14. Mai 2021

Sammelstelle für Gedrucktes (19)

Benedikt Kaiser / 58 Kommentare

Die Regionalwahlen in Großbritannien, insbesondere in Schottland, waren in der letzten »Sammelstelle« Thema. Die Ergebnisse liegen unterdessen vor.

Benedikt Kaiser

Benedikt Kaiser ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Verlagslektor.

In der NZZ (v. 10.5.2021) heißt es im Beitrag Niklaus Nuspligers dazu:

Nach der langwierigen Auszählung der Stimmen stand am Samstagabend fest, dass die Scottish National Party (SNP) mit 64 Mandaten einen deutlichen Sieg errungen hat, aber ihr Ziel, aus eigener Kraft mehr als die Hälfte der 129 Parlamentsmandate zu erringen, um einen Sitz verfehlte.

Die SNP konnte ja im Vorfeld der Wahlen tatsächlich davon ausgehen, daß ihnen die alleinige absolute Mehrheit zufallen würde. Das Ergebnis der SNP ist demzufolge zwar ein Erfolg, aber einer mit Einschränkungen:

Einerseits ist die Forderung nach einer Neuauflage des Unabhängigkeitsreferendums von 2014 ohne absolute Mehrheit politisch weniger zwingend. Andererseits aber ist das gesamte Lager der Unabhängigkeitsbefürworter im neuen Parlament klar in der Mehrheit, da sich die Grünen, die ebenfalls ein Referendum befürworten, von 6 auf 8 Sitze verbesserten. Zur stärksten Oppositionskraft avancierten erneut die Konservativen mit 31 Sitzen vor Labour mit 22 Mandaten, während die Liberaldemokraten auf 4 Sitze kamen. Der Alba-Partei von Sturgeons Vorgänger Alex Salmond missglückte der Einzug ins Parlament.

Eine Rechtspartei existiert nicht, weshalb man von einem weiteren Linksruck der schottischen Politik ausgehen kann, zumal die Grünen-ähnlichen schottischen »Nationalisten« nun auch offen mit den Original-Grünen regieren zu beabsichtigen; der entsprechende Zeitgeist weht dort heftig (– ein wenig »Off Topic«, zugegeben, aber so schaut es übrigens aus, wenn Schotten eine Abschiebung verhindern):

Sturgeon, die ihr Direktmandat im Süden Glasgows klar verteidigte, machte bereits am Samstagabend deutlich, dass sie in der gemeinsamen Parlamentsmehrheit mit den Grünen ein «klares demokratisches Mandat» für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum im Verlauf der neuen Legislatur erkennt.

So einfach ist es aber nicht im Vereinigten Königreich:

Doch eine rechtmässige Volksabstimmung ist nur nach Zustimmung der Zentralregierung in London möglich. Noch bevor die Resultate aus Schottland überhaupt vorlagen, liess Boris Johnson am Samstag über den «Daily Telegraph» verlauten, dass er einen Urnengang nicht zu erlauben gedenke. «Ein Referendum im derzeitigen Kontext wäre unverantwortlich und verwegen», erklärte er.

Auch nach dem Brexit kehrt also auf der Insel keine Ruhe ein:

Ein Nein von Johnson wollen die SNP und die Grünen daher nicht einfach akzeptieren. Zwar erklärte auch Sturgeon, zunächst gelte es die Corona-Krise zu bewältigen. Doch signalisierte sie am Sonntag in der BBC, dass sie bereits 2022 ein Gesetz über die Abhaltung eines rechtskräftigen Referendums ins Regionalparlament in Edinburg schicken könnte. In der Folge wäre es laut Sturgeon an der Regierung in Westminster, rechtlich gegen diesen Schritt vorzugehen und die Regionalregierung vor den britischen Supreme Court zu ziehen. Das von Sturgeon skizzierte Vorgehen wäre politisch riskant und rechtlich umstritten, aber da Grossbritannien keine geschriebene Verfassung kennt, ist der genaue Weg für eine allfällige schottische Unabhängigkeit nicht in Stein gemeisselt.

Fakt ist, daß die SNP noch keinen präzisen Plan zu einem unabhängigen Schottland vorlegen kann, weshalb es denkbar ist,

dass die Zustimmung zur Unabhängigkeit abnehmen würde, sobald die SNP genaue Pläne zur Finanzierung des Staatshaushalts, zu einem allfälligen EU-Beitritt oder zum Umgang der Grenze zu England vorlegen müsste. Ein rasches Referendum wäre daher für die SNP auch mit erheblichen Risiken verbunden, während sie von einer Verweigerungshaltung Westminsters politisch profitieren könnte.

Es bleibt also spannend.

-- --

Unerwartet spannend gestaltet sich auch die Situation in Ungarn. Meret Baumann verkündet in der NZZ (v. 12.5.2021) ohne große Übertreibung: »Orban muss um die Macht zittern«. Tatsächlich haben sich – unter wesentlicher Beteiligung der ehemaligen Rechtspartei Jobbik – sechs Parteien Ende Dezember 2020 auf ein 13-Punkte-Programm geeinigt, mit dem man als gemeinsame Wahlliste in den Wahlkampf 2022 ziehen möchte (mehr dazu hier).

Unterdessen hat sich die Coronalage einigermaßen verschärft; vor allem aufgrund diverser Mißstände im Gesundheitssektor wächst in Teilen des Volkes die Ablehnung der Regierung. Wie in den meisten EU-Ländern sieht man die »Durchimpfung« als effektivste Lösung:

Der Regierungschef hofft nun auf eine erfolgreiche Fortsetzung der bisher beeindruckend verlaufenen Impfkampagne. Nur so kann die Wirtschaft den von der Pandemie verursachten Einbruch rechtzeitig vor der Parlamentswahl in einem Jahr wettmachen, was für Orbans Partei Fidesz von fundamentaler Bedeutung ist. Denn erstmals seit 2010 muss sie ernsthaft um ihre Vorherrschaft fürchten.

Bisher profitierte die einzige Volkspartei Ungarns von der Zersplitterung der einzelnen Lager:

Der Fidesz positionierte sich als «zentrales Kraftfeld» in der Mitte und spekulierte darauf, dass die zersplitterte Linke und die extreme Rechte bei einem wenig wahrscheinlichen Zusammengehen gefährlich werden könnten, aber niemals getrennt. Diese Wette ging auf und bescherte Orban 2014 und 2018 jeweils mit weniger als der Hälfte der Stimmen Zweidrittelmehrheiten im Parlament.

Das hat sich, siehe oben, mit dem erst strategischen, dann mittlerweile auch inhaltlichen Linksrutsch Jobbiks verändert; die Allparteien-Allianz gegen Orbán steht einstweilen und weiß sich in gefälligem Regime-Change-Sound Verhör zu schaffen:

Die dreizehn Punkte für einen «Epochenwandel», auf die man sich verständigt hat, sind denn auch sehr grundsätzlich und umfassen die Stärkung der unabhängigen Justiz und der freien Presse, Transparenz, eine neue Verfassung und eine Reform der Wahlgesetze. Vertreter der Allianz verglichen diese mit dem runden Tisch nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, nur dass es diesmal um die Dekonstruktion des Orban-Regimes gehe.

Es gehört schon einige Chuzpe dazu, den historischen Fall der realsozialistischen Diktatur mit einem möglichen Fall einer demokratisch wiederholt gewählten Regierung zu parallelisieren, aber Rasseln gehört wohl zum Geschäft. Kann Jobbik, das trotz seiner kleinen Rechtsabspaltung Mi Hazánk Mozgalom (in Umfragen: 1 Prozent) noch einige Kader der »alten« nationalistischen Rechten mit entsprechenden Lebensläufen aufstellt, wirklich mit Grünen und Linkssozialisten zusammengehen?

Ja, meint Baumann:

Dass eine solche Koalition trotz allen inhaltlichen Differenzen bestehen kann, haben die Kommunalwahlen vor anderthalb Jahren gezeigt. Damals gelang es der Opposition überraschend, zehn der grössten ungarischen Städte zu erobern, darunter mit Budapest die mit Abstand bedeutendste.

Die Verantwortung schiebt die Korrespondentin Orbán höchstpersönlich zu, dessen Reform des Wahlgesetzes seine unterschiedlichen Gegner in eine gemeinsame Front stellte:

Es lässt landesweite Listen nur noch für Parteien zu, die in mindestens 50 der 106 Einerwahlkreise einen Kandidaten aufstellen. Das verunmöglichte die bisherige Taktik der Opposition, mit separaten Listen anzutreten, aber sich für die Direktmandate abzusprechen und nicht zu konkurrenzieren. Ein solches System fordert eine bipolare Parteienlandschaft mit zwei klaren nationalen Alternativen. Erstmals spielt die ungarische Opposition nun nach diesen von Orban geschaffenen Regeln, die sich gegen ihn wenden könnten, wenn im nächsten Frühling eine Wechselstimmung herrschte. Das ist zum jetzigen Zeitpunkt zwar spekulativ, aber keineswegs ausgeschlossen. In den Umfragen führt die vereinigte Opposition seit Wochen, wenn auch hauchdünn.

Interessant ist das sogenannte Framing, mit der der überwiegend Orbán-kritischen Leserschaft die Querfront zwischen Postkommunisten, Linkssozialisten, Grünen, Liberalen und eben Jobbik schmackhaft gemacht werden soll; Orbáns Ungarn erscheint geradezu als Diktatur, die endlich überwunden werden müßte.

Das Bündnis von ganz links bis ganz rechts ist ein Akt der Vernunft, aber auch der Verzweiflung.

Letztere dürfte zunehmen, wenn man ernstlich Wahlsieger würde und es an die Kabinettbildung ginge. Mit reiner Anti-Orbán-Demagogie läßt sich kein Land regieren.

-- --

Regieren: Das wollen bald auch die bundesdeutschen Grünen. Moritz Gathmann und Alexander Marguier fragen daher in der Titelstory des Mai-Cicero (5/2021): »Würden Sie dieser Frau Ihr Land anvertrauen?«

Es geht, natürlich, um Annalena Baerbock und die ersten der 12 Seiten Text beschreiben einigermaßen erwartbar die Geschichte der Grünen und ihrer aktuellen Hoffnungsfiguren. Interessant ist eher die Analyse der Grünen im soziologischen Bereich:

Die Grünen sind ein Verein der weißen Akademiker-Mittelschicht. Das bestätigt die Statistik: 72 Prozent der Grünen-Mitglieder haben einen Hochschulabschluss; das ist mit Abstand der Spitzenplatz unter den Parteien. Mitglieder mit mittlerer Reife (9 Prozent) oder Hauptschulabschluss (4 Prozent) gibt es kaum. Und noch in einer weiteren Kategorie sind die Grünen Spitzenreiter: Fast die Hälfte ihrer Mitglieder sind Angestellte im Öffentlichen Dienst oder Beamte,

was die erhebliche Unterstützung restriktiver Coronamaßnahmen ebenso begünstigen dürfte wie ihre finanzielle Ausstattung. Denn die Grünen sind nicht nur die Partei der Akademiker-Mittelschicht, sondern auch die »Partei der Gut- bis Besserverdiener«, wie Gathmann und Marguier darlegen. Mit (mindestens) einer entscheidenden Folge im Politischen:

Die Grünen-Wähler stehen heute nur noch in gesellschaftspolitischen Fragen links, nicht mehr in der Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Gesellschaftspolitisch linksorientiert, sozial- und wirtschaftspolitisch mittig – das erinnert nicht zufällig an die CDU/CSU unter Angela Merkel. Und tatsächlich:

Wie nah die Grünen-Wähler heute inhaltlich an Unions-Wähler sind, verdeutlicht eine Allensbach-Studie von Anfang 2021: Auf einer Links-rechts-Skala von eins bis 100 stehen die Grünen-Wähler sechs Punkte links der Mitte, Unionswähler fünf Punkte rechts davon. 1991 lagen zwischen den Lagern noch 23 Punkte.

Der Grüne von heute ist also akademisch, wohlständig, neu-mittig (und klimaideologisch, würde ich ergänzen). Das weckt Erinnerungen an die passende Beschreibung derer, die an der Wahlurne für Bündnis90/Die Grünen votieren, durch Markus Vahlefeld bei der Achse des Guten: 

Der wohlhabende Hausbesitzer, der sich eine Solaranlage üppig finanzieren, steuerlich fördern und durch feste Abnahmeprämien sichern lässt, ist die grüne Kernwählerschaft. Sie weiß, welche Vorteile sich bei der Umverteilung von unten nach oben bieten. Der prekäre Mieter dagegen, der jährlich immer teurer werdenden Strom vom Energieerzeuger beziehen muss, oder der Arbeiter, der sich Mobilität nicht mehr wird leisten können, ist den Grünen herzlich egal. Das Fußvolk der Grünen sind dann die jakobinischen Weltverbesserer, die zerknirschten Protestanten und das Bildungsprekariat, das hofft, in den diversen staatlich geförderten Programmen, Stiftungen und NGOs ein halbwegs auskömmliches Leben führen zu können.

Es ist zu befürchten, daß ihnen dies gelingen wird. Ob in einer Koalition mit der CDU/CSU (»Grün, grüner, Union?«, fragte Marc Felix Serrao in der NZZ v. 8.5.2021 mit einiger Berechtigung), der »Ampel« mit SPD und FDP oder doch in einer grün-rot-dunkelroten Koalition scheint mir angesichts der derzeitigen grünen Welle fast schon nachrangig zu sein.

Die einzige aufmunternde Nachricht hierbei ist: Noch ist jede Welle irgendwann gebrochen.


Benedikt Kaiser

Benedikt Kaiser ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Verlagslektor.


Kommentare (58)

RMH

14. Mai 2021 17:00

@Pressespiegel zu den Grünen,

Zusammengefasst: Es sind faktisch Parasiten, welche die Macht in diesem Lande erhalten werden. 

Laurenz

14. Mai 2021 20:19

(...)

In Ungarn sind nach meinen Informationen bereits 50% der Bürger geimpft. In Budapest sah ich das nicht, aber in Györ lief Polizei gemeinsam mit dem Militär Patrouille im Stadtgebiet. Allerdings ist die Durchsetzung von Maßnahmen etwa mit dem Gulasch-Kommunismus vergleichbar. Aber, da beißt die Maus keinen Faden ab, die Ungarn sind im Schnitt noch verblödeter ängstlich als die Deutschen. Und wenn Orban weg ist vom Fenster, dann ist er eben weg. Sehe das als konstruktiv an, alle stabilisierenden Faktoren müssen weg, wenn wir Veränderung wünschen.

Das ist auch bei uns nicht anders. Kobold sollte so schnell ihr Politbüro zusammenschustern, wie möglich. Die weltfremden grünen Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes werden sich umschauen. Wie in Ungarn auch, wurde bei uns Polizei massiv weggespart, hier im Landkreis kann die Polizei vielleicht eins von 10 Rathäusern beschützen & schon gar keine weltfremden grünen Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes im Heimbüro. Die Amis machen so sogar ihre globale Politik. Destabilisierung ist für unser politisches Anliegen das ein & alles.

Niekisch

14. Mai 2021 20:22

»Orban muss um die Macht zittern«

Der globalistische Vordenker Parag Khanna sieht neben den Wahlen das Problem des Arbeitskräftemangels in Ungarn. Überstunden und unbezahlte Wochenendarbeit beförderten die Unzufriedenheit der Bevölkerung, weswegen das Regime Orba´n schon angezählt sei. Die Megaphone der Populisten gegen Ausländer seien ihr eigenes Unglück, sie spornten zu Gegenreaktionen gegen sich selbst an, indem sie leidenschaftlich, aber inhaltsleer gegen die "übliche Tagesordnung" zu Felde zögen. ( vgl. sein neuestes Buch "Move-Das Zeitalter der Migration, rowohlt 4/2021,S. 90,91 ), das möglichst viele von uns lesen sollten. Da lässt der Feind endgültig die Maske fallen.

Laurenz

14. Mai 2021 21:10

@Niekisch

Kann das nur so bestätigen. In dem ländlichen Dorf, wo ich bei sehr lieben Gastgebern logierte, sind alle Häuser, in die Geld gesteckt wurde, nicht von vor Ort verdientem Geld finanziert worden. Entweder fahren die Ungarn weite Strecken zum Arbeitsplatz oder sie sind im Ausland. Die Drecksarbeit in Ungarn auf dem Bau etc., verrichten Rumänen. Alle Investitionen im ländlichen Raum, wie neue Kindergärten etc., sind von der EU finanziert. Natürlich wäre das bilateral viel billiger, wenn sowieso Deutschland die ganzen Infrastrukturmaßnahmen in Osteuropa finanziert. Wenn deutsche Gemeinden mit 10k Einwohnern ca. 140 Beschäftigte unterhalten, kann sich die Nummer keine vergleichbare ungarische Gemeinde leisten. Man erkennt das sofort an der Pflege von allen Grünanlagen & Friedhöfen. Auch die Durchsetzung von EU-Recht läuft griechisch ab. Es ist noch ganz normal auf dem Land, daß man seinen kompletten Müll selbst verbrennt.

Dietrichs Bern

15. Mai 2021 14:27

@Laurenz & Niekisch 

Letztlich wird Orban an dem Scheitern, was allen "Rettern des Volkes" zum Verhängnis wird, das füllen der eigenen Brieftasche als immer stärker werdende Motivation, ob für den Regierungschef oder den dahinter stehenden Troß bleibt gleich.

@Laurenz:Ihre Begeisterung für Destabilisierung in Ehren, würden Sie ihr Leben oder das Ihrer Kinder für die Destablisierung opfern? Das könnte nämlich dabei herauskommen.

Lotta Vorbeck

15. Mai 2021 16:37

@Dietrichs Bern - 15. Mai 2021 - 02:27 PM

Letztlich wird Orban [an dem] scheitern ...

---

... was derzeit keineswegs als ausgemacht gelten kann.

Wessen Retorte entstammt der apokalyptische Reiter Orbán gleich nochmal?

"Von April 1988 an arbeitete er für die Soros Foundation of Central Europe Research Group, von der er im September 1989 ein Stipendium für einen Forschungsaufenthalt zum Studium der Geschichte der englischen liberalen Philosophie am Oxforder Pembroke College erhielt. Dieses Studium brach er 1990 vor der ungarischen Parlamentswahl ab und ging in die Politik."

Wikipedia

Laurenz

15. Mai 2021 16:37

@Dietrichs Bern @L. & Niekisch

Korrekt, Orban will beim Abräumen einfach nicht mit dem Westen teilen, deswegen ist er im Westen unbeliebt.

@L.

Die Destabilisierung kommt so oder so, lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende. Außerdem wurden explizit wir Deutschen schon immer von außen destabilisiert, es ist Teil unserer Geschichte, quasi eine Art ewigen Krieges, indem wir uns permanent befinden. Nur ohne Verlustmeldungen & abbrennende Häuser merkt das keiner. Es mangelte uns Föderalen hier schon immer an Sensibilität. Natürlich habe ich die eigene Destabilisierung nicht erfunden, sondern unsere historischen Kommunisten. Der Wahlbürger bleibt immer beim bisherigen, weil er immer um das materielle Gut bangt, welches ihm noch bleibt. Er ist unfähig zu verstehen, daß man ihm zukünftig alles nehmen wird. Erst, wenn eine Mehrheit nichts mehr zu verlieren hat, wird politische Veränderung möglich sein. Das ist auch nicht lustig oder lapidar, aber es geht nicht anders. Man muß wissen, für wen man kämpft. Sie können mir glauben, mein Herz & meine Seele brennen genauso, wie die Herzen & Seelen aller Deutschen Patrioten.

anatol broder

15. Mai 2021 18:50

shoshana zuboff veröffentlicht das buch das zeitalter des überwachungskapitalismus. darin behandelt sie die auswirkungen der überwachung auf kapitalistische systeme. benedikt kaiser bespricht es kurz nach der erscheinung.

markus vahlefeld veröffentlicht einen artikel mit dem titel «willkommen im überwachungs-kapitalismus und millionärs-sozialismus». im text erwähnt er seine quelle für den ersten begriff:

In ihrem 2018 auf Deutsch erschienen Buch prägt die Harvard-Ökonomin Shoshana Zuboff den Begriff vom "Überwachungskapitalismus“, und er dürfte die bisher wohl passendste Umschreibung sein für die Kehrtwende, die die freie Wirtschaft seitdem vollzogen hat.

das war’s. weiter geht vahlefeld auf die überwachung nicht ein. warum die umschreibung so passend ist, erfährt der leser nicht. dabei ist vahlefelds text nicht zu knapp, weswegen beispielsweise kaiser dort eine ganz andere beschreibung passend findet:

Das weckt Erinnerungen an die passende Beschreibung derer, die an der Wahlurne für Bündnis90/Die Grünen votieren, durch Markus Vahlefeld bei der Achse des Guten.

das ist ein beispiel dafür, wie das thema überwachung nicht verfängt.

Imagine

16. Mai 2021 13:07

1/2
Es gibt einen ökologischen Mehrheitskonsens.

Es ist vernüftig, die ökologischen Grundlagen unserer Existenz zu zerstören.

Überall gibt es deshalb das „Greenwashing“. Die Produkte werden als ökologisch vermarktet, weil sie so größere Akzeptanz bei den Kunden finden.

Aber die grüne Verpackung hat häufig nichts mit der Realität des Inhalts zu tun.

So ist es auch mit der Politik. Selbst die Rechten machen nun eine grüne Linie auf, um ihre alte Politik besser verkaufen zu können.

Die grüne Partei ist heute nichts anderes als eine grün verpackte CDU. Merkel war immer bemüht, die CDU-Politik grün zu verpacken. Doch gibt es viele Dumme, die Merkels Politik als „linksgrün“ ansehen.

Ältere werden sich noch an den Spruch von Schröder Gerhard erinnern, er brauche zum Regieren nur „Bild, BamS und Glotze“. Und dies gilt auch fürs Gewählt-Werden.

Diejenigen, welche über die Medienmacht innehaben, werden darüber bestimmen, ob Baerbock oder Laschet Kanzler wird.

Imagine

16. Mai 2021 13:08

2/2
Merkel war für das Establishment die ideale Kanzlerin. Sie konnte den Massen gut die Politik für die Reichen und Mächtigen verkaufen. Sie konnte die Massen „chloroformieren“ (Roger Willemsen) und pazifizieren.

Kann die Baerbock die Massen einlullen und pazifizieren?

Laschet kann dies m.E. besser und deshalb ist meine Vermutung, dass die Medien Laschet zum Kanzler machen.

Imagine

16. Mai 2021 13:23

Korrektur:

Es ist vernüftig, die ökologischen Grundlagen unserer Existenz nicht zu zerstören.

Laurenz

16. Mai 2021 18:06

@Imagine

"Grünwaschgang"

Schon wieder labern Sie nur, Imagine.

Die Nationalsozialisten waren radikale Tierschützer und verabschiedeten das erste Tierschutzgesetz des Planeten. Auch das Reichsjagdgesetz gilt bis heute als vorbildlich. Der Reichsarbeitsdienst rodete relativ viel Wald, weil die Ernährungssituation im Reich dramatisch schlecht war. Ein Tip: Weniger Schwachköpfe lesen, dafür mehr an die Quellen ran.

Imagine

17. Mai 2021 02:09

@Laurenz   16. Mai 2021 18:06
„Die Nationalsozialisten waren radikale Tierschützer …“

Die Nazis waren Tierschützer und verbrecherische Menschenfeinde.

„Die nationalsozialistische Tierschutzgesetzgebung stand nicht im Gegensatz zu den massenhaft durchgeführten Menschenversuchen in nationalsozialistischen Konzentrationslagern, die später Gegenstand des Nürnberger Ärzteprozesses wurden, genauso wenig wie dem nationalsozialistischen Krankenmord oder dem Holocaust. Der nationalsozialistische Tierschutzgedanke implizierte eine radikale Verschiebung innerhalb der Mensch-Tier-Hierarchie, ausgewählten Tieren wurden als ideologischer Bestandteil einer „arisch-naturverbundenen Volksgemeinschaft“ Schutz gewährt, außerhalb dieser stehenden Menschen wurde dieser verwehrt.

Auf den Punkt brachte diese Einstellung Heinrich Himmler bei seiner Posener Rede am 4. Oktober 1943:
Ob bei dem Bau eines Panzergrabens 10.000 russische Weiber an Entkräftung umfallen oder nicht, interessiert mich nur insoweit, als der Panzergraben für Deutschland fertig wird. (…)
Wir Deutsche, die wir als einzige auf der Welt eine anständige Einstellung zum Tier haben, werden ja auch zu diesen Menschentieren eine anständige Einstellung einnehmen, aber es ist ein Verbrechen gegen unser eigenes Blut, uns um sie Sorge zu machen…“
(Wikipedia)

Niekisch

17. Mai 2021 09:33

"uns um sie Sorge zu machen…"

@ imagine 2:09: Das ist eine von vielen merkwürdigen Formulierungen in dieser Rede.

Laurenz

17. Mai 2021 11:47

@Imagine @L.

"Der nationalsozialistische Tierschutzgedanke implizierte eine radikale Verschiebung innerhalb der Mensch-Tier-Hierarchie"

Sie haben vollkommen Recht, aber die heutigen radikalen Tierschützer ticken genauso, nur heißen sie nicht mehr Nazis.

"massenhaft durchgeführte Menschenversuche"

Das hat mit Nationalsozialisten nichts zu tun. Das wurde auch in der Sowjetunion & in den USA bis in die 70er betrieben. & haben wir gerade nicht den größten illegalen Menschenversuch der Menschheitsgeschichte erlebt? Impfstoffe haben eine Mindesttestdauer von 5 Jahren. Corona-Impfungen sind illegal. 

"Ob bei dem Bau eines Panzergrabens 10.000 russische Weiber an Entkräftung umfallen oder nicht, interessiert mich nur insoweit, als der Panzergraben für Deutschland fertig wird."

Ja, Sie haben auch hier vollkommen Recht. Das ist in keiner Weise zu verteidigen. Aber auch das hat mit den Nationalsozialisten nichts speziell zu tun. Der Hintergrund war einerseits, daß Himmler natürlich alles tat, um zu überleben, wovon er bei der Kriegslage nicht ausgehen konnte, genauso wie er nicht davon ausgehen konnte, daß ihn die Alliierten, gemäß Völkerrecht, am Leben lassen, und andererseits ist dieses Procedere, Staatsmord aus niederen Beweggründen, bis zum heutigen Tage allgemein üblich. Und, Imagine, das wissen Sie genauso gut, wie ich.

Um 1900 war ein drittel des Planeten weiß, heute sind es noch knapp 8%. Die Tendenz ist weiter abnehmend.

Niekisch

17. Mai 2021 14:24

"Außerdem wurden explizit wir Deutschen schon immer von außen destabilisiert, es ist Teil unserer Geschichte, quasi eine Art ewigen Krieges, indem wir uns permanent befinden. Nur ohne Verlustmeldungen & abbrennende Häuser merkt das keiner."

@ Laurenz 11:47: Und da wir jetzt zugleich auch noch von innen durch eigene Leute auf allen Gebieten massiv destabilisiert werden, sind wir in einer schlimmeren Lage als je zuvor.

Laurenz

17. Mai 2021 15:26

@Niekisch @L.

"Und da wir jetzt zugleich auch noch von innen durch eigene Leute auf allen Gebieten massiv destabilisiert werden, sind wir in einer schlimmeren Lage als je zuvor."

Manche sind der Ansicht, das war auch schon vor gut 100 Jahren so. Wie dem das auch mit den Feind-Vasallen sei, Sie wissen doch, Niekisch, daß ich hier ein extrem linke Ansicht vertrete. Es ist noch bei weitem nicht schlimm genug. Wir brauchen wieder Weimarer Verhältnisse, um eine politische Veränderung zu bewerkstelligen. Aber diesmal muß das Ergebnis ein bürgerlich-patriotisches sein & kein nationalsozialistisches.

Imagine

17. Mai 2021 16:30

@Niekisch   17. Mai 2021 14:24
„Und da wir jetzt zugleich auch noch von innen durch eigene Leute auf allen Gebieten massiv destabilisiert werden, sind wir in einer schlimmeren Lage als je zuvor.“

Wer ist „wir“?

Vermutlich meinen sie die anti-liberalen, anti-bürgerlichen, anti-sozialistischen und völkisch-rassistischen Rechten damit. Auch als „ewige Nazis“ bekannt.

Deren Lage wird noch schlimmer kommen.

Denn die deutsche Mehrheitsbevölkerung will mit denen nicht mehr zu tun haben. Daher wird der „Kampf gegen Rechts“ so breit von der Bevölkerung mitgetragen.

Die breite Mehrheit der Bevölkerung denkt nicht mehr völkisch-rassistisch. Das ist vorbei.

Insofern hat sich die Lage der nationalen Rechten verändert. Sie werden generell als „Nazis“ angesehen. Die AfD hat sich mit dem NPD-Milieu kontaminiert.

Das ist anders als vor 30 Jahren. Heute ist ein Oettinger kein „Rechter“ mehr und ein Strauß wäre es auch nicht mehr. Die früheren Rechten sind dort, wo die Merkel ist. Nämlich grün verpackte Neoliberale. Dienstpersonal der internationalen Plutokratie und Parteigänger des US-NATO-Imperialismus.

Niekisch

17. Mai 2021 18:08

@ Laurenz 15:26: Herbeiwünschen sollten wir uns Weimarer Verhältnisse nicht, allenfalls einen Teilbereich daraus. Die nationale Grundhaltung quer durch das gesamte deutsche Volk nämlich bis zu Teddy Thälmanns Rotfrontkämpfer, für die die Abtretung deutscher Gebiete noch obsolet war.

Politische Veränderung muss sofort beginnen bzw. schon längst in den Köpfen begonnen haben, egal wie gering die Einflußmöglichkeiten sind, unabhängig von überholten Richtungseinteilungen. Was der Feind mit uns Deutschen vorhat, das erfordert eine brutal deutliche, deutsche Antwort. Nicht durch den Trichter eines verwesten Nationalsozialismus, sondern durch die Kelter all unserer geschichtlichen Trauben, aus denen wir die reifsten auswählen ohne jedes Tabu. 

Mitleser2

17. Mai 2021 18:08

@Imagine: Sie beschimpfen wieder mal einen Teil der Rechten (steht Ihnen frei).

Gleichzeitig schreiben Sie aber: "Die früheren Rechten sind dort, wo die Merkel ist. Nämlich grün verpackte Neoliberale. Dienstpersonal der internationalen Plutokratie und Parteigänger des US-NATO-Imperialismus."  

Das ist also auch der falsche Weg.  Welche Rechten sind denn nun die "Guten"? Oder gibt es die für Sie eh nicht mehr, das wäre jetzt meine unmaßgebliche Vermutung.

Niekisch

17. Mai 2021 18:20

@ imagine 14:24: Wer "wir" sind ist doch klar: wir alle, die noch einen Beleg, ein Wissen oder ein Gefühl dafür besitzen, deutsch zu sein. Mir brauchen Sie die Terminologie des Feindes nicht unter die Nase zu reiben und die Karte der Bundeszentrale für politische Bildung zu spielen, indem sie quasi von außen die einzelnen Steinchen der "Mosaikrechten" gegeneinander aufzuwiegeln versuchen. 

Sie kontaminieren wahrscheinlich unsere Szene hier intensiver als jeder NPD-Mann die AfD.

Um den Freiheitsgedanken mit Identität und Gerechtigkeitswillen zu verbinden, muss kein Deutscher Nazi, Faschist  oder Marxist sein!

Laurenz

17. Mai 2021 19:52

@Imagine @Niekisch

(...)

Schauen Sie doch einfach in den VS-Bericht, dem können Sie entnehmen, wie viele Rechtsradikale & Reichsbürger in Deutschland existieren, wobei der Terminus "Reichsbürger" noch nicht einmal etwas mit "rechts" zu tun haben muß. Auch ein Marxist, wie Sie, Imagine, kann Reichsbürger sein. Und Sie kennen mehr als 80 Mio. Bürger in diesem Land, um zu wissen, was die Mehrheit denkt? Was Sie meinen, ist das, was sich die Hof-Schreiberlinge aus den Fingern saugen. Bei über 5k arbeitslosen Journalisten in diesem Land & den vielen alternativen Blogs, wie Zeitungen, die aus dem Boden sprießen, steht die von Ihnen beschriebene mehrheitliche Meinungsbildung wohl auf tönernen Füßen.

Wenn Sie tatsächliche Ihre Analyse selbst tätigen würden, stellten Sie nicht nur fest, daß sich eine Nationale Volksfront 2.0, von CDU/CSU bis Die Linke, gebildet hat, sondern, daß auch die nur marginal vorhandene Opposition, die sich aus uns konservativen Rechten & der Alt-Linken (Wagenknecht/Lafontaine, Albrecht Müller, Ken Jebsen etc.) bildet, relativ nah zusammengerückt ist.

Laurenz

17. Mai 2021 20:33

@Niekisch @L.

Es ist doch ganz egal, ob Sie die berühmten Zitate Bonapartes oder Lenins über die Deutschen heranziehen, bei deren Richtigkeit, an der nicht wirklich zu zweifeln ist, schrieb ich bereits, daß man, also auch Sie, Niekisch, wissen muß, für wen man kämpft oder sich einsetzt. Sie kennen die italienischen Verhältnisse der Weimarer Zeit mindestens genauso gut, wie ich. Beobachten Sie doch Selbst, wie lange die Deutschen in diesen 14 Jahren, trotz einer exkrementalen Lebenswirklichkeit, geduldig blieben. Erst mit dem Schwarzen Freitag & der einsetzenden Weltwirtschaftskrise trat politische Veränderung ein. Diese Zeit war einfach nur brutal. Weder Sie noch ich, noch sonstwer, kann diese Weimarisierung aufhalten, einfach deswegen, weil uns Post-Globalisten = Marxisten regieren. Wenn der Wind bei den Amis dreht, mag die Notstands- & Ermächtigungs-Republik noch aufzuhalten sein, aber damit sollten wir erst mal nicht rechnen, auch nicht rechnen wollen. Denn politische Veränderung in Deutschland entsteht nur aus der bitteren materiellen Not einer Mehrheit.

Imagine

17. Mai 2021 23:27

1/2
Meine Erfahrung ist, dass jemand, der mit der AfD sympathisiert oder sagt, dass er überlegt, diese Partei zu wählen, sich zum Paria macht. Das habe ich selbst 2016/2017 erlebt, obwohl Frauke Petry, die konservative Ex-Pastorenfrau, noch Parteivorsitzende war und sich gegen Höcke & Co. abgrenzte.

Selbst ein Verwandter, der bei der Waffen-SS und Mitglied der HIAG war, will mit der AfD nichts zu tun haben. Für ihn ist das Völkische ein abgeschlossenes historisches Kapitel. Soweit ich dies beurteilen kann, sind alle seiner Kinder und Enkel „grün“ orientiert. Die haben sich zudem auch damit abgefunden, dass in ihrer Stadt und selbst in umliegenden Dörfern die Migranten die Mehrheit bilden.

Aus meiner Sicht gehört das politische Links-Rechts-Schema auf den Müllhaufen der Geschichte. Wer heute in Deutschland sich offen als „rechts“ definiert und positioniert, macht sich zum Paria.

Anders als früher macht dies auch niemand mehr im Establishment. Das ist in anderen Ländern, z.B. Schweiz, anders. In Deutschland positionieren sich die früheren Rechten in der Mitte. Wie ein Papagei hat Merkel ständig betont, dass ihre Partei politisch die „Mitte“ repräsentiert.

Imagine

17. Mai 2021 23:29

2/2
Warum ein kluger Kopf wie B.K. an dieser Rechts-Positionierung trotz seines Konzepts eines „solidarischen Patriotismus“ weiter festhält, ist für mich nicht nachvollziehbar, zumal die RN (früher FN) dies nicht macht.

Auch ist nicht zu beobachten, dass – wie @ Laurenz schreibt – „auch die nur marginal vorhandene Opposition, die sich aus uns konservativen Rechten & der Alt-Linken (Wagenknecht/Lafontaine, Albrecht Müller, Ken Jebsen etc.) bildet, relativ nah zusammengerückt ist.“

Sondern das Gegenteil ist der Fall. Es gibt keinerlei Diskussion. Weder Wagenknecht noch Jebsen würden Kaiser zu einer Podiumsdiskussion einladen, ganz zu schweigen beispielsweise von dem Soziologen Wolfgang Streeck. Die Frage ist, ob ein TV-Sender wie Servus TV noch einmal ähnliche Diskussionsrunde wie vor 3 Jahren arrangieren würde, als G. Kubitschek eingeladen worden war. Damals gab es noch die ÖVP-FPÖ-Koalition.

Auch wenn ich es von der Sache her interessant finden würde, würde ich eine öffentliche Diskussion mit B.K. nicht führen können, weil dies in meinem kulturellen Milieu auf Unverständnis, Ablehnung und Distanzierung stoßen würde.

So tief ist inzwischen ein kultureller Graben auch in der wissenschaftlichen Diskussion geworden. Man sieht s auch an den Unis, wo Lehrveranstaltungen, Vorträge und Diskussionen gestört und verhindert werden.

 

Gelddrucker

18. Mai 2021 08:10

Wieso gehen eigentlich immernoch Foristen auf Imagine ein?

Es ist offensichtlich, dass er nicht hier ist, um Sinnvolles beizutragen, sondern um quer zu schießen, sei es im Auftrag von jemandem oder einfach weil ihm langweilig ist.

Niekisch

18. Mai 2021 11:26

"sich eine Nationale Volksfront 2.0, von CDU/CSU bis Die Linke, sich eine Nationale Volksfront 2.0, von CDU/CSU bis Die Linke gebildet hat"

@ Laurenz 17.5. 19:52: Wir sind uns einig, wenn sie es "internationalistisch-globalistische Einheitsfront" nennen. 

Weiterhin bin ich der Ansicht, dass über das "wir" hinaus weite Schichten im Volk immer noch die alten deutschen Tugenden leben, sie zumindest kennen und einen Unterschied zu dem durch die Erziehungsdiktatur Gewollten feststellen, wenn sie auch keine Schlüsse ziehen und in politische Entscheidungen transferieren. Es ist bei der Graswurzelarbeit täglich feststellbar.

Franz Bettinger

18. Mai 2021 12:09

@Imagine: Was erzählen Sie uns hier von der Tiefe und Breite von Gräben! Als ob es darauf ankäme! Wenn Sie sich auf der anderen, der linken wohlfeilen Seite des Grabens unter der dort hausenden Bagage wohlfühlen, ist das Ihre Sache. Zur Hölle damit! Ich fühle mich auf der rechten Seite wohl, inmitten furchtloser Denker.

Imagine

18. Mai 2021 17:56

Patriotismus bedeutet für mich allgemein, sich für das Gemeinwohl und die Zukunftsfähigkeit seiner Heimat zu engagieren, und speziell in der heutigen Zeit, jene Tendenzen und Strömungen, die das Gemeinwesen zerstören, zu überwinden.

Das kann nur eine starke patriotische Bewegung, die alle patriotischen Kräfte vereint.

Logischerweise sind in einer linksliberalen Gesellschaft die linkspatriotischen Kräfte zahlreicher und stärker als die marginalisierten rechtspatriotischen.

Es wird in Deutschland aber nicht zu einer Vereinigung der patriotischen Kräfte kommen, weil bei den völkischen Rechten deren politisches Minimum das Ziel eine völkisch-rassistische Homogenität der Deutschen ist.

Bei den Linkspatrioten ist genau dies das Ausschlusskriterium für eine Kooperation. Denn die Linkspatrioten schließen die gesamte Bevölkerung ein, unabhängig von deren genetischen Beschaffenheit. Das ist für sie unverhandelbares Menschenrecht. Wer dies nicht akzeptiert, fällt für sie in die Kategorie „Nazis“ und mit denen macht man keine Kooperation, geschweige denn Bündnisse.

Das ist die rote Linie, welche die Humanisten von den Anti-Humanisten trennt.

Dieser kulturelle Graben wird immer tiefer, der Kampf gegen die völkisch-rassistischen Kräfte wird immer intensiver und härter.

Historisch betrachtet, hatten die Deutschen mit Ausnahme einer kleinen Epoche gar keine völkisch-rassistische Tradition, im Grunde ist dies undeutsch.

Laurenz

18. Mai 2021 17:58

@Imagine

Wenn ich hier die Wahrheit schreibe, geht das als ad-hominem nicht durch. Sei's drum. Sie, Imagine, werden nur persönlich, was die politischen Fraktionen angeht. Sie betrachten bei meinem Vergleich nicht die politischen Positionen, was soll Ihre System-Medien-Haltung? Warum der intelligente Kopf BK sich bei den sogenannten Rechts-Konservativen aufhält & Sie das auch noch nicht verstehen, sollte Ihnen tatsächlich zu denken geben. Hätten Sie Sich jemals einen Vortrag von BK angehört, dann wüßten Sie, daß BK die Begrifflichkeiten "links & rechts" auch nicht mag, und Sie nur als Arbeitsbegriffe nutzt. In den Kommentaren hat Ihm auch keiner widersprochen. Auch wenn @Franz Bettinger sich eindeutig zum Terminus "rechts" bekennt, werden wir doch in der Realität durch die rote Zarin & ihre Hof-Narren als "rechts" definiert. Das hat doch keineswegs mit unserer Programmatik zu tun. Sie sehen doch an Boris Palmer nur zu genau, was passiert, wenn man aus der Reihe tanzt. Die anderen wollen nicht nicht mit uns reden, sondern sie dürfen nicht. Das ist ein gewaltiger Unterschied. Und warum dürfen Sie nicht mit uns reden, weil sie jede Debatte, wie Sie, Imagine, auch immer, verlieren würden.

Laurenz

18. Mai 2021 18:06

@Niekisch @L.

"Wir sind uns einig, wenn sie es "internationalistisch-globalistische Einheitsfront" nennen."

Sie haben inhaltlich natürlich Recht, Niekisch. Es handelt sich bei der Einheitsfront fast ausnahmslos um Anywheres.

Formal betrachtet haben Sie Unrecht. Wir wählen eine Regierung, die für Deutschland zuständig ist. Europa-Wahlen haben keinerlei Wirkung, wie man an der Ex-Bundeswehr-Betrügerin sieht. Und da unsere Regierung keinerlei militärische Option innehat, bleibt tatsächlich nur Deutschland als politischer Wirkungsraum.

Und wie Thomas Maul auf Achgut-Broder schreibt, ist es bitter, daß Deutschland wieder von außen demokratisiert werden muß.  https://www.achgut.com/artikel/corona_aufarbeitung_es_wird_sie_kalt_erwischen

Falls Herr Maul Recht behalten sollte, haben Sie revers Recht, Niekisch.

Niekisch

18. Mai 2021 19:32

@ Laurenz: Ich meinte natürlich "internationalistisch-globalistisch eingestellte BRD-Einheitsfront" 

Imagine

18. Mai 2021 23:39

1/2

@Laurenz   18. Mai 2021 17:58
„Warum der intelligente Kopf BK sich bei den sogenannten Rechts-Konservativen aufhält & Sie das auch noch nicht verstehen, sollte Ihnen tatsächlich zu denken geben.“

Meine Formulierung war:
„Warum ein kluger Kopf wie B.K. an dieser Rechts-Positionierung trotz seines Konzepts eines „solidarischen Patriotismus“ weiter festhält, ist für mich nicht nachvollziehbar, zumal die RN (früher FN) dies nicht macht.“

Das bezieht sich auf die politische Neupositionierung „weder rechts noch links“ der RN/FN durch Marine Le Pen, womit sie die FN aus der rechtsextremistischen und nazi-affinen Position herausgeholt hat. Unter ihrem Vater galt die FN als „Nazi-Partei“. Ihren Vater hat sie sogar aus der FN ausgeschlossen und damit einen Traditionsbruch und eine Kurskorrektur durchgeführt.

Bei der AfD war es umgekehrt. Die startete als Wirtschaftspartei und bekam immer mehr das Image einer nazi-affinen und verfassungswidrigen Partei.

Imagine

18. Mai 2021 23:40

2/2
Der „Nazi“-Begriff erfuhr in den letzten Jahren eine Umdeutung.

2015 hätte ich widersprochen, wenn man Kubitschek, Kositza, Sommerfeld et al. als „Nazis“ klassifiziert hätte.

Heute jedoch versteht man unter „Nazis“ ein soziokulturelles Syndrom, was durch anti-liberale, ausländerfeindliche, völkisch-rassistische, verfassungs- und menschenrechtsfeindliche Positionen bzw. durch deren Akzeptanz und Toleranz gekennzeichnet ist.

Ein „autoritäres Syndrom“ findet man nicht nur im rechten Spektrum, sondern die Bereitschaft zu einem repressiven, anti-demokratischen und anti-liberalen Umgang ist auch in den etablierten Parteien und in der „Mitte“ verbreitet, wie das Corona-Regime belegt.

Laurenz

18. Mai 2021 23:54

@Niekisch @L.

Will nicht sagen, daß das falsch ist .... ich wäre allerdings mit solchen Aussagen vorsichtig. Deutschland ist in Europa so isoliert, wie vor dem I. Weltkrieg, auch an der Pseudo-Grippe-Front. Es kommen weder echte Nachrichten aus Frankreich, noch von den schnellen Entwicklungen in den USA durch. Und da man an den Islamisten-Import festhalten will, um uns weiter zu destabilisieren, kommen auch an dieser Front keine echten Nachrichten durch. Tichys schreibt deswegen fast nur noch pro-Israel-Artikel.

Imagine

19. Mai 2021 11:33

Aus meiner Sicht sollte ein „solidarischer Patriotismus“, der diesen Namen verdient, eine nationale Sammlungsbewegung sein.

National, ja, aber nicht rassistisch, sondern auf kulturelle Homogenität im Sinne der Bewahrung der kulturellen Errungenschaften orientiert und folglich auch auf kulturelle Assimilation der Einwanderer (Beispiel Schweiz).

Gemeinwohlorientierung impliziert eine friedliche Kooperation mit anderen Nationen.

Ein „solidarischer Patriotismus“ müsste nicht nur das Nationale mit dem Sozialen, sondern auch das Freiheitlich-Bürgerliche integrieren, also „Freiheit, Gleichheit, Bürgerlichkeit“.

Dies bedeutet zugleich die Negation des sozialdarwinistischen Liberalismus (Hayekismus, Neoliberalismus, Anarcho-Kapitalismus, Libertarismus a la Stirner, Ayn Rand, „eigentümlich frei“ etc.).

Es ist eine klare Linie zum anti-humanistischen Rechtsextremismus zu ziehen, den es in zwei Varianten gibt, nämlich als liberalistischen und als rassistischen Rechtsextremismus.

Insofern wären Berichte über die Entwicklung der RN oder vergleichbarer Strömungen von großem Interesse.

Niekisch

19. Mai 2021 14:39

 "ich wäre allerdings mit solchen Aussagen vorsichtig."

@ Laurenz: Gestehen Sie mir bitte zu, nicht vorsichtig zu sein zu wollen.. Als ich mit 16 politisch zu agieren anfing, war ich überhaupt nicht vorsichtig und geriet ein paar Mal echt in Gefahr. Seit dem Ende der Berufsausbildung lote ich nur noch aus, wo die rote Linie zur Strafbarkeit zu orten ist. Meine einzige Vorsicht liegt darin, direkt diesseits der Linie zu bleiben, sie möglichst nicht zu überschreiten. Wenn es doch passiert, dann weiß ich mir trotzdem zu helfen. Ergo: Ran an den Feind! Aber da, wo seine Weichteile sind.

@ Imagine: Ihr taktische Konzept, nicht wie bisher der Verfassungsschutz mit Argumenten aus der Schatzkiste der "freiheitlichen demokratischen Grundordnung" , sondern von "links" her Unsicherheit und Defätismus zu erzeugen, ist nicht zielführend und längst gescheitert. Wie wäre es, wenn Sie  Ihren "lagerübergreifenden Patriotismus" einmal im positiven Sinne in meinetwegen 10 Thesen darlegen?

Niekisch

19. Mai 2021 15:49

@Imagine 11:33: Läßt es sich machen, dass Sie das Ganze systematisieren und vergleichbar mit meinen 24 Punkten oder Thor von Waldsteins 20 Thesen sowie meiner Auseinandersetzung mit den letzteren auf Metapolitika hier vorlegen? Wir könnten dann die 4 Versuche in Einklang zu bringen versuchen. Es wäre endlich ein zielführender Schritt in Richtung auf das große Ziel einer Arbeitsgrundlage für die "Mosaikler". Meinen Dank haben Sie schon jetzt. Es wäre die Bestätigung dafür, dass Sie doch gemeinschaftlich wirken wollen und können.

Laurenz

19. Mai 2021 16:11

@Imagine

"National, ja, aber nicht rassistisch, sondern auf kulturelle Homogenität im Sinne der Bewahrung der kulturellen Errungenschaften orientiert"

Wie soll das gehen, wenn die Berliner Junta gegen die Indigenen rassistisch agiert, in dem sie die Indigenen für ihren Wahn versklavt haben, indem sie die Bürger bezahlen lassen. Auch gegen die kulturell fremden Importierten ist die Junta rassistisch. Der Import basiert auf der Grundlage hier Löhne im Niedriglohn-Sektor durch Überangebot unten zu halten. Sie sehen, Imagine, Sie sind wieder ein Opfer der medialen Propaganda. Faktisch ist das AfD-Parteiprogramm links der Deutschen Realität. Die Frage stellt sich in keiner Weise nach der AfD, sondern nach der medialen Reichweite.

Imagine

20. Mai 2021 00:43

1/4
Als konkrete Utopie werde ich versuchen, hier eine kurze Skizze zu formulieren, wie ich mir die Entwicklung einer patriotischen Sammlungsbewegung wünschen würde.

1. Konservativ
Historische Errungenschaften schützen und bewahren.
Sich allgemein auf die humanistische Tradition beziehen, in Deutschland speziell auch auf die kulturelle Blütezeit der Deutschen: Kant, Goethe, Schiller, v. Humboldt, Beethoven, den frühen Marx, Fromm etc.

2. Progressiv

Am Fortschrittsgedanken anknüpfen.
Auf die Leistungen in der Wissenschaft und Technik, Erfindungs- und Ingenieurskunst hinweisen, welche die Welt bereichert hat und erstmalig in der Menschheitsgeschichte den ökonomischen Mangel überwunden hat.
Sich auf die progressive Sozialphilosophie und Gesellschaftskritik beziehen.

3. Freiheitlich und sozial
Die Ablehnung von Klassenkampf, Bürgerkrieg, Krieg sowie von Diktatur und Faschismus. Sich auf den historischen Klassen- und Sozialkompromiss, den Sozialstaat, beziehen.
Aber nicht als Endziel, sondern um eine Entwicklung der „revolutionären Reformen“ einzuleiten, die zu einer Systemtransformation führen.
 

Imagine

20. Mai 2021 00:44

2/4
Der erste Schritt ist ein Bewusstsein über die Möglichkeit und die Notwendigkeit einer Systemtransformation zu fördern. Eine Revolution beginnt nicht mit der Machtergreifung des Staatsapparates, sondern in den Köpfen.
Das Modell eines freiheitlichen und postmarxistischen Sozialismus entwickeln, der die menschliche Freiheit und Humanität ins Zentrum stellt. Sich dabei auf die Tradition eines bürgerlich-emanzipatorischen und humanistischen Liberalismus beziehen.
Eine klare Grenzziehung zu den „Feinden der Freiheit“, also den Extremisten, seien es Links-, Rechts- oder „Mitte“-Extremisten. Diese „Mitte“-Extremisten, die Mitläufer mit vorauseilendem Gehorsam und die Radfahrer, die nach oben buckeln und nach unten treten, die Blockwarte, die Denunzianten etc. Die 68-er-Bewegung war die Opposition zu diesem sadomasochistischen Charaktertyp.
Ein quer zu den Lagern stehender, freiheitlicher und fortschrittlicher Patriotismus braucht den positiven Bezug zu Freiheitsbewegungen, zu 1789, zu 1848, zur US-Bürgerrechtsbewegung, zu 1968 usf.
 

Imagine

20. Mai 2021 00:44

3/4
4. Geschichtsbewusstsein und Zukunftsorientierung

2049, also 100 Jahre nach der chinesischen Revolution, werden China und die Welt sich grundlegend verändert haben. Das ist das erklärte Ziel der KPCh, denn dann will man das Ziel eines chinesischen Sozialismus weitgehend erreicht haben.

China wird Weltmacht Nr. 1 sein.

Darauf muss sich eine patriotische Bewegung einstellen. Wie wird China diese neue patriotische Bewegung sehen? Meine These ist dazu: Mit Sympathie, aber ohne Einmischung und ohne Parteinahme. Das moderne China ist aus einem Freiheitskampf entstanden, ist anti-imperialistisch, friedlich und sozialistisch. China hat den Fokus auf die Entwicklung der eigenen Nation und sieht sich – anders als der Sowjetkommunismus und Maoismus – nicht (mehr) als Protagonisten einer kommunistischen Weltrevolution.

Wer in China war, weiß, dass die europäische Kultur und die europäischen Produkte hoch geschätzt sind.

Wie sich die USA entwickeln werden, kann ich nicht prognostizieren. Völlig undenkbar ist es nicht, dass sich auch dort eine progressive und humanistische patriotische Bewegung entwickelt. Die USA haben eine Freiheitstradition und es gab eine starke Bürgerrechtsbewegung. Vielleicht gibt es eine Renaissance.
 

Imagine

20. Mai 2021 00:51

4/5
Wer sind die Feinde einer neuen patriotischen Bewegung?

Ganz klar, die international organisierte Verbrecherherrschaft, jener internationale mafiöse Komplex aus reaktionärer Plutokratie und ihrem Dienstpersonal. Diese „Ruling Class“ hat als Herrschaftsapparat einen Parallelstaat in Form eines „tiefen Staats“ geschaffen. Aufgrund ihres Reichtums besitzt und beherrscht sie die Medien und steuert mit ihrer Informations- und Korruptionsmacht die Politik und Politiker.

Wer sind die Bündnispartner?

Bündnispartner sind jene patriotischen Kräfte, die mit ihrer Arbeit das gesellschaftliche Leben verantwortungsvoll und gemeinwohlorientiert aufrechterhalten.
Allerdings ist zudem ein kritisches Bewusstsein über die Notwendigkeit und die Möglichkeit gesellschaftlicher Veränderung erforderlich und dieses ist bei den Massen in der Regel nicht zu finden. Die Massen sind politisch inaktiv, sie sind durch Konsum und „Tittytainment“ entpolitisiert und verblödet. Insofern sind als Bündnispartner vor allem kritische und mündige Bürger, insbesondere aus den Intelligenzschichten, zu erwarten.
Später werden (re)politisierte Bürger und Aktivisten aus den Massen hinzukommen.

Die neue patriotische Bewegung sollte nach dem Prinzip „think globally, act locally“ organisiert sein und handeln.

 

Imagine

20. Mai 2021 00:52

5/5
Das politische Minimum einer neuen patriotischen Sammlungsbewegung sind Gemeinwohlorientierung, Wertschätzung von individueller Freiheit, Realitätszugewandtheit sowie Aufgeschlossenheit für neue Ideen und gesellschaftliche Veränderungen, wobei man kein Sozialist oder Marxist sein muss.

Nicht akzeptiert werden Sozialdarwinisten, Rassisten, Chauvinisten und Faschisten. Das betrifft selbstverständlich auch linke und grüne Fanatiker und Faschisten. Hier gibt es eine Inkompatibilität und hier muss klar und konsequent eine rote Linie gezogen werden.

Laurenz

20. Mai 2021 06:51

@Imagine

Als ob Ken Jebsen meinen Beitrag auf der SiN gelesen hätte, heute morgen hörte ich Sein Video über die Probleme mit der MABB, Medienanstalt Berlin Brandenburg. Eigentlich gehörte diese Ansprache Ken Jebsens unter den neuesten Artikel von HB, weil Ken Jebsen eine diametrale Position zu der HBs vertritt. Aber leider, Imagine, haben Sie den Zeitgeist hier exponentiell, vor allem bezüglich der Reichweite, nicht verstanden.

https://tube.kenfm.de/videos/watch/7de3157a-55c4-4b86-9e42-53e7863d0aaa

Laurenz

20. Mai 2021 10:59

 

@Imagine

1. Konservativ: Der junge Marx war ein glühender Rassist. Könnten Sie Sich mal Selbst einig werden? Außerdem, nicht jeder vertritt die Meinung BKs & anderer Foristen, daß man Marx gelesen haben müßte. Denn niemand kann hier irgend etwas auf den Tisch legen, was Marx Positives generiert hätte. Und das betrifft übrigens alle Religionsstifter.

2. Progressiv: Wen interessiert schon Sozialphilosophie? Und wenn Sie den Diskurs der 20.000 Bürger, die das interessiert, nicht einschränken, kommt dabei nicht raus, was Sie Sich wünschen.

3. Freiheitlich und sozial: Dieser Punkt & nicht die Überschrift ist am meisten hanebüchen. Sie wollen den Menschen umerziehen, bleiben also ein Konservativ-Marxist. Sie können einfach nicht akzeptieren, daß der Mensch ein Prädator ist. Eine Systemtransformation können Sie nur aus einer Position der Stärke, innenpolitisch über Mehrheiten -, außenpolitisch über militärische Stärke erzeugen, was uns im weiteren zu

4. China führt: Wenn China in Ihren Augen so geil ist, warum wohnen Sie da nicht?

Sonst ist Ihr Beitrag gar nicht so gewohnt unter aller Kanone, abgesehen von Ihrem letzten Absatz. Hier wollen Sie alle schon wieder bevormunden. Sie sind kein Demokrat.

Imagine

20. Mai 2021 13:01

1/3
@Laurenz   20. Mai 2021 10:59
Sie wollen den Menschen umerziehen, bleiben also ein Konservativ-Marxist. Sie können einfach nicht akzeptieren, daß der Mensch ein Prädator ist.

Das Menschenbild von Sozialdarwinisten widerspricht sowohl den kulturanthropologischen Forschungen wie auch der wissenschaftlichen Psychologie. Der Mensch ist genetisch keineswegs als „Prädator“ determiniert.

Menschliches Verhalten ist generell nicht genetisch determiniert. Insofern ist der Mensch ein „Mängelwesen“ (vgl. Gehlen). Die Menschen benötigen daher Institutionen, welche die sozial erwünschte Verhaltenskonstanz gewährleisten.

Die Pädagogen sagen, dass der Mensch ein erziehungsfähiges und erziehungsbedürftiges Wesen ist. Dabei überschätzen sie die Rolle der Erziehung und unterschätzen die Verhaltenssteuerung durch soziale Systeme.

Bei den Stalinisten war es umgekehrt (s. Widerspiegelungstheorie).

Imagine

20. Mai 2021 13:03

2/3
Der normale Mensch verhält sich ökonomisch. Er macht nur so viel, wie er zum Überleben und zum Gut-Fühlen benötigt. Insofern kann man sagen, dass der Mensch von Natur aus faul ist und daher auch lern- und denkfaul.

Deshalb erhält man das Bewährte und ist gegen Experimente. Man plappert wie ein Papagei nach, ohne Energie auf Hirnaktivität zu verschwenden. Deshalb ist die große Mehrheit der Menschen konservativ eingestellt.

Die bürgerlichen Menschen, die Unternehmer, Entdecker, Erfinder, Forscher, Wissenschaftler und Konstrukteure sind eine kleine Minderheit. Früher schätzte man diesen Anteil auf ca. 5%. Nur diese waren für eine Elitenbildung geeignet, welche Leistungs- und Leidensfähigkeit erfordert. Für diese gab es die Gymnasien und die Universitäten. Beides erforderte Spitzenleistungen.

Die akademische Bildung sollte nach bürgerlichem Verständnis für Leitungs- und Führungspositionen im Staat, in der Wirtschaft und in der Wissenschaft qualifizieren. Sie sollten die Klasse der Citoyens bilden, vergleichbar mit der Aristokratie in der alten attischen Gesellschaft mit dem Ideal einer „Herrschaft der Edlen“.

Diese Idee finden wir im Humboldtschen Bildungsideal wieder.

 

Imagine

20. Mai 2021 13:04

3/3
Während Gehlen aufgrund der fehlenden genetischen Determiniertheit den Menschen als ein „Mängelwesen“ bezeichnet, wird auf der anderen Seite die Entwicklungsoffenheit des Menschen gerade als der entscheidende Unterschied zum Tier angesehen, welcher technischen und zivilisatorischen Fortschritt ermöglicht (z.B. A. Mitscherlich).

Aber diese Entwicklungsoffenheit wird – so meine These – nur von einer Minderheit genutzt, jenen Menschen, die Lust am Lernen, Sich-Entwickeln und an Grenzüberschreitungen haben. Die Mehrheit bewahrt das Alte, ist also strukturkonservativ. Sie gewährleistet die Strukturkonstanz und Stabilität der Gesellschaft, während eine  Minderheit von Abenteurern; Grenzüberschreitern, Unternehmern, Entdeckern,  Forschern Erfindern und Revolutionären Fortschrittsimpulse in die Gesellschaften gibt und damit eine Instabilität der traditionellen Strukturen hervorruft.

Die Menschen sind folglich nicht gleich, jedenfalls nicht, was ihre individuelle Entwicklung und ihre Begabungen betrifft, aber sie sollten – so die humanistisch-egalitäre Idee - vor dem Gesetz gleich sein und gleiche Entwicklungschancen bekommen.

Gehlen mag man als konservativ betrachten, aber er war kein Reaktionär. Und dies unterscheidet ihn von reaktionären Rechten.

Niekisch

20. Mai 2021 17:00

Besten Dank @ Imagine! Ich führe mir Ihre 5 Kommentare zu Gemüte und komme darauf zurück.

Imagine

20. Mai 2021 17:46

@Laurenz   20. Mai 2021 16:35
Natürlich sind wir Prädatoren.

Sie vielleicht, nicht „wir“, ich bin kein animalischer Beutemacher.

Wissen Sie, woher der Begriff „Kultur“ kommt?

Das Wort „Kultur“ ist die Eindeutschung des lateinischen Worts cultura („Bebauung, Bearbeitung, Bestellung, Pflege“), das eine Ableitung von lateinisch colere („bebauen, pflegen, urbar machen, ausbilden“) darstellt.“ (Wikipedia).

Akkerbau und Viehzucht ist das Gegenteil von einem tierischen Beutemachen.

Bei den Nazis war die Tendenz zur Biologisierung des Sozialen und zur Vertierung des Menschen ganz ausgeprägt.

Nazis verhielten sich noch schlimmer als Tiere, indem sie Mitglieder der menschlichen Gattung, sogar Nachbarn und Arbeitskollegen, quälten und mordeten.

Ich frage mich, woher die Nazi-Affinität kommt?

Irgendwas muss schiefgelaufen sein, denn in der Natur findet man diese sadomasochistische Autodestruktivität nicht.

Laurenz

20. Mai 2021 22:21

@Imagine @L.

Uns Weiße gibt es jetzt ca. 40k Jahre, alle anderen menschlichen Rassen bereits länger. Und die meiste Zeit waren wir Jäger & Sammler, die ersten Seßhaften kamen vor maximal 10k Jahren auf, was bei uns klimatisch zu diesem Zeitpunkt nicht möglich war. Der Neandthaler, nach aktueller Forschung, von dem wir Weißen zwischen 2 - 4% seiner weiblichen Gene geerbt haben, nahm nur Fleisch zu sich, ein evolutionärer Nachteil. Der Homo Sapiens aß neben Fleisch auch Fisch, Wurzeln, Pilze & Früchte etc., das war's. Unsere Vorfahren nahmen am Tag bis zu 4 KG Fleisch zu sich, wenn sie welches hatten. Die Domestizierung von Rindern begann wohl vor 10.000 Jahren, in Südeuropa oder Kleinasien, als das Eis anfing abzuschmelzen & die Tiere damit kleiner wurden.

"Sie vielleicht, nicht „wir“, ich bin kein animalischer Beutemacher"

Das ist lächerlich, Imagine, & eine historische Lüge, wie Ihre ganze Person & Haltung eine einzige Lebenslüge darstellt.

Natürlich haben wir heute eine zivilisatorische Arbeitsteilung, was Sie als Kultur bezeichnen. Wir lassen töten, keine Frage. Aber wenn man Hunger hat, verschwindet unsere dünne zivilisatorische Firnis ganz schnell.

Sie haben die Debatte, wie üblich, verloren.

Imagine

21. Mai 2021 09:18

noch dazu:

Das Menschenbild vom Menschen als „Prädator“, als „Beutemacher“, ist mittelalterlich und hat die bürgerliche Zivilisationsstufe nicht erreicht.

Es gibt solche unkultivierten Menschen, die im Geschäftsleben ihre Kunden oder Geschäftspartner als „Beute“ ansehen und behandeln. Es gibt so etwas auch im Geschlechtsleben, wo Männer Frauen als Beute sehen und umgekehrt.

Völlig absurd ist es, wenn ein Beamter den Bürger als Beute sieht. Wenn z.B. ein Polizist Lust hat, Bürger zu schikanieren oder zu verletzen.

Es gibt Ärzte, die ihre Patienten als Beute sehen.

Für mich völlig inakzeptabel. Auf dieser Basis will und kann ich nicht meinen Beruf als Arzt ausüben. So möchte ich nicht arbeiten und leben.

Aber das Grundprinzip des Kapitalismus funktioniert nach wie vor so.

Deshalb bin ich Anti-Kapitalist und Humanist, weil ich begriffen habe, dass dieses Prinzip zu Barbarei und gesellschaftlicher Selbstzerstörung führt.

Doch dieses Menschenbild vom „homo homi lupus“ ist noch immer im rechten Milieu weit verbreitet.

Hier brauchte es eine wirklich neue Rechte, die klar formuliert, dass kapitalistisches System und solidarischer Patriotismus miteinander inkompatibel sind.

 

Laurenz

21. Mai 2021 12:21

@Imagine

"Das Menschenbild vom Menschen als „Prädator“, als „Beutemacher“, ist mittelalterlich und hat die bürgerliche Zivilisationsstufe nicht erreicht."

Das behaupten Sie einfach so. Und hier kann man Ihrem Arztberuf wenig Glauben schenken. 

Unten sind 3 Autoren als Quelle angeben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Spitzenpr%C3%A4dator

Viel Spaß!

 

"Hier brauchte es eine wirklich neue Rechte, die klar formuliert, dass kapitalistisches System und solidarischer Patriotismus miteinander inkompatibel sind."

Sie sind total verbohrt & verlieren Sich in Ideologien und Dogmen. Ich hatte Ihnen empfohlen, sich Raiffeisen anzuschauen, der völlig frei von Ideologie, das entwarf, was Sie Sich im Grunde wünschen. Aber Sie haben Sich nicht mit Raiffeisen befaßt. Sie wollen hier bloß Phrasen dreschen.

Imagine

21. Mai 2021 14:44

@Laurenz   21. Mai 2021 12:21

Sie propagieren ein Bild vom Menschen als ein von Natur aus genetisch determinierten „Prädators“.

Und bringen Friedrich Wilhelm Raiffeisen als ein historisches Beispiel, an dem man sich orientieren soll.

Hat Raiffeisen den Charakter eines „Prädators“?

In Ihrem Nazi-affinen Fanatismus bemerken Sie nicht die logischen Widersprüche.

Laurenz

21. Mai 2021 17:08

@Imagine @L.

Dachte nicht, daß Sie tatsächlich so schwer von Begriff sind. Der Bezug zu Raiffeisen war durch mein Imagine-Zitat 

"Hier brauchte es eine wirklich neue Rechte, die klar formuliert, dass kapitalistisches System und solidarischer Patriotismus miteinander inkompatibel sind" 

eindeutig & klar. Sie übersehen schon wieder, was Sie Selbst schreiben.

"In Ihrem Nazi-affinen Fanatismus bemerken Sie nicht die logischen Widersprüche."

Sie projizieren nur sich auf mich. Sie wollen einen patriotischen Sozialismus, den wir bereits 2x hatten, nicht ich. Ich votiere für BKs solidarischen Patriotismus, & der ist gewiß eher Kanalarbeiter-affin.

Imagine

22. Mai 2021 13:07

@Laurenz   21. Mai 2021 17:08
„Sie wollen einen patriotischen Sozialismus, den wir bereits 2x hatten, nicht ich. Ich votiere für BKs solidarischen Patriotismus, & der ist gewiß eher Kanalarbeiter-affin.“

Die Unterstellung, dass ich einen patriotischen Sozialismus wolle, den wir bereits 2x hatten, ist wohl an Blödheit nicht zu toppen.

Richtig hingegen ist, dass ich ein gemeinwohlorientiertes, freiheitliches und humanistisches Gesellschaftssystem für nötig und möglich halte.
Das ist etwas historisch Neues. Es ist in keineswegs identisch mit dem, was sich in der Vergangenheit als Sozialismus bezeichnet hat. NS-System und DDR wurden und werden von mir entschieden abgelehnt.

Ob BKs solidarischen Patriotismus eher „Kanalarbeiter-affin“, müsste geklärt werden.

Warten wir ab, was B.K. zu den konkreten Rahmenbedingungen dieses solidarischen Patriotismus selbst sagt und schreibt.

Laurenz

22. Mai 2021 17:53

@Imagine @L.

Doch, Sie toppen meine Blödheit!

Sie träumen immer nur, um Sich Selbst in einer feudalen, aber dem Mob gegenüber großzügigen Position zu sehen. Wenn Sie dran wären, was Ihr Gott Marx verhindern möge, haben wir das 3. Mal dieselbe Scheißhaus-Nummer. Der Marxismus hat nur den einen Zweck, die Feudalherrschaft zu bewirken. Genau, das wollen Sie, das ist immer Ihrer optimalen  Elitenbeschreibung zu entnehmen, zu der Sie Selbst Sich, allerdings völlig unbegründet, zählen.

"Warten wir ab, was B.K. zu den konkreten Rahmenbedingungen dieses solidarischen Patriotismus selbst sagt und schreibt."

BK hat dazu bereits ein ganzes Buch & einige Artikel geschrieben & zig Vorträge gehalten. Was wollen Sie noch?