Die europäischen Nationen, allen voran Deutschland und Österreich, befinden sich in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Der »Große Austausch« hat die ethnokulturelle Substanz unserer Länder ausgehöhlt, und fast wäre dieser Prozeß »reibungslos« und ohne nennenswerten Widerstand verlaufen. Durch einen historischen Zufall und einen hysterischen Taumel wurden 2015 eine Reizschwelle überschritten und das sanfte Stetigkeitsprinzip durchbrochen. Der »integrale Staat« der grenzenlosen Utopisten zerbricht an seinen inneren Widersprüchen, seiner ungesunden Verschmelzung nationaler, partikularer Rechte mit einer universalistischen, grenzenlosen »Menschheit«. Die »Refugees« sind dafür nur ein Anlaßfall. Die Gegenöffentlichkeit und oppositionelle Parteien und Bewegungen außerhalb des gesellschaftlichen Mainstreams florieren. All das ereignet sich in jenem »historischen Fenster«, in dem die gegenwärtig lebende, indigene Bevölkerung noch theoretisch die Möglichkeit zu einer Wende hat. Noch hat sie die nötige Masse zur Revolte auf der Straße und an den Wahlurnen. Noch kann es eine deutsche und europäische Zukunft geben. Also ist allerhöchste Zeit, sich die Frage nach einem »Wie« zu stellen.
Natürlich gibt es kein Rezept und keinen Punkteplan. Jedoch gibt es einige Bereiche mit verschiedenen Einflußmöglichkeiten. Analysiert man diverse Trends, ob im Bereich von Mode oder politischen Meinungen, wie das der amerikanische Sozialpsychologe Malcom Gladwell tat, so gerät man schnell an jenes mysteriöse »Umschlagen«, das auch namensgebend für sein bekanntestes Buch wurde: The Tipping Point. Gemeint ist jener schwer definierbare Punkt, an dem ein Stil urplötzlich »veraltet« wirkt, an dem auf einmal ein neuer nomos »ist« und ein alter »war«. Ein Überlaufen der bislang sattelfest im Getriebe sitzenden Intellektuellen, die das sinkende Schiff einer alten Lehre verlassen, kündigt es an – wie eine leichte Brise den Gewittersturm. Um die neue Idee formieren sich nach dem »Gesetz der Wenigen« entscheidende Personengruppen, für die Gladwell eine eigene funktionale Typologie aufstellt. Viral verbreiten sich ihre Bilder, Informationen und Ideen mit exponentiell steigender Geschwindigkeit. Als Pioniere bekennen sich erste Prominente und Intellektuelle zu den neuen Forderungen, ihren Trägerparteien und Bewegungen. Schließlich etabliert sich eine deutlich renovierte Agenda als neue Vernunft und Mitte. Ihre Programmatik wandert aus dem Randbereich des nach einem amerikanischen Politologen benannten »Overton Window« von »undenkbar« über »akzeptabel« bis hin zur populären politischen Tagesordnung.
Viele dieser Prozesse erlebten wir in den letzten Jahren bereits, gegen den Widerstand der beinharten Ideologen zwar, etwa in Fragen der Islamkritik. Die ersten, zarten Anzeichen eines metapolitischen Paradigmenwechsels sind klar sichtbar, wenn man sie sehen will, von umfangreichen Besprechungen des asylapokalyptischen Romans Das Heerlager der Heiligen über die Einladung der IBÖ in eine Talkshow bis hin zu zahlreichen, vorsichtigen Annäherungen aus verschiedensten Lagern. Hunderttausende Biographien nehmen im Moment eine politische Wendung. Jedes weitere Fanal innerhalb des Scheiterns der Multikulti-Ideologie, das uns der Willkommenswahn wie ein eigens dafür konzipiertes Lehrstück vorführt, macht die Überläufer zahlreicher und mutiger.
Es geht jetzt darum, diese Spannung scharf und klar aufrecht zu erhalten, um zwei mögliche Gefahren zu unterbinden: Wenn sich eine Bewegung gegen den Großen Austausch auf der Straße, als Partei oder als Thinktank zu radikal, unversöhnlich und sektiererisch gibt, verhindert sie das Überlaufen und hemmt das eigene Wachstum. Gibt sie sich zu versöhnlich und gibt die Forderung nach dem Stopp des Großen Austauschs auf, geht sie am Ende, womöglich unter wüsten Spaltprozessen, im Mainstream auf. In beiden Fällen würde das derzeitige Aufflackern eines Widerstands abgefedert und die Selbstabschaffung Deutschlands und Europas zum irreversiblen Vorgang werden.
Damit das nicht geschieht, muß eine patriotische Bewegung mit vollem Bewußtsein und voller Kraft an der Aufrechterhaltung und Kultivierung dieser Spannung arbeiten. Vor allem muß dazu ein klares Feindbild herausgearbeitet werden. Die vom amerikanischen Politologen Saul Alinsky formulierten »Rules for Radicals« könnten hier hilfreich sein. Die Masse der Unzufriedenen und Besorgten muß einen klaren Kreis an Verantwortlichen vor Augen haben, mit deren Rücktritt und Entlassung allein eine Veränderung möglich erscheint. Dieser Kreis darf sich nicht nur auf die obersten Regierungsverantwortlichen beschränken, sondern muß auch die Entscheidungsträger der vierten Gewalt erkannt und benannt haben. Sie müssen, wie Alinsky sagt, »eingefroren«, »personalisiert«, »isoliert« und »polarisiert« werden. Sie müssen zum Symbol des Scheiterns der multikulturellen Gesellschaft werden, ihnen muß gleichzeitig jede Legitimation und Autorität abgesprochen werden. Das eigene Lager ist im krassen Gegensatz dazu der Vertreter einer echten Zukunft und als Sammlung der Realistischen und Vorwärtsgewandten zur politischen Herrschaft berufen. Oder, wie es Viktor Orbán einmal ausdrückte: »Die Heimat kann nicht in Opposition sein.«
Für jeden weiteren Skandal, der sich im Abgesang des Multikulti-Projekts ereignet, muß dieser Kreis persönlich verantwortlich gemacht werden. Eine wachsende patriotische Bewegung auf den Straßen muß nicht nur den Rücktritt der Regierung, sondern auch die Entlassung oder juristische Verfolgung dieser Verantwortlichen fordern. Der Rest der Gesellschaft wird sich entlang dieser Forderungen in Unterstützer und Kritiker aufteilen. Tatsächlich geht es hier darum, eine möglichst massive Spannung und klare Zuspitzung der Gegensätze aufzubauen, die zu einer nie dagewesenen Politisierung der Gesellschaft führen wird. Dies entspricht zwar nicht dem Ideal einer demokratischen Meinungsbildung, stellt aber tatsächlich den notwendigen Befreiungsschlag gegen eine jahrzehntealte ideologische Hegemonie dar, die durch ihre Omnipräsenz unsichtbar geworden ist. Diese Fokussierung des Drucks auf einen weiteren Kreis soll eine bloße Auswechslung von Repräsentanten, einen nur oberflächlichen Kurswechsel der Multikultis verunmöglichen.
Dem als Gegner erkannten und benannten Kreis darf keine Alternative als der unehrenhafte Abtritt in die Versenkung gegeben werden. Mit jeder weiteren Erschütterung und Schwächung der Multikulti-Ideologie muß dieser Kreis kleiner, radikaler und verstockter werden. Sein offenes und selbstbewußtes Auftreten, das bis zum Schluß den eigenen Untergang leugnen wird, ist als entgegengesetzter Pol für das Aufrechterhalten der Spannung wichtig. Das trotzige Beharren der Multikultis auf ihren Parolen und Illusionen ist gleichermaßen eine »List der Identität«, die zu einer Konzentration und Isolation dieser zukünftigen Randgruppe führt.
Ein konkretes Beispiel für diese Mechanismen liefert uns die »konservative Revolution« Viktor Orbáns, die in Ungarn von 2002 bis 2010 stattfand und die von ihm langfristig geplant wurde. Als Orban 2002 erstmals eine Wahl gegen die Sozialdemokraten verlor und in die Opposition ging, gründete er ein ungarnweites Netzwerk patriotischer Bürgerkreise. Die trotzige Stimmung war ganz auf eine APO gerichtet. In derselben Zeit entstand auch die radikalere JOBBIK, die das gesellschaftliche Klima entscheidend mitprägen sollte. Orbán erkannte, daß es für eine echte Wende in Ungarn einen langen Anlauf brauchte. Schon damals dürfte er die große Gefahr des Liberalismus für ganz Europa erkannt haben.
Viele Soziologen haben das, was in den folgenden Jahren in Ungarn geschehen ist, untersucht. Detlev Claussen nennt es fassungslos eine »ethno-nationale« Wende. Es würde zu weit führen, die umfassenden metapolitischen Entwicklungen dieser Zeit im Detail zu schildern. Sie stellen auch eine sehr spezifisch »ungarische« Spezialität dar. Grob gesagt kam es im ganzen Land, auch in Reaktion auf die zunehmende Modernisierung, Liberalisierung und Globalisierung, zu einer Remythisierung des Nationalen, die von Orbáns FIDESZ und der JOBBIK stark gefördert wurde.
Dieser neu erwachte Patriotismus formierte einen entschlossenen Widerstand gegen die herrschende sozialistische Regierung, die in die Tradition der Kommunisten gestellt und damit weitgehend delegitimiert wurde. Gleichzeitig rüstete man sich für die Ausübung von Druck auf der Straße. Orbáns Vertrauter Gábor Kubatov baute über die Bürgerkreise eine digitale Mitgliederdatenbank mit 800000 FIDESZ-Stammwählern auf (als »Kubatov-Liste« bekannt) die zu einer Art »Wunderwaffe« der Kommunikation und Mobilisierung werden sollte. Regelmäßig erreichen bis heute Rundbriefe und Fragebögen die eigenen Mitglieder und binden sie optimal ein. Die sozialen Medien wurden intensiv genutzt, und über einige FIDESZ-nahe Zeitungen und Sender bildete sich eine Gegenöffentlichkeit. Witzige Aktionsideen luden zum Mitmachen ein. So brachten etwa Aktivisten der Bürgerkreise im Zuge einer Kampagne namens »Wach auf Ungarn« hunderte Wecker und Uhren vor das Parlament. Orbán gelang es, eine Plattform aufzubauen, die alle bürgerlichen und konservativen Kräfte vereinte. Für die hitzigeren und radikaleren Gemüter gab und gibt es die JOBBIK, die in ihren Vorstößen regelmäßig das politische Koordinatensystem verschiebt.
Inzwischen spitzte sich in Ungarn die ökonomische Lage auch aufgrund der Vorwehen der Wirtschaftskrise immer weiter zu. Die Gesellschaft polarisierte sich, die Leute sehnten sich nach einer Wende. Doch die nächste Wahl im Jahr 2006 verlor Orbán überraschend gegen den jungen Sozialisten Gyurcsány. Im entscheidenden TV-Duell hielt er sich zurück und wirkte lustlos. Viele politische Insider meinten im Nachhinein, daß er den Wahlsieg bewußt nicht forciert habe. Wenn dem so wäre, war es eine geniale Strategie. Die Wirtschaftskrise traf Ungarn mit voller Wucht und machte die Legislaturperiode der Sozialisten zum programmierten Desaster. Die Stimmung im Land war längst gekippt. Das Narrativ der fortgesetzten kommunistischen Diktatur, das Gefühl einer Fremdherrschaft und einer Unterdrückung der Patrioten setzte sich durch. Dann folgte ein entscheidender Skandal. Kurz nach dem Wahlsieg, am 26. Mai, hielt Gyurcsány eine interne Rede, die als »Lügen-Rede« in die Geschichte eingehen sollte. In einem emotionalen Wortschwall gab er wörtlich zu, daß man die Menschen »Tag und Nacht nur belogen« hätte.
Die Rede wurde »geleaked« und wirkte wie Sprengstoff. Zwei Wochen vor den Kommunalwahlen wurde sie gezielt veröffentlicht. Sofort riefen FIDESZ und JOBBIK zu Protestkundgebungen auf, denen sich die Massen anschlossen. Am Kossuthplatz ereigneten sich historische Szenen, die bewußt an den Volksaufstand 1956 anschließen wollten. »Ötvenhat, Ötvenhat«, »Fünfundsechzig, Fünfundsechzig«, hallte es durch die Straßen. Ein mitreißendes Video wurde veröffentlicht, in dem Szenen von 1956 mit Bildern der Proteste zusammengeschnitten wurden. Schauspieler und Prominente schlossen sich der Protestbewegung an. Die JOBBIK übernahm die »radikaleren« Aufgaben, etwa die Besetzung des Gebäudes des öffentlichen Rundfunks. Unter den jungen Aktivisten war auch László Toroczkai, der später als Bürgermeister von Ásotthalom als einer der ersten gegen die Refugees-Invasion aufstand.
Die Regierung reagierte hilflos: doppelte Polizeikordons schlossen sich um das Parlament, Hundertschaften an unerfahrenen Hilfskräften wurden aus dem Land in die Hauptstadt gekarrt. Es kam zu Polizeigewalt und Überreaktionen, die unschöne Erinnerungen an die Sowjets wachriefen. Alte Veteranen des Volksaufstands gegen den Kommunismus verweigerten Regierungschef Gyurcsány bei Gedenkfeierlichkeiten den Handschlag. Gleichzeitig blühte im ganzen Land eine Renaissance von Tradition und Kultur. Eine Wiederbelebung alter Bräuche wurde in Gang gesetzt, Denkmäler errichtet, patriotische Volksfeste abgehalten. Eine der Statuen, die das mythische Wappentier der Ungarn, den »Turul-Vogel« zeigt, steht symbolisch für Ungarns konservative Revolution. Von einem rebellischen Bezirksbürgermeister in Budapest errichtet, wollte die linksliberale Regierung den gußeisernen Vogel, wegen angeblicher »Pfeilkreuzler-Ästhetik« und mangelhafter Baugenehmigung, abreißen lassen. Für die 2007 von der JOBBIK gegründete, mittlerweile verbotene »Ungarische Garde« wurde die Statue zum sakralen Ort. Gardisten hielten dort regelmäßig Kundgebungen ab und schworen, die Statue »mit ihrem Leben zu verteidigen«. 2008 segnete ein Priester den eisernen Vogel, der seitdem in konservativen Kreisen als »Heiliger Turul« bekannt ist.
Orbán selbst nahm an solchen Kundgebungen nicht teil. Er verurteilte sie aber auch nicht, sondern zeigte »Verständnis« für den Zorn der Bürger. Er stand als Ruhepol für die Vision eines neuen Ungarn, das alle konservativen Kräfte hinter sich vereinen sollte. Am anderen Ende dieser Polarisierung der Gesellschaft stand die herrschende Elite der Sozialisten sowie die liberale, internationalistische Presse, die immer mehr als »Nestbeschmutzer« wahrgenommen und verachtete wurde. Sie wurde von Orbán als das andere, alte, falsche Ungarn entlarvt. Ein regelrechter Kulturkampf, in dem das wahre Ungarn des hl. Stefan dem falschen Ungarn des Protokommunisten Béla Kun gegenübergestellt wurde, brach aus. Die Linksliberalen standen auf verlorenem Posten.
Mit jedem Jahr stieg die Spannung, mit jedem Protest die Anzahl und die Wut der Teilnehmer. Orbán verstand es mit Volksbegehren und Kundgebungen die Spannung aufrecht zu erhalten und bis ins Äußerste zu steigern. Die Regierung war längst rücktrittsreif. Bei den Wahlen im Jahr 2010 entluden sich der angestaute Zorn und die Sehnsucht nach einem fulminanten Wahlsieg für die patriotischen Parteien. Orbán hatte als Wählerauftrag eine Verfassungsmehrheit und den Wunsch zur patriotischen Erneuerung Ungarns erhalten, dem er nun Schritt für Schritt nachkommt. Die alten, abgewählten sozialistischen Klüngel räumen nach und nach ihre Pfründen und Machtpositionen in Politik und Medien. Orbán vollstreckt dabei aber nur den Willen der ungarischen Mehrheit. Ein Mediengesetz, das sich mittelbar gegen ausländisch finanzierte antiungarische Berichterstattung richtet, wurde erlassen. Von einer umfassenden proungarischen Bodenreform über die Entmachtung der internationalen Banken, Umbesetzungen im öffentlichen Rundfunk und Verfassungsgericht, der Neubesetzung der Leitung des Staatstheaters mit einem Konservativen bis hin zu einer neuen Verfassung, in deren Präambel sich Ungarn zu Gott und Krone, zu seiner ethnokulturellen Identität bekennt, läßt Orbán die angesammelte metapolitische Kraft zu politischer Wirklichkeit werden. Und – das erwähnte Denkmal in Budapest wird als eine der ersten Amtshandlungen mit einer eigenen »Lex Turul« legalisiert . Es steht heute noch und ist im 12. Gemeindebezirk zu bewundern, und die Stephanskrone hat einen Ehrenplatz im Parlament.
In einem europäischen Land, global betrachtet nur einen Steinwurf von Deutschland entfernt, hat sich eine patriotische Wende, eine »konservative Revolution« ereignet, wie es der Intellektuelle Kristóf Nyíri 2011 in einem Fernsehinterview dezidiert aussprach. Was können wir aus diesem groben Abriß lernen? Gewiß hat Ungarn eine völlig andere Ausgangslage und befindet sich physisch und psychisch in einer völlig anderen Verfassung als Deutschland. Eine grundlegende antikommunistische Haltung bestimmt seit dem Ende des eisernen Vorhangs die Moral der Zivilgesellschaft. Der Patriotismus und die Liebe zum Land ist, trotz und wegen Trianon, tief in die Seele der Ungarn eingebrannt.
Dennoch mußten Orbán und seine Leute sich im eigenen Land gegen die »nationbuilder« und NGOs der westlichen Bevormunder durchsetzen. Andere ehemalige Obstlockstaaten zeigen ebenfalls, daß diese grundlegende Reform keinesfalls geschenkt wurde oder »von selbst« ablief. Das Beispiel hat Schule gemacht, und mit Polen sind nun fast alle Mitglieder der »Visegrád-Gruppe«, einem losen Staatenverband ehemaliger kommunistischer Kolonien, aus dem linksliberalen Grundkonsens des Westens ausgebrochen. Orbáns Vision und Vorbildwirkung übersteigt Ungarn. Er selbst spricht in einem Interview von einem »geheimen Europa«, das sich nach einem Ausbruch aus dem linksliberalen System sehnt.
In Ungarn hat keine radikale Verschiebung der kulturellen Hegemonie stattgefunden, vielmehr wurden lose, vorher bestehende Aspekte zu einem staatstragenden und mobilisierenden Mythos vereint, der im Widerstand gegen Gyurcsány eine maximale Spannung und Polarisierung der Gesellschaft erreichte. Diese Jahre der Spannung generierten die Kraft, die zur echten Renaissance nötig war. Statt einem einfachen politischen Machtwechsel nach der Mißwirtschaft der Sozialisten und der Wirtschaftskrise, wie er im demokratischen Hin und Her unzählige Male vorkommt, hat Orbán langfristig geplant. Sein Weg war ein metapolitischer, sein Ziel war der Aufbau eines Narrativs und Mythos, der die Gesellschaft so polarisierte, daß die Leute insgesamt ins patriotische Lager überliefen. Dafür hat er sich zwei Legislaturperioden in der Opposition Zeit gelassen und bewußt den Aufbau einer Gegenöffentlichkeit für den Druck auf der Straße unterstützt. Er hat den Korpsgeist der Linksliberalen und ihr verzweifeltes Klammern an die Macht bewußt ausgenutzt und sie, nach den Regeln Alinskys, »eingefroren« und isoliert. In einer patriotischen Basisbewegung wurde ein echter »tipping point« erreicht, für den die Gewinnung von Prominenten und intellektuellen Multiplikatoren maßgebend war.
So konnte aus einem einfachen Machtwechsel eine echte Wende werden, in der die vom Ausland installierten linksliberalen Brückenköpfe in Ungarn beseitigt wurden. Grundlegend dafür waren ganz konkrete und einfache Maßnahmen, wie die Gründung von »Bürgerkreisen«, Vernetzungen und Mitgliederbetreuung im Stil moderner NGOs, Nutzung sozialer Medien, und die harmonische Zusammenarbeit von Partei, Bewegung und metapolitischen Denkern. Orbán hat Erkenntnisse und Techniken von Forschern wie Gladwell und Alinsky in seiner Oppositionspolitik umgesetzt. Das sind Maßnahmen, die auch bei uns möglich sind und in einigen jungen Projekten erstmals erprobt werden.
In der kommenden Zeit wird kein Konservativer mehr zum neutralen Beobachter und kein Neutraler zum Linken werden. Im Gegenteil: Die Intellektuellen schielen fast automatisch nach rechts. Je höher die Spannung, desto wahrscheinlicher ist es, daß erste Köpfe das Lager wechseln werden. Jetzt müssen die entscheidenden Bilder geprägt, jetzt müssen die Verantwortlichen und Schuldigen in Politik und Medien markiert werden. Der Riß ist noch nicht tief genug.