1. Oktober 2008

Europa in der postamerikanischen Welt

Gastbeitrag

pdf der Druckfassung aus Sezessíon 26/Oktober 2008

sez_nr_262von Karlheinz Weißmann

Während des Konfliktes zwischen Rußland und Georgien hat Elmar Brok, MdEP und Vorsitzender der außen-, sicherheits- und europapolitischen Kommission der CDU, eine Analyse der „Schwäche der EU" vorgelegt. Das allein wäre keiner Erwähnung wert, aber Brok verweist auch auf die problematischen Rahmenbedingungen für jeden Versuch, an diesem Zustand etwas zu ändern, bedingt nicht nur durch die Aggressivität Moskaus, sondern auch durch „pure amerikanische Interessenpolitik", die die „Einkreisung" Rußlands ebenso rücksichtslos betrieben habe wie die Umwandlung der NATO in ein global operierendes Militärbündnis. Brok weist außerdem darauf hin, daß die USA Irritationen zwischen Alt- und Neumitgliedern der EU „reichlich ausgenutzt" hätten. Das bezieht sich vor allem auf die Rückendeckung, die die Staaten Ostmitteleuropas von amerikanischer Seite erhielten, wenn es darum ging, Vorbehalte gegenüber einer weitergehenden Annäherung zwischen der Union und Rußland zu stärken. Das alles, so Brok, sei Teil der Unübersichtlichkeit einer „multipolaren Welt", in der es aber nicht um „Vergangenheitsbewältigung" gehen könne, sondern nur um „Interessenwahrung", und die verlange: eine gemeinsame „Energiesicherheitspolitik" und „Nachbarschaftspolitik" und daß eine „Definition gemeinsamer Interessen der EU sowie der EU mit Rußland gefunden" werde.

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Man kann die Stellungnahme Broks als Übergangsphänomen betrachten. Er spricht zwar immerhin offen von „Multipolarität" und gibt der „Neuen Weltordnung" unter alleiniger Führung der USA den Abschied, aber gleichzeitig finden sich Reste der alten „Werte"-Rhetorik, mit der man mühsam zu verbergen sucht, daß es im Grunde um politisches Kalkül, nationales Prestige und Machtfragen geht, was wiederum bedeutet, daß die Vorstellung, man werde durch Diskussion, Konsensbildung und die Förderung wirtschaftlicher Beziehungen neue Stabilität gewinnen, naiv oder unehrlich erscheint. Will man es freundlicher formulieren, dann könnte man auch sagen, daß Brok versucht, das Selbstverständnis Europas als eines „postmodernen Imperiums" zu retten.
Der Begriff stammt von Robert Kagan, der im Frühjahr sein Buch The Return of History and the End of Dreams (deutsche Fassung: Die Demokratie und ihre Feinde. Wer gestaltet die neue Weltordnung?, Berlin: Siedler 2008) veröffentlichte und darin ein Szenario für die Entwicklung der Weltpolitik entwarf. Es handelt sich - wie der Titel schon anzeigt - um eine Absage an Fukuyamas These vom „Ende der Geschichte", aber stärker noch um eine Kritik an Huntingtons Konzept vom „Kampf der Kulturen". Nach Meinung Kagans sind die großen Konflikte nicht durch zivilisatorische, etwa religiöse, Unterschiede bedingt, sondern durch Geopolitik und Verfassungsordnung.

Auf dem Umschlag von Kagans Buch hat man eine Karikatur vom Ende des 19. Jahrhunderts wiedergegeben, die den russischen Bären und den britischen Löwen im Angriff auf den chinesischen Mandarin zeigt. Das ist insofern aufschlußreich, als Kagan meint, daß tatsächlich das postkommunistische Rußland, die USA in der Nachfolge Großbritanniens und China die Geschicke der Welt bestimmen werden. Er verweist ausdrücklich auf die Kontinuität der russischen Machtpolitik und zitiert Putin mit dem Satz, der Kollaps der Sowjetunion sei „die größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts" gewesen. Den Rekurs auf die imperiale Tradition des Landes hält Kagan für ebenso selbstverständlich wie die Versuche, die militärische Stärke durch eine geschickte Nutzung der natürlichen Ressourcen - vor allem soweit sie der Energiegewinnung dienen - auszubauen. Diese Strategie ähnele derjenigen Chinas, dessen Demütigung weiter zurückliege als die Rußlands, das nichtsdestotrotz seinen Aufstieg betreibe, unter Wahrung von autokratischer Struktur, Förderung des Nationalismus, der ausdrücklich auch auf die vorkommunistische Zeit zurückgreife, und die rücksichtslose Modernisierung des Landes, die vor allem die Öffnung für kapitalistische Methoden bewirke. China gehe es dabei nicht nur um die Stabilisierung des Systems, sondern auch um ein „Sendungsbewußtsein", demzufolge das Land ein natürliches Recht habe, an der Neugestaltung der internationalen Ordnung aktiv mitzuwirken. Dieses Ziel zu erreichen, sei im Falle Chinas ungleich wahrscheinlicher als im Fall der anderen asiatischen Staaten mit Großmachtpotential: Japan, Indien oder Iran.
Dem Aufstieg Rußlands und Chinas können die USA aus Sicht Kagans wenig entgegensetzen. Das Land habe seine Position als einzige Supermacht nach dem Zusammenbruch des Kommunismus schlecht genutzt. Zwischen 1989 und 2001 gab es mehr amerikanische Militärinterventionen als jemals zuvor, und Washington nahm weder auf die UN noch auf seine Verbündeten irgendwelche Rücksicht. Die Reaktion der früheren Außenministerin Albright angesichts der Kritik an diesem Verhalten - „Wir stehen höher und sehen weiter in die Zukunft als jedes andere Land" - sei Ausweis einer gefährlichen Arroganz, die die Illusion erzeuge, man könne die eigene Hegemonie nutzen, um andere Großmächte in einen weltweiten „Krieg gegen den Terror" zu zwingen. Die Zusammenarbeit mit Rußland und China sei aber immer eine Illusion gewesen, weil deren Führungen von geopolitischen Interessenlagen ausgingen, die wenig oder nichts mit den ideologischen Vorgaben Washingtons zu tun hatten.
Kagan hält das für verständlich, betont allerdings, daß die Geopolitik nicht materialistisch aufgefaßt werden dürfe, im Sinne eines absoluten Determinismus. Raumlage und Verfassungsform böten aber zusammengenommen die sicherste Prognose im Hinblick auf die politische Orientierung eines Staates. Das wiederum bedeute, daß es kein globales „Konzert" der Mächte geben werde, bestenfalls ein „demokratisches", das die USA, Japan und Indien, aber auch die EU umfasse. Der wird in seiner Abhandlung sonst kaum Beachtung geschenkt, wenngleich er dem Konzept eines „postmodernen" Imperiums mit Sympathie gegenübersteht. Gleichwohl erscheint ihm die Union als „geopolitisches Rätsel" [94], denn deren Führer neigten immer wieder dazu, die gebotene Solidarität mit den Vereinigten Staaten zu opfern, um eigene kurzfristige Interessen zu verfolgen.

Diese Einschätzung steht im Widerspruch zu dem, was Kagan selbst als Kritik der amerikanischen Außenpolitik formuliert hat, erklärt sich aber aus seiner Biographie, zu der die langjährige Tätigkeit im State Department gehört, aber auch die Prägung durch die Erfahrungen des Kalten Krieges und die kurze Zeit des amerikanischen Machtmonopols nach dessen Ende.
Wahrscheinlich muß man auf diesen Hintergrund eine gewisse pessimistische Grundeinschätzung zurückführen. Kagan hält einen Krieg zwischen den autokratischen und den demokratischen Mächten zwar nicht für zwangsläufig, glaubt aber eben auch nicht an eine Art von globalem Interessenausgleich oder eine vollständige Durchsetzung des westlichen Modells. Man müsse ökonomische Interessen berücksichtigen, aber „Nationen sind keine Rechenmaschinen" [80], und in vieler Hinsicht würden die Beziehungen zwischen Staaten im 21. Jahrhundert wieder Mustern des 19. Jahrhunderts ähneln. In vielem berührt sich diese Argumentation mit derjenigen von Fareed Zakaria, dessen jüngstes Buch gerade unter dem Titel The Post-American World erschien. Auch er weist die Grundannahmen von Fukuyama und Huntington zurück, hält den Islamismus nicht für die Hauptbedrohung, hebt die Bedeutung eines neuen „Nationalismus" und der machtpolitischen Aspekte hervor. Beide setzen außerdem den relativen Machtverlust der Vereinigten Staaten und den „Aufstieg des Restes" voraus. Allerdings ist das Szenario, das Zakaria entwirft, deutlich optimistischer als das Kagans. Die Ursache dafür liegt in dem Gewicht, das er den wirtschaftlichen Faktoren zuweist. Seiner Meinung nach deuten alle Indikatoren auf eine positive Gesamtentwicklung. Die Verflechtung der Staaten in bezug auf Waren- und Kapitalverkehr, die Auswirkungen der „Dritten ökonomischen Revolution", bewirkt durch die globale Verfügbarkeit nicht nur von Gütern und Geld, sondern auch von Dienstleistungen, das alles bewirke eine dauernde Aufwärtsbewegung. Von den großen Verheißungen der 1990er Jahre habe sich jedenfalls die bewahrheitet, daß alle wirtschaftlichen Probleme über Marktmechanismen zu lösen seien. Der Aufstieg Chinas und Indiens, mittelfristig auch derjenige Brasiliens, hänge mit der Entscheidung zusammen, voll- oder halbsozialistische Konzepte aufzugeben und die Spielregeln des Kapitalismus zu akzeptieren. Auch Rußland werde letztlich diesem Weg folgen, wenngleich seine autokratische Struktur dem größere Hindernisse entgegenstelle als das beispielsweise in China der Fall sei.

In Zakarias Optik erscheint China als ein besonders aufschlußreiches Beispiel für den relativen Verlust an Anziehungskraft des amerikanischen Modells. Mit deutlicher Bewunderung spricht er von den Durchgriffsmöglichkeiten der Elite - die nur noch pro forma kommunistisch, de facto aber technokratisch und nationalistisch orientiert sei -, wenn es darum geht, Entwicklungshindernisse aus dem Weg zu räumen oder eine langfristige Politik zu betreiben. Seine Heimat Indien erscheint zwar sympathischer, was die innere Verfassung betrifft, aber gleichzeitig auch chaotischer und jedenfalls ungeeignet für ein zentralistisches, halbdiktatorisches Regime. Diese Charakterisierung verweist auf eine weitere Besonderheit der Argumentation Zakarias, der anders als Kagan ein eher pragmatisches Verhältnis zu Verfassungsordnungen hat. Seiner Meinung nach ist die Freiheit des Marktes ein ungleich besserer Garant für die Freiheit des Individuums als die in einer Konstitution verbriefte Liste von Freiheitsrechten. Er nennt diese Haltung „liberal", und seine Begeisterung für das amerikanische Modell resultiert aus der Wahrnehmung, daß dieses „liberalen" Vorstellungen am nächsten kommt.
Zakaria glaubt deshalb auch, daß Amerika die Möglichkeit habe, dem Schicksal zu entgehen, dem noch jede imperiale Ordnung zum Opfer gefallen sei: die fehlende Integration der Beherrschten, die Zwangsläufigkeit der Rebellion, wenn das Gefühl der Entfremdung zu stark werde. Nach Meinung Zakarias sind die USA durch die Anwerbung begabter Einwanderer auf dem Weg, dieser Gefahr zu entkommen. Beeindruckend sind jedenfalls die Zahlen, die er nennt, wenn es um den Anteil junger Asiaten unter den Absolventen der mathematischen, technischen und naturwissenschaftlichen Studiengänge geht; die Weißen, so seine etwas höhnisch klingende Bemerkung, wollten sich den Anstrengungen der sciences längst nicht mehr unterwerfen. Zakaria verweist auch darauf, daß die Geburtenrate der weißen Amerikaner genauso niedrig ist wie die in den meisten europäischen Staaten.
Deren Niedergang erscheint für ihn unaufhaltsam angesichts der demographischen Tatsachen. Zwar müsse man gegenwärtig noch mit der EU als Faktor rechnen, aber bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts werde deren Bedeutung immer weiter zurückgehen. Den Weißen werde so oder so die unangenehme Wahrheit vor Augen geführt, daß die „Größe" eines Staates tatsächlich mit seiner „Größe" - im Hinblick auf Fläche und Bevölkerung - zusammenhänge. Wenn die Zukunft Staaten wie Rußland, China und Indien gehöre, dann könnten die USA ihre relative Machtstellung nur wahren, wenn sie als „ehrlicher Makler" - Zakaria rekurriert ausdrücklich auf Bismarck und dessen Verwendung des Begriffs - aufträten, die Beziehungen zwischen den Mächten moderierten und die Globalisierung in ihrem Inneren spiegelten, so daß sie alle zur Verfügung stehenden Potentiale nutzen könnten.

Wenngleich Zakaria behauptet, dem Faktor „Kultur" eine erhebliche Bedeutung zuzumessen, so wird doch an dieser Stelle eine generelle Schwäche seiner Argumentation deutlich: Trotz seines heftigen Leugnens sieht er im Menschen nur den homo oeconomicus, Staat, Religion, Weltanschauung, Überlieferung, werden daran gemessen, ob sie dessen Entfaltung dienlich sind oder nicht, sie haben keinen Eigenwert und ihr Anspruch auf Geltung ist ohne Belang. Das hat einmal mit einem - von Zakaria selbst beklagten - typisch amerikanischen Mangel zu tun: dem Fehlen vertiefter historischer Kenntnis. Es geht aber auch um eine Art Stretchlimousinen-Politologie, die die Dinge nur aus großer Distanz und „von oben" betrachtet, keinen Blick für die Verwerfungen hat und im letzten glaubt, daß nichts den „Fortschritt" aufhält.
In dieser Hinsicht besteht ein deutlicher Unterschied zu Kagan. Dessen erster Satz lautet „The world has become normal again", und seine Vorstellung von Normalität hat einen konservativen Grundzug: er setzt eine „unwandelbare Natur" des Menschen voraus und eine „endlose Konkurrenz der Nationen und Völker". Kagan zählt tatsächlich zu den führenden Köpfen der amerikanischen „Neokonservativen" und berät den republikanischen Präsidentschaftskandidaten McCain; umgekehrt gehört Zakaria zu den Unterstützern Obamas. Sowenig man deshalb in Kagan einen Befürworter der bisherigen Außenpolitik sehen kann, sowenig darf man Zakaria als naiven Anhänger des neuen Messias betrachten. Beider Bücher sind nicht nur als aktuelle Parteinahmen zu verstehen, eher als grundsätzliche Positionsbestimmungen für die Ära nach Bush. Wenn in dem Zusammenhang Europa kaum noch Bedeutung beigemessen wird, so muß man darin ein Indiz für die Verschiebung der machtpolitischen Gewichte sehen, die sich in den vergangenen Jahrzehnten vollzogen.
Eine angemessene Reaktion darauf von europäischer Seite gibt es nicht, das kann man wissen seit den peinlichen Aufwallungen, zu denen die „Achse" Paris-Berlin-Moskau geführt hat. Soweit sich die Eliten des alten Kontinents nicht in fruchtlosen Klagen ergehen oder auf eine Nische im Weltstaatensystem hoffen, um in Ruhe ihren Geschäften nachzugehen, bleibt es beim Ausmalen von Wolkenkuckucksheimen. Alan Poseners Buch Imperium der Zukunft fällt unter diese Kategorie und ist deshalb so sehr viel schwächer als die Veröffentlichungen von Kagan und Zakaria. Der Verfasser greift nur die mittlerweile wohlwollendere Betrachtung von Imperien auf und schlägt dementsprechend eine europäische Reichsbildung vor. Das ist im einzelnen durchaus sympathisch und begleitet von Überlegungen, die man länger nicht vorgetragen bekam, aber bei den großen Problemen weicht Posener aus. Sein „sanfter Imperialismus" bleibt in bezug auf die Klärung der politischen Existenzbedingungen diffus. Sein „größeres Europa" ist ein Konglomerat von EUAltmitgliedern im Kern, Neumitgliedern, Assoziierten, Beitrittswilligen und schließlich allen, die den Euro als Leitwährung betrachten. Woher der Zusammenhalt, den Posener - unter Rückgriff auf den arabischen Begriff „Asabiya"! - beschwört, kommen soll, bleibt sein Geheimnis, und die entscheidenden Fragen, das heißt die im eigentlichen Sinn politischen, bleiben unbeantwortet: Wer stellt das Reichsvolk? Wie ist der europäische Raum abzugrenzen? Welche Doktrin wäre ihm gemäß?


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