Wenn ich schreibe, daß der 45. und nunmehr bald 47. Präsident der USA “ein Showman und Selbstdarsteller” ist, dann meine ich damit auch, daß man nicht alles bare Münze nehmen soll, was er ankündigt und verspricht.
Das sollte man freilich bei jedem Politiker so halten, aber da manche auf Trump blicken wie auf einen Messias, ist hier besondere Skepsis geboten.
Nehmen wir nur die beiden Punkte, die auch für uns relevant sind: Remigration und Meinungsfreiheit.
Es ist eine Sache, “Massenabschiebungen” von Millionen illegaler Einwanderern anzukündigen, eine andere, sie durchzuführen. Die Meme auf Rechtstwitter bebildern diesen Vorgang mit Flugzeugen im Morgenrothimmel, denen glückliche Menschen nachjubeln. In der Realität wird das nicht ganz so glatt ablaufen.
Jared Taylor bemerkte dazu in einem kritischen Beitrag:
Theoretisch sollte es einfach sein, das Gesetz zu vollstrecken und die Illegalen zu vertreiben. Man beginnt mit einer großen Ankündigung: „Packt eure Sachen und geht freiwillig, oder wir holen euch, wenn ihr es am wenigsten vermutet.“ Nach ein paar energischen, schlagkräftigen Razzien – genug, um den Leuten Angst zu machen – würden die Illegalen ihre Angelegenheiten in Ordnung bringen und nach Hause gehen.
Das wird aber niemals passieren. Es wird vielmehr zu endlosen Rechtsstreitigkeiten kommen. Dann kommen Rührgeschichten über süße guatemaltekische Babys. Kirchen werden zu Asylheimen umfunktioniert. Verrückte weiße Frauen werden sich auf die Straßen legen, um die ICE-Transporter aufzuhalten. Die Fernsehnachrichten werden tränenreiche Szenen zeigen. Mitarbeiter der Abschiedebehörde werden sagen, daß es ihnen unerträglich sei, weinende Frauen auf Lastwagen zu verladen. Die Güterwaggons nach Auschwitz werden beschworen werden.
Die Medien werden Trump als Unmenschen hinstellen, und das wird ihm nicht gefallen. Es stimmt zwar, daß 62 Prozent der registrierten Wähler letzten Sommer sagten, sie würden gerne alle Illegalen abschieben. Darunter war auch ein Drittel der Demokraten. Aber ein Mediensturm würde diese Zahlen sofort im Nu schrumpfen lassen. Ich bin mir nicht sicher, ob Donald Trump den Mut für eine Massenabschiebung hat – oder ob er den Kongreß dazu bringen kann, sie zu bezahlen.
Das alles ist sehr wahrscheinlich, eher unwahrscheinlich hingegen, daß Trump riskieren wird, vor der Weltöffentlichkeit als Verbrecher gegen die Menschlichkeit markiert zu werden. Im Falle eines ernsthaften harten, systematischen Durchgreifens werden die Medien bald voll sein mit “erschütternden Bildern” aus den schlimmsten Alpträumen der hysterischen Linken. Vermutlich wird es dann auch zu landesweiten Protesten, wenn nicht Unruhen wie im “Black Lives Matter”-Sommer 2020 kommen.
Da Trump schlau genug ist, das alles zu antizipieren, gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder er ist tatsächlich dafür gerüstet und bereit, sein Vorhaben unter Einsatz der vollen Staatsgewalt durchzuziehen und dafür gewaltige mediale Shitstorm-Tornados auf sich zu nehmen, oder aber er hat die Wähler vorsätzlich belogen.
Nun zum Thema “Meinungsfreiheit”. Elon Musk postete auf Twitter eine kämpferische Rede von Trump (die kurioserweise bereits 2022 veröffentlicht wurde), in der er ankündigt, im Falle seiner erneuten Präsidentschaft energisch gegen “eine finstere Gruppe aus Bürokraten des Staatsapparates, Silicon-Valley-Tyrannen, linken Aktivisten und verkommenen Mainstreammedien” vorzugehen, die sich “verschworen hat, das amerikanische Volk zu manipulieren und ihm einen Maulkorb zu verpassen.” (Deutsche Übersetzung hier.)
Sie haben zusammengearbeitet, um wichtige Informationen über alle möglichen Dinge, von Wahlen bis hin zur Gesundheitspolitik [er spielt hier offensichtlich auf die “gestohlene Wahl” von 2020 und die Kritik an den Coronamaßnahmen an. – ML], zu unterdrücken. Dieses Zensurkartell muß aufgelöst und vernichtet werden – und zwar sofort. (…)
Wenn ich Präsident bin, wird diese ganze verrottete System der Zensur und Informationskontrolle an der Wurzel ausgerissen werden. Es wird nichts mehr übrig davon bleiben. Wenn wir die Rede- und Meinungsfreiheit wiederherstellen, werden wir beginnen, unsere Demokratie zurückzugewinnen und unsere Nation zu retten.
Trump ist der Meinung, daß das neben der Religions‑, Presse- und Versammlungsfreiheit im amerikanischen Grundrechtekatalog (Bill of Rights) verbriefte heilige Recht der Meinungsfreiheit in der Vergangenheit behindert wurde und nun “wiederhergestellt” werden muß: Make Freedom of Speech Free Again!
Theoretisch darf in den USA jeder alles sagen, praktisch besteht (seit eh und je, wie man bei Tocqueville nachlesen kann) das Problem, daß man manche Dinge nicht sagen kann, ohne sanktioniert und “gecancelt” zu werden. “Zensur” gibt es in den USA auf dem Papier nicht, de facto aber doch, etwa in Form von politisch-ideologisch motiviertem Demonetizing und Deplatforming auf sozialen Medien, Video- und Audioportalen und Onlinediensten.
Wer warum von den Plattformen, Portalen und Diensten verbannt wird, ist jedoch im wesentlichen Sache ihrer privaten Besitzer, nicht des Staates. Wenn Facebook oder Youtube bestimmte Regeln aufstellen, was auf ihnen frei geäußert werden darf und was nicht, dann kann ihnen der Staat (meines Wissens) wenig dazwischenreden, ebensowenig, wie er diktieren kann, welchen Meinungen und Informationen die Tages- und Wochenzeitungen Raum geben müssen oder dürfen. Er kann aber auch nicht Elon Musk dazu zwingen, auf seinem großen, teuren Spielzeug bestimmte Inhalte zu löschen oder zu sperren.
Was Trump jedoch tun kann oder zumindest zu tun ankündigt, ist, staatliche Einflußnahme auf diese Plattformen zu unterbinden und die staatliche Zusammenarbeit mit “Faktencheckern”, “Wachhundorganisationen” und sonstigen Diskurskontrolleuren und pressure groups (man denke an die Anti-Defamation League, die eng mit dem FBI zusammenarbeitet, um “Haß” zu bekämpfen) zu beenden. So verstehe ich zumindest diese Ankündigung:
Ich werde innerhalb von Stunden nach meinem Amtsantritt eine Verordnung unterzeichnen, die es jeder Bundesbehörde verbietet, mit Organisationen, Unternehmen oder Personen zusammenzuarbeiten, um die Meinungsfreiheit amerikanischer Bürger zu zensieren, einzuschränken oder zu behindern. Ich werde die Verwendung von Bundesgeldern verbieten, um freie Meinungsäußerung als „Falschinformation“ oder „Desinformation“ zu diffamieren. Und ich werde jeden Bundesbeamten identifizieren und entlassen, der sich direkt oder indirekt an solcher Zensur beteiligt – egal, ob es sich um das Heimatschutz-, Justiz- oder Gesundheitsministerium oder das FBI handelt, egal, wer es sein mag.
Das soll nicht nur innerhalb der USA gelten, sondern auch international. J. D. Vance untermauerte dies bereits im September dieses Jahres mit einer bemerkenswerten Drohung an Länder, die dem amerikanischen Einflußbereich unterliegen. Sollten diese es etwa wagen, (das explizit Trump-freundliche Portal) Twitter zu zensieren (er erwähnt eine diesbezügliche Nachricht eines ungenannten hohen EU-Beamten an Musk), so würden sich die USA gezwungen sehen, sich aus der NATO zurückzuziehen:
Wenn die NATO möchte, daß wir sie weiterhin unterstützen und weiterhin ein guter Teilnehmer an diesem Militärbündnis sind, warum respektiert sie dann nicht die amerikanischen Werte und die Redefreiheit? (…) Es wäre verrückt, ein Militärbündnis zu unterstützen, wenn dieses Militärbündnis nicht für die Meinungsfreiheit eintritt. (…) Wir müssen vermitteln, daß die Teilhabe an amerikanischer Macht mit bestimmten Bedingungen verbunden ist. Eine davon ist die Achtung der Meinungsfreiheit, insbesondere bei unseren europäischen Verbündeten. (…) Europäische Länder sollten theoretisch die amerikanischen Werte teilen, insbesondere in Bezug auf einige sehr grundlegende Dinge wie die Redefreiheit.
Das ist ziemlich merkwürdig, denn ein Militärbündnis hat den Zweck der militärischen Verteidigung, und nicht der Übernahme und Verbreitung von “Werten”, auch wenn diese bekanntlich immer wieder ins Feld geführt werden, um mit kriegerischen Mitteln geopolitische Interessen durchzusetzen.
“Werte” sind generell ein beliebter Vorwand, um in die Souveränität eines Landes einzugreifen, ob mit oder ohne Waffengewalt. Zu dieser Souveränität gehört natürlich auch das Recht, eine Internetplattform zu blockieren, wenn diese Inhalte verbreitet, die von der Regierung aus außen- oder innenpolitischen Gründen nicht erwünscht sind.
Und nun sollen diese “Werte” unter einer Trump-Regierung nicht mehr “LGBTQ” lauten, sondern “Meinungs- und Redefreiheit”? Wird dann etwa auf Deutschland so lange Druck ausgeübt, bis z.B. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der Paragraph 130 fallen? Das wäre nett, ich würde darauf jetzt aber keine Wette eingehen.
Interessant an Vances Drohung ist, daß X/Twitter offenbar als mächtiges politisches Instrument betrachtet, dessen Schutz sogar rechtfertigt, ein Militärbündnis aufzukündigen. Gewiß wäre es auch für die Meinungsfreiheit in Deutschland von Vorteil, wenn Twitter weiterhin frei von Einschnürungen durch den deutschen Staat bleibt. Aber in erster Linie geht es Vance wohl darum, die für Trump wichtigste Plattform intakt zu halten.
Diese Ankündigung macht auch hierzulande die Wächter der “richtigen” Meinung nervös, in Österreich etwa Armin Wolf und in Deutschland sein Pendant Georg Restle, beide aggressive, selbstherrliche Volkserzieher im Dienst von Staatsmedien, die mit erzwungenen Gebührenleistungen der Bürger finanziert werden:
Was hier angekündigt wird, ist ein de facto völlig ungeregeltes Internet, in dem Desinformation, Fake News, Progaganda-Bots und Hate Speech unter dem Label „Free Speech“ alles niederwalzen werden. (Wolf)
Wenn die reichsten Männer der Welt Medien beherrschen, Debatten manipulieren oder Politik für Demokratiefeinde machen, braucht es einen ÖRR umso dringender. Einen, der sich nicht in Beliebigkeiten verliert, sondern sich seiner Funktion für diese Demokratie wieder bewusst wird. (Restle)
Diese beiden Herren sind typische Repräsentanten ihrer Zunft. Sie meinen, sie hätten die Wahrheit, die “Moral” und “die Demokratie” für sich gepachtet. Dabei arbeiten sie für Sender, die vor Desinformation, Fake News und Debattenmanipulationen nur so strotzen, eine Tatsache, für die sie in aufreizender Weise völlig betriebsblind sind. In der Tat sind Restle und Wolf Männer, die geradezu zu Symbolfiguren dieser stupenden Betriebsblindheit geworden sind.
Was sie aber verstanden haben, ist die Tatsache, daß Meinungen gerade in “der Demokratie” politische Waffen (und Waren) sind. Die Macht hat und behält, wer entscheidet und wer filtert, was Information und was Des- oder Falschinformation, was “Meinung” und was “Haßrede”, was “echt” und was “fake” ist.
Eine komplette Deregulation der Meinungs- und Informationsflut bedeutet natürlich auch eine Deregulation von Propaganda, von Täuschungsmanövern und Manipulation. Sie bedeutet das Risiko einzugehen, daß man auch Lügen, Verzerrungen, Verfälschungen und Falschmeldungen Spielraum gibt, da es keine objektive, unparteiische, von allen anerkannte Konsens-Instanz gibt, die entscheidet und filtert, was wahr und was falsch ist.
Die “idealistische” Auffassung, wie sie Elon Musk öffentlich vertritt, daß die Meinungs- und Zensurfreiheit ein Gut an und für sich ist und noch dazu eine Grundvoraussetzung von “Demokratie und Freiheit”, geht davon aus, daß die Masse der Medienkonsumenten intelligent, souverän und redlich genug sei, sich in dem großen, unregulierten Angebot zu orientieren und eine vernünftige Meinung zu bilden.
Das ist natürlich falsch; in der öffentlichen Agora tummeln sich nur wenige Sokratiker, die aufrichtig die Wahrheit erkunden wollen. Es ist keineswegs gewährleistet, daß sich im freien Wettbewerb der Meinungen immer das Wahre, Faktische und Gedeihliche durchsetzen wird, weil “die Wirklichkeit stärker ist” bzw. “sich durchsetzt”, wie auch unsere Konservativen gerne zu glauben und zu sagen pflegen.
Musk ist ein alter Libertärer, er denkt (oder gibt zumindest vor, zu denken), daß sich auch ein entregulierter Meinungsmarkt “von selber regelt”, und somit das Wahre, Faktische und Gedeihliche, demokratisch (“vom Volk”) Gewünschte von selbst herausdistilliert, wenn alle mitmachen und fair gespielt wird.
Ähnlich denken auch viele Rechte, daß sich rechtes Denken quasi automatisch durchsetzen wird, sobald “Zensur wegfällt und die öffentliche Meinung sich im freien Spiel der Kräfte bildet”. Schön wär’s, nur glaube ich, daß dieses “freie Spiel der Kräfte” ein Märchen oder bestenfalls eine Utopie ist. Es ist ebenso eine Fata Morgana wie der “freie Markt”, der angeblich alles regeln würde, wenn man ihn nur endlich ließe. (Ich räume ein, daß man sich zumindest einem “mehr oder weniger” annähern kann.)
Musk selbst versucht gerade auf seiner Plattform mit gutem Willen und gutem Beispiel voranzugehen, indem er das Overton-Fenster nach rechts geöffnet hat, ohne es nach links einzuschränken (die Linken, extrem intolerant gegenüber anderen Meinungen in ihrer Nachbarschaft, räumen indes freiwillig in Massen das Feld).
Einen komplett entregulierten Markt ohne Beschränkungen und interessensbedingte Steuerungen gibt es jedoch nicht und kann es auch gar nicht geben, auch nicht im Bereich der “Meinungen”. Eine Konsolidierung der Macht der Gegenelite wird eines Tages unweigerlich neue Regulierungen notwendig machen.
Das Trump-Musk-Vance-Programm übt in erster Linie auf das im weitesten Sinne rechte, nicht-linke, konservative, libertäre Spektrum Anziehung aus, weil das (ebenfalls im weitesten Sinne) linke Spektrum ohnehin praktisch entreguliert ist, und weil in der westlichen Welt vor allem Linke entscheiden, welche Inhalte in den Medien und im Internet reguliert, zensiert und verboten werden müssen.
“Meinungsfreiheit” bedeutet heute schließlich vor allem, daß man Dinge sagen “darf”, die von den Wachhunden als “rassistisch”, “sexistisch”, “homo‑, trans- und islamophob”, “rechtsextrem”, “ausländerfeindlich”, “diskriminierend”, “volksverhetzend” usw. gebrandmarkt werden. (“Antisemitisch” auch? Darauf komme ich noch zu sprechen.)
Die linke Hegemonie verliert allerdings immer mehr an Macht, da sie den Bogen überspannt und sich zu weit von der Wirklichkeit entfernt hat. Die Maximalversion der “politischen Korrektheit”, die “Wokeness”, die inzwischen auch viele Linke und Linksliberale verärgert und entfremdet, hat ihren Zenit überschritten, floppt an den Kinokassen, wird zunehmend als Lachnummer betrachtet, befindet sich auf dem Rückzug.
“Wokeness” ging allzu weit gegen den “common sense” und die menschliche Natur. Die aufsteigende Gegenelite, deren Gallionsfiguren Trump und Musk sind, prescht nun unter dem Banner der “Anti-Wokeness” nach vorne, und sie hat Erfolg, weil es danach eine große Nachfrage gibt.
Millennial Woes bemerkt hierzu:
Die Wokery lief ins Leere, niemand glaubt an den Klimawandel, niemand will nichts besitzen und unglücklich sein, und junge Männer, die keine Hoffnung auf eine Familiengründung haben, sind für jede Gesellschaft ein sehr gefährliches Element, das man lieber nicht um sich haben möchte.
Dann ist da noch die relativ einfache Frage, ob Amerika eine militärische Supermacht bleiben soll. Es kann nicht sein, daß Tausende junger weißer Männer mit hohem Testosteronspiegel von Transgender-Kommandaten angeführt werden. Das ist schlicht und ergreifend absurd und hat Amerika zum Gespött der ganzen Welt gemacht.
Er geht davon, daß sich in den USA unter Trump 2.0 und womöglich darüber hinaus viele Dinge verbessern werden, allerdings mit einem großen Aber:
Von nun an wird es weniger Feminismus geben, mehr Familiengründungen, mehr weiße männliche Helden in Filmen… über allem wird jedoch der Kapitalismus stehen, nicht das Volkstum oder die Identität, und das staatsbürgerlich-patriotische Regime wird versuchen, solche Belange als Sache von „Spinnern“ abzutun. Im Endergebnis wird das, was wir bekommen werden, nicht das sein, was wir brauchen.
Die 1980er Jahre waren zwar spaßig, aber sie führten zu den 2010ern, die ins Nichts führten. Was uns geboten wird, ist keine Erlösung, sondern eine Zwischenlösung, wenn auch eine sehr nützliche. Die Lage wird sich verbessern (es wird eine fantastische Zeit sein, um ein junger Amerikaner zu sein), aber vor dem Hintergrund des ständigen demografischen Wandels erscheinen die angebotenen Trostpflaster vergiftet.
Trump hat sich nicht immer und überall als Champion der Redefreiheit präsentiert. In der Vergangenheit hat er eine signifikante Ausnahme gemacht – mehr darüber im zweiten Teil dieses Beitrags.
Diogenes
"In der Vergangenheit hat er eine signifikante Ausnahme gemacht"
Ich muss mich auch nicht wiederholen, wer versteht/erkennt: Es ist mit einer Vielvölkerei in der jüdisches Leben als Minderheit den Ausschlag gibt viel Manipulation möglich.