Sezession
1. Oktober 2008

An den Grenzen Europas

Gastbeitrag

pdf der Druckfassung aus Sezession 26/Oktober 2008

sez_nr_263Von Ernst von Salomon stammt der Satz, daß die Nation von ihren umkämpften Grenzen her begriffen werden müsse. Auch die Zustandsbeschreibung unseres Heimatkontinents Europa kann von seinen Grenzen her erfolgen - aufschlußreich ist vor allem die Situation an den EU-Außengrenzen im Osten und deren durch das sogenannte Schengener Abkommen verursachte Veränderungen. Seit der Öffnung der Land- und Seegrenzen in Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Malta am 21. Dezember 2007 hat sich die Unterzeichnerzahl dieses Vertrages auf 30 Länder erweitert, darunter sind auch Nicht-EUStaaten wie Norwegen und Island. Für Großbritannien und Irland bestehen Sonderregelungen, die es erlauben, weiterhin eigenständig Grenzkontrollen durchzuführen. Der Schengen-Raum ist heute rund 3,6 Millionen Quadratkilometer groß und zählt etwa 400 Millionen Einwohner.

Der am 15. Juni 1985 in Schengen, einem kleinen luxemburgischen Städtchen an der Mosel, geschlossene Vertrag beinhaltet den Verzicht auf Kontrollen des Personenverkehrs an den Grenzen der beigetretenen Staaten und gleichzeitig die stärkere Sicherung der Außengrenzen zu Drittstaaten.
‚Schengen‘ steht für die Vision eines demokratischen, freizügigen und intern grenzenlosen Europas, das politisch wie wirtschaftlich immer mehr zu einer Art Vereinigte Staaten von Europa zusammenwächst. Von rechts wird das Vertragswerk als bürokratischer, realitätsferner Versuch zur Beseitigung des vielgestaltigen „Europas der Vaterländer" kritisiert, während die Linke eine bewußte Abschottung der „Festung Europa" von den Nachbarräumen, ihren Entwicklungsproblemen und nicht zuletzt den von dort kommenden Flüchtlingsmassen behauptet.
Wie sieht die Alltagsrealität an einem Grenzübergang des Schengen- Mitglieds Polen zum EU-Anwärter Ukraine aus? Einer der zwei großen Übergänge an dieser 526 Kilometer langen Trennungslinie liegt östlich des galizischen Przemysl auf der Strecke nach Lemberg. Er heißt Przemysl/Medyka - Mostiska. Auf der polnischen Seite ist das Erscheinungsbild in letzter Zeit viel freundlicher geworden - von den Uniformen der Grenzer bis zu den mit Geldern aus Brüssel modernisierten Gebäuden. Nachdem die Zöllner im April 2007 durch einen massiven Streik eine Erhöhung ihrer Löhne durchsetzen konnten, wobei sie durch betont gemächlichen „Dienst nach Vorschrift" endlose Staus verursacht hatten, entspannten sich ihre Mienen wieder, und es wird korrekt und zügig gearbeitet.


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