Syrien – Notizen einer politischen Reise (3)

von John Hoewer -- Noch in der Nacht zeigt das syrische Fernsehen Bilder der von israelischen Raketen verwüsteten Häuser.

 Gastbeitrag

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Der Angriff galt vor­wie­gend ira­ni­schen Akteu­ren, traf jedoch auch gezielt ein Wohn­ge­biet. Zu hel­den­haf­ter Musik zei­gen Auf­nah­men, wie die syri­sche Luft­ab­wehr wei­te­re israe­li­sche Rake­ten vom Him­mel holt. Das Leben in Damas­kus nimmt davon kaum Notiz. Die Stadt ist gewiß nicht reprä­sen­ta­tiv für alle Lan­des­tei­le, aber trotzt der ins­ge­samt schwie­ri­gen Situa­ti­on, in der sich Syri­en befin­det, mit gehö­ri­ger Nor­ma­li­tät. Als ich nach dem Früh­stück mei­ne Akten­ta­sche hole, spie­len die Ten­nis­spie­ler unter dem Bal­kon die ers­ten Aufschläge.

Es ist dies nicht die ers­te Rei­se von Abge­ord­ne­ten der AfD nach Syri­en. Bereits andert­halb Jah­re zuvor bereis­te eine Dele­ga­ti­on das Land. Zwar nicht als offi­zi­el­le Abord­nung einer Frak­ti­on und ohne grö­ße­re Vor- und Nach­be­rei­tung, aber mit enor­mem Medi­en­echo. Anders als die­se Dele­ga­ti­on bereis­ten die Abge­ord­ne­ten im März 2018 das gan­ze Land. Damas­kus, Homs und Alep­po die Sta­tio­nen einer Rei­se, bei der der Krieg noch um eini­ges prä­sen­ter war.

Völ­lig fehl lau­fen also Medi­en­be­rich­te, die behaup­ten, man las­se sich nur die „Fes­tung Damas­kus“ zei­gen und von der Regie­rung „blen­den“. Auch das Arg­wöh­nen eini­ger Jour­na­lis­ten und Kom­men­ta­to­ren, man wür­de Land und Leu­te gar nur ober­fläch­lich ken­nen ler­nen, man­gelt es an jed­we­dem Rea­li­täts­be­zug. Die Dele­ga­ti­ons­rei­se der AfD-Frak­ti­on war kei­ne tou­ris­ti­sche Erkun­dungs­tour, kein Kul­tur­trip. Sie war eine von lan­ger Hand vor­be­rei­te­te Arbeits­rei­se mit kon­kret par­la­ments­be­zo­ge­nem Auf­trag und straf­fem Terminkalender.

Der­lei Dele­ga­ti­ons­rei­sen haben immer etwas vom „Mur­mel­tier­tag“. Zumal dann, wenn es eine par­la­men­ta­ri­sche Dele­ga­ti­on ist, bei der – anders als etwa bei Minis­te­ri­al- oder Unter­neh­mens­de­le­ga­tio­nen – kein kon­kre­tes Ver­hand­lungs­ziel exis­tiert. Stän­dig beginnt alles von vor­ne. Man stellt sich vor, ver­sucht Ver­trau­en zu bil­den, tas­tet sich ab, tauscht Mei­nun­gen aus. Immer die­sel­ben Gesprä­che. Immer die­sel­ben Gags. Aber das liegt in der Natur der Sache.

Die ange­streb­ten Zie­le lie­gen hier anders. Sie sind nicht direkt meß­bar, nicht durch ver­kauf­te Ein­hei­ten oder abge­schlos­se­ne Ver­trä­ge zu quan­ti­fi­zie­ren. Wesent­lich ist hier der Infor­ma­ti­ons­ge­halt. Der unmit­tel­ba­re Erkennt­nis­ge­winn über die Situa­ti­on eines nomi­nel­len Kri­sen­staa­tes, des­sen Kri­se uns nicht erst im Spät­som­mer 2015 unmit­tel­bar ein­ho­len soll­te. Nicht zuletzt poli­tisch. Ob Erfol­ge erreicht wer­den, ob die Metho­den fruch­ten, das mißt sich hier in der Anzahl gewon­ne­ner Kon­tak­te und dem jeweils qua­li­ta­ti­ven Infor­ma­ti­ons­ge­halt, der Reak­ti­ons­zeit, die sol­che Kon­tak­te bei Anfra­gen und Ersu­chen benötigen.

Er mißt sich fer­ner in der Anzahl an Pres­seer­wäh­nun­gen. Und nicht zuletzt in der Anzahl an par­la­men­ta­ri­schen Initia­ti­ven, die aus den vie­len Gesprä­chen und Neben­ge­sprä­chen abge­lei­tet wer­den kön­nen. So es auch oft wahr sein mag, daß Poli­ti­ker sich der Din­ge nicht vor Ort selbst annäh­men, so stellt eine sol­che Dele­ga­ti­ons­rei­se das radi­ka­le Gegen­teil dar. Ein regel­rech­ter Ter­min­ma­ra­thon ist abzu­lau­fen. Teil­wei­se bleibt kaum Zeit für ein Foto oder die zahl­rei­chen ara­bi­schen Jour­na­lis­ten, da der nächs­te Gesprächs­part­ner bereits wartet.

Die Gesprächs­part­ner sind bunt gemischt. So geht es eines Mor­gens zunächst zum Außen­mi­nis­te­ri­um. Ein beein­dru­cken­der Bau, den zu errei­chen man diver­se Check­points pas­sie­ren muß. Ande­re Minis­te­ri­en resi­die­ren mit­un­ter wesent­lich beschei­de­ner. Das Tou­ris­mus­mi­nis­te­ri­um etwa in einer klei­nen Vil­la in der Nähe des idyl­li­schen Parks, der das Natio­nal­mu­se­um umgibt. Wie­der­rum ande­re, zum Bei­spiel das Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um sowie das Minis­te­ri­um für öffent­li­che Bau­vor­ha­ben, lie­gen jeweils direkt in der Innen­stadt und haben dort nur eini­ge pro­fa­ne Eta­gen inner­halb eines Gebäudekomplexes.

Etwa zu einem Drit­tel bestehen die Ter­mi­ne aus offi­zi­el­len Gesprä­chen mit Minis­tern und Regie­rungs­ver­tre­tern. Die­se Unter­re­dun­gen ver­lau­fen meist typisch poli­tisch, unkon­kret. Viel ist zwi­schen den Zei­len zu lesen, Ges­ten und Abläu­fe zu ana­ly­sie­ren. Kei­nes­wegs jedoch wird die Dele­ga­ti­on als Rand­no­tiz wahr­ge­nom­men. Sie ver­kauft sich nicht als New­co­mer, der zum ers­ten Mal die gro­ße Büh­ne betritt, wie man es doch immer noch zu oft erlebt, wenn Polit­neu­lin­ge der Par­tei plötz­lich mit der Rea­li­tät ihrer neu­en Auf­ga­ben kon­fron­tiert werden.

Der Auf­tritt der Dele­ga­ti­on ist hoch­pro­fes­sio­nell. Die Gesprä­che, sie ver­lau­fen auf Augen­hö­he. For­mell und auch mate­ri­ell. Und es wür­de sich auch der­je­ni­ge Schrei­ber­ling sein Urteil nicht mehr erlau­ben, wür­de er erlebt haben, wie es die Ver­hand­lungs­lei­ter deut­scher­seits ange­hen, eige­ne Erwar­tun­gen klar zu arti­ku­lie­ren und wahr­ge­nom­me­ne und befürch­te­te Miß­stän­de in Syri­en kri­tisch zu adres­sie­ren, ohne das Gegen­über zu brüs­kie­ren. Ein ris­kan­ter Spa­gat, der jedoch Erfol­ge bringt. So reagiert eines der besuch­ten Regie­rungs­or­ga­ne umge­hend auf die Kri­tik, vor­he­ri­ge Kon­takt­ver­su­che zwecks Infor­ma­ti­ons­ge­win­nung über einen in Deutsch­land medi­al dis­ku­tier­ten syri­en­re­le­van­ten Sach­ver­halt unbe­ach­tet gelas­sen zu haben: gleich am nächs­ten Tag über­reicht ein Bote die Wochen zuvor ange­frag­ten Unterlagen.

Über­haupt über­rascht, in wel­cher Offen­heit sich Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, Ver­tre­ter aus der Pri­vat­ge­sell­schaft aber auch Pas­san­ten, die man in der weni­gen Frei­zeit in Bars oder Cafés zu spre­chen bekommt, äußern. Durch­aus kri­ti­sche Kom­men­ta­re zur Staats­füh­rung, zur Inef­fi­zi­enz der Ver­wal­tung, der Kor­rup­ti­on. Selbst dann, wenn Ver­tre­ter von Regie­rung, Staat und Pro­to­koll an der Sit­zung teil­neh­men oder dane­ben ste­hen. Alles etwa Inszenierung?

Von Ter­min zu Ter­min eilen wir in der Eskor­te des offi­zi­el­len Pro­to­kolls. Die schwar­zen Limou­si­nen sind etwas in die Jah­re gekom­men. Wo sie par­ken, riecht es bin­nen Minu­ten bei­ßend nach aus­trop­fen­dem Ben­zin. Die Orga­ni­sa­ti­on ist jedoch straff. Die Ver­kehrs­po­li­zei bän­digt den Berufs­ver­kehr. Motor­rad­po­li­zis­ten jagen der Eskor­te vor­aus, Fahr­bah­nen wer­den gesperrt, Kreis­ver­keh­re ange­hal­ten, um die Eskor­te zügig von A nach B zu brin­gen. Not­falls auch mit­ten durch den Basar und durch die engs­ten Gas­sen der Alt­stadt, in denen sich die neu­gie­ri­gen Pas­san­ten den Fahr­zeu­gen uner­schro­cken nähern, um einen Blick zu erha­schen, welch wich­ti­ge Staats­gäs­te wohl die­sen unge­heu­ren Auf­ruhr pro­du­zie­ren mögen. Dabei ist es bloß eine lang­wei­li­ge AfD-Dele­ga­ti­on aus dem Deut­schen Bun­des­tag, möch­te man den vie­len Schau­lus­ti­gen am liebs­ten zurufen.

Frucht­ba­rer als die Regie­rungs­ter­mi­ne sind jedoch die Gesprä­che mit pri­va­ten und nicht­staat­li­chen Insti­tu­tio­nen. Etwa dem dem Syria Busi­ness Cou­cil, pri­va­ten Unter­neh­mern, NGOs oder dem Roten Halb­mond, der in einem recht bür­ger­li­chen Stadt­teil ansäs­sig ist. Begrün­te Bäu­me säu­men die klei­ne Stra­ße, auf dem Nach­bar­ge­län­de, einer klei­nen Schu­le, spie­len fröh­li­che Kin­der. Der Lei­ter der syri­schen Filia­le ist ein robus­ter Mann, selbst­be­wußt. Er läßt kein gutes Haar an der Poli­tik des Wes­tens. „Die Sank­tio­nen töten unser Volk!“ läßt er wis­sen, wäh­rend die übli­che Run­de des karadamo­m­ge­schwän­ger­ten syri­schen Kaf­fees oder Çay gereicht wird.

Es sind dies jedoch die Gesprä­che, die für das Ver­ständ­nis der Situa­ti­on Syri­ens so wesent­lich sind. Die all­ge­mei­ne geo­po­li­ti­sche Situa­ti­on ist – zumin­dest der Dele­ga­ti­on – bekannt. Jedoch reden die Ver­tre­ter die­ser Insti­tu­tio­nen Klar­text und benen­nen die Pro­ble­me des Lan­des offen und ein­leuch­tend: War­um emi­grie­ren die Men­schen aus Syri­en? Wie­so keh­ren noch so weni­ge zurück? Wor­an ist auch unab­hän­gig von den inter­na­tio­na­len Sank­tio­nen die eige­ne Regie­rung schuld und was muss pas­sie­ren, um die Grund­la­ge für die mas­sen­haf­te Rück­kehr der Mil­lio­nen aus­ge­wan­der­ten Syrer zu schaffen?

Es sind ange­reg­te Gesprä­che. Kon­struk­tiv, kri­tisch – aber auch freund­schaft­lich. Und umso unver­ständ­li­cher wird mit jedem die­ser Gesprä­che die Hal­tung der Bun­des­re­gie­rung, die in Syri­en selbst zu fast allen kul­tu­rel­len, huma­ni­tä­ren, pri­vat­wirt­schaft­li­chen und gesell­schaft­li­chen Akteu­ren den Kon­takt abge­bro­chen hat, die außer­halb der von isla­mis­ti­schen oder sons­ti­gen Rebel­len- und Ter­ror­mi­li­zen gehal­te­nen Gebie­ten Syri­ens agie­ren, die man der bun­des­deut­schen Öffent­lich­keit als Rück­zugs­or­te der oppo­si­tio­nel­len Kämp­fer für Demo­kra­tie und Frei­heit verkauft.

Neben den offi­zi­ell durch das Pro­to­koll des syri­schen Außen­mi­nis­te­ri­ums geplan­ten Ter­mi­nen wur­den zahl­rei­che wei­te­re Ter­mi­ne durch die Dele­ga­ti­on selbst und ihre Kon­takt­part­ner vor Ort ange­setzt. Eini­ge wei­te­re hoch­in­ter­es­san­te Ter­mi­ne erga­ben sich spon­tan. Oft emp­fing man den letz­ten Kon­takt noch spät am Abend, um nicht zu sagen nachts. Mal erga­ben sie sich zufäl­lig; mal kamen Leu­te von sich aus auf die Dele­ga­ti­on zu, da sie durch die Medi­en oder durch Bekann­te von ihrem Besuch gehört hatten.

Wäh­rend für die Abge­ord­ne­ten nach den Ter­mi­nen noch Inter­views und Film­auf­nah­men anstan­den, woll­te sei­tens der Mit­ar­bei­ter der nächs­te Tag vor­be­rei­tet wer­den. Film­ma­te­ri­al ver­ar­bei­ten, Pres­se­mit­tei­lun­gen auf­set­zen, Aus­wer­tung des Pres­se­spie­gels vor­neh­men, Rück­spra­che mit den Kol­le­gen in Ber­lin hal­ten und so wei­ter und so fort.

Glück­li­cher­wei­se hat­te der Lieb­lings­kell­ner der Spät­schicht das Afa­mia, ein syri­sches Bier, auch noch zu vor­ge­rück­ter Stun­de für uns kalt ste­hen. Ehrenmann!

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Unser Autor John Hoe­wer bereis­te mit einer Grup­pe von AfD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten um Frank Pase­mann Syri­en und wirk­te als Orga­ni­sa­ti­ons­re­fe­rent der Rei­se. Teil 1 und 2 der per­sön­li­chen und locke­ren Syri­en­no­ti­zen sind hier und hier abruf­bar, Teil 4 wird als Abschluß das Stadt­le­ben umrei­ßen und einen Aus­flug in die ehe­mals durch IS-Ter­ro­ris­ten besetz­ten und ver­wüs­te­ten christ­li­chen Städ­te schil­dern, die durch Prä­si­dent Bas­har al-Assads Trup­pen befreit wer­den konn­ten. Außer­dem wird es dann eine sehens­wer­te Bil­der­se­rie geben!

In einem der fol­gen­den Print­hef­te der Sezes­si­on wird Hoe­wer aus den theo­re­ti­schen Erfah­run­gen eine prak­ti­sche Her­an­ge­hens­wei­se destil­lie­ren, wie sie von Flo­ri­an San­der (im ver­grif­fe­nen Heft 93) so her­vor­ra­gend for­mu­liert wur­de, so daß bei­de Arti­kel eine auf­ein­an­der bezo­ge­ne Sym­bio­se rech­ter geo­po­li­ti­scher Ana­ly­se bilden. 

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Kommentare (1)

Laurenz

22. Februar 2020 11:32

Im Gegensatz zu @Maiordomus, habe ich an der politischen Reiseerzählung nichts auszusetzen.

1 Punkt ist vielleicht anzumerken. Bewertungen, wie gut die AfD-Reisegruppe aufgestellt ist, zeigen nur Unsicherheit, obwohl sie doch das Gegenteil implizieren sollen.

Ob ein Abgeordneter neu und unerfahren ist, oder ob ein alter Hase (, der dem Fuchs und Jägersmann bisher entkam), spielt einfach keine Rolle. Jeder fängt mal an.

Und die repräsentativen Demokratie-Debatten sind, wenn, im Grundsatz nötig. Wenn man Georg Leber (Maurermeister), Pack-Siggi (Haupstschul-Lehrer) und Meiko Haas (Jurist), allesamt SPD, vergleicht, hatte der Maurermeister Georg Leber noch am ehesten Format. Die beiden letzteren hätten auch in der Sowjetunion oder im III. Reich Karriere gemacht.

Mangelnde Direktwahlen oberhalb der Bürgermeister-Ebene sind historisch bedingt (Tri-Zone). Und es ist endlich die Zeit angebrochen, diese gefährlichen Bundes-Bürokraten politisch zu entsorgen.

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