“Zurück zu den Anfängen”, lautete mein Motto für diesen Tagebucheintrag. Bei einem Europatreffen der IB in Ostdeutschland knüpften wir an die übernationale Tradition unserer Bewegung an. Danach wurde gegrillt und zwei Deutschlandfahnen auf die Basteibrücke gehängt.
Bei dem anschließenden Vortrag im Zentrum Chemnitz widmete ich mich ebenfalls einem Thema aus den Anfangszeiten. Die moralische Seite der Remigration. Die These stammt von Alex Kurtagic: „Gegen den Panzer der egalitaristischen Grundmoral prallen alle Fakten, alle Tatsachen, alle Statistiken und rationalen Argumente ab wie Sandkörner.“
Im Vortrag versuchte ich die Remigration als Projekt aus einer explizit nicht tribalistisch-nationalen Perspektive moralisch zu begründen. Hier kann man sich es einen Ausschnitt des Vortrags ansehen.
Wo wir schon bei Traditionen sind: Letztes Wochenende stand ich wieder auf dem altgedienten PEGIDA-Demolastwagen. Ich erinnere mich, als ich dort zum ersten Mal im Jahr 2015 auf der Königswiese vor einem größeren Publik in Deutschland sprach. Die Parole der Stunde lautete damals “Merkel muss weg”. Von Baerbock, Ricarda Lang und “Tessa Ganserer” ahnten wir damals nichts. Bei der ersten Berlin-Demo im Jahr 2016 diente uns der Laster als Begleitfahrzeug. Den Moment, als ich mit Siggi Däbritz im Führerhaus von einer Horde Antifas umlagert wurde, werde ich auch nie vergessen. Es waren Szenen wie aus einem Zombiefilm.
Auch diesmal begleiteten uns in Dresden einige Zombies. Bei einem Lesertreffen kurz vor der Demo beim goldenen Reiter (hat der eigentlich etwas mit dem Lied von Joachim Witt zu tun?) kreuzte auch eine traurige linke Truppe auf. Als wir über eine Elbbrücke zur PEGIDA-Demo gingen, versperrte mir eine der Figuren den Weg. Der schlaksige junge Mann hatte die Haare bis auf einen wurmartigen Zopf abrasiert. Sein Gesicht verriet eine labile Psyche. Er fiel uns auf, weil er unseren gesamten Spaziergang hoch erregt mit erigierter Hand und ausgestrecktem Mittelfinger begleitete. Da ich nicht gewillt war auf die Straßenbahnschienen auf der Fahrbahn auszuweichen, oder meinen Spaziergang zu unterbrechen, ging ich sachte über das Rad hinweg. Deswegen ermittelt man nun wegen Sachbeschädigung. Interessanterweise nannte die Polizei auf Presseanfragen meine Herkunft, was ich als politisch verfolgter Ausländer im höchsten Maße problematisch finde.
Gott sei Dank, ist meine Einreisesperre bereits vorher gefallen (auch das hätte hier eigentlich einen Eintrag verdient gehabt), sonst hätte Potsdam das wohl als Beleg meiner Gemeingefährdung gewertet. Ob die Stadt Dresden nun einen weiteren Vorstoß zu meiner Verbannung aus Deutschland vorbereitet, ist mir nicht bekannt.
Abgesehen davon befasse ich mich gerade intensiv mit der Geschichte der Mormonen, der offizielle Nachrichtendienst der Kirche “katholisch.de” hat mich (wohl nicht deswegen) auf twitter blockiert und ich habe letzte Woche wieder 3 Bankkonten verloren. Damit stehe ich bei einer stolzen Zahl von 81. Schon vor Monaten hatte ich beschlossen, bei 80 gesperrten oder verweigerten Konten, den Rechtsweg zu beschreiten. Ein Anwalt ist bereits aktiviert und weitere Informationen folgen. Als Nächstes steht einmal die Rede bei der Staatsreparatur nach Berlin (Omas gegen Rechts haben Protest angekündigt), dann geht es zum Sommerfest in Schnellroda (“IFSdichtmachen hat Proteste angekündigt, obwohl es das IFS gar nicht mehr gibt) und schon befinden wir uns im Endspurt für die große identitäre Sommerdemo am 20. Juli in Wien (die Antifa organisiert seit Wochen Busfahrten für militante Kräfte in ganz Deutschland). Der Juli bleibt spannend, und sofern ich ihn überlebe, gelobe ich hier verlässlich Bericht zu erstatten.
– – – – –
Samstag, 7. Juni
Der ethnische Schock von Mannheim traf die Ampel mitten in die Magengrube. Die unerträglichen Szenen des Livestreams beendeten die lächerliche Sylt-Kampagne auf einen Schlag. Zusammen mit der Potsdamlügen stellt sie die zweite große Mobilisierungswelle des Mainstreams “gegen Rechts” im Jahr 2024.
Beide Kampagnen wurden von unserem Lager insgesamt erfolgreich mit Humor, Memes und Gegenaufklärung gekontert. (Leider kann man das von den internationalen Kampagnen im EU-Wahlkampf nicht behaupten.) Doch was die AfD auch bei der kommenden Wahl retten könnte, sind genau diese Schocks, die wieder und wieder ihre Alternativlosigkeit belegen.
Das tägliche Kommen und Gehen der tödlichen “Einzelfälle” ist bereits ein makaberes Grundrauschen geworden. So wie man sich in einer Wohnung, die zu nahe an der Hauptstraße steht, nach einiger Zeit an den Verkehrslärm gewöhnt, wird das Rauschen von den meisten ignoriert. Doch immer wieder kommt es zu einem “multikulturellen Kaventsmann”. Eine Tat, die aufgrund besonderer Umstände, expliziter Bilder oder anderer markanter Eigenschaften wie eine “Superwelle” wirkt. Ich bezeichne diese Vorfälle, deren Frequenz sich in der Endphase des Volksaustauschs steigert, als “ethnische Schocks” und “formative Ereignisse”.
Nach Mannheim künden SPÖ und SPD unisono an, dass Abschiebungen nach Afghanistan nun doch möglich sein sollen. Das sind selbstverständlich reine Lippenbekenntnisse, doch auch diese wirken metapolitisch als Faktor der Normalisierung. Remigration ist, wie ich prophezeit habe, bereits jetzt längst nicht mehr so unsagbar wie zum Höhepunkt der “nie wieder”-Kampagne.
Nun gilt es zu verhindern, dass das Kartell den blutigen Freitag von Mannheim in Vergessenheit geraten lässt. “Memory holing”, nennt das der Fachjargon. Wir leisteten am 6.6. unseren Beitrag dazu mit einer spontanen Mahnwache in Wien. 100 Leute kamen und hörten mir zu, als ich Enoch Powell zitierte. Er sagte am 20. April 1968:
Wir müssen verrückt sein, buchstäblich verrückt, wenn wir als Nation den jährlichen Zustrom von etwa 50.000 abhängigen Personen zulassen, die zum größten Teil das Material für das künftige Wachstum der von Einwanderern abstammenden Bevölkerung sind. Es ist, als würde man einer Nation zusehen, die eifrig damit beschäftigt ist, ihren eigenen Scheiterhaufen aufzuschichten.“ Später folgte seine berühmte Sentenz: „Wenn ich nach vorne schaue, bin ich von Vorahnungen erfüllt. Wie der Römer scheine ich, den Tiber von viel Blut schäumen‘ zu sehen.
– –
Der Orontes floß in den Tiber. Heute fließt der Kabulfluß in Donau und Rhein. Nehmen wir uns die demografischen Lektionen, aus, diese außergewöhnlichen Focusartikel zu Herzen, so sehen auch wir unweigerlich die beiden Ströme vor Blut schäumen.
Die deutsche Geburtenrate führt zu einer Halbierung der Einheimischen in jeder Generation. “Die dritte Generation ist also nur noch halb so groß wie die erste! Die fünfte schrumpft auf ein Viertel, die siebte auf ein Achtel der Ausgangsgröße.” Afghanen verdoppeln sich dagegen mit einer Geburtenrate von 4 potenziell mit jeder Generation.
Solange der Berg der Babyboomer das klein gewordene Häuflein zukünftiger Eltern verdeckt, fällt uns die demografische Katastrophe noch nicht auf,
so Heiko Rehmann im Focus. In seiner mutiger Analyse bleibt uns der Demograph dennoch sowohl den Begriff des Bevölkerungsaustauschs als auch die Antwort der Remigration schuldig. Auch er hat schließlich monatliche Fixkosten und muss seine Stelle behalten. Metapolitisch bleibt noch viel zu tun.
Ebenfalls im Focus besprach eine Susan Arndt mein Buch zum Thema. An ihrer Kritik ist nur die Überschrift lesenswert: “Wer die Agenda der AfD verstehen will, muss die Bücher von Sellner lesen”. Der Rest ist ein hysterischer Erguß ohne echte Bezugspunkte zu “Remigration. ein Vorschlag”.
Daher nur ein Kommentar zum Titel: Ich wünschte oft, es wäre so. Tatsächlich zeigen sich in der AfD erste Anzeichen der Kapitulation vor dem demografischen Wandel. Ich warte die EU-Wahl ab, bevor ich die gefährlichen Flirts mit der ethnischen Wahl gebührend kritisieren werde. Dass ich in diesem Thema ab jetzt die Glacéhandschuhe ausziehe, habe ich nach dem Attentat auf Stürzenberger und dem Tod von Rouven L. beschlossen. Zur Wahl gibt es am kommenden Sonntag eine Echtzeitanalyse ab 17:30 auf meinem Kanal, bei der auch Sezession-Kollege Fiß mit an Bord sein wird.
Ach ja, da wäre noch die aufgehobene Einreisesperre! Erneut kam ich aufgrund der Themendichte gar nicht dazu, diesen Sieg gebührend zu würdigen. Ich hole das nächste Woche im Bewegungsmelder nach. Bereits jetzt kann ich aber folgende Bewegungen in Richtung Bundesgebiet ankündigen.
Am 1. Juli spreche ich bei PEGIDA in Dresden, am 13. Juli bin ich am Sommerfest in Schnellroda und am 27. Juli beim COMPACT-Sommerfest. Es bietet sich an einige dieser Termined mit einer sommerlichen Lesereise zu verbinden. Genauere Details zu einer möglichen “Passau bis Potsdam Tour” folgen bald.
– – – – –
Freitag, 31. Mai
Michael Stürzenberger liegt im Krankenhaus! Der unermüdliche Islamkritiker wurde in Mannheim im laufenden Livestream von einem Migranten angegriffen und durch Messerstiche verletzt. Der freitägliche Infostand mit dem Motto “Aufklärung über den politischen Islam” am Hauptplatz in Mannheim endete blutig: Der Angreifer verletzte noch weitere Personen, auch einen Polizisten, dann wurde er niedergeschossen.
Hier geht es zum Video, die Szene ist nichts für schwache Nerven. Noch Sekunden vor dem Angriff ist alles ruhig. Man sieht Mitarbeiter Stürzenbergers am Infostand. Auf einmal schwenkt die Kamera nach rechts.
Ein enthemmter Migrant sticht mit einem Messer auf Stürzenberger ein. Ordner zerren ihn weg. Der Mann hat alles um sich herum ausgeblendet. Sogar den Kameramann ignoriert er, rappelt sich auf, springt mit dem Messer wieder auf Stürzenberger zu, versucht ihn am Hals zu erwischen. Er trägt einen Vollbart, eine Brille, eine Trainingshose und eine Umhängetasche.
Hemmungslos sticht der Migrant, schon am Boden liegend, wieder und wieder auf Stürzenberger ein. Der wehrt sich und ist verwundet. Bislang weit und breit kein Polizist! Ein Passant (möglicherweise auch ein Teilnehmer der Kundgebung) zerrt den Messerstecher von Stürzenberger weg. Er rettet ihm damit vermutlich das Leben. Aber der Angreifer rappelt sich noch einmal auf und sticht um sich.
Nun greift ein Polizist ein: Mit voller Wucht stürzt er sich auf einen der Helfer der Kundgebung (erkennbar an der blauen Jacke) und wirft ihn zu Boden. Mindestens acht Polizisten stehen tatenlos dabei und weichen zurück. Es ist ein symbolisches Bild: Der deutsche Polizist ignoriert den Täter, dreht ihm gar den Rücken zu und schikaniert grundlos einen deutschen Patrioten, der Stürzenberger retten wollte. Der Messermigrant springt dazu und sticht den Polizisten von hinten zweimal in den Hals. Erst jetzt, erst, als auch ein Beamter attackiert wurde, fast eine halbe Minute nach Beginn des Angriffs also, greift ein Polizist nach der Waffe und schießt auf den Täter.
Polizei und Krankenwagen fahren auf. Laut dem Blogger Boris von Morgenstern vergehen aber weitere 4 Minuten, bis Beamte auf die Idee kommen, Stürzenbergers Stichverletzung im Oberschenkel abzubinden. Nicht nur er fragt sich:
Wussten die Beamten auf den ersten Blick, dass es möglicherweise keine arterielle Wunde ist und das problemlos überleben würde? Wäre es eine arterielle Wunde gewesen, dann wäre der Mann jetzt nämlich tot.
Dem mutigen Helfer legte man übrigens danach auch noch Handschellen an. Während ich diesen Text schreibe, wird nach internen Quellen von Stefan Magnet bei der ARD diskutiert, ob diese Attacke eine “überregionale Bedeutung” hat.
Eines steht jetzt schon fest. Denselben Schock wie der harmlose Vorfall in Sylt, die Welle an Verboten und Reaktionen bis hinauf zum Kanzler, wird diese Tat wohl nicht auslösen. Wir können nur hoffen, daß sich alle Verletzten erholen und dieser neuerliche, brutale “ethnische Schock” das Bewußtsein für die Lage schärft.
Stürzenberger hat, mutig und provokant, seinen Finger in die Wunde der Überfremdung gelegt. Anders als einige im rechten Lager habe ich ihn nie kritisiert, selbst wenn ich nicht alle seiner Ansätze und Argumente teile. Mir war immer klar, welcher Mut und welche Opferbereitschaft diesen nimmermüden Aktivisten antreiben. Nun hätte er fast mit seinem Leben bezahlt.
Diese Attacke soll ihn und uns alle einschüchtern. Wir sollen unsere Straßen und Plätze räumen, unsere Kritik an Islamisierung und Überfremdung zurückschrauben. Das Gegenteil müssen wir tun!
Nicht Stürzenberger muß seine provokante Islamkritik beenden und von der Straße weichen. Jene, die damit ein Problem haben, sollen und werden gehen. Diese Tat gibt uns in allem Recht. Sie muß uns alle in unserem Entschluß bestärken: Remigration und Deislamisierung sind alternativlos.
Nachtrag:
Um 16:51 erfuhr ich, dass die Einreisesperre im Eilverfahren aufgehoben wurde. Potsdam ist damit grandios gescheitert.
Das Verwaltungsgericht hat nach einer summarischen Prüfung erkannt, dass meine Beschwerde erfolgreich sein würde. Ein Einspruch dagegen ist möglich, aber unwahrscheinlich. Derzeit bin ich aber nicht in der Stimmung, mich darüber zu freuen. Nächste Woche werde ich ausführlich auf die Entscheidung eingehen. In jedem Fall sehen wir uns zum Sommerfest in Schnellroda am 13. und 14. Juli!
– – – – –
Mittwoch, 22. Mai
Ich schreibe diesen Text in einem übervollen Zug. In meinem Abteil befinden sich eine indische Großfamilie (schlafend) und eine ältere Wienerin (verzweifelt) mit einem Ticket erster Klasse. Sie versucht gerade im schönsten Schönbrunnerdeutsch den arabischen Schaffner davon zu überzeugen, sie irgendwohin umzusetzen, obwohl die erste Klasse in diesem Zug „ausgefallen“ ist.
Nach einer wohlwollenden ersten Reaktion folgte nun in der Jungen Freiheit eine geharnischte Kritik an meinem Buch Remigration (hier in der 3. Auflage bestellen). Bereits Regime Change von rechts (hier in der 5. Auflage bestellen) wurde in dieser Wochenzeitung letzten Herbst verrissen.
Rezensent Jörg Kürschner findet immerhin, daß mein Buch nicht verboten werden sollte, da das Grundgesetz auch „überspitzte, politisch unkorrekte oder sogar unreflektierte und abstoßende Ansichten“ schützt. Der Rezensent diagnostiziert mich aus der Ferne als „unerbittlichen Nationalist ohne Empathie und Interesse für Fremdes“, unter anderem weil ich das Land „unattraktiv“ für Versorgungssuchende machen wolle. Seine Kritik träfe damit dann auch den derzeitigen Innenminister, der Österreich explizit und beispielsweise mittels Bezahlkarten für Illegale „unattraktiv“ machen will.
Meine Forderung einer „Rückabwicklung“, die Kürschner die Haare zu Berge stehen läßt, ist übrigens auch ein Zitat von Hans-Georg Maaßen:
Wir können die Migrationskatastrophe bewältigen. Wir können die Einreise und millionenfache Ansiedlung von Ausländern in unserem Land stoppen, und wir können die Merkel-Scholz-Migrationspolitik rückabwickeln. Aber wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass dies nicht mehr mit Pülverchen und Misteltherapie möglich ist.“ (…) „Die Operationen, die notwendig sind, werden schmerzhaft sein. Wir werden uns aus der humanitären Kuschelwelt und der vermeintlich rechtsstaatlichen Komfortzone in die harte Realität des Operationssaals begeben müssen. Die ist zwingend notwendig, wenn wir Deutschland wieder heilen wollen.
Wie mich Kürschner wohl bezeichnen würde, hätte ich diese Sätze geschrieben oder gar eine „Chemotherapie“ gefordert? Nachdem Maaßen genau das gesagt hatte, las ich keine derartige Kritik, weder von Kürschner, noch von sonst wem in der Jungen Freiheit. Quod licet jovi, non licet bovi…
Auch an meinem Zitat, wonach das „Recht der Politik“ zu folgen habe, nimmt der Autor Anstoß, ohne zu erwähnen, daß es Herbert Kickl war, der diese Aussage geprägt hat. Hier wird aus dem Kontext klar, daß ich damit genau das meine, was Kürschner mir scheinbar entgegensetzt: geltendes Recht mit entsprechenden Mehrheiten zu ändern.
Die von mir angedachten Austritte aus diversen Vertragswerken, wie der EMRK, werden in der Schweiz und England ständig diskutiert, eben weil diese einer vernünftigen Asyl- und Migrationspolitik im Wege stehen. Das ist für Kürschner aber ebenso wenig erwähnenswert, wie der englische Ruandaplan, der wesentliche Elemente meines Remigrationsvorschlags umsetzen würde.
Ich könnte nun Punkt für Punkt weitergehen und jeden Aspekt, den Kürschner skandalisiert, in den richtigen Kontext stellen. Bemerkenswerter erscheint mir, daß er der Analyse (Bevölkerungsaustausch, Islamisierung, Ethnomasochismus) weitgehend zustimmt. Dennoch bietet sein Text, neben harter Kritik, keinen echten Gegenentwurf.
„Fiat justitia, pereat germania“? Nicht einmal das, denn auf meine zahlreichen juristischen Vorschläge antwortet er nicht mit rechtlichen Gegenargumenten, sondern mit (Hyper)moral. Bleibt hier am Ende nur eine selbstgerechte Ohnmacht?
Deutschland ginge zwar unter, aber man hätte noch das wohlige Gefühl, auf der „richtigen Seite der Geschichte“ zu stehen. Es wirkt so, als würde Kürschner eine mögliche Lösung ablehnen, weil sie angeblich der „Menschenwürde“ widerspricht und den Cordon sanitaire gegen die „Barbarei des Nationalsozialismus“ infrage stellt. Das ist umso verwunderlicher, als es im Buch dafür keinen Anhaltspunkt gibt.
Die „#niewieder-Demos“, über die rechte Migrationskritik mit einer „reductio ad Hitlerum“ vergiftet wurde, sind längst versickert. Hier wirkt es auf einmal so, als würde Kürschner tendenziell den Nazivorwurf gegen die Remigration reaktivieren wollen. Seine Diagnose, daß mein Buch ein „Rütteln an den Grundfesten“ des Staates sei, unterscheidet sich von der Stadt Potsdam primär darin, daß er mich weiter einreisen lassen würde. Ich fühle mich von ihm zumindest mißverstanden.
(PS: ich bin nach wie vor Leiter der “Identitären Bewegung Österreich”. Dass ich „Ex-Sprecher“ sei, dürfte ein ähnlicher “Insiderwitz” des Medienkartells sein, wie die Umbenennung Björn Höckes zu „Bernd“.)
——
Götz Kubitschek hat am Montag in Dresden gesprochen. Seit Jahren hat er keine Rede mehr bei PEGIDA gehalten. Ich erinnere mich gut an die legendären, kalten Abende und den Kontrast, den seine Stimme zum sonstigen Demoprogramm darstellte. Einmal standen wir während einer Kundgebung gemeinsam auf den Sockeln der Pantherquadriga vor der Semperoper. Wir versteigerten dort, zum guten Zweck, Steine, die Linksextreme auf das Hausprojekt in Halle geworfen hatten.
Nun trat Kubitschek also wieder auf die Bühne und tat das, was ihm auch nach all den Jahren immer noch zu wenige Verleger und Rechtsintellektuelle nachmachen: Er vereinte die Theorie mit der Praxis.
Aus bekannten Gründen konnte ich selbst diesmal nicht mit dabei sein. Zeitweise gab es konkrete Überlegungen, trotz Einreiseverbot als Überraschungsgast auf Kundgebungen aufzutauchen. Die Gründe, die dagegen sprechen, habe ich bereits in meinen letzten Einträgen erläutert. Dennoch beende ich diesen Tagebucheintrag in einem Zug, der bald Österreichs Grenzen überqueren wird. (Die betuchte Wienerin hat sich mittlerweile in ihr Schicksal gefügt.)
Vor mir steht eine Woche der religiösen Einkehr. Seit Jahren geplant und immer wieder verschoben, nutze ich jetzt unerwartete Lücken im Terminkalender. Ich erledige damit nachholend auch einen Auftrag aus Schnellroda. Über Ostern sollten wir eine Pause in den sozialen Medien einlegen. Ich schaffte es nicht ganz… Jetzt wird es gelingen, denn die Klause, in die ich mich begebe, hat hier strenge Regeln. Alle mitlesenden Verfassungsschützer kann ich beruhigen: Sie liegt nicht im Bundesgebiet.
– – – – –
Sonntag, 12. Mai
Mathias Brodkorb war einer der wenigen, der “nach Potsdam” ein ernsthaftes Interview mit mir führte. Als er mich anrief, es war der 29. Januar, war ich gerade in einem Mietauto Richtung Passau unterwegs, um die Einreisesperre auf die Probe zu stellen. Letzte Woche las ich sein neues Buch: Gesinnungspolizei im Rechtsstaat. Nur scheinbar geht es darin um den Verfassungsschutz. Eigentlich dreht es sich um den epochalen Betrug, auf dem unser heutiges System fußt.
Denn egal, wie man es dreht und wendet: Der Kernvorwurf des VS ist und bleibt der Volksbegriff. Unser Volksbegriff, aus dem sich Migrationspolitik und Remigrationsforderung ableiten, war der Grund für die Potsdam-Kampagne. Und der Volksbegriff ist auch der Grund, warum man Politiker wie Krah für ihre Geopolitik angreift, während eine Wagenknecht vergleichsweise ungeschoren davonkommt.
Er ist das große Tabu. Davor ragt das bizarre Dogma unserer Zeit: “Es gibt kein deutsches Volk, außer in Schuldfragen”. “Credo quia absurdum” – Heerscharen an Politikwissenschaftlern, Philosophen und Juristen beugen sich dem absurden Diktum und tun so, als gäbe es kein deutsches Volk (während sie im selben Atemzug das jüdische und das ukrainische Volk gar als “Schicksalsgemeinschaft” verteidigen).
Brodkorb ist ein Ketzer. Im Interview mit der WELT bekennt er mutig:
Daher ist es auch nicht verfassungswidrig, sondern folgt vielmehr der Logik des Grundgesetzes, dass die Bundesregierung die “ethnokulturelle Identität” Auslandsdeutscher mit Steuermitteln fördert. Wenn die Argumentation von Teilen des Verfassungsschutzes korrekt wäre, müßte selbst Bundeskanzler Helmut Kohl nachträglich als völkischer Extremist gelten.
Er bezieht sich dabei auf die Einbürgerung von Millionen Rußlanddeutscher nach Artikel 116, mit der auch Krah Tilo Jung alt aussehen ließ. Natürlich ist das uns Rechten längst bekannt und wurde bereits alles längst in IfS-Studien durchexerziert. Aber es kommt eben auch darauf an an, wer etwas sagt – und nicht nur, was gesagt wird.
Martin Wagener ketzerte in seiner Monografie Kulturkampf um das Volk ebenfalls, schon vor Brodkorb, gegen den Volksbegriff. Ein wichtiger deutscher Staatsrechtler leistet ihnen posthum Schützenhilfe. Kein Geringerer als Ernst-Wolfgang Böckenförde schrieb im Buch Recht, Staat und Freiheit folgendes:
So wichtig die rechtsstaatliche Freiheitssicherung für eine Staatsordnung heute ist, kein Staat kann allein aus der Gewährung rechtsstaatlicher Freiheit sich konstituieren oder erhalten. Er bedarf eines einigenden Bandes, einer homogenitätsverbürgenden Kraft, die dieser Freiheit vorausliegt und den Staat als politische Einheit erhält. (…) Das Beispiel der Weimarer Republik spricht hier eine deutliche Sprache. Was ihren Untergang herbeiführte, war nicht ein Mangel an rechtsstaatlicher Freiheit, sondern der Mangel an politischer Homogenität und demokratischer Loyalität bei den verschiedenen Gruppen und im Volke selbst. Die USA geraten gegenwärtig, vom Ausgangspunkte des Rassenproblems her, in eine analoge Krise.
Böckenfördes Überlegungen enden bekanntermaßen in der Aporie seines “Diktums”. Wie sein Verweis auf Weimar zeigt, versteht er Homogenität primär ideologisch. Aber gerade der letzte Satz zeigt: Auch Böckenförde müßte jener ideologischen Sekte, die heute das Grundgesetz in ihrem Sinne auslegt, als “völkisch” oder gar “rassistisch” gelten.
Diese Dokumente sind wichtig. Sie zeigen, daß nicht wir extrem und vom Weg abgekommen sind. Die heutige Auslegung der Verfassung ist eine hoch ideologische Extremposition, die nicht dem Telos und in vielen Fällen nicht einmal dem Wortlaut des Grundgesetzes entspricht. Das Grundgesetz ist ein freiheitlicher, individualistischer Entwurf, der sich eindeutig gegen biologischen Totalitarismus des NS richtet. Es ist aber keine post- oder gar antinationale Utopie. Das Grundgesetz ist kein nationaler “Selbstmordpakt”.
Es ist mit einem ethnokulturellen Volksbegriff ohne weiteres vereinbar. Ja, es setzt, wie Böckenförde klarstellt, das Volk als eindeutig auch ethnokulturell verstandene “homogenitätsverbürgende Kraft” voraus.
Der politische Gegner zieht alle politische Legitimation aus diesem Text. Er hat ihn jedoch zu einer humanistisch-globalistischen Monstranz verkitscht, die nicht mehr rational begriffen, sondern blind verehrt werden soll. Fast verständlich ist daher die Aversion in rechten Kreisen, wenn sie nur das Wort “Grundgesetz” hören. Doch genau darauf spekuliert die “Strategie der Spannung”, die unser Gegner betreibt. Rechter “Extremismus” wird gezielt provoziert und produziert.
Der richtige Ansatz gegen diese antinationale Zivilreligion ist daher die Reformation – unter Berufung auf den Gründungstext.
Brodkorb und Wagener machen den Anfang. Welcher Mönch aus den Klausen der ideologischen Staatsapparate und Gerichte wird wohl unser “Verfassungsluther”?
Tagebuch – Sonntag, 12. Mai
Dienstag , 7. Mai
Eigentlich wollte ich am Wochenende einen Tagebuchbeitrag über den Vortrag des “Schattenmachers” in Wien verfassen. Martin Lichtmesz ist mir Gott sei Dank zuvor gekommen. Dem Vortragenden gelang es, viele dystopische Sorgen über eine endlose Perfektion der Technik zu zerstreuen. Eine hervorragende Zusammenfassung findet sich hier.
Ursprünglich hatte ich geplant, diese Tage in Deutschland zu verbringen. Das Aktivistenwochenende der identitären Gruppe “R21” in Schwaben stand an. Erik Ahrens hat die Truppe einmal als “Hidden Champions” beschrieben: “meist schwäbischen KMU, die nicht übermäßig bekannt sind, aber in ihrem Bereich weltweit führen.”
Tatsächlich ist die Gruppe “Reconquista21” ein rundes, effektives und unglaublich stilvolles Projekt, was die Fotos des Wochenendes eindrucksvoll belegen.
Warum war ich nicht dabei? Immer noch steht ein mögliches Einreiseverbot im Raum. Letzten Montag machte ich eine Probe aufs Exempel. Mit Friedrich Langberg, dem Ko-Moderator meiner Montagssendung “MSLive”, machte ich mich auf den Weg in die Bundesrepublik. Urplötzlich tauchten wir vor dem Rathaus in Potsdam auf und übergaben dem Bürgermeister einen Geschenkkorb.
Der Inhalt: Bautzner Senf, Red Bull, Müllermilch und eine Exemplar Remigration. (Gegen Mike Schubert laufen derzeit Korruptionsermittlungen. Ich hoffe, das Präsent hat ihn aufgemuntert.)
Danach begann ein wilder Ritt. Wir “flohen” aus der Bundesrepublik. Offiziell bin ich nämlich laut Bundespolizei “verdeckt zur Fahndung ausgeschrieben”. Grund dafür ist laut SPIEGEL-Anfrage eine “Gefahrenprognose”.
Das Experiment war genau durchdacht. Ich wollte damit erstens testen, ob ich unbemerkt einreisen kann (was klappte) und zweitens herausfinden, wie die Polizei auf meine Einreise reagierte. Das Ergebnis war überraschend: Wir wurden, obwohl Linke auf Twitter sich die Finger wund schrieben, nicht einmal aufgehalten.
Die Presse ereiferte sich über meine “Geste der Provokation”. Potsdam ist erbost. “Ein zweites Mal ist die Stadt nicht bereit, sich das anzuschauen”, verkündet empört der Anwalt der Stadt.
Doch wie steht es nun wirklich um das (Sch)Einreiseverbot? Der Bescheid der Stadt Potsdam war gültig, aber die Vollstreckung wurde ausgesetzt. Der Anwalt der Gegenseite hat uns versichert, daß man bis zum Urteil des Eilverfahrens abwarten würde.
Dennoch kann die Bundespolizei jederzeit ad hoc meine Einreise verweigern, sofern sie mich an der Grenze abpaßt. Gelingt es mir, unbemerkt einzudringen, reagiert man offenbar nicht. Dennoch sollte ich wohl Aktivistenwochenenden, Feste und Vorträge meiden. Ich will niemandem unnötig die Polizei ins Haus holen.
Weiters fürchte ich, daß ständige Grenzpossen ermüdend wirken könnten. In dieser Audioanalyse mache ich mir über alle Handlungsoptionen Gedanken. Derzeit tendiere ich dazu, das erste Urteil im Eilverfahren abzuwarten. Sollte das Einreiseverbot Bestand haben, behalte ich mir weitere Schritte vor.
Auch die Ankündigung einer spontanen Reise nach Südtirol an diesem Wochenende (es geht um den Besuch des Südtiroler Politikers und ehemaligen Landeskommandanten des Südtiroler Schützenbundes Jürgen Wirth Anderlan) erregte die Gemüter. Ein Partisanenverband will sich mir in den Weg stellen. Es bleibt spannend und ich werde laufend hier darüber berichten.
– – – – –
Mittwoch, 1. Mai
Am 12. Mai 2015 verfaßte ich unter dem Titel „Bloggen unter Spannung“ meinen ersten Beitrag auf der „Sezession im Netz“. Seitdem diente diese Seite als Logbuch meiner geistigen und politischen Entwicklung. Gehe ich durch meine 129 Artikel, so erlebe ich die Höhen und Tiefen aus fast zehn Jahren Aktivismus neu. Ich sehe die Entwicklung temporärer Interessensgebiete ebenso wie rote Linien.
Vor einer Woche fragte mich Götz Kubitschek, ob ich nach ihm und Martin Lichtmesz ein drittes Tagebuch eröffnen wolle. Ich sagte zu und beginne damit ein neues Kapitel auf diesem Blog. „Hinter den Linien“ machte im letzten Herbst den Anfang. Götz Kubitschek gab in militärischem Duktus den Ton vor. Ziel des Formats: Das, was protokolliert werden müsse, “nicht in Form großer Beiträge“ festzuhalten, sondern in Form „kurzer Anmerkungen und Hinweise“.
Ich schließe mich mit einem ähnlichen Titel an. Der „Bewegungsmelder“ wird eine Art öffentliches, digitales Kollektaneenbuch, in dem ich folgendes knapp festhalten werde:
1. Was sich um uns auf der Mikro- und Makroebene bewegt: geopolitische Entwicklungen und parteipolitische Manöver. Dabei analysiere ich, wie stets, alles gemessen an seinem Nutzen und Nachteil für die Remigration.
2. Was die Bewegung tut: Als Beteiligter berichte ich aus erster Hand und aus der ersten Reihe. Wie steht es um den deutschsprachigen Widerstand in Form von Avantgarde und Massenbewegung? Ich berichte von Repression und Aktionen, Strategien und Aussichten der neurechten Bewegung.
3. Was mich bewegt: die Fragen, die mich antreiben, die Ideen und Mythen, die mich motivieren, die Bilder und Gedanken, die mich berühren. Immerhin geht “Emotion” ja auf das lateinische “movere – bewegen“ zurück.
Diese Fragen waren Thema meines ersten Blogbeitrags, dessen letzten Absatz ich den kommenden Tagebucheinträgen voranstellen will:
Was wir heute erleben, sprengt jedes Erklärungsschema. Es ist keine „Verschwörung“ der Feinde unserer Heimat. Es ist aber auch kein „Winter der Kultur“, kein Dahinscheiden in „spätrömischer Dekadenz“. Bei vollem Bewußtsein, im Glauben an eine „höhere Mission“ und angebliche Wahrheit, zerstören wir uns selbst, obwohl wir alle technischen und ökonomischen Mittel hätten, um unser Dasein zu sichern. (…) Es ist, wie Bernanos schrieb: „Die gegenwärtige Unordnung kann man keineswegs mit jener vergleichen, die die Welt nach dem Sturz des Römerreiches verheerte. Wir erleben nicht das natürliche Sterben einer großen menschlichen Kultur, sondern die Geburt einer unmenschlichen Kultur.“
Unser Untergang ist ein noch undurchschaubares Geheimnis. Wir wissen noch gar nicht, was heute mit uns geschieht. Für mich steckt in dieser Erkenntnis der Nicht-Erkenntnis auch ein echtes Versprechen und eine Hoffnung: Ebenso einzigartig und neu wie dieses suizidale Fieber, ebenso unvorhersehbar wie sein Aufkommen könnten auch die Möglichkeiten einer spontanen Regeneration und einer Wende sein.