In der NZZ (v. 27.8.2021) berichtet Oliver Maksan aus einer speziellen Region: »Die AfD ist hier Volkspartei«. Gemeint ist Ostsachsen im allgemeinen, Görlitz im besonderen.
Maksan wertet wenig, berichtet viel, verschafft einen guten Eindruck von den Verhältnissen im niederschlesischen Restzipfel, der weiterhin zu Deutschland gehört:
Um das Lebensgefühl der Menschen im Osten Sachsens zu verstehen, ist eine Fahrt mit der Bahn von Dresden nach Görlitz hilfreich. 110 Bahnkilometer trennen Zentrum und Peripherie des Freistaats. Schnell wird es ländlich. Doch an der vorbeiziehenden Gegend können sich viele Pendler nicht erfreuen. «Anders als auf der polnischen Seite ist die Strecke auf unserer Seite immer noch nicht elektrifiziert», meint ein Mitreisender des dieselbetriebenen Bähnchens verärgert,
was jeder besonders nachempfinden wird können, der in den Genuß polnischer (oder auch tschechischer) Bahnfahrten kommt – kein Vergleich zur bundesdeutschen Tristesse. Das dürfte – unter anderem – auch an dem seltsamen Zwitterzustand der Deutschen Bahn (DB) liegen, die als führender staatsnaher Konzern von der Allgemeinheit finanziert wird, aber dabei Marktmechanismen unterliegt. Die Kosten zahlt mithin jeder einzelne, die Gewinne kommen dem eingesetzten Management zugute (was auch eines der wenigen korrekten Argumente des enervierenden GDL-Streiks sein dürfte).
Nun ist es aber in Deutschland, wie es ist, also zurück nach Görlitz, dessen Ostteil als Zgorzelec zu Polen gehört. Da die politisch Verantwortlichen so oft von Verständigung und EU-Europa raunen, wäre es hier angebracht, tatsächlich etwas für eine konstruktive Vernetzung der mitteleuropäischen Länder zu bieten, und dabei auch noch Gutes für die nachhaltige Entwicklung der Region und sogar der Umwelt zu generieren, in dem etwa die pittoreske 55 000-Einwohner-Stadt zum bahntechnischen Knotenpunkt ausgebaut wird.
Aber weit gefehlt:
Gerne wäre man in Görlitz aber vor allem Tor für den Schienenverkehr aus und nach Osteuropa. Spätestens 2038 endet schliesslich der Braunkohleabbau in der Lausitz. Milliarden investiert der Bund in Alternativen zur Kohle. Aber für die Bahnlinie fiel im Sommer wieder nichts ab,
welch’ Überraschung.
Derartige BRD-typische Eigenheiten nähren im Wahlvolk Unmut, seit langem. Doch da die Linkspartei eminenter Teil des linksliberalen Einheitsblocks der bundesdeutschen Parteienwelt ist und nicht mehr länger eine populistische Sammlungspartei des Protests, des ostdeutschen zumal, erfährt in Görlitz und Umgebung die Parteifarbe »blau« seit Jahren überdurchschnittlichen Zuspruch:
Bei der Bundestagswahl 2017 erzielte die Partei im Wahlkreis mit der Nummer 157 noch deutlich mehr Stimmen als der ohnehin hohe Landesdurchschnitt. Aus dem Stand entriss die damals zum ersten Mal mit einem Wahlkreiskandidaten angetretene Partei der CDU das Direktmandat, das diese seit der Wende quasi gepachtet hatte. Nur knapp zwar; 32,4 zu 31,4 Prozent. Aber dass ein unbekannter Malermeister dem 2013 noch mit fast 50 Prozent gewählten CDU-Landesgeneralsekretär Michael Kretschmer diese Schmach antat, ist in Sachsens CDU unvergessen,
und dürfte auch ein Grund für die sattelfeste Position Tino Chrupallas in der gesamten Alternative für Deutschland darstellen: Immerhin ist er Bundeschef und Spitzenkandidat trotz jener nach wie vor im Parteiumfeld kursierenden Anwürfe, wonach es an Charisma und weltanschaulicher Standpunktfestigkeit mangeln soll.
In Ostsachsen ist er jedenfalls beliebt:
Von seinen Görlitzer Wahlplakaten lächelt er aber auch 2021 noch in Malerkleidung herab. Einer von uns, soll wohl die Botschaft sein. Die AfD lebt in Görlitz ganz wesentlich vom Image der Bodenständigkeit,
was einmal mehr das A und O einer sich graswurzelartig zu verankernden Oppositionspartei darstellt, die nah am Volk ist, weil ihre Vertreter im besten Falle aus ihm stammen.
Das sieht offenbar auch die sächsische Unterhaltungsikone Uwe Steimle so, wenn man sich die aufgeregte Twitterei mainstreamiger Journalisten aktuell vergegenwärtigt:
Uwe #Steimle ist heute in Weißwasser aufgetreten. Ein purer #AfD-Abend, sein Programm, seine unverhohlenen Wahlempfehlungen für Tino #Chrupalla, der in der 1. Reihe saß.
Corona gibt’s hier natürlich nicht. Voller, stickiger Saal, 0, in Worten: null Masken. pic.twitter.com/BhtR6KkYWY
— Doreen Reinhard (@DoreenReinhard) August 31, 2021
Kabarettist Uwe #Steimle auf einer Show in #Weihwasser über #AfD-Chef @Tino_Chrupalla: “Du bist ein Mann aus dem Volk und du sprichst vor allem die Sprache des Volkes und lass dich nicht irre machen, wir werden diesen Kampf gewinnen.“https://t.co/ItNAnFNaWJ
— SäZReporter (@SaeZReporter) September 1, 2021
Die NZZ sucht derweil noch andere Gründe, Maksan fragt:
Woraus speist sich der Erfolg der AfD?,
und sucht Antworten bei einem zugezogenen Kollegen:
Frank Seibel war lange Görlitzer Lokalchef der «Sächsischen Zeitung». Er empfiehlt den Blick in die jüngere Geschichte. «Als ich vor 25 Jahren in die Gegend kam, spürte ich eine Grundtraurigkeit», erinnert sich der gebürtige Westdeutsche. Kein Wunder: Der Wendeschock war noch frisch. Tausende hatten ihre Arbeit im Görlitzer Kraftwerk verloren. Und Zehntausende verliessen die Region in Richtung Westen. Die Älteren blieben und sahen ihre Enkel nicht aufwachsen.
Doch diese »Besiegten von 1990« (Text zur Wiedervorlage als PDF) haben sich aufgerappelt, Görlitz lebt, trotz allem. Es muß also weitere Argumente für die AfD-Ergebnisse geben, und tatsächlich
kommen (für Seibel) zum Wendetrauma und zur Strukturschwäche noch andere Aspekte hinzu, um die Stärke der AfD zu erklären. Er zitiert Umfragen, wonach zwei Drittel der Sachsen eine Partei befürworten, die durchregiert. Und auch Fremdenfeindlichkeit gebe es. «Ab der Flüchtlingskrise 2015 hatte ich zunehmend das Gefühl, von meinen Lesern nicht mehr verstanden zu werden», sagt der ehemalige Journalist,
der als Frankfurter doch wissen könnte, daß es hier andere, bessere Bezeichnungen als »Fremdenfeindlichkeit« gibt, wenn sich die Görlitzer gut demokratisch eben keine Frankfurter Verhältnisse herbei wählen wollen, etwa: den sprichwörtlichen »gesunden Menschenverstand«, Realismus, instinktives Unwohlsein ob kippender Verhältnisse.
Solche Regungen aus der Bevölkerung nahm die einstige »Staatspartei« CDU, die lange Zeit zwischen Plauen und Zittau fast so mächtig wie ihre Schwesterpartei in Bayern gewesen ist, nicht wahr; Werner Patzelts Rolle ist es, so routiniert wie redundant auf diesen Umstand hinzuweisen:
Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren habe die CDU dann einen Denkzettel für den Linksruck der Partei unter Merkel bekommen, sagt Patzelt und nennt als Stichwort die Flüchtlingspolitik. Auch habe die CDU nach der Grenzöffnung die Kriminalität ignoriert, die aus Polen und Tschechien gekommen sei. «Insgesamt rächte sich die Arroganz der CDU, die meinte, ihr gehöre das Land.»
Und was genau hat sich daran seit der letzten Bundestagswahl geändert? Eben, nicht viel, auch wenn man diesmal keinen Politpromi wie Kretschmer als Chrupalla-Herausforderer aufstellt, sondern einen Quasineuling, dessen durchaus im Bereich des Möglichen liegende Niederlage kein Parteierdbeben auslösen dürfte.
Entsprechend tapfer lächelt auch der christlichdemokratische Bundestagskandidat Florian Oest von den Plakaten. Offensiv lädt der 33 Jahre junge Kandidat die Bürger zum Dialog ein. Nach der Klatsche von 2017 bemüht sich die CDU sichtlich um das Image einer nahbaren Kümmererpartei. Ihr Problem: Anders als Chrupalla ist Oest im Wahlkreis nicht sonderlich bekannt,
was einigen Grund zur Hoffnung verschafft, daß Görlitz (neben Bautzen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) die blaue Vorzeigebastion der Republik bleiben darf. Andernorts wird die Direktmandatsausbeute der AfD, schenkt man einschlägigen Umfragen überhaupt Vertrauen, eher düster aussehen.
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Während Patzelt also am 27. August einen seiner NZZ-Gastauftritte hat, ist es seinem ebenfalls emeritiertem Kollegen Eckhard Jesse – auch er sächsischer Politikwissenschaftler mit nachgesagter Unionsnähe – vier Tage später (31.8.2021) vorbehalten, einen Ganzseiter zur Lage beizusteuern.
Er sieht »Zwei deutsche Parteien in der Grauzone« und meint damit, klassische Hufeisentheoreme rekapitulierend, Linkspartei und AfD.
Beider Parteihistorien referiert Jesse kurz:
Aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) ging nach dem Zusammenbruch der kommunistischen DDR-Diktatur Ende 1989 die Partei des Demokratischen Sozialismus hervor. Diese wiederum fusionierte mit der westdeutschen Wahlalternative 2007 zur Partei Die Linke.
Die AfD entstand im Frühjahr 2013, zunächst als euro- und europaskeptische Kraft, ehe sie zu einer gegenüber der Migration skeptischen, wenn nicht feindlichen Partei mutierte. Die Linke hat mit gut 60 000 Mitgliedern mehr als doppelt so viele wie die AfD, wobei die Zahlen jeweils rückläufig sind,
was bei der Linkspartei an der Überalterung ihrer Basis liegt, bei der AfD – quantativ deutlich weniger bedrohlich – an innerparteilichen Kursschwankungen.
Jesses Vergleich macht auch deutlich, daß die Linkspartei bisweilen Richtiges aus falschen Gründen fordert:
Sie will den Verfassungsschutz abschaffen,
was ja based ist, zeitgleich das Kind aber mit dem Bade ausschütten und
ihn durch eine unabhängige «Beobachtungsstelle Autoritarismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit» ersetzen,
was nichts anderes bedeutet, als Antifa-Methoden nun auch endgültig in die Verfassungspraxis der Bundesrepublik einzuschreiben.
Jesses Unterstützung für die These, wonach sich die Linke »entradikalisiert« und die AfD »radikalisiert« habe, ist im Anschluß auf zweierlei Art und Weise zu begegnen:
Erstens hat sich die Linkspartei keineswegs ihres Projekts entledigt, das System umzugestalten. Jesse selbst zitiert ironischerweise nur wenige Zeitungsspalten vorher, daß seitens der Partei ein »sozialer und ökologischer Systemwechsel (!) in Europa (!)« angestrebt werde.
Das ist keine Entradikalisierung des Markenkerns, sondern seine radikale Erweiterung um die ökologische Dimension – bisher war es nur ein »sozialer« Forderungskatalog – und um die europäische Ebene. Einen Systemwechsel auf europäischer Basis anzuvisieren: Ist das nicht latent übergriffig gegenüber unseren Nachbarn und damit – erneut – eine Art sogenannter Radikalisierung?
Zweitens hat sich die AfD nur insofern »radikalisiert«, als daß ihre Verantwortungsträger auch im Westen zunehmend erkennen, daß die Probleme, die sich in der deutschen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft materialisieren, eben keineswegs einzig und allein der Kanzlerin Angela Merkel anzulasten sind. Merkel war nur die logische Konsequenz der Unionspolitik, die Personifizierung einer sich zuspitzenden Lage, die zeitgemäß adäquate Fortschreibung bundesdeutscher Politik.
Die Probleme liegen nunmal tiefer, und so ist eine »Radikalisierung« durchaus geboten, wenn man darunter nicht Pöbeln, Poltern, Porzellan zerschlagen versteht, sondern, im Wortsinne (radix aka die Wurzel), daß man nicht länger nur am »Symptom Merkel« herumdoktort, weil man die grundlegenden Probleme angehen möchte – als Alternative zum falschen Ganzen, nicht zur falschen Kanzlerin.
Ist Jesse hier etwas entgegenzuhalten, trifft er hernach einen wichtigen Punkt. Es fehlt, so der Chemnitzer Forscher in aller Deutlichkeit,
an Äquidistanz im Umgang mit den beiden Randparteien. Und zugleich an Liberalität, jedenfalls gegenüber der AfD.
Dieses Verhalten sei Teil einer Alle-gegen-einen-Mentalität, »die keiner angemessenen Streitkultur entspricht«, doch nicht nur das:
Es ist kein Ruhmesblatt für die etablierten Parteien, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zwischen 2017 und 2021 sechs Kandidaten der AfD bei der Bewerbung um das Amt des Vizepräsidenten jeweils dreimal durchfallen liessen – ohne konkrete Vorwürfe gegenüber der Person. Wer dies anprangert, muss den Vorwurf hinnehmen, die Sache der AfD zu vertreten. Tatsächlich geht es um Fairness, schlägt doch Abgrenzung vielfach in Ausgrenzung um.
Freilich: Auch Jesse fordert nicht offen die Etablierung einer neuen politischen Kultur, welche die AfD einschließt und zu Geltung kommen läßt (und es wäre auch ein wenig bizarr, wenn die Statthalter des verheerenden Status quo die Alternative zu ebendiesem auch noch goutieren würden).
Aber immerhin legt der Grandseigneur der deutschen Parteien- und Extremismusforschung coram publico den Finger in die Wunde eines sich zunehmend auf rigorosen Vulgärantifaschismus verengenden Meinungskorridors.
Dieser ist, im parteipolitischen Kontext, im übrigen das Ergebnis einer CDU-CSU-geführten Bundesregierung, keiner linken Allianz. Das sollten sich jene vergegenwärtigen, die gegen jede Vernunft und Erfahrung der letzten Jahrzehnte schon wieder von der Union als »kleinerem Übel« phantasieren, das man womöglich doch mit Direkt- und/oder Zweitstimme vor der rot-grün-dunkelroten Welle unterstützen sollte.
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Das nachhaltigste, effektivste, wichtigste, sympathischste Mittel gegen Übergriffigkeit gegnerischer Komplexe, mögen sie nun schwarz, rot, grün oder gelb angepinselt sein, ist und bleibt ohnehin die Stärkung eigener, unabhängiger Strukturen – losgelöst von Vierjahresintervallen, Koalitionen, Launen.
Das österreichische Nachrichtenmagazin Info-Direkt, bei unseren Nachbarn in über 100 »Trafiken« – Kiosken und Bahnhofsbuchhandlungen – erhältlich, in der BRD eher über das preiswerte Abonnement zu beziehen, hat sich seit jeher diesem Ansinnen eines arbeitsteiligen und gemeinschaftsorientierten Strukturaufbaus verpflichtet: Kürzlich gab es eine Fördererveranstaltung in Oberösterreich, bei der nicht zuletzt über die Frage des rechten Mosaiks und dem Zusammenwirken seiner einzelnen Steinchen debattiert wurde.
Gute Veranstaltung von Info Direkt! Durfte über die Frage „Wie funktioniert erfolgreiche Parteijugendarbeit“ sprechen, gemeinsam mit @SvenKachelmann von der JA Bayern. pic.twitter.com/gqEOTrf9bL
— Roman Möseneder (@dieserRoman) September 1, 2021
Auch im aktuellen Heft (Nr. 38) der engagierten Mannschaft um Michael Scharfmüller ist dieses Thema präsent. Wie macht sich die FPÖ unter ihrem neuen Chef Herbert Kickl? Was treibt die oftmals zerstritten wirkende AfD im süddeutschen Raum? Ein Interview (mit Richard Graupner, MdL in Bayern) ist ebenso enthalten wie ein Kommentar Dirk Spaniels (MdB aus Baden-Württemberg).
Die aktuelle Berichterstattung über insbesondere bayerische und österreichische Geschehnisse – ob über Antifa-Enthüllungen durch den AfD-MdL Christoph Maier oder aktivistische Neuigkeiten – wird ergänzt durch ideenpolitische Grundlagenbeiträge zu Fragen aus den Themenbereichen »Solidarischer Patriotismus« in Theorie und Praxis, Big Tech und »Great Reset«.
Für einiges Aufsehen über die linke »Bubble« hinaus sorgte überdies die Analyse »Von China lernen, aber richtig!« aus den Federn von Jan Richard Behr und Fabian Küble, zwei prägenden Köpfe in der Jungen Alternative (JA) Sachsen. Wer sich an die Posse um Marvin T. Neumanns »China-Tweet« erinnern kann (der Entwicklungen auslöste, die zu seinem Rücktritt als JA-Bundeschef führten), und ohnehin Interesse für die China-Kontroverse hegt, findet hier substantielle Thesen.
Die ausgewogene, gleichwohl zur Diskussion herausfordernde Betrachtung firmiert dabei unter einem Leitmotiv: Jedwede Wirtschaftsordnung habe sich prioritär an den strategischen nationalen Interessen zu orientieren und damit letztlich Volk und Staat zu dienen; China zeigt, wie dies funktionieren kann.
Hinzuzufügen bleibt lediglich noch, daß sich die Autoren auch an »heiße Eisen« wie das Sozialkreditsystem wagen und die Gefahr allgegenwärtiger Unfreiheit – in China wie im »Westen« – kontextualisieren.
Wer sich vor der Heftbestellung erst noch einen Eindruck verschaffen möchte, kann nachfolgend die Präsentation durch Chefredakteur Scharfmüller bei YouTube ansehen.
Nordlicht
Sehr stimmungsvoll, die Einführung mit der Bahnfahrt. Allerdings: Der Satz "Die Kosten zahlt mithin jeder einzelne, die Gewinne kommen dem eingesetzten Management zugute ..." führt ein wenig in die Irre.
Bahnbetrieb ist in Deutschland seit den 20er Jahren nicht mehr profitabel. Die Infrastrukturkosten trägt immer der gemeine Steuerzahler, der im Übrigen heute überwiegend den Schienenverkehr nicht benutzt. Aller Verkehr wird subventioniert, auch der Strassenverkehr. (Auch der Luftverkehr trägt mit den Landegebühren etc. seine Infrastukturkosten nicht.)
Diese Subventionitis hat volkswirstchaftliche Gründe, natürlich kann man das schönrechnen und das tut man auch im BMV. (Das tun sicher auch die für die Subvention von Theatern Zuständigen.)
Der Vorstandsvorsitzende der zu hundert Prozent staatseigenen DB AG, Lutz, bekommt ein fixes Jahresgehalt von €900.000 und zusätzlich Boni. (Wofür??) Die DB hat Schulden von über €30 Mrd.