Es sind auch genau genommen nicht die Identitären selbst, die gerade ständig Schlagzeilen machen, sondern ihr medien- und BVT-generiertes Double, das im Kasperltheater des Wahlkampfes das Krokodil spielen soll. Nicht zum ersten Mal in diesem Jahr: Waren es im Frühjahr die Europawahlen, so sind es diesmal die Nationalratswahlen, die nach Sturz der schwarz-blauen Koalition im Mai irregulär durchgeführt müssen.
Daß die ÖVP die meisten Stimmen bekommen und Sebastian Kurz erneut Kanzler wird, steht so gut wie fest. Offen bleibt die Frage, mit wem die Türkisen (vormals Schwarzen) koalieren werden. Die Chancen sind nicht gering, daß es erneut zu einer schwarz-blauen Koalition kommen wird, mit einer “kastrierten” FPÖ unter Norbert Hofer, und wenig Aussichten, das Innenministerium erneut mit einem Blauen oder gar dem allseits beliebten “Original”, Herbert Kickl, zu besetzen.
Auf einen Krebsgang zurück zu dem überholten, jahrzehntealten Modell ÖVP-SPÖ haben wohl weder die türkisen noch die roten Wähler viel Lust. Und auch eine Ampelkoalition mit den Grünen und den NEOs würde wohl weder die Wähler der einen noch der anderen Parteien befriedigen. Vor allem würde sie geradezu wie eine Sabotage des Wählerwillens wirken.
So gesehen hat die FPÖ eine richtige Strategie entwickelt, indem sie das unabänderliche Schicksal der Kurz’schen Kanzlerschaft anerkennt, und sich als dessen notwendige “rechte” Stütze präsentiert, ohne die “Kurz nach links kippt”. Dieser neue Wahlclip zeigt, was im Falle einer Koalition mit Roten, Grünen und Pinken dräuen wurde:
Wieder Stillstand – Ausländerwahlrecht – Erbschaftssteuer – UN-Migrationspakt – Weiterstreiten – CO2-Steuer einführen – Vereinigte Staaten von Europa – Neutralität aufgeben – Multikulti – Massenzuwanderung – Asylmißbrauch – Islamisierung – Drogenfreigabe – Verbote. Verbote. Verbote.
Das wird euch etlichen Türkiswählern einleuchten, die in Kurz schlicht eine seriösere, salonfähigere, den “Extremismus” abbremsende Variante der FPÖ sehen.
Unterdessen verbreitet der offizielle Twitter-Account von Kurz Botschaften wie diese:
Wir haben unsere Vorhaben für ein stärkeres, lebenswerteres & sichereres #Österreich in #100Projekte gepackt. In Zeiten der gesellschaftlichen Veränderung in unserem Land wollen wir unsere österreichische Identität bewahren. Für Österreich.
Wir müssen den konsequenten Kurs in der Migrationsfrage fortsetzen, #Frontex stärken sowie eng mit den Herkunfts- & Transitländern kooperieren. Das Schlepperwesen bekämpfen und Anreize minimieren, damit Menschen sich nicht auf den lebensgefährlichen Weg nach #Europa machen.Das #Kopftuch steht für ein Gesellschaftssystem, in dem Frauen nicht dieselbe Stellung haben wie in unserer Gesellschaft. Der Unterricht muss fernab ideologischer Einflüsse gehalten werden und Mädchen müssen sich in unserem Land frei und ohne jegliche Zwänge entwickeln können.
Deutschförderklassen sind ein wichtiger Schritt für die bessere Integration. Wir wollen auch das Fach #Staatskunde einführen, in dem die Grundzüge unserer Verfassung, des Rechtsstaates und welche Werte & Traditionen uns prägen, gelehrt werden sollen.
Ist das nun ein ganz anderes Meer, als jenes, in dem Martin Sellners Piratenschiff segelt (um es frei nach Norbert Hofer zu sagen)? Keineswegs.
Das Magazin freilich hat sich die Fleißarbeit gemacht, systematisch “die politische Programmatik und Praxis der ’neuen’ Volkspartei” mit “den Inhalten der Identitären zu vergleichen” – also der wirklichen Identitären, nicht des Zerrbildes, das die Medien und der Staat mit Hilfe linksradikaler Stichwortgeber und Berufdenunzianten erzeugen.
Das mit zahlreichen Zitaten einwandfrei belegte Fazit lautet:
Es gibt eigentlich keinen Unterschied zwischen „neuer Volkspartei“ und Identitären in allen Themenbereichen, wo sie sich schneiden. Die Volkspartei spricht natürlich ein thematisch viel größeres Themenspektrum an als eine patriotische NGO, deren Themenschwerpunkt „Identität“ und damit verbundene Aspekte (Sicherheit, Familie, Gedenkkultur …) sind.
Gleichzeitig benutzt die ÖVP trotz oder vielmehr: gerade wegen dieser Nähe den “identitären” Buhmann massiv, um “Kantenschere” zu spielen und sich selbst eine saubere, “mittige” Weste zu geben.
Es sind nicht etwa die Grünen oder Roten, sondern die “konservativen” Türkisen, die derzeit am lautesten nach einem möglichst raschen, noch vor der Wahl am 29. September im Parlament beantragten Verbot der Identitären Bewegung sowie ihrer Symbole rufen.
Kurz himself nannte dieses Verbot gar als “Koalitionsbedingung” (!): “Eine potenzielle Kooperation könne er nur mit einer Partei eingehen, die ein Verbot der Identitären umsetzen will.” (Die Presse, 10. 9. 2019).
Das ginge nur über eine Änderung des Vereinsrechts, was die ÖVP durch die Einführung eines Gedankenverbrechen-Gummiparagraphen erreichen will, wohl wissend, daß man der zweimal freigesprochenen IB keine konkreten Straftaten anhängen kann.
Im Rahmen des verfassungsmäßig garantierten Rechts auf Versammlungsfreiheit können Vereine nach geltendem Recht nur aufgelöst werden, wenn sie strafrechtliche Handlungen gesetzt haben. Die ÖVP will nun ins Vereinsrecht schreiben, dass eine Auflösung auch dann möglich wird, wenn sich “ein Verein gegen die demokratische Grundordnung richtet”.
Dies wird mit der üblichen rhetorischen Finte sekundiert, die IB auf eine Stufe mit dem “politischen Islam” zu stellen:
Interessant ist dabei, dass die geplante Vereinsrechtsänderung auch, mit dem Thema politischer Islam verknüpft wird: Auch Vereine, die einem solchen – von der ÖVP bisher nicht näher definiertem – Spektrum zuzuordnen sind, sollen künftig aufgelöst werden können.
Was nicht paßt, soll also passend gemacht werden.
An einer Begründung tüftelt unter anderem der Verfassungsjurist und ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol, seines Zeichens altgedienter ÖVP-Politiker und erfolgloser Bundespräsidentschaftskandidat von 2016 (11,2 % der Stimmen als Schlußlicht vor Richard Lugner).
Ohne den geringsten Nachweis oder Beleg unterstellt Khol der IB nach dem Muster der handelsüblichen NS-Analogie, “die Grundrechte zerstören” und “auf legalem Weg die Demokratie beseitigen” zu wollen. Er rückt die IB in die Nähe “ideologisch extremer Organisationen”, die “nach ihrer praktischen Tätigkeit und ihren Grundsatzorientierungen die freiheitlich demokratische Grundordnung bekämpfen”. Solchen Menschen müsse eine “wehrhafte Demokratie” natürlich logischerweise die Grundrechte entziehen (woher kennen wir das?).
Solange sie legal bestehen, können sie öffentlich auftreten, Versammlungen und Demonstrationen abhalten, werben, Texte veröffentlichen, sich tarnen, umfassend politisch agieren, Mitarbeiter anstellen, Spenden einsammeln und vieles mehr.
Khol fordert nichts Geringeres als eine Art Ausweitung des “Wiederbetätigungsgesetzes”, wogegen er keinen Einwand gelten lassen will:
Man könne doch nicht eine Gesinnung verbieten! Kann man: siehe oben!
Und auch sonst bitte keine legalistischen Zimperlichkeiten:
Manche Juristen lehnen solche Grundrechtseingriffe, auch wenn sie zulässig sind, aus grundsätzlichen Überlegungen ab: Das ist aber eine politische, keine rechtswissenschaftliche Entscheidung! Das letzte Wort hat hier, und das müssen auch Kronjuristen hinnehmen, die Politik.
Wir erinnern uns, wie sich noch im Januar die üblichen Verdächtigen über Kickls Aussage “Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht” echauffiert haben, unter ihnen ÖVP-Justizminister Moser.
Selbstverständlich wird das identitäre Phantom auch weiterhin eingesetzt, um die FPÖ unter Druck zu setzen – skandalisiert wurde etwa die Teilnahme von Ursula Stenzel an der von Identitären ins Leben gerufenen und geleiteten Veranstaltung “Gedenken 1683” oder die Kandidatur eines oberösterreichischen (angeblichen) Identitären für die FPÖ (eine Information, die der Presse pikanterweise vom BVT zugespielt wurde; dieser ist weitgehend in ÖVP-Hand).
Daß der FPÖ diese unvermeidlichen (und in keiner Weise schändlichen) Verbindungen um’s Ohr gehauen werden, ist freilich die Quittung für das peinliche und unglaubwürdige “Cucking”, dessen sich etliche Vertreter der Partei in der Vergangenheit schuldig gemacht haben, nicht zuletzt der zum Parteichef aufgestiegene Ex-Bundespräsidschaftskandidat Norbert Hofer.
Dieser hat sich allerdings trotz der kurz’schen “Koalitionsbedingung” gegen ein Verbot der IB ausgesprochen. Auch Stenzel wurde von der Partei in Schutz genommen, wenn sie auch einige Kniefälle machen mußte. Kapiert man langsam bei der FPÖ, daß Ausreden, Entschuldigen, Distanzieren, Herumwinden und Lügen nichts nützt? Der Linken muß der Zügel aus die Hand genommen und ein eigenes Narrativ gesetzt werden. (Ich bin pessimistisch).
Die FPÖ hat jedenfalls keinen Anlaß, sich dort rechtfertigend zu winden, wo man auch die de-facto-Regierungspartei ÖVP in die Mangel nehmen könnte. Als der ÖVP-Klubobmann August Wöginger Anfang September der “identitären-nahen” Zeitschrift info-direkt ein Interview gab, schäumte die linksliberale Presse wie üblich, was mit “Cucking” wie üblich quittiert wurde:
Auf Anfrage von “Oe24” erklärte Wögingers Sprecherin: “Herr Wöginger wusste nicht, mit wem er spricht. Die Redakteure des Magazins haben sich nicht bei ihm vorgestellt und zu erkennen gegeben.” Seine Ablehnung der Identitären sei hinlänglich bekannt.
Die Gretchenfrage von info-direkt an Wöginger lautete:
info-direkt: Herr Wöginger, Sebastian Kurz hat in seiner heutigen Wahlkampfrede davon gesprochen, dass die Identität wichtig ist in Österreich und, dass sie gestärkt gehört. Wie kann ich mir das vorstellen? Ist unsere Identität jetzt zu schwach, oder?
August Wöginger: Es geht darum, dass wir unsere Werte und unsere Tradition hochleben lassen. Darum, dass wir auch selber bestimmen können, wer in unser Land zuwandert und wer nicht. Wir sind dabei die „Rot-Weiß-Rot“-Karte neu aufzustellen. Wir sind natürlich ein Exportland, aber wir wollen Österreicher und Österreicherinnen bleiben. Wir sind eine heimatverbundene, traditionsbewusste Partei – das hat Sebastian Kurz damit angesprochen.
Trotz der Aufregung gab kurz darauf ein weiterer ÖVP-Mann info-direkt ein Interview. Und nun bekam der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johannes Singer praktisch dieselbe Frage wie Wöginger gestellt:
info-direkt: Sebastian Kurz hat davon gesprochen, dass die Identität in Österreich gestärkt gehört und, dass das eine Herzensangelegenheit für ihn sei. Was hat er damit gemeint?
Johann Singer: Die Identität ist aus meiner Sicht ein wichtiger Aspekt für jedes Volk. Daher bin ich auch der Meinung, dass wir diese stärken müssen. Da gibt es verschiedene Möglichkeiten dazu. Was Sebastian Kurz gesagt hat, findet auch meine Zustimmung. Ich glaube schon, dass das ein Aspekt ist, der für Österreicherinnen und Österreicher wichtig ist.
Und ja, im Juni hat Kurz selbst der bösen Zeitschrift ein Interview gegeben.
Mehr muß man zu dieser Farce wohl nicht sagen. Der Trend zu Heimat und Identität ist in Österreich mehrheitsfähig und wahlentscheidend. Der Großteil der Wähler betrachtet das Thema “Migration” als ebenso wichtig wie problematisch.
Dagegen nützen weder die nichtssagenden “Menschlichkeit siegt”-Slogans der Roten noch die Klimahysterie der Grünen etwas, und darauf stützt die ÖVP letztlich ihren Erfolg. Gleichzeitig ist die linksliberale Hegemonie noch lange nicht gebrochen und verlangt nach Opfern, die zum Zwecke des Machtkampfes und ‑erhaltes skrupellos und ohne zu Zögern gebracht werden.
Martin Sellner ist einer der intelligentesten und kenntnisreichsten Köpfe Österreichs, was die Themenkomplexe Migration und Integration, Islamisierung und Identität angeht. Es ist ein Skandal, daß er, mit wenigen Ausnahmen, aus den öffentlichen Diskussionen verbannt wird. Er ist die Avantgarde, die nun von den Nachrückenden überrollt und als lästiger Konkurrent betrachtet wird.
Und er ist mittlerweile der nationale Buhmann, der Typ, der sich angeblich mit Attentätern und Terroristen auf ein Bier trifft, der seitenverkehrte Salafist, der Extremist, vor dem es dem braven, wohlmeinenden Bürger zu gruseln hat. Er soll als Diskreditierungsfigur aufgebaut werden; allein die Tatsache, daß er jemandem zustimmt oder jemand ähnliche Dinge sagt wie er, soll als Erledigungsgrund genügen.
Ich glaube nicht, daß diese Strategie aufgehen wird. Die ihn hassen, werden ihn so oder so weiterhin hassen. Aber seine Überzeugungskraft für diejenigen, die in seine Richtung offen sind und durch unfreiwillige Werbung zu ihm geführt werden, ist und bleibt beträchtlich. Keine Razzia, kein Verbot, keine Medienhetze wird etwas daran ändern können.
Als jemand, der das Werden und Wachsen der IBÖ seit ihren Anfängen im Jahr 2012 beobachtet hat, wundere ich mich immer wieder über das landesweit notorische Politikum, das aus ihr erwachsen ist. Wer hätte gedacht, daß sie einmal zum Spielball der hohen Politik, bis hinauf zu Kanzler und Präsident werden würde? Wer hätte gedacht, daß die Dinge so ernst, so dramatisch werden könnten?
Gegründet von sehr jungen Studenten, Idealisten und Träumern war vieles an der IB naiv, juvenil, kindisch, dilettantisch, ihre Mitglieder- und Aktivistenanzahl klein und überschaubar. Später erwuchsen daraus beachtliche Leistungen, Bewährungsproben und Medienstunts wie “Defend Europe”. Niemals war in der IB Platz für Gewalt oder Extremismus. Die Verteufelungen sind und bleiben absurd und rein politisch motiviert.
Ihre Provokationserfolge verdankt die IB (wie auch die “Neue Rechte” und die “Rechtspopulisten” überhaupt) allerdings einem zweischneidigen Schwert. Allein durch den prickelnden Umstand, daß man “rechts” und nicht links ist, erregt man heute als kleine Gruppe durch öffentliches Auftreten rasch erhebliches Aufsehen und Neugierde.
Die Zeitungen wollen ihre Seiten mit aufregenden Schockern füllen, politische Kommentatoren und “Experten” brauchen Stoff zum Warnen, Mahnen, Alarmieren und Betroffensein. Das Risiko ist die Diffamierung und Verzerrung, die Chance ist die Aufmerksamkeit, die man auf seine wahren Ideen und seine wahre Stimme lenken kann.
“Rechts” wird stets mit “rechtsextrem” gleichgesetzt und mit allerlei schauerlichen Klischees konnotiert. Die linksliberal-globalistische Gesellschaft und ihre herrschenden Eliten in Medien und Politik bedürfen systemisch des Schurken, des “Nazis”, des finsteren Gegenbilds, das sie und ihr Tun und Nicht-Tun ideologisch rechtfertigt. Darum wird “Hitler” auch künstlich am Leben erhalten, als eine Art metaphysische Figur.
Sie brauchen den “Nazi” als Projektionsfläche, und Projektion ist in der Psychopathologie ein Abwehrmechanismus, der vor einer unerträglichen Selbsterkenntnis schützen soll. Oft scheinen sie in dem “Nazi” ihren eigenen Schatten, ihr verdrängtes totalitäres oder “rassistisches” Selbst zu sehen, und nicht selten verwandeln sie sich in ein ähnliches Tier, wie das, was sie zu bekämpfen glauben.
Die Existenz einer Identitären Bewegung, unter welchem Namen oder in welcher Form auch immer, ist so oder so unvermeidlich. Die Positionen der Multikulturalisten und Globalisten können nicht unbeantwortet bleiben, werden fast schon naturgesetzhaft Gegenreaktionen und ‑bewegungen auslösen. Aber warum können so wenige Leute mit so geringen Mitteln so viel Aufsehen erregen?
Ich denke auch aus diesem Grund: Die IB füllt schon als bloße Idee einen ansonsten leerstehenden Platz aus, ist Stachel im Fleisch einer verlogenen Politik, eines betäubten und verblendeten Landes, eines Bürgertums, das sich in universalistische Illusionen verkrochen hat, und einer Linken, die denkt, sie könne sich ewig vor der Realität verstecken. Sie ist das schlechte Gewissen dieses Landes – und spricht vielleicht einige seiner tiefsten Wünsche an.
Maiordomus
Der "Kompromiss" wäre, dass nicht die rechtsstaatlich agierenden Identitären, aber zum Beispiel das Lambda-Logoi, welches als Ersatzhakenkreuz irgendwie abschreckend wirkt, verboten wird, wobei es noch klüger wäre, selber auf diese Symbolik zu verzichten. Jede Art Polituniform wirkt heute zumal bei Rechten nichts als kontraproduktiv. Sehr treffend aber die heutige Analyse von Sellner betr. die Wahlwerbung der österreichischen Parteien, wobei seine Schlussfolgerungen nicht exakt dieselben wie bei Sellner zu sein scheinen.