Plädoyer für das Recht auf Nation

pdf der Druckfassung aus Sezession 38 / Oktober 2010

von Michael Wiesberg

1982 sei Bernard Willms »wie ein Wirbelwind in die konservative Szene eingebrochen«; er habe mit seinem Buch Die deutsche Nation »einen neuen Ton in die Debatte gebracht«, konstatierte Armin Mohler in der Juli-August-Ausgabe 1983 von Criticón und umriß mit knappen Worten den Stellenwert dieser wohl wichtigsten Publikation des 1991 unter tragischen Umständen freiwillig aus dem Leben geschiedenen Bochumer Politikwissenschaftlers. Eine Einschätzung, die auch von dem linken Soziologen Arno Klönne geteilt wurde. In einem Beitrag für die damals noch einflußreichen Gewerkschaftlichen Monatshefte (Heft 1/1986) konstatierte er: Mit seinem Buch Die deutsche Nation sei Willms »zum führenden Theoretiker des westdeutschen Neonationalismus avanciert«.

Um die Bedeu­tung von Will­ms Schrift rich­tig ein­zu­ord­nen, muß man auf die Zeit­um­stän­de am Ende der sieb­zi­ger, Anfang der acht­zi­ger Jah­re Bezug neh­men. Bezeich­nen­de Vor­gän­ge waren die Aus­ein­an­der­set­zung um Die Geschich­te der Deut­schen des kon­ser­va­ti­ven His­to­ri­kers Hell­mut Diwald, die Debat­te über die Aus­strah­lung der US-Fern­seh­se­rie Holo­caust, die Kon­flik­te, die sich am Besuch von US-Prä­si­dent Ronald Rea­gan auf dem Sol­da­ten­fried­hof in Bit­burg und der Rede von Bun­des­prä­si­dent Weiz­sä­cker am 8. Mai 1985 ent­zün­de­ten, schließ­lich der His­to­ri­ker­streit. Gleich­zei­tig gab es eine brei­te Dis­kus­si­on um die von dem dama­li­gen Bun­des­kanz­ler Hel­mut Kohl (CDU) pro­pa­gier­te »geis­tig-mora­li­sche Wen­de«; eine »Wen­de«, die nicht nur aus­blieb, son­dern noch nicht ein­mal in Ansät­zen erkenn­bar wur­de. Eine Reak­ti­on auf die­se Ent­wick­lun­gen war die Grün­dung des (kurz­le­bi­gen) »Deutsch­land­ra­tes« im Dezem­ber 1983, in des­sen Grün­dungs­er­klä­rung es hieß: »Wir wol­len wie­der eine nor­ma­le Nati­on sein. Dazu gehört die Ent­kri­mi­na­li­sie­rung unse­rer Geschich­te.« Zu den Unter­zeich­nern gehör­ten unter ande­rem Hans-Joa­chim Arndt, Hell­mut Diwald, Robert Hepp, Armin Moh­ler und eben Ber­nard Will­ms. Will­ms hat­te in bezug auf die­se »Ent­kri­mi­na­li­sie­rung« kla­re Vor­stel­lun­gen: »Die Deut­schen müs­sen die ›Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung‹ zu einer Sache der Wis­sen­schaft neu­tra­li­sie­ren. Wer Schuld pre­digt oder die Wun­de Hit­ler offen­hält, kämpft nicht um, son­dern gegen die Identität.«
Ganz im Sin­ne die­ser Ein­las­sung hat­te Will­ms gleich in der Vor­be­mer­kung sei­nes Buches erklärt, »daß für die Deut­schen nichts so not­wen­dig ist wie ein neu­er Natio­na­lis­mus«. Dafür ver­such­te er, die geis­ti­gen Grund­la­gen zu defi­nie­ren bezie­hungs­wei­se die »Wirk­lich­keit der Deut­schen« neu zu bestim­men: »Die Grund­la­ge poli­ti­scher Rea­li­tät ist die Wirk­lich­keit der Deut­schen als Deut­sche, ist das Bewußt­sein ihrer Lage als Nati­on.« Nach­den­ken über die Nati­on sto­ße unaus­weich­lich auf zwei Befun­de, näm­lich »auf den Bereich der his­to­ri­schen Iden­ti­tät oder den Kom­plex ›Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung‹ und auf den der zukünf­ti­gen Iden­ti­tät oder das Pro­blem der Wie­der­her­stel­lung der Nati­on«. Eine ange­mes­se­ne geis­ti­ge Durch­drin­gung die­ses Befun­des muß­te aus der Sicht von Will­ms das hin­ter sich las­sen, was er als »Ebe­ne der Mei­nun­gen, der Gesin­nun­gen, des Bestreit­ba­ren« bezeich­net, näm­lich »Frei­heit, Grund­wer­te, Demo­kra­tie«. Es müs­se zur »Wirk­lich­keit der Lage«, zur »natio­na­len Wirk­lich­keit« vor­ge­sto­ßen wer­den. Für Will­ms kam die­ser Bemü­hung des­halb ent­schei­den­de Bedeu­tung zu, weil nur so Ori­en­tie­rung mög­lich wer­de: »… es muß begrif­fen wer­den, was wirk­lich ist, dann weiß man auch, wor­auf es ankommt«. Wer etwas zu begrei­fen ver­su­che, steht vor der »Not­wen­dig­keit gründ­li­che­ren Den­kens«. Die Basis dafür eröff­ne­te aus der Sicht von Will­ms die Phi­lo­so­phie, genau­er gesagt der deut­sche Idea­lis­mus, auf den die Deut­schen ver­wie­sen sei­en. Als »Kern des Idea­lis­mus« hat Will­ms die »Wie­der­ho­lung von Hob­bes’ Ein­sicht von der har­ten Unent­rinn­bar­keit der Frei­heit und ihrer gewalt­sa­men Ver­wirk­li­chung« bestimmt. Frei­heit sei im Staat nur »wirk­lich« als »Wirk­lich­keit der sitt­li­chen Idee, d. h. der Frei­heit«. Oder anders gewen­det: »Die Wirk­lich­keit der Frei­heit ist Staat und Poli­tik.« Frei­heit sei durch Ord­nung zu bestim­men. Die­se Ord­nung als jeweils kon­kre­te sei­en »wir«, dies sei »unse­re Frei­heit«; dies sei die »Idee der Nati­on«. Mensch­li­che Exis­tenz ist mit­hin poli­ti­sche Exis­tenz. Die Arbeit an der Ver­wirk­li­chung der mensch­li­chen Exis­tenz nann­te Will­ms Poli­tik. Als Sub­jekt der poli­ti­schen Arbeit bestimm­te er den Staat: »Der Begriff des Staa­tes ist das Merk­mal, an dem reel­le Phi­lo­so­phie zu erken­nen ist. Jedes Den­ken, das sich die­ser Not­wen­dig­keit nicht stellt, bleibt poli­tisch defizitär.«

Die­ser Befund führt in einem nächs­ten Schritt zur Ver­hält­nis­be­stim­mung von Staat und Nati­on: Der Staat ver­hal­te sich zur Nati­on »wie der Ent­wurf zur Aus­füh­rung«. Staat als Nati­on im Sin­ne poli­ti­schen Selbst­be­wußt­seins habe eine bestimm­te Geschich­te und ein bestimm­tes Ter­ri­to­ri­um. Wer das Ver­hält­nis zur Geschich­te ver­lie­re, müs­se not­wen­dig ein wirk­lich­keits­ge­rech­tes Ver­hält­nis zur Gegen­wart ver­lie­ren. Die Kon­kre­ti­on der Nati­on für sich oder nach innen war aus der Sicht von Will­ms aus­weis­lich die Kon­kre­ti­on gegen ande­re oder nach außen. Die Idee der Nati­on ist das Gan­ze eines als Staat orga­ni­sier­ten Vol­kes. Die Idee ord­ne auch das Den­ken, »indem sie es natio­na­li­siert, sie ver­leiht Sinn«. Wenn der letz­te Maß­stab der Nati­on die Idee sei, dann müs­se eine Poli­tik, wenn sie mit natio­na­lem Anspruch auf­tre­te, danach beur­teilt wer­den, wie­weit sie »der Nati­on« als sol­cher nüt­ze oder scha­de: Die­se Nati­on als sol­che aber sei als Idee »die Iden­ti­tät des Beson­de­ren und des All­ge­mei­nen und das Bewußt­sein« davon.
In einem nächs­ten Schritt pro­ble­ma­ti­sier­te Will­ms die Wert­po­si­tio­nen, die er als »poten­ti­el­le Bür­ger­kriegs­po­si­tio­nen« kenn­zeich­ne­te. Wert­über­zeu­gun­gen sei­en ledig­lich ein ande­rer Aus­druck für Gesin­nun­gen, gehe man auf sie zurück, dann kom­me es in der Tat nur dar­auf an, die »rich­ti­ge« Gesin­nung zu haben. Die Nati­on indes sei kein »Wert«, für den man sich belie­big ent­schei­den kön­ne: »… Nati­on ist ein objek­ti­ver, nicht hin­ter­geh­ba­rer Befund, mit einem alten Aus­druck: ein Schick­sal.« Alles, was unter Demo­kra­tie zu ver­ste­hen sei, müs­se auf die Selbst­be­haup­tungs­rä­son der Nati­on bezo­gen wer­den. Der west­li­che Libe­ra­lis­mus för­de­re die natio­na­le Selbst­be­haup­tung der Deut­schen nicht: »Die denk­hem­men­den … Ver­su­che, den West­deut­schen eine Art sekun­dä­ren ›Ver­fas­sungs­pa­trio­tis­mus‹ anzu­mes­sen (Dolf Stern­ber­ger, Kurt Sont­hei­mer), kön­nen nicht dar­über hin­weg­täu­schen, daß es bei Demo­kra­tie und Kon­sti­tu­ti­on stets nur um etwas gehen kann, was man ›hat‹, nicht aber um das, was man der Sub­stanz nach ›ist‹.« Die­se Ersatz­fest­le­gung auf ein »Haben« lag und liegt im Sin­ne der Sie­ger von 1945, die den Deut­schen die­ses Haben »gebracht« hät­ten. Da das Prin­zip des Libe­ra­lis­mus die For­de­rung nach »mehr Frei­heit« sei, bleibt die­ser nach Will­ms »poli­tisch para­si­tär«; er kön­ne selbst kei­ne poli­ti­sche Wirk­lich­keit begrün­den. Will­ms emp­fahl in die­sem Zusam­men­hang eine Rück­be­sin­nung auf die »Ideen der kon­ser­va­ti­ven Revo­lu­ti­on «, von der er eine ihrer Haupt­ar­gu­men­ta­ti­ons­fi­gu­ren über­nahm, näm­lich daß Deutsch­land durch den »west­li­chen Libe­ra­lis­mus« bedroht bezie­hungs­wei­se durch die »Mit­tel­mä­ßig­keit einer Mas­sen­kul­tur, deren Gleich­heits­vor­stel­lun­gen alle Frei­heit« ersti­cken werde.
Der Angriff auf die Iden­ti­tät der Deut­schen als Deut­sche sei eine Kriegs­hand­lung gewe­sen wie die Tei­lung des Ter­ri­to­ri­ums: Hier gehe es nicht um Recht und schon gar nicht um Moral, son­dern um natio­na­le Selbst­be­haup­tung, Kampf um sich selbst, um jene natio­na­le Iden­ti­tät, ohne die kein Volk exis­tiert. In die­sem Zusam­men­hang zitier­te Will­ms Armin Moh­lers Dik­tum: »Es gilt sich gegen den Ver­such zu weh­ren, den Deut­schen den Dau­er-Sta­tus eines ›nega­tiv pri­vi­le­gier­ten Volks‹ … zu ver­lei­hen. In Wirk­lich­keit sind die Deut­schen nicht bes­ser und nicht schlech­ter als ande­re Völker.«

Kampf um die Nati­on sei in West­deutsch­land vor allem der Kampf um das natio­na­le Selbst­be­wußt­sein. Mit Blick auf den »Anti­fa­schis­mus« stell­te Will­ms fest, daß das, »was heu­te als ›Anti­fa­schis­mus‹ … in der Bun­des­re­pu­blik vor sich her getra­gen« wer­de, nichts mehr mit dem »Kampf gegen den Natio­nal­so­zia­lis­mus« zu tun habe, der »Geschich­te« sei. Viel­mehr sei der heu­te »zur Schau gestell­te ›Anti­fa­schis­mus‹« »nichts ande­res als der Ver­such, mit einer Dem­ago­gie, deren Logik die des Bür­ger­kriegs ist, eine Selbst­be­sin­nung der Deut­schen als Deut­sche zu ver­hin­dern, ihre Iden­ti­tät zu zer­stö­ren, ihre Selbst­be­haup­tung zu schwächen«.
Dage­gen setz­te Will­ms 1982 die Dyna­mik der Idee der Nati­on und den Begriff der »Natio­na­len Koexis­tenz«, den er zum Prin­zip einer akti­ven Poli­tik natio­na­ler Wie­der­her­stel­lung unter ant­ago­nis­ti­schen Rah­men­be­din­gun­gen erhob. Die Poli­tik der »Natio­na­len Koexis­tenz« sei selbst­ver­ständ­lich revi­sio­nis­tisch, sie wol­le Deutsch­land wie­der­her­stel­len, also Jal­ta und die Tei­lung revi­die­ren. Mit Blick auf die Bun­des­re­pu­blik bedeu­te­te das zunächst die Not­wen­dig­keit der Erneue­rung der Idee der Nation.
Das bil­de die Vor­aus­set­zung für das Wirk­sam­wer­den aller wei­te­ren Maxi­men. Die Wie­der­ver­ei­ni­gung Deutsch­lands sei die ers­te gewon­ne­ne Schlacht des zukünf­ti­gen Euro­pas, weil damit das Prin­zip der frei­en Nati­on gegen den sowjet­rus­si­schen Impe­ria­lis­mus ver­tei­digt wer­de. In die­sem Sin­ne sei das deut­sche Inter­es­se zum ersten­mal ist mit dem euro­päi­schen Inter­es­se iden­tisch. Von hier aus rekur­rier­te Will­ms in sei­nem Schluß­satz noch ein­mal auf die grund­le­gen­den Pas­sa­gen sei­nes Buches: »Wenn mit der mensch­li­chen Exis­tenz über­haupt Sinn ver­bun­den ist, dann muß ein Recht als Grund­la­ge allen Men­schen­rechts und jeder Bür­ger­pflicht erkannt und aner­kannt wer­den: das Recht auf Nati­on.« Will­ms stand mit sei­nem gedan­ken­rei­chen Plä­doy­er für das »Recht auf Nati­on« Anfang der acht­zi­ger Jah­re nicht allein. Es gab in die­ser Zeit eine Rei­he von Strö­mun­gen, Per­so­nen und Insti­tu­tio­nen, die vom kon­ser­va­tiv- rech­ten Flü­gel über die Frie­dens­be­we­gung bis hin den »Links­na­tio­na­len« reich­te, die ähn­li­che Vor­stel­lun­gen heg­ten, wie sie Will­ms in sei­nem Buch pro­gram­ma­tisch zum Aus­druck brach­te. Es sei­en hier pars pro toto genannt: die Tagun­gen der Sie­mens­stif­tung (deren Lei­ter bis 1985 Armin Moh­ler hieß), das Stu­di­en­zen­trum Wei­kers­heim (mit dem Sozi­al­phi­lo­so­phen Gün­ter Rohr­mo­ser und sei­nem Prä­si­den­ten, dem ehe­ma­li­gen baden- würt­tem­ber­gi­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Hans Fil­bin­ger), der Publi­zist Gerd-Klaus Kal­ten­brun­ner und des­sen Sam­mel­band Was ist deutsch? bezie­hungs­wei­se sei­ne von ihm gelei­te­te Buch­rei­he Initia­ti­ve, Ein­zel­gän­ger wie Hans-Diet­rich San­der mit sei­nem Buch Der natio­na­le Impe­ra­tiv, Prot­ago­nis­ten der Frie­dens­be­we­gung wie Alfred Mech­ters­hei­mer und Links­na­tio­na­le wie Her­bert Ammon, Peter Brandt oder Wolf­gang Ven­ohr. Deren Bestre­bun­gen schie­nen sich eine kur­ze Zeit par­tei­po­li­tisch in der neu­en Par­tei »Die Repu­bli­ka­ner« (gegrün­det Ende Novem­ber 1983) zu kon­kre­ti­sie­ren, an deren Par­tei­pro­gramm Ber­nard Will­ms mit­wirk­te. Es blieb aber bei einem Stroh­feu­er. Das völ­li­ge Schei­tern wur­de im Zuge der Wie­der­ver­ei­ni­gung Deutsch­lands, einem der erklär­ten Zie­le der »neu­en Natio­na­lis­ten« schlecht­hin, deut­lich, bei der kei­ne der genann­ten Per­so­nen, Insti­tu­tio­nen oder Par­tei­en über eine kom­men­tie­ren­de Rol­le hin­aus­kam. Auf die Grün­de die­ses Schei­terns kann es natur­ge­mäß kei­ne mono­kau­sa­le Ant­wort geben. Womög­lich ist der 2008 ver­stor­be­ne Gün­ter Rohr­mo­ser den Grün­den am nächs­ten gekom­men, der in einem Inter­view mit dem Jour­na­lis­ten Bernd Kal­li­na (Epo­che, 1. Sep­tem­ber 2000) ein­mal mehr auf die aus­ge­blie­be­ne »geis­tig-mora­li­sche Wen­de« anspiel­te, die Rohr­mo­ser selbst jahr­zehn­te­lang mit Vehe­menz gefor­dert hat­te: »… sie [die »geis­ti­ge Wen­de«] kam nicht zustan­de, weil Hel­mut Kohl wuß­te, daß die Bedin­gung sei­nes Macht­er­halts die Koali­ti­on mit der FDP war. Der dama­li­ge Vor­sit­zen­de … Hans-Diet­rich Gen­scher gab als Ziel der FDP in der gemein­sa­men Koali­ti­on vor, eine … ›kon­ser­va­ti­ve Gegen­re­vo­lu­ti­on‹ zu ver­hin­dern. Kohl hat dar­auf­hin um des Macht­er­halts und um der Zustim­mung … auf jeden Ansatz … ver­zich­tet, etwas von dem zu ver­wirk­li­chen, was er … als ›geis­tig-mora­li­sche Wen­de‹ ange­kün­digt hat­te«. So unter­blieb die Aus­ein­an­der­set­zung um das, was Rohr­mo­ser als die »eigent­li­che Macht­fra­ge« bezeich­ne­te. Hier­zu zähl­te er unter ande­rem den Wil­len, eine ent­spre­chen­de Medi­en­prä­senz her­zu­stel­len: »Wer die vor­han­de­nen Medi­en nicht durch­drin­gen und erobern kann«, so Rohr­mo­ser, »der muß eben neue Medi­en schaf­fen, wenn man wenigs­tens die Chan­ce auf eine geis­ti­ge Wen­de offen hal­ten will.« Auch in die­ser ent­schei­den­den Fra­ge gin­gen kei­ne ent­spre­chen­den Initia­ti­ven von den Uni­ons­par­tei­en aus.
Tat­säch­lich hät­ten die oben­ge­nann­ten Strö­mun­gen und Per­so­nen wohl nur dann Wir­kung ent­fal­ten kön­nen, wenn es in der Volks­par­tei CDU/CSU tat­säch­lich zu einer »geis­tig-mora­li­schen Wen­de« gekom­men wäre, die ein neu­es Natio­nal­be­wußt­sein mit ein­ge­schlos­sen hät­te. Der gro­ße Strom, in dem alles hät­te zusam­men­flie­ßen kön­nen, war nur mit Hil­fe der Uni­ons­par­tei­en denk­bar. Weil die Wen­de aus­blieb und der neu­er­li­chen Ver­schär­fung der Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung nichts ent­ge­gen­ge­setzt wer­den konn­te, blie­ben all jene, die auf eine natio­na­le Neu­be­sin­nung hin­ar­bei­te­ten, isoliert.
Eini­ge sahen sich in der Fol­ge schnell in die »rechts­extre­me« Ecke gescho­ben, was in Deutsch­land vor allem eines bedeu­tet: Aus­schluß aus dem öffent­li­chen Dis­kurs. Vor die­sem Hin­ter­grund konn­te das, was Anfang der acht­zi­ger Jah­re mit eini­gem Wohl­wol­len als Indiz für einen »natio­na­len Auf­bruch« bezeich­net wer­den könn­te, wohl nur schei­tern. Wel­che bis heu­te spür­ba­ren Kon­se­quen­zen die­ses Schei­tern hat­te, brach­te der Publi­zist Gün­ter Maschke in einem Inter­view mit dem Monats­ma­ga­zin Zuerst! (8/2010) in der ihm eige­nen Nüch­tern­heit wie folgt zum Aus­druck: »Ich glau­be, daß die­ses Volk und die­se Nati­on sich selbst nicht mehr will. Die Deut­schen haben längst resi­gniert. Deutsch­land will anschei­nend auf­ge­hen in einem dif­fu­sen Euro­pa oder in einer dif­fu­sen Welt.«

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