Sezession
19. Mai 2014

Identitäre Demonstration in Wien – Linke Gewalt und Polizeigewalt

Martin Lichtmesz / 29 Kommentare

wienDas hat es in Wien noch nie gegeben: Am Samstag, den 17.5. fand eine gemeinsame Kundgebung von Vertretern der Identitären Bewegung aus Österreich, Frankreich, Deutschland, Tschechien, Italien und der Schweiz statt. Dies ist die erste länderübergreifende Aktion dieser Art (Hoch die internationale Solidarität!).

Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

Das Thema lautete: "Unser Europa ist nicht eure Union". Es geht hier, kurz gesagt, um eine Europa-Idee, die im Gegensatz zur Politik Brüssels auf der Vielfalt nationaler und kultureller Formen, Überlieferungen und Werte beruht (es handelt sich hierbei dezidiert und logischerweise nicht um "Nationalismus", wie oft fälschlich behauptet wird).

Für den derzeitigen Überbau der EU müssen zu Phrasen degradierte Schlagworte und "One World"-Jargon herhalten. Momentaner Tiefpunkt dieser Versuche ist der komödienartige Hype um einen schnulzensingenden Genderbender, der zur offiziellen Freiheitsstatue für "Toleranz" und Friede, Freude, Eierkuchen und weiß der Geier was noch erhoben wird. Wie soll man da noch Satiren schreiben! Alternative Ideen werden also dringend benötigt.

Mehr kann man auf der Facebook-Seite der IBÖ nachlesen. Hier ein Bericht auf pi-news mit vielen Fotos. Eine Fotostrecke des Standard gibt es hier.

Nun aber etwas Grundsätzliches. Wie zu erwarten war, haben mehrere linke Gruppen, die ansonsten das Monopol für Aufmärsche und Kundgebungen innehaben, und wohl beleidigt sind, daß auch mal jemand anders seine Stimme erheben darf, gegen die Demo mobil gemacht. Und wie üblich übertraf ihre Zahl die der Rechten um ein Vielfaches, laut diesem ORF-Bericht im Verhältnis 4:1, was auch etwa meine Einschätzung wäre.

Viele Zeitungen haben über das Geschehen verfälschend berichtet. "Linke und rechte Demos eskalieren", so der Tenor, es sei zu "Zusammenstößen" gekommen und so weiter, ganz so, als seien beide Gruppen gleichermaßen für die Exzesse verantwortlich. In Wahrheit sind sie kein einziges Mal miteinander in direkten Kontakt gekommen, während die Übergriffe ausschließlich auf das Konto der linken Seite gingen, deren Repräsentanten sich nicht damit begnügten, eine Gegenkundgebung abzuhalten, sondern auf  Störungen und Blockaden aus waren.

Wenig überraschend ist auch der Aufschrei der üblichen Verdächtigen über die vorläufige Verhaftung von 37 Unschuldsengeln aufgrund des Verdachts auf "Landfriedensbruch, Störung einer Versammlung, schwerer Sachbeschädigung und Widerstands gegen die Staatsgewalt".

Auch von Verletzten ist die Rede, und eine Zeit lang machte die Meldung die Runde, daß eine schwangere Gegendemonstrantin infolge einer willkürlichen Mißhandlung durch die Polizei ihr Kind verloren habe - siehe etwa hier,und besonders den angeblichen Augenzeugenbericht hier. Das ist natürlich Stoff für eine Greuelpropaganda-Offensive ersten Ranges, wie eine Szene aus "Panzerkreuzer Potemkin". Aber auch nicht mehr als das: Nach dem letzten Stand der Dinge handelte es sich dabei um eine miese Lüge (siehe auch die Stellungnahme der Polizei hier.)

Der ORF faßt zusammen:

Gegen die Polizei wurden schwere Vorwürfe erhoben: „Völlig wahllos wurde auf Menschen eingeprügelt“, hieß es in einer Aussendung. Unter anderem war darin vom „willkürlichen“ Einsatz von Tränengas die Rede, von „wahllosen“ Verhaftungen auch von Schwangeren und Minderjährigen und von „massivem Einsatz von Gewalt“. Auch das Bündnis „NOWKR“ kritisierte eine „regelrechte Hetzjagd“ auf die linken Demonstrationsteilnehmer, ebenso wie der VSStÖ, der von einem „Skandal“ sprach.


Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

Kommentare (29)

Sternenfrau
19. Mai 2014 15:52

Gratulation, lieber Martin, zu dieser klaren Analyse !

Es ist erschreckend wie schlimm es um die Meinungsfreiheit in unserem Land bereits steht.

Die Linken und ihre Medien herrschen hier totalitär.

Hätten nicht so viele Menschen Angst vor linken Gewaltaktionen, würden noch viel mehr auf die Straße gehen.

Gratulation den Identitären für ihren Mut !

bazille
19. Mai 2014 16:38

Nur der Vollständigkeit halber sei erwähnt

http://derstandard.at/2000001354477/Demonstrantin-war-nicht-schwanger
http://www.krone.at/Oesterreich/Knalleffekt_Demonstrantin_war_gar_nicht_schwanger-Eklat_rund_um_Demo-Story-404786

Hier wird mit unfassbar harten Bandagen gekämpft. Verleumdung ist ein zu schwaches Wort. Wie Herr Lichmesz es bereits angedeutet hat, die Herabwürdigung des politischen Gegners rechtfertigt jedes Mittel.
In diesem Falle scheint das Kalkül aber nicht aufgegangen zu sein.

Nordlaender
19. Mai 2014 16:51

"Als Linker hat man es ja schwer – niemanden darf man jemals „diskriminieren“. Kein Wunder, daß solche Ventile willkommen sind!"

Zwischen seinen "Menschen" darf der linksfortschrittliche Vorkämpfer für die NWO freilich nicht unterscheiden (lat. "discriminare"), darob muß er zunächst allen, die einen Wert auf Unterschiede legen, zunächst den Status Mensch absprechen.
Der Linke führt einen Heiligen Krieg gegen den Krieg, den es ja nur solange geben kann, wie es Unterschiede zwischen den Menschen gibt.

"Gegen die Polizei wurden schwere Vorwürfe erhoben: „Völlig wahllos wurde auf Menschen eingeprügelt“, hieß es in einer Aussendung."

Auf was sollte die Polizei denn sonst einprügeln, wenn nicht auf "Menschen"? Etwa auf Laternenpfähle, Gemüsestände, Litfaßsäulen?
Wären all solche Rechtsverstöße überhaupt denkbar, verfolgten die BUNTEN Regierungen Delikte wie z.B. Landesfriedensbruch ganz normal, also den gesetzlichen Regelungen entsprechend?

Alle Achtung jedenfalls vor dem Einsatz der Identitären Bewegung!

Anna B.
19. Mai 2014 18:52

Hervorragend Beschrieben. Weiter so!

Carsten
19. Mai 2014 20:05

Man braucht nur das Bild des identitären Personals mit dem Bild hinter dem Link "Gestalten" zu vergleichen. Das sagt mehr als tausend Worte. Der Typ ist das linke Pendant zum "Pisser von Rostock".

Das ist die Totenkopfgarde des Systems. Antifanten und globale Kapitalkonzerne sind zwei Backen derselben Zange, wie Sie, Herr Lichtmesz, hier bereits so treffend schrieben.

Rautenklausner
19. Mai 2014 20:57

Eine Frage, die - ausgehend von der obigen Frontalphotographie - wirklich eine ist: gibt es eigentlich auch weibliche Identitäre?

Rautenklausner
19. Mai 2014 21:02

Ah ja, es gibt sie! Auf dem Photo von Seite 1 sogar paritaetisch vertreten. Brav!

Carsten
19. Mai 2014 21:24

18.5. Bildunterschrift Die Presse: "Eine Schwangere soll bei der Polizeiaktion eine Fehlgeburt erlitten haben."

19.5. Überschrift Die Presse: "Anti-Identitären-Demo: Festgenommene war nicht schwanger."

Inselbauer
19. Mai 2014 21:31

Bravo Buam! Der alte Ernst Fischer hat einst das Wort von der "Lumpenburgeoisie" geprägt, und man kann das heute auf die verhetzten Provinzler münzen, die im Interesse des Großkapitals auf alles losgehen, was sie nicht verstehen und was man ihnen vor die Flinte treibt.
Als alter Linker interessiere ich mich auch für die Verzweiflung, die der Zustand der Lumpenburgeoisie bei denen verursacht, die auf der anderen Seite stehen und noch ein Herz und ein Hirn haben.
Neulich war ich hier in Berlin auf einer tiefroten Veranstaltung. Es ist mir dort leicht gefallen, Leute zum Weintrinken zu finden. Sie haben viel Wärme für einander, aber die ist erkauft durch einen wilden Hass, den sie regelmäßig auch gegen die eigenen Leute richten. Die besten unter ihnen kämpfen immer gerade um ihren Verbleib im Milieu, weil sie aufgrund ihrer Klugheit den Mund aufgemacht haben.
Ich konnte dort beobachten, wie zwei recht prominente NSU-Analytiker zum Anschuss frei gegeben wurden. Um Mitternacht saßen sie allein am Biertisch, in der Nähe des Ausgangs und waren froh um ein paar nette Worte.
Stalin ist tot, aber "ohne Pfahl durch die Brust", wie es ein kitschiger linker Dichter gesagt hat.

Demo Goge
19. Mai 2014 22:17

Die Linken verstehen also nicht (oder wollen nicht verstehen), daß sich der Staat politisch neutral zu verhalten hat . . .

Wie sollten sie auch, wenn einer der höchsten Repräsentanten des Staates, der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse,
ihnen in der Mißachtung des Rechtstaates mit schlechtem Beispiel vorangeht:

“Klein: Ich frage jetzt mal provokativ. Man stelle sich die umgekehrte Variante vor: Eine Bewegung zur Unterstützung einer multikulturellen Gesellschaft wird von einer Mehrheit der Bürger, die eine andere Meinung vertreten, am Demonstrieren gehindert. Das würde vermutlich gar nicht gut ankommen, wäre aber juristisch gesehen das gleiche, oder?

Thierse: Ja, aber man kann eben in der Politik und in der Demokratie nicht nur formaljuristisch argumentieren, sondern es geht schon darum, welches Anliegen welche Gruppierung vertritt . . . </b"

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/850025/

M.L.: Genau, bloß keine formaljuristischen Fisimatenten machen... ach Thierse.

Demo Goge
19. Mai 2014 22:24

Sie wissen aber nicht, daß es mindestens so traumatisch ist, von einem wütenden Mob in der Überzahl eingekesselt zu sein, beschimpft und bedroht und wie ein Verbrecher behandelt zu werden.

Hier mal 'ne schöne Nachhilfe in Empathie für eine linke “Aktivistin” durch das dänische TV.
Die “Aktivistin” hatte die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning Schmidts mittels einer Trillerpfeife massiv gestört. Das dänische Fernsehen lud darauf die “Aktivistin” zu einem Interview ein und dann …

http://www.youtube.com/watch?v=UNv3bdJ00Yc

JensN.
19. Mai 2014 23:37

Man sollte aber nicht den Fehler machen und sich zu sehr in die Opferrolle drängen lassen. Es irritiert mich immer, wenn nach einer blockierten Demo (was nicht gerade selten vorkommt) von nationaler Seite über die "menschenverachtenden Methoden" der Zecken lamentiert wird. Herrgottnochmal was erwarten wir denn?

M.L.: Hier wird nicht "lamentiert". Ich schreibe auch und vor allem für ein Publikum, das wegen der Desinformation der Zeitungen von diesen "Methoden" und Umständen nichts weiß. Ich mache das alles ja nicht bloß für die, die es eh schon wissen. Ist das so schwer zu begreifen?

Ich selbst war schon einige Male mit dabei, unter anderem auch in Dresden. Wenn man auf eine nationale Demonstration, Kundgebung oder einen Trauermarsch geht, weiss man von vornherein was einen erwartet, oder erwarten kann. Der rote Müll der bei jeder sich bietenden Gelegenheit "Zeichen setzt", "Gesicht" oder wahlweise "Flagge zeigt", ist im Grunde nichts anderes als der verlängerte Arm des Staates, so eine Art staatlich geduldete rote SA. Das erklärt eben auch, warum diese Bagage so fech und unverschämt auftritt, denn sie wissen doch ganz genau, das eine etwaige Verurteilung wegen was auch immer in der Regel ziemlich milde ausfallen wird. Beim antifaschistischen Kampf drückt Justitia gerne mal beide Augen zu, das ist in Deutschland ja nicht anders. Die BRD und die BRÖ sind beides politische Konstrukte, die darauf konditioniert sind, ihre jeweiligen Völker durch vermehrte Zuwanderung völlig kulturfremder Völker zu vermischen. Nach dem Willen der parlamentarischen Verbrecherkaste soll sich die historische Gestalt von Deutschland, Österreich und den übrigen europäischen Ländern für immer in ein nicht mehr unterscheidbares Völkergemisch verändern, dem jede nationale Eigenheit abhanden gekommen ist. Deshalb, für mich gibt es keinen Unterschied zwischen einem geistigen Brandstifter und Dauerentschuldiger wie Joachim Gauck und einer steinewerfenden dummen Zecke. Beide sind die Feinde unseres Volkes. Der Letztere merkt aufgrund seiner geringen Intelligenz nur nicht, das er (natürlich ungewollt) das Werkzeug jenes Staates ist, den er zu bekämpfen glaubt.

Schmidt
20. Mai 2014 00:06

Die Meldung bzgl. der schwangeren Frau beruhte offenbar auf einer Erfindung der Antifa:
http://www.krone.at/Oesterreich/Knalleffekt_Demonstrantin_war_gar_nicht_schwanger-Eklat_rund_um_Demo-Story-404786

Revolte
20. Mai 2014 00:08

Das Klagelied von der "Polizeigewalt" ist ja schon obligat und dennoch treiben mir diese miesen Lügengeschichten, diese Perfidie, mit der die Linken andere permanent verunglimpfen, immer wieder den Puls in ungesunde Höhen. Dass dieses Geschmeiß sich nicht schämt.

Wollte die Polizei noch mehr deeskalieren, müsste sie sich selbst verprügeln. Die gibt sich ja nun wirklich schon allergrößte Mühe, bloß keiner Zecke auch nur ein Härchen zu viel zu krümmen.

Martin Lichtmesz
20. Mai 2014 00:25

Die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou rief am Montag dazu auf, "eine breite Front der Zivilgesellschaft" zu bilden, die sich künftig wie etwa in Köln oder Dresden rechten Aufmärschen entgegenstelle. "Friedlich" und nicht wie einzelne gewalttätige Demonstranten. Außerdem plädiere Vassilakou dafür, dass tatsächliche Übergriffe einer "unabhängige Untersuchung durch Experten" unterzogen werden.

http://derstandard.at/2000001362051/Nach-Demo-gegen-rechts-Polizei-verteidigt-Einsatz

Inselbauer
20. Mai 2014 00:51

Mit der finsteren, direkt der Hölle entstiegenen Gestalt des Failman hat dieser Dreckstaat erst so richtig zu sich selbst gefunden. In jedem Balkanloch wäre dieser Tscheche wegen seiner systematischen Duldung der Doktortitelzuschreibung oder wegen der Matura-Vorspiegelungen, vom Lebenslauf zu schweigen, zum Teufel gejagt worden. Der Teufel selber schämt sich bei diesem Gesindel, das Wien beherrscht. Wie ihr diese Leute aushaltet, dieses angelernte Deutsch, diese unverfrorenen Proleten, ihre Überheblichkeit gegen die einfachen Menschen. Ich würde mich als Nachfahre slawischer Kronvölker bis zur tödlichen Depression schämen für das Gesindel, das die Medien in Wien anhetzt.
Da ist der Teufel bei der Merkel ja richtig dezent vorgegangen, als er ihr wie beim Polanski in einem kurzen Moment die befellten Krallen ins noch jüngere Fleisch schlug.

Nils Wegner
20. Mai 2014 01:00

... wird ja auch langsam mal Zeit, daß die segensreiche OSZE auch in Österreich tätigwird, gell, Martin? Gibt ja auch in Zukunft noch Friedensnobelpreise zu vergeben. ;)

Martin Lichtmesz
20. Mai 2014 02:31

Bericht von Patrick (IBÖ Graz):

http://www.identitaere-generation.info/die-antifa-und-eine-demo-wien/

Harald de Azania
20. Mai 2014 09:02

Verehrter ML,

Klassisch analysiert. Zusatzfragen:

Wer hat diesen Mob herangezuechtet? Wir alle kommen nackt und blosz auf diese Welt, um aber derart zu verkommen, musz sich jemand schon anstrengen...

Dieser Mob ist die tiefste Form der "dienenden Begleitung fremder Kraft und fremder Entscheidung". Wessen fremder Kraft und Entscheidung?

Der eigentliche Skandal liegt darin, dasz von Gruenalternativen bis OeVP dieser Mob stillschweigend gedutdet oder verharmlost wird (Ist "Verharmlosen" nicht strafbar bei Euch ? Oh, hoppla ... nur das Eine, wie konnt' ich das vergessen :-) ! Das "wieso' ist mir schon klar, man haelt sich halt einen Pruegelmob zur Einschuechterung der fellachisierten Untertanen. Sollte das nicht ruecksichtslos aufgezeigt werden ?

Unterschied zu Suedafrika: In KwaZulu-Natal wollten Anhaenger der Regierungspartei eine Demo einer laestigen Oppositionspartei stoeren und verhindern. Ergebnis: sofortiger Einsatz von Traenengas und Hartgummigeschossen gegen die Anhaenger der Regierungspartei.Einige recht uebel Verletzte.

Kabarettistische Pointe: Diese Demonstranten beschwerten sich dann und sagten, dass ihre Funktionaere ihnen gesagt haben, dasz "eh nix' passieren werde und die Polizei nicht einschreiten werde.

Vielleicht sollte man zur Staerkung zwischenstaatlicher Polizeizusammenarbeit eine Hundertschaft ZA Polizei nach Oesterreich schicken die dann bei solchen Demos zeigt was sie kann ...

Gutgelaunte Polizei: bei Randale sofortiger Einsatz von Traenengas und Hartgummigeschossen ( mit Stahlkern).

Schlechtgelaunte Polizei: bei Randale sofortiger Einsatz der Schusswaffe.

! Viva & Arriba !

HdA

JensN.
20. Mai 2014 09:48

@ Martin Lichtmesz

" Hier wird nicht „lamentiert“. Ich schreibe auch und vor allem für ein Publikum, das wegen der Desinformation der Zeitungen von diesen „Methoden“ und Umständen nichts weiß. Ich mache das alles ja nicht bloß für die, die es eh schon wissen. Ist das so schwer zu begreifen? "

Vielleicht klang mein Kommentar kritischer, als er gemeint war, sorry dafür. Nur wenn man schon einige Jahre "dabei ist", fällt es einem immer schwer zu glauben, dass leider viel zu viele Menschen diese bewusste Irreführung und Desinformation immer noch nicht erkannt haben. Ich unterhalte mich fast nur noch mit Leuten über Politik, die ein Mindestmaß an Grundwissen und Realismus haben und nicht mehr in ihrem Wolkenkuckucksheim leben. Das mag man mir als Fehler auslegen, aber es ist irgendwie auch nervenschonender. Ich sehe es ja schon bei einigen aus meinem Bekanntenkreis. Ich glaube einem Ochsen das Skatspielen beizubringen ist erfolgversprechender, als denen die politischen Verhältnisse erklären zu wollen. Trotz allem ist es natürlich richtig wenn man es zumindest versucht!

Gruss

Ede
20. Mai 2014 10:43

War die Mannschaft vom Identitären Zentrum in Dresden auch mit vor Ort?

Joseph von Sternberg
20. Mai 2014 14:34

Ich dachte immer bei dem ganzen Begriffsfeld rund um den Schwangerschaftsabbruch (Abtreibung/ Abgang) gäbe es für die Antifa nur positive Konnotationen.

In den USA war doch diese Schlampe die ihre eigene Abtreibung filmisch begleitet hat.

http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/25-Jaehrige-filmt-sich-selbst-bei-Abtreibung-id29761621.html

Das sind die Leute die dann empört rumkreischen, wenn man nicht versteht, daß Abtreibung etwas schönes ist.
Wir wissen doch, bei den Azteken kamen nur die in den Himmel, die in der Schlacht gefallen oder bei der Abtreibung gestorben sind.

Das ist so was wie ein Boxkampf oder eine Mensur mit Schmiss.

Anders (mit Wackelmetrum) gesagt:

Studierende sein, wenn die Hiebe fallen
im scharfen Gang, der selbst gewählt,
im blut'gen Aneinanderprallen
der Mut sich für das Leben stählt.

(http://www.youtube.com/watch?v=SXfHqWA4DAo)

Bewundernswert, wie schnell so eine Umwertung funktioniert. Das kann schon recht schwierig für jemanden sein, der mit Schaum vor dem Mund sein ganzes Leben an Pawlow´schen Marionettenfäden hängt. Oder war der ganze Spaß nur für die Zombie-Bourgeoisie (deren Hirne in der Matrix der Massenmedien stecken) inszeniert? Um deren Geschmäckern entgegenzukommen retuschiert man ja gerne Sachverhalte (z.B. PussyFotzen Riot Details), die auch beim gehirngewaschenen Adressaten nicht so gut ankommen.

Ich meine "eine Frau hat ihr Kind verloren" - das klingt wie eine kath.net -Meldung zu "Tausend Kreuze in die Spree"...

Aber wie auch immer, tanzen wir zusammen mit Ramzpaul den Anti-Abtreibungs-Stigmatisierungs-Tanz auf dem nächsten Slut-Walk Flashmob:

http://www.youtube.com/watch?v=A_DLE_MwcE8

Matthes von Seitz
20. Mai 2014 14:41

Die SPÖ Wien fordert bereits ein Verbot der Identitären.

Häupl: „Identitäre gehören verboten“
http://wien.orf.at/news/stories/2648231/

bazille
20. Mai 2014 14:49

Ach, der Kollege Häupl (Zoologe und Bürgermeister Wiens)...
Nun hat er den Stein der Weisen gefunden:
http://diepresse.com/home/panorama/wien/3808569/Haeupl_Die-Identitaeren-gehoren-verboten?_vl_backlink=/home/index.do

Genau verbieten die Brut. So kann man natürlich auch die linken Randale verhindern. Das ist gelebte Demokratie....

Julius
20. Mai 2014 15:28

Wieder einmal eine erstklassige Analyse. Als im Hintergrund teilnehmender Augen- und Ohrenzeuge kann ich bestätigen, daß die identitäre Kundgebung absolut friedlich geblieben ist. (Mir persönlich wäre ein Schweigemarsch ohne das Skandieren von Parolen lieber gewesen.) Erklärte und zielstrebig verfolgte Strategie der "Gegendemonstranten" war die Verhinderung oder wenigstens Störung und Blockierung des Marsches der Identitären. Dies zwang die Identitären, in Absprache mit der Polizei eine andere Route einzuschlagen. Der Polizei gelang es nicht lückenlos, die Linken von der neuen Route fernzuhalten. Es kam immer wieder zu (verbotenen) Sitzblockaden, die von der Polizei pflichtgemäß aufgelöst wurden. Die (teils massive) Gewalt ging (soweit ich das beurteilen kann) ausschließlich von linken „Gegendemonstranten“ aus und richtete sich – mangels Zugriff auf den identitären Zug – gegen die sich in den Weg stellende Polizei.

http://kurier.at/chronik/wien/fehlgeburt-nach-demoeinsatz-war-zeitungsente/66.320.389#65994693,66036421

Ausgehend von der Feststellung, daß es Ausschreitungen nur von Seiten der „Gegendemonstranten“ gab, weil die Polizei sich nicht so verhielt, wie es die Störer erwartet hatten und wie es in der BRD bereits üblich (?) sein dürfte - daß nämlich die Polizei sie gewähren lässt und die Verhinderung der Kundgebung zulässt -, sei mir eine Anmerkung zu diesem Beitrag gestattet:
Die linke Argumentation dazu entbehrt nicht einer gewissen inneren Logik: Pflicht des Staates ist, es zwar, Demonstration gegen Störungen abzuschirmen, aber diesen Schutz genießen nur zugelassene (d.h. „nicht verbotene“) Demonstrationen. Was verboten wird, bestimmt das einschlägige Recht ("Versammlungen, deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft oder deren Abhaltung die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet, sind von der Behörde zu untersagen.") Diesen Leuten geht es aber nicht nur um das derzeit geltende Recht, sondern sie bezwecken, daß sogenannte „rechte“ oder sonst unerwünschte Kundgebungen generell verboten werden nach dem bekannten inhalts- und daher sinnlosen Spruch:

„Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“

Von entscheidender Bedeutung in diesem Zusammenhang ist, daß hier – so wie in allen anderen Bereichen, die von (meta-) politischer oder ideologischer Bedeutung sind – der Staat nicht nur mit Gesetzen, sondern bereits über Rechtsprechung (und Vollziehung) weitgehend rechtsfortbildend ist und dabei dem Meinungs-Hauptstrom aus „gesellschafts- und politikwissenschaftlichen“ und medialen Vorgaben folgt. Es bedarf also nicht einmal einer Änderung eines Gesetzes, um die Maßstäbe zu verschieben.

Die linke Empörung zielt auf die absolute Vorherrschaft im Meinungsklima. Der Staat bzw. seine Organe bleiben da nicht „neutral“. (Ja, es wäre seine Pflicht, oder besser gesagt: seine Aufgabe. Aber was ist "neutral"?) Was vor einigen Jahren noch undenkbar war, ist heute zulässig, ja "normal" - und umgekehrt. (Als Beispiel: Dieses Werbeplakat für den AIDS- bzw. „lifeball“ hängt derzeit überall in Wien – nach meinem Empfinden nur für Erwachsene:
http://www.lifeball.org/?p=8851&lang=de&lang=de )

Mit anderen Worten: Es würde zwar weiterhin jede „Gruppe“ staatlichen Schutz genießen, doch nicht allen ist erlaubt, Gruppen zu bilden oder Kundgebungen zu machen. Staatlichen Schutz genießt dann derjenige, der eine „illegitime“ Meinung hat, nur wenn er stumm und alleine bleibt.

Die von einigen Linken (gerade auch „Intellektuellen“ im Hintergrund) bei jeder „rechten“ Kundgebung verfolgte Strategie geht außerdem meines Erachtens bewußt in Richtung Eskalation und soll dazu führen, daß solche „rechten“ Kundgebungen in Zukunft schon wegen der erwartbaren Ausschreitungen verboten oder nur sehr eingeschränkt (auf der grünen Wiese am Stadtrand) zugelassen werden.

Umgekehrt: Der Erfolg dieser identitären Kundgebung, nämlich ihre Publizität, ist nicht zuletzt den Gegendemonstranten zu verdanken: Ohne diese und die (meist linken) aufgeregten Medien hätte man keinesfalls diese enorme Aufmerksamkeit bekommen. (100 „Identitäre“ – 400 „Gegendemonstranten“ – 900 Polizisten) Diese Erkenntnis könnte in die strategischen Überlegungen zu zukünftigen Aktionen einfließen.

Nordlaender
20. Mai 2014 16:12

@ JensN.

"Der rote Müll der bei jeder sich bietenden Gelegenheit „Zeichen setzt“, „Gesicht“ oder wahlweise „Flagge zeigt“, ist im Grunde nichts anderes als der verlängerte Arm des Staates, so eine Art staatlich geduldete rote SA."

Halte jede Bezugnahme auf 33-45 für einen riesengroßen strategischen Fehler. SA ist verknüpft mit IHM, dem Leibhaftigen der herrschenden Religion des NWO-kongruenten Humanismus, dem Untotesten aller Zeiten, dem Ewigen Österreicher (nicht zu verwechseln mit der historischen Figur!).

Denn jede Bezugnahme bedient die vorgegebene Matrix, stärkt IHN, den Popanz, die Letztbegründung für das humanistische Gebot "Du sollst nur und ausschließlich ein Mensch sein!" "Wo Deine Identität nicht darin besteht, ein Individuum, ein einzelner Mensch zu sein, darfst Du Dich als Teil der gesamten Menschheit betrachten."

Jedem, der eine partikuläre Zugehörigkeit behaupten will, wird man mit IHM, dem Leibhaftigen selber, drohen.

M.L.: Wie ich zu sagen beliebe: jeder ist heute des anderen Hitler. Man muß aus diesem Spiel aussteigen.

Nils Wegner
20. Mai 2014 16:47

@ Ede: Bei einem "Zentrum für Identität et al." handelt es sich mitnichten um ein "identitäres Zentrum".

Nordlaender
20. Mai 2014 18:25

@ M.L::

"Wie ich zu sagen beliebe: jeder ist heute des anderen Hitler. Man muß aus diesem Spiel aussteigen."

Gäbe es irgendwo noch einen winzigen Funken von Interesse für Geschichte, könnte man ja pöbeln: "Kommt mir irgendwie bekannt vor. Hatten wir das früher nicht schon einmal, beim Kaganovich (Uljanow/Robbespierre u.ä.)?"

Da muß man aber wohl erst abwarten, bis der Affentanz um IHN sich wieder beruhigt hat. Vielleicht ändert sich das mal, in tausend Jahren.

Trouver
22. Mai 2014 02:38

Es kommt auch anders.
https://linksunten.indymedia.org/node/59620

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