausländern aufgefrischt werden - ein Gegenkonzept entgegenzusetzen. In diesem müsste dargelegt werdne, wie sich eine funktionierenden Infrastruktur und wirtschaftliche Dynamik und Wohlstand trotz der in Rede stehenden Bevölkerungsentwicklung erhalten lassen - und zwar gerade ohne weitere Zuwanderung.

Morpheus
9. November 2009 13:59

Leider hat das mit der Rückführung nicht zum Erfolg geführt. Für jeden der Kostspielig zurückgeführt wurde sind zwei andere einfach so eingereist. Entweder mit Asylticket oder per Familiennachzug.
Man muss auch daauf achten, dass nicht nur Abläuft, es darf v.a. auch nicht wieder zurücklaufen.

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