Repressionsakzeleration
Bist du rechts? Sieh dich vor! 13 Maßnahmen
Gestern abend schickte mir ein Freund einen Link zu einem Artikel über ein “Paket” aus 13 Maßnahmen mit dem Titel “Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen“, das Nancy Faeser “am Dienstag in Berlin gemeinsam mit den Chefs des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, und des Bundeskriminalamts, Holger Münch, vorstellte.” Mehr
Dennoch die Fahne halten – Repression in Österreich
Ende Dezember des letzten Jahres erreichte mich ein Brief des Oberlandesgerichts Graz. Mehr