Wir selbst in Europa (1) – Identitäre Notizen

Wohin ist es verschwunden, das "Volk", von dem nach unseren Verfassungen und Parteiprogrammen "alles Recht" und "alle Staatsgewalt" ausgehen soll?

Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

Der Demos hat sich in die­sen Wochen der Finanz­kri­se und des “kal­ten Put­sches”  allen­falls auf der Fan­mei­le gezeigt, und sein Kern­par­ti­kel, der mit­tel­stän­di­sche Bür­ger, blickt auf den ESM und ähn­li­che unbe­greif­ba­re Mons­tren wie das berühm­te Kanin­chen auf die Schlange.

Inzwi­schen wird gera­de aus eher fins­te­ren Beweg­grün­den eine Kon­junk­tur des pathos­ge­la­de­nen Begriffs “Volk” lan­ciert, den man ansons­ten lie­ber neu­tra­li­sie­rend (“Bevöl­ke­rung”) und sozi­al­päd­ago­gisch (“Men­schen in Deutsch­land”) auf­ge­löst sehen will. Kurz nach dem EM-Fina­le (und dem ESM-Beschluß) brach­te etwa die FAZ  ein Pro­sa­stück im Praw­da-Stil, in dem dafür plä­diert wur­de, die per EM ange­heiz­ten patrio­ti­schen Gefüh­le (“Die Bür­ger aber, die Völ­ker, deren Mann­schaf­ten beim Fuß­ball ange­feu­ert wer­den, sind die Grund­la­ge die­ser Euro­päi­schen Uni­on”), doch sinn­voll zu “abzu­ru­fen”. Denn “im Kreml ist noch Licht”:

Trotz übler Kam­pa­gnen und obwohl es in die­sen Tagen wie­der ein­mal um die Grund­la­gen, um Wohl, Wehe und Wäh­rung der EU geht, funk­tio­niert sie. Die Gre­mi­en tagen, die Kri­sen­me­cha­nis­men grei­fen inein­an­der. Man weiß, man gehört zusam­men und braucht ein­an­der. Man will nach außen mög­lichst geschlos­sen auf­tre­ten. Aber auch nicht die natio­na­le Iden­ti­tät verlieren.

Vor allem ist sind “Volk”, “Stolz” und “Sou­ve­rä­ni­tät” nun wie­der gefragt, um eine gewis­se Peti­tes­se aus dem Weg zu räumen:

Die Ablö­sung des Grund­ge­set­zes durch das deut­sche Volk? War­um soll­te man eine bewähr­te Ver­fas­sung in Fra­ge stel­len? Oder soll­te, muss man über den Fort­gang der euro­päi­schen Inte­gra­ti­on abstim­men las­sen? Tat­säch­lich scheint ein Grenz­be­reich erreicht zu sein. (…) Wird dage­gen Deutsch­land (…) dau­er­haft in den Rang einer euro­päi­schen Kom­mu­ne her­ab­ge­stuft, in der ein euro­päi­scher Spar­kom­mis­sar über kon­kre­te Ein­nah­men und Aus­ga­ben ent­schei­det, hat es sei­ne staat­li­che Sou­ve­rä­ni­tät auf­ge­ge­ben. Die­sen Schritt könn­te auch der ver­fas­sungs­än­dern­de Gesetz­ge­ber nicht allein gehen. Es ist alles ande­re als ein­fach, das Volk zu die­sem Schritt zu befragen.

Aber das krie­gen wir schon hin – ein­fach dar­an den­ken, wie schön es beim Fuß­ball war.  Noch deut­li­cher und unver­schäm­ter wur­de Mathi­as Geis am 28. Juni in der “Zeit”, der in dies­sel­be Ker­be gehau­en wird:

…weil Euro­pa zu lan­ge nur ein Pro­jekt sei­ner Eli­ten gewe­sen ist, weil es der eta­blier­ten Poli­tik inzwi­schen an Kraft und Legi­ti­ma­ti­on man­gelt, die euro­päi­sche Ver­ei­ni­gung ein­fach wei­ter­zu­trei­ben. Und nicht zuletzt, weil es ver­fas­sungs­recht­li­che Gren­zen der Inte­gra­ti­on gibt, deren Auf­he­bung die Macht des Par­la­men­tes über­steigt. Dazu braucht es den Sou­ve­rän selbst, der sei­ne Bereit­schaft erklärt, natio­na­le Kom­pe­tenz und poli­ti­sches Ver­trau­en auf ein neu­es Euro­pa zu übertragen.

Dass Schäub­les Vor­schlag Anklang fin­det, liegt natür­lich weni­ger an der Euro­pa-Begeis­te­rung der Bür­ger als an ihrem wach­sen­den Par­ti­zi­pa­ti­ons­an­spruch. Schäub­le liegt im Trend – auch wenn man kaum anneh­men mag, dass er den Bau­plan für das künf­ti­ge Euro­pa nun der kol­lek­ti­ven Weis­heit der Schwar­min­tel­li­genz über­ant­wor­ten will. Für ihn wäre ein Refe­ren­dum über die Zukunft Euro­pas eine – not­wen­di­ge – Ausnahme.

Deutsch: der pen­nen­de “Sou­ve­rän” wird mal eben aus der Abstell­kam­mer geholt, um mit einem Kreuz­chen sei­ner eige­nen Ent­mach­tung und Aus­beu­tung zuzu­stim­men, dann hat er genug “par­ti­zi­piert” und darf sich mit­samt sei­ner Schwar­min­tel­li­genz bit­te rasch wie­der vertschüs­sen und den Busi­ness dem guten Onkel Schäub­le über­las­sen, der weiß ja am bes­ten, was gut für ihn ist.

All dies ver­dient eine pro­funde­re Ana­ly­se, sei hier aber nur als aktu­el­les Bei­spiel für die wesent­li­che poli­ti­sche Bedeu­tung der Klä­rung der Iden­ti­täts- und Volks­fra­ge genannt. Dem deut­schen Michel hat man über Jahr­zehn­te jeg­li­ches Ver­ständ­nis von Poli­tik, Selbst­be­haup­tung, Sou­ve­rä­ni­tät abtrai­niert, hat ihn gelehrt, sich mit frem­den Augen zu sehen, hat die Fremd­be­stim­mung zu sei­ner zwei­ten Natur gemacht. Nun ist er nicht ein­mal imstan­de, zumin­dest sein Spar­schwein und sei­ne Besitz­tü­mer zu ver­tei­di­gen. Man kann mit ihm heu­te tun und las­sen, was man will, und die Beschlüs­se kön­nen gar nicht so schnell gefaßt wer­den, daß noch Zeit blie­be, ihre Kon­se­quen­zen zu begrei­fen, noch Ein­spruch zu erheben.

Oswald Speng­ler bemerkt im “Unter­gang des Abend­lan­des”, daß ein “Volk” weni­ger von „der Ein­heit der Spra­che“ noch der „leib­li­chen Abstam­mung“ bestimmt sei, son­dern sich in ers­ter Linie durch eine „see­li­sche“ Ver­fas­sung kon­sti­tu­tie­re. Das Volk sei von der blo­ßen Bevöl­ke­rung vor allem durch das „inne­re Erleb­nis“ des „Wir“ unter­schie­den. So gese­hen, gibt es gewiß noch ein deut­sches Volk, das see­li­sche Prä­dis­po­si­tio­nen teilt, die ande­re „Men­schen in Deutsch­land“ (mit deut­schem Paß oder ohne) nicht kennen.

Die Mei­nungs­ma­cher haben indes sorg­fäl­tig dar­auf geach­tet, daß die­ses „Wir“-Gefühl nur unver­fäng­li­che und kon­trol­lier­ba­re Ven­ti­le fin­det, wie eben den Fußball-„Patriotismus“. Denn eine wirk­li­che „Wir-Fin­dung“ wür­de uner­wünsch­te macht­po­li­ti­sche Kon­se­quen­zen haben. Wer die­sen Ver­such unter­nimmt, wird von der herr­schen­den Klas­se als “Popu­list” gebrand­markt; wie man oben sehen kann, bedient sie sich aber selbst auch “popu­lis­ti­scher” Mit­tel, wenn es ihren Zwe­cken dient.

Daß eine “iden­tä­re”, ja “popu­lis­ti­sche” Poli­tik also not­wen­dig ist, um das Volk zumin­dest wie­der in sein Recht zu set­zen, und den ein­zel­nen Bür­ger wach zu machen gegen­über sei­ner Aus­boo­tung, ist das eine. Das ande­re ist, daß eine sol­che Poli­tik heu­te vor erheb­li­che Pro­ble­me gestellt ist.  Nicht das min­des­te ist, daß es kei­nen Grund für irgend­ei­ne Art von anti­quier­ter “Volks­ro­man­tik” gibt, viel­mehr muß man Gün­ter Masch­ke recht­ge­ben, der 1997 in einem Inter­view mein­te,  daß “das deut­sche Volk see­lisch und intel­lek­tu­ell völ­lig ver­krüp­pelt und her­un­ter­ge­kom­men ist; es ist um kei­nen Deut in einem bes­se­ren Zustand als die poli­ti­sche Klas­se.”  Und dar­an sind belei­be nicht bloß die “Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gungs­in­dus­trie oder die Alli­ier­ten oder das kor­rup­te Fern­se­hen” schuld.

Wäh­rend der Bür­ger das poli­ti­sche Sys­tem solan­ge mit Wahl­zet­teln gefüt­tert, und die Sache beim Dele­gie­ren und Reprä­sen­tie­ren belas­sen hat, hat sich das eigent­lich demo­kra­ti­sche Ethos der Par­ti­zi­pa­ti­on schon lan­ge auf­ge­löst (ohne­hin eine Art von Enthu­si­as­mus, der schnell die Luft aus­geht). Ab und zu tobt es sich in sur­ro­ga­tar­ti­gen Erup­tio­nen aus, wie den “Stutt­gart 21”-Protesten (erin­nert sich noch jemand dar­an?), die eher “Event-Kul­tur” und Mas­sen­ri­tu­al als Poli­tik sind. “Es ist eine Fik­ti­on, daß Bür­ger sich unab­läs­sig für das öffent­li­che Wohl begeis­tern.” (Lothar Höbelt)

Dar­um haben auch die „Popu­lis­ten“, mit ihren alt­ro­man­ti­schen Vor­stel­lun­gen vom Demos, den man auf die Stra­ße trom­melt, damit er unter „Wir sind das Volk“-Rufen die Ber­li­ner Mau­er stürmt, kei­ne all­zu gro­ße Chan­ce. Sie mobi­li­sie­ren damit viel­leicht ein paar ver­schro­be­ne „Wut­bür­ger“ und Stamm­tisch­ple­be­jer, die sich gern als „Sou­ve­rän“ anspre­chen las­sen, oder auch ein paar Pro­test­wäh­ler, aber die brei­ten Mit­tel­schich­ten, auf die es ankommt, wer­den damit nicht erreicht – die­se wäh­len wei­ter, auto­ma­ten­gleich und trotz aller Evi­denz ver­trau­ens­blind, jene Par­tei­en, die dabei sind, sie auszubooten.
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Das größ­te Pro­blem ist wohl, daß “par­ti­ku­lä­re” Bewe­gun­gen zur Zeit nur eine gerin­ge Attrak­ti­vi­tät besit­zen. Der Zeit­geist ten­diert wei­ter­hin zum Glo­ba­len, Uni­ver­sa­len, Gren­zen­über­schrei­ten­den. Der Ein­zel­ne will sich mit etwas Grö­ße­rem und Über­grei­fen­dem iden­ti­fi­zie­ren, und die natio­na­le Jacke, so scheint’s, sitzt dabei doch zu eng und abge­nutzt und altmodisch.

Schlag­wör­ter wie “Euro­pa” üben beson­ders auf den Deut­schen eine gera­de­zu erlö­sen­de Magie aus. Die aus der “islam­kri­ti­schen Sze­ne” erwach­sen­den Grüpp­chen und Par­tei­en, die ansatz­wei­se iden­ti­tä­re Posi­tio­nen ent­wi­ckeln, sofern sie sich hin­ter der­Is­ra­el-oder USA-Fah­ne hevor­trau­en, haben gro­ße Schwie­rig­kei­ten, eine attrak­ti­ve Visi­on zu schaf­fen. Nur kei­ne Moscheen und kri­mi­nel­le Aus­län­der in Deutsch­land haben zu wol­len ist zu wenig, aber daß man sich, um der nega­ti­ven Fixie­rung zu ent­ge­hen, mit dem Prä­fix “Pro-” schmückt, reicht offen­bar auch nicht.

Am ehes­ten klappt der­glei­chen noch in Klein­staa­ten, wie etwa Öster­reich, wo die FPÖ mit Slo­gans wie “Die sozia­le Hei­mat­par­tei”, “Daham statt Islam”, “Pum­me­rin statt Muez­zin”, “Mehr Hei­mat statt Moscheen” usw. zum Teil recht gut punk­ten kann. Da schmeckt natür­lich nach unfrei­wil­li­ger Komik und Bie­der­mei­er, und kommt damit gewiß auch spe­zi­fisch öster­rei­chi­schen Sehn­süch­ten nach. Vor allem aber hat es sei­ne Gren­zen:  auch Stra­che & Co hat­ten trotz aller Bemü­hun­gen gegen den von allen ande­ren Par­tei­en befür­wor­te­ten ESM nicht die gerings­te Chance. 

Und schließ­lich gibt es gera­de bei gebil­de­te­ren Schich­ten eine nicht uner­heb­li­che Scheu, sich all­zu sehr zum sacro ego­is­mo oder zum Patrio­tis­mus zu beken­nen. Man fühlt sich viel­leicht ein biß­chen so, als wol­le man den Krebs­gang ein­le­gen, und die Lie­be zu einer lan­ge geschie­de­nen Ehe­frau wie­der anfa­chen. Die Iden­ti­täts­fra­ge schmeckt zu sehr nach einem schnö­den Krei­sen um sich selbst und den eige­nen Natio­nalna­bel. Und sobald sie kol­lek­tiv gefaßt wer­den soll, fal­len einem in ers­ter Linie Kli­schees mit Muse­ums- und Tou­ris­tik­wert ein. Wäh­rend auch in FPÖ-Ver­an­stal­tun­gen ger­ne von “unse­rer Iden­ti­tät” gespro­chen wird, klingt der Begriff des “Iden­ti­tä­ren” in deutsch­spra­chi­gen Ohren all­zu sper­rig, all­zu intel­lek­tu­ell, all­zu abs­trakt, vor allem aber dient er häu­fig eher als Schutz­schild, um nicht über “Volk” und “Nati­on” reden zu müssen.

Alles, was mit Nati­on, Volk und Patrio­tis­mus zu tun hat, erscheint heu­te vie­len Men­schen als unse­xy, abge­lebt, ana­chro­nis­tisch, ver­braucht, erin­nert an schlech­te Erfah­run­gen, ver­brann­te Fin­ger. Bei “Hei­mat” denkt man dann an  klein­ka­rier­te Eigen­lie­be, Chau­vi­nis­mus, Stamm­tischmuff, schun­keln­de Ver­eins­hu­be­rei, wo sich alle gegen­sei­tig auf die Schul­ter klop­fen und ihrer Gemein­sam­keit ver­si­chern. Der alte Wie­ner Schlacht­ruf “Mir san Mir”, den man ja auch aus Bay­ern kennt,  ist zum Syn­onym für die­se Schre­ckens­herr­schaft geworden.

Sei­ne lie­bens­wür­di­ge­re Vari­an­te wäre das Gal­lier­dorf des Aste­rix, wo sich die Krie­ger mit unbeug­sa­mem Pro­vinz­starr­sinn gegen den römi­schen Impe­ra­lis­mus stel­len.  Heu­te stellt sich nicht nur ein Richard Her­zin­ger auf die Sei­te der Römer: die meis­ten Men­schen wol­len lie­ber Römer als Gal­li­er sein, glo­bal, modern, “welt­of­fen”, uni­ver­sal und so wei­ter. Dage­gen will kei­ner “Stamm­tisch” sein, oder zumin­dest nicht das, was damit an Nega­tiv­bil­dern ver­bun­den wird.  Und schließ­lich ist das rura­le Idyll einer Welt wie jener des Aste­rix, die heu­te eben­so ist wie ges­tern, und mor­gen so blei­ben wird wie heu­te, auch nicht auf­recht­zu­er­hal­ten. (Aber stand nicht auch das Gal­lier­dorf für eine uni­ver­sa­le Idee, für ein gaul­lis­ti­sches “Euro­pa der Vater­län­der”, gegen den ame­ri­ka­ni­schen Imperialismus?)

Der Wunsch, alt­her­ge­brach­te Iden­ti­fi­ka­tio­nen zu spren­gen, treibt in den west­li­chen Län­dern reich­lich bizar­re Blü­ten. Weil in Öster­reich alles immer noch­mal so lus­tig und däm­lich ist als anders­wo, haben ein paar Lin­ke den ulti­ma­ti­ven Anti­dis­kri­mi­nie­rungs-Begriff des “Wiris­mus” emp­fun­den. Letz­ten Mai ver­an­stal­te­te die “grü­ne Bil­dungs­werk­statt Wien” ein 14tägiges, tüch­tig sub­ven­tio­nier­tes und gespon­ser­tes Anti­ras­sis­mus-Fes­ti­val unter dem Mot­to “Wir mich nicht an”.  Das liest sich dann wie sei­ne eige­ne Parodie:

“ ‘Wir’ mich nicht an” ist eine Kampf­an­sa­ge an all jene, die ein per­sön­li­ches Für­wort zum Prin­zip ihrer Poli­tik, ihrer Welt­an­schau­ung und ihres All­tags machen. Wer von “Wir” und “die Ande­ren” spricht, teilt Men­schen nach belie­bi­gen Kri­te­ri­en in Kate­go­rien ein und spal­tet die Gesell­schaft. Der “Wiris­mus” ist aber auch ein Zei­chen dafür, das Ras­sis­mus kein aus­schließ­li­ches Phä­no­men der extre­men Rän­der ist, son­dern Teil der Mit­te der Gesell­schaft und spie­gelt sich auf struk­tu­rel­ler wie auch indi­vi­du­el­ler Ebe­ne wie­der – in unre­flek­tier­tem Sprach­ge­brauch, all­täg­li­cher Dis­kri­mi­nie­rung, in ras­sis­ti­schen Geset­zen bis hin zu blu­ti­gen Gewalttaten.

Gewiß kein Zufall, daß gehirn­to­ter Ideo­lo­gie­ab­fall die­ser Güte­klas­se aus dem Umfeld einer Par­tei kommt, die sich nicht nur in Deutsch­land grund­sätz­lich zur fünf­ten Kolon­ne frem­der Inter­es­sen macht.

Eine Gegen­be­we­gung wird jeden­falls nicht dar­um her­um­kom­men, ein “Wir selbst” zu for­mu­lie­ren. Und so schwie­rig es ist: irgend­wo und irgend­wie muß man anfan­gen, Zum Abschluß also noch ein paar Ver­wei­se: wäh­rend die Wie­ner Grü­nen die “Wiris­ten” (also so ziem­lich jeder­mann und sei­ne Groß­mutter, sofern er nicht irgend­ei­nem Min­der­hei­ten­stamm ange­hört) auf die Steck­brief­lis­te setz­ten, grün­de­te sich die­ses Jahr als Ant­wort die Grup­pe WIR, ein Akro­nym für “Wiens iden­ti­tä­re Richtung”.

Die Grün­der sind noch recht jun­ge Stu­den­ten, die zum Teil dem kon­ser­va­ti­ven “Wie­ner Aka­de­mi­ker­bund” nahe­ste­hen. “W.I.R.” ist einer der sel­te­nen Ver­su­che, auch in Öster­reich, wo die poli­ti­schen Struk­tu­ren recht fest­ge­fah­ren sind, und jeder in sei­nem Eck zufrie­den ist, eine “Neue Rech­te” im Gefol­ge der Klas­si­ker wie Alain de Benoist oder Armin Moh­ler zu eta­blie­ren. Ein “Muß” ist dabei heut­zu­ta­ge, eine grif­fi­ge Ästhe­tik zu ent­wi­ckeln, und auch “WIR” ori­en­tiert sich an den Trend­set­tern in die­sem Fach, den Poun­di­stas von Rom.

Von die­sen lie­ßen sich merk­lich auch die Macher der “iden­ti­tä­ren” Sei­te “Der Fun­ke” inspi­rie­ren, nach Aus­kunft von Kamer­n­os­se Nils Weg­ner eben­falls aus­tria­ki­scher Pro­ve­ni­enz. Die­sen sind beson­ders hüb­sche und recht wit­zi­ge Bei­spie­le von rech­tem Agit­prop gelun­gen. Da gibt es Bildschirmhintergründe/Spruchbänder mit Schmitt‑,Mohler‑, Jünger‑, Klonovsky‑, Dávi­la- und Neo­folk-Zita­ten, Vide­os und the­men­be­zo­ge­ne Flug­blät­ter im Comic-Stil. Im Gegen­satz zu “WIR” scheint der “Fun­ke” sich aller­dings eher anti­christ­lich aus­zu­rich­ten, was ich per­sön­lich für eine Sack­gas­se hal­te, die auch der Iden­ti­tät Euro­pas nicht gerecht wird. Zumin­dest soll­te in die­ser Fra­ge heu­te Burg­frie­den herrschen.

Bleibt also zu hof­fen, daß die­se Grup­pen vom “Volks­front von Judäa”-Syndrom ver­schont blei­ben. Die “rich­ti­ge” Ideo­lo­gie zu haben, scheint mir heu­te auch weni­ger wich­tig zu sein, als daß über­haupt etwas Krea­ti­ves gemacht wird. “Iden­ti­tät” soll­te nicht so sehr Gegen­stand abs­trak­ter Erör­te­run­gen wer­den, son­dern will aktiv und mit per­sön­li­chem Ein­satz gelebt sein.

Als drit­ten Ver­weis möch­te ich noch mein bereits in der 2. Auf­la­ge erschie­ne­nes Kapla­ken-Bänd­chen “Die Ver­tei­di­gung des Eige­nen” erwäh­nen, das sich eben­falls mit der Iden­ti­täts­pro­ble­ma­tik auseinandersetzt.

 

 

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Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

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