Kalter Kaffee, Kalter Krieg

pdf der Druckfassung aus Sezession 30 / Juni 2009

von Thorsten Hinz

Nichts Neues vom Historiker Hubertus Knabe, der in seinem jüngsten Buch »die Wahrheit über die Linke« (Hubertus Knabe: Honeckers Erben. Die Wahrheit über die Linke, Berlin: Propyläen 2009. 392 S., 22.90 €) enthüllen und dazu beitragen will, »Honeckers Erben auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern, auf dem die DDR zu Recht gelandet ist«. Der Direktor der Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen bleibt sich treu. Die Frage, warum die Entwicklung seit 20 Jahren konstant eine andere Richtung nimmt, als er das seitdem in einem Dutzend Bücher für vertretbar hält, diskutiert er nicht. Um so lauter schimpft er auf das moralische Versagen der übrigen Akteure.

Hon­eckers Erben ist in drei Abschnit­te geglie­dert. Der ers­te, »Her­kunft«, bie­tet einen Abriß von der Grün­dung der KPD 1918 bis heu­te. Der zwei­te, »Poli­tik«, schil­dert die phan­ta­sie­und trick­rei­che Trans­for­ma­ti­on der SED zur akzep­tier­ten Links­par­tei. Im drit­ten wird ihr »Per­so­nal « kri­tisch durch­mus­tert. Kna­be macht Sta­si-Spit­zel, Beton­köp­fe, Mao-Freun­de, ver­fas­sungs­feind­li­che Links­extre­mis­ten usw. in ihren Rei­hen aus. So weit, so wahr, so bekannt.
Die Red­un­danz ist ein Zei­chen von Ratund Fas­sungs­lo­sig­keit. Kna­be ver­fügt über kein theo­re­ti­sches Gerüst, um vom Mate­ri­al zu abs­tra­hie­ren. Sei­ne Lite­ra­tur­lis­te ent­hält kein Werk zur Poli­tik- und Geschichts­theo­rie, das von Belang wäre. Zu phi­lo­so­phi­schem Gleich­mut könn­te ihm ver­hel­fen, die Links­par­tei als Teil der »Ewi­gen Lin­ken« zu begrei­fen, »einer Emp­fin­dungs- und Denk­ten­denz, die an den vor­han­de­nen gesell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­sen Anstoß nimmt, weil sie sie für ›unge­recht‹ hält. Als unge­recht gilt jede Situa­ti­on, die dem einen mehr an Gütern und Lebens­mög­lich­keit gibt als den ande­ren (…).« Da der Kon­flikt zwi­schen »Arm« und »Reich« der »gesell­schaft­li­che Ele­men­tar­ge­gen­satz schlecht­hin« ist (Ernst Nol­te), läßt die Tat­sa­che, daß die Links­par­tei auf sei­ten der »Gerech­tig­keit« steht, alle SED-Ver­gan­gen­heits-Vor­wür­fe je län­ger, des­to mehr ver­blas­sen. Natür­lich ist ihre Kri­tik an den Hartz-IVGe­set­zen »dem­ago­gisch«, doch abwe­gig ist sie nicht. Ein Abgleich mit den Ana­ly­sen von Pana­jo­tis Kon­dy­lis wür­de Kna­be zei­gen, daß die Par­tei die Bedürf­nis­se der Mas­sen­de­mo­kra­tie bedient, deren inners­ter Antrieb das Stre­ben nach »Gerech­tig­keit« durch vor­aus­set­zungs­lo­sen »Wohl­stand für alle« ist.
Der ent­schei­den­de Kri­tik­punkt aber ergibt sich aus der Behaup­tung, nach dem Mau­er­bau hät­te die SED-Füh­rung doch »unge­stört ihre Uto­pie ver­wirk­li­chen kön­nen«. Das insi­nu­iert eine Sou­ve­rä­ni­tät der DDR und ist folg­lich Unsinn. Den Ver­such, ein Neu­es Öko­no­mi­sches Sys­tem (NOES) ein­zu­füh­ren, das in begrenz­tem Maße auf Ren­ta­bi­li­tät basier­te, been­de­te die Sowjet­uni­on, indem sie der DDR 1965 ein Han­dels­ab­kom­men auf­zwang, das ihre Export­kraft prak­tisch an Mos­kau aus­lie­fer­te und für den devi­sen­brin­gen­den Han­del mit dem Wes­ten nur noch Güter gerin­ge­rer Qua­li­tät übrigließ.
Die DDR muß als sowje­ti­sches Pro­tek­to­rat und Fol­ge der Tei­lung Deutsch­lands beschrie­ben wer­den. Kna­bes Auf­re­gung dar­über, daß Links-Poli­ti­ker den Mau­er­bau mit dem Kal­ten Krieg in Ver­bin­dung brin­gen, ist lächer­lich. Mit Empö­rung zitiert er die Aus­sa­ge des säch­si­schen PDS-Frak­ti­ons­chefs Peter Porsch, die Mau­er habe »1961 den Frie­den in Euro­pa und der Welt erhal­ten«. Kennt Kna­be den Aus­spruch von USPrä­si­dent Ken­ne­dy, die Mau­er sei bes­ser als ein Krieg? Kennt er das Fern­seh­in­ter­view, das USSena­tor Wil­liam Ful­bright, Vor­sit­zen­der des Außen­po­li­ti­schen Aus­schus­ses, am 30. Juli 1961 führ­te und in dem er die DDR-Macht­ha­ber zur Grenz­schlie­ßung ermun­ter­te? Die Mau­er war nicht nur von der DDR und der Sowjet­uni­on gewollt, auch der Wes­ten war hoch­zu­frie­den damit, weil sie den span­nungs­rei­chen Sta­tus quo in Euro­pa befriedete.

Kna­be igno­riert die­sen Kon­text. Man kann aber nicht ver­nünf­tig über die DDR, die SED, die Links­par­tei und ihre aktu­el­le Akzep­tanz auch im Wes­ten reden, ohne die bizar­re Situa­ti­on zu benen­nen, in der das geteil­te Deutsch­land sich zwi­schen 1945/49 und 1989 befand. Bei­de deut schen Teil­staa­ten wur­den von ihren jewei­li­gen Vor­mäch­ten ein­ge­la­den, ihnen zur Sei­te und so auf die Sei­te der Sie­ger zu tre­ten. Der Preis war die dop­pel­te Bereit­schaft, die Selbst­aus­lö­schung Deutsch­lands im Fall eines bewaff­ne­ten Kon­flikts hin­zu­neh­men. Poli­tisch wie psy­cho­lo­gisch ist das nur aus dem Erleb­nis der tota­len Nie­der­la­ge von 1945 zu erklä­ren, das die Deut­schen davon über­zeugt hat­te, kein genui­nes Recht auf ein gesamt­na­tio­na­les Inter­es­se mehr zu besit­zen. Der Welt­bür­ger­krieg war damit auch ein inner­deut­scher Bür­ger­krieg. Die erfah­re­ne Bür­ger­kriegs­par­tei KPD war als SED iden­tisch mit dem Staat und zugleich Statt­hal­ter Mos­kaus, wäh­rend die Bun­des­re­pu­blik dem US-Lager unter dem Ban­ner des Anti­kom­mu­nis­mus bei­trat. Die bür­ger­li­chen Kräf­te in der DDR waren in der deutsch-deut­schen Aus­ein­an­der­set­zung zur Stumm­heit ver­ur­teilt und wan­der­ten ab. Die DDR-Sym­pa­thi­san­ten in der Bun­des­re­pu­blik hat­ten mehr Frei­raum, aller­dings wirk­te die Rea­li­tät der DDR so absto­ßend, daß selbst für die West­lin­ke die DDR eher eine abs­trak­te geschicht­li­che Hoff­nung als prak­ti­sche Opti­on darstellte.
Um es noch kom­pli­zier­ter zu machen: Die Situa­ti­on, die sowohl Sowjet­uni­on als auch USA nach 1945 zu Super­mäch­ten auf­stei­gen ließ, hat­te die Aus­schal­tung Deutsch­lands zur Vor­aus­set­zung. In die­sem Sin­ne sag­te US-Außen­mi­nis­ter Dul­les im Febru­ar 1959 zum Regie­ren­den Bür­ger­meis­ter von Ber­lin, Wil­ly Brandt: »Wenn wir uns in hun­dert Fra­gen mit den Rus­sen strei­ten, in der hun­dert­ers­ten sind wir mit ihnen einig: Ein neu­tra­les, womög­lich noch bewaff­ne­tes Deutsch­land, das zwi­schen den Fron­ten hin und her mar­schie­ren kann, wird es nicht geben.« Da ange­sichts des ato­ma­ren Patts kei­ne der bei­den Super­mäch­te die ande­re zwin­gen konn­te, ihren Teil Deutsch­lands dem ande­ren Lager zu über­ge­ben, bedeu­te­te das die fort­dau­ern­de Tei­lung. Die­se geo- und macht­po­li­ti­sche Sach­la­ge wur­de mora­lisch über­höht durch die Fei­er des Sie­ges über den Natio­nal­so­zia­lis­mus – in die­sem Punkt waren Washing­ton und Mos­kau sich einig. Die Fort­exis­tenz der DDR aber setz­te die Grenz­schlie­ßung vor­aus – das war der Hin­ter­sinn von Sena­tor Ful­brights Emp­feh­lung. Welt­an­schau­lich und geo­stra­te­gisch durf­te sich die SED-Füh­rung als Voll­stre­cke­rin eines Welt­wil­lens und geschicht­li­chen Geset­zes füh­len, als sie den Mau­er­bau betrieb.
Die­ser Zusam­men­hang hät­te nach dem Ende des Kal­ten Krie­ges the­ma­ti­siert wer­den müs­sen! Statt­des­sen wur­de die Bür­ger­kriegs­lo­gik wie­der­be­lebt und die DDR auf den Homun­cu­lus redu­ziert, der das geschicht­li­che Unrecht ver­kör­per­te. Der west­li­che Teil­staat, des­sen Sys­tem sich als das stär­ke­re erwie­sen hat­te, gerier­te sich als Ver­kör­pe­rung des Gan­zen und kos­te­te sei­ne neue Sie­ger­stel­lung gegen­über der DDR, dem letz­ten Ver­lie­rer des Zwei­ten Welt­kriegs, »noch ein­mal genüß­lich aus« (Wolf­gang Schi­vel­busch). Das lös­te und löst Gegen­re­ak­tio­nen aus wie die Renais­sance der PDS. Auf eine per­ver­se Wei­se war die Par­tei im Recht, als sie die Ver­ur­tei­lung des letz­ten SED-Chefs Egon Krenz als »Demü­ti­gung von Mil­lio­nen Staats­bür­ge­rin­nen und Staats­bür­gern der DDR« ver­ur­teil­te. Per­vers war das, weil die PDS eben­falls mit der alten Bür­ger­kriegs­lo­gik argu­men­tier­te, anstatt die­se im Lich­te gesamt­deut­scher Tra­gik zu deu­ten und aufzuheben.
Für die alten und nach­träg­li­chen Par­tei­gän­ger der DDR im Wes­ten hat sich die Situa­ti­on mit dem Ver­schwin­den des SED-Staa­tes ent­schei­dend ver­bes­sert, denn sie erspart ihnen die Kon­fron­ta­ti­on des lin­ken Anspruchs mit der real­so­zia­lis­ti­schen Wirk­lich­keit. Ver­bes­sert hat sich die Stel­lung der Lin­ken auch, weil der Sieg über den NS poli­tisch-mora­li­sche Grund­la­ge der Welt­ord­nung geblie­ben ist, ohne daß die­se jetzt durch die Kon­flik­te des Kal­ten Krie­ges kon­ter­ka­riert wird. So kann die Lin­ke dar­auf ver­wei­sen, mit den glo­ba­len Emp­fin­dungs- und Denk­ten­den­zen des Fort­schritts kon­form zu gehen. Weil inzwi­schen alle deut­schen Par­tei­en die­se Ten­den­zen tei­len, gibt es für sie kei­nen Grund mehr, die Lin­ke prin­zi­pi­ell abzu­leh­nen. Der gute, alte Anti­kom­mu­nis­mus der Bun­des­re­pu­blik, dem Kna­be nach­trau­ert, ist auf dop­pel­te Wei­se obso­let. Um mit die­sen Rea­li­tä­ten klar­zu­kom­men, ist eine ande­re Denk- und Schreib­wei­se gefragt, als Huber­tus Kna­be sie uns bietet.

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