Twitter begründete die endgültige Löschung des Kontos mit 88,7 Millionen Folgern so:
Nach eingehender Prüfung der jüngsten Tweets von @realDonaldTrump und ihres Kontexts – insbesondere wie sie auf und außerhalb von Twitter empfangen und interpretiert werden – haben wir das Konto aufgrund des Risikos einer weiteren Aufstachelung zur Gewalt dauerhaft gesperrt.
Im Zusammenhang mit den schrecklichen Ereignissen dieser Woche haben wir am Mittwoch deutlich gemacht, daß weitere Verstöße gegen die Twitter-Regeln dieses Vorgehen zur Folge haben werden. Unser Regelwerk für das öffentliche Interesse existiert, damit die Öffentlichkeit die Möglichkeit hat, gewählte Vertreter und führende Politiker direkt zu hören. Es basiert auf dem Prinzip, daß das Volk ein Recht darauf hat, die Mächtigen öffentlich zur Rechenschaft zu ziehen.
Wir haben jedoch schon vor Jahren klargestellt, daß diese Konten nicht völlig über unseren Regeln stehen und Twitter unter anderem nicht zur Aufstachelung zu Gewalt nutzen dürfen…
Als Begründung werden nun zwei Tweets angegeben, die Trump am 8. Januar verfaßte, also zwei Tage vor dem “Kapitol-Sturm”:
Die 75, 000 000 großartigen amerikanischen Patrioten, die für mich, AMERICA FIRST und MAKE AMERICA GREAT AGAIN gestimmt haben, werden eine RIESENSTIMME haben, bis weit in die Zukunft hinein. Sie werden nicht respektlos oder unfair behandelt werden, in keiner Weise, Art oder Form!!!
The 75,000,000 great American Patriots who voted for me, AMERICA FIRST, and MAKE AMERICA GREAT AGAIN, will have a GIANT VOICE long into the future. They will not be disrespected or treated unfairly in any way, shape or form!!!
Und:
Für alle, die danach gefragt haben: Ich werde nicht an der Amtseinführung am 20. Januar teilnehmen.
To all of those who have asked, I will not be going to the Inauguration on January 20th.
Das ist alles. That’s it. Diese beiden Tweets wurden als “Aufstachelung zur Gewalt” interpretiert, einen Tag, nachdem Trump zu Kreuze gekrochen war und die Kapitol-Stürmer scharf verurteilt hatte:
Wie alle Amerikaner bin ich entsetzt über die Gewalt, die Gesetzlosigkeit und das Chaos… Amerika war stets eine Nation des Gesetzes und der Ordnung und muß das auch bleiben. Die Demonstranten, die das Kapitol infiltrierten, haben den Sitz der amerikanischen Demokratie beschmutzt. An jenen, die sich an Gewalt und Zerstörung beteiligt haben, sage ich: Ihr repräsentiert nicht unser Land!
Zusätzlich sicherte er eine “nahtlose und ordnungsgemäße Machtübergabe” zu: “Dieser Moment bedarf der Heilung und Versöhnung.” Trotzdem beschloß Twitter, den oben zitierten Tweets eine sinistre Bedeutung zu unterlegen. Sie erfüllen demnach den Tatbestand der “Verherrlichung von Gewalt”, unter anderem aus folgenden Gründen:
- Trumps Statement, daß er nicht an der Amtseinführung teilnehmen werde, könnte signalisieren, daß er die Wahl für illegitim hält, und seine Abwesenheit, daß erstere ein “sicheres” Ziel für gewaltsame Taten biete.
- Die Tatsache, daß er “einige seiner Unterstützer” als “amerikanische Patrioten” bezeichnet, wird als als Unterstützung jener interpretiert, die im Kapitol Gewalttaten begangen haben. (“The use of the words ‘American Patriots’ to describe some of his supporters is also being interpreted as support for those committing violent acts at the US Capitol.”)
- Trump beteuerte, daß seine Wähler eine “RIESENSTIMME bis weit in die Zukunft hinein” haben werden, und versprach ihnen, daß sie “nicht respektlos oder unfair behandelt” werden. Dies deutete Twitter als weiteren Hinweis, daß Trump eigentlich gar keine “ordnungsgemäße Übergabe” plant.
Der Vorwurf der “Gewaltverherrlichung” beruht also auf reinem Kaffeesatzlesen und kreativen Verdrehungen; er hat nicht die geringste Basis in dem, was Trump tatsächlich gesagt hat, nämlich, daß die – immerhin – 75 Millionen Wähler weiterhin Repräsentanz, Vertretung, Respekt bekommen werden (wie auch immer er dieses Versprechen halten will). Also genau die Dinge, die ihnen ihrer Ansicht nach versagt worden sind und die einer der Gründe für die Randale am Mittwoch waren.
Die Twitter‑, Facebook- und Instagramsperre Trumps ist ein ungeheuerlicher Akt, der endgültig die politische Macht der digitalen Konzerne enthüllt hat. Wenn diese imstande sind, den amtierenden Präsidenten des mächtigsten Landes der Welt mundtot zu machen, und dies aufgrund bloßer Interpretationen des von ihm Gesagten oder Geschriebenen, dann gibt es niemanden mehr, der vor dieser Art von Willkür sicher ist.
Trumps Stummschaltung ist Teil eines größeren Feldzugs, die globalistische Meinungs- und Deutungshegemonie im Internet auszubauen und zu festigen. Sämtliche Big Tech-Firmen ziehen hier an einem Strang. Gewaltige Säuberungen finden statt. Facebook löschte, zum Teil ohne Vorwarnung oder Erklärung, Gruppen wie “Joe Biden is not my President” (1,7 Millionen Mitglieder) oder die Ex-Demokraten-Community #WalkAway (500,000 Mitglieder). Discord löschte den Pro-Trump-Chatroom “TheDonald”, Reddit den letzten verbliebenen Pro-Trump-Subreddit-Strang. Youtube löschte die Show “War Room” von Steve Bannon, Shopify Anbieter von Trump- und MAGA-Fanartikeln.
Konzertiert wurde die zensurfreie Twitter-Alternative Parler ins Visier genommen, in die viele verbannte oder bedrohte Konservative, Libertäre und Rechte bereits abgewandert sind. Apple und Google blockierten das Herunterladen der Parler-App, mit der Begründung:
Wir sind uns bewusst, daß über die Parler-App weiterhin Beiträge gepostet werden, die zu anhaltender Gewalt in den USA aufstacheln.
Amazon legte eins drauf, und knipste Parler vollständig aus, indem es der Plattform den Webhosting-Vertrag kündigte. Damit wird Parler größte Schwierigkeiten haben, einen neuen Anbieter zu finden, und ist wahrscheinlich für immer erledigt. In den deutschen Medien firmiert Parler als “rechtsradikales Netzwerk” oder als “Lieblingsnetzwerk der Trump-Fans” und ähnliches, als ob dies schon seine Löschung rechtfertigen würde. Auch auf andere Plattformen wird massiver Druck ausgeübt: DLive, Telegram oder Bitchute stehen schon lange auf der Speisekarte.
Die Tendenz ist eindeutig: Es geht langfristig um die totale Auslöschung des Trumpismus und der mit ihm verwandten politischen Richtungen, um die totale Kontrolle über das herrschende politische Narrativ und den Strom der Informationen. Alles, was von dem erwünschten Narrativ abweicht, wird fortan mit der Begründung unterdrückt, es könne zu “Gewalt” und “Terrorismus” führen – analog übrigens zur Kritik an den Coronavirusmaßnahmen, die ebenfalls als “gefährlich” gebrandmarkt wird.
Nicht umsonst preist das World Economic Forum China als großes Vorbild, um die “Infodemie” der Falschnachrichten zu bekämpfen:
Die chinesischen Medien und die chinesische Regierung haben sich dadurch ausgezeichnet, Wissenschaft und Rationalität als “die stärkste Waffe” im Kampf gegen COVID-19 hervorzuheben. Die Präzision der Wissenschaft wurde als unverzichtbare Kraft im Kampf gegen das Virus propagiert, wobei die Nutzung wissenschaftlicher Informationen der Schlüssel dazu ist, den Ausbruch von Verschwörungstheorien, irrationalen Beweisen und irreführenden Gerüchten zu stoppen.
“Verschwörungstheorien” und “Fake News” werden semantisch ebenso als mentale Viren gezeichnet wie die Allzweckfüllsel “Haß” und “Hetze”. Wer die Rationalität oder Notwendigkeit der Virenschutzmaßnahmen der Regierung anzweifelt, gefährdet demnach Menschenleben, weil er starrköpfig die Eindämmung des Killervirus sabotiert; wer “Haßrede” benutzt und bestimmte Meinungen vertritt, gefährdet ebenfalls Menschenleben, weil aus ihnen rechtsextremer Terror erwachsen kann.
Ergo müssen diese falschen Meinungen isoliert, in eine Quarantäne gesteckt oder gänzlich eliminiert werden. Ein solches Modell, daß der Staat und seine Medien niemals Falschmeldungen, Haß oder Hetze verbreiten, daß er stets auf der richtigen und moralischen einwandfreien Seite steht, und daß ihm und seinen Organen mit anderen Worten grundsätzlich zu vertrauen sei. Jeder Zweifel daran, daß die Mächtigen und Superreichen dieser Welt nur unser Bestes wollen, wird als “Verschwörungstheorie” verschwefelt.
Der allseits beliebte Staatskomiker Jan Böhmermann schrieb anläßlich des Kapitol-Sturms auf Twitter:
Nach einem Jahrzehnt der “Unterzensierung” können wir jetzt ja mal ein Jahrzehnt der “Überzensierung” in sozialen Netzwerken ausprobieren! Und danach schauen wir, in welchem Jahrzehnt weniger Parlamente gestürmt und extremistisch motivierte Terroranschläge verübt wurden!
Die Idee dahinter ist eine Art Lockdown oder Quarantäne für “Haßrede”, nach deren Ablauf man prüft, ob die Infektionszahlen, Erkrankungen und Todesfälle gesunken sind.
Böhmermann ist als Sprachrohr des Establishments allerdings genauso betriebsblind wie dieses selbst: In der Tat ist es gerade die fortschreitende einseitige Zensierung (und dazu gehört auch der soziale, rechtliche und ökonomische Druck auf jene, die es mundtot zu machen gilt), die etliche Rechtsrucke und rechte Radikalisierungen der letzten Jahre erst hervorgebracht hat. Würde man Böhmermanns Rezept folgen, und das Ventil der freien Rede und Meinungsäußerung noch weiter dichtmachen, würden im nächsten Jahrzehnt wahrscheinlich eher mehr “Parlamente gestürmt und extremistisch motivierte Terroranschläge” begangen werden.
Es handelt sich um die Fortschreibung und Zuspitzung eines alten taktischen Diskurses: x hätte es nicht gegeben, wenn es kein ungezügeltes Internet gäbe, das voller Fake News, “Hass”, “Hetze” und “Lügen” ist. Für x kann man einsetzen: Trump, Brexit, die AfD, die Identitäre Bewegung, die Altright und ihre angeblichen Folgen wie Charlottesville, Christchurch, Halle, Hanau oder nun eben der Kapitolsturm.
Mit Zensur des Internets und Deplatforming im großen Stil, so wird verlautbart, würden auch die unerwünschten politischen Bewegungen und Extremismen verschwinden. Dabei wird vergessen, daß diese nicht durch Phantastereien im “Internet” entstanden sind, sondern ihre Wurzel in realen, konkreten Problemen und Interessen haben und häufig Reaktionen auf die stetigen Eskalationen und Extremismen der linken und globalistischen Politik des Establishments sind.
Der Kapitolsturm wird von den Meinungsmachern allen Ernstes als “Putschversuch”, “Terroranschlag” oder “Insurrektion” gezeichnet, und auf hochdramatische Weise mit Pearl Harbour, 9/11 oder neuerdings auch der Reichskristallnacht verglichen (so etwa Herr Arnold Schwarzenegger). Joe Biden, der im Rededuell mit Trump die Existenz der Antifa leugnete, bezeichnete die Protestler als “domestic terrorists” (“inländische Terroristen”).
Implizit sind damit nicht bloß jene gemeint, die das Kapitol gestürmt haben, sondern die “Stop the Steal”-Demonstranten und Trump-Anhänger und ‑wähler überhaupt, die nun unter einen pauschalen Terrorverdacht gestellt werden. Dabei handelt es sich immerhin um Millionen von Menschen, vorwiegend Weiße, vorwiegend aus dem Flyover-America zwischen den Küsten und den städtischen Ballungsgebieten. Sie gleichen einer Kulakenklasse, die einer utopischen Zukunft im Wege steht und die der Auslöschung preisgegeben ist.
Der neue “Krieg gegen den Terror” soll nach innen geführt werden. Zwei Lager mit unterschiedlichen Vorstellungen, was Amerika sein soll, stehen sich unversöhnlich gegenüber. Sie halten einander gegenseitig für Verräter, aber die Machtverhältnisse sind sehr ungleich verteilt. Die Institutionen dienen dem Establishment und dem tiefen Staat, nicht den “deplorables”. Jim Goad bemerkte, daß Kriege nur mit Gewalt und Propaganda gewonnen werden – und darum ist der Staat darum bemüht, sich sowohl das Gewalt- als auch das Propaganda-Monopol zu sichern.
Analog versucht man auch in Deutschland und Österreich, regierungskritische Protestbewegungen in die Nähe von Rechtsextremismus und Terrorismus zu rücken. In Deutschland wurde absurderweise der Polizeischutz des Bundestags verstärkt, angeblich aus “Reaktion auf den Sturm auf das US-Capitol”. Analog zur Maskenpflicht, die eine öffentliche Seuchenstimmung aufrechterhalten soll, dient diese völlig unsinnige Polizeischutzverstärkung wohl in erster Linie dazu, eine Drohkulisse aufzubauen, um die “Querdenker” in ein finsteres Licht zu rücken.
Folgerichtig äußerte Markus Söder in der Welt am Sonntag:
“Aus bösen Gedanken werden böse Worte und irgendwann auch böse Taten. Deswegen müssen wir auch in Deutschland nicht nur die Sicherheitsmaßnahmen für die demokratischen Institutionen verbessern, sondern grundlegend die sektenähnliche Bewegung der ‚Querdenker‘ und anderer vergleichbarer Gruppierungen in den Blick nehmen.” …
Der Verfassungsschutz habe dabei eine zentrale Aufgabe zu spielen. Söder sagte: Es bestehe die Gefahr, dass sich aus dem Umfeld der AfD heraus „in Deutschland ein Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF bilden könnte, die zunehmend aggressiver und sogar gewalttätig werden könnte“.
Schon Bodo Ramelow hatte im Oktober 2020 behauptet, die Corona-Proteste gegen “in Richtung Terrorismus”.
In welche Richtung Äußerungen dieser Art gehen, ist ebenso offensichtlich wie beunruhigend. Die bösen Gedanken und die bösen Worte müssen von den “Guten” kontrolliert werden, die ganz genau wissen und beurteilen können, wer gute Gedanken denkt (sie selbst) und wer böse (die anderen). Es wird eine Assoziations- und Gleichsetzungskette aufgemacht und in den Köpfen verankert:
Regierungskritik=Demokratiefeindlichkeit=Rechtsextremismus=Terrorismus.
Im Gegensatz zu 9/11 bedarf es heute nicht einmal mehr eines “echten” Terrors, um diverse “Patriot Acts” durchzusetzen. Das “Narrativ”, die “Story” genügt. Nun schlägt wieder die Stunde der Massenmedien, um das entsprechende Framing zu verankern. Der Kapitolsturm wird extrem überzeichnet, um eine extreme Reaktion zu rechtfertigen.
Er wird als Akt des Terrors ausgegeben, und wie bei Terroranschlägen so üblich, folgt eine Zensur- und Überwachungswelle auf den Fuß. Der Staat intensiviert seine Macht, die Medien ihre Deutungshoheit. Ist der Staatsfeind gekennzeichnet, verliert er rasch sein öffentliches Ansehen und seine Bürgerrechte, insbesondere sein Recht auf freie Meinungsäußerung.
Was aber ist wirklich passiert?
Martin Sellner hat treffend beschrieben, daß der Kapitol-Sturm über weite Strecken kaum mehr als ein ziel- und planloses Happening war. Der Sachschaden fiel relativ gering aus, und die Fotos, die um die Welt gingen, zeigen eher medienwirksame Agitprop-Clowns und trollende Boomer als gefährliche rechtsradikale Putschisten und Insurrektionisten. Wer in einer Figur wie dem “Q‑Schamanen” Jake Angeli ernsthaft eine “Gefahr für die Demokratie” sieht, hat schlicht nicht mehr alle Tassen im Schrank (selbst Alex Jones platzte der Kragen angesichts dieses Ausmaßes an “Verstrahltheit”).
Angeli ist darüberhinaus genausowenig repräsentativ für die große Masse der Demonstranten wie etliche andere Gestalten, die mit zweifelhaften Symbolen oder T‑Shirts gesichtet und fotographiert wurden. Provokateure dieser Art einzuschleusen, auf die sich dann die Medien stürzen können, um alle anderen Teilnehmer zu diskreditieren – das ist eine gängige Propaganda- und Zersetzungspraxis.
Allerdings kam es bei dem Sturm zu unschönen, aggressionsgeladenen und gewaltsamen Szenen und Übergriffen, die nicht heruntergespielt werden sollen (andere Aufnahmen zeigen indes, wie Protestler umgestossene Müllkörbe einräumen). Ein verwundeter Polizist erlag Tage später seinen Verletzungen, drei Protestler verstarben aufgrund “medizinischer Komplikationen” (vermutlich Herzattacken und ähnliches).
Besonders schockierend ist die kaltblütige Hinrichtung der unbewaffneten, 35jährigen Demonstrantin Ashli Babbitt, einer Air Force-Veteranin, durch einen augenscheinlich schwarzen Kapitol-Polizisten. Sie wurde in den Hals geschossen, als sie versuchte, durch das Fensterglas einer eingeschlagenen Tür zu steigen (Videos hier, hier, hier).
Die ganze Black-Lives-Matter-Kiste beruht nun auf der Erzählung von der Permanenz rassistischer Polizeigewalt gegen unbescholtene Schwarze in den USA. In Wahrheit handelte es sich in ausnahmlos jedem Fall um Kriminelle, die sich der Verhaftung widersetzten, und manchen von ihnen waren sehr wohl bewaffnet. Polizisten müssen oft schnell entscheiden, und wenn sie zu lange zögern, sind sie tot. Das führt manchmal zu Überreaktionen und Tragödien, die vermieden hätten können.
Aber inwiefern war nun der Kapitol-Polizist von Ashli Babbitt konkret bedroht? In der “Hierarchie der Opfer” steht sie weit unten, sie war weiß und konservativ, der Täter vermutlich nicht rassistisch motiviert. Sie wird als Nebbich und Kollateralschaden in der Versenkung verschwinden. Ihr Leben ist in der großen Erzählung wenig wert, ihr Tod wird von Linken in sozialen Netzwerken offen bejubelt. In San Diego wurden vermummte Antifas erblickt, die ein Schild hochhielten: “Ashli Bobbitt deserved it”, “Ashli Bobbitt hat es verdient.”
Hat man je einen Trump-Anhänger mit einem Schild gesehen: “George Floyd deserved it”?
Die Brutalität der Tat erschreckte sogar den linken, ultra-“woken” Aktivisten Shaun King (ein Mann mit sehr heller Hautfarbe, der von sich behauptet “schwarz” zu sein), und er merkte an, es sei “wildly unpopular” in seinen Kreisen, diese Tat zu verurteilen.
Mir wurde gesagt, daß dem Polizisten der Schutz einer entscheidenden und letzten Türe anvertraut war, die zu den Kongressabgeordneten führte. Letztlich traf er die harte Entscheidung, auf Ashli Babbitt zu schießen, um sie und andere von der Tür zu vertreiben. Direkt hinter ihr standen jedoch bewaffnete Polizisten. Der Schuß war vermeidbar.
Wofür ist sie gestorben? Der Kapitol-Sturm war ein schwerer Fehler. Er dient den Machteliten der USA als willkommener Reichstagsbrand, um nun endgültig in völliger Verschmelzung mit Big Tech ein linksautoritäres, totalitäres Regime zu errichten.
Fortsetzung folgt.
paernu
Diese totale Verschärfung und Zensur wird langfristig dazu führen, dass neue Plattformen oder Informationskanäle entstehen. Jeder größer der Druck wird, desto mehr wird sich der "Dampf" andere Wege suchen.
Eins ist, glaube ich, unstreitig, die letzten Monate haben dazu geführt, dass immer mehr Menschen in Opposition gehen. Erst zaghaft, aber unaufhaltsam. In welcher politischen Richtung die enden, ist noch nicht sicher, für die Rechte ist es jedoch eine Chance. Es hat zumindest keinen kontrapoduktiven Wert.
Eine wirkliche Wende, kann noch lange dauern, eventuell erst in der nächsten oder übernächsten Generation. Deswegen ist weitermachen wichtig, wir selber sind nicht wichtig.