Die AfD sollte nicht mehr als Veranstalter von Großdemonstrationen auftreten. Ich will das begründen, zuvor aber eine knappe, persönliche Bemerkung:
Als passioniertem Leser fallen mir in Phasen großer Anspannung vor und nach den Kulminationspunkten “bewährte” Bücher geradezu in die Hand. Bewährt sind sie, weil ich in ihnen Stellen aufsuchen kann, die ich vielleicht zwanzigmal, vielleicht fünfzigmal gelesen habe. Jedes dieser Bücher ist mit Orten, Lagen, Atmosphären verbunden.
Als ich am späten Abend aus Chemnitz zurückgekehrt war, griff ich nach Ernst Jüngers “Strahlungen”, und zwar zu den “Kirchhorster Blättern” – dem Teil also, den Jünger während seines Abzugs aus Paris und seiner Entlassung aus dem aktiven Dienst in der Wehrmacht zu schreiben begann. Als Erstlektüre fand ich auf dem Schmutztitel meiner Ausgabe die Eintragung “Sarajewo, Feldlager, Dezember 1996”.
Die gestrige Lektüre nun, die ich heute nach dem Abendessen noch kurz fortsetzte, “bewährte” sich auf jene Weise, die das Bewährte auszeichnet: Sie lag sozusagen in der Hand wie ein oft verwendetes Utensil. Wer die “Kirchhorster Blätter” kennt, mag ahnen, was ich damit meine, gerade beim Blick auf den Samstag.
Samstag in Chemnitz: Wir waren eine knappes Dutzend Leute, parkten nicht weit ab, sahen den frechen linken Zug, umgingen ihn, stießen am Marxkopf auf die Kundgebung von “Pro Chemnitz” und erreichten den Sammelpunkt des AfD-Trauermarsches, als dort noch nicht viel los war.
Unterwegs das übliche: Penetrante Fotografen kriechen einem mit ihren Objektiven ins Gesicht und pochen noch nach der zwanzigsten Porträtaufnahme auf ihre Pressefreiheit. Ich habe bisher keine souveräne Verhaltensweise im Umgang mit dieser ungehobelten Aufdringlichkeit gefunden.
Von allen Seiten stießen Gruppen dazu, dann wurden Ordner gesucht, dann schloß sich “Pro Chemnitz” dem AfD-Trauermarsch an, dann gab es erste Durchhalteparolen aus dem Lautsprecherwagen und dann kamen endlich die Spitzenpolitiker der AfD aus dem Ladenlokal des Kreisverbandes, um die Spitze des Zuges zu bilden. Da war es schon nach fünf.
Bereits zu diesem Zeitpunkt war klar, daß die Polizeiführung und die politischen Entscheider an diesem Tag jede rechtliche Finte ausnutzen würden, um den Trauermarsch ausbranden zu lassen wie ein klug angelegter Deich eine große Welle: Immer stimmte irgendetwas nicht – mal die Zahl der Ordner, mal die Personalien der Ordner, mal die ungehinderte Pressearbeit, mal irgendeine Sachsenfahne.
Zuletzt, nach fünfhundert Metern im Schneckentempo, stieß der Zug (immerhin angeführt von einem halben Dutzend Landeschefs und etlichen Mandatsträgern aus den Landtagen und dem Bundestag) auf ein Hindernis, das ebenso ordnungswidrig wie wirkungsvoll seit Jahren von der “Zivilgesellschaft” aufgestellt wird: “Gegendemonstranten”, deren Bewegungsfreiheit auf der vorgesehenen AfD-Route paradiesisch war, blockierten mit Erfolg jeden weiteren Schritt der vieltausendköpfigen Menge.
Die Polizei räumte nicht. Sie räumte nicht, obwohl es ihr leicht gefallen wäre zu räumen. Am Ende unseres Zuges standen Hundertschaften untätig, waren Wasserwerfer auf der denkbar falschesten Seite aufgefahren. Dann war die Uhr abgelaufen, die Zeit um, und der Veranstalter wurde aufgefordert, die Versammlung zu beenden.
Und damit sind wir dort angelangt, wo die Zwickmühle aufgestellt ist: Die AfD will und muß sich als Verteidigerin des Rechtsstaates gegen die Rechtsbeugung und die Auslegungswillkür der Altparteien präsentieren und legitimieren, und dieser Wunsch nach einer lupenreinen Weste führt in Ausnahmesituationen regelmäßig dazu, daß man den Staat und seine Machtmittel nicht als Gegner wahrnimmt, sondern noch immer als neutrale Größe, die noch nicht ganz verstanden habe, wer eigentlich im Recht ist und das Richtige will. (Was für ein grandioser Irrtum!)
Die AfD ist zugleich aber diejenige Kraft, die angetreten ist, um dem in jeder Hinsicht gerechtfertigten Protest, Zorn, Aufstand der Bürger gegen die Zerstörung der Ordnung in unserem Land eine wirkungsvolle Stimme zu geben. Sie ist konservativ-revolutionär entworfen, und zwar nicht in jenem zahn- und ahnungslosen Sinne, in dem Alexander Dobrindt (CSU) diese Vokabel hersagte und sich dabei schneidig fühlte.
Die AfD ist konservativ-revolutionär, weil sie unter anderem den von miesen Figuren erbeuteten Staat, den deformierten Rechtsstaat, zu seinem eigenen Besten infrage stellen und kurieren will. Sie will den Staat nicht verwerfen, sondern seine würdige Form wiederherstellen. Dies geht nur, indem man die von Hans-Thomas Tillschneider vorhin auf unserem Netz-Tagebuch zitierte Verhaltenslehre ernst nimmt und anwendet: die kleine Ordnung stören, um die große Ordnung zu retten.
Mir scheint die Schlußfolgerung zwingend zu sein: Die AfD kann beides zugleich nur dort, wo sie selbst von A bis Z die Herrin der Lage ist – wo also die Grenzüberschreitung, die Verletzung der verlogenen “Ordnung” tatsächlich kalkulierbar bleibt.
Bei einer Demonstration wie der gestrigen in Chemnitz ist diese Kalkulierbarkeit nicht gegeben. In einer Situation, in der die Polizei objektiv das Recht nicht durchsetzt und dieser Unwille offensichtlich wird für jeden, der zunächst auf die Machtmittel der Staatsmacht blickt und dann hinüber zu der schmalen Linie der Blockierer: In einer solchen Situation ist für die Partei der Rechtstaatlichkeit die Infragestellung der Redlichkeit der Staatsmacht nicht möglich, schlicht nicht möglich.
Die Infragestellung des polizeilichen Treibens vor Ort wäre dabei noch nicht das Problem: Die Reaktion unkontrollierbarer Gruppen innerhalb der Demonstrationsteilnehmer und die überproportionale Steigerung solcher Vorfälle durch die Deutungsmacht der Leitmedien machen der AfD in solchen Situationen jeden Ungehorsam unmöglich.
Sehen Sie die Zwickmühle? Ihrer gnadenlosen Mechanik hat sich die anwesende AfD-Spitze mit einem unschönen Abgang durch die verblüfften und aufgebrachten Menschen entzogen, die ihr als Trauerzug gefolgt waren: Man sah die Abgeordneten und Landeschefs nebst ihren Leibwächtern im selben Moment durch eine Gasse das Feld verlassen, als die ersten Sprechchöre gegen die Blockade aufbrandeten und gegen den Riegel der Polizeikräfte gedrückt wurde: Bloß keine schlechten Bilder!
Ich kann Höcke verstehen, ich kann die empörten Wähler verstehen, ich kann Tillschneider verstehen. Ich kann nur raten: Keine Großdemonstrationen mehr unter der Fahne der AfD. Laßt das andere machen! Die Teilnahme empfehlen, sich unters Volk mischen, Gesicht zeigen, an der Gegenöffentlichkeit mitwirken und die Sympathie der Wähler gewinnen – das kann man auch, wenn man nicht den Hut aufhat und in der Zwickmühle steckt.
deutscheridentitaerer
Ich verstehe die Zwickmühle im vorliegenden Fall nicht. Ein Durchbrechen der Polizeikette wäre natürlich unmöglich gewesen. Aber was ist an einem Beharren auf dem Demonstrationsrecht nicht rechtsstaatlich? Selbst wenn es dem Buchstaben nach rechtswidrig wäre, was ich nicht glaube, so war die Auflösung der Demonstration offensichtlich dem Geist der Versammlungsfreiheit zuwiderlaufend. Ich glaube nicht. dass ein bloßes Verharren skandalisieren hätte werden können.