1. solidarisch
Gegen die Taktiken der Zersetzung sind wir heute ähnlich wehrlos wie die Opposition in der DDR gegen die Stasi. Wir haben keine metapolitische, keine politische und keine stabile finanzielle Machtbasis.
Das Netzwerk aus Justitz, Politik, Medien und Antifa ist totalitär in dem Sinne, daß es keinen gesellschaftlichen Bereich gibt, der sich seiner Kontrolle entzieht. Der öffentliche Raum von Stadtplätzen bishin zu Versammlungsräumen wird ebenso vom Gegner kontrolliert, wie unsere private Kommunikation und Kontobewegungen. Die Hoffnung, irgendetwas „verbergen“ zu können, ist naiv. Wenn das Bankkonto nicht gekündigt, der Name noch nicht geoutet, die Nachbarschaft noch nicht per Steckbrief „informiert“, die Wohnung noch nicht durchsucht, Daten noch nicht geleaked sind und man noch in keine Videofall gelockt wurde, bedeutet das nur eines: man ist für den Gegner (noch) kein Störfaktor.
Diese beklemmende Wahrheit könnte einen in Panik geraten lassen. Ich rate zur Gelassenheit. Solidarität und Sauberkeit sind unsere Antwort.
Jeder Mensch ist fehlerhaft und hat eigentlich ein Recht auf das Intime und Private. Da uns das heute nicht gewährt wird, müssen wir versuchen, besser zu sein als die anderen. Wir wissen, dass man mit den Methoden von Outing und Zersetzung jeden der “erhabenen” Politiker und Journalisten des Mainstreams auseinandernehmen könnte. Schwächen, Abgründe und Skandale gibt es überall. Doch nur bei uns werden sie systematisch aufgedeckt, geleaked und skandalisiert.
Wer erkennt, dass er charakterlich nicht in der Lage ist diesem Druck stand zu halten, sollte auch keine exponierte Position anstreben. Wer sich in einer solchen befindet, muß sich rund um die Uhr, so verhalten als würde er beobachtet. (Für alle die eine akkurate literarische Beschreibung unserer Lager interessiert empfehle ich die Trisolaris-Reihe von Cixin Liu und seiner Beschreibung der „Sophone“.)
Das ist hart, ja fast unmöglich. Daher geht die Sauberkeit einher mit der Solidarität und dem Verstehen. Wer jetzt auf Heinz Christian Strache einschlägt, ist ein Lump, und ich wünsche ihm, daß all seine WhatsApp-Nachrichten, sein je verbreiteter Klatsch und seine schwächsten Momente zu internationalen Schlagzeilen werden. Die Fehler und Schwächen, die das Video zeigt, ändern keinen Jota an der Tatsache, daß sie Teil einer totalitären Zersetzungsstrategie des Gegners sind, die einen erfolgreichen rechten Politiker neutralisieren und das bisher erfolgreichste rechtspopulistische Reformprojekte vernichten sollte.
Wer hier mit Häme reagiert macht sich auf doppelte Weise zum Komplizen der Zersetzung. Er arbeitet mit an der Zerstörung der jeweiligen Person, und er verunsichert alle zukünftigen möglichen Führungspersonen. Wenn ein Fehler bedeutete, von allen verlassen und verstoßen zu werden, führt das zu einem Mangel an Risikobereitschaft und Aufbruchswillen.
Ich erinnere mich gut an die großen Bedenken vor der Defend-Europe-Mission, dass uns ein Fehlschlag vom rechten Publikum, „nicht verziehen“ würde, und wir lieber eine kleinere aber sicherer Aktion wählen sollten. Wer, meist aus der wohligen Sicherheit anonymer Accounts, über das Scheitern von öffentlichen auftretenden Personen scherzt, ist ein Werkzeug der Zersetzung.
Gefangen im linken Panopticon, einer totalitären Überwachung und peinlichen Strafen unterworfen, ist unsere einzige echte Waffe Solidarität. Die eigenen Prinzipien dürfen niemals gelockert werden. Korruption und Charakterschwäche sind als solche klar zu kritisieren. Aber der Akt des Leaks, der Lockfalle und der medialen Vernichtung ist als gegnerischer politischer Angriff im Infokrieg zu erkennen, sein Opfer als solches zu behandeln: rasch versorgen, hinter die eigenen Linien schaffen und anderswo unterbringen.
Die Verzweiflung der Linken darüber, daß sich keine „Anti-Strache“-Bewegung in der FPÖ bildet und sogar die von ihm beschimpfte und geschaßte IB nicht zum Agenten ihrer Zersetzung wird, zeigt, wie begrenzt diese Taktik ist. Sie baut im vorstrafrechtlichen Bereich immer auf die Kooperation der Opfer auf. Sie funktioniert über soziale Dynamiken, dir nur dann eintreten, wenn alle freiwillig mitmachen. Entziehen wir ihr durch sachliche Kritik und revolutionärer Solidarität, die Kraft, und zeigen wir Verständnis für die Unvollkommenheit des Menschen.
2. metapolitisch
Der Zusammenbruch der Koalition in Österreich ist Ausdruck eines Systemfehlers. Das rechte Lager hat kein metapolitisches Potential aufgebaut. Es hat keine Kraft zur Setzung der Narrative. Wir haben jeden Einfluß auf die Hochschulen verloren. Das macht es dem Gegner leicht, die intelligenteren Teile der Jugend entsprechend zu indoktrinieren. Diese bemannen wiederum die Schaltstellen der Metapolitik und indoktrinieren die nächste Generation mit umso größerer Intensität.
Dieser Teufelskreis muß in einer geistig-kulturellen Reconquista durchbrochen werden. Das ist die Aufgabe der jungen Generation. Sie verläuft auf der Ebene des Aktivismus und der Theoriebildung, die in gegenseitiger Befruchtung voranschreiten müssen. Die Entscheidung zur Gründung der IB im Jahr 2012, mit der wir nach und nach das Gewicht von der theoretischen Arbeit zu Strategie und Aktivismus verlagerten, war das Fazit aus dem Scheitern der französischen Nouvelle Droite, die in einem aktivistischen Vakuum agierte.
Das heißt nach Guillaume Fayes Analyse: Es gab keine aktivistischen und gegenkulturellen Resonanzräume für Theorien und Ideen. Das verschärfte sich in Deutschland, wo eine NS-Subkultur dieses Feld total beherrschte. Der Aufbau einer alternativen, aktivistischen neurechten Kraft musste in klarer Abgrenzung zu dieser Subkultur betrieben werden, um diesen Resonanzraum zu schaffen. Hier erzielte die IB einen in der Nachkriegsgeschichte einmaligen Erfolg und hält länger als jede aktive Gruppe zuvor dem Druck von Innen und Außen stand.
Der Hunger nach theoretischer Arbeit, den nun viele spüren, ist gesund und macht Hoffnung. Die Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung ist trotz medialen Drucks groß, und über Plattformen wie die IB, aber immer häufiger auch durch eigenen Kanäle, Medien und Projekte, können sich “metapoltische Freelancer”, entsprechend ihrer Wirkkraft von der Basis “crowdfunden” lassen – eine Tatsache, die unsere Gegner im Mainstream, die ohne staatliche Förderungen keinen Tag überleben würden, in neidvollen Ärger versetzt. Im Unterschied zu Politikern können die Aktivisten für die Spenden keine Aufträge oder Steuersenkungen, sondern ausschließlich ihren Widerstand versprechen.
Der Aufbau dieser Strukturen und Kräfte des Aktivismus, der Theoriearbeit, sowie der Gegenöffentlichkeit ist primär, die rechtspopulistischen Wahlerfolge sind sekundär. Das ist die Lektion aus dem Rückschlag in Österreich. Auch Trump, der die metapolitischen Gegenkräfte und die Gegenöffentlichkeit sträflich vernachlässigt und ihrem Deplatforming zusieht, wird das bald lernen.
Wahlerfolge und Regierungsperioden sind temporär. Es gibt in Demokratien systemimmanente zyklische Wechsel. Was langfristig bestehen bleibt, ist der metapolitische Rahmen für den öffentlichen Diskurs. Es ist das Overton Fenster, dessen „Mitte“ und Brennpunkt am Ende immer zur politischen Wirklichkeit wird.
Metapolitik schlägt Politik, das haben die Linken in den letzten Wochen eindrucksvoll bewiesen. Sie haben dem Volk seine Regierung genommen. Doch sie werden damit nicht durchkommen. Neue Chancen zur Synchronisierung von Metapolitik und Politik werden kommen.
3. zuversichtlich
Die anderthalb Jahre schwarzblau werden bald zum Mythos werden. Die zahlreichen Reformen und Politaktionen Kickls, wie die Umbenennung der „Aufnahmestelle in „Ausreisezentrum“, werden zu Legenden reifen, und gerade weil man der Regierung nicht die Zeit für eine mögliche Selbstentzauberung ließ, zu einer mobilisierenden Sehnsucht für Österreichs Rechte werden. Die Sprengung der Regierung, die in den Umfragen ungeschlagen war, wird als „Dolchstoß“ und Raub ins kollektive Gedächtnis eingehen.
Sollten linke Kräfte jetzt kurzfristig die politische Macht zurückerobern und alles rückgängig machen, wird der scharfe Kontrast umso sichtbarer werden. Bringen die kommenden Monate zudem eine Abschwächung der Beliebtheit von Sebastian Kurz, so wird die FPÖ in den nächsten Jahren wohl wieder zur stärksten Kraft aufsteigen – getragen vom Mythos der „18 Monate“.
Wir dürfen niemals vergessen, dass sich Kurz’ Erfolg “parasitär” zum Erfolg der FPÖ verhält. Er profitiert von der Tatsache, daß sie ihm als „radikale Flanke“, ermöglichte, FPÖ-Inhalte umzusetzen, dies aber als ÖVP-Kanzler zu tun. Man konnte mit Kurz einen „Strache light“ wählen, also für die FPÖ votieren, ohne „FPÖ-Wähler“ und damit Außenseiter zu werden. Da Kurz aber wohl keine absolute Mehrheit erreichen wird, muß er entweder wieder mit den Freiheitlichen koalieren, oder eine Mitte-links Regierung bilden. In dem Fall wird er sich nicht mehr parasitär bei FPÖ-Themen bedienen können und damit seiner Beliebtheit die Grundlage nehmen.
Die ÖVP könnte nach einem Jahr der Ernüchterung wieder auf ihre Werte vor dem Kurz-Effekt hinunterpurzeln.
All das wird aber nichts nutzen, wenn parallel zum politischen Dampfer nicht auch ein “Geschwader” an metapolitischen Beibooten existiert. In den 18 tükrisblauen Monaten war die IBÖ durch den tiefen Staat komplett gelähmt und in Prozessen befangen. Unsere Aufgabe ist es jetzt, unter den verschärften Bedingungen wieder handlungsfähig zu werden, eine patriotische Avantgarde und Zivilgesellschaft aufzubauen und eine alternative Gegenöffentlichkeit zu stärken.
Beim nächsten Anlauf einer unvermeidlichen FPÖ-Regierungsbeteiligung ist es notwendig, dass wir überall in Österreich selbstverwaltete Jugendzentren haben, über einen ganzen Kader an festangestellten Aktivisten verfügen, der sich ausschließlich der Organisation von Kampagnen widmet. Wir brauchen eine aktive und starke Uni-Gruppe, die eventuell sogar bei Hochschulwahlen antritt und die linke Hegemonie in ihrer Hochburg herausfordert und bindet. Wir benötigen starke, autonome, professionelle Plattformen der Gegenöffentlichkeit, die auch den Boulevard herausfordern können und eine breites, auf die Jugend zugeschnittenes Angebot an “Infotainement”.
Das sind hochgesteckte, aber erreichbare Ziele. Die personellen und finanziellen Ressourcen dazu sind vorhanden. Sie müssen lediglich aktiviert und organisiert werden. Dabei kommt es vor allem auf erstere an. Denn Dominanz der linken Metapolitik verdankt sich letztlich dem “Verrat der rechten Intelligenz”. Während die Mehrheit der linksdenkenden Anghörigen der Boomer-Generation metapolitisch wirksame Berufe wie Journalist, Künstler, Lehrer, Mediengestalter, etc. wählten, flüchtete sich die rechte Bildungselite in metapolitisch fast, bis völlig wertlose, karriereträchtige Berufe in Technik, Medizin, Recht und Wirtschaft. Diese Flucht entsprang dem irrationalen Instinkt, sich und seiner Familie durch guten Verdienst für die dunkle erhahnte “kommende Flut” eine Arche zu bauen. Während der rechte Teil der deutschen Intelligenz jeden Tag aufsteht und mehrheitlich Medikamente verschreibt, Aktien verkauft, Klienten verteidigt, Baupläne zeichnet und Businesspläne erstellt, schreiben ihre linken Kommilitonen und Altersgenossen Glossen, erstellen Expertisen zum „Rechtspopulismus“, inszenieren „Theaterstücke gegen Rechts“, oder bauen Denkmäler vor Höckes Haus. Selbstverständlich ist die Finanzkraft und Unterstützung rechter bürgerlicher Kreise wichtig. All unsere Arbeit lebt von ihr und ich bin für jede einzelne Unterstützung ehrlich dankbar. Aber wenn wir statt dieser, bereits jetzt einige große, rechte Zeitungen, oder rechte Universitäten, Liedermacher und Theaterbühnen, also echte metapolitische Macht hätten, wäre das objektiv besser. Die Systemkrise des rechten Lagers ist das Ergebnis zahlreicher Einzelentscheidungen und Lebensentwürfe gegen die Metapolitik. Die Aufgabe einer neuen Generation ist es, in der Entscheidung über ihre Lebensgestaltung nicht auf karrieristische Ratschläge, und ängstliche Fluchtreflexe, sondern die Stimme des Gewissens zu hören. Erst wenn sie es anders gemacht hat, hätte sie das Recht zur Kritik an ihren Vorgängern!
In der kommenden politischen Zuspitzung in Österreich, mit der wieder “deutsche Verhältnisse eingekehrten” und meine ursprüngliche Hoffnung der Austriakisierung der BRD sich umkehrt, wittere ich also keinen Kellergeruch sondern Morgenluft. Mit Ernst Blochs „docta spes“ bin ich ein „militanter Optimist“. Die Gewißheit, dass wir siegen werden, gründet sich auf die Tatsache, daß wir theoretisch siegen können und die einzige Variable unser Wille dazu ist.
Ich habe die letzten Tage intensiv alle demographischen Tabellen und Hochrechnungen studiert derer ich habhaft werden konnte. Indem ich das mit meinem Wissen über die unausweichlichen Entwicklungstendenzen multiethnischer Gesellschaft verglich, offenbarte sich mir das gigantische Ausmaß der Krise, in deren Frühstadium wir uns befinden. Gleichzeitig erkannte ich, dass eine Verlangsamung, ein Einfrieren und endlich eine Umkehrung des Bevölkerungsaustauschs nach wie vor möglich ist. Demokratische Mehrheiten an der Wahlurne werden die nächsten Jahrzehnte noch möglich sein.
Und ich lernte noch etwas: Unser Gegner haben nichts in der Hand. Sie sind geistig bankrott. Ihre Ideologie befindet sich im krassesten Widerspruch zu Realität, was auch die Intensivierung von Repression und Zersetzung erklärt. In allen Szenarien und Plänen zum Management des Bevölkerungsaustausch zeigt sich ein infantiler Wunderglaube.
Ihre Zukunftsmodelle laufen letztlich auf ein Zulassen des Großen Austauschs und ein blindes Hoffen auf „Wertekurse“ und „Integration“ hinaus. Sie schreiben das ohne diese Begriffe jemals klar zu definieren, geschweige denn deren Möglichkeitsbedingungen und Kapazitätsgrenzen zu problematisieren. Sie haben keine Lösungen und keine Antworten. Ihre einzige Strategie ist die Verschleppung der Krise und die Verhinderung der Frage. Sie haben keine Visionen und keine Utopie, kein revolutionäres Potential und vor allem kein Charisma.
Der bräsige, grüne Habeck, dessen größtes rebellisches Abenteuer wohl mal ein Motoradfahrt durch die Toskana war, verkörpert die geistesgeschichtliche Lage des Gegners deutlich. Er hofft auf Ruhe, weil er zur Krisenbewältigung nicht mehr in der Lage ist. Er japst nach Zensur, weil er die echte Debatte nicht erträgt.
Wir dagegen sind für die Krise gebaut und Stress gewohnt.
Der Gehenkte
Obwohl ich Martin Sellners strategisches Denken sehr hoch einschätze und auch mit der Grundrichtung seiner Argumentation übereinstimme, gibt es hier doch einig blinde Flecken, die es ihm verunmöglichen den vollen Ernst der Lage zu überblicken.
1. "Jeder Mensch ist fehlerhaft und hat eigentlich ein Recht auf das Intime und Private. Da uns das heute nicht gewährt wird, müssen wir versuchen, besser zu sein als die anderen. "
Das ist zwar richtig, beantwortet aber nicht die Frage, wie man dieses "besser-Sein" auch verwirklichen kann. Appelle und Vergatterungen helfen da nicht weiter. Und wer ist überhaupt dieses "wir"? Spricht Sellner hier von der IB, also einer kleinen "Avantgarde" oder von uns allen? Wenn er die IB meint, dann hat die Aussage immerhin ein wenig Sinn.
Auf "Eigentümlich Frei" wurde diese Frage gerade diskutiert, indem die Causa Strache am leninschen Begriff des "demokratischen Zentralismus" geprüft wurde. Dort kam man zu dem Schluß, daß die conditio humana nicht zu hintergehen sei, sondern nur - in beschränktem Ausmaß - einzudämmen. Dazu bedarf es einerseits gewisser permanenter Exerzitien, wozu nur wenige überhaupt in der Lage sind, und der Beschränkung einer Bewegung auf eine kleine Zahl an Mitgliedern. Je mehr Menschen involviert sind, umso zwangsläufiger schlägt das "menschliche Element" durch:
https://ef-magazin.de/2019/05/23/15066-der-fall-strache-als-paradebeispiel-fuer-das-wesen-der-politik-das-problem-mensch
Es handelt sich dabei um ein klassisches Dilemma. Wer mächtig werden will, wird korrupt, wer nicht korrupt werden will, muß ohnmächtig bleiben. Das ist eine Gewissensfrage.
Es muß zudem klipp und klar betont werden, daß das Primat im Duo Aktionismus/Theoriearbeit auf letzterem liegen muß! Wir leiden hier unter den Folgen einer vor Jahrzehnten verlorenen Schlacht. Ihr Ergebnis zu revidieren, wird ebenso Jahrzehnte dauern - dagegen sind kleine aktionistische Scharmützel Kinkerlitzchen. Das mag die Leute zwar bei der Stange halten, ändert aber so gut wie nichts. Daher noch einmal der Aufruf: Gerade Leute wie Sellner oder Lenart sollten ihre Studien beenden, die Theorie beherrschen lernen, Medienumgang üben ... und dann irgendwann fertig ausgearbeitete Alternativen anbieten und verteidigen.
2. Dazu gibt es aber auch einige Mißverständnisse. Dieser Satz drückt das paradigmatisch aus: "Aber wenn wir statt dieser, bereits jetzt einige große, rechte Zeitungen, oder rechte Universitäten, Liedermacher und Theaterbühnen, also echte metapolitische Macht hätten, wäre das objektiv besser."
Hier wird der Unterschied zwischen Institution und Ausdruck negiert. Hätte man ernsthafte Denker in den Reihen, dann stünden ihnen auch die Institutionen offen. "Liedermacher und Theaterbühnen" werden die Rechten im jetzigen Zustand aber nie haben, weil Kunst Kreativität braucht und Kreativität wesentlich links ist. Rechte Künstler befriedigen ein Privatinteresse nach Heimeligkeit, bringen aber selten wahre Kunst hervor. Hier müßte die metapolitische Arbeit eben auch erst ansetzen und den Begriff der Kunst neu definieren und zwar so, daß er allgemein anschlußfähig wäre.
... Ich unterbreche hier um es nicht zu lang werden zu lassen. Das Weitere evtl. später.