Sachsens Presse – von der Sächsischen Zeitung bis zum MDR – berichtet in diesen Tagen über die Bürgerinitiative EinProzent. Das hat einen Grund: Der Verein (Kubitschek stellte ihn vor vier Jahren vor!) um seinen Motor Philip Stein und seine engagierte Mannschaft in Halle, Dresden und Oybin klagt gegen den Digitalriesen Facebook.
Gemäß dem kalifornischen Konzern, der als Quasi-Monopolist im Bereich der »Sozialen Medien« gilt, sei EinProzent eine »Haßorganisation«. Dieser Begriff, der verdächtig nach Amadeu Antonio Stiftung und vergleichbaren Netzwerken des hegemonialen Antifaschismus riecht, ist nirgends rechtsverbindlich definiert. Gleichwohl hat Facebook eben aus diesem Grund die Seite von EinProzent gelöscht.
Was das für eine spendenbasierte Organisation des patriotischen Mosaiks bedeutet, wenn man mit seinen über 100 000 »Fans« auf diesem Wege nicht mehr kommunizieren kann und keine neuen Interessenten mehr erreichen kann, ist evident.
Ebenso evident für alle, die EinProzent kennen, ist: Man gibt nicht klein bei, beugt sich auch einem Giganten mit Milliardenbudget nicht. Über Zensur und Ungerechtigkeiten klagen ist das eine; sein Recht erkämpfen oder zumindest klare Fakten zu schaffen, das andere. Und dafür braucht es Courage, Entschlossenheit, Solidarität.
Der EP-Rechtsvertreter äußerte Anfang der Woche:
Mit dieser Sperrung nimmt man einen politischen Verein in Gänze aus dem Rennen. Die Meinungsfreiheit in Deutschland wird massiv beschränkt.
Die Löschung kam dabei nicht aus dem sprichwörtlichen Nichts. Während EinProzent die bis dato größte Kampagne fuhr, schlugen Facebook und das angeschlossene Instagram zu und löschten die entsprechenden Accounts der patriotischen NGO.
Am Montag, den 11. November, wurde dann vor dem Landgericht in Görlitz verhandelt. EinProzent faßt dies zusammen:
Dass es sich um ein bundesweit einmaliges Verfahren handelt, dem ein wegweisender Pioniercharakter in Bezug auf Meinungsfreiheit und Netzwerkdurchsetzungsgesetz zukommt, bestätigte auch der Görlitzer Richter Hans-Jörg Gocha, der von einer Entscheidung sprach, „die ‚ewig’ von Bestand“ sein könnte. Wir schreiben also Rechtsgeschichte!
Auch die in Dresden erscheinende Sächsische Zeitung (vom 12. November) schloß sich der hohen Gewichtung der Causa Facebook-Löschung für EinProzent an:
Was nach einer Auseinandersetzung wie bei David gegen Goliath klingt, ist tatsächlich keine einfache Sache, denn das Thema, um das es bei dieser zivilrechtlichen Auseinandersetzung dreht, ist “so noch nicht an Gerichten Thema gewesen”, macht Richter Gocha deutlich. Es gehe nämlich nicht nur um die Löschung eines Posts in einem sozialen Netzwerk, sondern um den kompletten Ausschluss eines Vereins aus dem Netzwerk selbst, das durchaus eine Monopolstellung hat.
Eine Initiative wie EinProzent kann sich den Ausschluß aus der freien Meinungsbildung via Social-Media-Plattformen aus dem einfachen Grund nicht gefallen lassen, als die Teilhabe daran ein wesentlicher Teil der Öffentlichkeitsarbeit ist. Dies gilt auch für alle weiteren nonkonformen Medien, die von GEZ-Strukturen und den vielfältigen »Medien-« und »Kulturförderungen« des Establishments ausgeschlossen sind.
EinProzent tritt demzufolge für alle Akteure an, die jenseits des eng gesetzten Meinungskorridors des herrschenden Kartells und seiner linken Ausläufer firmieren. Für dieses rechtsalternative Milieu wird das Urteil einen regelrecht wegweisenden Charakter haben.
Philip Stein brachte die Problematik im EP-Rundbrief daher wie folgt auf den Punkt:
Es geht darum, dass ein ganzes politisches Spektrum aus der öffentlichen Diskussion verbannt werden soll. Es geht um nicht weniger als die Meinungsfreiheit in dieser Republik und die Frage danach, wer willkürlich mit dem Fantasiebegriff „Hassorganisation“ gebrandmarkt und in Zukunft rechtsgültig zensiert werden darf. Wir von „Ein Prozent“ gehen voran – und wagen den großen Schritt.
Wir alle haben es in der Hand, den mutigen Gang der EinProzent-Mannschaft zu begleiten. Bis jetzt hat der beispielgebende Zivilprozeß gegen Facebook rund 30 000 Euro gekostet.
Sollte ein Hauptverfahren nötig werden, ist nach allseitiger Einschätzung mit deutlich höheren Kosten zu rechnen. Jeder Cent hilft EinProzent auf diesem Weg, den totalitarismusfähigen Grundkonsens von Facebook bis Antifa aufzubrechen.
Am 29. November geht es in Görlitz weiter. Bis dahin sollte jeder prüfen, ob er EinProzent mit einer Spende unterstützen kann. Immerhin geht dieser Verein stellvertretend für alle vom Mainstream ausgegrenzten Kräfte vor, um das einzufordern, was das Grundgesetz verspricht: Meinungsfreiheit.
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Ergänzung Kubitschek:
Als jemand, der im Internet weder schnell noch viel liest und sich vor allem überhaupt nicht an der Kommunikation innerhalb “Sozialer Medien” beteiligt, war mir die Dimension der Löschung der EinProzent-Seite bei facebook nicht bewußt. Ich habe mir das gestern von Philip Stein erläutern lassen: Der Schaden ist immens, und der Prozeß, den er jetzt führt, hat tatsächlich entscheidende Bedeutung, und zwar nicht nur für das konservative, patriotische Lager, sondern weit darüber hinaus für viele andere nonkonforme Projekte.
Die zivilgesellschaftlichen Tölpel werden den rigiden Schulterschluß von privatwirtschaftlichen (facebook) und staatlichen Akteuren als Grundkonsens gegen rechts begrüßen, und die libertären Tölpel werden facebook ebenso verteidigen wie jeden anderen “Player”, der das “gute Recht” habe, seine Produktpalette selbst auszuweiten oder eben einzuschränken.
Wir hier sind da völlig anderer Auffassung, daher zwei Unterstützungsmöglichkeiten:
1. Spenden Sie bitte tatsächlich noch heute an EinProzent. Dort wird ein teurer, wegweisender Prozeß für uns alle geführt;
2. Antaios stiftet 250 Monatskalender für das Jahr 2020, Thema: “Deutsche Orte”. Den Erlös aus dem Verkauf dieser Kalender erhält EinProzent. Wir haben so etwas für das Hausprojekt in Halle schon einmal gemacht, und ich hoffe, es wird diesmal genauso gut klappen wie damals. Hier den Kalender einsehen und bestellen.
Frederik Bruns
"Ein Prozent" überrascht mich immer wieder. Solch einen kostenintensiven und womöglich über Jahre andauernden Prozess, stellvertretend für uns alle auszufechten zeugt von Mut!
Spende wurde soeben überwiesen.