Nicht nur durch die leidenschaftliche Rede Trumps, sondern auch durch die Enttäuschung, daß sich die letzte Hoffnung auf einen Einspruch des Vizepräsidenten oder republikanischer Senatoren gegen die Ratifizierung von Joes Bidens Wahlsieg zerschlagen hatte.
Trumps Rede kann man nachlesen, er hat darin nicht zum Sturm des Kapitols aufgerufen. Es ging vor allem darum, durch die Präsenz der Wähler auf der Straße jene loyalen Republikaner im Kongress zu ermutigen, von denen erwartet wurde, daß sie Bidens Wahlsieg nicht anerkennen werden:
Nun ist es Sache des Kongresses, sich diesem ungeheuerlichen Angriff auf unsere Demokratie entgegenzustellen. Nachher werden wir dort hingehen und ich werde dort bei Euch sein. (…) Wir gehen runter zum Kapitol und feuern unsere tapferen Senatoren, Senatorinnen und Kongressabgeordneten an. (…) Wir sind gekommen, um vom Kongress zu verlangen, daß er das Richtige tut und nur jene Wahlmänner zählt, die rechtmäßig, rechtmäßig!, gewählt wurden. Ich weiß, daß ihr alle hier bald zum Kapitol marschieren werdet, um eure Stimmen friedlich und patriotisch zu Gehör zu bringen.
In der Rede gibt es kein einziges Anzeichen dafür, daß Trump vorhatte, seine Anhänger zu einer gewaltsamen Erstürmung des Gebäudes zu bewegen. Wozu auch? Es hätte ihm schlicht und einfach nichts weiter gebracht als schlechte Presse, und so ist es auch gekommen. Wir können also davon ausgehen, daß die Emotionen der Demonstranten ungeplant außer Kontrolle gerieten. Die altbekannte hypnotisierende und mitreißende Dynamik der Masse, die etwa Elias Canetti beschrieben hat, wird wohl ihr Übriges getan haben.
Ob Provokateure die Massendynamik, die dazu führte, noch beschleunigt haben, ist zwar möglich, aber bislang unbewiesen. Allerdings ist etliches irritierendes Filmmaterial aufgetaucht, das zeigt, wie Polizisten an manchen Stellen den Demonstranten die Türen und Absperrungen öffnen und sie geradezu hereinwinken – auch dies wurde von Shaun King bemerkt.
Mehrere linke Seiten haben beklagt, daß das Kapitol von Washington im Gegensatz zu anderen “Belagerungen” nur halbherzig verteidigt wurde – so war im Juni 2020 die Nationalgarde vor dem Kapitol aufmarschiert, als “Black Lives Matter”-Demonstrationen angekündigt waren. Die Erklärung dafür ist womöglich eine andere als “weißes Privileg” oder die politische Sympathie einzelner Polizisten. Hat hier jemand nachgeholfen, um eine “schlechte Optik” zu erzeugen? Sind die Demonstranten in eine Falle getappt?
Es ist jedenfalls so, wie Martin Sellner scharfsinnig bemerkte: Der Sturm war ein schwerer Fehler, während eine bloße Belagerung des Gebäudes eine auch optisch wirkungsvolle und mächtige Strategie gewesen wäre. Hysterische Reaktionen der üblichen Verdächtigen wären zwar auch hier zu erwarten gewesen, aber nichts hätte die Legitimation des Protestes ernsthaft in Frage stellen können.
Vor allem aber hätte es dann auch keinen Vorwand gegeben, Nägel mit Köpfen zu machen, und den wahren, den eigentlichen, den ohnehin schon lang ersehnten Putsch voranzutreiben: Die Machtübernahme durch Big Tech im Einklang mit der neuen Regierung und dem politischen Establishment, das Trump nicht nur loswerden, sondern auch erniedrigen und vernichten möchte – das aber nun vor dem Problem steht, daß auch der von Trump geweckte “America First”-Populismus und ‑Patriotismus verschwinden muß.
Obwohl Trump nicht zum Sturm des Gebäudes aufgerufen hat, ist er keineswegs unschuldig an dem Debakel. Trotz seiner Ankündigung “ich werde dort bei Euch sein”, zog er sich ins Weiße Haus zurück und beschränkte sich wie immer aufs großspurige Twittern. Seine Aufrufe an die Demonstranten, nach Hause zu gehen, wirkten nur halbherzig, und er hätte sich der Eskalation weitaus entschiedener entgegenstellen können. So hat er fahrlässig nur sich selbst und seiner Sache geschadet.
Als er schließlich nach einem zwölfstündigen Twitter-Bann wieder auftauchte, mit einer Rede, in der er die randalierenden Protestler scharf verurteilte, wirkte das schäbig und heuchlerisch (manche waren so befremdet, daß sie in dem kurzen Video gar einen “Deep Fake” vermuteten ‑was technisch durchaus möglich ist).
Versetzt man sich nun in die Perspektive der Demonstranten, so ist ihre Emotionalität völlig nachvollziehbar. Eine Teilnehmerin des Women’s March on Washington vom 21. Januar 2017, der nicht zufällig einen Tag nach der Amtseinführung Trumps stattfand, schrieb:
Es war eine bemerkenswerte und friedliche Demonstration der Wut und der Enttäuschung und Ausdruck des Wunsches, daß wir uns nie wieder so fühlen müßten. Sie ermöglichte ein weltweites Ventil für Frustration, Angst und Beklemmung über die Zukunft.
Haben nur Linke das Recht auf solche Ventile?
Es ging nun bei der Demonstration vom 6. Januar nicht bloß um ein “Ventil”, sondern um eine historische Entscheidung von großer Tragweite, die seit Wochen voller Spannung herbeigesehnt worden war. Es ist unredlich, den Demonstranten “antidemokratische” oder “faschistische” Absichten unterstellen zu wollen. Ganz im Gegenteil sahen sie sich selbst als die eigentlichen und wahren Demokraten, die die Institutionen der Demokratie nicht zerstören oder beschmutzen, sondern vor einer empörenden und korrupten Okkupation durch eine mächtige Elite befreien wollten.
Es gibt nichts Demokratischeres, als um seine eigene Stimme zu kämpfen, und nichts Undemokratischeres als Betrug am Wähler. Der Sturm einer despotischen oder korrupten Institution durch eine aufgebrachte Menschenmenge gehört zu den mythischen Urszenen der modernen Volksdemokratie, etwa am Beginn der französischen Revolution.
Der Westen jubelt, wenn derlei in der Ukraine, in Hongkong oder in diversen arabischen oder südamerikanischen Ländern geschieht, nicht selten mit amerikanischer “Hilfe”. Nun, wo es in den USA selbst passiert, ist ein Frevel, ein Skandal, ein Sakrileg, eine “Gefahr für die Demokratie”, und wir sollen alle ganz fürchterlich geschockt sein über die “Bilder”.
Selbst wenn man der Ansicht ist, daß es keinen Wahlbetrug gegeben hat, sollte man fairerweise in Rechnung stellen, daß die Demonstranten zutiefst davon überzeugt waren, daß sie betrogen und belogen wurden, und daß dies ihre Handlungen und ihre Wut am besten erklärt. Dann wäre Trump der Demagoge und Rattenfänger, der sie ruchlos verführt hat. Aber was, wenn auch er selbst ehrlich davon überzeugt ist, daß die Wahl “gestohlen” wurde?
Vermutlich waren auch die meisten BLM-Demonstranten ehrlich davon überzeugt, daß es in den USA einen “systemischen Rassismus” gibt, der den Tod unzähliger unschuldiger Schwarzer durch Polizeigewalt sowie die eine generelle Benachteiligung und Unterdrückung der Schwarzen überhaupt zur Folge hat. Und da “Rassismus” heute als die schlimmste Sünde überhaupt gilt, wurden ihre Gewaltausbrüche von den amerikanischen Demokraten und den linksliberalen Medien wie CNN beschönigt, gerechtfertigt oder vertuscht (eine aufschlußreiche Kompilation gibt es hier). Mehrere Reporter sprachen von “überwiegend friedlichen Protesten”, während hinter ihren Rücken die Flammen loderten.
Die Exzesse wurden nicht nur an den linken Rändern als revolutionäre Akte der Befreiung und Vergeltung gefeiert. Diesem Wikipedia-Artikel zufolge kosteten die Proteste bis Juni 2020 neunzehn Menschenleben. Es gab mehr als 14, 000 Verhaftungen. Über 2000 Städte waren betroffen. Es gab Plünderungen, Brandstiftungen, Vandalismus, Angriffe auf Polizei- und Regierungsgebäude.
Geschäfte und Kleinbetriebe wurden verwüstet, und allein in Minneapolis betrug deren Sachschaden über 200 Millionen Dollar. In hunderten Städten mußte die Nationalgarde eingesetzt werden. Es gab einen landesweiten, frenetischen Bildersturm auf Statuen, Monumente, Symbole der amerikanischen Geschichte.
Was in diesen Monaten geschehen ist, hätte enormen Stoff für skandalisierende, hysterische, aufpeitschende, empörte, alarmisierende Schlagzeilen und Kommentare abgegeben. Aber nein: geht es nach den Medien, dann war der Kapitolsturm viel grauenerregender, gewalttätiger, schockierender, bedeutsamer als die monatelangen Ausschreitungen der Antifas und BLM-Protestler, die keine Sekunde als “Gefahr für die Demokratie” dargestellt wurden.
Ganz im Gegenteil: Keine Gewalt, kein Radau, kein Brand, kein Raub, kein Totschlag konnte die Legitimität der Proteste in Frage stellen. Polizisten und demokratische Senatoren knieten demütig vor den Demonstranten nieder. Im Juni 2020 wurde in Washington ein Straßenteil in “Black Lives Matter”-Plaza umbenannt. Alle Ausgangs- und Kontaktverbote aufgrund der Coronamaßnahmen waren schlagartig vergessen.
“Wer sagt denn bitteschön, daß Protestler immer höflich und und friedfertig seien sollen?” fragte CNN-Moderator Chris Cuomo, der als besonders “tough” gilt. An anderer Stelle äußerte er: “Nicht alle Schläge sind gleich – moralisch gesehen”, also je nachdem, ob sie ein “Nazi” oder ein Antifaschist austeilt. Und er erklärte: “Die meisten der größeren Bewegungen in der amerikanischen Geschichte haben auf einer Graswurzel-Ebene begonnen, und sind an irgendeinem Punkt in direkten Konflikt mit der amerikanischen Regierung geraten.” “Statuen sind mir ziemlich egal. Die Leute werden tun, was sie eben tun”, winkte Nancy Pelosi ab. Kamala Harris, nunmehr Vizepräsidentin, äußerte:
[Die Demonstranten] werden nicht vor dem Wahltag im November stoppen und sie werden auch nicht nach dem Wahltag stoppen. Sie werden nicht lockerlassen. Sie sollten das auch nicht, und wir auch nicht.
Das politisch-mediale Establishment hatte sich die Sache von BLM mitsamt dem dazugehörigen Narrativ komplett zu eigen gemacht – ein Narrativ, das nachweislich zu Gewaltausbrüchen führte, wie sie die USA seit den sechziger Jahren nicht mehr gesehen hatten. Es war in jeder Hinsicht eine “von oben” angefachte “Revolution”, die von so gut wie sämtlichen großen Konzernen beworben und unterstützt wurde, inklusive natürlich der üblichen Verdächtigen von Big Tech (dazu ausführlicher hier).
Auch Twitter hat sich emsig um BLM bemüht und eine Flut von aufhetzenden Tweets zugelassen. Wer das Geschehen auf den sozialen Medien verfolgt hat, wird sich noch gut an die Explosion von antiweißem Rassenhaß erinnern können. Nach den Maßstäben, die Jack Dorsey an Donald Trump anlegt (siehe Teil 1 dieses Artikels) müßte Twitter sich selbst löschen – aufgrund der Verbreitung einer Botschaft, die “das Risiko einer Aufstachelung zur Gewalt” in sich barg, “insbesondere wie sie auf und außerhalb von Twitter empfangen und interpretiert” wurde. Diese Heuchelei und Doppelmoral ist eigentlich kaum zu überbieten.
Der “strukturelle Rassismus”, der sich in der angeblich rassistisch motivierten Polizeigewalt gegen George Floyd, Breanna Taylor, Jacob Blake und andere schwarze Kriminelle gezeigt haben soll, ist jedoch ein Mythos, der sich leicht mit Fakten widerlegen läßt (siehe hier und hier). “Black Lives Matter” selbst begann 2012 mit einer nachweisbaren und auch gerichtlich widerlegten Lüge.
Und wie sieht es mit der treibenden Ungerechtigkeits-Erzählung der Trump-Anhänger aus? Die gleichen Medien, die die Legende vom “sanften Riesen” George Floyd verbreitet haben, hatten schon lange vor der Wahl beschlossen, daß es absolut unmöglich sei, diese zu manipulieren, und daß etwaige Beschwerden Trumps lächerlich, haltlos, absurd seien und lediglich seinem gekränkten Ego anzulasten. Sobald dieses Narrativ beschlossen war, gab es keine Chance mehr, es zu ändern, erst recht nicht nach der Wahl, als Bidens Sieg wie eine große weltgeschichtliche Erlösung gefeiert wurde. Der Ton der Presse war triumphalistisch, teilweise aber auch höhnisch und rachsüchtig.
Es stand nun unverrückbar fest, daß an dieser offenkundigen Wahrheit von Bidens legitimem Wahlsieg nicht zu zweifeln sei, und wer es doch tue, der verbreite bewußt Lügen und Desinformation oder sei schlicht und einfach verrückt. Die Gerichte schmetterten sämtliche Versuche des Trump-Teams, Klagen einzureichen, ab. Warum, muß noch genauer analysiert werden, Tatsache ist, daß der politische Druck enorm war, und eine Klärung der Tatsachen und Anklagen schon im Vorfeld abgeschmettert wurde. Dadurch wuchs das ohnehin schon große Mißtrauen der Trump-Wähler enorm an. Das Gefühl, betrogen worden zu sein, verstärkte sich zunehmend.
Sollten die Trump-Anhänger recht haben, würde das ganze System krachend in sich einstürzen. Wenn der Sieg über Trump mit einer Lüge erkauft wurde, dann war das ein sehr hoher, ein sehr riskanter Preis.
Twitter versah nun Trumps entsprechende Tweets mit einem pädagogischen Hinweis: “This claim about voter fraud is disputed”, denn “undisputed facts” liefern bekanntlich nur die Mainstreammedien. Trumps große, vorab aufgezeichnete Rede zu dem Wahlbetrug vom 2. Dezember 2020 wurde von den Medien weitgehend ignoriert oder als “haltlos” abgekanzelt und verspottet (Transkript hier). Am Tag des Kapitol-Sturms wurde der Text in dem Twitter-Warnfesterchen ergänzt: “This tweet can’t be replied to, retweetet or liked due to a risk of violence.” – Man kann diesen Tweet nicht mehr “retweeten” oder “liken” – aufgrund eines Gewaltrisikos.
Diese Assoziation wird jetzt fixiert: Behauptung von Wahlbetrug = Gefahr von Gewalt und Terror. Damit hat man einen vortrefflichen Vorwand gefunden, um Zensur auszuüben und dieses Thema gewaltsam zu deckeln.
Sobald man aber überzeugt ist, daß im November tatsächlich ein massiver Wahlbetrug stattgefunden hat, sehen die Dinge gänzlich anders aus. Ich selbst bin der Überzeugung, daß es enorm gute Gründe gibt, einen solchen Verdacht Verdacht zu schöpfen, um es gelinde zu sagen (siehe etwa hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier).
Mit dieser Überzeugung im Kopf liest sich dieses Statement des International Center for Journalists äußerst seltsam. Die Lehre aus dem Kapitol-Sturm sei, daß man die Position der “Truth Teller” (etwa: “Wahrheitsverkünder” oder “Wahrheitserzähler”) stärken müsse – ein Begriff, den ich bis dato noch nie gehört habe:
Wir müssen die Wahrheit verteidigen. Wir müssen sie besser kommunizieren. Wenn politische Führer behaupten, daß Wahlen manipuliert wurden, nicht auf der Grundlage von Fakten, sondern weil sie ungerne verlieren, dann beeinflussen sie immer noch ihre unzufriedenen Anhänger, die den Lügen glauben.
Was machen die beglaubigten “Truth Teller” aber, wenn die Behauptung, daß Wahlen manipuliert wurden, auf Fakten beruht? Haben sie denn dieses Mal wirklich genau nachgesehen oder überhaupt nachgesehen? Haben sie Lust an der Investigation gezeigt? Neugierde? Warum wußten sie schon von vornherein so gut Bescheid? Keine Fragen mehr?
Weiter:
Dem Journalismus fällt die grundlegende Rolle zu, daß der Wähler zuverlässig Täuschung, Lügen und Desinformation erkennt. Der gestrige Tag zeigt, daß sich essentielle Teile der US-Bevölkerung nicht mehr auf seriöse journalistische Quellen verlassen, was ihre Informationen angeht. Es ist dringend geboten, daß diejenigen von uns, die an die Wahrheit – ja, an die Demokratie selbst – glauben, die Arbeit von Journalisten in den USA und im Ausland unterstützen, verteidigen und verstärken, damit wütende und schlecht informierte Mobs nicht mehr unseren Kongress oder irgendein anderes Parlamentsgebäude besudeln, wo auch immer es sei.
Die Ermächtigung der Wahrheitsverkünder ist in diesem Jahr enorm wichtig. Wir müssen sicherstellen, daß Journalisten die Werkzeuge, das Training und die Ressourcen haben, um effektiv zu kommunizieren, was wirklich passiert, und Organisationen wie das ICFJ können ihnen dabei helfen. Andernfalls riskieren Reporter, versehentlich fiktive Versionen der Realität zu verbreiten, die von Demagogen in gewählten Ämtern verbreitet werden.
Das ist die Zukunft: Um Pannen wie Donald Trump zu vermeiden, soll die “Verkündung der Wahrheit” endgültig in die Hände von autorisierten Journalisten gelegt werden, während alle anderen Plattformen und Medien gesäubert, marginalisiert, kriminalisiert und abgeschaltet werden sollen.
Was die schlecht informierten “Mobs” und andere proles und hoi polloi angeht, so wird von ihnen erwartet, daß sie sich in Zukunft diesen Autoritäten und ihren autorisierten Fakten unterwerfen, wenn sie nicht als Proto-Terroristen abgestempelt und verfolgt werden wollen. Sie müssen sich damit abfinden, daß die autorisierten Faktenchecks komischerweise immer so ausfallen, daß sie ihre eigene Sicht der Dinge unterminieren und die Macht der Eliten absichern, die alle seriösen, wissenschaftlichen und rationalen Fakten und Argumente dauerhaft für sich reserviert zu haben scheinen.
All dies sollte den deutschen Leser an die erstaunlichen Worte des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer aus dem Jahr 2018 erinnern, geäußert apropos Chemnitzer “Hetzjagden”: “Stimmungsmache gegen den Staat und seine Institutionen”, sagte er, sei ein“Angriff auf unsere Wahrheitssysteme.”
Diese Wahrheitssysteme beginnen nun, sich global gegen jede Art von Widerspruchsvirus zu immunisieren.
Zum Schluß: Ich würde mich auf eine massive “Impfung” gefaßt machen. Womöglich wird in den USA bald eine grausige “false flag”-Aktion stattfinden, die den Kapitolsturm weit in den Schatten stellen wird.
Ein gebuertiger Hesse
Danke für diese einmal mehr hervorragende Analyse der Lage.
"Womöglich wird in den USA bald eine grausige "false flag"-Aktion stattfinden, die den Kapitolsturm weit in den Schatten stellen wird."
Ja, so etwa Biden es aus gänzlich anderen Gründen denn des doch noch korrigierten Wahlergebnisses nicht ins Weiße Haus schaffen sollte, könnte es vom größtmöglichen Nachteil für das patriotische Lager sein. Eine pikante Konstellation, to say the least.