ist bekanntlich ein erfolgloses Unternehmen. Wo sich die Hoffnung einmal festgebissen hat, läßt sie so schnell nicht mehr los. Ihre opiatische Wirkung nimmt zuweilen den Charakter einer Drogensucht an, und wie bei jeder Sucht wachsen täglich die Opfer, die man ihr zu bringen bereit ist.
Das ist wohl die hauptsächliche Lehre, die man aus der leider weiterhin fortlaufenden AfD-Psychose im konservativen Lager ziehen kann. Ich habe ihr bisher zwei Analysen gewidmet (hier und hier), die recht kontrovers aufgenommen wurden, durch die jüngsten Ereignisse aber nachhaltig bestätigt werden.
Vor ein paar Tagen meldete die Presse, daß die Partei “Die Freiheit”, die sich auf “liberale” Islamkritik spezialisiert hat, beschlossen habe, zugunsten der “Alternative für Deutschland” das Feld zu räumen, offenbar wie viele im konservativen Lager enttäuscht darüber, daß dieser nur wenige Stimmenanteile gefehlt haben, um glorreich in den Bundestag einzuziehen und das Vaterland zu retten.
Die Verantwortlichen ließen gar ein schlechtes Gewissen erkennen, diesen Epochenwechsel durch Bindung von Wählerstimmen und “unnötige Konkurrenz” vereitelt zu haben. Nach Angaben des Vize-Vorsitzenden der Partei, Michael Stürzenberger, wären das aber kaum mehr als 500 Maxeln, die der AfD dann helfen würden, den Braten fetter zu machen.
Der Spiegel berichtete:
Die rechtspopulistische Partei Die Freiheit um das frühere CDU-Mitglied René Stadtkewitz will ihre Ambitionen sowohl auf bundes- als auch auf landespolitischer Ebene einstellen. Dieser Schritt erfolgt zugunsten der Alternative für Deutschland (AfD). Das habe der Bundesvorstand auf einer Telefonkonferenz beschlossen, bestätigte Vizechef Michael Stürzenberger SPIEGEL ONLINE. Dies gelte auch für die Europawahlen 2014. Die Entscheidung sei “eigenständig” gefallen, man habe zuvor nicht mit der AfD gesprochen.
Die Mitglieder der Partei Die Freiheit seien über diesen geplanten Schritt in einer E‑Mail informiert worden, sie sollen Ende des Jahres auf einem Parteitag darüber abstimmen. In dem Schreiben der Parteiführung heißt es, die Inhalte der AfD seien “zu mindestens 90 Prozent” mit denen der Freiheit identisch – mit Ausnahme der Islamkritik, wie Stürzenberger betont.
Die Aktivitäten der Parteien sollen nun gebündelt werden. Der Vorsitzende Stadtkewitz formuliert es in der E‑Mail so: “Es muss die Partei die optimalen Startbedingungen erhalten, die die größte Erfolgschance hat, Politik in unserem Sinne gestalten zu können, und dies ist die Alternative für Deutschland.”
Das Portal pi-News brachte die Erklärung von Stadtkewitz im Wortlaut:
Es ist nicht leicht, eine Partei, die politisch zur Heimat geworden ist, für die man lange gekämpft und gestritten hat, aufzugeben. Genauso wenig ist es nicht leicht, vorherzusagen, wie sich die “Alternative für Deutschland” in den nächsten Monaten und Jahren entwickelt, aber unserem Land läuft die Zeit davon. Politische Fehlentscheidungen vergangener Jahre lassen sich schon bald nicht mehr korrigieren, für nicht wenige ist es bereits heute zu spät. Deshalb muss diese Chance jetzt genutzt werden, um der links-grünen Umerziehung eine politische Kraft entgegenzusetzen. Jede unnötige Konkurrenz spielt denen in die Hände, die Deutschland am liebsten abschaffen wollen. (…)
Mit der ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND hat es erstmals eine bürgerlich-liberale Partei geschafft, sich eine realistische Chance zu erarbeiten, bereits im kommenden Jahr in zahlreichen Parlamenten vertreten zu sein. Diese Chance gilt es nun nach Kräften zu unterstützen.
Diese Aussagen von Stadtkewitz entsprechen exakt dem Tenor, der unter den Konservativen in den letzten Monaten tonangebend war: Die AfD habe wenigstens eine kleine Chance, etwas in Deutschland zu bewegen, darum müsse sie um jeden Preis unterstützt werden, auch wenn dies ein Runterschrauben anderer Inhalte betrifft, die nicht von der AfD vertreten werden.
Dabei kursierte vor allem die Vorstellung, die AfD sei eine Art trojanisches Pferd, eine Art Kanal, durch den eines Tages auch andere Inhalte, die den Konservativen teuer sind, in den Bundestag fließen könnten. Bis dahin solle man sich aber mucksmäuschenstill verhalten und die Deutschlandflaggen einstweilen unter dem Mantel verstecken.
Die Reaktion der AfD bestand in einer blitzartigen, fast schon panischen Distanzierung von der “Freiheit”. Sie verhängte einen sofortigen “Aufnahmestopp” für Mitglieder der “rechtspopulistischen” Partei, die allenfalls nach einer gründlichen Inquistion und Abschwörung ihrer problematischen Ansichten die Chance auf Akzeptanz hätten.
Mitglieder der Partei, die nun in die AfD eintreten wollten, müßten ein „protokolliertes Einzelgespräch“ führen. Danach müsse der jeweilige Landesvorstand der AfD dem Aufnahmeantrag zustimmen. „Die Regel ist jetzt, daß nicht aufgenommen wird“, betonte Lucke.
Die Parteisprecherin Dagmar Metzger verlautbarte, man habe
… “mit Entsetzen” das Schreiben von Stadtkewitz gelesen. “Es ist ein klarer Aufruf, zu uns zu gehen”, sagte Metzger. Dabei gebe es in der Freiheit “teilweise fremdenfeindliche und islamophobe Tendenzen” – “das wollen wir in keinster Weise bei uns”.
Parteichef Lucke, der in diesem Spiel gewöhnlich den “good cop” neben dem “bad cop” Metzger spielt, äußerte sich identisch über die Entscheidung der “Freiheit”:
„Das kann sie gerne tun, aber wenn deren Mitglieder eine islamophobe und latent fremdenfeindliche Einstellung haben, haben sie bei uns nichts verloren.“
Diese Regelung gelte auch für Mitglieder anderer Kleinparteien. „Wir werden nicht alle über einen Kamm scheren, aber die Nachweispflicht für eine untadelige politische Einstellung liegt eindeutig bei denen, die sich um Aufnahme in die AfD bewerben.“
“Untadelig” heißt dann wohl, frei nach John Cleese, “Don’t mention the Islam”, ja am besten überhaupt nichts, was mit der No-Go-Zone Einwanderungsproblematik zu tun hat. Die AfD hat diese Sprachregelungen vollständig akzeptiert und übernommen, womit dieses Thema ein für alle Mal eingeschachtelt wäre. Wer hier glaubt, daß hier noch Differenzierungen Platz haben dürfen, etwa in Hinsicht auf eine Scheidung zwischen legitimer Kritik und blindwütiger Agitation, irrt sich gewaltig. Die Begriffe “islamophob” und “fremdenfeindlich” dienen dazu, alles zu verminen und zu verriegeln, was mit diesem Themenkomplex zu tun hat. Wer das noch nicht verstanden hat, dem ist nicht zu helfen.
Die Causa “Freiheit” / AfD hat bei den Hoffnungstrunkenen nun leider zu keinem Umdenken geführt. Im Gegenteil geht das Spiel weiter, und man zeigt sich zum Teil mehr als bereit, selbst das Messer an die Salami anzulegen. Schon in der Adventstimmung des Wahlkampfes wurden Bauernopfer wie Karl-Heinz Kuhlmann mit beredtem Schweigen übergangen. Da die Schüsse diesmal aber ein anderes Lager trafen, kommen wieder die autohypnotischen Rechtfertigungen.
Anders kann ich den Kommentar von Marcus Schmidt in der Jungen Freiheit leider beim besten Willen nicht bezeichnen. Dabei wird die Entscheidung der AfD nicht nur verteidigt, sondern die “Freiheit” auch noch scharf kritisiert, daß sie ihr Mimikry nicht gründlich genug betrieben habe. Die Melodie ist dieselbe, die wir in den letzten Wochen schon so oft vernommen haben.
Doch Luckes schnelle und konsequente Entscheidung war richtig und notwendig. Für die Partei ist es überlebensnotwendig, den Eindruck zu vermeiden, sie werde von Rechtspopulisten unterwandert. Denn die Partei verdankt ihren Überraschungserfolg gerade dem Umstand, daß sie ein breites politisches Spektrum anspricht und in der Öffentlichkeit auch so wahrgenommen wird.
Wer das sagt, müßte auch den Mumm haben, den JF-Lesern zu sagen, daß das Vorgehen Luckes und derselben Dagmar Metzger im Falle Kuhlmann ebenso “richtig und notwendig” war.
Dieser Schritt der Freiheit war politisch dumm – oder bösartig. Denn er fällt ausgerechnet in eine Phase, in der sich Lucke immer wieder gegen Vorwürfe erwehren muß, seine Partei sei rechtspopulistisch, nur weil er das angeblich belastete Wort „Entartung“ verwendet hat.
Die politischen Gegner der AfD haben diese Steilvorlage denn auch dankbar aufgegriffen. Der SPD-Linke Ralf Stegner erwähnte den Aufruf der Freiheit noch am selben Tag genüßlich in der ARD-Sendung „hart aber fair“ als Beleg für die angebliche rechte Unterwanderung der Lucke-Partei.
Da nutzt es wenig, daß sich die Freiheit als bürgerliche Partei versteht. In der Öffentlichkeit klebt ihr – leider nicht immer ganz unverdient – das Etikett „islamfeindlich“ an. Daher bleibt von diesem Vorstoß hängen: „Islamhasser unterwandern AfD“.
Schmidt versucht nun zwar, auch den “Freiheit”-Anhängern gerecht zu werden:
Natürlich ist dieses Urteil mit Blick auf viele, die sich bei der Freiheit engagiert haben, falsch und ungerecht. Vor allem gegenüberjenen, die schon in den vergangenen Monaten zur AfD gewechselt sind und dort häufig wichtige Aufbauarbeit geleistet haben. Gleichzeitig ist Lucke, der die Islam-Kritik der Freiheit in seiner Reaktion als „islamophob“ diffamiert hat, über das Ziel hinausgeschossen.
Aber solche Sätze zeigen nichts weiter als die tiefgehende Standortverwirrung und Schizophrenie, die das AfD-Opiat in einigen konservativen Köpfen angerichtet hat. Schmidt weiter:
Trotz aller Verletzungen könnte dieser Streit für eine Klarstellung sorgen. Die AfD ist – anders als ihr immer wieder unterstellt wird – keine genuin konservative oder gar rechte Partei wie etwa die Republikaner oder eben die Freiheit. Die wertkonservative Strömung innerhalb der AfD ist vielmehr eine von mehreren. Erst in den kommenden Wochen und Monaten wird sich herausstellen, wie einflußreich diese auf Dauer sein wird.
Wenn das so ist, dann fragt man sich überhaupt, warum die JF die AfD so vehement unterstützt und verteidigt, und sich so komplett mit ihr identifiziert, vor allem angesichts ihrer Leserschaft, die zu einem überwiegenden Teil trotz und nicht wegen ihrer Abgrenzungen und inhaltlichen Defizite für diese Partei stimmt. Die JF wird eben immer noch vor allem darum gelesen, weil sie ein “genuin konservatives” und “rechtes” (im Sinne der alten Republikaner oder “neuen Rechten” u.ä.) Publikum anspricht und bedient, das in Deutschland kaum mehr eine mediale Alternative hat.
Man lese dieses Geleitwort von “Freiheit”-Chef Stadtkewitz: da ist kein Satz, der nicht genauso in der JF stehen könnte, keiner, der nicht den typischen Leser der JF ansprechen würde. Ich frage mich auch, wie viele langjährige Leser der JF, die noch mitdenken, statt sich selbst zu benebeln, sich durch solche Kommentare wie den Schmidts vor den Kopf gestoßen fühlen. Denn bisher ist die JF für eine Verteidigung des gesamten Sarrazin-“Deutschland schafft sich ab”-Komplexes gestanden, und das ist ihr großes Verdienst und ihre einzigartige Position in der fast schon gänzlich gleichgeschalteten Medienlandschaft.
“Richtig und notwendig” ist eine Sache nicht an sich, sondern nur im Hinblick auf ein bestimmtes Interesse eines bestimmten Subjekts. In diesem Fall hat sich der Autor offenbar nicht so recht entscheiden können, aus welcher Perspektive er das Geschehen nun kommentieren soll.
Die Parteiräson ist eine Sache; die konservativen Inhalte und die Unabhängigkeit des konservativen Journalismus eine andere. Wenn das Engagement für die AfD, gegen das prinzipiell nichts einzuwenden ist, dazu führt, daß allmählich das eigene Profil abgeschliffen wird, weil die Versuchung und die Aussicht auf eine irgendwo in der Ferne lockende Teilhabe besteht, dann läuft etwas falsch, das der konservativen Sache auf lange Sicht immens schadet.
Das kommt deutlich zum Ausdruck in den Schlußworten Schmidts:
Alle die angesichts der schmerzhaften Grenzziehung zur Freiheit nun den Stab über die AfD brechen, müssen sich nun entscheiden: Unterstützen sie weiterhin eine Partei, die angesichts ihres breiten Zuspruchs das Potential hat, das Parteiensystem aufzusprengen – oder ziehen sie sich wieder schmollend in ihr politisches Ghetto zurück.
Der Witz ist hier, daß Stadtkewitz genau das getan hat, was Schmidt hier empfiehlt. Er wirft der “Freiheit” im Grunde nur vor, daß sie nicht heimlich, still und leise, unter Ausschluß der Öffentlichkeit gehandelt hat, damit ja keiner merkt, was für Schmuddelkinder die AfD unterstützen. Also wieder die fixe Idee vom “trojanischen Pferd”. Der größere Witz ist, daß sich Stadtkewitz auf dieselben Begründungen wie Schmidt beruft. Hier nochmal zum Vergleich:
Es muss die Partei die optimalen Startbedingungen erhalten, die die größte Erfolgschance hat, Politik in unserem Sinne gestalten zu können, und dies ist die Alternative für Deutschland.
Jede unnötige Konkurrenz spielt denen in die Hände, die Deutschland am liebsten abschaffen wollen.
Mit der ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND hat es erstmals eine bürgerlich-liberale Partei geschafft, sich eine realistische Chance zu erarbeiten, bereits im kommenden Jahr in zahlreichen Parlamenten vertreten zu sein. Diese Chance gilt es nun nach Kräften zu unterstützen.
Das wäre komisch und ironisch, wenn es nicht so traurig wäre. Denn dem wird auf die Dauer mit Sicherheit ein identisches Schicksal auf den Fuß folgen. Von der “Freiheit” zur “Jungen Freiheit” bedarf es nur eines kleinen Schnipsels mehr von der Spektrumssalami. Auch Stadtkewitz hat seinerseits gegenüber der “Pro-Bewegung” ähnliche Schnitte angesetzt, mit dem Endergebnis, daß er heute der nächste an der Reihe ist. Und Schmidts Kommentar kommt der Aufforderung gleich, doch den Schnitt gleich präventiv an sich selbst durchzuführen, sozusagen aus “taktischen” Gründen, wie man immer wieder von den kritiklosen Verfechtern der AfD-Politik hört.
Wenn wir schon bei Selbstverschneidungen sind: Man könnte genausogut sagen, daß man nur unter der Bedingung in den Bundesharem kommt, daß man sich vorher zum Eunuchen gemacht hat. Am Ende hat man sich kastriert und bleibt trotzdem vor der Tür sitzen wie Fred Feuerstein, genauso, wie es jetzt der “Freiheit” passiert ist – genauso wie es, eine Stufe höher auf der Leiter, der AfD gegenüber dem Establishment passiert, während sie das “Netz gegen Nazis” so oder so im Visier behält.
Hier AfD-Unterstützung, dort “politisches Ghetto”: Schmidt macht eine irrige Entweder-Oder-Alternative auf, die wiederum in der Unklarheit über den eigenen Standort wurzelt. Jeder kann und soll, so er will, die AfD weiterhin unterstützen. Ich würde das tun, denn es ist zweifellos besser, zumindest irgendeine halbwegs eurokritische Position in der Parteienlandschaft vertreten zu haben, als gar keine.
Aber wer soweit geht, sich mit dem Aggressor zu identifizieren (wie es die AfD nebenbei auch praktiziert hat), und seine eigenen Maßstäbe und Kriterien zu opfern, wird am Ende wie der Hans im Glück dastehen. Man braucht sich hier gar keine Illusionen zu machen: jenseits der Grenze, die die AfD nach Maßgabe des politischen Mainstreams gezogen hat, beginnt unweigerlich das “politische Ghetto”, und die JF ist und bleibt mitten drinnen. Sie hat Spielraum, solange sie sich auf Publizistik beschränkt; aber der Vorstoß ins Parteipolitische wird schnell mit scharfen Schüssen beantwortet werden.
Niemand wird unterscheiden zwischen Patriotismus und Nationalismus, konservativer Familienpolitik und “Frauenfeindlichkeit”, christlichen Werten und “Fundamentalismus”, Islamkritik und “Islamophobie”, Einwanderungskritik und “Fremdenfeindlichkeit”, nonkonformen historischen Korrekturen und “Geschichtsrevisionismus” und so weiter. Jeder Vorwurf, der seitens der AfD der “Freiheit” gemacht wird, kann mit Leichtigkeit auch der “Jungen Freiheit” gemacht, jeder Stempel auch ihr verpaßt werden. Dazu braucht man nur eine beliebige Ausgabe der letzten zwei Jahrzehnte in die Hand zu nehmen.
Schmidt schließt mit dem Satz:
Eines ist jedenfalls klar: Alle Versuche, die AfD zu einer Rechtspartei der reinen Lehre umzubauen, wären der Anfang vom Ende.
Das ist sicher richtig, soweit es die AfD betrifft. Wolfgang Hübner von den “Freien Wählern Frankfurt” hat hier sehr kluge und einleuchtende Überlegungen über eine mögliche inhaltliche Profilierung der Partei angestellt, die auch ohne Selbstverstümmelungsempfehlungen auskommen. Seine Quintessenz: der zugleich anspruchsvollste wie aussichtsreichste Weg wäre, die AfD zu einer freiheitlich-integrativen Volks- und “Bewegungs”-Partei auszubauen. Sein Wort in Luckes Ohr!
Kein Mensch verlangt allerdings, daß die AfD eine “reine Lehre” vertrete. Diese besonders hartnäckige Ente hat eine reine Abwehrfunktion, dient dem absichtlichen Mißverstehen. (Jeder Kommentator, der diesen Begriff benutzt, wird ab sofort gesperrt. Hugh, ich habe gesprochen.) Viel problematischer wäre es, wenn die Konservativen, die auf dieses Pferd gesetzt haben, anfangen würden, ihre eigene “Lehre” zu verwässern, ihre Ansprüche aufzugeben, ihre Interessen zu verraten, zumindest ihre Integrität zu opfern, sich zu verbiegen und selbst zu belügen.
Und um die AfD mache ich mir weitaus weniger Sorgen, als um die aufgeschnittene Salami und freiwillige Selbstzerlegung des konservativ-rechten Spektrums, und insbesondere mache ich mir Sorgen, daß die AfD-induzierten Fehleinschätzungen der “Anfang vom Ende” der Jungen Freiheit wären.
Besser als “schmerzhafte Schnitte” für eine Fata Morgana in Kauf zu nehmen, wäre es, sich schmerzhaften Wahrheiten zu stellen. Darum sei hier zum Schluß ausdrücklich betont, daß mein “friendly fire” auch wirklich “friendly” gemeint ist.
Joseph von Sternberg
Sehr geiles Bild - ich kann mich des Schmunzelns nicht erwehren:
https://www.youtube.com/watch?v=GJu8RreAGnM
Nur ... der Lucke und der Stadkewitz müssten mit so einer Stimme dann schreien:
https://www.youtube.com/watch?v=piYvb6wtjZY
:-)
M.L.: Danke, den Feuerstein-Link habe ich gesucht, aber nicht gefunden. ;-)