Rechtsextremismus

»Prüffall« – Einsatz ungesetzlicher Mittel?

Ein Gastbeitrag von RA Jochen Lober, Köln, zur juristischen Bewertung der Prüffall-Debatte. Mehr

Gastbeitrag / 10 Kommentare

Chemnitz: Angriff auf unsere Wahrheitssysteme!

Die Mobilisierung des rechten Spektrums in Chemnitz und im Internet sei „Stimmungsmache gegen den Staat und seine Institutionen“ und … Mehr

Martin Lichtmesz / 57 Kommentare

„Skandal“ und Skandal bei der Bundeszentrale

Pünktlich zum Jubiläum der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) gibt es doch noch so etwas wie einen „Skandal“. Jedenfalls dann, wenn man der Jungen Welt und dem Neuen Deutschland glauben darf. Da geht es um ein Aufklärungsvideo der BpB, das einige Monate das übliche Nischendasein führte und kurz nachdem es an die Öffentlichkeit gezerrt wurde, […] Mehr

Erik Lehnert

Der Dreck, der sich für uns interessiert

pdf der Druckfassung aus Sezession 45 / Dezember 2011 Am 22. November, einem Dienstag, haben sich die Abgeordneten des… Mehr

Götz Kubitschek

Existentielle Fragen – ein Interview mit Arne Schimmer (NPD)

Jeder Terrorist hat ein Umfeld, das ihn nährt. Beim Zwickauer Trio soll es die NPD gewesen sein, oder das Vorfeld der NPD… Mehr

Götz Kubitschek

Anetta Kahane und der kleine Heil Odin

Zwei Frauen haben Angst um ihre Pfründe. Anders kann man das, was sich da heute in den Medien Bahn bricht, wohl kaum bezeichnen. Dr. Heike Radvan und Anetta Kahane, beide von der Amadeu-Antonio-Stiftung, warnen vor der Unterwanderung von Kindergärten durch Rechtsextremisten, vulgo Nazis. Mehr

Erik Lehnert

Der Sturmvogel im Netz der Antifa

Wer das Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) verfolgt hat, konnte ein Lehrstück darüber beobachten, wie einige linke und bestens vernetzte Journalisten ein Thema in die Öffentlichkeit ziehen können und die Politik damit zum Handeln zwingen. Daß sie sich mit dem Verbot der HDJ nicht zufriedengeben würden, war zu erwarten. Fest stand nur noch nicht, […] Mehr

Erik Lehnert

Zwei Nachträge zur Presseschau

Auf zwei wichtige Beiträge möchte ich noch schnell hinweisen. In negativer Hinsicht auf den Artikel "Wie Rechtsextreme ... Mehr

Erik Lehnert

Neues zu den Politikzielen der Neuen Rechten

Die Bundeswehr konnte die Meldung des Spiegel nicht auf sich sitzen lassen und hat dazu in einer Pressemitteilung kurz Stellung genommen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin wies zum einen darauf hin, daß die Befragung lediglich Teil einer umfassenderen internen Erhebung sei, die „noch nicht abgeschlossen“ sei. (Sollen neue Fragen bessere Antworten produzieren?) Mehr

Erik Lehnert