An den Grenzen Europas

pdf der Druckfassung aus Sezession 26/Oktober 2008

sez_nr_263Von Ernst von Salomon stammt der Satz, daß die Nation von ihren umkämpften Grenzen her begriffen werden müsse. Auch die Zustandsbeschreibung unseres Heimatkontinents Europa kann von seinen Grenzen her erfolgen - aufschlußreich ist vor allem die Situation an den EU-Außengrenzen im Osten und deren durch das sogenannte Schengener Abkommen verursachte Veränderungen. Seit der Öffnung der Land- und Seegrenzen in Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Malta am 21. Dezember 2007 hat sich die Unterzeichnerzahl dieses Vertrages auf 30 Länder erweitert, darunter sind auch Nicht-EUStaaten wie Norwegen und Island. Für Großbritannien und Irland bestehen Sonderregelungen, die es erlauben, weiterhin eigenständig Grenzkontrollen durchzuführen. Der Schengen-Raum ist heute rund 3,6 Millionen Quadratkilometer groß und zählt etwa 400 Millionen Einwohner.

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Der am 15. Juni 1985 in Schen­gen, einem klei­nen luxem­bur­gi­schen Städt­chen an der Mosel, geschlos­se­ne Ver­trag beinhal­tet den Ver­zicht auf Kon­trol­len des Per­so­nen­ver­kehrs an den Gren­zen der bei­getre­te­nen Staa­ten und gleich­zei­tig die stär­ke­re Siche­rung der Außen­gren­zen zu Drittstaaten.
‚Schen­gen‘ steht für die Visi­on eines demo­kra­ti­schen, frei­zü­gi­gen und intern gren­zen­lo­sen Euro­pas, das poli­tisch wie wirt­schaft­lich immer mehr zu einer Art Ver­ei­nig­te Staa­ten von Euro­pa zusam­men­wächst. Von rechts wird das Ver­trags­werk als büro­kra­ti­scher, rea­li­täts­fer­ner Ver­such zur Besei­ti­gung des viel­ge­stal­ti­gen „Euro­pas der Vater­län­der” kri­ti­siert, wäh­rend die Lin­ke eine bewuß­te Abschot­tung der „Fes­tung Euro­pa” von den Nach­bar­räu­men, ihren Ent­wick­lungs­pro­ble­men und nicht zuletzt den von dort kom­men­den Flücht­lings­mas­sen behauptet.
Wie sieht die All­tags­rea­li­tät an einem Grenz­über­gang des Schen­gen- Mit­glieds Polen zum EU-Anwär­ter Ukrai­ne aus? Einer der zwei gro­ßen Über­gän­ge an die­ser 526 Kilo­me­ter lan­gen Tren­nungs­li­nie liegt öst­lich des gali­zi­schen Prze­mysl auf der Stre­cke nach Lem­berg. Er heißt Przemysl/Medyka – Mosti­s­ka. Auf der pol­ni­schen Sei­te ist das Erschei­nungs­bild in letz­ter Zeit viel freund­li­cher gewor­den – von den Uni­for­men der Gren­zer bis zu den mit Gel­dern aus Brüs­sel moder­ni­sier­ten Gebäu­den. Nach­dem die Zöll­ner im April 2007 durch einen mas­si­ven Streik eine Erhö­hung ihrer Löh­ne durch­set­zen konn­ten, wobei sie durch betont gemäch­li­chen „Dienst nach Vor­schrift” end­lo­se Staus ver­ur­sacht hat­ten, ent­spann­ten sich ihre Mie­nen wie­der, und es wird kor­rekt und zügig gearbeitet.

Ein ganz ande­res Bild bie­tet sich dem Rei­sen­den auf der öst­li­chen Sei­te die­ser Gren­ze, die schon vor der Wen­de als eine der am bes­ten gesi­cher­ten Euro­pas galt. Die viel zu zahl­rei­chen ukrai­ni­schen Zöll­ner tra­gen Uni­for­men, die in die Jah­re gekom­men sind, lang­wei­len sich sicht­lich und las­sen sich mit der Abfer­ti­gung bis­wei­len den­noch unend­lich viel Zeit. Bestechungs­gel­der gehö­ren zum All­tag, Schi­ka­nen eben­so. Der einst über­aus rege, nicht zuletzt von west­ukrai­ni­schen Ziga­ret­ten­schmugg­lern gepräg­te Klein­han­del in der Regi­on ist wegen der für ukrai­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge im Janu­ar 2008 ein­ge­führ­ten kos­ten­pflich­ti­gen Visa (35 €) vor­über­ge­hend fast zum Erlie­gen gekom­men. In umge­kehr­ter Rich­tung besteht nach wie vor Reisefreiheit.
Der klei­ne Grenz­ver­kehr bei Prze­mysl hat aber mitt­ler­wei­le aus meh­re­ren Grün­den wie­der an Dyna­mik gewon­nen: Die Regie­rung in War­schau ist an guten wirt­schaft­li­chen Bezie­hun­gen zu den Ukrai­nern inter­es­siert, sie nimmt Rück­sicht auf die öst­lich der Gren­ze behei­ma­te­te pol­ni­sche Min­der­heit und setzt sich nicht erst seit dem am 26. Mai 2008 gemein­sam mit Schwe­den ange­sto­ße­nen EU-Pro­jekt „Öst­li­che Part­ner­schaft” für eine offen­si­ve Ost­po­li­tik der Staa­ten­ge­mein­schaft ein.
All das ändert jedoch wenig dar­an, daß für nor­ma­le Rei­sen­de, vor allem jene aus dem alten EU-Euro­pa, auch hin­ter der Gren­ze auf ukrai­ni­scher Sei­te häu­fi­ger Schwie­rig­kei­ten in Gestalt kor­rup­ter Poli­zis­ten auf­tre­ten. Die­se sind unge­niert dar­auf aus, arg­lo­se Auto­fah­rer mit die­ser oder jener Begrün­dung abzu­kas­sie­ren. Der rumä­ni­en­deut­sche Schrift­stel­ler Richard Wag­ner hat­te zu Recht dar­auf hin­ge­wie­sen, daß das „Ende des Sozia­lis­mus (…) nicht das Ende der Kor­rup­ti­on” bedeu­te, da die­se als Kri­sen­sym­ptom von den kom­mu­nis­ti­schen Macht­ha­bern nur, solan­ge es eben ging, ver­hüllt wor­den war.
Tags­über gibt es an der Gren­ze bei Prze­mysl regel­mä­ßig län­ge­re Staus; die Insas­sen von Rei­se­bus­sen müs­sen sich auf War­te­zei­ten von zwei bis vier Stun­den ein­stel­len. Vor eini­gen Jah­ren war es zwar noch deut­lich schlim­mer, den­noch bekommt man hier nach wie vor eine Ahnung davon, was es einst bedeu­te­te, eine Gren­ze im sozia­lis­ti­schen Teil des Kon­ti­nents zu überqueren.
Abge­se­hen von die­sen offen­sicht­li­chen Ein­drü­cken gibt es das ver­bor­ge­ne Bild der Gren­ze, die ja eine Schen­gen-Außen­gren­ze ist und dem­entspre­chend ver­stärkt gegen Schmug­gel, ille­ga­le Zuwan­de­rung und ähn­li­ches gesi­chert wer­den soll. So lau­ten jeden­falls die Vor­ga­ben aus Brüs­sel, für deren Umset­zung eine Euro­päi­sche Agen­tur zum bes­se­ren Schutz der EU-Außen­gren­zen (Fron­tex) und Sofort­ein­satz­teams für die Grenz­si­che­rung (Rabit) geschaf­fen wur­den. Vor­über­ge­hend war sogar ein gemein­sa­mes „Euro­päi­sches Grenz­schutz­korps” im Gespräch. „Grü­ne” Gren­zen wie jene zwi­schen Weiß­ruß­land und Polen oder Polen und der Ukrai­ne erhiel­ten neue Siche­rungs­zäu­ne und wer­den von per­so­nell deut­lich auf­ge­stock­ten Mili­tär­strei­fen, Wär­me­bild­ka­me­ras oder Leucht­si­gnal­mi­nen über­wacht. Allein für die Befes­ti­gung der slo­wa­ki­schen Schen­gen-Außen­gren­zen gegen­über der Ukrai­ne wur­den 100 Mil­lio­nen Euro ein­ge­setzt. Zäu­ne sichern auch die litau­isch-weiß­rus­si­sche Gren­ze, auf deren öst­li­cher Sei­te Wach­pos­ten patrouil­lie­ren, denen es erlaubt ist zu schie­ßen (Ver­su­che ille­ga­ler Grenz­über­trit­te wer­den mit bis zu zwei Jah­ren Gefäng­nis bestraft). Deut­sche Bun­des­po­li­zei ist bei Prze­mysl wie an manch ande­ren Orten in bera­ten­der Funk­ti­on oder in der Aus­bil­dung tätig. Man klärt über die neu­es­ten Metho­den der Paß­fäl­schung auf, hilft Auto­die­ben das Hand­werk zu legen oder den Schlep­pern beim schmut­zi­gen Geschäft der ille­ga­len Zuwan­de­rung dazwischenzufunken.

Wenn man von der Kor­rum­pier­bar­keit der pol­ni­schen, ukrai­ni­schen, slo­wa­ki­schen und unga­ri­schen Gren­zer absieht, gel­ten die Schen­gen-Ost­gren­zen inzwi­schen zu Recht als weit­ge­hend dicht. Erst wenn man die­se in west­li­cher Rich­tung über­quert hat, sei es als Bür­ger eines Mit­glieds­lan­des oder aus­ge­stat­tet mit einem soge­nann­ten Schen­gen-Visum, besteht freie Fahrt über zahl­rei­che Lan­des­gren­zen hin­weg. Zumin­dest theo­re­tisch: Denn die schnel­le Ein­be­zie­hung der ost­mit­tel­eu­ro­päi­schen EU-Neu­lin­ge in das Abkom­men offen­bar­te wie­der ein­mal das in Brüs­sel gel­ten­de Pri­mat der Ideo­lo­gie über die Sach­po­li­tik. Denn vom Gesichts­punkt der Grenz­si­che­rung aus war die Erwei­te­rung unzu­rei­chend vor­be­rei­tet und sorgt bei den Poli­zei- und Zoll­dienst­stel­len im Hin­ter­land buch­stäb­lich für schlaf­lo­se Näch­te. Die Ein­be­zie­hung der Ost­mit­tel­eu­ro­pä­er war ursprüng­lich zwin­gend an die Fer­tig­stel­lung eines neu­en „Schen­ge­ner Infor­ma­ti­ons­sys­tems II” gekop­pelt (zusätz­li­che Spei­che­rung von bio­me­tri­schen Daten, Erwei­te­rung der Fahn­dungs­mög­lich­kei­ten u. a.), doch erheb­li­che tech­ni­sche Pro­ble­me ver­zö­gern den Abschluß der Maß­nah­men noch bis min­des­tens kom­men­des Jahr. Da eine Auf­schie­bung der Ost­erwei­te­rung poli­tisch nicht gewollt war, einig­ten sich die EU-Jus­tiz- und Innen­mi­nis­ter dar­auf, als Zwi­schen­lö­sung das alte Netz­werk zur län­der­über­grei­fen­den Poli­zei­zu­sam­men­ar­beit auf­zu­rüs­ten. Die deut­sche Bun­des­po­li­zei führt seit­her ent­lang der Gren­zen zu Tsche­chi­en und zur Repu­blik Polen in einem Strei­fen von bis zu 30 Kilo­me­tern land­ein­wärts mit erhöh­tem Per­so­nal­auf­wand stich­pro­ben­ar­tig Kon­trol­len durch.
In dem ins­be­son­de­re für die Poli­zei­ar­beit im Hin­ter­land geschaf­fe­nen elek­tro­ni­schen Fahn­dungs­ver­bund der Schen­gen-Staa­ten mani­fes­tiert sich das Ein­ge­ständ­nis, daß die Mil­li­ar­den­aus­ga­ben für einen effek­ti­ven Aus­bau der Grenz­si­che­rungs­an­la­gen gegen­über Dritt­staa­ten den Weg­fall der natio­na­len Kon­trol­len in punc­to Kri­mi­na­li­täts­be­kämp­fung und Ein­däm­mung der ille­ga­len Zuwan­de­rung noch nicht, viel­leicht aber auch nie aus­zu­glei­chen ver­mö­gen. Anläß­lich inter­na­tio­na­ler Groß­ver­an­stal­tun­gen wie des G8-Gip­fels in Hei­li­gen­damm oder bei den jüngs­ten Fuß­ball-Welt- und Euro­pa­meis­ter­schaf­ten muß­te das Abkom­men sogar vor­über­ge­hend außer Kraft gesetzt wer­den, um die Über­for­de­rung der Poli­zei nicht all­zu deut­lich wer­den zu lassen.
Im all­ge­mei­nen pflegt gera­de die deut­sche Poli­tik die Kon­se­quen­zen von Schen­gen schön­zu­re­den. So behaup­te­te Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Wolf­gang Schäub­le im Juni 2008, die Ost­erwei­te­rung habe kei­ne Zunah­me der ille­ga­len Ein­wan­de­rung und der Kri­mi­na­li­tät gebracht. Die vor­ge­leg­ten Sta­tis­ti­ken, die das zu bele­gen schei­nen, wer­den aller­dings von unab­hän­gi­gen Beob­ach­tern als irre­füh­rend bezeich­net, da sie auf Grund gerin­ge­rer Kon­trol­len ent­stan­den sei­en und es zum Bei­spiel in grenz­na­hen Städ­ten wie Frankfurt/Oder und Gör­litz nach­weis­lich ver­mehrt Ein­brü­che und Auto­dieb­stäh­le gibt.

Lin­ke Kri­ti­ker des Schen­gen-Grenz­re­gimes wei­sen auf Schät­zun­gen hin, wonach zwi­schen 1993 und 2003 beim Ver­such der ille­ga­len Über­que­rung der bun­des­deut­schen Ost­gren­ze etwa 145 Men­schen ertrun­ken sei­en, hin­ge­gen allein an der Schen­gen-Süd­gren­ze, ins­be­son­de­re an der Meer­enge von Gibral­tar und in der Ägä­is, zwi­schen 1994 und 2004 über 5.000 Men­schen umka­men. Damit soll ein inhu­ma­ner Cha­rak­ter der angeb­lich her­me­tisch abge­schirm­ten „Fes­tung Euro­pa” sug­ge­riert werden.
Der Bevöl­ke­rungs­wis­sen­schaft­ler Josef Schmid nann­te die Ein­wan­de­rungs­fra­ge vor dem Hin­ter­grund ver­gleich­ba­rer Äuße­run­gen bereits zu Beginn der neun­zi­ger Jah­re ein „Eldo­ra­do des apo­li­ti­schen Mora­lis­mus”. Die vie­len Opfer an den Schen­gen-Außen­gren­zen dür­fen nicht den Blick dafür ver­stel­len, daß ein erheb­li­cher Teil der aus Afri­ka über den See­weg drän­gen­den Men­schen schließ­lich doch ihr Ziel erreicht und in Euro­pa Auf­nah­me fin­det. Ähn­lich wie Mit­tel- und Süd­ame­ri­ka für die USA ist der Schwar­ze Kon­ti­nent für Euro­pa der Aus­gangs­punkt eines nicht enden wol­len­den Migra­ti­ons-Tsu­na­mis. Genaue Zah­len sind nicht zu bekom­men, aber allein die Tat­sa­che, daß in Spa­ni­en regel­mä­ßig soge­nann­te Regu­la­ri­sie­rungs­kam­pa­gnen für Hun­dert­tau­sen­de ille­ga­le afri­ka­ni­sche Ein­wan­de­rer voll­streckt wer­den, läßt die Dimen­si­on erah­nen. Selbst dif­fe­ren­zier­ter den­ken­de Autoren wie der frü­he­re Zeit-Redak­teur Micha­el Schwe­li­en fin­den kei­ne über­zeu­gen­den Ant­wor­ten auf die Euro­pa unwei­ger­lich bevor­ste­hen­de demo­gra­phi­sche Kata­stro­phe. Schwe­li­en tritt für eine „gesteu­er­te Ein­wan­de­rung” ein und flüch­tet sich in den hilf­lo­sen Appell an die EUS­taa­ten, mehr für die „Auf­nah­me und Inte­gra­ti­on von Flücht­lin­gen” zu tun.
Die ideo­lo­gi­sche Selbst­be­schrän­kung einer sol­chen Argu­men­ta­ti­on zeigt sich, wenn man den Blick nicht nur auf das öko­no­mi­sche Wohl­erge­hen der Mas­sen jun­ger schwarz­afri­ka­ni­scher Män­ner rich­tet, die die Risi­ken ihrer Flucht ins euro­päi­sche Wohl­stands­ge­biet immer­hin ken­nen und bewußt ein­ge­hen. Viel­mehr gilt es aus euro­päi­scher Sicht, die Fol­gen für die Zukunft des eige­nen Kon­ti­nents in den Mit­tel­punkt zu stel­len – also den abseh­ba­ren Kol­laps der Sozi­al­sys­te­me, die beschleu­nig­te kul­tu­rel­le Über­frem­dung, Kri­mi­na­li­täts­im­port sowie die För­de­rung aus­beu­te­ri­scher Mecha­nis­men von land­wirt­schaft­li­chen Groß­be­trie­ben, die die Ille­ga­len für Bil­lig­löh­ne schuf­ten las­sen. Auch für Afri­ka bringt die Mas­sen­flucht ins­ge­samt mehr Nach­tei­le als Vor­tei­le. Zahl­lo­se jun­ge arbeits­fä­hi­ge Män­ner ver­las­sen für län­ge­re Zeit oder sogar für immer ihre Hei­mat und ihre Fami­li­en und bege­ben sich in einen ganz ande­ren Kul­tur­raum, in dem sie sozi­al iso­liert sind, sich fremd füh­len und nicht sel­ten auf die schie­fe Bahn geraten.

Tat­säch­lich wei­sen die Sze­na­ri­en, die sich Woche für Woche in den spa­ni­schen Afri­ka-Enkla­ven Ceu­ta und Melil­la oder auf Lam­pe­du­sa und Mal­ta sowie in der Ägä­is abspie­len, eher auf eine noch immer zu gro­ße Durch­läs­sig­keit zumin­dest der Schen­gen-Süd­gren­zen hin als auf eine tota­le Abschot­tung. Die Fak­ten las­sen Jean Ras­pails Roman Das Heer­la­ger der Hei­li­gen als pro­phe­ti­sches Werk über den durch Iden­ti­täts­schwund und feh­len­de Ver­tei­di­gungs­be­reit­schaft selbst­ver­schul­de­ten Nie­der­gang Euro­pas erscheinen.
Die Poli­tik nährt noch immer die Illu­si­on einer zuneh­mend ent­grenz­ten Welt. Doch die Rea­li­tä­ten wei­sen längst – trotz der „Glo­ba­li­sie­rung” von Wirt­schaft, Ver­kehr und Infor­ma­ti­ons­we­sen – in eine ande­re Rich­tung. Die mul­ti­po­la­re Welt ist durch neue klein­räu­mi­ge­re Koali­tio­nen und Abschot­tungs­ten­den­zen gegen­über ande­ren Räu­men charakterisiert.
In Euro­pa führt die schritt­wei­se Auf­he­bung inter­ner Gren­zen mit­nich­ten dazu, daß sich die Schen­gen-Zone in eine amor­phe ter­ri­to­ria­le Mas­se auf­löst, die dann aus Brüs­sel zen­tral ver­wal­tet wer­den muß. An die Stel­le so man­cher alter Natio­nal­staa­ten tre­ten neue klei­ne­re Gebil­de – wie Flan­dern, Schott­land oder das Bas­ken­land -, die zum Teil wie­der­um natio­nal­staat­li­chen Cha­rak­ter haben. Oder es for­mie­ren sich grenz­über­grei­fen­de Regio­nen – bei­spiels­wei­se in Schle­si­en und Tirol -, deren ein­heit­li­cher kul­tur­ge­schicht­li­cher Zusam­men­hang vor­über­ge­hend durch „künst­li­che” Gren­zen unter­bro­chen war.
Die­se Ent­wick­lung hat in den letz­ten Jah­ren sicht­lich an Fahrt gewon­nen und ver­leiht (auch im Kon­text des jüngs­ten Krie­ges in Süd­os­se­ti­en) Gedan­ken, die der His­to­ri­ker Karl Schlö­gel Mit­te der neun­zi­ger Jah­re in bezug auf das Ende der Block­kon­fron­ta­ti­on geäu­ßert hat­te, eine neue, hoch­ak­tu­el­le Bedeu­tung: „Die Diplo­ma­tie, die mit dem hand­ling der gro­ßen Gren­ze gera­de noch fer­tig gewor­den ist, ist von den vie­len Gren­zen, von deren Exis­tenz sie erst erfuhr, als es zu spät war, heil­los über­for­dert. Ihr Blick war anders kon­di­tio­niert, und so wie­der­hol­te sie nur hilf­los die Grund­sät­ze, die dem Gespött und der Ver­ach­tung preis­ge­ge­ben sind. Euro­pa pflegt auf der Hoch­ebe­ne sei­ner Insti­tu­tio­nen den uni­ver­sa­lis­ti­schen Dis­kurs, aber die Kapi­tu­la­ti­on geschieht vor Ort.” Die neu­en eth­no-kul­tu­rel­len Rea­li­tä­ten gehen mit ver­än­der­ten Grenz­zie­hun­gen in den Köp­fen der Men­schen ein­her und illus­trie­ren den viel­schich­ti­gen Bedeu­tungs­ge­halt der ‚Gren­ze‘. Die­se trennt ja nicht nur, son­dern führt zugleich zusam­men, indem sie eine bestimm­te eth­no-kul­tu­rel­le Grup­pe in ihrer Unter­schied­lich­keit von ande­ren, frem­den Grup­pen bestärkt und damit Iden­ti­tät schafft. Und die braucht Euro­pa mehr als alles an

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