“Durchdacht, seriös und human” – Martin Sellner im Gespräch

SEZESSION: Herr Sellner, vorgestern veröffentlichte das sogenannte „Recherche-Kollektiv“ Correctiv einen investigativen Artikel über einen mutmaßlichen „Geheimplan“: Ziel sei die millionenfache „Vertreibung“ von Ausländern und Staatsbürgern mit Migrationshintergrund. Gemeinsam mit einigen Mitgliedern der AfD, der CDU und einigen potenten Unternehmern sollen Sie diesen bei einem geheimen Treffen im vergangenen Jahr quasi ausgeheckt haben. Massenmedien und Vertreter der Altparteien überschlagen sich mit dem Vergleich „Wannsee-Konferenz 2.0“ oder titelten über „Umsturz- und Vertreibungspläne“ (Frankfurter Rundschau). Wie geheim war dieses „Treffen“ und worum ging es wirklich?

SELLNER: Das Tref­fen war nicht „geheim“, son­dern pri­vat. Ich wer­de regel­mä­ßig zu pri­va­ten Run­den zum Aus­tausch oder für Buch­vor­stel­lun­gen und Vor­trä­ge ein­ge­la­den.  Wenn ich Zeit habe, kom­me ich ger­ne. Tat­säch­lich ging es in dem omi­nö­sen Tref­fen kaum um das The­ma der Remi­gra­ti­on, eher am Ran­de. Der soge­nann­te „Mas­ter­plan“ bezog sich viel­mehr auf das Buch Regime Chan­ge von rechts und die Idee einer meta­po­li­ti­schen Strategie.

SEZESSION: Dabei erscheint mir der Begriff Remi­gra­ti­on gera­de in den letz­ten Mona­ten „nor­mal“ gewor­den zu sein: AfD-Abge­ord­ne­te wie etwa Ali­ce Wei­del benut­zen ihn in Inter­views, und Kanz­ler Scholz for­der­te Abschie­bun­gen „im gro­ßen Maß­stab“, was ja bereits ein maß­geb­li­cher Teil eines umfas­sen­den Remi­gra­ti­ons­kon­zepts wäre. War das eher der Ver­such, die­se Nor­ma­li­sie­rung rück­gän­gig zu machen, indem man Remi­gra­ti­on mit Begrif­fen wie „Depor­ta­ti­on“ und „Ver­trei­bung“ in Ver­bin­dung bringt? Falls ja, hal­ten Sie die­sen Ver­such für geglückt „in der ech­ten Welt“, also außer­halb von Poli­tik und Massenmedien?

SELLNER: Es bleibt eine Eli­ten­hys­te­rie, eben­so wie bei Coro­na, dem Ukrai­ne­krieg und jetzt bei den Bau­ern­pro­tes­ten. Die Ber­li­ner Bla­se kocht über. In der brei­ten Mas­se kommt das kaum an – im Gegen­teil! Ich habe von vie­len Sei­ten gehört, daß Sym­pa­thi­san­ten der AfD froh dar­über sind, daß Plä­ne dis­ku­tiert wer­den und man sich über Lager- und Par­tei­gren­zen hin­weg austauscht.

SEZESSION: Soll die­se Akti­on viel­leicht auch in Deutsch­land leben­de aus­län­di­sche Wäh­ler davon abschre­cken, die AfD zu wählen?

SELLNER: Auch die Sor­ge, daß sich durch irre Falsch­be­haup­tun­gen wie „Depor­ta­ti­on von Staats­bür­gern in afri­ka­ni­sche Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger“ assi­mi­lier­te und patrio­ti­sche Migran­ten gegen die Par­tei wen­den, ist mei­ner Ansicht nach unbe­grün­det. Jedem, der kei­ne Agen­da hat, ist klar, daß es nicht um eine Pau­schal­ab­schie­bung aller Migran­ten geht. Die Droh­ku­lis­se, die hier auf­ge­baut wur­de, brach schon nach einem Tag in sich zusam­men und wird mitt­ler­wei­le auch von Main­stream­jour­na­lis­ten hin­ter­fragt. Man will damit eine seriö­se Dis­kus­si­on ver­hin­dern und den Begriff mit aller Gewalt künst­lich aus der Debat­te heraushalten.

SEZESSION: Cor­rec­tiv schob noch einen Arti­kel als „Making-of“ der Bespit­ze­lung hin­ter­her, wel­cher ein­drück­lich beschreibt, wel­cher Geheim­dienst-Metho­den man sich bedien­te: Könn­ten Sie ein­mal schil­dern, wel­cher Auf­wand betrie­ben wurde?

SELLNER: Das war eine regel­rech­te Geheim­dienst­ope­ra­ti­on. Die­ses Aus­maß an Bespit­ze­lung ist defi­ni­tiv neu in der Bun­des­re­pu­blik. Mut­maß­lich mona­te­lan­ge Beob­ach­tung und Aus­spä­hung des Ortes und der Akteu­re, fünf plat­zier­te Kame­ras, ein ein­ge­mie­te­ter Schein­gast und sogar ein gemie­te­tes Sau­na­floß auf einem angren­zen­den See, von dem aus foto­gra­fiert wur­de. Dazu kam wohl auch ein Lausch­an­griff. Wäh­rend die fried­li­che Bau­ern­de­mo am Hafen von Schlütt­siel als „Tabu­bruch“ und „Ein­griff ins Pri­va­te“ gebrand­markt wur­de, bleibt der Main­stream hier stumm und teilt eif­rig ille­gal erbeu­te­te Daten. Gegen die­se Metho­den kann sich ein Bür­ger nicht ver­nünf­tig weh­ren. Das „Pots­dam-Ibi­za“ senkt den Stan­dard der Rechts­staat­lich­keit wei­ter ab. Das Pri­va­te ist end­gül­tig ein poli­ti­scher Kampf­platz gewor­den – zumin­dest solan­ge man nicht links ist.

SEZESSION: Mit Blick auf den enor­men Auf­wand und dar­auf, daß Cor­rec­tiv nicht nur von der Bun­des­re­gie­rung, son­dern unter ande­rem auch vom Außen­mi­nis­te­ri­um und der EU finan­ziert wird: Was ist hier der wirk­li­che Skan­dal – Ein Pots­dam-Ibi­za, wie Sie es nen­nen, oder ein Deut­sches Watergate?

SELLNER: Defi­ni­tiv das „Ibi­za von Pots­dam“. Denn im Unter­schied zum Water­ga­te-Skan­dal gab es hier weder öffent­li­ches Auf­klä­rungs­in­ter­es­se, noch einen wirk­li­chen Skan­dal. Wie gesagt, Remi­gra­ti­on war nur ein Rand­the­ma und alles was dort von mir gesagt wur­de, habe ich auch öffent­lich gesagt. Am Sams­tag­abend wer­de ich daher auch mei­nen „Geheim­plan“ ver­öf­fent­li­chen und den­sel­ben Vor­trag des Abends in Pots­dam noch ein­mal, live und öffent­lich halten.

SEZESSION: Das Tref­fen fand bereits im Novem­ber statt, trotz­dem ver­öf­fent­lich­te Cor­rec­tiv die Ergeb­nis­se erst am 10. Janu­ar – also in der Woche, in der Bau­ern in ganz Deutsch­land demons­trie­ren. Sehen Sie da einen Zusammenhang?

SELLNER: Mög­lich wäre es. Ich ver­mu­te, das alles ist nur der Beginn einer gan­zen Serie an Sta­si-Metho­den, Ibi­za-Fal­len und Schmutz­kü­bel­kam­pa­gnen. Das Estab­lish­ment ist in Panik und will jetzt schein­bar vie­le plat­zier­te Schlä­fer akti­vie­ren, erbeu­te­te Pri­vat­da­ten ver­öf­fent­li­chen und ver­steck­te Bom­ben plat­zen las­sen. Das lenkt ers­tens ein wenig von den Bau­ern­de­mos ab, vor allem aber erzeugt es ein Kom­mu­ni­ka­ti­ons­cha­os in der AfD und im rech­ten Lager, das läh­mend wir­ken kann. Der­zeit ver­hal­ten sich aber alle vor­bild­lich und reagie­ren auf das Pots­dam-Ibi­za, wie man es soll­te: mit Humor, lako­nisch, oder gar nicht.

SEZESSION: Bald schon erscheint Ihr neu­es Buch genau zu dem Schlüs­sel­the­ma Remi­gra­ti­on im Antai­os-Ver­lag. Steht da nun über­haupt noch was Neu­es drin, wenn Cor­rec­tiv Ihnen zuvor­kam und Ihren „Geheim­plan“ bereits spoilerte?

SELLNER: Selbst­ver­ständ­lich! Dar­in steht erst­mals alles, was ich dazu zu sagen habe. Ich gebe zu, daß ich nicht mit die­ser mas­si­ven Auf­merk­sam­keit vor der Ver­öf­fent­li­chung gerech­net habe. Es ist eine für mich gera­de etwas unan­ge­neh­me Lage. Denn aus vie­len Jah­ren und teils skiz­zen­haf­ten und unaus­ge­reif­ten Über­le­gun­gen und Äuße­run­gen zum The­ma in Vide­os, über Tele­g­ram­pos­tings bis zu Demo-Reden wird nun alles aus dem Zusam­men­hang geris­sen. Zah­len schwir­ren durch das Netz und wer­den als „Depor­ta­ti­ons­ziel“ dargestellt.

Ich bit­te hier alle um ein wenig Geduld. Erst im Buch selbst stel­le ich ein durch­dach­tes, seriö­ses und huma­nes Kon­zept für Remi­gra­ti­on im Rah­men einer iden­ti­tä­ren Ein­wan­de­rungs­po­li­tik vor. Das kann bald jeder selbst nach­le­sen. Ich hof­fe auf kon­struk­ti­ve Kri­tik mei­nes Vor­schlags. Gemein­sam kann das rech­te Lager dann in Wech­sel­wir­kung mit der lin­ken Kri­tik ein mehr­heits- und zukunfts­fä­hi­ges Kon­zept ent­wi­ckeln. Gelingt das, wird es die deut­sche Poli­tik nach­hal­tig zum Bes­se­ren verändern.

– – –

Mar­tin Sell­ner: Remi­gra­ti­on. Ein Vor­schlag – erscheint Ende Febru­ar, hier bit­te vor­be­stel­len.

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Kommentare (30)

LotNemez2

12. Januar 2024 17:41

Das Geschehene bietet ja auch Chancen. Wenn man jetzt alles richtig macht, wird das Thema Migration wieder mehr ins Zentrum rücken, nachdem es unter Bahn- und Bauernstreiks, Schuldenbremsen und Waffenexporten begraben wurde. Und diesmal müsste die Öffentlichkeit zwangsläufig anders darüber debattieren als noch vor einem Jahr. Dass im großen Stil abgeschoben werden muss, ist keine Frage mehr. Kein Feuilleton freut sich noch, dass wir täglich tausende Menschen geschenkt bekommen. Das Fenster zu einem Abschiebungsdiskurs ist sperrangelweit geöffnet. Die Frage ist nur noch, wie lässt sich Abschiebung, die mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein ist, organisieren, und wie gestaltet man es so, dass man eben nicht zweimal in denselben Wannsee springt. Humanistische Massenabschiebung? Gefällt mir.

brueckenbauer

12. Januar 2024 20:33

Zunächst muss natürlich das Recht auf Opposition verteidigt werden -das Recht, politische Entscheidungen der vorherigen Regierung rückgângig zu machen. Als zweites ist der Bestands- und Vertrauensschutz der Einwohner zu bedenken: Sie haben relevante Entscheidungen auf der Basis der bisherigen Politik getroffen und dürfen durch eine entgegengesetzte Politik nicht überfordert werden. Kurzum, die gleichen Abwägungen wie in der Energiepolitik.

Simplicius Teutsch

12. Januar 2024 21:07

Worauf es jetzt(!) erstmal ankommt, ist: die hemmungslos organisierte Einwanderung durch demokratischen Akt radikal zu stoppen, indem die Pull-Faktoren auf Null gedreht werden. Schwer genug oder auch schon unmöglich. Sollte das aber gelingen, wird es automatisch auch eine freiwillige Rückkehr vieler geben, wenn es in Deutschland nichts mehr umsonst zu holen gibt. Die Entwicklung der Lage lässt einerseits hoffen, andererseits ist es die letzte Chance, sofern sie nicht schon seit einigen Jahren vorüber ist.
 
Der Begriff „Remigration“ ist nach meinem Empfinden unnötig aggressiv, für allzuviele bedrohlich und vor allem ein ideologischer Kampfbegriff völlig zur Unzeit.

Niemand

12. Januar 2024 22:07

"Der Begriff „Remigration“ ist nach meinem Empfinden unnötig aggressiv, für allzuviele bedrohlich und vor allem ein ideologischer Kampfbegriff völlig zur Unzeit."
Es kommt hinzu, dass durch den ausdrücklichen Einbezug "nicht-assimilierter deutscher Staatsbürger" in die "Adressatengruppe" gleichsam gemäß offizieller Begriffsdefinition genau die Lücke in der Argumentationskette des politischen Gegners geschlossen wurde, die bereits der bloß konzeptionellen Verwendung des ethnischen Volksbegriffs schon die absichtliche Ungleichbehandlung von Staatsbürgern unterstellte. Damit werden politische Verantwortungsträger dazu gezwungen, dies irgendwie mit der "Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität" unter einen Hut zu bringen. Gleichzeitig ist man realpolitisch meilenweit davon entfernt, die aktuelle Einwanderung auch nur verringern zu können. Wie klug ist ein solches Vorgehen, wenn reale Ergebnisse das Ziel sind?

Laurenz

12. Januar 2024 23:33

@Simplicius Teutsch ... Der Terminus Migration ist etabliert & noch wesentlich aggressiver als Remigration. Wenn Ihnen der Begriff "Heimkehrer-Werk" lieber ist, bitte. Aber es geht hier um Vertrauensbildung mit dem Wähler. Die wollen eine Verbesserrung Ihrer Lebensverhältnisse sehen & den verstehen, der ihnen das verspricht.
Auf der Wallasch-Seite https://www.alexander-wallasch.de/ kann man Werbung von Campact https://de.wikipedia.org/wiki/Campact gegen Höcke, eine Unterschriften-Sammlung, sehen. Campact wird u.a. durch den DGB finanziert. Hier liegen die Felder mit denen wir uns auseinandersetzen müssen. Wenn Sie der Meinung sind, an rechter Begriffsfindung etwas ändern zu müssen, treten Sie in die AfD ein & machen Sich stark für Ihre besseren Defintionen. Oder schreiben Sie ein Buch, wie MS & legen es dem Antaios-Verlag vor. Dort können Sie aber nur Erfolg haben, wenn Sie Ihre Thesen auch mit Daten unterfüttern können. Trotz der Relotius-Kampagne gegen MS, liegt selbst bei Civey die AfD in Deutschland noch über 21% & für die Europa-Wahl bei über 22%. Also läßt Ihre These einer Bedrohung zur Unzeit arg zu wünschen übrig. Vielleicht sind Sie bei Wagenknecht oder Maaßen besser aufgehoben, als hier.

das kapital

13. Januar 2024 01:18

Linnemann und Frei krähen da von inhuman herum. Und wollen den Wahlkampf 2024 mit Angela Merkel betreiben. Die haben sowas von fertig. /// Unser Land ist überlastet. Mehr Zuwanderung, als wir brauchen können und wollen. Zerstörung der Zivilgesellschaft und des Sozialstaats. /// Die Polen und die Ungarn schaffen es, sich zu wehren. Deutschland ist zu blöd dafür. Statt dessen werden Sellner und Co als Nazis diffamiert. So als ob es auf der Rechten (derzeit) irgendetwas gäbe, was Correctiv und Antifa ebenbürtig wäre. /// Das Volk darf aber seine Spielregeln selbst bestimmen. Wer keinen Bock auf Massenvergewaltigungen in Berlin am Schlachtensee und sonstwo hat, der darf das äußern und nach Wegen suchen, wie sich unqualifizierte Massenmigration in die Sozialsysteme verhindern lässt. /// Blut ist dicker als Wasser. Jeder kurdische türkische oder arabische Clan in Deutschland lebt danach. Bloss für Deutsche darf das nicht gelten. Da soll Wasser dicker als Blut sein. /// Um unqualifizierte Massenmigration, Drogenhandel, Massenvergewaltigung, rechtsfreie Räume abzulehnen, musst du kein "Nazi" sein. Gesunder Menschenverstand reicht dazu voll und ganz aus.

Ein Fremder aus Elea

13. Januar 2024 05:58

Der springende Punkt ist die Staatsbürgerschaft, Abschiebung betrifft Nichtstaatsbürger. Entziehen wird man die Staatsbürgerschaft nur bei doppelter können, und dann besteht das Problem in unkooperativen Staaten, welche keine Auskunft darüber geben, wer ihr Staatsbürger ist, oder eine einmal aufgegebene Staatsbürgerschaft später wieder heimlich verleihen. Das sollte denjenigen, welche eine solche Kampagne versuchen, vorher klar sein, sonst endet sie in einem blamablen Fiasko. Mit anderen Worten müßte die deutsche Staatsbürgerschaft automatisch entzogen werden, wenn nach einer schriftlichen Erklärung, keine andere zu besitzen, der gegenteilige Nachweis erbracht würde. Und das ist es. Mehr ist in der Sache nicht dazu zu sagen.

Grobschlosser

13. Januar 2024 06:54

ein Besuch beim ÖRR bringt rasch Klarheit : ein neobolschewistischer Komplex , bestehend aus Herrenclubsöhnchen die bei der Bundeswehr in kürzester Zeit die Jakobsleiter hochfallen , sehr hübsche junge Damen und : sehr viel Wachschutz . Der gewerkschaftliche Protest wurde von der hauseigenen PR - Abteilung gefilmt . Der verlogene Heini vom Sender weicht den Fragen der Besucher aus - ein Teleobjektiv in 400 m Entfernung , ein Richtmikrofon . Der gesellschaftlich und medial gut vernetzte Bolschewist will keinen Diskurs - er will den Staat - er will totale Kontrolle . Wehren wir uns gegen diese Mitbürger , es sind übergriffige Herrenclubbesucher , es sind gefährliche Demagogen und es sind LÜGNER . Der PR-Beauftragte des Senders lullt die Leute ein -windelweiche Sprachwellness - 2hspäter wird er seinen Stasibericht an den Olaf melden . Die gute Nachricht : Grobschlosser versteht mehr von Elektronik als der Herrenclub.

Franz Bettinger

13. Januar 2024 07:52

Sellner redet unerschrocken Klartext. Das fürchtet die Bagage wie kaum was anderes. Worte sind die einzigen Waffen, die sie uns noch nicht entwunden haben. Sie arbeiten mit Eifer daran. Auch die Bauern sollten Klartext reden. Es geht doch nur sekundär um Subventionen. Man muss unbedingt die Kardinallüge vom Klimawandel sezieren und anprangern. Auf der CO2-Lüge basiert ein riesiges Erpressungs-System. Ich vergleiche die heutigen Großlügen (wozu auch die Pandemie gehört) gern mit der Hexen-Lüge des Mittelalters. Keiner wagte damals, diese gar nicht so schwer erkennbare Lüge beim Namen zu nennen. Zu groß die Angst vor dem Tabubruch! Auch Kluge wie Luther und Kepler wagten es nicht. Wie heute. 

Simplicius Teutsch

13. Januar 2024 08:24

@Laurenz ... Ich bleibe dabei, erstmal muss mit allen noch vorhandenen Kräften die organisierte Flutung Deutschlands gestoppt werden. - Keine unnötigen Fronten aufmachen.

Waldgaenger aus Schwaben

13. Januar 2024 09:21

Ich vermute, dass die Aktion vorrangig dazu dient, die bröckelnde Brandmauer abzustützen. Wer immer sich jetzt für irgendeine Form der Zusammenarbeit mit der AfD ausspricht, wird mit "Remigration" niedergebrüllt. Vielleicht ein Effekt, der dem Fundi-Flügel der AfD willkommen ist, so muss sie keine Zugeständnisse machen. 

Nemo Obligatur

13. Januar 2024 10:03

Ich würde heute mal bei Tim Kellner auf YT reinschauen. Ist vielleicht für die Hintergründe der Story nicht uninteressant.

dojon86

13. Januar 2024 10:34

Ich hielt das Gerede über Remigration immer für unklug. Ich war immer der Meinung, man könne wesentliche Migrantengruppen mit dem Motto "Arbeit, Familie, Vaterland" ansprechen. Oft eher als die durchamerikanisierte westdeutsche  Boomergeneration, denen Hippie- und Punker Kultur das Hirn bis heute vermüllt. Agressiv durchgesetzte eigene Werte hätten obendrein den Vorteil, inkompatible Migrantengruppen abzuschrecken. Jetzt ist die Diskussion im Mainstream angekommen. Ein Verbot der AFD ist allemal denkbar. Aber jetzt ist das Thema im Mainstream. Was natürlich auch Vorteile hat. Schlechte Publicity ist besser als keine. 

Laurenz

13. Januar 2024 10:37

@Simplicius Teutsch @L. ... Ich bleibe dabei, erstmal muss mit allen noch vorhandenen Kräften die organisierte Flutung Deutschlands gestoppt werden. - Keine unnötigen Fronten aufmachen. ... Ja, da sind wir uns einig. Wir werden auch zu einer Mehrheit gehören. Deswegen existiert auch kein Unzeit. Ihr Beitrag hatte nichts mit diesem hier zu tun.
@Nemo Obligatur ... Tim Kellner & Seine Mannschaft liegen hier falsch. Wurde nicht ordentlich recherchiert. Aber auch ein Tim Kellner darf Fehler machen.

Mboko Lumumbe

13. Januar 2024 10:43

Die Bundesregierung benutzt den aggressiven Begriff "Rückführungsoffensive", das steht im Einklang mit deren sonstiger offensiver Kampfrhetorik. Dagegen klingt Remigration milde. Im Koalitionsvertrag von SPD-GRÜNE-FDP von 2021 steht:
"Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern."
 
Auch die CDU/CSU hat im März 2023 mit dem Antrag Drucksache 20/6173  die Durchsetzung der "Rückführungsoffensive" gefordert: "Abschiebehürden beseitigen, Ausreisepflichten konsequent durchsetzen"
 
Auf die Anfrage der AfD in Drucksache 20/3097 an die Bundesregierung nach den tatsächlichen Ergebnissen der "Rückführungsoffensive" wurde erwartungsgemäß von dem Parlamentarischen Staatssekretär Mahmut Özdemir (SPD) ausweichend geschwurbelt: "Die Zuständigkeit für die Durchsetzung der Ausreisepflicht von vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländerinnen und Ausländern obliegt aufgrund der föderalen Struktur der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich den Ländern. Zahlen zur Abschiebung von Straftätern oder Gefährdern liegen dem Bund nicht vor."

Regenmeister

13. Januar 2024 10:57

Ergänzend zu dem wichtigen Einwurf von @Ein Fremder aus Elea:
Abgelehnte Asylbewerber und straffällig gewordene Nichtstaatsbürger werden im Moment ihrer Rückführung in die Heimatländer zu Repatrianten. Repatriierung klingt zwar altbacken, trifft es inhaltlich aber.
Achten wir außerdem auf einen sauberen Umgang mit den Triggerwörtern Deportation und Vertreibung. Deportation ist die erzwungene und unrechtmäßige Verbringung eines Menschen von A nach B INNERHALB des eigenen Machtbereichs. Vertreiben kann man wiederum nur Eingewurzelte, also Autochthone.

Olmo

13. Januar 2024 12:11

Gestern habe ich es wieder erlebt: Gruppen von Maghrebinern, fünf bis 15+ Individuen, die schakalhaft durch die Stadt streifen und sich benehmen wie pubertäre Hauptschüler auf Klassenfahrt in Disneyland, und hin und wieder wird mal eine Mickymaus umgetreten (wir wissen es alle, es passiert auch Schlimmeres). Es fällt mir schwer, darin ein humanitäres Drama zu erblicken, wenn man diese Menschen zum Beispiel abschiebt. Die Party ist vorbei, ihr hattet euren Spaß, jetzt geht es ab nach Hause— und ab jetzt: Hausverbot!
Ich nehme die Stimmung als gereizt wahr (und ich verbringe wenig Zeit unter Rechten). Das wahre humanitäre Drama werden wir vermutlich erleben, wenn Remigration verhindert wird. Aber vielleicht ist ja genau das das Ziel einschlägiger Kreise, das wahre humanitäre Drama. Und aus dem Chaos wird sich eine neue Ordnung erheben ...
 

Jan

13. Januar 2024 12:29

Der Correctiv-Artikel und seine unreflektierte Verstärkung in den Mainstream-Medien ist purer Verleumdungsjournalismus. Wer seine Artikel mit relativierenden Wörtern wie "wohl" oder "offenbar" füllen muss, hat keine gerichtsfesten Beweise auf der Pfanne und will nicht investigativ aufklären, sondern diffamieren und mit Dreck werfen. Wer glaubt, auf Basis dieser journalistischen Räuberpistole ein Verbotsverfahren einleiten zu können, wird vor Gericht ein Fiasko erleben. Bundespräsident Steinmeier und Justizminister Buschmann, immerhin studierte Juristen, scheint das bewusst zu sein und treten daher schon mal auf die Verbotsbremse.  
 
Man sollte prüfen, ob gegen Correctiv eine Verleumdungsklage erfolgreich sein könnte. Tatbestand: Die Behauptung, ein "rassistischer Plan" zur "Vertreibung" und "Deportation" von Millionen Menschen sei bei dem Treffen erarbeitet worden.
 
§ 187 (StGb) Verleumdung:
"Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Carsten Lucke

13. Januar 2024 12:44

"Remigration ist jetzt in aller Munde."
Das ist Wunschdenken - eher sind doch jetzt "Vertreibung" und gar "Deportation" in vielfach mehrer Munde als vorher ! 
Götz Kubitschek hat zu diesem Treffen in seiner sublim-kategorischen Art alles Nötige gesagt.

RMH

13. Januar 2024 13:02

Wenn illegale Einwanderung, Wegwerfen von Pässen, bevor man Grenzen übertritt, Schummeln bei der Altersangabe, Aufbauschen von "Verfolgung" beim Asylantrag, Schleusern tausende von Dollar/Euro für den illegalen Grenzübertritt zahlen, hier dann aber Sozialbezüge kassieren und sich auf Verfahrenskostenbeihilfe, von NGOs/Kirchen etc., den Anwalt zum Erstreiten des Bleiberechts/Aufenthaltsrechts leisten können und das Ganze dann vom Establishment mit dem schönen Fremdwort "Migration" betitelt wird, dann fällt mir zur Rückgängigmachung des ganzen Elends eigentlich auch nur noch das Wort "Remigration" ein, was soll daran hart sein? Es trifft den Kern, daher spricht das Establishment jetzt in Übertreibung von Vertreibungen, um die Traumata der Deutschen, die sie durch echte Vertreibung erlitten haben, zu triggern. Es ist eine Verhöhnung deutscher Opfer, wenn bei den Konzepten von M.S. überhaupt das Wort Vetreibung fällt. Das ganze Getöse, die ganze Auffregung dient auch davon, von den just in dieser Woche veröffentlichten Fakten abzulenken.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/demografie-studie-einwanderung-loest-finanzierungsprobleme-des-sozialstaats-nicht/100005544.html
Diese Fakten müssen jetzt deutlich dagegen gehalten werden.

Laurenz

13. Januar 2024 13:44

@Dojon86 ... Auch ein Verbot der SPD oder der Grünen ist denkbar, ja sogar eine Entgrünifizierung mit Überprüfung eines jeden Bürgers. Das sind natürlich alles Gedankengänge, um die Demokratie zu schützen. Denn die SPD & Grüne bekennen sich ja ganz offen zu dem Putsch von oben, zur Umformung des Staates mit vielen Verboten & Grundrechtseinschränkungen. Interessiert aber deren Wähler nicht. Deshalb müssen diese Wähler das ehemals alliierte Procedere der Entgrünifizierung durchlaufen.
@Nemo Obligatur ... Tim Kellner weist auf das eigenartige Verhalten des AfDlers & konvertierten Moslems Tim Krause hin. Das wiederum mag kein Fehler sein. https://youtu.be/aOUeIRX4PlU

Adler und Drache

13. Januar 2024 14:41

Wehren sich die betroffenen Bespitzelten eigentlich auf juristischem Weg? 

Adler und Drache

13. Januar 2024 14:51

@Waldgaenger aus Schwaben:
Wer immer sich jetzt für irgendeine Form der Zusammenarbeit mit der AfD ausspricht, wird mit "Remigration" niedergebrüllt.
Daran lässt sich sehr gut studieren, dass der Versuch, "neue Begriffe" zu etablieren, ein durchaus zweischneidiges Schwert ist: Wenn nämlich die Gegenseite die Definitionshoheit darüber gewinnt, steht man plötzlich dumm da.
Warum ist man nicht bei "Abschiebung", "Ausweisung", "Ausschaffung", "Rückführung" geblieben? Damit wäre eine Anknüpfung an bekannte Diskurse möglich, die Okkupation und kontrasemantische Aufladung dagegen sehr viel schwieriger gewesen. Mir scheint, man wollte eine eigene, "identitäre" coole Duftmarke setzen. Aber der Begriff "Remigration" ist inhaltlich indifferent, er ist wie jeder Neologismus im sozialen Gebrauch nicht definiert, weil er nicht in einer genügend gefestigten Theorie verankert und verwurzelt ist. 
Eigentor! 

Adler und Drache

13. Januar 2024 14:57

Markus Krall hat übrigens in einem Interview, das nicht allzu lange her ist, sehr offen davon geredet, dass die Massenrückführung illegal eingewanderter Ausländer selbstverständlich "hässliche Bilder" erzeugen wird, dass es aber keinen anderen Weg gibt, Deutschland zu befrieden. 
Ich finde das besser als ständig so zu tun, als würden die Betreffenden die Teddys dann einfach zurückwerfen. Gewalttätige Auseinandersetzungen sind vorprogrammiert, wahrscheinlich wird es ohne die Aufstellung einer Nationalgarde nicht gehen. 
Bin auf MS's Buch gespannt.  

LotNemez2

13. Januar 2024 15:29

"Seit dem 1. April 2013 gilt der Test „Leben in Deutschland“ als Einbürgerungstest. Er umfasst 33 Fragen, die aus einem Fragenkatalog (300 deutschlandweite Fragen) zusammengestellt werden." (Wikipedia) Bestanden hat man, wenn man 17 Fragen richtig beantwortet.Bei der Fahrprüfung der Klasse B werden 30 Fragen aus einem Katalog von aktuell 1190 Fragen gestellt, 20 davon müssen richtig beantwortet werden. Wenn z.B. ein Expertenrat zum Schluss käme, dass der Einbürgerungstest die "Bürgertauglichkeit" nicht adäquat misst bzw. abbildet und ein Gericht darauf aufbauend die Einbürgerungen ab 2013 für nichtig erklärte, müsste dann nicht die Staatsbürgerschaft rückwirkend aberkannt und durch einen neuen, angepassten Test wiederholt werden?

Waldgaenger aus Schwaben

13. Januar 2024 15:39

@Adler und Drache
Die AfD sollte jetzt aus dem Begriff aussteigen, falls es noch möglich ist und klar erklären: Eine Remigration wird es mit uns nicht geben. Eine Rückführung aller über sichere Drittstaaten eingereister Asylanten, ebenso aller deren Fluchtgrund weggefallen ist, halten wir für  mit dem Grundgesetz vereinbar. Bei schweren Straftaten von Tätern mit zwei Staatsbürgerschaften soll das Grundgesetz so geändert werden, dass die deutsche anerkannt werden und ausgewiesen werden kann.

kikl

13. Januar 2024 16:15

Zumindest ist der Lauschangriff auf die Wannseekonferenz 2.0 beste Werbung für Martin Sellners neues Buch und die Sezession. Ich wünsche ihnen insofern viel Erfolg. Ferner bezeugt der vermeintliche Skandal, wie wirkungsmächtig ihre Arbeit ist. Ich frage mich allerdings, ob diese Form des Ausspionierens von Bürgern "Journalismus" oder strafbewehrt ist.
Aus meiner Sicht ist die aktuelle Medien- und Lügenkampagne ein Vorspiel zu dem bevorstehenden Verbotsverfahren gegen die AFD. Das System will so viel öffentlichen Druck wie möglich aufbauen, um damit das Verbotsverfahren in seinem Sinne zu manipulieren. Die klandestinen Treffen der Regierung mit den nach dem Parteibuch auserwählten Verfassungsrichtern soll die Entscheidung dann endgültig determinieren. Vorbild für diese Strategie ist natürlich die Manipulation der Justiz während der eingebildeten Corona-Pandemie.
Mit dem Parteiverbotsverfahren wird entschieden werden, ob die Bundesrepublik Deutschland der Demokratie endgültig den Rücken zukehrt, indem die konservative Opposition verboten wird. Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie dazu zwingen immer frecher zu lügen. 

Monika

13. Januar 2024 16:25

Selbst wenn das neue Buch von Martin Sellner durchdacht, seriös und human ist oder sein sollte, kann ich das erst nach der Lektüre beurteilen. Und ich frage mich wie @Adler und Drache, warum man nicht bei Abschiebung, Ausweisung, Ausschaffung bleiben kann oder gar bei einer Remigration "light". (Siehe NZZ Artikel von Serrao: "Remigration? Ja, aber richtig: Wer illegale Migranten nicht aussschafft, schafft sich selbst ab). Aber selbst diese Remigration "light" genügt Martin Sellner nicht, die meisten Bürger wären mit dieser Lösung schon hochzufrieden. Aber:  Martin Sellner will zuerst seine eigene Marke anschlussfähig machen, was in "Systemchange" genau beschrieben ist. Sprich eine "metapolitische Gebietseroberung" durch anschlußfähige Provokationen erzielen. Dabei sind auch temporäre Verluste hinzunehmen( Silke Schröter wird gerade aus dem Verein für Deutsche Sprache ausgeschlossen ). Herr Sellner erfüllt in diesem gegenwärtigen Machtsystem die klassische Rolle des  Sündenbocks ( neudeutsch: "Kontaktschuldmaschine")  und manchmal denke ich, er will das so. Ich hoffe, ich täusche mich.

Laurenz

13. Januar 2024 17:10

@Adler & Drache @Waldgänger aus Schwaben ... Eigentor... Es gibt kein Eigentor. Die Relotius-Kampagne gegen MS ist jetzt schon in die 2te Spaltenreihe gerutscht. Insgesamt wird sich diese Spitzelaktion eher zu Lasten der Ampel-Despoten auswirken. Bisher können wir nicht feststellen, daß der positive AfD-Trend aufgehalten worden wäre. Das geht ja auch auf anderen Feldern weiter. Man haut den streikenden Lokführern in die Fresse, schweigt aber großteils um die aktuelle, wiederholte Anhebung der Einkünfte von Bahnvorständen, die nichts gerissen kriegen. Im Juni kommt es zum nächsten Showdown, Wahlen zum EU-Parlament. Spannender als ein Krimi.

Simplicius Teutsch

13. Januar 2024 18:38

Jetzt muss es durchgestanden und ausgefochten werden. Es juckt ihnen in den Fingern, diesen „Wir“-Demokraten, endlich die verfassungsgerichtliche Sargplatte auf die AfD drauflegen zu können: „Sollte man ein AfD-Verbotsverfahren beantragen? Nach Bekanntwerden des Geheimtreffens mit Rechtsextremisten plädiert nun auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther dafür.“ (tagesschau , 13.01.2023).
 
Um demokratisch-freiheitliche Öffentlichkeit herzustellen: Vielleicht bekommt ja ein Martin Sellner die Chance bei Maischberger und Co. eingeladen zu werden in den Diskussions-Ring als Vertreter des heißdiskutierten „geheimen Masterplans“? Einer gegen vier oder fünf; aber immerhin.

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