Zwischen Kriegspropaganda und ziviler Propaganda gibt es einen wesentlichen Unterschied: Kriegspropaganda ist verboten, zivile Propaganda nicht. (1)
Das Grundgesetz bezeichnet »Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten«, als verfassungswidrig und fordert ihre Bestrafung. Der UN-Zivilpakt, den beide deutschen Staaten 1973 ratifiziert haben, stellt fest: »Jede Kriegspropaganda wird durch Gesetz verboten.« Dieses Verbot geht vom vermeintlichen Ziel der Propaganda aus und hat nichts mit den Mitteln zu tun, die sich bei der Kriegspropaganda nicht von der zivilen unterscheiden.
Für eine liberale Gesellschaft stellt sich hierbei das Problem der Abwägung mit dem Rechtsgut der Meinungsfreiheit. Insbesondere ist umstritten, inwieweit Falschnachrichten und Desinformation als häufig verwendete Mittel präventiv unterbunden werden müßten, um die eigene Bevölkerung zu schützen. Denn durch diesen Schutz spräche man ihr die Reife ab, wahre von falschen Informationen zu unterscheiden und sich auf diese Weise selbst zu schützen.
Falschnachrichten über eine der Kriegsparteien werden von der Bundesregierung als ein Verstoß gegen das Interventionsverbot interpretiert, weil sie als Teil der psychologischen Kriegsführung geeignet seien, einen Zwang auf den Empfänger auszuüben. Die russischen Informationsoperationen hätten zum Ziel, westlich orientierte Staaten und Gesellschaften zu delegitimieren. (2) Der Sinn dieser Definition ist klar: Kriegspropaganda treiben nur die anderen. Wir hingegen sagen die Wahrheit und müssen die eigene Bevölkerung vor den Kriegslisten des Feindes schützen.
Dem Blog NachDenkSeiten wurde ein internes (mittlerweile verifiziertes) Dokument der Bundesregierung zugespielt, aus dem das »Ausmaß der horizontalen und vertikalen Strukturen der […] staatlichen Zensurversuche« hervorgeht. Für den »Kampf gegen Desinformation« werden Social-Media-Konzerne, Internetanbieter, politische Stiftungen und staatliche Stellen für den »konzertierte[n] Ansatz einer Narrativ-Gleichschaltung durch die Bundesregierung« mobilisiert. Dabei definiere die Bundesregierung nirgends, was unter »Desinformation« zu verstehen sei, sondern versammle unter diesem »Kampfbegriff« alles, »was einer Wiedergabe offizieller russischer Positionen und Sichtweisen entspricht«. (3)
Daß diese Vorgehensweise keine Besonderheit der Gegenwart ist, sondern immer Bestandteil der psychologischen Kriegsführung war, zeigt der Blick in ein offiziöses Buch, das sich aus dem Blickwinkel der DDR dem Gegenstand nähert und von der Tatsache ausgeht, daß die »psychologische Kriegsführung eine ausschließlich imperialistische Art des ideologischen Kampfes ist«. Die sozialistischen Länder führten hingegen keinen psychologischen Krieg, weil »unserer sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung […] die skrupellosen und brutalen Aktionen der psychologischen Kriegsführung wesensfremd und zutiefst zuwider« seien. (4)
Die Kriegspropaganda stand nun noch nie in einem besonders guten Ruf, im Gegenteil: Es gab und gibt Autoren, die in der Kriegspropaganda die Ursache für Kriege sehen. (5) Würde diese abgeschafft oder unschädlich gemacht, würde es auch keine Kriege mehr geben. Die historischen Tatsachen sprechen dagegen. Kriegsgründe finden sich immer, Propaganda dient dazu, sie in einem Licht erscheinen zu lassen, welches das Recht auf der Seite der jeweiligen Kriegspartei zeigt. Der Krieg ist nicht ohne Grund als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln bezeichnet worden. Das war schon beim Kampf um Troja so, der sicherlich nicht wegen einer schönen Frau geführt wurde. Aber die Behauptung des Unrechts, die Entführung der Helena, hat den Zug gegen Troja vor der Gegenwart und der Nachwelt legitimiert.
Was wir heute mit Kriegspropaganda verbinden (die massenhafte, auf Bild, Ton und Wort gestützte Diffamierung des Feindes und gleichzeitige Mobilisierung des eigenen Volkes), erreichte seine erste moderne Ausprägung im Ersten Weltkrieg. Zu denken ist dabei insbesondere an die alliierte Propaganda, mit der die Deutschen als Hunnen, Barbaren, Kindermörder dargestellt wurden.
Die Mittelmächte hatten dieser psychologischen Kriegsführung nichts Schlagkräftiges entgegenzusetzen: Die deutsche Propaganda blieb verhältnismäßig harmlos und bieder, weil sich erst sehr spät die Erkenntnis durchsetzte, daß es sich bei diesem Krieg um einen Existenzkampf handelte. (6) In den Vereinigten Staaten stand die Regierung vor allem vor dem Problem, die Bevölkerung für den Krieg begeistern zu müssen, da die meisten Amerikaner nichts davon wissen wollten. Die zu diesem Zweck ins Leben gerufene Kampagne, die eine umfassende Mobilisierung zum Ziel hatte und auch erreichte, gilt als Geburtsstunde der modernen Kriegspropaganda. Einer der wichtigsten Vordenker der Propaganda, Edward Bernays, war hier federführend tätig. (7)
Die Erfahrung des Ersten Weltkrieges hatte eine Flut an Publikationen zur Folge, in denen die Kriegspropaganda der verschiedenen Mächte untersucht wurde. Schule hat, aus naheliegenden Gründen, das Buch eines Briten gemacht. Arthur Ponsonby, ein britischer Politiker und Pazifist, veröffentlichte 1928 ein Buch über Lügen im Krieg, das 1930 in deutscher Übersetzung erschien. (8) Darin findet sich der berühmte Satz von der Wahrheit als erstem Opfer des Krieges. Seine Untersuchung kommt zu dem Schluß, daß alle lügen – was Ponsonby anhand verschiedener Beispiele, auch der antideutschen Propaganda, leicht nachweisen kann.
Die belgische Soziologin Anne Morelli hat daraus zehn Prinzipien abgeleitet, auf denen die Propaganda jeder Kriegsseite beruhe. (9) Sie lauten:
- Wir wollen den Krieg nicht.
- Das gegnerische Lager trägt die alleinige Verantwortung für den Krieg.
- Der Führer des Gegners hat dämonische Züge (»der Bösewicht vom Dienst«).
- Wir kämpfen für eine gute Sache.
- Der Gegner kämpft mit verbotenen Waffen.
- Der Gegner begeht mit Absicht Grausamkeiten, bei uns handelt es sich um Irrtümer aus Versehen.
- Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm.
- Angesehene Persönlichkeiten, Wissenschaftler, Künstler und Intellektuelle unterstützen unsere Sache.
- Unsere Mission ist heilig.
- Wer unsere Berichterstattung in Zweifel zieht, steht auf der Seite des Gegners und ist ein Verräter.
Morelli behauptet keine universelle Gültigkeit dieser Prinzipien, sondern führt den Nachweis der Gültigkeit nur für einzelne Kriege. Christian Hardinghaus kritisiert das in seinem aktuellen Buch zum Thema und vertritt die Meinung, daß man die Gültigkeit aller Prinzipien für keinen der von Morelli genannten Kriege nachweisen könne. (10) Allerdings ist seine Kritik zu stark an der wörtlichen Formulierung der Regeln orientiert. Hardinghaus stellt nicht in Rechnung, daß Morelli thesenartig zuspitzt.
Mit Blick auf den gegenwärtigen Krieg in der Ukraine wird man diese Prinzipien mehr oder weniger erfüllt sehen: sicherlich für die westlich-ukrainische Seite, vermutlich auch für die russische Seite, was aufgrund der hiesigen Zensurmaßnahmen aber schwieriger zu belegen ist. Die russische Rede von der »Entnazifizierung« der Ukraine bringt die zehn Punkte im Grunde auf einen Begriff. (11) Beide Seiten sind daran interessiert, ihre Völker auf das jeweilige Ziel hin gleichzuschalten und den Feind zu delegitimieren.
Wenn man Propaganda im Sinne einer Gleichschaltung der Massen auf ein Ziel hin mittels unterschiedlicher Methoden auffaßt, so ist damit ein wichtiges Merkmal von Propaganda unberücksichtigt geblieben. Jacques Ellul hat dieses Ziel als »Orthopraxie« bezeichnet, die im Gegensatz zur »Orthodoxie« nicht nach der rechten Lehre, sondern nach dem richtigen Handeln strebe. Gerade dieses Ziel sei das entscheidende Merkmal moderner Propaganda: »Diese zielt nicht mehr darauf ab, Vorstellungen und Ideen zu ändern, sondern eine Haltung, eine Aktion hervorzurufen; nicht mehr, den Glauben an eine bestimmte Doktrin zu ändern, sondern auf irrationale Weise in einen aktiven Prozeß eintreten zu lassen.
Es geht nicht mehr darum, vor eine Entscheidung zu stellen, sondern Reflexion auszulösen, keine Meinung mehr zu ändern, sondern aktive und weltanschauliche Überzeugung zu produzieren.« (12) Es geht um die Teilnahme, die Handlung im Auftrag der Propaganda, um mit dieser Teilnahme den Rückweg zu versperren. Denn nach der Handlung sei man »gezwungen, an diese Propaganda zu glauben«. (13) Es geht im aktuellen Krieg also nicht lediglich darum, die Sache der Ukraine für unterstützenswert zu halten und sich zu ihr zu bekennen (Fahne im Twitter-Profil), sondern aktiv ins Geschehen einzugreifen, sei es durch Überzeugungsarbeit im Freundeskreis oder im Bundestag.
Das Ziel der Beteiligung – also: eine Art Kriegseintritt zu erreichen – gilt ganz besonders für die Kriegspropaganda, da hier ein anderer Absolutheitsanspruch herrscht als in der Werbung für Konsumprodukte. Beim Krieg geht es um Sein oder Nichtsein, dementsprechend sind die Konsequenzen für denjenigen andere, der sich dem Konformitätsdruck verweigert. Höre ich nicht auf Werbung, bin ich ein schlechter Kunde, höre ich nicht auf Kriegspropaganda, bin ich ein Verräter.
Es ist nun aber ganz offensichtlich so, daß die Unterscheidbarkeit von Kriegs- und Friedenspropaganda in dem Maße abgenommen hat, indem die Masse zum politischen Faktor wurde und die technischen Möglichkeiten der Manipulation immer ausgefeilter wurden. (14) Hybride Kriegsführung setzt »auf eine Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken« (15) und verwässert so die Grenze zwischen Krieg und Frieden.
Nach der klassischen Unterscheidung gab es den Krieg auf dem Land und auf dem Wasser, seit dem Ersten Weltkrieg kam die Luft als dritte Dimension dazu. Daß auch der Weltraum Kriegsschauplatz sein kann, zeigen die Satelliten, wie etwa das Starlink-System von Elon Musk, die als Kommunikations- und Orientierungsmittel für die Kriegführung mittlerweile unerläßlich sind. Der fünfte Schauplatz ist das Internet, das den aktuellen Krieg in der Ukraine zu einem besonderen macht, der auch als der erste »TikTok-Krieg« bezeichnet wird. (16)
Der Einsatz von Social-Media-Kanälen auf verschiedenen Plattformen hat dazu geführt, daß der Krieg ganz anders wahrgenommen wird als seine Vorgänger. Dabei machen sich beide Seiten die Tatsache zunutze, daß die Konsumenten nahezu stets über ihre mobilen Endgeräte erreichbar sind. Das Kriegsgeschehen wird mit kurzen Videosequenzen, die Soldatenalltag, Gefechte oder verschiedene Waffensysteme im Einsatz zeigen, zu einer unablässigen Bildfolge in Echtzeit, deren Auflösung, Kontextualisierung und Verifizierung jeden Konsumenten überfordern. Auch die klassische Kriegspropaganda war bei der Ansprache des Feindes bemüht, die Herkunft der Propaganda zu verschleiern.
Heute ist eine Zuordnung nahezu unmöglich, da sich staatliche Akteure auf diesem Feld hinter zahllosen Accounts verbergen können. Darüber hinaus führt die permanente Präsenz von Gewaltdarstellungen, die teilweise wie Computerspiele wirken, zu einer Abstumpfung gegenüber der Tatsache, daß dort täglich Soldaten sterben, und zu einer Verhärtung der Fronten, weil Differenzierung in dieser Art von Darstellung unmöglich ist. Verstärkt wird diese Kriegspropaganda durch die Medien, deren einseitige Berichterstattung in offensichtlichem Widerspruch zu dem steht, was über die Social-Media-Kanäle gesendet wird.
Diese Art der Kriegsführung bedeutet eine Fortsetzung und Umschreibung des Konzepts des »totalen Krieges«, das nach dem Ersten Weltkrieg entwickelt wurde und vor allem die Mobilisierung der Heimatfront vorsah. Ausgangspunkt war die Einsicht, daß die Front nur dann halten könne, wenn auch die Heimat nicht ins Wanken gerate. Im Ergebnis gibt es zwischen Front und Heimat keinen Unterschied mehr. (17) Die Hungerblockade im Ersten und der Bombenkrieg im Zweiten Weltkrieg waren die Mittel der Alliierten, um die Heimatfront zu brechen.
Damals waren die Nationen immerhin alle unmittelbar am Krieg beteiligt und sich bewußt, daß er nur zu gewinnen sei, wenn alle Ressourcen und alle Machtmittel, eben auch die Propaganda, zum Einsatz kämen. Heute hingegen ist die Heimatfront so groß geworden, daß der gesamte Westen seinen Teil zum Krieg beizutragen hat, obwohl bislang nur die Ukrainer kämpfen. Diese Totalisierung schlägt sich auch darin nieder, daß wir es seit dem 20. Jahrhundert mit Kriegen zu tun haben, in denen, wie in der Antike, Kulturen gegeneinander kämpfen.
Angeblich ist die NATO erst jetzt dabei, dieses Szenario auf die Spitze zu treiben und die »Menschliche Sphäre« als Kriegsschauplatz zu nutzen. Damit ist nichts anderes als der Bereich der »Soft Power« gemeint, in dem nicht mittels Waffen, sondern eben mit Propaganda überzeugt werden soll. Das aktuelle Interesse begründet ein US-Militärpsychologe wie folgt: »Während Psychologie schon immer wichtig war in der Kriegsführung, ist sie erst seit kurzem so wichtig geworden, daß sie den Unterschied zwischen Sieg und Niederlage ausmacht.« (18) Das ist nun allerdings keine neue Erkenntnis, sondern letztlich der Grund dafür, warum die Amerikaner im Ersten Weltkrieg begonnen haben, die Kriegspropaganda zu professionalisieren.
Auch damals ging es darum, die Manipulation unterhalb des Bewußtseins anzusiedeln, wozu der bereits erwähnte Bernays, eine Neffe Siegmund Freuds, die Pionierarbeit leistete. Seither haben sich die Erkenntnisse der Sozialpsychologie derart vermehrt, daß die Manipulationstechniken ausgefeilt und vor allem wissenschaftlich untermauert werden konnten. (19) Daß man dem Kind in den letzten Jahren einen neuen Namen, »Cognitive Warfare«, gegeben hat, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, daß wir es mit demselben Phänomen zu tun haben, das in perfektionierter Weise »alle Elemente des Informationskrieges« miteinander kombiniert, vor allem die psychologische Kriegsführung mit den Cyberoperationen, die gegen fremde Informationsquellen gerichtet sind. Wir können sicher sein, daß die Russen hier ebenfalls tätig sind. (20)
Die Lust an der Aufdeckung der westlichen Manipulationsstrategien rührt von dem vermeintlichen Widerspruch her, der zwischen der liberaldemokratischen Betonung von mündiger Freiheit und der umfassenden Kriegspropaganda klafft, die der Westen gleichzeitig betreibt. Daß diese Lücke nicht einfach mehr mit dem Argument, die Freiheit könne nur durch Kampf gegen freiheitsfeindliche Auffassungen ihre Existenz sichern, geschlossen werden kann, liegt an den Erfahrungen der Corona-Zeit.
Hier haben viele Deutsche die Feinderklärung und damit den Krieg der Regierung gegen das eigene Volk erlebt und wurden dadurch ein Stück weit immunisiert. Gleichzeitig konnten sie sich von der Wirksamkeit der Propaganda überzeugen, die bei der Mehrheit der Bevölkerung ihr Ziel erreichte: Konformität, bezeugt durch die Orthopraxie der Impfung und den Ausschluß des Feindes aus der menschlichen Gemeinschaft.
Im permanenten Psychokrieg können nur Waldgänger der Hoffnung Nahrung geben, die Propaganda zu unterlaufen.
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(1) – Vgl. Björnstjern Baade: »Das Verbot der Kriegspropaganda im Recht der Europäischen Union«, in: Europarecht 55 (2020), S. 653 – 683.
(2) – Vgl. Björnstjern Baade: »Informationskriegführung und Fake News«, in: Sebastian Graf von Kielmansegg, Heike Krieger, Stefan Sohm (Hrsg.): Die Wiederkehr der Landes- und Bündnisverteidigung. Neue Rechtsfragen eines alten Szenarios, Baden-Baden 2020, S. 161 – 189.
(3) – Florian Warweg: »Dokumenten-Leak. Wie die Bundesregierung an einer ›Narrativ-Gleichschaltung‹ zum Ukraine-Krieg arbeitet« (zwei Teile), nachdenkseiten.de vom 29. September und 4. Oktober 2022.
(4) – Gerhard Zazworka: Psychologische Kriegsführung. Eine Darlegung ihrer Organisation, ihrer Mittel und Methoden, Berlin ²1962, S. 16.
(5) – Vgl. etwa Jonas Tögel: Kognitive Kriegsführung. Neueste Manipulationstechniken als Waffengattung der NATO, Frankfurt a. M. 2023, S. 10.
(6) – Vgl. Karlheinz Weißmann: 1914 – die Erfindung des häßlichen Deutschen, Berlin 2014.
(7) – Vgl. neben Bernays Klassiker Propaganda. Die Kunst der Public Relations (1928, dt. 2007) und seinen Lebenserinnerungen Biographie einer Idee. Die hohe Schule der PR (1967) vor allem Erwin Weis: Die Propaganda der Vereinigten Staaten gegen Deutschland im ersten Weltkrieg, Essen 1943, sowie Andreas Elter: Die Kriegsverkäufer. Geschichte der US-Propaganda 1917 – 2005, Frankfurt a. M. 2005.
(8) – Vgl. Arthur Ponsonby: Lügen in Kriegszeiten. Eine Sammlung von Lügen, die während des Weltkrieges bei allen Völkern im Umlauf waren, Berlin 1930.
(9) – Vgl. Anne Morelli: Die Prinzipien der Kriegspropaganda, Springe 2004.
(10) – Vgl. Christian Hardinghaus: Kriegspropaganda und Medienmanipulation. Was Sie wissen sollten, um sich nicht täuschen zu lassen, München 2023, S. 91 – 98.
(11) – Vgl. Timofej Sergejzew: »Was Rußland mit der Ukraine tun sollte«, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Mai 2022, S. 63 – 69 (auch online abrufbar). Vgl. dazu: Ilja Venjavkin: »Der De-Ukrainisator. Timofej Sergejzew: ›Methodologe‹, Polittechnologe, Kriegspropagandist«, in: Osteuropa 72 (2022), Heft 4 – 5, S. 59 – 77.
(12) – Jacques Ellul: Propaganda. Wie die öffentliche Meinung entsteht und geformt wird (1962), Frankfurt a. M. 2021, S. 45.
(13) – Ebd., S. 49.
(14) – Vgl. Serge Moscovici: Das Zeitalter der Massen. Eine historische Abhandlung über die Massenpsychologie, München 1984.
(15) – So definiert das deutsche Verteidigungsministerium den Begriff »hybride Bedrohungen« (bmvg.de).
(16) – Dazu instruktiv und ausführlich: Lothar Riedl: »Social Media und Kriegspropaganda am Beispiel des Ukrainekrieges«, in: Österreichische Militärzeitschrift 3/2023, S. 283 – 300.
(17) – Vgl. Erich Ludendorff: Der totale Krieg, München 1935.
(18) – Zit. n. Tögel: Kognitive Kriegsführung, S. 18.
(19) – Vgl. ebd., S. 65 – 106.
(20) – Innerhalb der Bundeswehr ist dafür das seit April 2023 neu aufgestellte Kommando Aufklärung und Wirkung zuständig, ein Nachfolger der aufgelösten Truppe für Psychologische Kriegsführung (später Operative Information), erweitert um den Bereich Cyberoperationen.